🔒 Gesetzentwurf: Polizeibefugnisse: Linke warnt vor Überwachungspaket

📌 Gesetzentwurf: Polizeibefugnisse: Linke warnt vor Überwachungspaket

🕛 253 Tage, 6 Stunden 34 Minuten
📆 09.08.2025 um 10:22 Uhr
📈 99.31 Punkte

📌 Öffentliche Sicherheit: Kabinett billigt Gesetzentwurf für mehr Polizeibefugnisse

🕛 20 Tage, 2 Stunden 32 Minuten
📆 30.03.2026 um 14:16 Uhr
📈 90.08 Punkte

📌 Pädokriminelle: CDU für Expertenkommission und mehr Polizeibefugnisse

🕛 223 Tage, 11 Stunden 19 Minuten
📆 08.09.2025 um 05:30 Uhr
📈 70.71 Punkte

📌 Reform geplant: Fußfessel und Taser: Neue Polizeibefugnisse frühestens 2027

🕛 134 Tage, 11 Stunden 38 Minuten
📆 06.12.2025 um 05:00 Uhr
📈 70.71 Punkte

📌 Aktion gegen antisemitische und autoritäre Strukturen – Kein Raum für reaktionäre Propaganda in Saarbrücken!

🕛 221 Tage, 7 Stunden 33 Minuten
📆 10.09.2025 um 09:09 Uhr
📈 65.75 Punkte

📌 Kultur der Niederlage

🕛 352 Tage, 17 Stunden 49 Minuten
📆 28.04.2025 um 18:04 Uhr
📈 58.01 Punkte

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

🕛 51 Tage, 18 Stunden 34 Minuten
📆 27.02.2026 um 09:00 Uhr
📈 51.65 Punkte

📌 Von der negativen Seite

🕛 352 Tage, 17 Stunden 49 Minuten
📆 28.04.2025 um 17:32 Uhr
📈 46.41 Punkte

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

🕛 160 Tage, 6 Stunden 3 Minuten
📆 30.10.2025 um 10:36 Uhr
📈 45.19 Punkte

📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab

🕛 2 Tage, 4 Stunden 58 Minuten
📆 18.04.2026 um 02:59 Uhr
📈 45.19 Punkte

📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

🕛 52 Tage, 0 Stunden 3 Minuten
📆 26.02.2026 um 16:15 Uhr
📈 42.6 Punkte

📌 Schutz von Journalisten vor einschüchternden Klagen erörtert

🕛 51 Tage, 21 Stunden 49 Minuten
📆 26.02.2026 um 18:35 Uhr
📈 40.01 Punkte

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

🕛 30 Tage, 4 Stunden 58 Minuten
📆 21.03.2026 um 02:43 Uhr
📈 39.31 Punkte

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

🕛 69 Tage, 5 Stunden 48 Minuten
📆 02.02.2026 um 02:51 Uhr
📈 38.73 Punkte

📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten

🕛 26 Tage, 23 Stunden 33 Minuten
📆 23.03.2026 um 13:00 Uhr
📈 38.73 Punkte

📌 Wütend auf den Kapitalismus?! Für eine starke linke Politik. Eine Veranstaltung von Volker Lösch

🕛 133 Tage, 11 Stunden 34 Minuten
📆 28.05.2024 um 15:31 Uhr
📈 38.67 Punkte

📌 Dreizack Spektrum Theorie der Meinungsbilder der drei Blickwinkel der Betrachtung

🕛 14 Tage, 8 Stunden 57 Minuten
📆 10.02.2024 um 07:54 Uhr
📈 38.67 Punkte

📌 Polizeibefugnisse: Linke und Grüne mit erheblichen Zweifeln über Polizeigesetz

🕛 21 Tage, 2 Stunden 51 Minuten
📆 29.03.2026 um 13:54 Uhr
📈 35.17 Punkte

📌 Bundestag beschließt Agrarpaket zur Entlastung der Landwirtschaft

🕛 133 Tage, 11 Stunden 34 Minuten
📆 08.07.2024 um 09:20 Uhr
📈 34.84 Punkte

📌 Bundestag beschließt Agrarpaket zur Entlastung der Landwirtschaft

🕛 133 Tage, 11 Stunden 34 Minuten
📆 08.07.2024 um 09:07 Uhr
📈 34.84 Punkte

📌 DIW Berlin: Vermögensteuer Die Linke – Aufkommens- und Verteilungswirkungen : Forschungsprojekt im Auftrag der Fraktion Die Linke im Bundestag, der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Fraktionen Die Linke in den Landtagen und der Rosa-Luxemburg-Stiftun

🕛 69 Tage, 10 Stunden 31 Minuten
📆 08.02.2026 um 20:04 Uhr
📈 34.81 Punkte

📌 Polizeibefugnisse: Polizeigesetz: Aktionsbündnis warnt vor "Überwachungsstaat"

🕛 47 Tage, 9 Stunden 18 Minuten
📆 03.03.2026 um 07:29 Uhr
📈 34.12 Punkte

📌 Entscheidung über Umgestaltung des Bürgergelds zur Grundsicherung

🕛 51 Tage, 5 Stunden 58 Minuten
📆 28.02.2026 um 02:59 Uhr
📈 33.56 Punkte

📌 Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten beraten

🕛 51 Tage, 17 Stunden 59 Minuten
📆 26.02.2026 um 23:30 Uhr
📈 32.28 Punkte

📌 Anpassungen aufgrund geänderter EU-Richtlinie zu Industrieemissionen

🕛 23 Tage, 18 Stunden 19 Minuten
📆 26.03.2026 um 22:00 Uhr
📈 32.28 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

