Team IT Security - Politik-Blogs

Prozess gegen Birtek-Sen-Vorsitzenden Mehmet Türkmen startet

Sat, 09 May 2026 13:32:03 +0200

Der Gewerkschafter Mehmet Türkmen steht am 12. Mai in Dîlok vor Gericht, nachdem er streikende Arbeiter:innen einer Teppichfabrik unterstützt hatte. Seine Anwältin spricht von einem gezielten Einschüchterungsversuch gegen die lokale Gewerkschaftsbewegung.

LaKanDoR - Geisterarbeiter Das 4000 zu 1 System 🎵#musik #systemkritik #kapitalismus

Sat, 09 May 2026 13:04:35 +0200

Author: VAZULES Analysiert - Bewertung: 0x - Views:0 Kernaussagen:

📉 Die Pandemie-Lüge: Profite werden privatisiert (42 Milliarden Dividende in 2020), Risiken werden auf den Steuerzahler sozialisiert (Kurzarbeit).

🤖 Digitaler Terrorismus: KI wird nicht genutzt, um uns zu entlasten, sondern um Jobs in Mikrotasks zu zerlegen und Vorstandsboni (durchschnittlich 6,11 Mio. Euro) in die Höhe zu treiben.

🌍 Die Adidas-Illusion (Geisterarbeiter): 95.000 Angestellte im Westen stehen über 1 Million unsichtbaren, massiv unterbezahlten Fabrikarbeitern in Asien gegenüber. Unser Konsum ist moderner Neokolonialismus (86 Milliarden ausgelagerte Arbeitsstunden).

✊ Die progressive Lösung: 80-90% Übergewinnsteuer, Koppelung der Vorstandsboni an den "Gerechtigkeitskoeffizienten" und die sofortige Einführung der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

1. ✊ GEMEINSAM GEGEN DIE SYSTEMISCHE AUSBEUTUNG:
KANAL ABONNIEREN: @vazules

🚨 42 Milliarden für Aktionäre, Kurzarbeit für DICH: Der große DAX-Betrug 💸 https://youtu.be/vb7pGTb7lfQ

👇 Kurzarbeit vom Staat kassieren und gleichzeitig Rekord-Dividenden ausschütten – ist das für euch noch Marktwirtschaft oder schon organisierte Kriminalität? Würdet ihr eine 80%-Übergewinnsteuer für solche Konzerne unterstützen? Diskutiert hart in den Antworten! 👇

#Klassenkampf #Wirtschaft #Kapitalismus #Gerechtigkeit #Ausbeutung #Systemkritik #Aktien #LaKanDoR #politischemusik #politikmusik #musik #song #lied #lohngerechtigkeit

„Wenn die Welt der Kinder untergeht“

Sat, 09 May 2026 13:00:05 +0200

Während ihres aktuellen Aufenthaltes im Libanon hat unsere Autorin Karin Leukefeld den palästinensischen Arzt Dr. Ghassan Abu Sitta getroffen. Abu Sitta ist Chirurg und auf plastische Chirurgie spezialisiert. Als Freiwilliger für Medecins sans Frontiere (MSF) [Ärzte ohne Grenzen – Anm. d. Red.] ist Abu Sitta in vielen Kriegs- und Krisengebieten im Einsatz gewesen. Seit 2024 leitet erWeiterlesen

Cengiz Çandar: „Der Schlüssel des Prozesses liegt in der Statusfrage“

Sat, 09 May 2026 12:47:16 +0200

Im politischen Dialog zur kurdischen Frage rücken konkrete gesetzliche Schritte zunehmend in den Mittelpunkt. Der DEM-Abgeordnete Cengiz Çandar sieht insbesondere die Statusfrage Abdullah Öcalans als entscheidend für den weiteren Verlauf des Prozesses.

