🔒 Bundesregierung - Kabinett billigt Gesetzentwurf zu Verpackungen

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

🕛 83 Tage, 2 Stunden 24 Minuten
📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
📈 89.07 Punkte

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit

🕛 55 Tage, 10 Stunden 24 Minuten
📆 26.03.2026 um 14:09 Uhr
📈 84.91 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 61 Tage, 12 Stunden 49 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:43 Uhr
📈 69.94 Punkte

📌 Öffentliche Sicherheit: Kabinett billigt Gesetzentwurf für mehr Polizeibefugnisse

🕛 51 Tage, 10 Stunden 22 Minuten
📆 30.03.2026 um 14:16 Uhr
📈 69.32 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

🕛 23 Tage, 14 Stunden 24 Minuten
📆 25.04.2026 um 02:59 Uhr
📈 59.27 Punkte

📌 Kabinett beschließt Warkens Anti-Telemedizin-Gesetz | DHV News # 481

🕛 164 Tage, 19 Stunden 24 Minuten
📆 10.10.2025 um 16:19 Uhr
📈 56.64 Punkte

📌 Schutz von Journalisten vor einschüchternden Klagen erörtert

🕛 83 Tage, 5 Stunden 39 Minuten
📆 26.02.2026 um 18:35 Uhr
📈 56.36 Punkte

📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

🕛 83 Tage, 7 Stunden 54 Minuten
📆 26.02.2026 um 16:15 Uhr
📈 55.82 Punkte

📌 Erste Beratung des Sportfördergesetzes der Bundesregierung

🕛 1 Tage, 10 Stunden 54 Minuten
📆 11.05.2026 um 02:59 Uhr
📈 54.78 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

🕛 100 Tage, 13 Stunden 38 Minuten
📆 02.02.2026 um 02:51 Uhr
📈 52.9 Punkte

📌 Bundesregierung: Rente, Pflege, Gaspreis – Kabinett billigt zahlreiche Gesetzentwürfe - DIE ZEIT

🕛 287 Tage, 4 Stunden 54 Minuten
📆 06.08.2025 um 16:46 Uhr
📈 52.09 Punkte

📌 Gesetz zur Digitalisierung von Notariaten beschlossen

🕛 13 Tage, 3 Stunden 38 Minuten
📆 07.05.2026 um 18:35 Uhr
📈 51.86 Punkte

📌 Mütterrente und Haltelinie: Kabinett beschließt milliardenschweres Rentenpaket - Ntv

🕛 287 Tage, 12 Stunden 39 Minuten
📆 06.08.2025 um 11:20 Uhr
📈 50.76 Punkte

📌 Arbeitsmarkt: Tariflohn bei öffentlichem Auftrag: Kabinett billigt Entwurf

🕛 287 Tage, 10 Stunden 24 Minuten
📆 06.08.2025 um 14:24 Uhr
📈 50.19 Punkte

📌 Gesundheitswesen: Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform

🕛 224 Tage, 12 Stunden 24 Minuten
📆 08.10.2025 um 12:16 Uhr
📈 50.19 Punkte

📌 Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung von Medizinregistern

🕛 12 Tage, 10 Stunden 23 Minuten
📆 11.05.2026 um 14:29 Uhr
📈 49.97 Punkte

📌 Israel: Regierung billigt umstrittenen Plan für Siedlerland im Westjordanland - Spiegel

🕛 94 Tage, 1 Stunden 9 Minuten
📆 15.02.2026 um 22:01 Uhr
📈 49.09 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

🕛 191 Tage, 13 Stunden 54 Minuten
📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
📈 47.56 Punkte

📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab

🕛 33 Tage, 12 Stunden 49 Minuten
📆 18.04.2026 um 02:59 Uhr
📈 47.56 Punkte

📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!

🕛 13 Tage, 6 Stunden 6 Minuten
📆 07.05.2026 um 18:34 Uhr
📈 46.85 Punkte

📌 Kabinett will Steuerentlastung für Unternehmen verabschieden - tagesschau.de

🕛 350 Tage, 12 Stunden 54 Minuten
📆 04.06.2025 um 09:56 Uhr
📈 44.38 Punkte

📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter

🕛 268 Tage, 8 Stunden 24 Minuten
📆 25.08.2025 um 16:22 Uhr
📈 43.92 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

🕛 51 Tage, 15 Stunden 39 Minuten
📆 30.03.2026 um 02:59 Uhr
📈 43.59 Punkte

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 197 Tage, 13 Stunden 24 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 43.11 Punkte

📌 Entscheidung über Umgestaltung des Bürgergelds zur Grundsicherung

🕛 82 Tage, 13 Stunden 49 Minuten
📆 28.02.2026 um 02:59 Uhr
📈 43.07 Punkte

📌 Parlament entscheidet über das Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz

🕛 61 Tage, 12 Stunden 24 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:39 Uhr
📈 43.07 Punkte

📌 Protestmails an CDU/CSU | DHV-News # 482

🕛 164 Tage, 19 Stunden 24 Minuten
📆 17.10.2025 um 16:20 Uhr
📈 41.74 Punkte

📌 2026 wird alles besser... oder? Das sind die Neujahrsvorsätze der Regierung | heute-show

🕛 131 Tage, 8 Stunden 22 Minuten
📆 09.01.2026 um 16:00 Uhr
📈 41.22 Punkte

📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten

🕛 58 Tage, 7 Stunden 24 Minuten
📆 23.03.2026 um 13:00 Uhr
📈 41.18 Punkte

📌 Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten beraten

🕛 83 Tage, 1 Stunden 49 Minuten
📆 26.02.2026 um 23:30 Uhr
📈 40.66 Punkte

📌 Anpassungen aufgrund geänderter EU-Richtlinie zu Industrieemissionen

🕛 55 Tage, 2 Stunden 9 Minuten
📆 26.03.2026 um 22:00 Uhr
📈 40.66 Punkte

📌 Regierung will Klagerecht für Umweltverbände straffen

🕛 51 Tage, 15 Stunden 39 Minuten
📆 30.03.2026 um 02:49 Uhr
📈 40.66 Punkte

📌 Bedrohung durch Russland: Kabinett billigt Gesetz für neuen Wehrdienst - Pflicht möglich - N-TV

🕛 266 Tage, 11 Stunden 9 Minuten
📆 27.08.2025 um 12:04 Uhr
📈 40.38 Punkte

📌 Israelisches Kabinett billigt Gaza-Friedensplan

🕛 164 Tage, 19 Stunden 24 Minuten
📆 10.10.2025 um 12:45 Uhr
📈 40.38 Punkte

📌 Schnellere Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Heilberufen

🕛 61 Tage, 12 Stunden 49 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:35 Uhr
📈 40.14 Punkte

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