🔒 Neues niedersächsisches Polizeigesetz: Überwachung first, Bedenken second

📌 Neues niedersächsisches Polizeigesetz: Überwachung first, Bedenken second

🕛 102 Tage, 3 Stunden 17 Minuten
📆 26.02.2026 um 18:13 Uhr
📈 110.16 Punkte

📌 Neues Berliner Verfassungsschutzgesetz: Mehr Überwachung, weniger Kontrolle, erschwerte Auskünfte

🕛 361 Tage, 4 Stunden 33 Minuten
📆 12.06.2025 um 17:07 Uhr
📈 92.69 Punkte

📌 Die Schweizer Bürger sagen NEIN zur elektronischen ID (e-ID): Und nun fordert die Schweizer Regierung sie auf, erneut abzustimmen. Peter Koenig

🕛 282 Tage, 10 Stunden 48 Minuten
📆 30.08.2025 um 08:55 Uhr
📈 89.83 Punkte

📌 Sie greifen die Anonymität im Internet an – und andere Anmerkungen

🕛 29 Tage, 9 Stunden 43 Minuten
📆 10.05.2026 um 09:07 Uhr
📈 89.83 Punkte

📌 Automatisierte Datenanalyse: Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch

🕛 116 Tage, 6 Stunden 32 Minuten
📆 12.02.2026 um 15:15 Uhr
📈 77.77 Punkte

📌 Nationalpark Wattenmeer - Festakt zum 40-jährigen Bestehen in Wilhelmshaven

🕛 122 Tage, 18 Stunden 2 Minuten
📆 06.02.2026 um 03:33 Uhr
📈 76.15 Punkte

📌 Wilhelmshaven - Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Nationalparks Wattenmeer

🕛 122 Tage, 13 Stunden 47 Minuten
📆 06.02.2026 um 07:55 Uhr
📈 76.15 Punkte

📌 Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?

🕛 247 Tage, 9 Stunden 2 Minuten
📆 04.10.2025 um 12:16 Uhr
📈 71.86 Punkte

📌 Berlins neues Polizeigesetz: Totalüberwachung sogar bei Urkundenfälschung und Wettbetrug - Berliner Zeitung

🕛 184 Tage, 16 Stunden 45 Minuten
📆 05.12.2025 um 16:39 Uhr
📈 71.04 Punkte

📌 Neues Polizeigesetz: Sachsen will den nächsten Schritt zum Überwachungsstaat gehen

🕛 98 Tage, 12 Stunden 3 Minuten
📆 02.03.2026 um 09:40 Uhr
📈 71.04 Punkte

📌 Niedersächsisches Polizeigesetz: Diese KI soll prüfen, ob du artig bist – und dich identifizieren, wenn nicht

🕛 102 Tage, 12 Stunden 32 Minuten
📆 26.02.2026 um 09:15 Uhr
📈 64.15 Punkte

📌 Neues Berliner Polizeigesetz: Rundum überwacht

🕛 193 Tage, 3 Stunden 33 Minuten
📆 27.11.2025 um 18:04 Uhr
📈 62.26 Punkte

📌 Streit um Polizeigesetz: Gewerkschaft warnt vor Abstrichen bei Polizeigesetz

🕛 207 Tage, 14 Stunden 18 Minuten
📆 13.11.2025 um 07:21 Uhr
📈 59.58 Punkte

📌 Polizei: Regierung einigt sich auf Entwurf für neues Polizeigesetz

🕛 249 Tage, 7 Stunden 18 Minuten
📆 02.10.2025 um 14:13 Uhr
📈 53.28 Punkte

📌 Befugnisse der Polizei: Fußfesseln und KI - neues Thüringer Polizeigesetz umstritten

🕛 123 Tage, 11 Stunden 2 Minuten
📆 05.02.2026 um 10:36 Uhr
📈 53.28 Punkte

📌 Polizei: Kabinett beschließt Entwurf für neues Polizeigesetz

🕛 104 Tage, 6 Stunden 42 Minuten
📆 24.02.2026 um 15:00 Uhr
📈 53.28 Punkte

📌 Mehr Befugnisse: Redmann will neues Polizeigesetz in diesem Jahr vorlegen

🕛 64 Tage, 8 Stunden 32 Minuten
📆 05.04.2026 um 12:59 Uhr
📈 53.28 Punkte

📌 Oberverwaltungsgericht - Stromkabel für Gasförderung vor Borkum zulässig

🕛 301 Tage, 1 Stunden 18 Minuten
📆 11.08.2025 um 20:26 Uhr
📈 50.77 Punkte

📌 Oberverwaltungsgericht - Stromkabel für Gasförderung vor Borkum zulässig

🕛 300 Tage, 21 Stunden 33 Minuten
📆 12.08.2025 um 00:08 Uhr
📈 50.77 Punkte

📌 STURMTIEF: Peinlich! Hier bleibt der Schnee liegen! Aufregung um niedersächsisches Ministerium