Rolf Mützenich hat recht: Deutschland braucht keine US-Tomahawks, sondern Abrüstung

Sat, 09 May 2026 12:22:00 +0200

Die USA stationieren keine Mittelstreckenraketen in Deutschland – da steigern hiesige Sicherheitsexperten ihre Aufrüstungs- und Russlandpanik. Aber in der SPD gibt es noch Potenzial, die deutsche diplomatische Fähigkeitslücke zu schließen Die für 2026 vorgesehene Stationierung von US-Tomahawk-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden muss leider entfallen. US-Präsident Donald Trump ist beleidigt. Der deutsche Kanzler sei schuld. Deshalb werde man die versprochenen Kriegsbeile (Tomahawks) erst mal verweigern. Erst mal! Der wahre Grund lautet: Im Irankrieg haben die USA so viele Kriegsbeile verschossen, dass sie jetzt Lieferschwierigkeiten haben.Aber was für ein Geschrei in Deutschland! Anstatt zu frohlocken, dass sich Deutschland nicht als nukleares Angriffsziel Nr. 1 auf den US-Präsentierteller legen muss, schluchzen Sicherheitspolitiker ihre Enttäuschung in die Mikrofone, steigern sich Leitartikler in wahre Aufrüstungsräusche hinein und schütteln Thinktank-Experten erschrocken ihre TLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

HPJ-Kommandantin: „Die Völker müssen ihre Einheit selbst aufbauen“

Sat, 09 May 2026 12:32:47 +0200

Die HPJ-Kommandantin Rojîn Fesîh hat den zunehmenden Repressionskurs des Irans kritisiert und vor einer Verschärfung der Krise gewarnt. Freiheit könne nur durch die Organisierung der Gesellschaft und den Aufbau von Selbstverteidigung erreicht werden.

Die Strategie der Zersplitterung: Über den imperialen Niedergang und die Dynamiken des Staatszerfalls – Teil 1

Sat, 09 May 2026 12:00:49 +0200

Wer bei der bloßen Diagnose eines plötzlichen Zusammenbruchs der westlichen Vorherrschaft stehenbleibt, übersieht die neue Machtarchitektur, die genau jetzt – in diesem Interregnum, dieser Phase des gefährlichen Übergangs – errichtet wird. Dieses Imperium zerfällt Stück für Stück, und auf seinem Weg in den Abgrund greift es gewaltsam nach allem, was sich in seiner Reichweite befindet.Weiterlesen

🚨 42 Milliarden für Aktionäre, Kurzarbeit für DICH: Der große DAX-Betrug 💸

Sat, 09 May 2026 11:33:22 +0200

Author: VAZULES Analysiert - Bewertung: 1x - Views:2 ▶️ *SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE*: Während der Pandemie schickten VW, BMW und Co. zehntausende Menschen in die vom Staat bezahlte Kurzarbeit. Das Risiko lag bei uns. Im selben Jahr schütteten exakt diese Konzerne unfassbare 42 Milliarden Euro an ihre Aktionäre aus.

Dieses Video dekonstruiert den modernen Kapitalismus. Wir decken auf, wie DAX-Vorstände das 100-Fache ihrer Angestellten verdienen, wie KI als "digitaler Terrorismus" zur reinen Profitmaximierung missbraucht wird und warum der Reichtum von Marken wie Adidas auf Millionen unsichtbaren "Geisterarbeitern" im globalen Süden basiert.

Die Elite zieht 106 Milliarden Euro aus der Realwirtschaft ab – exakt die Summe, die wir bräuchten, um die 30-Stunden-Woche für alle zu finanzieren. Zeit, sich die Rendite zurückzuholen! ✊

---Thema:
🛑 GEISTERARBEITER: Die Anatomie der systematischen Ausbeutung 💶
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*Analytische Kernaussagen*:
📉 *Die Pandemie-Lüge:* Profite werden privatisiert (42 Milliarden Dividende in 2020), Risiken werden auf den Steuerzahler sozialisiert (Kurzarbeit).

🤖 *Digitaler Terrorismus:* KI wird nicht genutzt, um uns zu entlasten, sondern um Jobs in Mikrotasks zu zerlegen und Vorstandsboni (durchschnittlich 6,11 Mio. Euro) in die Höhe zu treiben.

🌍 *Die Adidas-Illusion (Geisterarbeiter):* 95.000 Angestellte im Westen stehen über 1 Million unsichtbaren, massiv unterbezahlten Fabrikarbeitern in Asien gegenüber. Unser Konsum ist moderner Neokolonialismus (86 Milliarden ausgelagerte Arbeitsstunden).

