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📚 Bund und Länder bekennen sich zum digitalen Staat


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: gruene-bundestag.de

Zur Einigung im Vermittlungsausschuss für das Onlinezugangsgesetz (OZG) erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und... [Weiterlesen]

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📌 Abstimmung über Länder- und Kommunalentlastungsgesetz


📈 105.76 Punkte

📌 Finanzielle Entlastung der Länder und ihrer Kommunen erörtert


📈 105.27 Punkte

📌 Sicherheits- und Handels­fra­gen dominieren Gespräche in Australien und Fidschi


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📌 Protokoll des 3. Treffens der Binationalen Kommission Deutschland-Mexiko, „Allianz für die Zukunft“


📈 77.57 Punkte

📌 Lieferkettengesetz: Ein bisschen Kinderarbeit ist okay


📈 77.55 Punkte

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


📈 72.36 Punkte

📌 USA: Donald Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton will sich schuldig bekennen - DIE ZEIT


📈 65.85 Punkte

📌 Zum Kritiker gewandelt: Ex-Trump-Berater Bolton will sich wohl schuldig bekennen - T-Online


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📌 Dokumentenaffäre: Trumps Ex-Berater Bolton will sich laut Medienberichten schuldig bekennen - Spiegel


📈 65.85 Punkte

📌 Laut Bericht: Bund und Länder stehen vor Einigung bei Finanzreform - WELT


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📌 BÜRGERGELD-BREMSE FÜR UKRAINER: Jetzt gibt es Zoff zwischen Bund und Ländern! Kippt der Zeitplan?


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📌 Wohl Wende im Dokumenten-Fall: Ex-Trump-Berater Bolton will auf schuldig plädieren - Ntv


📈 52.68 Punkte

📌 FINANZKOMPROMISS: Einigung in Sicht! Bund und Länder planen neue Verteilung der Kostenlasten!


📈 52.27 Punkte

📌 Bund, Länder und Kommunen verständigen sich auf Koordinierungsrat für Rückgaben von Kulturgütern und menschlichen Überresten aus kolonialen Kontexten - Gemeinsame Struktur soll Rückgaben künftig zentral begleiten


📈 50.06 Punkte

📌 Bund und Länder einigen sich auf Finanzreform


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📌 Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und des Königreichs Marokko - Zweite Sitzung des multidimensionalen strategischen Dialogs


📈 48.48 Punkte

📌 Bund-Länder-Kommission startet Reformprojekt Bayern fordert deutlich mehr Geld vom Bundesmittel für Pflegeversicherung - Tagesspiegel


📈 47.08 Punkte

📌 Schwerbehinderung: Geheimpapier enthüllt – Bund und Länder planen massiven Angriff auf Leistungen


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📌 BERLIN: „Nicht zufrieden“ - Migration & Asylverfahren - Worauf sich die Länder nicht einigen konnten


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📌 DEUTSCHLAND: Umstrittenes Transparenzgesetz für Krankenhäuser! "50 Milliarden Euro!"


📈 44.34 Punkte

📌 Verbrauch der Schlachtindustrie: Schnitzel statt Trinkwasser


📈 43.78 Punkte

📌 Rede von Außenminister Johann Wadephul bei der Sasakawa Peace Foundation


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📌 Bund übernimmt mehr Kosten für Länder und Kommunen


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📌 Ermittlungen: Luft aus Autoreifen gelassen - Klimaaktivisten bekennen sich


📈 39.51 Punkte

📌 Wirtschaftspolitik: IG Metall: Unternehmen müssen sich zu Deutschland bekennen


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📌 Erpressung durch Trump und die Tech-Konzerne: Die Bundesregierung muss sich zum DMA bekennen


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📌 Staatsschutz ermittelt: Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlag auf Bremer Firma


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📌 Extremtemperaturen - Wie Hitze unsere Körper belastet


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📌 „Das ist ein wirklich großer Wurf“ – Bund und Länder beschließen radikalen Bürokratie-Abbau - WELT


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📌 Arbeitsgruppe zur Pflege gestartet - Bundesgesundheitsministerin Warken will "mutige Reform"


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📌 Bund-Länder-Digitalgipfel der Justizministerinnen und Justizminister: Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung der „Digitalsäule“ des neuen Pakts für den Rechtsstaat


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📌 Streit um Stromsteuersenkung: Goldschmidt: Bundesrat muss zur Stromsteuer "Farbe bekennen"


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📌 Renten-Drama der Koalition: Bis 12.00 Uhr mittags: Renten-Rebellen sollen Farbe bekennen


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📌 Bund, Länder und Gemeinden: 87,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen bis 2030


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