🔒 Neuer Gesetzentwurf: Fußfesseln gegen häusliche Gewalt

📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?

🕛 301 Tage, 15 Stunden 8 Minuten
📆 21.08.2025 um 08:23 Uhr
📈 71.64 Punkte

📌 Gewalt gegen Frauen: Fußfesseln und Maßnahmen gegen sexualisierte Fake-Bilder

🕛 81 Tage, 14 Stunden 14 Minuten
📆 29.03.2026 um 09:00 Uhr
📈 57.46 Punkte

📌 Elektronische Fußfesseln und Anti-Gewalt-Trainings zum Schutz vor häuslicher Gewalt: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf

🕛 130 Tage, 2 Stunden 51 Minuten
📆 19.11.2025 um 11:50 Uhr
📈 55.06 Punkte

📌 Fußfesseln für Gewalttäter: Richtig, um Frauenleben zu retten

🕛 298 Tage, 3 Stunden 38 Minuten
📆 24.08.2025 um 20:05 Uhr
📈 54.17 Punkte

📌 Tourismus: Venedig: Platzverweise für Touris, Fußfesseln für Diebe?

🕛 293 Tage, 5 Stunden 23 Minuten
📆 29.08.2025 um 18:13 Uhr
📈 54.17 Punkte

📌 Migration: CDU fordert Dublin-Zentrum und elektronische Fußfesseln

🕛 286 Tage, 7 Stunden 53 Minuten
📆 05.09.2025 um 15:57 Uhr
📈 54.17 Punkte

📌 MIGRATION: Unter Druck durch die AfD! – Spahn will Fußfesseln für ausreisepflichtige Asylbewerber!

🕛 193 Tage, 18 Stunden 23 Minuten
📆 11.09.2025 um 12:30 Uhr
📈 54.17 Punkte

📌 FUSSFESSEL FÜR AUSREISEPFLICHTIGE ASYLBEWERBER: Wendt wettert: „Wer soll das alles überwachen?!“

🕛 193 Tage, 18 Stunden 23 Minuten
📆 12.09.2025 um 08:30 Uhr
📈 54.17 Punkte

📌 Befugnisse der Polizei: Fußfesseln und KI - neues Thüringer Polizeigesetz umstritten

🕛 133 Tage, 13 Stunden 7 Minuten
📆 05.02.2026 um 10:36 Uhr
📈 54.17 Punkte

📌 Neuer Gesetzentwurf: Fußfesseln gegen häusliche Gewalt | AFP

🕛 193 Tage, 18 Stunden 23 Minuten
📆 25.08.2025 um 14:01 Uhr
📈 52.32 Punkte

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

🕛 112 Tage, 1 Stunden 23 Minuten
📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
📈 51.35 Punkte

📌 Elektronische Fußfesseln und Anti-Gewalt-Trainings zum Schutz vor häuslicher Gewalt: BMJV legt Gesetzentwurf vor

🕛 130 Tage, 2 Stunden 51 Minuten
📆 25.08.2025 um 11:20 Uhr
📈 48.75 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

🕛 52 Tage, 13 Stunden 23 Minuten
📆 25.04.2026 um 02:59 Uhr
📈 45.85 Punkte

📌 Regierungsentwurf sieht elektronische Fußfesseln bei häuslicher Gewalt vor

🕛 112 Tage, 1 Stunden 23 Minuten
📆 27.02.2026 um 08:50 Uhr
📈 45.78 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

🕛 220 Tage, 12 Stunden 53 Minuten
📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
📈 45.03 Punkte

📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab

🕛 62 Tage, 11 Stunden 47 Minuten
📆 18.04.2026 um 02:59 Uhr
📈 45.03 Punkte

📌 Gesetzentwurf: Elektronische Fußfesseln sollen Täter*innen auf Abstand halten

🕛 295 Tage, 10 Stunden 8 Minuten
📆 27.08.2025 um 13:42 Uhr
📈 44.07 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

