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Besonders gesicherte Hafträume: So oft müssen Gefangene in Deutschland in den „Bunker“

In dem Gefängnis in Augsburg-Gablingen sollen Gefangene in „besonders gesicherten Hafträumen“ misshandelt worden sein. Nur: Wie oft landen Gefangene eigentlich …

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Quelle: fragdenstaat.de
Rubrik: Nachrichten

In dem Gefängnis in Augsburg-Gablingen sollen Gefangene in „besonders gesicherten Hafträumen“ misshandelt worden sein. Nur: Wie oft landen Gefangene eigentlich dort? Wir veröffentlichen erstmals Zahlen aus ganz Deutschland.




















Sie werden „Bunker“ genannt. Denn so ähnlich kann man sich sogenannte besonders gesicherte Hafträume (kurz: bgH) vorstellen: kein Fenster, kein Tisch, kein Stuhl. Da ist nur eine Matratze, ein Metallauslass im Boden als Toilette und manchmal eine Kamera in der Ecke. Gefangene dürfen nur Papierkleidung tragen.



Gemeinsam mit dem Deutschlandfunk Kultur haben wir erstmals zusammengetragen, wie oft Inhaftierte in Deutschland zwischen 2019 und 2023 in diese „Bunker” gekommen sind. Bei den Zahlen, die wir veröffentlichen, stechen ein paar Städte hervor: Bremen, Würzburg und Augsburg-Gablingen, dessen Justizvollzugsanstalt (JVA) Folter vorgeworfen wird. Der Bayerische Rundfunk hatte kürzlich berichtet, dass Menschen dort nackt eingesperrt worden seien, ohne Matratze und Decke. 



In besonders gesicherte Hafträume kommen Insass*innen, wenn sie sich selbst oder andere gefährden. Die Gefangenen sind dann zum Beispiel suizidgefährdet oder gewalttätig. Eigentlich sollte das die Ausnahme sein, denn es ist eine der härtesten Maßnahmen im Justizvollzug. Doch in deutschen Haftanstalten scheint es Alltag zu sein. Mindestens 7.275 Mal mussten Gefangene im vergangenen Jahr in ganz Deutschland in besonders gesicherte Hafträume. 



Über Presse- und Informationsfreiheitsanfragen hat FragDenStaat gemeinsam mit dem Deutschlandfunk Kultur die Statistik aus allen Ländern zusammengetragen. Die tatsächlichen Zahlen dürften aber deutlich höher liegen. Denn auf Anfrage gaben Länder wie Hamburg oder Sachsen-Anhalt bekannt, dass ihre Statistik fehlerhaft ist oder gar keine geführt wird.



Im Deutschland-Vergleich ist Bremen ein Ausreißer nach oben. Dort stieg die Zahl der Unterbringungen in den „besonders gesicherten Hafträumen“ besonders stark an. 2019 kam dort 54 Mal ein*e Gefangene*r in diese Zellen. 2023 passierte das 362 Mal. Damit liegt Bremen weit über dem Bundesdurchschnitt.



Für den rapiden Anstieg führt der Bremer Justizsenat eine Reihe von Gründen auf. Die EnchroChat-Prozesse füllten die Untersuchungshaft in Bremen, Gefangene würden mehr psychoaktive Drogen nehmen und psychisch auffällige Insass*innen kämen besonders häufig wegen Selbst- und Fremdgefährdung in besonders gesicherte Hafträume. Auch Menschen auf Drogenentzug werden demnach in die Spezialzellen gesperrt.






EnchroChat war eine MessengerApp, die vor allem Kriminelle nutzten. Ermittlern gelang es in der App eine Spyware zu installieren. 2020 wurden zahlreiche Tatverdächtige festgenommen. Die Gerichtsverfahren dazu laufen bis heute.




 









Wie hat sich die „Bunker-Situation“ entwickelt?











Die Prozentangabe beschreibt das Verhältnis der Isolierungen in Bezug auf die durchschnittliche Gefangenenzahl pro Jahr. Die Entwicklung geht über die Jahre 2019 bis 2023.









Bremen ist ein kleines Bundesland mit nur einem Gefängnis. Im Jahr 2023 saßen dort durchschnittlich pro Tag 637 Menschen. „Mittlerweile liegt die Belegung in unserer JVA auf dauerhaftem Höchstniveau, insofern ist ein proportionaler Anstieg der besonderen Sicherungsmaßnahmen statistisch erwartbar“, erklärt der Justizsenat auf Nachfrage.



