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📚 Koalitionsfraktionen einigen sich auf Patentrechtsmodernisierungsgesetz


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: spdfraktion.de

Mit dem zweiten Patentrechtsmodernisierungsgesetz stärkt die Koalition Deutschland als Wirtschafts- und Innovationsstandort. Kernelement des Gesetzes ist, dass künftig die Verhältnismäßigkeit geprüft... [Weiterlesen]

📌 Debatte zur Städtebauförderung in Deutschland


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📌 Bundestag beschließt Agrarpaket zur Entlas­tung der Landwirtschaft


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📌 Kidfluencing als digitale Kinderarbeit?


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📌 Unrecht gilt es immer zu bekämpfen


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📌 Die Utopie lebt!


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📌 Bundestag stimmt Anhebung der THG-Quote zu


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📌 Migration: EU-Innenminister einigen sich auf strengere Regeln für Abschiebungen - DIE ZEIT


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📌 Elektronische Aufenthalts­überwachung und Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz


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📌 Parlament stimmt über geplanten Tankrabatt ab


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📌 Klausurtagung in Würzburg: Koalitionsfraktionen wollen Streit hinter sich lassen - tagesschau.de


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📌 DEUTSCHLAND: Merz, Klingbeil und Co.! Jetzt steht die Glaubwürdigkeit der Regierung auf dem Spiel!


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📌 HEIZ-HAMMER: Habeck-Heizung jetzt weg – Grüngas und Grünöl soll Bürger wärmen


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📌 Kündigung wegen einigen Kurzkrankungen kein Verstoß gegen Kündigungsschutz


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📌 Bundestag LIVE: u. a. über die Unterstützung der Ukraine


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📌 Koalitionsantrag für eine „europäische Zukunft Georgiens“ angenommen


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📌 Klausurtagung in Würzburg: Koalitionsfraktionen wollen bessere gemeinsame Basis schaffen - DIE ZEIT


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📌 Plenardebatte über UN-Klimakonferenz in Belém


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📌 Koalitionsfraktionen wollen Städtebauförderung ausbauen


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📌 Debatte zur Zukunft der Luftfahrt


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📌 Globale Revolte?


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📌 Professor der Bundespolizei: "Ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle"


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📌 Kritik und Rechtferti­gungen zum Nachtrag für den Haushalt 2023


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📌 Bundestag beschließt Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr


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📌 Neuregelung zu Folgen unwirksamer Minder­jährigenehen beschlossen


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📌 News: Koalitionsfraktionen, Friedrich Merz, Emmanuel Macron, Arbeitsmarkt


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📌 Gesetzentwurf zum Lebens­zyklus von Batterien soll über­wiesen werden


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📌 Neufassung der Geschäftsordnung des Bundestages geplant


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📌 Klagerecht für Umweltverbände wird gestrafft


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📌 Baden-Württemberg: Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg - DIE ZEIT


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📌 Breaking News: EU und USA einigen sich auf Erklärung zum Handelsdeal - Ntv


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📌 EU und USA einigen sich auf Details bei Zoll-Deal - tagesschau.de


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📌 Wegen Putins Krieg: EU-Staaten einigen sich auf Russland-Sanktionen – Öl und Gas betroffen - T-Online


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📌 EU-Staaten einigen sich auf abgeschwächtes Klimaziel für 2040 - tagesschau.de


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matomo
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