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📚 Bundesrat: Keine Einwendungen gegen NOOTS-Staatsvertrag


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Der Bundesrat erhebt keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und dieWeiterentwicklung des Nationalen... [Weiterlesen]

📌 Feiertag: CanG im Bundesrat bestätigt! | DHV News # 414


📈 104.83 Punkte

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe


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📌 Bundesrat voraus! | DHV-News # 412


📈 66 Punkte

📌 Fehmarnsundtunnel: Nur wenige Einwendungen gegen Pläne für Sundquerung


📈 62.44 Punkte

📌 Rohstoff-Abbau: Hunderte weitere Einwendungen gegen geplantes Gips-Bergwerk


📈 62.44 Punkte

📌 Bundesrat: Keine Einwendungen gegen NOOTS-Staatsvertrag


📈 60.93 Punkte

📌 Forschungsreaktor BER II: Reaktor-Rückbau: Öffentlichkeit bringt 155 Einwendungen ein


📈 59.9 Punkte

📌 Bundesrat ohne Einwendungen zu Taser-Vorlage


📈 58.36 Punkte

📌 Bundesrat - Funktion, Aufgabe, Zusammensetzung, Kompetenzen, Sitzungen erklärt - Verfassungsorgan


📈 57.24 Punkte

📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


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📌 BUNDESTAG: Ampel-Regierung will Sparhaushalt 2024 endgültig durchdrücken | WELT Live dabei


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📌 Gesetzliche Krankenversicherung: Bundesrat stoppt Sparpaket für Kliniken - DIE ZEIT


📈 47.59 Punkte

📌 DHV vs Bayern 2:0 - Konsum im Englischen Garten erlaubt | DHV-News # 488


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📌 Gasbohrungen vor Borkum: Erfolg im Bundesrat – doch das letzte Wort ist noch nicht gefallen!


📈 47.59 Punkte

📌 Zuckersteuer: Günther plant nach Schlappe auf CDU-Parteitag Vorstoß im Bundesrat - WELT


📈 47.59 Punkte

📌 Bundesrat - Bundesrat stimmt Kritis-Dachgesetz und Gesetz zu Drohnen-Abwehr zu


📈 47.59 Punkte

📌 BUNDESTAG: Kann Schwarz-Rot den Schuldenhammer durchboxen? Bayern sagt Zustimmung zu! | STREAM


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📌 BÜRGERGELD FÜR UKRAINER: Bundesrat stellt sich gegen Kürzungspläne der Bundesregierung


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📌 SCHULDENPAKET: Schicksalsabstimmung für Merz! "Jetzt schon Wachs in den Händen von SPD und Grünen"


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📌 Neue Grundsicherung: Bundesregierung umgeht Zustimmung im Bundesrat mit schweren Folgen


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📌 Kommt die Legalisierung doch nicht?


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📌 SONDERSITZUNG ZUM HAUSHALT: Bundesrat soll Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt durchwinken


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📌 Kiffen ab April legal? Bundesrat entscheidet über Lauterbachs Cannabis-Gesetz | ZDFheute live


📈 41.38 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Milliarden-Paket! Showdown im Bundesrat! Jetzt muss Friedrich Merz noch mal zittern


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📌 UNION UND SPD: Showdown im Bundesrat! Länder stimmen über Änderung des Grundgesetzes ab


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📌 heute 19:00 Uhr vom 22.03.2024 Cannabis-Legalisierung, Wachstumschancengesetz, neuer DFB-Ausrüster


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📌 Kiffen ab 1. April legal! Der Showdown um das Cannabis-Gesetz | Anwalt Christian Solmecke


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📌 Anbauvereine ab 01. Juli in Betrieb? | DHV-News # 424


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📌 Berlin - Bundesrat bekennt sich zu Solidarität mit Israel


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📌 Geringere Steuereinnahmen - Bundesrat befasst sich mit "Investitions-Booster" der schwarz-roten Regierung


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📌 Bundesrat - Rentenerhöhung um 3,74 Prozent gebilligt


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matomo
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