🔒 Klare Regeln bei Schäden: Hubig will Haftung für E-Scooter-Unfälle verschärfen

📌 Gesetzentwurf: Dänemark pocht auf Entscheidung zur Chatkontrolle

🕛 244 Tage, 14 Stunden 24 Minuten
📆 06.10.2025 um 17:10 Uhr
📈 138.82 Punkte

📌 Protest wirkt: Bundesregierung ist gegen „anlasslose Chatkontrolle“

🕛 242 Tage, 17 Stunden 24 Minuten
📆 08.10.2025 um 14:19 Uhr
📈 138.82 Punkte

📌 Gesetzentwurf: Vorratsdatenspeicherung deutlich länger als drei Monate

🕛 118 Tage, 15 Stunden 53 Minuten
📆 09.02.2026 um 15:49 Uhr
📈 100.96 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Justizministerin Stefanie Hubig will verbale sexuelle Belästigung unter Strafe stellen

🕛 183 Tage, 2 Stunden 24 Minuten
📆 09.09.2025 um 14:15 Uhr
📈 75.72 Punkte

📌 Bundesjustizministerin Hubig weist Kritik am Volksverhetzung-Wahlrechtsvorstoß zurück

🕛 140 Tage, 14 Stunden 53 Minuten
📆 18.01.2026 um 16:46 Uhr
📈 75.72 Punkte

📌 Ungewollte Nacktaufnahmen: Hubig will „inakzeptables“ Filmen in Saunen und an Badeseen unter Strafe stellen - WELT

🕛 134 Tage, 20 Stunden 9 Minuten
📆 24.01.2026 um 09:00 Uhr
📈 75.72 Punkte

📌 Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln - tagesschau.de

🕛 344 Tage, 14 Stunden 9 Minuten
📆 28.06.2025 um 14:12 Uhr
📈 64.36 Punkte

📌 Justizministerin Hubig - "Dobrindt muss Zurückweisen jetzt sehr rasch begründen"

🕛 361 Tage, 4 Stunden 9 Minuten
📆 12.06.2025 um 03:38 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Justizministerin Hubig - "Dobrindt muss Zurückweisungen jetzt sehr rasch begründen"

🕛 361 Tage, 2 Stunden 39 Minuten
📆 12.06.2025 um 05:13 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Bundesjustizministerin - Hubig (SPD) plant Gesetzesverschärfung: "Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, sein Kind nicht mehr zu sehen"

🕛 352 Tage, 2 Stunden 39 Minuten
📆 21.06.2025 um 05:08 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Bundestag - Justizministerin Hubig (SPD) mahnt Respekt für Richter und deren Entscheidungen an - Seitenhieb auf Innenminister Dobrindt (CSU) vermutet

🕛 332 Tage, 17 Stunden 9 Minuten
📆 10.07.2025 um 14:38 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Mietpreisbremse - Justizministerin Hubig (SPD) droht Vermietern mit Bußgeld

🕛 332 Tage, 2 Stunden 24 Minuten
📆 11.07.2025 um 05:27 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Gedenken an 20. Juli 1944 - Justizministerin Hubig nennt Erinnerung an den Widerstand "bleibende Aufgabe"

🕛 322 Tage, 17 Stunden 9 Minuten
📆 20.07.2025 um 14:27 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Gedenken an 20. Juli 1944 - Justizministerin Hubig nennt Erinnerung an den Widerstand "bleibende Aufgabe"

🕛 322 Tage, 7 Stunden 39 Minuten
📆 20.07.2025 um 23:43 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: "Pakt für den Rechtsstaat!" Justizministerin Hubig macht Ernst! Das sind die Folgen!

🕛 183 Tage, 2 Stunden 24 Minuten
📆 28.07.2025 um 22:45 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 "Catcalling" - Justizministerin Hubig (SPD) will Bestrafung verbaler sexueller Belästigung prüfen

🕛 272 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 09.09.2025 um 07:12 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Kampf gegen Kinderpornografie - Hubig will bald Gesetzentwurf für Speicherung von IP-Adressen vorlegen

🕛 245 Tage, 23 Stunden 24 Minuten
📆 05.10.2025 um 08:25 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Menschenhandel - Justizministerin Hubig (SPD) will Ausbeutung bei Menschenhandel und Zwangsprostitution stärker verfolgen

