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📚 Rechtsgrundlage für E-Auto-Förderung beschlossen


Nachrichtenbereich: Politik & Wirtschaft
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss hat eine Regelung für das von der Bundesregierung aufgelegte Förderprogramm für "klimaneutrale Mobilität für Haushalte mit kleinen und... [Weiterlesen]

📌 Amtsärztliche Untersuchung bei langer Krankschreibung gestoppt: Gericht sieht keine Rechtsgrundlage


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 DIE "NICHT-PRÄMIE": Mehr Geld für E-Autos - aber ausgerechnet Geringverdiener gehen leer aus!


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📌 Überwachung in Sachsen - Wenn die Polizei 1984 als Rechtsgrundlage nutzt


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📌 „Wackelige Rechtsgrundlage“ – SPD-Abgeordnete stellen Zurückweisungen infrage - WELT


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📌 ASYL-VERSCHÄRFUNG: "GEAS schafft jetzt Rechtsgrundlage" – Dobrindt setzt große Hoffnung in Reform


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📌 Digitalisierung von Führer­scheinen und zur Parkraum­kontrolle eingeführt


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📌 Rechtsgrundlage für E-Auto-Förderung beschlossen


📈 28 Punkte

📌 heute journal vom 27.11.2023 Nachtragshaushalt beschlossen, Feuerpause Gaza, Solidaritätskonzert


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📌 heute 19:00 Uhr vom 13.03.2024 EU-Regeln für KI, Taurus-Debatte, Bürokratieabbau für die Wirtschaft


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📌 Bundestag beschließt THC-Grenzwert | DHV-News # 423


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📌 Vorgaben zur Kalkulation der Hybrid-DRG 2026 beschlossen


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📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


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📌 Tariftreuegesetz beschlossen: Sozialer Fortschritt oder Stärkung der DGB-Gewerkschaften?


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📌 DEUTSCHLAND: SPRITPREISPAKET beschlossen! Reiche: „Kann sein, dass dieses Paket nicht ausreicht“


📈 24.24 Punkte

📌 EINBÜRGERUNG: Deutscher Ableger der türkischen AKP? CDU befürchtet Gründung einer Islamisten-Partei


📈 21.94 Punkte

📌 heute journal vom 14.12.2023: EU-Beitrittsgespräche Ukraine, Anschlagspläne verhindert, Klimageld


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📌 KRIEG IN UKRAINE: Härtere Sanktionen gegen Russland beschlossen - so hart wird es Putin treffen!


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📌 PAUKENSCHLAG: Scholz unter Schock - Macron kann sich Ukraine-Einsatz von eigenen Truppen vorstellen


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📌 BUNDESRAT: Wachstumschancengesetz beschlossen! Union lenkt trotz Zoff um Agrardiesel ein


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📌 CANNABIS: Legalisierung ist beschlossen! "Die Union hat einen taktischen Fehler gemacht!" - Schwesig


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📌 GEFÄNGNIS FÜR KLIMAKLEBER? Neue harte Regeln für Flughafenblockaden in Deutschland beschlossen!


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📌 CDU-PARTEITAG: Sofortprogramm beschlossen! Das will Friedrich Merz bei Wahlsieg zuerst umsetzen


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📌 Verkehr: Deutschlandticket: Finanzierung für 2025 beschlossen


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📌 heute 19:00 Uhr vom 20.05.2025 Politisch motivierte Straftaten, Sanktionspaket, Pandemievertrag


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📌 Weitere Schritte für die neue Muster-Weiterbildungsordnung beschlossen


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📌 WACHSTUMSBOOSTER BESCHLOSSEN: „Kurbeln Wirtschaft an“ – Massive Entlastung für Unternehmen kommt


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📌 heute journal vom 04.06.25 Steuerpaket beschlossen, USA-Reise von Merz, Weltkriegsbomben entschärft


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📌 Landtag: Neues Katastrophenschutzgesetz beschlossen


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📌 Reform der Verwaltung: Schluss mit "Behörden-Pingpong" - Reform wird beschlossen


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📌 Nacktbaden: Neuer FKK-Strand am Bodensee beschlossen


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📌 Plenum: Neues Jagdgesetz für Rheinland-Pfalz beschlossen


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📌 heute journal vom 06.08.2025 Rentenpaket beschlossen, US-Sondergesandter im Kreml, Hiroshima


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📌 „Stärkung von Vielfalt“ Neue Millionenspritze für „Demokratie leben“ beschlossen


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matomo
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