🕛 129 Tage, 12 Stunden 37 Minuten
📆 02.02.2026 um 02:51 Uhr
📈 40.36 Punkte

📌 Entscheidung über Gesetz gegen Missbrauch bei Vaterschaftsanerkennungen

🕛 6 Tage, 23 Stunden 8 Minuten
📆 12.06.2026 um 08:40 Uhr
📈 38.71 Punkte

📌 IFG-Einschränkungen: Sicherheit gegen Transparenz – ein gefährlicher Trend

🕛 77 Tage, 13 Stunden 38 Minuten
📆 02.04.2026 um 10:01 Uhr
📈 38.43 Punkte

📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

🕛 112 Tage, 6 Stunden 53 Minuten
📆 26.02.2026 um 16:15 Uhr
📈 37.89 Punkte

📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten

🕛 87 Tage, 6 Stunden 23 Minuten
📆 23.03.2026 um 13:00 Uhr
📈 37.89 Punkte

📌 Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung von Medizinregistern

🕛 41 Tage, 9 Stunden 22 Minuten
📆 11.05.2026 um 14:29 Uhr
📈 37.89 Punkte

📌 Bundestag stimmt Steuerrechtsnovelle ohne Entlastungsprämie zu

🕛 7 Tage, 0 Stunden 38 Minuten
📆 11.06.2026 um 22:30 Uhr
📈 37.89 Punkte

📌 HÄUSLICHE GEWALT STOPPEN: Warum die elektronische Fußfessel Leben retten kann – Expertin enthüllt!

🕛 193 Tage, 18 Stunden 23 Minuten
📆 12.06.2025 um 22:15 Uhr
📈 37.76 Punkte

📌 Nach Berlin: Neue Angriffe auf die Informationsfreiheit

🕛 79 Tage, 10 Stunden 44 Minuten
📆 31.03.2026 um 12:56 Uhr
📈 37.32 Punkte

📌 Bundestag beschließt Einsatz von Fußfesseln bei häuslicher Gewalt

🕛 41 Tage, 12 Stunden 22 Minuten
📆 08.05.2026 um 11:19 Uhr
📈 36.12 Punkte

📌 Schutz von Journalisten vor einschüchternden Klagen erörtert

🕛 112 Tage, 4 Stunden 38 Minuten
📆 26.02.2026 um 18:35 Uhr
📈 34.86 Punkte

📌 Anpassungen aufgrund geänderter EU-Richtlinie zu Industrieemissionen

🕛 84 Tage, 1 Stunden 8 Minuten
📆 26.03.2026 um 22:00 Uhr
📈 34.33 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 90 Tage, 11 Stunden 47 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:43 Uhr
📈 34.04 Punkte

📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz

🕛 7 Tage, 1 Stunden 38 Minuten
📆 11.06.2026 um 20:50 Uhr
📈 34.04 Punkte

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe

🕛 112 Tage, 7 Stunden 53 Minuten
📆 26.02.2026 um 15:11 Uhr
📈 32.83 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

🕛 80 Tage, 14 Stunden 37 Minuten
📆 30.03.2026 um 02:59 Uhr
📈 32.4 Punkte

📌 Moderate Expertenkritik am Bundeserprobungsgesetz-Entwurf

🕛 29 Tage, 4 Stunden 38 Minuten
📆 20.05.2026 um 14:00 Uhr
📈 32.4 Punkte

📌 Neuer wie in Porto, Kane "ein wahrer Leader": Die Stimmen zum Sieg in Madrid | Bayern - Real 2:1

🕛 71 Tage, 20 Stunden 34 Minuten
📆 08.04.2026 um 01:11 Uhr
📈 31.88 Punkte

📚 Neuer Gesetzentwurf: Fußfesseln gegen häusliche Gewalt | AFP

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📌 Regierungsentwurf sieht elektronische Fußfesseln bei häuslicher Gewalt vor

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📌 HÄUSLICHE GEWALT STOPPEN: Warum die elektronische Fußfessel Leben retten kann – Expertin enthüllt!

📌 Nach Berlin: Neue Angriffe auf die Informationsfreiheit

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