🔒 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 226 Tage, 18 Stunden 39 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 96.07 Punkte

📌 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

🕛 253 Tage, 18 Stunden 54 Minuten
📆 08.10.2025 um 11:04 Uhr
📈 86.17 Punkte

📌 Entschließungen zu drei Schienenverkehrsprojekten angenommen

🕛 28 Tage, 10 Stunden 9 Minuten
📆 21.05.2026 um 18:35 Uhr
📈 64.04 Punkte

📌 GROßBRITANNIEN: Grünes Licht für Abschiebungen nach Ruanda! Sunak bringt Asylpakt durch I STREAM

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 23.04.2024 um 06:08 Uhr
📈 56.04 Punkte

📌 KONTROVERSER ASYLPAKT: Sieg für Rishi Sunak! Abschiebungen nach Ruanda künftig möglich

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 23.04.2024 um 07:00 Uhr
📈 56.04 Punkte

📌 Umstrittenes Bürgergeld-Urteil: Kein Mehrbedarf für Warmwasser bei Gaskombitherme

🕛 42 Tage, 15 Stunden 24 Minuten
📆 07.05.2026 um 14:43 Uhr
📈 47.21 Punkte

📌 Ausbau der Stromübertragungsnetze debattiert

🕛 7 Tage, 5 Stunden 23 Minuten
📆 11.06.2026 um 23:37 Uhr
📈 40.03 Punkte

📌 Allensbach-Umfrage: Mehrheit lehnt AfD-Verbot ab - FAZ

🕛 334 Tage, 19 Stunden 39 Minuten
📆 19.07.2025 um 09:00 Uhr
📈 35.63 Punkte

📌 Einsatz von K.-o.-Tropfen bei Raub und Sexualverbrechen: Bundesjustizministerium schlägt Strafverschärfung vor

🕛 130 Tage, 9 Stunden 7 Minuten
📆 24.11.2025 um 10:31 Uhr
📈 33.94 Punkte

📌 Online-Bildabgleich und automatisierte Datenanalyse: Bundesjustizministerium schlägt Rechtsgrundlage für neue digitale Ermittlungsmaßnahmen vor

🕛 98 Tage, 16 Stunden 37 Minuten
📆 12.03.2026 um 12:28 Uhr
📈 33.94 Punkte

📌 Online-Bildabgleich und automatisierte Datenanalyse: Bundesjustizministerium schlägt Rechtsgrundlage für neue digitale Ermittlungsmaßnahmen vor

🕛 98 Tage, 13 Stunden 7 Minuten
📆 12.03.2026 um 12:00 Uhr
📈 33.94 Punkte

📌 Bundesjustizministerium: Auch E-Scooter-Vermieter sollen künftig für Unfallschäden haften - DIE ZEIT

🕛 92 Tage, 14 Stunden 4 Minuten
📆 18.03.2026 um 06:00 Uhr
📈 33.94 Punkte

📌 Justiz - "Digitale Gewalt ist ein Massenphänomen" - Justizministerin Hubig stellt Gesetzespläne gegen Porno-Deepfakes und Cyberstalking vor

🕛 62 Tage, 6 Stunden 3 Minuten
📆 17.04.2026 um 23:44 Uhr
📈 33.94 Punkte

📌 Bundesjustizministerium: Härtere Strafen, weniger Gewalt? - DIE ZEIT

🕛 32 Tage, 16 Stunden 23 Minuten
📆 17.05.2026 um 09:50 Uhr
📈 33.94 Punkte

📌 MERZ: Nächster Showdown im Bundestag! Neuer Eklat droht! Asylhammer Zustrombegrenzungsgesetz I LIVE

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 31.01.2025 um 06:45 Uhr
📈 32.02 Punkte

📌 MERZ: Nächster Showdown im Bundestag! Asylhammer! Jetzt droht ein Eklat um Zustrombegrenzungsgesetz!

