Zum Hauptinhalt springen
Artikelansicht
⚡ iShareStuff Live

39C3 - selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komp

Author: media.ccc.de - Bewertung: 0x - Views:34…

Beitrag
0
Seite
0
↗ Quelle (youtube.com)
Quelle & Fakten · 4 Min. Lesezeit
Quelle: youtube.com
Rubrik: IT Sicherheit

Author: media.ccc.de - Bewertung: 0x - Views:34

https://media.ccc.de/v/39c3-selbstverstandlich-antifaschistisch-aktuelle-informationen-zu-den-verfahren-im-budapest-komplex-von-family-friends-hamburg



Mit den Prozessen im Budapest-Komplex wird ein Exempel statuiert - nicht nur gegen Einzelne, sondern gegen antifaschistische Praxis insgesamt. Die Behauptung einer kriminellen Vereinigung mit Mordabsichten stellt eine absurde juristische Eskalation des staatlichen Vorgehens gegen Antifaschist*innen dar und steht in keinem Verhältnis zu den verhandelten Vorkommnissen. Die Verfahren in dieser Weise zu verfolgen, lässt vor allem auf ein hohes Ausforschungs- und Einschüchterungsinteresse schließen.

Mit dieser Prozesswelle und den Repressionen gegen Freund*innen und Angehörige wird antifaschistisches Engagement massiv kriminalisiert und ein verzerrtes Bild von politischem Widerstand gezeichnet - während gleichzeitig rechte Gewalt europaweit zunimmt und faschistische Parteien erstarken.

Wir sehen, dass Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft immer weiter zunehmen. Die Art und Weise, wie gegen die Antifas im Budapest-Komplex und im Antifa-Ost Verfahren vorgegangen wird ist ein Vorgeschmack darauf, wie politische Opposition in einer autoritären Zukunft behandelt werden könnte.

Wir sind alle von der rechtsautoritären Entwicklung, von Faschisierung betroffen. Die Kriminalisierung von Antifas als "terroristische Vereinigung" ist Teil einer (weltweiten) Entdemokratisierung und Zersetzung von Rechtsstaatlichkeit.



Am 26. September wurde gegen Hanna vor dem OLG München das erste Urteil gegen eine der Antifaschist*innen im Rahmen des Budapest-Komplexes gefällt: 5 Jahre für ein lediglich auf Indizien basierendes Urteil. Dem Mordvorwurf der Staatsanwaltschaft wurde nicht entsprochen, behauptet wurde aber die Existenz einer gewalttätigen „kriminellen Vereinigung“.

Am 12. Januar 2026 wird nun vor dem OLG Düsseldorf der Prozess gegen Nele, Emmi, Paula, Luca, Moritz und Clara, die seit Januar in verschiedenen Gefängnissen in U-Haft sitzen, eröffnet. Die Anklage konstruiert auch hier eine kriminelle Vereinigung nach §129 und enthält den Vorwurf des versuchten Mordes. Die Verfahren in dieser Weise zu verfolgen, lässt vor allem auf ein hohes Ausforschungs- und Einschüchterungsinteresse schließen.

Zaid, gegen den ein europäischer Haftbefehl aus Ungarn vorliegt, war Anfang Mai unter Meldeauflagen entlassen worden; aufgrund seiner nicht-deutschen Staatsangehörigkeit hatte der Generalbundesanwalt keine Anklage gegen ihn erhoben. Da er in Deutschland nach wie vor von einer Überstellung nach Ungarn bedroht ist, hält er sich seit Oktober 2025 in Paris auf. Er ist gegen Auflagen auf freiem Fuß.

Ein weiteres Verfahren im Budapest- Komplex wird in Dresden zusammen mit Vorwürfen aus dem Antifa Ost Verfahren verhandelt. Der Prozess gegen Tobi, Johann, Thomas (Nanuk), Paul und zwei weitere Personen wird bereits im November beginnen.

In Budapest sitzt Maja – entgegen einer einstweiligen Verfügung des BVerfG und festgestellt rechtswidrig im Juni 2024 nach Ungarn überstellt - weiterhin in Isolationshaft; der Prozess soll erst im Januar fortgeführt werden und voraussichtlich mit dem Urteil am 22.01. zu Ende gehen.