🕛 230 Tage, 17 Stunden 54 Minuten
📆 20.10.2025 um 13:53 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 EU - Hubig begrüßt Stopp für Chatkontrolle

🕛 219 Tage, 13 Stunden 9 Minuten
📆 31.10.2025 um 18:30 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Gesetzentwurf - Bundesjustizministerin Hubig will strafrechtlich gegen digitalen Voyeurismus vorgehen

🕛 212 Tage, 23 Stunden 39 Minuten
📆 07.11.2025 um 08:09 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Gewalt gegen Frauen - Hubig kündigt Reformen an

🕛 199 Tage, 2 Stunden 22 Minuten
📆 21.11.2025 um 05:25 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Stefanie Hubig: Justizministerin will härtere Strafen für K.-o.-Tropfen - Spiegel

🕛 195 Tage, 9 Stunden 39 Minuten
📆 24.11.2025 um 20:38 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Bundestag - "Black Friday": Verbraucherschutzministerin Hubig warnt vor Fallen beim Online-Handel

🕛 192 Tage, 16 Stunden 39 Minuten
📆 27.11.2025 um 15:05 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Schadenersatz - Bundesjustizministerin Hubig will Haftung bei E-Scooter-Unfällen verschärfen

🕛 187 Tage, 21 Stunden 11 Minuten
📆 02.12.2025 um 10:32 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Schadenersatz - Bundesjustizministerin Hubig will Haftung bei E-Scooter-Unfällen verschärfen

🕛 187 Tage, 7 Stunden 20 Minuten
📆 03.12.2025 um 00:06 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Netzpolitik Justizministerin Hubig will härtere Strafen für sexualisierte KI-Bilder

🕛 145 Tage, 0 Stunden 23 Minuten
📆 14.01.2026 um 07:12 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Heimliche Nacktfotos - Bundesjustizministerin Hubig will voyeuristische Aufnahmen auch an öffentlichen Orten wie Saunen strafbar machen

🕛 135 Tage, 5 Stunden 54 Minuten
📆 24.01.2026 um 01:54 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Heimliche Nacktfotos - Bundesjustizministerin Hubig will voyeuristische Aufnahmen an öffentlichen Orten wie Saunen strafbar machen

🕛 135 Tage, 0 Stunden 49 Minuten
📆 24.01.2026 um 06:46 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Soziales - Hubig will Mieter stärken - Gesetzentwurf liegt vor

🕛 120 Tage, 3 Stunden 23 Minuten
📆 08.02.2026 um 04:15 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Kriminalität - Hubig (SPD) gegen Senkung der Strafmündigkeit bei Kindern

🕛 114 Tage, 1 Stunden 24 Minuten
📆 14.02.2026 um 06:16 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Justiz - Hubig will den Schutz von Kindern in Prozessen verbessern

🕛 103 Tage, 17 Stunden 39 Minuten
📆 24.02.2026 um 14:12 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Iran-Krieg - Hubig dringt auf Geltung des Völkerrechts

🕛 95 Tage, 21 Stunden 54 Minuten
📆 04.03.2026 um 09:51 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Heizungsgesetz - Justizministerin Hubig will Mieter vor überhöhten Nebenkosten schützen

🕛 93 Tage, 5 Stunden 54 Minuten
📆 07.03.2026 um 01:57 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Deep-Fake - Nach Collien Fernandes' Vorwürfen gegen Ex-Mann Christian Ulmen: Hubig (SPD) fordert, Täter digitaler Gewalt sollen sich nicht mehr sicher fühlen

🕛 80 Tage, 0 Stunden 49 Minuten
📆 20.03.2026 um 07:01 Uhr
📈 63.1 Punkte

📌 Justizministerin Hubig - "Gesetzentwurf gegen sexualisierte digitale Gewalt ist fertig"

🕛 69 Tage, 18 Stunden 48 Minuten
📆 30.03.2026 um 13:04 Uhr
📈 63.1 Punkte

📚 Klare Regeln bei Schäden: Hubig will Haftung für E-Scooter-Unfälle verschärfen

Sharing is caring on Social Media

📌 Gesetzentwurf: Dänemark pocht auf Entscheidung zur Chatkontrolle

📌 Protest wirkt: Bundesregierung ist gegen „anlasslose Chatkontrolle“

📌 Gesetzentwurf: Vorratsdatenspeicherung deutlich länger als drei Monate

📌 DEUTSCHLAND: Justizministerin Stefanie Hubig will verbale sexuelle Belästigung unter Strafe stellen

