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📚 Rechtsgrundlage für E-Auto-Förderung beschlossen


Nachrichtenbereich: Politik & Wirtschaft
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss hat eine Regelung für das von der Bundesregierung aufgelegte Förderprogramm für "klimaneutrale Mobilität für Haushalte mit kleinen und... [Weiterlesen]

📌 Amtsärztliche Untersuchung bei langer Krankschreibung gestoppt: Gericht sieht keine Rechtsgrundlage


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 DIE "NICHT-PRÄMIE": Mehr Geld für E-Autos - aber ausgerechnet Geringverdiener gehen leer aus!


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📌 Überwachung in Sachsen - Wenn die Polizei 1984 als Rechtsgrundlage nutzt


📈 31.54 Punkte

📌 ASYL-VERSCHÄRFUNG: "GEAS schafft jetzt Rechtsgrundlage" – Dobrindt setzt große Hoffnung in Reform


📈 31.54 Punkte

📌 Digitalisierung von Führer­scheinen und zur Parkraum­kontrolle eingeführt


📈 31.54 Punkte

📌 Rente: Heute beschlossen – 540 Euro Rentenzulage ab 2027


📈 29.75 Punkte

📌 Rente: Gerade beschlossen – 540 Euro Rentenzulage ab 2027


📈 29.75 Punkte

📌 Rente: Aktuell beschlossen – 540 Euro Rentenzulage ab Januar 2027


📈 29.75 Punkte

📌 EU-End-of-Life beschlossen: Besonders Rentner und Grundsicherungsbezieher betroffen


📈 29.75 Punkte

📌 Rechtsgrundlage für E-Auto-Förderung beschlossen


📈 27.67 Punkte

📌 Novelle des Düngegesetzes in erster Lesung beraten


📈 27.67 Punkte

📌 heute journal vom 27.11.2023 Nachtragshaushalt beschlossen, Feuerpause Gaza, Solidaritätskonzert


📈 23.8 Punkte

📌 heute 19:00 Uhr vom 13.03.2024 EU-Regeln für KI, Taurus-Debatte, Bürokratieabbau für die Wirtschaft


📈 23.8 Punkte

📌 Bundestag beschließt THC-Grenzwert | DHV-News # 423


📈 23.8 Punkte

📌 Vorgaben zur Kalkulation der Hybrid-DRG 2026 beschlossen


📈 23.8 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


📈 23.8 Punkte

📌 Tariftreuegesetz beschlossen: Sozialer Fortschritt oder Stärkung der DGB-Gewerkschaften?


📈 23.8 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: SPRITPREISPAKET beschlossen! Reiche: „Kann sein, dass dieses Paket nicht ausreicht“


📈 23.8 Punkte

📌 Ukraine: EU hat Finanzpaket über 90 Mrd. Euro beschlossen!


📈 23.8 Punkte

📌 EINBÜRGERUNG: Deutscher Ableger der türkischen AKP? CDU befürchtet Gründung einer Islamisten-Partei


📈 21.72 Punkte

📌 Neue Regeln für grenzüberschreitende Strafverfahren: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf


📈 21.72 Punkte

📌 heute journal vom 14.12.2023: EU-Beitrittsgespräche Ukraine, Anschlagspläne verhindert, Klimageld


📈 17.85 Punkte

📌 KRIEG IN UKRAINE: Härtere Sanktionen gegen Russland beschlossen - so hart wird es Putin treffen!


📈 17.85 Punkte

📌 PAUKENSCHLAG: Scholz unter Schock - Macron kann sich Ukraine-Einsatz von eigenen Truppen vorstellen


📈 17.85 Punkte

📌 BUNDESRAT: Wachstumschancengesetz beschlossen! Union lenkt trotz Zoff um Agrardiesel ein


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📌 CANNABIS: Legalisierung ist beschlossen! "Die Union hat einen taktischen Fehler gemacht!" - Schwesig


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📌 GEFÄNGNIS FÜR KLIMAKLEBER? Neue harte Regeln für Flughafenblockaden in Deutschland beschlossen!


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📌 CDU-PARTEITAG: Sofortprogramm beschlossen! Das will Friedrich Merz bei Wahlsieg zuerst umsetzen


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📌 heute 19:00 Uhr vom 20.05.2025 Politisch motivierte Straftaten, Sanktionspaket, Pandemievertrag


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📌 WACHSTUMSBOOSTER BESCHLOSSEN: „Kurbeln Wirtschaft an“ – Massive Entlastung für Unternehmen kommt


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📌 heute journal vom 04.06.25 Steuerpaket beschlossen, USA-Reise von Merz, Weltkriegsbomben entschärft


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📌 Reform der Verwaltung: Schluss mit "Behörden-Pingpong" - Reform wird beschlossen


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📌 Reform der Verwaltung: Schluss mit "Behörden-Pingpong" - Reform wird beschlossen


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📌 Nacktbaden: Neuer FKK-Strand am Bodensee beschlossen


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matomo
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