Mit den Prozessen im Budapest-Komplex wird ein Exempel statuiert – nicht nur gegen Einzelne, sondern gegen antifaschistische Praxis insgesamt. Die Behauptung einer kriminellen Vereinigung mit Mordabsichten stellt eine absurde juristische Eskalation des staatlichen Vorgehens gegen Antifaschist*innen dar und steht in keinem Verhältnis zu den verhandelten Vorkommnissen.

Mit dieser Prozesswelle und den Repressionen gegen Freund*innen und Angehörige wird antifaschistisches Engagement massiv kriminalisiert und ein verzerrtes Bild von politischem Widerstand gezeichnet – während gleichzeitig rechte Gewalt europaweit zunimmt und faschistische Parteien erstarken. Wir sehen, dass Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaf immer weiter zunehmen. Die Art und Weise, wie gegen die Antifas im Budapest-Komplex vorgegangen wird, ist ein Vorgeschmack darauf, wie politische Opposition in einer autoritäreren Zukunft behandelt werden könnte. Wir sind alle von der rechtsautoritären Entwicklung, von Faschisierung betroffen. Die Kriminalisierung von Antifas als „terroristische Vereinigung" ist Teil einer (weltweiten) Entdemokratisierung und Zersetzung von Rechtsstaatlichkeit.



Andreas family & friends Hamburg, Birgit family & friends Hamburg



https://events.ccc.de/congress/2025/hub/event/detail/selbstverstandlich-antifaschistisch-aktuelle-informationen-zu-den-verfahren-im-budapest-komplex-von-family-friends-hamburg



#39c3 #EthicsSocietyPolitics



Licensed to the public under http://creativecommons.org/licenses/by/4.0

Social ReaktionenReagiere als Erste:r — dein Feedback zählt!
Informations-Bewertung:
✏️ Information ergänzen
🛡️ Versioniert via CMS-Revisions-Engine (Freigabe-Queue für Gäste)

💬 Community-Diskussion & Kommentare

🌐 Zum Social-Chat

Starte die Diskussion im Social-Chat Broadcast Stream oder reiche oben über „✏️ Information ergänzen“ einen Fachbeitrag ein.

Tages-Briefing Kostenlos · 1-Klick-Abmeldung

Nachrichten-Briefing — kostenlos

Täglich die wichtigsten Meldungen aus Politik & Gesellschaft · jederzeit abbestellbar

Community Rating & Social Proof
⭐ Leser-Wertung
–
Ø / 5.0
Noch keine Leser-Bewertungen
War dieser Artikel hilfreich?
0
Jetzt Bewertung abgeben
Detail-Bewertung (optional)
Inhalt & Qualität
Quelle & Glaubwürdigkeit
Aktualität

Verwandte Story-Cluster & Quellen (Vektor-KI)

4 Cluster
3 Quellen
Bei Langenfeld: Mehrere Verletzte nach Unfall auf der A3 - RP Online
Top-Meldungen - Google News vor 8 Std.
2 weitere Quellen
2 Quellen
Goldpreis-Prognose: Gold und Goldminenaktien im Panik-Modus. Jetzt schon kaufen? - wallstreetONLINE
Top-Meldungen - Google News vor 1 Tag
1 weitere Quelle
2 Quellen
Thalia Theater Hamburg: Borcherts Antikriegsklassiker als aufgedrehte Revue - Spiegel
Top-Meldungen - Google News vor 6 Std.
1 weitere Quelle
Ähnliche Beiträge
🔍 Verwandte News

Auch interessante Nachrichten 39C3 - selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komp

Thematisch verwandte Begriffe: 39C3, selbstverständlich, antifaschistisch, Aktuelle · 6 Treffer

Laden...

Videos werden geladen ...

Laden...

Beiträge werden geladen ...

Laden...

Videos werden geladen ...

Laden...

Beiträge werden geladen ...

Laden...

Videos werden geladen ...

Laden...

Beiträge werden geladen ...

Laden...

Videos werden geladen ...

Laden...

Beiträge werden geladen ...

Laden...

Videos werden geladen ...

💬 Kommentare werden geladen…
Zum Aktualisieren ziehen
Widgets & Themen
Widgets werden geladen…
Nächster Beitrag