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📚 Anhörung zu den Rege­lungen über die Bestands­daten­auskunft


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: bundestag.de

Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai... [Weiterlesen]

📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Anhörung: Verbot von Telemedizin & Online-Apotheken? | DHV-News # 493


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📌 Experten sehen im Gesetz über Lebendorganspenden eine wichtige Initiative


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📌 Experten befürworten effektivere Nutzung von Daten aus Medizinregistern


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 DONALD TRUMP VOR SUPREME COURT: Jetzt geht es um die Immunität des Ex-Präsidenten der USA


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📌 Arbeitslosengeld: Bei fehlender Anhörung muss Arbeitsloser keine 1366 Euro erstatten


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📌 Bürgergeld-Betroffener zur Anhörung in den Bundestag geladen


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📌 DONALD TRUMP: Warum die Aufhebung der Immunität seine Chancen im US-Wahlkampf verringern könnten


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📌 Sozialverbände begrüßen Vorstoß für Stärkung der Patientenrechte


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📌 Experten fordern Verbesserungen in der psychotherapeutischen Versorgung


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📌 Patientenversorgung: Verfassungsgericht kippt Triage-Regelungen - tagesschau.de


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📌 Abgesetzt: Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


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📌 Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign


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📌 Nur noch wenige Tage: Neue Regelungen bei Rente und Minijobs


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📌 Kündigung unwirksam: Keine Tatkündigung ohne Beweis, keine Verdachtskündigung ohne Anhörung


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📌 Die Vorhabenlisten der Bundesministerien: Was sonst, außer sozialer Härte und Ausländerfeindlichkeit?


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📌 Lobbyismus: Brandenburgs Regierung umgeht Kontrollgremium


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📌 Bundestag stimmt „Recht-auf-Reparatur-Richtlinie“ zu


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📌 Experten begrüßen weitere Digitalisierung des Notariats


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📌 Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet


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📌 Expertenurteile zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung


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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


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📌 Regelungen zur Abstinenz in der ambulanten Psychotherapie angepasst


📈 33.6 Punkte

📌 Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage - tagesschau.de


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📌 BVerfG erklärt Triage-Regeln für verfassungswidrig - Legal Tribune Online


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📌 „Verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt“ Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen - Tagesspiegel


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📌 Klagerecht für Umweltverbände wird gestrafft


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📌 Sachverständige fordern einfache Regelungen im Digitalgesetz


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📌 Anhörung zum Thema „Ökodesign“


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📌 Anhörung zum Sportfördergesetz


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📌 Nach FragDenStaat-Leak: Wie oft die Berliner Polizei Schmerzgriffe einsetzt? Weiß sie nicht


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📌 Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung


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📌 Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zum Cannabisgesetz


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matomo
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