🕛 150 Tage, 4 Stunden 0 Minuten
📆 09.01.2026 um 17:30 Uhr
📈 50.77 Punkte

📌 Niedersachsen - Festakt zu 40 Jahr Nationalpark Wattenmeer: "Ein auf die Bedrängnis der damaligen Zeit"

🕛 121 Tage, 15 Stunden 17 Minuten
📆 07.02.2026 um 06:21 Uhr
📈 50.77 Punkte

📌 Niedersachsen - Festakt zu 40 Jahre Nationalpark Wattenmeer: "Eine Antwort auf die Bedrängnis der damaligen Zeit"

🕛 121 Tage, 10 Stunden 17 Minuten
📆 07.02.2026 um 11:21 Uhr
📈 50.77 Punkte

📌 Biometrische Überwachung: Weiterhin scharfe Kritik am neuen Berliner Polizeigesetz

🕛 203 Tage, 1 Stunden 32 Minuten
📆 17.11.2025 um 17:43 Uhr
📈 50.62 Punkte

📌 Überwachung in Sachsen - Wenn die Polizei 1984 als Rechtsgrundlage nutzt

🕛 183 Tage, 16 Stunden 18 Minuten
📆 22.09.2024 um 13:23 Uhr
📈 47.75 Punkte

📌 Polizeigesetz in Sachsen: Grüne wollen auf KI verzichten und auf Drohnen schießen

🕛 47 Tage, 3 Stunden 41 Minuten
📆 22.04.2026 um 18:02 Uhr
📈 47.55 Punkte

📌 LaKanDoR - FISA Section 702 Style II #überwachung #doktrin

🕛 183 Tage, 16 Stunden 18 Minuten
📆 24.11.2024 um 19:05 Uhr
📈 44.91 Punkte

📌 Je mehr Überwachung, desto gläserner der Mensch

🕛 29 Tage, 4 Stunden 18 Minuten
📆 10.05.2026 um 17:30 Uhr
📈 44.91 Punkte

📌 Landesparlament: Regierungskoalition will Polizeigesetz verschärfen

🕛 333 Tage, 18 Stunden 3 Minuten
📆 10.07.2025 um 03:30 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Polizeibefugnisse: Berlins Polizeigesetz wird verschärft

🕛 333 Tage, 9 Stunden 3 Minuten
📆 10.07.2025 um 12:35 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Polizeirechte und Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht entscheidet über NRW-Polizeigesetz

🕛 305 Tage, 18 Stunden 3 Minuten
📆 07.08.2025 um 03:30 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Kritik: Jusos gegen Polizeigesetz des SPD-Innenministers

🕛 244 Tage, 4 Stunden 48 Minuten
📆 07.10.2025 um 16:49 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Kriminalität: Poseck: Frauen profitieren von neuem Polizeigesetz

🕛 221 Tage, 18 Stunden 33 Minuten
📆 30.10.2025 um 03:00 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Drohnen: Mehr Drohnenflüge in Brandenburg - Schärferes Polizeigesetz

🕛 215 Tage, 6 Stunden 18 Minuten
📆 05.11.2025 um 15:19 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Gesetzesänderung geplant: Brandenburg will Drohnenabwehr im Polizeigesetz verbessern

🕛 132 Tage, 4 Stunden 2 Minuten
📆 27.01.2026 um 17:36 Uhr
📈 44.68 Punkte

📌 Polizeibefugnisse: Polizeigesetz: Aktionsbündnis warnt vor "Überwachungsstaat"

🕛 97 Tage, 14 Stunden 2 Minuten
📆 03.03.2026 um 07:29 Uhr
📈 44.68 Punkte

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📌 Biometrische Überwachung: Weiterhin scharfe Kritik am neuen Berliner Polizeigesetz

📌 Überwachung in Sachsen - Wenn die Polizei 1984 als Rechtsgrundlage nutzt

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📌 Kritik: Jusos gegen Polizeigesetz des SPD-Innenministers

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