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📚 Entschließung zum 15. Menschenrechtsbericht der Regierung verabschiedet


Nachrichtenbereich: Nachrichten & Politik
🔗 Quelle: youtube.com

Author: Deutscher Bundestag - Bewertung: 0x - Views:2 Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, über den 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik debattiert. Dazu hatte... [Weiterlesen]

📌 Entschließungen zu drei Schienenverkehrsprojekten angenommen


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📌 Bundestag stimmt „Recht-auf-Reparatur-Richtlinie“ zu


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📌 Bundestag beschließt das Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz


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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


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📌 Klagerecht für Umweltverbände wird gestrafft


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📌 Luftsicherheitsgesetz für eine bessere Abwehr von Drohnen geändert


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📌 Bundestag beschließt neue Verpackungsregeln


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📌 Menschenrechtsbericht des US-Außenministers ist antideutsche Propaganda - FAZ


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📌 US-Menschenrechtsbericht Bundesregierung: „Es findet in Deutschland keine Zensur statt“


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📌 Bundestag stimmt Anhebung der THG-Quote zu


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📌 Bundesrat: u. a. zum Zusammenhalt in Europa, zu sog. K O. - Tropfen und zur Agrarpolitik


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📌 Entschließung zum 15. Menschenrechtsbericht der Regierung verabschiedet


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📌 USA: TRUMP wirft Deutschland „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“ und Menschenrechtsprobleme vor


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📌 9. Menschenrechtsbericht zur Entwicklung der Situation der Menschenrechte in Deutschland | 09.12.24


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📌 Baukulturbericht 2024/25 der Bundesstiftung Baukultur


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📌 CHINA-SPIONAGE: „Sektenartiger Zusammenhalt“ - Ex-AFD-Chef Jörg Meuthen zu Skandal um Krah


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📌 Entschließung der OSZE PV zur Wissenschaftsdiplomatie


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📌 Krankenkassen-Reform: Verabschiedet sich die CDU vom konservativen Familienbild?


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📌 IFG-Einschränkungen: Sicherheit gegen Transparenz – ein gefährlicher Trend


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📌 Neues Gesetz verabschiedet: Rentner müssen mehr zahlen


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📌 Neues Gesetz jetzt verabschiedet: Rentner müssen mehr zahlen


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📌 Neues Gesetz wurde verabschiedet: Auch Rentner müssen mehr zahlen


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📌 Unsere dysfunktionale Regierung


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📌 Nach Berlin: Neue Angriffe auf die Informationsfreiheit


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📌 Unrecht gilt es immer zu bekämpfen


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📌 Parlament berät Bau­kulturbericht der Bun­desstiftung Baukultur


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📌 Mit Video: Thomas Müller verabschiedet sich vom FC Bayern


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📌 König Charles verabschiedet Brigitte Macron mit einem Handkuss - WEB.DE


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📌 Verabschiedet sich das BSW endgültig in die links-identitäre Blase?


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📌 Venezuela: Parlament verabschiedet Amnestiegesetz für politische Gefangene - Spiegel


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matomo
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