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📚 Keine Einwände gegen Umsetzung des EU-Mobilitätspakets I


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Verkehr/Unterrichtung Der Bundesrat erhebt keine Einwendungen gegen die Novellierung des Güterkraftverkehrsgesetzes, mit der die Bundesregierung die Vorgaben des EU-Mobilitätspakets I umsetzen will. [Weiterlesen]

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


📈 163.87 Punkte

📌 Bürgergeld: 150 Euro Mietverlust ab Juli, welche KdU-Einwände das Jobcenter noch fürchtet


📈 82.76 Punkte

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe


📈 64.54 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


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📌 „Schwerste Körperverletzungen“ Dobrindt hat keine Einwände gegen „Maja“-Urteil


📈 56.8 Punkte

📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


📈 53.89 Punkte

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


📈 48.62 Punkte

📌 Keine Einwände der Länder zu Versorgung bei Notfällen


📈 41.97 Punkte

📌 Keine Einwände gegen geänderte Gesundheitsvorschriften


📈 36.78 Punkte

📌 Keine Einwände gegen Sanierungshilfegesetz


📈 36.78 Punkte

📌 Bundesrat hat keine Einwände gegen Rechtshilfe-Vertrag


📈 36.78 Punkte

📌 Keine Einwände gegen Steuerfreiheit für E-Autos


📈 36.78 Punkte

📌 Bundesrat hat keine Einwände gegen DGG


📈 36.78 Punkte

📌 „Schwerste Körperverletzungen“ – Dobrindt hat keine Einwände gegen Urteil für Maja. T. - WELT


📈 36.78 Punkte

📌 Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat


📈 36.78 Punkte

📌 Entschließungen zu drei Schienenverkehrsprojekten angenommen


📈 35.81 Punkte

📌 Bundesrat ohne Einwände gegen geänderte Eigenmittel-Vorgaben


📈 35.1 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


📈 33.68 Punkte

📌 KRIEG IN NAHOST: Israel deutet Angriffe auf Irans Atomanlagen an - Noch Einwände aus den USA


📈 33.47 Punkte

📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


📈 33.11 Punkte

📌 Globale soziale Rechte – ein Konzept in der Defensive?


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📌 Ein Wildfluss vor dem Kollaps | ARTE Re:


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📌 Debanking


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📌 NEUWAHLEN: "Nächster Messermord geht auf Ticket der Union" – Alice Weidel feuert gegen Merz | STREAM


📈 30.2 Punkte

📌 Gesellschaftliche Volksfront von unten?


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📌 GEHEIMTREFFEN VON RECHTSEXTREMEN: AfD-Politiker und Neonazis planen angeblich Massenabschiebungen


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📌 Wo ist Netflix am teuersten und wo gibt es die EU-Investitionsquote zur Filmförderung? (EU-27 Streaming-Vergleich)


📈 28.42 Punkte

📌 Abgesetzt: Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


📈 28.13 Punkte

📌 Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


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📌 Keine Einwände gegen Umsetzung des EU-Mobilitätspakets I


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📌 So weit sind die Bundesländer bei der Umsetzung der Krankenhausreform


📈 27.31 Punkte

📌 Neuer Friedensplan: Trump fordert von der Ukraine faktisch ultimativ die Umsetzung der russischen Forderungen


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matomo
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