🔒 Geplante Gesetzesänderung: Baden-Württemberg will Hürden für Videoüberwachung senken

📌 EM-Rente: Die Erwerbsminderungsrente durch Gesetzesänderung erhöhen

🕛 54 Tage, 0 Stunden 26 Minuten
📆 04.03.2026 um 08:18 Uhr
📈 68.67 Punkte

📌 Sachsen will extremistische Referendare abwehren

🕛 26 Tage, 22 Stunden 24 Minuten
📆 31.03.2026 um 09:30 Uhr
📈 54.93 Punkte

📌 BEZAHLKARTE FÜR FLÜCHTLINGE: Neuer Streit in Ampel! Grüne blockieren bundesweite Gesetzesänderung

🕛 141 Tage, 3 Stunden 26 Minuten
📆 19.02.2024 um 19:30 Uhr
📈 41.2 Punkte

📌 Politik ringt um Regeln: Meyer dringt auf schnellere Gesetzesänderung beim Wolf

🕛 261 Tage, 7 Stunden 41 Minuten
📆 09.08.2025 um 01:01 Uhr
📈 41.2 Punkte

📌 Wehrpflicht-Debatte Deutscher Paß gegen Militärdienst – Kiesewetter für Gesetzesänderung

🕛 242 Tage, 19 Stunden 25 Minuten
📆 27.08.2025 um 13:26 Uhr
📈 41.2 Punkte

📌 Kabinett: Falsche Väter: Gesetzesänderung soll Betrug verhindern

🕛 138 Tage, 3 Stunden 37 Minuten
📆 10.12.2025 um 05:00 Uhr
📈 41.2 Punkte

📌 Streusalz-Einsatz gestoppt: Wegner: Gesetzesänderung dringend nötig

🕛 81 Tage, 19 Stunden 10 Minuten
📆 04.02.2026 um 13:34 Uhr
📈 41.2 Punkte

📌 IFG-Einschränkungen: Sicherheit gegen Transparenz – ein gefährlicher Trend

🕛 24 Tage, 22 Stunden 41 Minuten
📆 02.04.2026 um 10:01 Uhr
📈 39.65 Punkte

📌 POLITIK: Ampel will Gesetzesänderung zur Kontrolle von V-Männern - Das sagt der Verfassungsschutz!

🕛 141 Tage, 3 Stunden 26 Minuten
📆 28.08.2024 um 09:00 Uhr
📈 33.56 Punkte

📌 Geplante Bezahlkarte für Bürgergeld-Bezieher provoziert immer weitere Probleme

🕛 73 Tage, 15 Stunden 11 Minuten
📆 12.02.2026 um 17:40 Uhr
📈 30.46 Punkte

📌 WIEDEREINFÜHRUNG DER WEHRPFLICHT: CDU bietet Ampelregierung Vorschläge zur Gesetzesänderung an!

🕛 141 Tage, 3 Stunden 26 Minuten
📆 10.05.2024 um 06:00 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Gesetzesänderung in Neuseeland: Ungerechte Löhne zurück in Neuseeland [Online-Abo]

🕛 348 Tage, 13 Stunden 11 Minuten
📆 14.05.2025 um 00:00 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Rentner sollen mehr arbeiten: Linnemann und CDU planen zeitnahe Gesetzesänderung - Merkur

🕛 334 Tage, 20 Stunden 56 Minuten
📆 27.05.2025 um 04:58 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Gesetzesänderung - EU-Länder billigen schnelleren Abschuss von Wölfen

🕛 325 Tage, 17 Stunden 26 Minuten
📆 05.06.2025 um 14:39 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Gesetzesänderung: Bundesregierung will Gaskunden entlasten - tagesschau.de

🕛 263 Tage, 16 Stunden 26 Minuten
📆 06.08.2025 um 15:37 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 E-Schrott wegen Windows-Update: DUH kritisiert Microsoft und fordert Gesetzesänderung - EUWID Recycling und Entsorgung

🕛 208 Tage, 15 Stunden 26 Minuten
📆 30.09.2025 um 14:07 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Gesetzesänderung: Frankreich reformiert Sexualstrafrecht – Zustimmung zu sexuellen Handlungen wird Pflicht - WELT

