📚 Polizeigesetz in Thüringen: „Das kehrt die Unschuldsvermutung um“
Nachrichtenbereich: Computer & Internet
🔗 Quelle: netzpolitik.org
Die Linke könnte das neue Thüringer Polizeigesetz stoppen. Wir haben Ronald Hande von der Fraktion gefragt, was er von dem Entwurf hält. Im Fokus stehen die neuen KI-Überwachungsbefugnisse –... [Weiterlesen]
📌 Dokumentation extrem rechter Aktivitäten in Thüringen
📈 88.67 Punkte
📌 Zentrum des neonazistischen Konzertgeschehens
📈 66.51 Punkte
📌 Dokumentation extrem rechter Aktivitäten in Thüringen
📈 60.96 Punkte
📌 Dokumentation extrem rechter Aktivitäten in Thüringen
📈 55.42 Punkte
📌 Polizeibefugnisse: Berlins Polizeigesetz wird verschärft
📈 44.77 Punkte
📌 Kritik: Jusos gegen Polizeigesetz des SPD-Innenministers
📈 44.77 Punkte
📌 Neues Berliner Polizeigesetz: Rundum überwacht
📈 44.77 Punkte
📌 Landtag: Grüne legen Gegenentwurf zu Polizeigesetz vor
📈 44.77 Punkte
📌 Wird Ostdeutschland unregierbar?
📈 38.79 Punkte