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📚 Regelungen zur Fest­stel­lung einer epidemischen Lage sollen länger gelten


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: bundestag.de

Der Bundestag berät am Donnerstag, 4. März 2021, abschließend über den von CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von... [Weiterlesen]

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Mehrbedarf mit Merkzeichen G zählt ab Feststellung – nicht erst mit Schwerbehindertenausweis


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📌 Die Utopie lebt!


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 Finanzen: Minister verteidigt Feststellung einer Notlage


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📌 Patientenversorgung: Verfassungsgericht kippt Triage-Regelungen - tagesschau.de


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📌 Abgesetzt: Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


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📌 Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


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📌 Nur noch wenige Tage: Neue Regelungen bei Rente und Minijobs


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📌 Bundestag stimmt „Recht-auf-Reparatur-Richtlinie“ zu


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📌 Gesellschaftliche Volksfront von unten?


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📌 Neuregelung von Anfechtungen der Vaterschaft beschlossen


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Klagerecht für Umweltverbände wird gestrafft


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📌 Professor der Bundespolizei: "Ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle"


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📌 Regelungen zur Abstinenz in der ambulanten Psychotherapie angepasst


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📌 Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage - tagesschau.de


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📌 BVerfG erklärt Triage-Regeln für verfassungswidrig - Legal Tribune Online


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📌 „Verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt“ Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen - Tagesspiegel


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📌 Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet


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📌 Expertenurteile zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung


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📌 Sozialverbände begrüßen Vorstoß für Stärkung der Patientenrechte


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📌 Rechter Polizeiprofessor: Der Fall Stephan Maninger


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📌 Nach FragDenStaat-Leak: Wie oft die Berliner Polizei Schmerzgriffe einsetzt? Weiß sie nicht


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📌 KARLSRUHE: Rechte für Väter! Justizminister Buschmann erklärt, wie das Urteil umgesetzt werden soll


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📌 BGH-Urteil: Amazon scheitert mit Klage gegen verschärfte Aufsicht


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📌 Experten befürworten effektivere Nutzung von Daten aus Medizinregistern


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📌 Kanzler auf Kurssuche - wie geht es weiter mit der Nato? | Berlin direkt


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📌 heute 19:00 Uhr vom 12.02.2026 Trump kippt Klimaschutz, EU stärkt Wirtschaft, Lufthansa streikt


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📌 Kommunalwahl: AfD stellt verurteilten Volksverhetzer erneut auf


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📌 Parlament entscheidet über Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


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