Im Gegensatz zu Bremen sticht Sachsen-Anhalt zunächst durch besonders wenige Unterbringungen in besonders gesicherten Hafträumen heraus. Auf Anfrage beim Justizministerium ergab sich jedoch, dass die Statistik „ggf. nicht valide bzw. nicht vollständig“ ist. Darum habe man eine Nachprüfung eingeleitet. „Dies wird voraussichtlich bis Anfang kommenden Jahres dauern“, teilt das Justizministerium Sachsen-Anhalts mit.



Ähnlich ist es in Hamburg. Dort erfasst die Justizbehörde keine Daten zu „besonderen Sicherungsmaßnahmen“. Der Zustand sei vorübergehend, sagt die Behörde auf Nachfrage. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Datenerfassung und -auswertung so zu gestalten, dass eine Auswertung der Daten zeitnah möglich ist“, schreibt die Hamburger Justizbehörde.









Wie viele Gefangene kommen in den „Bunker“?











Anzahl der Isolierungen im besonders gesicherten Haftraum (kurz: bgH) im Jahr 2023






In einem Gefängnis kommen und gehen Insass*innen fast täglich. Darum ist im Diagramm die durchschnittliche Belegung pro Jahr abgebildet. Darunter sind auch Gefangene, die im gleichen Jahr mehrfach isoliert wurden. Wie lange eine Isolierung dauert, erfasst die Statistik allerdings nicht.



Wenn eine Isolierung mehr als zwei oder drei Tage dauert, müssen die Gefängnisse das in einigen Ländern ihren Justizministerien melden. Demnach musste in Sachsen mehr als jeder fünfte Isolierte länger als zwei Tage in die Spezialzelle. In Niedersachsen wurde rund jeder sechste Isolierte länger als drei Tage eingesperrt.












Wie ist die Situation in Bayern?











Anzahl der Isolierungen männlicher Insassen in ausgewählten Gefängnissen Bayerns im Jahr 2023






Im Gefängnis Augsburg-Gablingen wurden im vergangenen Jahr 125 mal Gefangene in besonders gesicherten Hafträumen untergebracht. Das sind viele bei einer durchschnittlichen Belegung von 520 Insassen im Jahr. Ex-Insassen berichteten, dass sie beim Säubern der „Bunker“ Blut aufwischten. Noch mehr Unterbringungen in besonders gesicherten Hafträumen zählt das Gefängnis in Würzburg: 172 mal im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 354 Gefangenen. 



→ Anfragen zu den besonders gesicherten Hafträumen



→ Dokumente der Justizvollzugsstatistik der Länder



 






































































































































































































































































































































Besondere Sicherungsmaßnahmen: Ausschnitt aus den Justizvollzugsstatistiken aller Bundesländer. Ohne Jugendvollzug.
  Jahresdurchschnittsbelegung Unterbringung in besonders gesichtertem Haftraum ohne gefährdende Gegenstände Unterbringung in besonders gesichtertem Haftraum ohne gefährdende Gegenstände / Jahresdurchschnittsbelegung
  2019 2020 2021 2022 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2019 2020 2021 2022 2023
Baden-Württemberg 7392 6667 6600 6488 6880 806 736 1005 1015 1189 0,11 0,11 0,15 0,16 0,17
Bayern 11174 10108 9601 9032 9445 1316 1199 1248 1201 1308 0,12 0,12 0,13 0,13 0,14
Berlin     3218 3297 3380     379 477 446     0,12 0,14 0,13
Brandenburg   1104 1110 1150 1114   156 273 282 160   0,14 0,25 0,25 0,14
Bremen 631 584 569 563 637 54 162 217 275 362 0,09 0,28 0,38 0,49 0,57
Hamburg                              
Hessen 4229 3916 3918 3859 4041 511 492 575 647 601 0,12 0,13 0,15 0,17 0,15
Mecklenburg-Vorpommern 948 844 899 908 866 31 50 82 126 112 0,03 0,06 0,09 0,14 0,13
Niedersachsen 4381 4075 4202 4188 4451 626 513 530 484 526 0,14 0,13 0,13 0,12 0,12
Nordrhein-Westfalen 13266 13266 12998 12977 13393 1379 1379 1422 1641 1783 0,10 0,10 0,11 0,13 0,13
Rheinland-Pfalz   3507 3352 4331 4703   168 184 259 228   0,05 0,05 0,06 0,05
Saarland   700   780 820   13   25 42   0,02   0,03 0,05
Sachsen 3118 2779 2667 2676 2755 341 320 298 256 243 0,11 0,12 0,11 0,10 0,09
Sachsen-Anhalt 1741 1596 1533 1472 1436                    
Schleswig-Holstein       1059 1137     98 74 121       0,07 0,11
Thüringen 1395 1333 1355 1242 1247 118 97 134 97 154 0,08 0,07 0,10 0,08 0,12














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