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📚 Bundesregierung will Amtsgerichte stärken


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Mit Änderungen unter anderem beim Zuständigkeitsstreitwert will die Bundesregierung die Amtsgerichte stärken und hat dazu einen Gesetzentwurf eingebracht. [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


📈 101.04 Punkte

📌 Online-Verfahren vor Zivilgerichten: Amtsgerichte beginnen mit Erprobung


📈 81.1 Punkte

📌 Justiz: Amtsgerichte sollen ab 2026 mehr Zivilverfahren übernehmen


📈 60.82 Punkte

📌 Strukturreform: Fast alle Amtsgerichte im Norden sollen erhalten bleiben


📈 60.82 Punkte

📌 Justiz: Wohnortnah und ansprechbar - Amtsgerichte werden gestärkt


📈 60.82 Punkte

📌 Justiz: Amtsgerichte erproben Online-Klageverfahren


📈 60.82 Punkte

📌 Bundesregierung will Amtsgerichte stärken


📈 60.8 Punkte

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


📈 50.2 Punkte

📌 Nächster Schritt zum modernen Rechtsstaat: Amtsgerichte stärken


📈 47.68 Punkte

📌 Wir stärken die Amtsgerichte


📈 47.68 Punkte

📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter


📈 44.88 Punkte

📌 Anhörung zum Zuständigkeitsstreitwert der Amtsgerichte


📈 43.54 Punkte

📌 Amtsgerichte sollen gestärkt werden


📈 43.54 Punkte

📌 Sachverständige begrüßen Stärkung der Amtsgerichte


📈 40.55 Punkte

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


📈 38.9 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


📈 38.9 Punkte

📌 Perspektiven der Wirtschaftspolitik und der Chemieindustrie erörtert


📈 34.52 Punkte

📌 Gespräch mit der Kinderchancen-Koordinatorin Mareike Wulf


📈 33.37 Punkte

📌 Entscheidung über Umge­staltung des Bürgergelds zur Grundsicherung


📈 32.22 Punkte

📌 Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationspolitik


📈 29.92 Punkte

📌 PISTORIUS: Möglicher Kanzlerkandidat? "Olaf hat seine Stärken und seine Schwächen!"


📈 28.54 Punkte

📌 Eingangsstatement von Außenminister Johann Wadephul bei der Berliner Konferenz zum Review des Römischen Statuts


📈 28.54 Punkte

📌 Rede von Außenminister Johann Wadephul zu den deutsch-italienischen Beziehungen, Botschafterkonferenz in Rom


📈 28.54 Punkte

📌 Finger Weg vom Berliner IFG: 34 Organisationen fordern: Informationsfreiheit in Berlin nicht abschaffen!


📈 28.54 Punkte

📌 Frauenkampftag | Frauenkampftag: Frauen stärken oder Männern Angst machen?


📈 28.54 Punkte

📌 Experten sehen Handlungs­bedarf beim Schutz von Kindern und Jugendlichen


📈 28.54 Punkte

📌 Das politische Dreizack Spektrum der Meinungsbilder der drei Klänge Betrachtungsweise


📈 28.54 Punkte

📌 Kampagne der Bundesregierung startet - „Das kann Deutschland“


📈 28.08 Punkte

matomo
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