🔒 Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 231 Tage, 18 Stunden 23 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 197.1 Punkte

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe

🕛 117 Tage, 13 Stunden 53 Minuten
📆 26.02.2026 um 15:11 Uhr
📈 100.37 Punkte

📌 Klimakrise in Städten: Parkplatz mit Aussicht auf Hitzschlag

🕛 316 Tage, 9 Stunden 38 Minuten
📆 06.08.2025 um 08:00 Uhr
📈 75.28 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 95 Tage, 17 Stunden 47 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:43 Uhr
📈 55.46 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

🕛 242 Tage, 21 Stunden 8 Minuten
📆 24.10.2025 um 08:00 Uhr
📈 54.55 Punkte

📌 Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

🕛 67 Tage, 18 Stunden 47 Minuten
📆 18.04.2026 um 02:43 Uhr
📈 53.91 Punkte

📌 AfD fragt nach "Gold-Plating" bei EU-Vorgaben im Steuerrecht

🕛 27 Tage, 13 Stunden 52 Minuten
📆 27.05.2026 um 15:40 Uhr
📈 51.07 Punkte

📌 Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben

🕛 10 Stunden 8 Minuten
📆 23.06.2026 um 19:26 Uhr
📈 49.52 Punkte

📌 Migration – das Ende der Freizügigkeit?

🕛 273 Tage, 15 Stunden 37 Minuten
📆 23.09.2025 um 13:43 Uhr
📈 44.25 Punkte

📌 Bürgergeld: Neue Vorgaben für Eltern durch die Neue Grundsicherung ab 1. Juli 2026

🕛 26 Tage, 16 Stunden 38 Minuten
📆 28.05.2026 um 13:05 Uhr
📈 41.82 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

🕛 225 Tage, 18 Stunden 53 Minuten
📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
📈 40.28 Punkte

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

🕛 117 Tage, 7 Stunden 23 Minuten
📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
📈 40.28 Punkte

📌 Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich der Künstlichen Intelligenz

🕛 96 Tage, 7 Stunden 53 Minuten
📆 20.03.2026 um 09:00 Uhr
📈 37.18 Punkte

📌 Anpassungen aufgrund geänderter EU-Richtlinie zu Industrieemissionen

🕛 89 Tage, 7 Stunden 8 Minuten
📆 26.03.2026 um 22:00 Uhr
📈 35.64 Punkte

📌 Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und des Königreichs Marokko - Zweite Sitzung des multidimensionalen strategischen Dialogs

🕛 49 Tage, 14 Stunden 6 Minuten
📆 30.04.2026 um 13:20 Uhr
📈 34.09 Punkte

📌 Entschließungen zu drei Schienenverkehrsprojekten angenommen

🕛 33 Tage, 9 Stunden 53 Minuten
📆 21.05.2026 um 18:35 Uhr
📈 34.09 Punkte

📌 Wem gehört der Döner? | ARTE Re:

🕛 199 Tage, 0 Stunden 23 Minuten
📆 02.06.2025 um 12:01 Uhr
📈 33.46 Punkte

📌 Nach FragDenStaat-Leak: Wie oft die Berliner Polizei Schmerzgriffe einsetzt? Weiß sie nicht

🕛 110 Tage, 14 Stunden 6 Minuten
📆 05.03.2026 um 15:28 Uhr
📈 33.46 Punkte

📌 Vorgaben für Neugeborenen-Hörscreening angepasst

🕛 4 Tage, 17 Stunden 22 Minuten
📆 19.06.2026 um 12:24 Uhr
📈 33.46 Punkte

📌 Abschließende Beratungen ohne Aussprache

🕛 57 Tage, 19 Stunden 22 Minuten
📆 25.04.2026 um 02:47 Uhr
📈 31.91 Punkte

📌 Bundestag beschließt neue Verpackungsregeln

🕛 12 Tage, 6 Stunden 38 Minuten
📆 11.06.2026 um 22:05 Uhr
📈 31.91 Punkte

📌 Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz sowie für Planverfahren nach dem Baugesetzbuch und dem Raumordnungsgesetz, zur Änderung des Bu

