🔒 Bundesregierung schlägt Änderung des Eurojust-Gesetzes vor

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 244 Tage, 7 Stunden 41 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 361.99 Punkte

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit

🕛 102 Tage, 4 Stunden 41 Minuten
📆 26.03.2026 um 14:09 Uhr
📈 82.91 Punkte

📌 Bundesregierung baut Bürgergeld um: eine Änderung betrifft auch Rentner

🕛 31 Tage, 4 Stunden 26 Minuten
📆 05.06.2026 um 14:35 Uhr
📈 52.62 Punkte

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

🕛 129 Tage, 20 Stunden 41 Minuten
📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
📈 51.36 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 108 Tage, 7 Stunden 6 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:43 Uhr
📈 51.36 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

🕛 147 Tage, 7 Stunden 55 Minuten
📆 02.02.2026 um 02:51 Uhr
📈 49.76 Punkte

📌 Dynamische Nachrichtenlage | DHV-News # 418

🕛 211 Tage, 13 Stunden 41 Minuten
📆 19.04.2024 um 21:04 Uhr
📈 49.66 Punkte

📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz

🕛 24 Tage, 20 Stunden 56 Minuten
📆 11.06.2026 um 20:50 Uhr
📈 47.12 Punkte

📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!

🕛 60 Tage, 0 Stunden 23 Minuten
📆 07.05.2026 um 18:34 Uhr
📈 45.75 Punkte

📌 Abschließende Beratungen ohne Aussprache

🕛 7 Tage, 8 Stunden 26 Minuten
📆 29.06.2026 um 02:49 Uhr
📈 45.53 Punkte

📌 Kabinett beschließt Warkens Anti-Telemedizin-Gesetz | DHV News # 481

🕛 211 Tage, 13 Stunden 41 Minuten
📆 10.10.2025 um 16:19 Uhr
📈 44.05 Punkte

📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter

🕛 315 Tage, 2 Stunden 41 Minuten
📆 25.08.2025 um 16:22 Uhr
📈 42.89 Punkte

📌 Bürgergeld: Ab Juli wichtige Änderung beim Weiterbewilligungsantrag für Grundsicherungsgeld

🕛 24 Tage, 8 Stunden 40 Minuten
📆 12.06.2026 um 10:15 Uhr
📈 42.56 Punkte

📌 BUNDESTAG: Selbstbestimmungsgesetz – Kann das Geschlecht bald nach Belieben geändert werden?

🕛 211 Tage, 13 Stunden 41 Minuten
📆 12.04.2024 um 13:30 Uhr
📈 38.33 Punkte

📌 Rauschklausel soll abgeschafft werden | DHV-News # 421

🕛 211 Tage, 13 Stunden 41 Minuten
📆 17.05.2024 um 16:20 Uhr
📈 38.33 Punkte

📌 Europawahl-Check | DHV-News # 422

🕛 211 Tage, 13 Stunden 41 Minuten
📆 31.05.2024 um 20:30 Uhr
📈 38.33 Punkte

📌 Geteiltes Echo auf Änderungen im Umweltstrafrecht

🕛 4 Stunden 23 Minuten
📆 06.07.2026 um 11:30 Uhr
📈 36.95 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

🕛 21 Tage, 5 Stunden 10 Minuten
📆 15.06.2026 um 02:51 Uhr
📈 35.58 Punkte

📌 Bundestag beschließt THC-Grenzwert | DHV-News # 423

🕛 211 Tage, 13 Stunden 41 Minuten
📆 07.06.2024 um 21:07 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

🕛 207 Tage, 5 Stunden 54 Minuten
📆 11.12.2025 um 23:00 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änd

🕛 182 Tage, 6 Stunden 46 Minuten
📆 31.12.2025 um 23:00 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Zweihundertvierundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflu

🕛 167 Tage, 6 Stunden 56 Minuten
📆 20.01.2026 um 23:00 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Schwerbehinderung: Weitreichende Änderung bei der Bewertung des GdB in 2026

