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📚 Die Giftschränke der Bundesregierung


Nachrichtenbereich: Politik-Blogs
🔗 Quelle: abgeordnetenwatch.de

Erst „nicht auffindbar“, dann plötzlich da: Im Kanzleramt und in Ministerien tauchen immer wieder Unterlagen auf, die es offiziell gar nicht gibt. Werden dort heimlich Parallelakten geführt? Von... [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


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📌 Giftschränke der Bundesregierung, Minister in Bedrängnis, “Das crazy”


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📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!


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📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter


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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


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📌 Die Giftschränke der Bundesregierung


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📌 Parlament berät über Rüstungskontrolle und Abrüstung


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📌 14 schreckliche Spiele von tollen Entwicklern - Ein paar davon haben sogar ihre Studios gekillt!


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationspolitik


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📌 Erste Beratung des Sportfördergesetzes der Bundesregierung


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📌 Gesetz zur Digitalisierung von Notariaten beschlossen


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📌 DEUTSCHLAND: Klimakrise! FFF-Sprecherin Reemtsma rechnet mit Bundesregierung ab!


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📌 Sommer, Sonne, Strand - Nicht für alle?


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📌 NAHOST: Waffen-Hammer von Kanzler Merz! "Deutschland belohnt den Terror der Hamas!" | STREAM


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📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


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📌 Kampagne der Bundesregierung startet - „Das kann Deutschland“


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📌 Experten begrüßen weitere Digitalisierung des Notariats


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📌 Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich der Künstlichen Intelligenz


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📌 Mandat für Verlängerung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr


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📌 PM: Fridays for Future zieht Bilanz zu einem Jahr Schwarz-Rote Bundesregierung


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📌 Entschließungen zu drei Schienenverkehrsprojekten angenommen


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📌 BUNDESTAG: Hitzige Debatte! Plötzlich stürmt Kanzler Olaf Scholz zum Mikro - und kontert Merz


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📌 Die Merz-Minister & Cannabis | DHV-News # 464


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📌 Gerichtsurteil: Bundesregierung muss afghanischer Familie Visa erteilen - WELT


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📌 Klage des Bundespresseamts gegen Untersagung der Facebook-Seite der Bundesregierung erfolgreich


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📌 Gaza-Krieg: Bundesregierung stoppt Rüstungsexporte an Israel - WELT


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📌 Gaza-Krieg: Bundesregierung schränkt Export von Rüstungsgütern nach Israel ein - tagesschau.de


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📌 "In Gaza einsetzbar": Bundesregierung stoppt Waffenlieferungen an Israel - Ntv


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📌 Misstrauen gegenüber Zivilgesellschaft: Geheimdienst schnüffelt bei NGOs


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📌 Zahl junger, rechtsextremer Tatverdächtiger steigt bundesweit deutlich


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matomo
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