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📚 Abgesetzt: Antrag zum Schutz der Meinungsfreiheit


Nachrichtenbereich: Politik & Wirtschaft
🔗 Quelle: bundestag.de

„Demokratie stärken, Meinungsfreiheit schützen“, lautet der Titel eines von der Fraktion Die Linke angekündigten Antrags, der am Freitag, 22. Mai 2026, ursprünglich auf der Tagesordnung des... [Weiterlesen]

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe


📈 96.77 Punkte

📌 Abstimmung über GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz


📈 91.26 Punkte

📌 Mehrerer Anträge zum Schutz vor Hitze beraten


📈 84.57 Punkte

📌 Entscheidung über Umge­staltung des Bürgergelds zur Grundsicherung


📈 75.15 Punkte

📌 Anträge zum Schutz der Meinungsfreiheit und Stärkung der Demokratie


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📌 »Das ist nach hinten losgegangen«


📈 70.05 Punkte

📌 Anträge zu Strompreisen in Deutschland werden beraten


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📌 AfD: Der illiberale Demokratiekongress?


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📌 Bundestag debattiert über queeres Leben in Deutschland


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📌 PUTINS KRIEG: Neuer Taurus-Antrag von Union chancenlos? "Gibt Absprache mit USA!" General a.D.


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📌 Bundestag stimmt über Kraftstoffmaßnahmenpaket der Koalition ab


📈 58.39 Punkte

📌 Forderung nach einem „Handwerk mit Zukunft“ debattiert


📈 58.39 Punkte

📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


📈 58.39 Punkte

📌 Meinungsfreiheit in Deutschland: Zwischen Grundgesetz und gefühlter Zensur I #NDRfragt I NDR Info


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📌 Schwerbehinderung: Auch private Fahrten können steuerlich abgesetzt werden


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📌 Schwerbehinderung: Auch Privatfahrten können abgesetzt werden


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📌 Schnellere Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Heilberufen


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📌 MÜNCHEN: Kanada in die EU? So reagiert die kanadische Außenministerin auf Idee von Sigmar Gabriel!


📈 50.66 Punkte

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📌 MEINUNGSFREIHEIT: Schweigespirale in Deutschland ‒ Bürger verbergen ihre AfD-Sympathie | Sendung


📈 50.66 Punkte

📌 VATIKAN: Papst in Sorge um die Meinungsfreiheit! – Ist er nun ein „Verschwörungstheoretiker“?


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📌 Auch die Linke muss über Meinungsfreiheit diskutieren


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📌 Enquete-Kommission zur Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU


📈 49.88 Punkte

📌 Abgesetzt: Antrag zum Schutz der Meinungsfreiheit


📈 48.85 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Brandmauer ist gefallen! Antrag der Grünen erhält Mehrheit durch AfD | WELT STREAM


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📌 DEUTSCHLAND: Brandmauer ist gefallen! Grünen-Antrag erhält Mehrheit durch AfD in Kiel


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📌 Anträge zur Entbürokratisierung von Wirtschaft und Wissenschaft beraten


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📌 Anträge zur Wohnungspolitik


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📌 Parlament berät über Anträge zur Europapolitik


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📌 Anträge zur Künstlichen Intelligenz werden beraten


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📌 MEINUNGSFREIHEIT: Doppelmoral bei Politikerbeleidigungen? Wie AfD-Chefin Weidel den §188 StGB nutzt


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📌 MEINUNGSFREIHEIT mit NENA BROCKHAUS: Selbstzensur?! "Strafrecht darf kein Erziehungsrecht sein"


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📌 Elektronische Aufenthalts­überwachung und Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz


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📌 Erinnerung an die McCarthy-Ära – Der Spiegel und die Meinungsfreiheit


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matomo
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