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📚 Bundesregierung kommentiert Hubig-Äußerung nicht


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: bundestag.de

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung kommentiert politische Äußerungen von Regierungsmitgliedern grundsätzlich nicht, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt. [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


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📌 Unrecht gilt es immer zu bekämpfen


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📌 CDU-Fördergeldaffäre: „Wir können uns darüber hinwegsetzen“


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📌 Die Utopie lebt!


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📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter


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📌 Fridays for Future kommentiert GModG-Entwurf: “Koalition begräbt Klimaziele”


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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


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📌 Atomwaffen stehen nicht alleine


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📌 Sommer, Sonne, Strand - Nicht für alle?


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationspolitik


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📌 Buchhandlungspreis: Kultursenatorin kommentiert Weimers Vorgehen nicht


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📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


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📌 Gesetz zur Digitalisierung von Notariaten beschlossen


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📌 Graswurzelrevolutionärinnen


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📌 Kidfluencing als digitale Kinderarbeit?


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📌 Rechter Polizeiprofessor: Der Fall Stephan Maninger


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📌 AUTO-KAMPAGNE: Jaguar bricht mit Tradition – Wokes-Wunder oder Desaster? Ulf Poschardt kommentiert!


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📌 Streit ums Bürgergeld: CDU-Kommunalpolitiker kommentiert Linke-Post mit NS-Parole


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📌 "Wir dürfen keine Zeit verlieren" - Sara Nanni im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“


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📌 Rede von Außenminister Johann Wadephul beim Berliner Forum Außenpolitik 2025 der Körber-Stiftung


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📌 Professor der Bundespolizei: "Ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle"


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📌 DEUTSCHLAND: Klimakrise! FFF-Sprecherin Reemtsma rechnet mit Bundesregierung ab!


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📌 Experten begrüßen weitere Digitalisierung des Notariats


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📌 Nach FragDenStaat-Recherche: Deutschlands Steueroasen werden ein bisschen trockengelegt


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📌 Gesellschaftliche Volksfront von unten?


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📌 Luftsicherheitsgesetz für eine bessere Abwehr von Drohnen geändert


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matomo
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