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 31.01.2025 um 07:30 Uhr
📈 32.02 Punkte

📌 Ein Dorf ringt mit seiner NS-Vergangenheit | ARTE Re:

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 04.02.2025 um 12:00 Uhr
📈 32.02 Punkte

📌 Sicherheitspolitik EU-Kommission plant eigenen Geheimdienst – Vorhaben sorgt für Kritik

🕛 218 Tage, 19 Stunden 6 Minuten
📆 12.11.2025 um 10:53 Uhr
📈 32.02 Punkte

📌 heute journal 07.02.2024 Israel lehnt Feuerpause ab, Reform zu Kindesmissbrauchs-Bildern

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 07.02.2024 um 23:49 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Verteidigung: Spanien lehnt höhere Nato-Verteidigungsausgaben ab - Zeit Online

🕛 364 Tage, 12 Stunden 39 Minuten
📆 19.06.2025 um 15:19 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Keine wirkliche Problemlösung: Mehrheit in Umfrage lehnt AfD-Verbot ab - Ntv

🕛 334 Tage, 17 Stunden 54 Minuten
📆 19.07.2025 um 10:44 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Deutschland lehnt Wiedergutmachung für Kolonialzeit ab - DW

🕛 306 Tage, 5 Stunden 9 Minuten
📆 16.08.2025 um 17:00 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Deutschland lehnt Wiedergutmachung für Kolonialzeit ab - dw.com

🕛 305 Tage, 23 Stunden 24 Minuten
📆 16.08.2025 um 17:24 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Bayern: Blockade gebrochen, Gras verteilt | DHV-News # 489

🕛 194 Tage, 0 Stunden 39 Minuten
📆 05.12.2025 um 16:20 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 BSW stimmt mit AfD – doch Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahl ab - BILD

🕛 160 Tage, 13 Stunden 53 Minuten
📆 09.01.2026 um 13:53 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Bürgergeld: Jobcenter lehnt alle Anträge und alle Hilfen kategorisch ab

🕛 105 Tage, 21 Stunden 23 Minuten
📆 05.03.2026 um 08:39 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Bürgergeld: Jobcenter lehnt oft Erstausstattung ab obwohl sie zusteht

🕛 94 Tage, 20 Stunden 9 Minuten
📆 16.03.2026 um 09:49 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Mehr Wohngeld wegen Schwerbehinderung? Gericht lehnt Freibetrag bei Pflegegrad 1 ab

🕛 80 Tage, 21 Stunden 8 Minuten
📆 30.03.2026 um 08:45 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Schwerbehinderung: BA lehnt Reha ab und ignoriert dabei eigene Vorschriften

🕛 71 Tage, 19 Stunden 38 Minuten
📆 08.04.2026 um 10:21 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Schwerbehinderung: Agentur lehnt Gleichstellung reihenweise ab, obwohl Betroffene Anspruch haben

🕛 70 Tage, 13 Stunden 23 Minuten
📆 09.04.2026 um 16:40 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Gericht lehnt EM-Rente ab: Bürgergeld-Bezieher können nur selten hoffen

🕛 48 Tage, 21 Stunden 8 Minuten
📆 01.05.2026 um 08:47 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Schwerbehinderung: Rückwirkende Schwerbehindertenrente – DRV lehnt ab, Sozialgericht gibt Rentner Recht

🕛 37 Tage, 19 Stunden 9 Minuten
📆 12.05.2026 um 10:49 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Hisbollah im Libanon lehnt Waffenruhe mit Israel ab - tagesschau.de

🕛 14 Tage, 13 Stunden 38 Minuten
📆 04.06.2026 um 15:31 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Krieg im Nahen Osten: Hisbollah lehnt verlängerte Waffenruhe zwischen Israel und Libanon ab - DIE ZEIT

🕛 14 Tage, 13 Stunden 23 Minuten
📆 04.06.2026 um 15:43 Uhr
📈 29.69 Punkte

📌 Schwerbehinderung: Krankenkasse lehnt Hilfsmittel-Reparatur ab – Widerspruch hilft

🕛 9 Tage, 12 Stunden 38 Minuten
📆 09.06.2026 um 17:21 Uhr
📈 29.69 Punkte

📚 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

Sharing is caring on Social Media

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

📌 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

📌 Entschließungen zu drei Schienenverkehrsprojekten angenommen

📌 GROßBRITANNIEN: Grünes Licht für Abschiebungen nach Ruanda! Sunak bringt Asylpakt durch I STREAM

