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📚 Kommentar: Evident rechtswidrig


Nachrichtenbereich: Nachrichten
🔗 Quelle: jungewelt.de

Kunst ist zwar frei. »Aber nicht regellos.« Wusste Berlins Exkultursenator Chialo. Gilt aber auch für die Politik. Nun musste die neue Kultursenatorin Wedl-Wilson auch dran glauben. Hinweis: Im... [Weiterlesen]

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📌 Berliner Rechnungshof: Kulturverwaltung handelte "evident rechtswidrig" - rbb24.de


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📌 Fördermittel-Skandal in Berlin: Landesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei Vergabe von Geldern - Spiegel


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📌 Fördergelder gegen Antisemitismus Berliner Rechnungshof hält laut Medienbericht alle Bescheide für rechtswidrig - Tagesspiegel


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📌 Sarah Wedl-Wilson: Fördergelder gegen Antisemitismus alle „rechtswidrig“ – Berliner Kultursenatorin vor Rücktritt - WELT


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📌 Bürgergeld: Fehlende Mitwirkungsaufforderung machen Versagungsbescheide rechtswidrig


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📌 Bürgergeld-Paukenschlag: Jobcenter-Versagungsbescheid rechtswidrig trotz unterlassener Mitwirkung


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📌 Gutachten: Pistorius handelte rechtswidrig bei Abmeldepflicht für Bundeswehr - Ntv


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📌 Abmeldepflicht für wehrfähige Männer: Eingreifen von Pistorius war offenbar rechtswidrig - Tagesspiegel


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📌 CDU-Fördermittelaffäre in Berlin: Kultursenatorin handelte »evident rechtswidrig«


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📌 Berlins Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt wegen Fördermittelaffäre zurück - Spiegel


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📌 Verbote bei Palästina-Protestveranstaltungen waren rechtswidrig - WELT


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📌 Berlin: Verbot von »Palästina-Kongress« war rechtswidrig - Spiegel


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📌 Berliner Gericht entscheidet: Polizeiverbot von „Palästina-Kongress“ war rechtswidrig - Tagesspiegel


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📌 Neuregelungen zur Auszahlung von Kindergeld und dem Kinderzuschlag ab 2026 rechtswidrig


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📌 Vorläufiger Bürgergeld-Stopp nach Anzeige der Freundin beim Jobcenter rechtswidrig


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📌 Jobcenter verlangt rechtswidrig Wohnungsverkauf: Bürgergeld-Bezieher wehrte sich Jahrelang


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📌 Bürgergeld: Dutzende Versagungsbescheide der Jobcenter sind ermessensfehlerhaft und rechtswidrig


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📌 Polizei Sachsen: Beschlagnahmebeschluss für Adenauer-Bus war rechtswidrig


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📌 Bürgergeld: Totalversagung des Jobcenters – rechtswidrig bei der Vorlage der Kontoauszüge der Eltern


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📌 Sozialhilfe: Überleitungsanzeige in Höhe von 16500 € rechtswidrig bei Ermessensfehler


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📌 Bürgergeld: Jobcenter-Versagungsbescheide für die Vergangenheit sind grundsätzlich rechtswidrig


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📌 Ausnahme beim Mindestlohn: Rechtswidrig ist der CDU egal


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📌 Jobcenter erteilt Bürgergeld-Bezieher rechtswidrig Hausverbot – Gericht schreitet ein


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📌 Neue Grundsicherung: Verkürzte Bewilligungen beim Bürgergeld sind rechtswidrig


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📌 Schwerbehinderung: Freistellung rechtswidrig – Gericht kassiert Kündigung


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📌 Bürgergeld: Dutzende Versagungsbescheide von Jobcentern sind ermessensfehlerhaft und rechtswidrig


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📌 Sozialhilfe: Unterkunftskosten rechtswidrig gekürzt – Gericht spricht höhere Leistungen zu


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📌 Die Minusrunde bei der Grundsicherung nach § 28a SGB XII ist rechtswidrig


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📌 Bürgergeld: Dutzende Versagungsbescheide von Jobcentern sind ermessensfehlerhaft und damit rechtswidrig


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📌 Pfändung bei Schulden rechtswidrig: Behörde scheitert an Vollstreckungsklausel


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📌 Bürgergeld: Rückforderung vom Jobcenter rechtswidrig bei zu kurzer Frist


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📌 Bürgergeld: Viele Versagungsbescheide von Jobcentern sind fehlerhaft und rechtswidrig


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📌 Versetzung eines Schwerbehinderten rechtswidrig – dringende betriebliche Gründe nicht vorliegend


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📌 Minusrunde in der Grundsicherung nach § 28a SGB XII ist rechtswidrig


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📌 Bürgergeld: Viele Versagungsbescheide von Jobcentern sind fehlerhaft und damit rechtswidrig


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