🔒 Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

📌 Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 61 Tage, 3 Stunden 25 Minuten
📆 23.04.2026 um 12:11 Uhr
📈 139.75 Punkte

📌 Initiative im Bundesrat - Hessischer Justizminister Heinz verteidigt Vorstoß zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels

🕛 56 Tage, 6 Stunden 54 Minuten
📆 28.04.2026 um 08:36 Uhr
📈 99 Punkte

📌 Hessische Initiative - Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 61 Tage, 2 Stunden 9 Minuten
📆 23.04.2026 um 13:18 Uhr
📈 88.96 Punkte

📌 Meinungsfreiheit - Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen: Rechtswissenschaftler halten Hessens Gesetzantrag für grundgesetzwidrig

🕛 46 Tage, 3 Stunden 34 Minuten
📆 08.05.2026 um 12:00 Uhr
📈 88.96 Punkte

📌 Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 60 Tage, 22 Stunden 39 Minuten
📆 23.04.2026 um 16:50 Uhr
📈 62.12 Punkte

📌 BERLINER WEIHNACHTSMARKT: Antisemitismus! Leugnung von Israel! Empörung über Pro-Palästina Stand

🕛 198 Tage, 10 Stunden 10 Minuten
📆 01.12.2025 um 22:45 Uhr
📈 60.98 Punkte

📌 NAHOST: Nach Iran-Attacken! "Es wird Reaktion folgen!" Gegenschlag? Israel wird deutlich! I STREAM

🕛 198 Tage, 10 Stunden 10 Minuten
📆 16.04.2024 um 06:53 Uhr
📈 55.24 Punkte

📌 NAHOST-KONFLIKT: Nach Iran-Attacken! "Es wird Reaktion folgen!" Gegenschlag? Israel wird deutlich!

🕛 198 Tage, 10 Stunden 10 Minuten
📆 16.04.2024 um 07:30 Uhr
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📌 Gesetzesinitiative | Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 59 Tage, 21 Stunden 10 Minuten
📆 24.04.2026 um 15:02 Uhr
📈 50.79 Punkte

📌 Israel-Apologie: Letztes Mittel Repression

🕛 59 Tage, 19 Stunden 54 Minuten
📆 25.04.2026 um 00:00 Uhr
📈 50.79 Punkte

📌 #387: „Nur Ja heißt Ja“: Braucht Deutschland ein neues Sexualstrafrecht? - F.A.Z. Einspruch

🕛 54 Tage, 22 Stunden 36 Minuten
📆 29.04.2026 um 16:33 Uhr
📈 50.79 Punkte

📌 Antisemitismus und Israel-Kritik | »Israelis für Frieden« gegen Kriminalisierung der Redefreiheit

🕛 13 Tage, 7 Stunden 37 Minuten
📆 09.06.2026 um 18:40 Uhr
📈 50.79 Punkte

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

🕛 116 Tage, 17 Stunden 10 Minuten
📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
📈 50.47 Punkte

📌 Oberverwaltungsgericht Münster: Gericht sieht in Leugnung des Existenzrechts Israels keine Straftat

🕛 213 Tage, 19 Stunden 9 Minuten
📆 21.11.2025 um 20:22 Uhr
📈 49.5 Punkte

📌 Antisemitismus: Soll die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar werden?

🕛 61 Tage, 3 Stunden 25 Minuten
📆 23.04.2026 um 12:00 Uhr
📈 49.5 Punkte

📌 Autoritärer Umbau | »Existenzrecht Israels«: Mit Fantasierecht in den Autoritarismus

🕛 59 Tage, 0 Stunden 38 Minuten
📆 25.04.2026 um 13:19 Uhr
📈 49.5 Punkte

📌 »Existenzrecht Israels«: Wird das Gesetz durch den Bundesrat kommen?

🕛 46 Tage, 19 Stunden 54 Minuten
📆 08.05.2026 um 00:00 Uhr
📈 49.5 Punkte

📌 Rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus

🕛 314 Tage, 23 Stunden 24 Minuten
📆 12.08.2025 um 16:05 Uhr
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📌 Wegen Holocaust-Leugnung: Frankreich geht gegen Musks Chatbot Grok vor

🕛 213 Tage, 21 Stunden 25 Minuten
📆 21.11.2025 um 18:06 Uhr
📈 49.49 Punkte

📌 Volksverhetzung: Holocaust-Leugnung bei AfD-Fest – 64-Jähriger vor Gericht

🕛 154 Tage, 11 Stunden 55 Minuten
📆 20.01.2026 um 03:30 Uhr
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📌 Klima - Im Würgegriff der Ölkonzerne (1/2) - Die Leugnung

🕛 127 Tage, 12 Stunden 54 Minuten
📆 15.02.2026 um 19:15 Uhr
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📌 Vorstoß im Bundesrat: Josef Schuster befürwortet Strafe für Israel-Leugnung

🕛 38 Tage, 10 Stunden 24 Minuten
📆 16.05.2026 um 05:00 Uhr
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📌 NAHOST: Israels Regierung stimmt Waffenruhe zu! So heikel ist der Gaza-Deal wirklich! I LIVESTREAM

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📆 18.01.2025 um 07:30 Uhr
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📌 NAHOST: "Heute wird es schon spannend!" Israels Regierung stimmt Waffenruhe zu! Gaza-Deal ist heikel

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📆 18.01.2025 um 09:15 Uhr
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📌 HAMBURG: Neue Islamisten-Demo - Kalifat-Anhänger dürfen durch Hamburg ziehen!

🕛 198 Tage, 10 Stunden 10 Minuten
📆 11.05.2024 um 10:00 Uhr
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📌 Antisemitismus: Nein, es ist keine gute Idee, die Leugnung des Existenzrechts Israels zu verbieten

🕛 61 Tage, 1 Stunden 8 Minuten
📆 23.04.2026 um 12:59 Uhr
📈 44.48 Punkte

📌 Meinungsfreiheit in Deutschland: Kritik an hessischem Vorstoß

🕛 45 Tage, 22 Stunden 34 Minuten
📆 08.05.2026 um 17:02 Uhr
📈 44.48 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

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📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
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📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab

🕛 67 Tage, 3 Stunden 34 Minuten
📆 18.04.2026 um 02:59 Uhr
📈 44.16 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

🕛 57 Tage, 5 Stunden 9 Minuten
📆 25.04.2026 um 02:59 Uhr
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📌 Scharfe Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz

🕛 22 Stunden 34 Minuten
📆 22.06.2026 um 13:30 Uhr
📈 44.16 Punkte

📌 Frankfurt: Leugnung Israels soll strafbar werden – Hessen startet Bundesratsinitiative - WELT

🕛 61 Tage, 8 Stunden 39 Minuten
📆 23.04.2026 um 03:57 Uhr
📈 43.03 Punkte

📌 BAERBOCK KRITISIERT ISRAELS GAZAEINSATZ: "Wir brauchen eine weniger intensive Operationsführung!"

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📆 08.01.2024 um 09:00 Uhr
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📌 B'Tselem: „Es ist Deutschlands Verpflichtung, gegen Israels Politik aufzustehen“

🕛 62 Tage, 0 Stunden 8 Minuten
📆 22.04.2026 um 15:13 Uhr
📈 40.17 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

🕛 134 Tage, 4 Stunden 24 Minuten
📆 02.02.2026 um 02:51 Uhr
📈 37.85 Punkte

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