Cookie Consent by Free Privacy Policy Generator 🔒 AfD will Paragraf zu Politiker-Beleidigung streichen u
Team IT Security Nachrichtenportal Logo


📚 AfD will Paragraf zu Politiker-Beleidigung streichen


Nachrichtenbereich: Politik & Wirtschaft
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion fordert die ersatzlose Streichung des Paragrafen 188 Strafgesetzbuch, der Fälle von Politiker-Beleidigung regelt. [Weiterlesen]

📌 Constanze Geiert: Sachsen will Paragraf für Politikerbeleidigung abschaffen - DIE ZEIT


📈 129.02 Punkte

📌 „Nicht erforderlich“ – Sachsen will Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen - WELT


📈 117.68 Punkte

📌 Justizministerkonferenz: Paragraf zur Politikerbeleidigung soll eingeschränkt werden


📈 97.81 Punkte

📌 Beleidigungen gegen Politiker: Justizminister wollen Paragraf zur Politikerbeleidigung einschränken - DIE ZEIT


📈 97.81 Punkte

📌 Kontroverse um den Straftatbestand der Politikerbeleidigung


📈 75.14 Punkte

📌 Debatte: zu AfD-Antrag zur Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung am 12.09.25


📈 65.21 Punkte

📌 Abschaffung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung erörtert


📈 65.21 Punkte

📌 Internet BKA-Meldestelle leitet zunehmend Fälle von „Politikerbeleidigung“ weiter


📈 63.81 Punkte

📌 Justiz: Politikerbeleidigung: Geiert will Straftatbestand abschaffen


📈 63.81 Punkte

📌 Schutz vor "Lügenfritz"?: CDU und Grüne für Abschaffung der "Politikerbeleidigung" - SPD warnt - Ntv


📈 63.81 Punkte

📌 Justizministerkonferenz: Politikerbeleidigung: Justizminister für Paragrafenänderung


📈 63.81 Punkte

📌 Paragraf 188: Jens Spahn fordert Abschaffung! - BILD


📈 56.67 Punkte

📌 Rente: Frist für freiwillige Rentenbeiträge 2025 verpasst? Dieser Härtefall-Paragraf rettet


📈 56.67 Punkte

📌 „Paragraf 188 nützt nur jenen, die behaupten, man könne seine Meinung nicht mehr sagen“, so Ramelow - WELT


📈 55.27 Punkte

📌 Nach "Lügenfritz"-Urteil: Justizminister wollen Paragrafen zu Politikerbeleidigungen eindampfen - Ntv


📈 53.87 Punkte

📌 AfD: Politikerbeleidigung im Strafgesetzbuch streichen


📈 50.65 Punkte

📌 30 Tagessätze für Lügenfritze?


📈 50.65 Punkte

📌 SONDERRECHT FÜR POLITIKER?: CDU-Fraktionschef Spahn will Paragraf 188 aus dem Strafrecht streichen


📈 50.22 Punkte

📌 PINOCCHIO-KOMMENTAR: Anzeige gegen Rentner wegen Merz-Vergleich – Paragraf 188 greift #shorts


📈 45.34 Punkte

📌 Experten wollen Nachbesse­rungen beim Verpackungs­recht-Durchführungsgesetz


📈 45.34 Punkte

📌 „Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188 - WELT


📈 43.94 Punkte

📌 Weidel nennt Merz „Lügenkanzler“ – Streit um Paragraf 188 StGB - BILD


📈 43.94 Punkte

📌 Beleidigungen: Spitzenpolitiker sollen Sonderstatus verlieren - Spiegel


📈 43.94 Punkte

📌 Angebliche Politikerbeleidigung „Dürre im Kopf“ bei Göring-Eckardt? Jetzt spricht der Beschuldigte


📈 42.54 Punkte

📌 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung abgelehnt


📈 42.54 Punkte

📌 IHRE STIMME: WIE STEHEN DEUTSCHE ZU POLITIKERBELEIDIGUNG? #shorts


📈 42.54 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Fragwürdiger Beleidigungsparagraf für Politiker! Justizministerin mit klarer Ansage!


📈 42.54 Punkte

📌 "Sehr schwer zu erklimmen": Trump lässt Grenzzaun schwarz streichen, damit er heißer wird - Ntv


📈 40.54 Punkte

📌 USA: Donald Trump lässt Grenzzaun zu Mexiko schwarz streichen - DIE ZEIT


📈 40.54 Punkte

📌 Trump lässt Grenzzaun zu Mexiko schwarz streichen – aus perfidem Grund - STERN.de


📈 40.54 Punkte

📌 Heidenheim: Maschinenbauer Voith will bis zu 2.500 Stellen streichen - Spiegel


📈 40.54 Punkte

📌 Wirtschaftsrat will Mütterrente, Rente 63 und Grundrente streichen


📈 40.54 Punkte

📌 Mietrecht: Bei Auszug streichen: Da gibts doch ein neues Gesetz?


📈 40.54 Punkte

📌 Bürgergeld: Jobcenter darf Leistungen nicht „auf Dauer“ wegen fehlender Mitwirkung streichen


📈 40.54 Punkte

📌 Bürgergeld für Mutter aus der EU: Jobcenter durfte Leistungen nicht streichen


📈 40.54 Punkte

matomo
RSS-Feed Nachrichtenportal Freie Welt

Datei nicht gefunden!