Cookie Consent by Free Privacy Policy Generator 🔒 [Golem] Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung soll Bundeskriminalamt (…) u
Team IT Security Nachrichtenportal Logo


📚 [Golem] Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung soll Bundeskriminalamt (…)


Nachrichtenbereich: Computer & Internet
🔗 Quelle: netzpolitik.org

[Golem] Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung soll Bundeskriminalamt und Bundespolizei aktive Cyberattacken erlauben. Laut Innenminister Dobrindt (CSU) habe das nichts mit Hackbacks zu tun; in der... [Weiterlesen]

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


📈 92.84 Punkte

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


📈 83.78 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


📈 77.05 Punkte

📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


📈 76.78 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleich­stellungsgesetzes


📈 72.9 Punkte

📌 Entscheidung über Umge­staltung des Bürgergelds zur Grundsicherung


📈 64.73 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren


📈 63.42 Punkte

📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz


📈 63.14 Punkte

📌 Entscheidung über Gesetz gegen Missbrauch bei Vaterschaftsanerkennungen


📈 60.53 Punkte

📌 Gesetz zur Digitalisierung von Notariaten beschlossen


📈 59.18 Punkte

📌 Erste Beratung des Sportfördergesetzes der Bundesregierung


📈 58.9 Punkte

📌 Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung von Medizinregistern


📈 54.21 Punkte

📌 Schutz von Journalisten vor einschüchternden Klagen erörtert


📈 53.67 Punkte

📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab


📈 51.86 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes


📈 51.05 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren


📈 49.2 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz


📈 48.7 Punkte

📌 Bundestag stimmt Steuerrechtsnovelle ohne Entlastungsprämie zu


📈 46.57 Punkte

📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!


📈 46.22 Punkte

📌 Regierungsentwurf sieht elektronische Fußfesseln bei häuslicher Gewalt vor


📈 45 Punkte

📌 Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten beraten


📈 45 Punkte

📌 Regierung will Klagerecht für Umweltverbände straffen


📈 45 Punkte

📌 Bundestag stimmt Anhebung der THG-Quote zu


📈 44.73 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


📈 43.92 Punkte

📌 Stabilisierung der Beitrags­sätze in der gesetzlichen Krankenversicherung


📈 43.7 Punkte

📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter


📈 43.34 Punkte

📌 Parlament entscheidet über das Intelligente-Verkehrs­systeme-Gesetz


📈 42.61 Punkte

📌 Abstimmung über Weiterentwicklung der Krankenhausreform


📈 41.84 Punkte

📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten


📈 40.8 Punkte

📌 Anpassungen aufgrund geänderter EU-Richtlinie zu Industrieemissionen


📈 40.26 Punkte

📌 Bundestag stimmt über Kraftstoffmaßnahmenpaket der Koalition ab


📈 39.99 Punkte

📌 Erste Lesung zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts


📈 39.72 Punkte

📌 Schnellere Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Heilberufen


📈 39.72 Punkte

📌 Abstimmung über Verein­fachung und Digitalisierung von Vergabeverfahren


📈 39.72 Punkte

matomo
RSS-Feed Nachrichtenportal Freie Welt

Datei nicht gefunden!