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📚 AfD-Antrag zu erweiterten Zuständigkeiten des BMDS abgelehnt


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag einen Antrag der AfD-Fraktion, in dem diese erweiterte Zuständigkeiten des neuen Digitalministeriums... [Weiterlesen]

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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Siebte Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Zuständigkeiten und Befugnisse im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung


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📌 Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Deutschen Post AG


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📌 Politische Kurskorrekturen: Wüst fordert Bereitschaft, Zuständigkeiten abzugeben


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📌 Landtagswahl: Hagel verspricht: Schluss mit Pingpong der Zuständigkeiten


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📌 Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere


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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Etat 2026: Einzelplan des BMDS steht


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📌 70. Sitzung vom 15.04.2026. TOP 1: Befragung der Bundesregierung (BMJV und BMDS)


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📌 Bundestag LIVE: u. a. erste Zwischenbilanz des neuen BMDS | 07.05.26


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📌 Digitalisierung und Staatsmodernisierung: 1 Jahr BMDS


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📌 Grüne fragen nach Stand des Aufbaus im Digitalministerium


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📌 Experten kritisieren geteilte Zuständigkeiten von Gesundheits­behörden


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📌 RUSSLANDS HYBRIDER KRIEG: Drohnen-Schock! Wer schützt Deutschlands Himmel wirklich?


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📌 Zuständigkeiten der Staatsministerin für Sport und Ehrenamt


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📌 Anordnung der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Beihilfe auf die Postbeamtenkrankenkasse (BLEBeihÜbertrAnO)


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📌 Anordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Beihilfe auf die Postbeamtenkrankenkasse (BMLEHBeihÜbertrAnO)


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📌 Anordnung des Bundesinstituts für Risikobewertung zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Beihilfe auf die Postbeamtenkrankenkasse (BfRBeihilfeAnO)


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📌 Zuständigkeiten des Bundes beim Katastrophenschutz gefordert


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📌 Für eine bürgernahe und leistungsfähige Justiz: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Änderung der Zuständigkeiten bei den Amts- und Landgerichten


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📌 „Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz“ in erster Lesung


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📌 Stichtag 14. Oktober: So melden wir uns für den erweiterten Windows-10-Support an


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