📌 Bundesjustizministerin Hubig weist Kritik am Volksverhetzung-Wahlrechtsvorstoß zurück

📌 Ungewollte Nacktaufnahmen: Hubig will „inakzeptables“ Filmen in Saunen und an Badeseen unter Strafe stellen - WELT

📌 Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln - tagesschau.de

📌 Justizministerin Hubig - "Dobrindt muss Zurückweisen jetzt sehr rasch begründen"

📌 Justizministerin Hubig - "Dobrindt muss Zurückweisungen jetzt sehr rasch begründen"

📌 Bundesjustizministerin - Hubig (SPD) plant Gesetzesverschärfung: "Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, sein Kind nicht mehr zu sehen"

📌 Bundestag - Justizministerin Hubig (SPD) mahnt Respekt für Richter und deren Entscheidungen an - Seitenhieb auf Innenminister Dobrindt (CSU) vermutet

📌 Mietpreisbremse - Justizministerin Hubig (SPD) droht Vermietern mit Bußgeld

📌 Gedenken an 20. Juli 1944 - Justizministerin Hubig nennt Erinnerung an den Widerstand "bleibende Aufgabe"

📌 Gedenken an 20. Juli 1944 - Justizministerin Hubig nennt Erinnerung an den Widerstand "bleibende Aufgabe"

📌 DEUTSCHLAND: "Pakt für den Rechtsstaat!" Justizministerin Hubig macht Ernst! Das sind die Folgen!

📌 "Catcalling" - Justizministerin Hubig (SPD) will Bestrafung verbaler sexueller Belästigung prüfen

📌 Kampf gegen Kinderpornografie - Hubig will bald Gesetzentwurf für Speicherung von IP-Adressen vorlegen

📌 Menschenhandel - Justizministerin Hubig (SPD) will Ausbeutung bei Menschenhandel und Zwangsprostitution stärker verfolgen

📌 EU - Hubig begrüßt Stopp für Chatkontrolle

📌 Gesetzentwurf - Bundesjustizministerin Hubig will strafrechtlich gegen digitalen Voyeurismus vorgehen

📌 Gewalt gegen Frauen - Hubig kündigt Reformen an

📌 Stefanie Hubig: Justizministerin will härtere Strafen für K.-o.-Tropfen - Spiegel

📌 Bundestag - "Black Friday": Verbraucherschutzministerin Hubig warnt vor Fallen beim Online-Handel

📌 Schadenersatz - Bundesjustizministerin Hubig will Haftung bei E-Scooter-Unfällen verschärfen

📌 Schadenersatz - Bundesjustizministerin Hubig will Haftung bei E-Scooter-Unfällen verschärfen

📌 Netzpolitik Justizministerin Hubig will härtere Strafen für sexualisierte KI-Bilder

📌 Heimliche Nacktfotos - Bundesjustizministerin Hubig will voyeuristische Aufnahmen auch an öffentlichen Orten wie Saunen strafbar machen

📌 Heimliche Nacktfotos - Bundesjustizministerin Hubig will voyeuristische Aufnahmen an öffentlichen Orten wie Saunen strafbar machen

📌 Soziales - Hubig will Mieter stärken - Gesetzentwurf liegt vor

📌 Kriminalität - Hubig (SPD) gegen Senkung der Strafmündigkeit bei Kindern

📌 Justiz - Hubig will den Schutz von Kindern in Prozessen verbessern

📌 Iran-Krieg - Hubig dringt auf Geltung des Völkerrechts

📌 Heizungsgesetz - Justizministerin Hubig will Mieter vor überhöhten Nebenkosten schützen

📌 Deep-Fake - Nach Collien Fernandes' Vorwürfen gegen Ex-Mann Christian Ulmen: Hubig (SPD) fordert, Täter digitaler Gewalt sollen sich nicht mehr sicher fühlen

📌 Justizministerin Hubig - "Gesetzentwurf gegen sexualisierte digitale Gewalt ist fertig"

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media

Parteifunk

Wahlen

Ereignisse

Bildung

Organe

Resourcen

📚 Klare Regeln bei Schäden: Hubig will Haftung für E-Scooter-Unfälle verschärfen

Sharing is caring on Social Media

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media