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📚 Interne Dokumente: EU arbeitet an ausufernder Vorratsdatenspeicherung


Nachrichtenbereich: Computer & Internet
🔗 Quelle: netzpolitik.org

EU-Kommission und EU-Staaten arbeiten an einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Das zeigen mehrere Dokumente, die wir veröffentlichen. Das neue Gesetz könnte auch Messenger und verschlüsselte... [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 15.000 Euro Gebühren: So haben Behörden unsere Inklusionsrecherche behindert


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📌 Migrationspolitik: EU plant Zusammenarbeit mit libyschen Warlord


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📌 Staatliche Queerfeindlichkeit: Sächsische Landesregierung verliert gegen den CSD Dresden


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📌 Teilhabe von Menschen mit Behinderung: Firmen sparen Millionen – Menschen mit Behinderung bekommen selten Arbeit


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📌 Dokumente zum rassistischen Anschlag: Die Hanau-Datenbank


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📌 Nach FragDenStaat-Leak: Wie oft die Berliner Polizei Schmerzgriffe einsetzt? Weiß sie nicht


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📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe


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📌 Rechter Polizeiprofessor: Der Fall Stephan Maninger


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📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 Statt Transparenzgesetz: Berliner Landesregierung will Informationsfreiheit beschneiden


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📌 Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche


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📌 Interne Dokumente widersprechen Weimers Aussagen zu Interessenkonflikt


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📌 Ultimative Liste: Diese Milliarden könnten wir uns Spahn


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📌 Asylpolitik: Aus Deutschland in die Obdachlosigkeit


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📌 Haber-Verfahren: 20 Jahre Schnüffelei


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📌 WIRTSCHAFT IN DEUTSCHLAND: Firmen kapitulieren vor ausufernder Bürokratie und Fachkräftemangel


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📌 CDU-Fraktion: Die Akten zur Berliner Fördergeldaffäre


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📌 Schwerbehinderung: Sehbehinderte hat Anspruch auf Dokumente per Audiodatei


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📌 Nachschub für unsere Bibliothek: Wir sprengen weitere staatliche Paywalls


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📌 Interne Dokumente zeigen Absprache: Weimers Behörde und Weimers Unternehmen stimmten sich ab


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📌 AfD und Landwirtschaft: Agitation und Unbehagen


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📌 Streit in der Bayern-AfD – interne Unterlagen geleakt


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📌 Professor der Bundespolizei: "Ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle"


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📌 Unsere Bibliothek wächst weiter: Wissen, was Kinder und Jugend gefährdet, darf nichts kosten


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📌 Angriffe auf Zivilgesellschaft: Die Extremismusklausel ist zurück


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📌 Ausnahme beim Mindestlohn: Rechtswidrig ist der CDU egal


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📌 ROBERT HABECK: Vertuschung bei Atomausstieg? Brisante Dokumente geben interne Einblicke


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