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📚 Karlsruhe verwirft Antrag der Linken zum Ceta-Freihandelsabkommen


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: bundestag.de

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Dienstag, 2. März 2021, einen Antrag der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag verworfen, der sich im Wege des Organstreitverfahrens... [Weiterlesen]

📌 Paragraph 353d: Verurteilt für die Pressefreiheit: Jetzt geht’s nach Karlsruhe


📈 160.6 Punkte

📌 Abstimmung über GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz


📈 96.34 Punkte

📌 Bürgergeld: Klage ohne eigenhändige Unterschrift verwirft das Gericht


📈 84.95 Punkte

📌 Mehrerer Anträge zum Schutz vor Hitze beraten


📈 80.23 Punkte

📌 Entscheidung über Umge­staltung des Bürgergelds zur Grundsicherung


📈 75.17 Punkte

📌 Anträge zu Strompreisen in Deutschland werden beraten


📈 74.25 Punkte

📌 Gesellschaftliche Volksfront von unten?


📈 70.9 Punkte

📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


📈 68.88 Punkte

📌 Bundestag debattiert über queeres Leben in Deutschland


📈 64.12 Punkte

📌 Bundestag stimmt über Kraftstoffmaßnahmenpaket der Koalition ab


📈 63.82 Punkte

📌 Etappensieg für die Informationsfreiheit: Wir kämpfen weiter für die Offenlegung öffentlicher Kapitalanlagen


📈 61.99 Punkte

📌 PUTINS KRIEG: Neuer Taurus-Antrag von Union chancenlos? "Gibt Absprache mit USA!" General a.D.


📈 59.06 Punkte

📌 Mangelnde Begründung Fragerecht des Parlaments ausgebremst? AfD scheitert mit Klage in Karlsruhe


📈 56.92 Punkte

📌 Karlsruhe verwirft Klage zu Kostenübernahme für Medikament


📈 56.92 Punkte

📌 Forderung nach einem „Handwerk mit Zukunft“ debattiert


📈 53.69 Punkte

📌 Bundestag debattierte über Vorkaufsrechte der Kommunen


📈 52.78 Punkte

📌 Anträge zum Schutz der Meinungsfreiheit und Stärkung der Demokratie


📈 52.47 Punkte

📌 Kriminalität: Schießerei in Frankfurt: BGH verwirft Revision zweier Männer


📈 50.97 Punkte

📌 Vergewaltigung: Bundesgerichtshof verwirft Revision eines 53-Jährigen


📈 50.97 Punkte

📌 Bundesgerichtshof: BGH verwirft Haftbeschwerde in Nord-Stream-Verfahren


📈 50.97 Punkte

📌 Bundesgerichtshof: BGH verwirft Deutsche-Bank-Beschwerde zu Postbank-Streit


📈 50.97 Punkte

📌 KARLSRUHE: Bundesverfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition


📈 50.95 Punkte

📌 Aktion gegen antisemitische und autoritäre Strukturen – Kein Raum für reaktionäre Propaganda in Saarbrücken!


📈 50.64 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Brandmauer ist gefallen! Antrag der Grünen erhält Mehrheit durch AfD | WELT STREAM


📈 48.32 Punkte

📌 DEUTSCHLAND: Brandmauer ist gefallen! Grünen-Antrag erhält Mehrheit durch AfD in Kiel


📈 48.32 Punkte

📌 Anträge zur Entbürokratisierung von Wirtschaft und Wissenschaft beraten


📈 48.32 Punkte

📌 Schnellere Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Heilberufen


📈 48.32 Punkte

📌 Anträge zur Wohnungspolitik


📈 48.32 Punkte

📌 Erste Lesung zur Änderung des Behindertengleich­stellungsgesetzes


📈 48.02 Punkte

📌 Bundestag entscheidet über Apothekenreform


📈 48.02 Punkte

📌 Beratung über Entwicklung des Wohngeldes


📈 47.71 Punkte

📌 Finanzielle Entlastung der Länder und ihrer Kommunen erörtert


📈 47.71 Punkte

📌 39C3 - Hacking Karlsruhe - 10 years later


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📌 GEZ: Müssen Haushalte beim Rundfunkbeitrag nachzahlen? Karlsruhe-Verfahren wird entscheiden


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📌 Nächtlicher Besuch bei Uli von der Generation Deutschland Karlsruhe


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matomo
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