🔒 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 181 Tage, 12 Stunden 17 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 97.59 Punkte

📌 Umstrittenes Vorhaben: Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ab

🕛 208 Tage, 12 Stunden 31 Minuten
📆 08.10.2025 um 11:04 Uhr
📈 87.19 Punkte

📌 GROßBRITANNIEN: Grünes Licht für Abschiebungen nach Ruanda! Sunak bringt Asylpakt durch I STREAM

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 23.04.2024 um 06:08 Uhr
📈 56.93 Punkte

📌 KONTROVERSER ASYLPAKT: Sieg für Rishi Sunak! Abschiebungen nach Ruanda künftig möglich

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 23.04.2024 um 07:00 Uhr
📈 56.93 Punkte

📌 SPD-Ministerposten: Hubig ist im Bundesjustizministerium keine Unbekannte

🕛 364 Tage, 8 Stunden 17 Minuten
📆 05.05.2025 um 15:20 Uhr
📈 51.49 Punkte

📌 Allensbach-Umfrage: Mehrheit lehnt AfD-Verbot ab - FAZ

🕛 289 Tage, 13 Stunden 17 Minuten
📆 19.07.2025 um 09:00 Uhr
📈 36.16 Punkte

📌 „No Shows“: Bundesjustizministerium soll gesetzliche Regelungen auf den Prüfstand stellen

🕛 321 Tage, 11 Stunden 17 Minuten
📆 17.06.2025 um 12:25 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 Einsatz von K.-o.-Tropfen bei Raub und Sexualverbrechen: Bundesjustizministerium schlägt Strafverschärfung vor

🕛 85 Tage, 2 Stunden 45 Minuten
📆 24.11.2025 um 10:31 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 Online-Bildabgleich und automatisierte Datenanalyse: Bundesjustizministerium schlägt Rechtsgrundlage für neue digitale Ermittlungsmaßnahmen vor

🕛 53 Tage, 10 Stunden 15 Minuten
📆 12.03.2026 um 12:28 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 Online-Bildabgleich und automatisierte Datenanalyse: Bundesjustizministerium schlägt Rechtsgrundlage für neue digitale Ermittlungsmaßnahmen vor

🕛 53 Tage, 6 Stunden 45 Minuten
📆 12.03.2026 um 12:00 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 Bundesjustizministerium: Auch E-Scooter-Vermieter sollen künftig für Unfallschäden haften - DIE ZEIT

🕛 47 Tage, 7 Stunden 42 Minuten
📆 18.03.2026 um 06:00 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 Justiz - "Digitale Gewalt ist ein Massenphänomen" - Justizministerin Hubig stellt Gesetzespläne gegen Porno-Deepfakes und Cyberstalking vor

🕛 16 Tage, 23 Stunden 41 Minuten
📆 17.04.2026 um 23:44 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 MERZ: Nächster Showdown im Bundestag! Neuer Eklat droht! Asylhammer Zustrombegrenzungsgesetz I LIVE

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 31.01.2025 um 06:45 Uhr
📈 32.53 Punkte

📌 MERZ: Nächster Showdown im Bundestag! Asylhammer! Jetzt droht ein Eklat um Zustrombegrenzungsgesetz!

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 31.01.2025 um 07:30 Uhr
📈 32.53 Punkte

📌 Ein Dorf ringt mit seiner NS-Vergangenheit | ARTE Re:

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 04.02.2025 um 12:00 Uhr
📈 32.53 Punkte

📌 Sicherheitspolitik EU-Kommission plant eigenen Geheimdienst – Vorhaben sorgt für Kritik

🕛 173 Tage, 12 Stunden 44 Minuten
📆 12.11.2025 um 10:53 Uhr
📈 32.53 Punkte

📌 heute journal 07.02.2024 Israel lehnt Feuerpause ab, Reform zu Kindesmissbrauchs-Bildern

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 07.02.2024 um 23:49 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Verteidigung: Spanien lehnt höhere Nato-Verteidigungsausgaben ab - Zeit Online

