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📚 Details zur Expertenkommission zur Strafprozessordnung


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Organistatorische Aspekte der Expertenkommission zur Strafprozessordnung sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. [Weiterlesen]

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📌 CDU-Fördergeldaffäre: „Wir können uns darüber hinwegsetzen“


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Familienministerium: Fachleute blenden Gefahren von Alterskontrollen aus


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📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz


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📌 Jahresgutachten - Expertenkommission zu KI: Europa braucht deutlich mehr Rechenzentren


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📌 Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationspolitik


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📌 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 180/23 - (zu § 100a Absatz 1 Sätze 2 und 3 und § 100b der Strafprozessordnung)


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📌 Unsere IFG-Jahresbilanz: Totgesagte leben länger


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📌 Jugendschutz im Internet: Vorstellung Expertenkommission von Familienministerin Prien | 04.09.25


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📌 Expertenkommission zu Kinder- und Jugendschutz in digitaler Welt einberufen


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📌 Pädokriminelle: CDU für Expertenkommission und mehr Polizeibefugnisse


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📌 Notfälle: Expertenkommission berät den Senat zum Katastrophenschutz


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📌 Expertenkommission zum Mietrecht nimmt Arbeit auf: Fokus auf der Sanktionierung von Mietwucher und Verstößen gegen die Mietpreisbremse


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📌 Social-Media-Verbot für Kinder: Expertenkommission bremst Union und SPD


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📌 Social-Media-Verbot: An der Realität vorbei?


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📌 GEWALT IM FREIBAD: Carsten Linnemann fordert Bestrafung von Tätern am gleichen Tag


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📌 Bundestagsdebatte zur Höfeordnung sowie Strafprozessordnung am 14.11.24


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📌 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts


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📌 Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen


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📌 Bericht der Expertenkommission Fracking 2025


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📌 Neues Gremium - Änderungen der Schuldenbremse: Expertenkommission nimmt bald Arbeit auf


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📌 Konstituierende Sitzung der Expertenkommission: Startschuss für eine Modernisierung der Schuldenregel


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