🕛 179 Tage, 10 Stunden 56 Minuten
📆 29.10.2025 um 20:09 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Bundestags-Beschluss - Gesetzesänderung soll Anstieg der "Schienenmaut" dämpfen

🕛 164 Tage, 10 Stunden 41 Minuten
📆 13.11.2025 um 22:01 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Bundestags-Beschluss - Gesetzesänderung soll Anstieg der "Schienenmaut" dämpfen

🕛 164 Tage, 8 Stunden 40 Minuten
📆 13.11.2025 um 23:47 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Interaktive Karte: Das Steueroasen-Verzeichnis

🕛 163 Tage, 12 Stunden 26 Minuten
📆 14.11.2025 um 20:00 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Masche, um Aufenthaltsrecht zu bekommen Gesetzesänderung soll Betrug durch „falsche Väter“ verhindern - Tagesspiegel

🕛 137 Tage, 19 Stunden 37 Minuten
📆 10.12.2025 um 05:02 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Dürfen auf Verlangen des FSB Internet sperren: Russland verabschiedet Gesetzesänderung zur Mobilfunkabschaltung - Ntv

🕛 67 Tage, 18 Stunden 56 Minuten
📆 17.02.2026 um 17:41 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 EPSTEIN-SKANDAL: Ex-Prinz Andrew droht Verlust der Thronfolge! London erwägt Gesetzesänderung

🕛 64 Tage, 15 Stunden 9 Minuten
📆 21.02.2026 um 17:30 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Nach Fördermittelaffäre: CDU will Transparenz beschneiden

🕛 54 Tage, 20 Stunden 40 Minuten
📆 03.03.2026 um 11:57 Uhr
📈 27.47 Punkte

📌 Frankreich prangert von den USA geplante Vernichtung von Verhütungsmitteln an

🕛 270 Tage, 18 Stunden 26 Minuten
📆 30.07.2025 um 14:19 Uhr
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📌 Am 7. Oktober Berliner Polizei verbietet geplante Hamas-Demo am Alexanderplatz

🕛 201 Tage, 16 Stunden 55 Minuten
📆 07.10.2025 um 15:50 Uhr
📈 24.36 Punkte

📌 Empfehlungen veröffentlicht „Übertreffen meine Erwartungen“ – Merz freut geplante Sozialstaatsreform

🕛 89 Tage, 14 Stunden 54 Minuten
📆 27.01.2026 um 17:51 Uhr
📈 24.36 Punkte

📌 (S+) BYD: Stella Li nennt geplante Quote für E-Autos aus der EU »verrückte Regulierung« - Spiegel

🕛 1 Tage, 18 Stunden 11 Minuten
📆 25.04.2026 um 14:08 Uhr
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📌 DEUTSCHLAND: Bezahlkarte für Flüchtlinge sorgt für Ampel-Streit! SPD und FDP erhöhen Druck auf Grüne

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📆 20.02.2024 um 11:30 Uhr
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📌 NANCY FAESER: Polizei soll Gesichtserkennungs-Software einsetzen dürfen I WELT #shorts

🕛 141 Tage, 3 Stunden 26 Minuten
📆 13.08.2024 um 23:15 Uhr
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📌 Geplante Gesetzesänderung: Baden-Württemberg will Hürden für Videoüberwachung senken

🕛 213 Tage, 23 Stunden 56 Minuten
📆 25.09.2025 um 08:56 Uhr
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📌 Barauszahlung von Sozialleistung: Ohne Konto keine Kohle?

🕛 174 Tage, 12 Stunden 56 Minuten
📆 03.11.2025 um 19:51 Uhr
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📌 Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern

🕛 167 Tage, 0 Stunden 11 Minuten
📆 11.11.2025 um 08:43 Uhr
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📌 Anhörung zum Bundesjagdgesetz und Bundesnaturschutzgesetz

🕛 60 Tage, 22 Stunden 23 Minuten
📆 25.02.2026 um 10:31 Uhr
📈 19.82 Punkte

📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten

🕛 34 Tage, 15 Stunden 26 Minuten
📆 23.03.2026 um 13:00 Uhr
📈 19.82 Punkte

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