🕛 141 Tage, 7 Stunden 56 Minuten
📆 15.02.2026 um 11:07 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Pflegegeld Änderung 2026 bei Krankenhaus und Reha Aufenthalt

🕛 98 Tage, 7 Stunden 11 Minuten
📆 30.03.2026 um 11:54 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Ab Juli 2026: Wichtige Änderung bei der Witwenrente entlastet Hinterbliebene

🕛 69 Tage, 4 Stunden 40 Minuten
📆 28.04.2026 um 14:16 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Änderung bei der Witwenrente und Rente: Einkommen wird angepasst

🕛 43 Tage, 11 Stunden 26 Minuten
📆 24.05.2026 um 07:37 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Wohngeld: 10 statt 15 Prozent – Diese Wohngeld-Änderung übersehen viele Bezieher

🕛 36 Tage, 23 Stunden 56 Minuten
📆 30.05.2026 um 19:14 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änd

🕛 23 Tage, 10 Stunden 56 Minuten
📆 22.06.2026 um 00:00 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Pflegegeld: Änderung der Begutachtung kann Steuerkonsequenzen haben

🕛 23 Tage, 1 Stunden 41 Minuten
📆 13.06.2026 um 17:21 Uhr
📈 35.47 Punkte

📌 Parlament berät über Rüstungskontrolle und Abrüstung

🕛 45 Tage, 20 Stunden 41 Minuten
📆 22.05.2026 um 08:35 Uhr
📈 34.31 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

🕛 255 Tage, 10 Stunden 26 Minuten
📆 24.10.2025 um 08:00 Uhr
📈 34.2 Punkte

📌 Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich der Künstlichen Intelligenz

🕛 108 Tage, 21 Stunden 11 Minuten
📆 20.03.2026 um 09:00 Uhr
📈 34.2 Punkte

📌 Stärkung der digitalen Befugnisse von Ermittlungsbehörden

🕛 7 Tage, 10 Stunden 41 Minuten
📆 29.06.2026 um 03:51 Uhr
📈 34.2 Punkte

📌 Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationspolitik

🕛 122 Tage, 22 Stunden 11 Minuten
📆 06.03.2026 um 08:35 Uhr
📈 33.66 Punkte

📌 Novelle des Düngegesetzes in erster Lesung beraten

🕛 24 Tage, 17 Stunden 11 Minuten
📆 11.06.2026 um 23:53 Uhr
📈 32.72 Punkte

📚 Bundesregierung schlägt Änderung des Eurojust-Gesetzes vor

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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz

📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!

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📌 Kabinett beschließt Warkens Anti-Telemedizin-Gesetz | DHV News # 481

📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter

📌 Bürgergeld: Ab Juli wichtige Änderung beim Weiterbewilligungsantrag für Grundsicherungsgeld

📌 BUNDESTAG: Selbstbestimmungsgesetz – Kann das Geschlecht bald nach Belieben geändert werden?

📌 Rauschklausel soll abgeschafft werden | DHV-News # 421

📌 Europawahl-Check | DHV-News # 422

📌 Geteiltes Echo auf Änderungen im Umweltstrafrecht

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

📌 Bundestag beschließt THC-Grenzwert | DHV-News # 423

📌 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

📌 Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änd

📌 Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Zweihundertvierundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflu

📌 Schwerbehinderung: Weitreichende Änderung bei der Bewertung des GdB in 2026

📌 Pflegegeld Änderung 2026 bei Krankenhaus und Reha Aufenthalt

📌 Ab Juli 2026: Wichtige Änderung bei der Witwenrente entlastet Hinterbliebene

📌 Änderung bei der Witwenrente und Rente: Einkommen wird angepasst

📌 Wohngeld: 10 statt 15 Prozent – Diese Wohngeld-Änderung übersehen viele Bezieher

📌 Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änd

📌 Pflegegeld: Änderung der Begutachtung kann Steuerkonsequenzen haben

📌 Parlament berät über Rüstungskontrolle und Abrüstung

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

📌 Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich der Künstlichen Intelligenz

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