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📚 Bundesregierung will Designrecht modernisieren


Nachrichtenbereich: Politik & Wirtschaft
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Designrechts" vorgelegt, mit dem Vorgaben einer EU-Richtlinie vom Oktober 2024 umgesetzt... [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


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📌 Digitalminister Wildberger: Kann er Deutschland modernisieren? | NDR


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📌 Thüringer Regierungspolitik: Voigt: Regierung wird Thüringen modernisieren


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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


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📌 Parlament berät über Rüstungskontrolle und Abrüstung


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📌 Das Designrecht bekommt ein Update


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Ökonomen sind skeptisch Mit dieser Agenda wollen Bund und Länder den Staat modernisieren - Tagesspiegel


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📌 Sondersitzung - SPD-Spitzenpolitiker beraten über den Kurs der Partei - Rücktrittsforderung an Klingbeil und Bas


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📌 Bundestag - Grüne wollen Islamkonferenz modernisieren


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matomo
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