🕛 319 Tage, 6 Stunden 17 Minuten
📆 19.06.2025 um 15:19 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Keine wirkliche Problemlösung: Mehrheit in Umfrage lehnt AfD-Verbot ab - Ntv

🕛 289 Tage, 11 Stunden 32 Minuten
📆 19.07.2025 um 10:44 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Deutschland lehnt Wiedergutmachung für Kolonialzeit ab - DW

🕛 260 Tage, 22 Stunden 47 Minuten
📆 16.08.2025 um 17:00 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Deutschland lehnt Wiedergutmachung für Kolonialzeit ab - dw.com

🕛 260 Tage, 17 Stunden 2 Minuten
📆 16.08.2025 um 17:24 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Bayern: Blockade gebrochen, Gras verteilt | DHV-News # 489

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 05.12.2025 um 16:20 Uhr
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📌 BSW stimmt mit AfD – doch Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahl ab - BILD

🕛 115 Tage, 7 Stunden 31 Minuten
📆 09.01.2026 um 13:53 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Bürgergeld: Jobcenter lehnt alle Anträge und alle Hilfen kategorisch ab

🕛 60 Tage, 15 Stunden 1 Minuten
📆 05.03.2026 um 08:39 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Bürgergeld: Jobcenter lehnt oft Erstausstattung ab obwohl sie zusteht

🕛 49 Tage, 13 Stunden 47 Minuten
📆 16.03.2026 um 09:49 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Mehr Wohngeld wegen Schwerbehinderung? Gericht lehnt Freibetrag bei Pflegegrad 1 ab

🕛 35 Tage, 14 Stunden 46 Minuten
📆 30.03.2026 um 08:45 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Schwerbehinderung: BA lehnt Reha ab und ignoriert dabei eigene Vorschriften

🕛 26 Tage, 13 Stunden 16 Minuten
📆 08.04.2026 um 10:21 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Schwerbehinderung: Agentur lehnt Gleichstellung reihenweise ab, obwohl Betroffene Anspruch haben

🕛 25 Tage, 7 Stunden 1 Minuten
📆 09.04.2026 um 16:40 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 Gericht lehnt EM-Rente ab: Bürgergeld-Bezieher können nur selten hoffen

🕛 3 Tage, 14 Stunden 46 Minuten
📆 01.05.2026 um 08:47 Uhr
📈 30.13 Punkte

📌 UKRAINE-KRIEG: Umstrittenes Mobilisierungsgesetz "Gesunde motivierte Männer!" Kiew ringt um Rekruten

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 02.05.2024 um 10:30 Uhr
📈 28.47 Punkte

📌 PUTINS KRIEG: "Und die Russen-Walze rollt auf sie zu!" Paukenschlag! Selenskyjs umstrittenes Angebot

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 29.11.2024 um 17:15 Uhr
📈 28.47 Punkte

📌 Wald: Es wird konkret mit neuem Jagdrecht - umstrittenes Projekt

🕛 360 Tage, 7 Stunden 46 Minuten
📆 09.05.2025 um 15:44 Uhr
📈 28.47 Punkte

📌 Frankreichs Landwirte demonstrieren für umstrittenes Agrargesetz

🕛 148 Tage, 18 Stunden 17 Minuten
📆 27.05.2025 um 16:18 Uhr
📈 28.47 Punkte

📌 „Ich habe die Menschen noch nie so glücklich gesehen“ Trump unterzeichnet umstrittenes Steuergesetz am Unabhängigkeitstag - Tagesspiegel

🕛 302 Tage, 17 Stunden 32 Minuten
📆 05.07.2025 um 08:33 Uhr
📈 28.47 Punkte

📌 Kulturstaatsminister: Weimer würde umstrittenes Buch heute "anders schreiben"

🕛 291 Tage, 17 Stunden 32 Minuten
📆 17.07.2025 um 06:00 Uhr
📈 28.47 Punkte

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