🕛 20 Tage, 7 Stunden 48 Minuten
📆 30.03.2026 um 02:59 Uhr
📈 32.28 Punkte

📌 Regierung will Klagerecht für Umweltverbände straffen

🕛 20 Tage, 7 Stunden 48 Minuten
📆 30.03.2026 um 02:49 Uhr
📈 32.28 Punkte

📌 Nach Berlin: Neue Angriffe auf die Informationsfreiheit

🕛 19 Tage, 3 Stunden 55 Minuten
📆 31.03.2026 um 12:56 Uhr
📈 32.28 Punkte

📌 IFG-Einschränkungen: Sicherheit gegen Transparenz – ein gefährlicher Trend

🕛 17 Tage, 6 Stunden 48 Minuten
📆 02.04.2026 um 10:01 Uhr
📈 32.28 Punkte

📌 Wohnen: Mehr Mieterschutz – Linke legt Gesetzentwurf vor

🕛 57 Tage, 22 Stunden 33 Minuten
📆 20.02.2026 um 18:16 Uhr
📈 30.97 Punkte

📌 Wochenzeitung „Das Parlament“ - Kathrin Gebel (Linke): „Wir haben es mit einer Epidemie an Gewalt gegen Frauen zu tun“

🕛 52 Tage, 6 Stunden 31 Minuten
📆 26.02.2026 um 10:02 Uhr
📈 30.97 Punkte

📌 Deshalb ist Die Linke gerade so erfolgreich

🕛 133 Tage, 11 Stunden 34 Minuten
📆 08.03.2025 um 11:00 Uhr
📈 30.94 Punkte

📌 Israel-Streit um Antizionismus: Die Linke gerät jetzt ins Visier des Verfassungsschutzes

🕛 30 Tage, 8 Stunden 17 Minuten
📆 20.03.2026 um 08:40 Uhr
📈 30.94 Punkte

📌 Antizionismus: Die Linke, Palästina und Israel – ein Skandal, der keiner ist

🕛 28 Tage, 16 Stunden 33 Minuten
📆 22.03.2026 um 00:15 Uhr
📈 30.94 Punkte

📌 Die Linke verpasst wohl auch in Rheinland-Pfalz den Landtag – ist vielleicht besser so

🕛 27 Tage, 20 Stunden 47 Minuten
📆 22.03.2026 um 20:06 Uhr
📈 30.94 Punkte

📚 Gesetzentwurf: Polizeibefugnisse: Linke warnt vor Überwachungspaket

Sharing is caring on Social Media

📌 Gesetzentwurf: Polizeibefugnisse: Linke warnt vor Überwachungspaket

📌 Öffentliche Sicherheit: Kabinett billigt Gesetzentwurf für mehr Polizeibefugnisse

📌 Pädokriminelle: CDU für Expertenkommission und mehr Polizeibefugnisse

📌 Reform geplant: Fußfessel und Taser: Neue Polizeibefugnisse frühestens 2027

📌 Aktion gegen antisemitische und autoritäre Strukturen – Kein Raum für reaktionäre Propaganda in Saarbrücken!

📌 Kultur der Niederlage

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

📌 Von der negativen Seite

📌 Transparenzgesetz: Viel Streit um ein Schnäppchen: Der gescheiterte Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz

📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab

📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

📌 Schutz von Journalisten vor einschüchternden Klagen erörtert

📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung

📌 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

📌 Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten

📌 Wütend auf den Kapitalismus?! Für eine starke linke Politik. Eine Veranstaltung von Volker Lösch

📌 Dreizack Spektrum Theorie der Meinungsbilder der drei Blickwinkel der Betrachtung

📌 Polizeibefugnisse: Linke und Grüne mit erheblichen Zweifeln über Polizeigesetz

📌 Bundestag beschließt Agrarpaket zur Entlastung der Landwirtschaft

📌 Bundestag beschließt Agrarpaket zur Entlastung der Landwirtschaft

📌 DIW Berlin: Vermögensteuer Die Linke – Aufkommens- und Verteilungswirkungen : Forschungsprojekt im Auftrag der Fraktion Die Linke im Bundestag, der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Fraktionen Die Linke in den Landtagen und der Rosa-Luxemburg-Stiftun

📌 Polizeibefugnisse: Polizeigesetz: Aktionsbündnis warnt vor "Überwachungsstaat"

📌 Entscheidung über Umgestaltung des Bürgergelds zur Grundsicherung

📌 Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten beraten

📌 Anpassungen aufgrund geänderter EU-Richtlinie zu Industrieemissionen

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

📌 Regierung will Klagerecht für Umweltverbände straffen

📌 Nach Berlin: Neue Angriffe auf die Informationsfreiheit

📌 IFG-Einschränkungen: Sicherheit gegen Transparenz – ein gefährlicher Trend

📌 Wohnen: Mehr Mieterschutz – Linke legt Gesetzentwurf vor

📌 Wochenzeitung „Das Parlament“ - Kathrin Gebel (Linke): „Wir haben es mit einer Epidemie an Gewalt gegen Frauen zu tun“

📌 Deshalb ist Die Linke gerade so erfolgreich

📌 Israel-Streit um Antizionismus: Die Linke gerät jetzt ins Visier des Verfassungsschutzes

📌 Antizionismus: Die Linke, Palästina und Israel – ein Skandal, der keiner ist

📌 Die Linke verpasst wohl auch in Rheinland-Pfalz den Landtag – ist vielleicht besser so

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media

Parteifunk

Wahlen

Ereignisse

Bildung

Organe

Resourcen

📚 Gesetzentwurf: Polizeibefugnisse: Linke warnt vor Überwachungspaket

Sharing is caring on Social Media

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media