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📚 Gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ist überfällig


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: linksfraktion.de

„Von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung kann angesichts hoher Ausfuhrgenehmigungen selbst in der Corona-Krise und anhaltender Waffenlieferungen etwa an... [Weiterlesen]

📌 Merz setzt auf Golfstaaten – und kündigt Kurswechsel bei Rüstungsexporten an


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📌 Verteidigung setzt auf Verschleppen und Verharmlosen


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📌 Kein Recht, Mutter zu sein? | ARTE Re:


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📌 heute 19:00 Uhr vom 11.06.2026 Ethikrat zu Social-Media-Verbot, Merz Regierungserklärung, Fußball-WM


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📌 Meilenstein: CSC-Gras in Bayern! | DHV-News # 487


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📌 Israel: Merz hat CSU offenbar nicht über Stopp von Rüstungsexporten informiert - DIE ZEIT


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📌 Nach Teilstopp von Rüstungsexporten - Israelischer Botschafter Prosor hält Beziehungen für belastet


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📌 NATO-TREFF IN BRÜSSEL: Baerbock kritisiert Türkei - Schwedens Nato-Aufnahme '"mehr als überfällig'"


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📌 Digitalisierung: Bund-Länder-Justizcloud kommt - Richterbund: Überfällig


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📌 Steuerpolitik: Linke: Wiedereinführung der Vermögensteuer ist überfällig


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📌 Großbrand: Kontrolle zum Brandschutz in Kehler Disco war überfällig


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📌 BÜRGERGELD-BETRUG: Klartext! "Überfällig!" Innenminister wollen Sozialbetrug mit KI bekämpfen


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📌 DEUTSCHLAND: KOPFTUCH-VERBOT für Kinder? - Terre des Femmes fordert Verbot in Schulen


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📌 DEUTSCHLAND: Juristischer Paukenschlag! Bundesverwaltungsgericht kippt Nancy Faesers Compact-Verbot


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📌 Keine wirkliche Problemlösung: Mehrheit in Umfrage lehnt AfD-Verbot ab - Ntv


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📌 Endlich Freitag: Social-Media-Verbot, Kamikaze-Drohnen und wieder einmal das Wetter


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📌 Mehrheit für Social-Media-Verbot, Analoger Abstieg, Affenbaby “Punch”


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📌 "Compact" verboten: Lässt sich Rechtsextremismus so bekämpfen? | ZDFheute live


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📌 IZH-VERBOT: "Islamismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft" Exil-Iraner Alipour erleichtert!


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📌 TIKTOK VERBOT: Die App muss in den USA verkauft werden - ansonsten droht ein komplettes Verbot


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📌 BERLIN: Senatorin Iris Spranger plant Verschärfung des Waffengesetzes! Verbot von Messern in ÖPNV


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matomo
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