🔒 Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

📌 Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 8 Tage, 22 Stunden 47 Minuten
📆 23.04.2026 um 12:11 Uhr
📈 142.69 Punkte

📌 Initiative im Bundesrat - Hessischer Justizminister Heinz verteidigt Vorstoß zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels

🕛 4 Tage, 2 Stunden 17 Minuten
📆 28.04.2026 um 08:36 Uhr
📈 101.09 Punkte

📌 Hessische Initiative - Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 8 Tage, 21 Stunden 32 Minuten
📆 23.04.2026 um 13:18 Uhr
📈 90.85 Punkte

📌 Gesetzentwurf: Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

🕛 8 Tage, 18 Stunden 2 Minuten
📆 23.04.2026 um 16:50 Uhr
📈 63.39 Punkte

📌 BERLINER WEIHNACHTSMARKT: Antisemitismus! Leugnung von Israel! Empörung über Pro-Palästina Stand

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📆 01.12.2025 um 22:45 Uhr
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📌 NAHOST: Nach Iran-Attacken! "Es wird Reaktion folgen!" Gegenschlag? Israel wird deutlich! I STREAM

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📆 16.04.2024 um 06:53 Uhr
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📌 NAHOST-KONFLIKT: Nach Iran-Attacken! "Es wird Reaktion folgen!" Gegenschlag? Israel wird deutlich!

🕛 146 Tage, 5 Stunden 33 Minuten
📆 16.04.2024 um 07:30 Uhr
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📌 Gesetzesinitiative | Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden

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📆 24.04.2026 um 15:02 Uhr
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📌 Israel-Apologie: Letztes Mittel Repression

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📆 25.04.2026 um 00:00 Uhr
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📌 #387: „Nur Ja heißt Ja“: Braucht Deutschland ein neues Sexualstrafrecht? - F.A.Z. Einspruch

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📆 29.04.2026 um 16:33 Uhr
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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

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📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
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📌 Oberverwaltungsgericht Münster: Gericht sieht in Leugnung des Existenzrechts Israels keine Straftat

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📆 21.11.2025 um 20:22 Uhr
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📌 Antisemitismus: Soll die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar werden?

🕛 8 Tage, 22 Stunden 47 Minuten
📆 23.04.2026 um 12:00 Uhr
📈 50.55 Punkte

📌 Autoritärer Umbau | »Existenzrecht Israels«: Mit Fantasierecht in den Autoritarismus

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📆 25.04.2026 um 13:19 Uhr
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📌 Rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus

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📆 12.08.2025 um 16:05 Uhr
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📌 Wegen Holocaust-Leugnung: Frankreich geht gegen Musks Chatbot Grok vor

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📌 Volksverhetzung: Holocaust-Leugnung bei AfD-Fest – 64-Jähriger vor Gericht

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📆 20.01.2026 um 03:30 Uhr
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📌 Klima - Im Würgegriff der Ölkonzerne (1/2) - Die Leugnung

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📆 15.02.2026 um 19:15 Uhr
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📌 NAHOST: Israels Regierung stimmt Waffenruhe zu! So heikel ist der Gaza-Deal wirklich! I LIVESTREAM

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📆 18.01.2025 um 07:30 Uhr
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📌 NAHOST: "Heute wird es schon spannend!" Israels Regierung stimmt Waffenruhe zu! Gaza-Deal ist heikel

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📆 18.01.2025 um 09:15 Uhr
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📌 HAMBURG: Neue Islamisten-Demo - Kalifat-Anhänger dürfen durch Hamburg ziehen!

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📆 11.05.2024 um 10:00 Uhr
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📌 Antisemitismus: Nein, es ist keine gute Idee, die Leugnung des Existenzrechts Israels zu verbieten

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📆 23.04.2026 um 12:59 Uhr
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📌 Treffen zwischen Bundestagspräsidentin Klöckner und Staatspräsident Herzog

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📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

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📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab

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📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

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📌 Frankfurt: Leugnung Israels soll strafbar werden – Hessen startet Bundesratsinitiative - WELT

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📆 23.04.2026 um 03:57 Uhr
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📌 BAERBOCK KRITISIERT ISRAELS GAZAEINSATZ: "Wir brauchen eine weniger intensive Operationsführung!"

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📌 B'Tselem: „Es ist Deutschlands Verpflichtung, gegen Israels Politik aufzustehen“

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📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

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📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

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📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten

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📆 23.03.2026 um 13:00 Uhr
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📌 „Meinungsfreiheit“ und Staatsräson: Neues Gesetz soll Kritik an Israels „Existenzrecht“ strafbar machen

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📌 KRIEG IN NAHOST: "Wie Prozess gegen Nazi Eichmann!" Israel bereitet Verfahren zu Hamas-Massaker vor

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📌 NAHOST-KONFLIKT: "Zweistaatenlösung von außen auferlegen" – USA und EU setzen Israel unter Druck

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📆 20.01.2024 um 15:30 Uhr
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