🔒 EU-Parlament will über Gesetz gegen Arzneimittelengpässe abstimmen

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 225 Tage, 16 Stunden 35 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 121.06 Punkte

📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?

🕛 300 Tage, 19 Stunden 20 Minuten
📆 21.08.2025 um 08:23 Uhr
📈 59.51 Punkte

📌 Lobbyismus: Brandenburgs Regierung umgeht Kontrollgremium

🕛 106 Tage, 19 Stunden 49 Minuten
📆 03.03.2026 um 08:00 Uhr
📈 52.71 Punkte

📌 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

🕛 188 Tage, 14 Stunden 48 Minuten
📆 11.12.2025 um 23:00 Uhr
📈 48.97 Punkte

📌 GEORGIEN: "Wilde Schlägerei zwischen Abgeordneten im Parlament!" Proteste gegen "russisches Gesetz"

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 16.04.2024 um 14:00 Uhr
📈 48.63 Punkte

📌 Teilhabe von Menschen mit Behinderung: Firmen sparen Millionen – Menschen mit Behinderung bekommen selten Arbeit

🕛 328 Tage, 18 Stunden 35 Minuten
📆 24.07.2025 um 09:00 Uhr
📈 47.95 Punkte

📌 15. Februar 1951: Bundestag beschließt Einrichtung des Bundesgrenzschutzes

🕛 128 Tage, 16 Stunden 50 Minuten
📆 06.02.2026 um 08:35 Uhr
📈 45.23 Punkte

📌 Ungarn verstößt mit LGBTQI+-feindlichem Gesetz gegen EU-Recht

🕛 56 Tage, 17 Stunden 17 Minuten
📆 22.04.2026 um 10:30 Uhr
📈 43.87 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

🕛 236 Tage, 19 Stunden 20 Minuten
📆 24.10.2025 um 08:00 Uhr
📈 43.19 Punkte

📌 Evaluation: Kein Konsumanstieg durch CanG! | DHV-News # 479

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 26.09.2025 um 16:20 Uhr
📈 42.85 Punkte

📌 Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

🕛 194 Tage, 14 Stunden 5 Minuten
📆 05.12.2025 um 23:00 Uhr
📈 42.85 Punkte

📌 Kabinett beschließt Warkens Anti-Telemedizin-Gesetz | DHV News # 481

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 10.10.2025 um 16:19 Uhr
📈 38.09 Punkte

📌 Kiffen ab April legal? Bundesrat entscheidet über Lauterbachs Cannabis-Gesetz | ZDFheute live

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 22.03.2024 um 10:07 Uhr
📈 36.39 Punkte

📌 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

🕛 163 Tage, 15 Stunden 17 Minuten
📆 31.12.2025 um 23:00 Uhr
📈 35.7 Punkte

📌 GEORGIEN: Russischer Einfluss soll gestoppt werden - Proteste gegen umstrittenes Gesetz!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 14.05.2024 um 22:00 Uhr
📈 35.37 Punkte

📌 SELBSTBESTIMMUNGSGESETZ: Umstrittenes Gesetz tritt in Kraft! Standesämter bekommen tausende Anfragen

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 01.11.2024 um 06:30 Uhr
📈 35.37 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

🕛 219 Tage, 17 Stunden 5 Minuten
📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
📈 35.37 Punkte

📌 KAMPF GEGEN PLASTIKMÜLL: Neues Gesetz in Straßburg - EU will bis 2040 weniger Verpackungsmüll!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 25.11.2023 um 00:30 Uhr
📈 34.35 Punkte

📌 CANNABIS-LEGALISIERUNG: Entkriminalisierung ab 1. April bleibt umstritten! Kiffer jubeln, CDU tobt!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 24.03.2024 um 14:00 Uhr
📈 34.35 Punkte

📌 USA: TikTok-Verot: Supreme Court bestätigt Gesetz – wird Trump die App retten? | EILMELDUNG

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 17.01.2025 um 17:12 Uhr
📈 34.35 Punkte

