🔒 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

🕛 180 Tage, 5 Stunden 16 Minuten
📆 04.11.2025 um 11:15 Uhr
📈 167.46 Punkte

📌 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 21.10.2024 um 12:50 Uhr
📈 74.73 Punkte

📌 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 22.10.2024 um 07:29 Uhr
📈 74.73 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

🕛 191 Tage, 8 Stunden 1 Minuten
📆 24.10.2025 um 08:00 Uhr
📈 55.82 Punkte

📌 Regelungen zur Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung beschlossen

🕛 118 Tage, 2 Stunden 13 Minuten
📆 22.12.2025 um 09:08 Uhr
📈 51.73 Punkte

📌 Ja zur Speicherung von Kohlendioxid im Meeresuntergrund

🕛 93 Tage, 6 Stunden 44 Minuten
📆 30.01.2026 um 09:55 Uhr
📈 47.25 Punkte

📌 Bundestag lehnt Entwurf für ein Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz ab

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 14.11.2025 um 08:52 Uhr
📈 46.19 Punkte

📌 Bundestag lehnt Entwurf für ein Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz ab

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 14.11.2025 um 09:01 Uhr
📈 46.19 Punkte

📌 Derzeitige Lobby-Fußspur fast wirkungslos

🕛 144 Tage, 8 Stunden 20 Minuten
📆 10.12.2025 um 07:55 Uhr
📈 46.19 Punkte

📌 Bundestags-Innenausschuss - Zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der EU-Asylrechtsreform beschlossen

🕛 67 Tage, 3 Stunden 15 Minuten
📆 25.02.2026 um 13:19 Uhr
📈 44.75 Punkte

📌 Mehrere Vorlagen zur inneren Sicherheit überwiesen

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 13.09.2024 um 07:35 Uhr
📈 42.88 Punkte

📌 MIGRATION UND SICHERHEIT: Heftige Kritik an Abstrichen am Sicherheitspaket der Ampel-Regierung

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 14.10.2024 um 07:30 Uhr
📈 42.88 Punkte

📌 Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als bislang angenommen wurde

🕛 61 Tage, 0 Stunden 46 Minuten
📆 03.03.2026 um 15:46 Uhr
📈 41.13 Punkte

📌 EM-Rente: Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als bislang angenommen

🕛 52 Tage, 4 Stunden 15 Minuten
📆 12.03.2026 um 12:15 Uhr
📈 41.13 Punkte

📌 EM-Rente: Die Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als angenommen

🕛 38 Tage, 4 Stunden 40 Minuten
📆 26.03.2026 um 11:57 Uhr
📈 41.13 Punkte

📌 Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als bisher angenommen

🕛 22 Tage, 1 Stunden 40 Minuten
📆 11.04.2026 um 14:56 Uhr
📈 41.13 Punkte

📌 Mehrere energiepolitische Initiativen angenommen

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 03.02.2025 um 12:58 Uhr
📈 39.02 Punkte

📌 Mehrere energiepolitische Initiativen angenommen

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 05.02.2025 um 07:00 Uhr
📈 39.02 Punkte

📌 Rauschklausel soll abgeschafft werden | DHV-News # 421

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 17.05.2024 um 16:20 Uhr
📈 37.77 Punkte

📌 Streit um Umsetzung der EU-Asylreform Droht die Migrationswende an den Ländern zu scheitern? - Tagesspiegel

🕛 65 Tage, 6 Stunden 16 Minuten
📆 27.02.2026 um 06:48 Uhr
📈 36.33 Punkte

📌 SICHERHEITSPAKET NACH SOLINGEN: Ampel und Union streiten über Zurückweisungen an deutschen Grenzen

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 12.09.2024 um 17:30 Uhr
📈 35.9 Punkte

📌 Bundestag lehnt Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe ab

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 10.07.2023 um 14:31 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Bundestag lehnt Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe ab

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 10.07.2023 um 12:42 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Gesetzentwürfe Bundesregierung zum Steuerrecht am 26.09.24

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 26.09.2024 um 14:56 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Bundesregierung: Rente, Pflege, Gaspreis – Kabinett billigt zahlreiche Gesetzentwürfe - DIE ZEIT

🕛 269 Tage, 20 Stunden 46 Minuten
📆 06.08.2025 um 16:46 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 AfD-Gesetzentwürfe zur Klimapolitik ohne Mehrheit

🕛 235 Tage, 3 Stunden 15 Minuten
📆 10.09.2025 um 13:20 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Gesetzentwürfe zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 10.10.2025 um 07:48 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Bundesregierung legt Gesetzentwürfe für Offshore-CCS vor