📌 KONTROVERSER ASYLPAKT: Sieg für Rishi Sunak! Abschiebungen nach Ruanda künftig möglich

📌 Umstrittenes Bürgergeld-Urteil: Kein Mehrbedarf für Warmwasser bei Gaskombitherme

📌 Ausbau der Stromübertragungsnetze debattiert

📌 Allensbach-Umfrage: Mehrheit lehnt AfD-Verbot ab - FAZ

📌 Einsatz von K.-o.-Tropfen bei Raub und Sexualverbrechen: Bundesjustizministerium schlägt Strafverschärfung vor

📌 Online-Bildabgleich und automatisierte Datenanalyse: Bundesjustizministerium schlägt Rechtsgrundlage für neue digitale Ermittlungsmaßnahmen vor

📌 Online-Bildabgleich und automatisierte Datenanalyse: Bundesjustizministerium schlägt Rechtsgrundlage für neue digitale Ermittlungsmaßnahmen vor

📌 Bundesjustizministerium: Auch E-Scooter-Vermieter sollen künftig für Unfallschäden haften - DIE ZEIT

📌 Justiz - "Digitale Gewalt ist ein Massenphänomen" - Justizministerin Hubig stellt Gesetzespläne gegen Porno-Deepfakes und Cyberstalking vor

📌 Bundesjustizministerium: Härtere Strafen, weniger Gewalt? - DIE ZEIT

📌 MERZ: Nächster Showdown im Bundestag! Neuer Eklat droht! Asylhammer Zustrombegrenzungsgesetz I LIVE

📌 MERZ: Nächster Showdown im Bundestag! Asylhammer! Jetzt droht ein Eklat um Zustrombegrenzungsgesetz!

📌 Ein Dorf ringt mit seiner NS-Vergangenheit | ARTE Re:

📌 Sicherheitspolitik EU-Kommission plant eigenen Geheimdienst – Vorhaben sorgt für Kritik

📌 heute journal 07.02.2024 Israel lehnt Feuerpause ab, Reform zu Kindesmissbrauchs-Bildern

📌 Verteidigung: Spanien lehnt höhere Nato-Verteidigungsausgaben ab - Zeit Online

📌 Keine wirkliche Problemlösung: Mehrheit in Umfrage lehnt AfD-Verbot ab - Ntv

📌 Deutschland lehnt Wiedergutmachung für Kolonialzeit ab - DW

📌 Deutschland lehnt Wiedergutmachung für Kolonialzeit ab - dw.com

📌 Bayern: Blockade gebrochen, Gras verteilt | DHV-News # 489

📌 BSW stimmt mit AfD – doch Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahl ab - BILD

📌 Bürgergeld: Jobcenter lehnt alle Anträge und alle Hilfen kategorisch ab

📌 Bürgergeld: Jobcenter lehnt oft Erstausstattung ab obwohl sie zusteht

📌 Mehr Wohngeld wegen Schwerbehinderung? Gericht lehnt Freibetrag bei Pflegegrad 1 ab

📌 Schwerbehinderung: BA lehnt Reha ab und ignoriert dabei eigene Vorschriften

📌 Schwerbehinderung: Agentur lehnt Gleichstellung reihenweise ab, obwohl Betroffene Anspruch haben

📌 Gericht lehnt EM-Rente ab: Bürgergeld-Bezieher können nur selten hoffen

📌 Schwerbehinderung: Rückwirkende Schwerbehindertenrente – DRV lehnt ab, Sozialgericht gibt Rentner Recht

📌 Hisbollah im Libanon lehnt Waffenruhe mit Israel ab - tagesschau.de

📌 Krieg im Nahen Osten: Hisbollah lehnt verlängerte Waffenruhe zwischen Israel und Libanon ab - DIE ZEIT

📌 Schwerbehinderung: Krankenkasse lehnt Hilfsmittel-Reparatur ab – Widerspruch hilft

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media

Parteifunk

Wahlen

Ereignisse

Bildung

Organe

Resourcen

📚 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

Sharing is caring on Social Media

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media