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📚 Bundesregierung will BND-Gesetz re­formieren


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: bundestag.de

Die Bundesregierung will das Bundesnachrichtendienstgesetz reformieren (19/26103). Über einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des BND-Gesetzes und zur Umsetzung der Vorgaben des... [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


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📌 heute 19:00 Uhr vom 25.02.2026 Neues Heizungsgesetz, Merz in China, Kamikaze-Drohnen für Bundeswehr


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📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter


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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


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📌 Parlament berät über Rüstungskontrolle und Abrüstung


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📌 „HessenGegenHetze“ Hessens Innenminister will Meldestelle schnell reformieren


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📌 MEINUNGSFREIHEIT: Deutschland und die richtige Iran-Strategie! "Regime lässt sich nicht reformieren"


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📌 Für schnellere Verbindungen: EU-Kommission will DSL-Aus und Internetmarkt reformieren


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📌 Bau: Hessen will den Denkmalschutz reformieren


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📌 Feiertage: Land will Feiertagsgesetz reformieren – Streit um Tanzverbot


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📌 Neues Gesetz: Sachsen-Anhalt will Maßregelvollzug reformieren


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📌 Ungarn soll für seine Bürger reformieren, nicht für die EU, sagt Kommissar McGrath


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📌 Arbeitsschutzrecht: Uralte Gesetze: MV-Ministerin will Arbeitsschutz reformieren


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationspolitik


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📌 Erste Beratung des Sportfördergesetzes der Bundesregierung


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📌 Gesetz zur Digitalisierung von Notariaten beschlossen


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📌 Regierungsentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit


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📌 Rede von Außenminister Johann Wadephul bei der Kroatischen Botschafterkonferenz in Zagreb


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📌 Wie Reem Alabali Radovan die Entwicklungszusammenarbeit reformieren will - FAZ


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📌 CHEMIE SCHLÄGT ALARM! "Dringend reformieren!" Koalition unter Druck!


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📌 DEUTSCHLAND: Klimakrise! FFF-Sprecherin Reemtsma rechnet mit Bundesregierung ab!


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📌 Sommer, Sonne, Strand - Nicht für alle?


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📌 #6 Die Schuldenbremse: trotz Kritik schwer abzuschaffen | mit Ulrike Herrmann - Armutszeugnis


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📌 BUNDESTAGSWAHL: Nach Scholz' Vertrauensfrage beginnt sofort der Wahlkampf um die Macht


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📌 Er wollte hundert Jahre vor Luther die Kirche reformieren und zahlt dafür mit seinem Leben | Terra X


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matomo
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