🔒 [Bundesdigitalministerium] Das Bundeskabinett hat den Entwurf des (…)

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 184 Tage, 17 Stunden 31 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 498.89 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

🕛 178 Tage, 18 Stunden 0 Minuten
📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
📈 121.16 Punkte

📌 [Bundesdigitalministerium] Das Bundeskabinett hat den Entwurf des (…)

🕛 85 Tage, 13 Stunden 30 Minuten
📆 11.02.2026 um 15:29 Uhr
📈 80.93 Punkte

📌 Experten begrüßen weitere Digitalisierung des Notariats

🕛 71 Tage, 11 Stunden 31 Minuten
📆 25.02.2026 um 14:30 Uhr
📈 78.4 Punkte

📌 [Bundesdigitalministerium] Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (…)

🕛 58 Tage, 18 Stunden 30 Minuten
📆 10.03.2026 um 10:30 Uhr
📈 47.97 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

🕛 195 Tage, 20 Stunden 16 Minuten
📆 24.10.2025 um 08:00 Uhr
📈 47.21 Punkte

📌 Bundeskabinett - Sparpaket für stabile Kassenbeiträge und Aktivrente auf der Tagesordnung

🕛 205 Tage, 1 Stunden 31 Minuten
📆 15.10.2025 um 03:22 Uhr
📈 46.75 Punkte

📌 Bundeskabinett - Erste Schritte beim Bürokratierückbau beschlossen

🕛 183 Tage, 16 Stunden 0 Minuten
📆 05.11.2025 um 12:47 Uhr
📈 46.75 Punkte

📌 Berlin - Bundeskabinett berät über mehrere Gesetzentwürfe - Bürgergeld-Reform soll beschlossen werden

🕛 142 Tage, 4 Stunden 47 Minuten
📆 16.12.2025 um 23:38 Uhr
📈 46.75 Punkte

📌 Bundeskabinett - Von Bürgergeld-Refrom bis Infrastruktur - Regierung einigt sich auf zahlreiche Gesetzesvorhaben

🕛 141 Tage, 10 Stunden 54 Minuten
📆 17.12.2025 um 17:49 Uhr
📈 46.75 Punkte

📌 CDU-GRUNDSATZPROGRAMM: Kampfansage an Ampel-Regierung! Union will komplette Asylreform | WELT Stream

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 11.12.2023 um 19:10 Uhr
📈 42.76 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 48 Tage, 16 Stunden 55 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:43 Uhr
📈 42.76 Punkte

📌 Berlin - Diese Maßnahmen in Wirtschaft und Migration hat das Bundeskabinett beschlossen

🕛 337 Tage, 17 Stunden 1 Minuten
📆 04.06.2025 um 11:51 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Kabinettsbeschluss - Auch Saarland und Bremen profitieren künftig von Ausnahmen von Schuldenbremse

🕛 288 Tage, 13 Stunden 31 Minuten
📆 23.07.2025 um 15:25 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Bundesregierung - Kabinett verabschiedet höhere Beitragsgrenzen für Sozialversicherungen

🕛 211 Tage, 14 Stunden 46 Minuten
📆 08.10.2025 um 14:10 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Bundesregierung - Gutverdiener sollen höhere Sozialabgaben leisten

🕛 211 Tage, 12 Stunden 46 Minuten
📆 08.10.2025 um 16:12 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Berlin - Sparpaket für stabile Kassenbeiträge und Aktivrente im Kabinett

🕛 205 Tage, 4 Stunden 45 Minuten
📆 14.10.2025 um 23:38 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Kabinett - Ukrainische Flüchtlinge erhalten künftig weniger Geld

🕛 169 Tage, 15 Stunden 0 Minuten
📆 19.11.2025 um 13:58 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Bundeskabinett - Beschleunigung großer Infrastrukturprojekte beschlossen - Rentenkommission eingesetzt

🕛 141 Tage, 17 Stunden 6 Minuten
📆 17.12.2025 um 11:48 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Bundesregierung - Kabinett beschließt Klimaschutzprogramm

🕛 43 Tage, 15 Stunden 58 Minuten
📆 25.03.2026 um 13:01 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Bundesregierung - Kabinett beschließt Klimaschutzprogramm - Kritik von unabhängigem Expertenrat für Klimafragen

🕛 43 Tage, 14 Stunden 14 Minuten
📆 25.03.2026 um 14:39 Uhr
📈 37.4 Punkte

📌 Cannabis: Bundesregierung einigt sich auf Entwurf! DAS steht drin | Anwalt Christian Solmecke

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 07.07.2023 um 17:00 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: "Beim Cannabis ist das völlig unmöglich!" Klartext vom Experten! Das Dilemma der Kiffer

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 17.05.2024 um 20:30 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 CANNABIS AM STEUER: Bundesregierung will Grenzwerte anpassen! Union schäumt!

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 17.05.2024 um 22:00 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Kiffen am Steuer! Drogenpolitische Sprecherin der FDP rechtfertigt den neuen Grenzwert

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 18.05.2024 um 22:45 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 CANNABIS AM STEUER: Suchtforscher "Unmöglich, THC-Grenzwert zu bestimmen!" Kiffen und Autofahren!

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 19.05.2024 um 13:00 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 EEG-Entwurf geleakt: Jetzt trifft es die Kleinen

🕛 69 Tage, 11 Stunden 29 Minuten
📆 27.02.2026 um 17:16 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 Expertenlob für Ausweitung notarieller Online-Verfahren

🕛 3 Tage, 11 Stunden 0 Minuten
📆 04.05.2026 um 14:00 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 Bundeskabinett verabschiedet Anpassung der Krankenhausreform

🕛 211 Tage, 11 Stunden 46 Minuten
📆 08.10.2025 um 17:06 Uhr
📈 35.18 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: "Natürlich das komplett falsche Signal!" Experte zerlegt neuen Plan von Merz völlig!

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 20.11.2025 um 17:30 Uhr
📈 35.18 Punkte

📌 Entwurf von Arbeitsministerin Bas - Bundeskabinett will umstrittenes Tariftreuegesetz auf den Weg bringen

🕛 274 Tage, 22 Stunden 16 Minuten
📆 06.08.2025 um 06:38 Uhr
📈 32.96 Punkte

📌 Kampf gegen Internetkriminalität: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur vorsorglichen Sicherung von IP-Adressen

🕛 15 Tage, 17 Stunden 44 Minuten
📆 22.04.2026 um 11:00 Uhr
📈 31.11 Punkte

📌 Kampf gegen Internetkriminalität: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur vorsorglichen Sicherung von IP-Adressen

🕛 15 Tage, 17 Stunden 29 Minuten
📆 22.04.2026 um 11:00 Uhr
📈 31.11 Punkte

📌 UKRAINE-HILFE UND GRENZSCHUTZ: Senat winkt ein 118 Milliaden Dollar-Hilfspaket durch

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 05.02.2024 um 07:30 Uhr
📈 28.51 Punkte

📌 Meilenstein: Mehrheit für Legalisierung! | DHV-News # 449

🕛 151 Tage, 23 Stunden 31 Minuten
📆 20.12.2024 um 20:44 Uhr
📈 28.51 Punkte

📚 [Bundesdigitalministerium] Das Bundeskabinett hat den Entwurf des (…)

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