🕛 142 Tage, 3 Stunden 38 Minuten
📆 12.12.2025 um 12:54 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 WUT AUF VERRÄTER: Schnüffel-Vorwurf gegen Reiche ‒ Ministerium jagt angeblichen Maulwurf

🕛 50 Tage, 6 Stunden 44 Minuten
📆 14.03.2026 um 09:30 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 118 Gesetze an 57 Sitzungstagen verabschiedet

🕛 25 Tage, 4 Stunden 0 Minuten
📆 08.04.2026 um 09:50 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Bundestag lehnt Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ab

🕛 17 Tage, 0 Stunden 30 Minuten
📆 16.04.2026 um 15:10 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Anhörung zur Änderung des Energiesteuergesetzes

🕛 12 Tage, 23 Stunden 0 Minuten
📆 20.04.2026 um 14:00 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 [AlgorithmWatch] Gesetzentwürfe sollen deutschen Sicherheitsbehörden biometrische Gesichtersuche (…)

🕛 12 Tage, 4 Stunden 44 Minuten
📆 21.04.2026 um 11:55 Uhr
📈 30.8 Punkte

📌 Bundestag stimmt für die Umsetzung des Digital Services Act

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 22.03.2024 um 12:20 Uhr
📈 30.41 Punkte

📌 Bundestag stimmt für die Umsetzung des Digital Services Act

🕛 147 Tage, 11 Stunden 16 Minuten
📆 27.03.2024 um 08:35 Uhr
📈 30.41 Punkte

📚 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen

Sharing is caring on Social Media

📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?

📌 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen

📌 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay

📌 Regelungen zur Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung beschlossen

📌 Ja zur Speicherung von Kohlendioxid im Meeresuntergrund

📌 Bundestag lehnt Entwurf für ein Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz ab

📌 Bundestag lehnt Entwurf für ein Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz ab

📌 Derzeitige Lobby-Fußspur fast wirkungslos

📌 Bundestags-Innenausschuss - Zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der EU-Asylrechtsreform beschlossen

📌 Mehrere Vorlagen zur inneren Sicherheit überwiesen

📌 MIGRATION UND SICHERHEIT: Heftige Kritik an Abstrichen am Sicherheitspaket der Ampel-Regierung

📌 Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als bislang angenommen wurde

📌 EM-Rente: Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als bislang angenommen

📌 EM-Rente: Die Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als angenommen

📌 Erwerbsminderungsrente 2026 soll stärker steigen als bisher angenommen

📌 Mehrere energiepolitische Initiativen angenommen

📌 Mehrere energiepolitische Initiativen angenommen

📌 Rauschklausel soll abgeschafft werden | DHV-News # 421

📌 Streit um Umsetzung der EU-Asylreform Droht die Migrationswende an den Ländern zu scheitern? - Tagesspiegel

📌 SICHERHEITSPAKET NACH SOLINGEN: Ampel und Union streiten über Zurückweisungen an deutschen Grenzen

📌 Bundestag lehnt Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe ab

📌 Bundestag lehnt Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe ab

📌 Gesetzentwürfe Bundesregierung zum Steuerrecht am 26.09.24

📌 Bundesregierung: Rente, Pflege, Gaspreis – Kabinett billigt zahlreiche Gesetzentwürfe - DIE ZEIT

📌 AfD-Gesetzentwürfe zur Klimapolitik ohne Mehrheit

📌 Gesetzentwürfe zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge

📌 Bundesregierung legt Gesetzentwürfe für Offshore-CCS vor

📌 WUT AUF VERRÄTER: Schnüffel-Vorwurf gegen Reiche ‒ Ministerium jagt angeblichen Maulwurf

📌 118 Gesetze an 57 Sitzungstagen verabschiedet

📌 Bundestag lehnt Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein ab

📌 Anhörung zur Änderung des Energiesteuergesetzes

📌 [AlgorithmWatch] Gesetzentwürfe sollen deutschen Sicherheitsbehörden biometrische Gesichtersuche (…)

📌 Bundestag stimmt für die Umsetzung des Digital Services Act

📌 Bundestag stimmt für die Umsetzung des Digital Services Act

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media

Parteifunk

Wahlen

Ereignisse

Bildung

Organe

Resourcen

📚 Gesetzentwürfe zur Um­setzung des „Sicherheits­pakets“ angenommen

Sharing is caring on Social Media

Kontakt

Weitere Informationen

Social Media

📚 Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ angenommen