📌 Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr

🕛 153 Tage, 10 Stunden 5 Minuten
📆 15.01.2026 um 23:00 Uhr
📈 34.35 Punkte

📌 UKRAINE-KRIEG: Protest in Kiew – Familien vermisster ukrainischer Soldaten fordern Gesetzesänderung

🕛 25 Tage, 4 Stunden 18 Minuten
📆 23.05.2026 um 23:30 Uhr
📈 34.35 Punkte

📌 MIGRATION IN EUROPA: Konservative EVP sucht Mehrheit bei rechten Parteien

🕛 93 Tage, 19 Stunden 18 Minuten
📆 16.03.2026 um 08:30 Uhr
📈 33.67 Punkte

📌 CANNABIS LEGALISIERUNG: CDU fordert Bundespräsident auf, Gesetz nicht zu unterzeichnen!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 24.03.2024 um 11:45 Uhr
📈 33.33 Punkte

📌 GROSSBRITANNIEN: "Maßnahme um illegale Migration zu reduzieren!" Premier Rishi Sunak greift durch!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 25.04.2024 um 10:00 Uhr
📈 33.33 Punkte

📌 Slavoj Žižek staunt über Trumps Doppelrolle: Er macht das Gesetz, er bricht das Gesetz

🕛 120 Tage, 14 Stunden 33 Minuten
📆 17.02.2026 um 13:14 Uhr
📈 32.65 Punkte

📌 Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung

🕛 93 Tage, 8 Stunden 5 Minuten
📆 16.03.2026 um 23:00 Uhr
📈 32.64 Punkte

📌 Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen

🕛 163 Tage, 15 Stunden 17 Minuten
📆 31.12.2025 um 23:00 Uhr
📈 31.63 Punkte

📌 Gesetz zu Schuldnerberatungsdiensten im Vermittlungsausschuss

🕛 33 Tage, 18 Stunden 50 Minuten
📆 15.05.2026 um 14:07 Uhr
📈 31.63 Punkte

📌 EU-STREIT UM VEGGIE-WURST: Parlament debattiert über Verbot pflanzlicher Produktnamen #shorts

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 08.10.2025 um 16:00 Uhr
📈 30.95 Punkte

📌 TIKTOK-VERBOT: "Lösung einfach nicht möglich!" Bytedance und TikTok klagen gegen US-Verkaufspläne!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 08.05.2024 um 12:30 Uhr
📈 30.61 Punkte

📌 Kidfluencing als digitale Kinderarbeit?

🕛 63 Tage, 16 Stunden 4 Minuten
📆 15.04.2026 um 11:35 Uhr
📈 30.26 Punkte

📌 KÜNSTLICHE INTELLIGENZ: Risiken und Chancen! EU-Parlament beschließt erstes KI-Gesetz!

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 14.03.2024 um 21:15 Uhr
📈 29.59 Punkte

📌 Google spioniert dein Android-Handy aus! Sichere dir darum JETZT 40 Euro | Anwalt Christian Solmecke

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 30.09.2024 um 17:00 Uhr
📈 29.59 Punkte

📌 Hört mein Handy mit? Neuer Skandal um Abhör-Apps für Werbezwecke! | Anwalt Christian Solmecke

🕛 192 Tage, 22 Stunden 35 Minuten
📆 01.11.2024 um 17:01 Uhr
📈 29.59 Punkte

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📌 GROSSBRITANNIEN: "Maßnahme um illegale Migration zu reduzieren!" Premier Rishi Sunak greift durch!

📌 Slavoj Žižek staunt über Trumps Doppelrolle: Er macht das Gesetz, er bricht das Gesetz

📌 Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung

📌 Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen

📌 Gesetz zu Schuldnerberatungsdiensten im Vermittlungsausschuss

📌 EU-STREIT UM VEGGIE-WURST: Parlament debattiert über Verbot pflanzlicher Produktnamen #shorts

📌 TIKTOK-VERBOT: "Lösung einfach nicht möglich!" Bytedance und TikTok klagen gegen US-Verkaufspläne!

📌 Kidfluencing als digitale Kinderarbeit?

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