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📚 Bundesrat hat keine Einwände gegen DGG


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Digitales und Staatsmodernisierung/Gesetzentwurf Der Bundesrat erhebt keine Einwände gegen den Gesetzentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance [Weiterlesen]

📌 Feiertag: CanG im Bundesrat bestätigt! | DHV News # 414


📈 102.66 Punkte

📌 Bürgergeld: 150 Euro Mietverlust ab Juli, welche KdU-Einwände das Jobcenter noch fürchtet


📈 83.08 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


📈 66.71 Punkte

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe


📈 64.76 Punkte

📌 Bundesrat voraus! | DHV-News # 412


📈 64.61 Punkte

📌 „Schwerste Körperverletzungen“ Dobrindt hat keine Einwände gegen „Maja“-Urteil


📈 57.02 Punkte

📌 Bundesrat - Funktion, Aufgabe, Zusammensetzung, Kompetenzen, Sitzungen erklärt - Verfassungsorgan


📈 56.05 Punkte

📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


📈 54.06 Punkte

📌 Bundesrat hat keine Einwände gegen Rechtshilfe-Vertrag


📈 52.45 Punkte

📌 Bundesrat hat keine Einwände gegen DGG


📈 52.45 Punkte

📌 Bundesrat: Keine Einwände gegen Gesetz zu Anwaltsnotariat


📈 52.45 Punkte

📌 Bundesrat ohne Einwände gegen geänderte Eigenmittel-Vorgaben


📈 50.77 Punkte

📌 Gesetz zu Schuldner­beratungs­diensten im Vermittlungsausschuss


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📌 BUNDESTAG: Ampel-Regierung will Sparhaushalt 2024 endgültig durchdrücken | WELT Live dabei


📈 48.28 Punkte

📌 Bundesrat stimmt historischem Finanzpaket zu


📈 47.03 Punkte

📌 Gesetzliche Krankenversicherung: Bundesrat stoppt Sparpaket für Kliniken - DIE ZEIT


📈 46.61 Punkte

📌 DHV vs Bayern 2:0 - Konsum im Englischen Garten erlaubt | DHV-News # 488


📈 46.61 Punkte

📌 Gasbohrungen vor Borkum: Erfolg im Bundesrat – doch das letzte Wort ist noch nicht gefallen!


📈 46.61 Punkte

📌 Zuckersteuer: Günther plant nach Schlappe auf CDU-Parteitag Vorstoß im Bundesrat - WELT


📈 46.61 Punkte

📌 Bundesrat - Bundesrat stimmt Kritis-Dachgesetz und Gesetz zu Drohnen-Abwehr zu


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📌 Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab - tagesschau.de


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📌 Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab - tagesschau.de


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📌 Bundesrat stoppt geplante 1000-Euro-Prämie - Spiegel


📈 46.61 Punkte

📌 Keine Einwände gegen geänderte Gesundheitsvorschriften


📈 44.68 Punkte

📌 Keine Einwände gegen Sanierungshilfegesetz


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📌 Keine Einwände gegen Steuerfreiheit für E-Autos


📈 44.68 Punkte

📌 BUNDESTAG: Kann Schwarz-Rot den Schuldenhammer durchboxen? Bayern sagt Zustimmung zu! | STREAM


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📌 BUNDESTAG: Kann Schwarz-Rot den Schuldenhammer durchboxen? Bayern sagt Zustimmung zu! | STREAM


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📌 Keine Einwände der Länder zu Versorgung bei Notfällen


📈 43.04 Punkte

📌 BÜRGERGELD FÜR UKRAINER: Bundesrat stellt sich gegen Kürzungspläne der Bundesregierung


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📌 SCHULDENPAKET: Schicksalsabstimmung für Merz! "Jetzt schon Wachs in den Händen von SPD und Grünen"


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📌 DEUTSCHLAND: Schuldzuweisungen in der Koalition – Repinski erklärt das Bundesrat-Drama!


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📌 Neue Grundsicherung: Bundesregierung umgeht Zustimmung im Bundesrat mit schweren Folgen


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📌 Kommt die Legalisierung doch nicht?


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matomo
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