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📚 EEG-Novelle: Bundesregierung scheitert an der Aufgabe Klimaschutz


Nachrichtenbereich: Pressemitteilungen
🔗 Quelle: gruene-bundestag.de

Zur Debatte um die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik:
Der Ausbau der... [Weiterlesen]

📌 Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit


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📌 Ja zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz


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📌 🍗 1 Jahr Merz-Regierung- die Gesetze!


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📌 Bundesdatenschutzbeauftragte: Streit um Facebook-Seiten der Bundesregierung geht weiter


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📌 Schmerzensgeldklage abgewiesen: Mutter der getöteten Peggy scheitert vor Gericht - Ntv


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📌 Klage abgewiesen: Elon Musk scheitert im Prozess gegen OpenAI-Chef - Ntv


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📌 Bundestag 1 - Aufgaben, Gesetzgebung, Budgetrecht, Haushaltsrecht, Abkommen, Instanzen erklärt


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📌 Neuer Job für „Mr. Tesla”: Verstößt Brandenburg gegen sein Anti-Korruptionsgesetz?


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📌 Ex-Bundessprecherin der Grünen Jugend Weiter „übelst Bock“ auf Steuergeld: Jette Nietzard hat eine neue Aufgabe


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📌 Abstimmung über Vorlagen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem


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📌 Abstimmung über EU-Vorgaben zum Datenzugang und zur Datennutzung


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📌 Parlament berät über Rüstungskontrolle und Abrüstung


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📌 Verwaltungsgericht AfD-Politiker Paul scheitert mit Eilantrag gegen Wahlausschluß


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📌 Es geht um den Fraktionssaal: AfD scheitert mit Klage vor Gericht - BILD


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📌 Hilfe für Israel: Palästinenser scheitert mit Klage gegen Rüstungsexporte - BILD


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📌 Bürgergeld: Keine vorläufiger Leistungsstopp bei Anzeige – Jobcenter scheitert vor Gericht


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📌 Bürgergeld: Jobcenter fordert über 4000 Euro zurück und scheitert vor Gericht


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📌 Kündigung wegen Krankheit unwirksam: Arbeitgeber scheitert an Begründung


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📌 Krankheitsbedingte Kündigung scheitert: Arbeitgeber muss BEM ordnungsgemäß anbieten


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📌 AU verspätet: Krankenkasse verweigert Krankengeld und scheitert vor Gericht


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📌 Wohngeld: Warum der Wechsel zum Bürgergeld so oft scheitert


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📌 Bürgergeld: Jobcenter scheitert vor Gericht mit Lohn-Anrechnung


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📌 X: Elon Musk scheitert mit Klage gegen abtrünnige Werbekunden - Spiegel


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📌 Rentner: Familienversicherung trotz Teilrente abgelehnt: Wechsel in die GKV scheitert vor Gericht


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📌 Schwerbehinderung und Kündigung: Arbeitgeber scheitert ohne Zustimmung


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📌 Pfändung bei Schulden rechtswidrig: Behörde scheitert an Vollstreckungsklausel


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📌 Trotz Erwerbsminderung: Frau scheitert an Erwerbsminderungsrente


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📌 Schwerbehinderung: Unbelegter Verdacht – Kündigung scheitert, Arbeitgeber muss Schadensersatz zahlen


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📌 Bürgergeld: Jobcenter scheitert mit Sechs-Monats-Bescheid vor Gericht


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📌 Schwerbehinderung: Integrationsamt stimmt Kündigung zu: Eilantrag scheitert


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📌 Vorwürfe von Fernandes: Ulmen scheitert größtenteils vor Gericht gegen den „Spiegel“ - WELT


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📌 Verjährungsfrist verpasst: Musk scheitert mit Klage gegen OpenAI - BILD


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📌 Künstliche Intelligenz: Elon Musk scheitert mit Klage gegen OpenAI - DIE ZEIT


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📌 Kinderwohngeld trotz Bürgergeld: Rückwirkende Zahlung scheitert oft an verspätetem Antrag


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matomo
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