🕛 313 Tage, 18 Stunden 8 Minuten
📆 15.08.2025 um 00:00 Uhr
📈 30.37 Punkte

📌 Bundestagsdebatte zur Umsetzung von EU-Vorgaben zur Datennutzung am 16.01.26

🕛 158 Tage, 18 Stunden 51 Minuten
📆 16.01.2026 um 10:43 Uhr
📈 30.37 Punkte

📌 Umsetzung von EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 157 Tage, 14 Stunden 19 Minuten
📆 17.01.2026 um 14:25 Uhr
📈 30.37 Punkte

📌 Umsetzung von EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 157 Tage, 14 Stunden 19 Minuten
📆 17.01.2026 um 14:24 Uhr
📈 30.37 Punkte

📌 Ausschuss beschließt Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence

🕛 146 Tage, 19 Stunden 20 Minuten
📆 28.01.2026 um 10:04 Uhr
📈 30.37 Punkte

📌 Umsetzung der Vorgaben zur Wolfsjagd

🕛 54 Tage, 16 Stunden 23 Minuten
📆 30.04.2026 um 13:04 Uhr
📈 30.37 Punkte

📌 Nachbesserungsbedarf bei Umsetzung der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie

🕛 199 Tage, 0 Stunden 23 Minuten
📆 16.07.2025 um 07:41 Uhr
📈 28.82 Punkte

📌 Nachhaltigkeitsberichterstattung: Gesetzentwurf zur Umsetzung europäischer Vorgaben im Kabinett beschlossen

🕛 135 Tage, 8 Stunden 51 Minuten
📆 03.09.2025 um 13:05 Uhr
📈 28.82 Punkte

📌 Nachhaltigkeitsberichterstattung: Neuer Gesetzentwurf zur Umsetzung europäischer Vorgaben veröffentlicht

🕛 135 Tage, 8 Stunden 51 Minuten
📆 10.07.2025 um 15:00 Uhr
📈 28.82 Punkte

📌 Abstimmung über Umsetzung einer EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge

🕛 85 Tage, 20 Stunden 37 Minuten
📆 30.03.2026 um 01:59 Uhr
📈 28.82 Punkte

📌 Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom 13. April 2026

🕛 64 Tage, 15 Stunden 21 Minuten
📆 20.04.2026 um 13:57 Uhr
📈 28.82 Punkte

📌 So weit sind die Bundesländer bei der Umsetzung der Krankenhausreform

🕛 344 Tage, 12 Stunden 53 Minuten
📆 14.07.2025 um 16:54 Uhr
📈 27.27 Punkte

📌 Neuer Friedensplan: Trump fordert von der Ukraine faktisch ultimativ die Umsetzung der russischen Forderungen

🕛 214 Tage, 21 Stunden 8 Minuten
📆 20.11.2025 um 10:53 Uhr
📈 27.27 Punkte

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit

🕛 89 Tage, 15 Stunden 22 Minuten
📆 26.03.2026 um 14:09 Uhr
📈 27.27 Punkte

📚 Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben

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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

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📌 AfD fragt nach "Gold-Plating" bei EU-Vorgaben im Steuerrecht

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📌 Bürgergeld: Neue Vorgaben für Eltern durch die Neue Grundsicherung ab 1. Juli 2026

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📌 Vorgaben für Neugeborenen-Hörscreening angepasst

📌 Abschließende Beratungen ohne Aussprache

📌 Bundestag beschließt neue Verpackungsregeln

📌 Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz sowie für Planverfahren nach dem Baugesetzbuch und dem Raumordnungsgesetz, zur Änderung des Bu

📌 Bundestagsdebatte zur Umsetzung von EU-Vorgaben zur Datennutzung am 16.01.26

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📌 Ausschuss beschließt Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence

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📌 Nachhaltigkeitsberichterstattung: Neuer Gesetzentwurf zur Umsetzung europäischer Vorgaben veröffentlicht

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