✊ *Die progressive Lösung:* 80-90% Übergewinnsteuer, Koppelung der Vorstandsboni an den "Gerechtigkeitskoeffizienten" und die sofortige Einführung der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

*✊ GEMEINSAM GEGEN DIE SYSTEMISCHE AUSBEUTUNG:*
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*Quellen & Vertiefung als PDF:*
https://isharestuff.com/eBooks/Systemische_Reichtumsverteilung_Kritische_Analyse_Deutschland.pdf

#Klassenkampf #Wirtschaft #Kapitalismus #Gerechtigkeit #Ausbeutung #Systemkritik #Aktien #LaKanDoR #politikanalyse #politischeanalyse #dax #Ausbeutungslogik #Neokolonialismus #finanzkapitalismus #politischeanalyse #taxtherich

CSD Flensburg am 17. Mai um 14 Uhr Hafenspitze 🏳️🌈 🏳️⚧️

Sat, 09 May 2026 10:36:00 +0200

Vielfalt ist unser Hafen! Am Sonntag, den 17. Mai 2026 findet der diesjährige CSD in Flensburg statt! Dieses Jahr unter dem Motto „Vielfalt ist unser Hafen“. Wir starten um 14:00 Uhr mit der Demo an der Hafenspitze durch die Stadt. Danach folgt von ca. 16:00 – 19:00 Uhr ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm an der Hafenspitze. Auch […]

Armutsmigration im 19. Jahrhundert: Weggehen, ankommen, gestalten

Sat, 09 May 2026 09:19:35 +0200

Einleitung aus dem Buch „MoselbrasilianerInnen“

KW 19: Die Woche der Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot

Sat, 09 May 2026 09:02:28 +0200

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 19. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 147.247 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Videohinweise am Samstag

Sat, 09 May 2026 09:00:34 +0200

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. (CG: Christian Goldbrunner) Weiterlesen

PJAK: Die Saat der Revolution wurde von den Sêdar-Gefallenen gelegt

Sat, 09 May 2026 08:32:12 +0200

Zum Jahrestag der Hinrichtung von Shirin Alamhouli, Farzad Kamangar, Ali Heidarian und Farhad Vakili hat die PJAK die Sêdar-Gefallenen gewürdigt. Sie sieht ihren Kampf heute in der Jin, Jiyan, Azadî-Bewegung und den Protesten gegen das Regime fortgeführt.

SSW: Keine kurzsichtige Sparmaßnahme auf Kosten psychisch Erkrankter

Sat, 09 May 2026 07:56:02 +0200

„Statt über Kürzungen, müssen wir uns dringend Gedanken darüber machen, wie wir eine zukunftssichere und bedarfsdeckende Versorgung sicherstellen“ Christian Dirschauer in der Landtagsdebatte zu TOP 22, 23 + 41 – Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden, Psychotherapeutische Versorgung sichern – Honorarkürzungen aussetzen, faire Vergütung gewährleisten und Psychotherapeutische Versorgung bedarfsgerecht und wohnortnah weiterentwickeln (Drs. 20/4282, 20/4283 und 20/4386) […]

Termine und Veranstaltungen der Gesprächskreise

Sat, 09 May 2026 08:00:00 +0200

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen uns Informationen für Termine in Limburg an der Lahn, Rostock, Pfaffenhofen, Speyer, Berlin, München, Frankweiler, Nienburg/Weser, Frankfurt am Main und Heidelberg vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie Weiterlesen

Flurgespräche: „Entgelttransparenzrichtlinie“ am 7. Juni um 12 Uhr im Gewerkschaftshaus in Flensburg

Sat, 09 May 2026 08:01:32 +0200

Jetzt anmelden! Liebe Kolleg*innen, wir laden Euch herzlich zu unserem Flurgespräch zum Thema „Entgelttransparenzrichtlinie – WIE GEHT ES WEITER MIT DER ENTGELTTRANSPARENZ?“ am 7. Juni 12- Uhr bis 14 Uhr. Anmeldung unter flensburg@dgb.de. Herzliche Grüße Euer DGB Team DGB Region SH Nordwest Große Str. 21-23 24937 Flensburg Tel.: 0461 1444010

Riha – Das Labor des kulturellen Genozids (II)

Sat, 09 May 2026 07:06:45 +0200

Die Viertel in Riha, die während der Kobanê-Aufstände den stärksten Widerstand leisteten, werden heute gezielt zu Zentren von Drogenhandel, Prostitution und Bandenkriminalität gemacht. Damit greift der Staat den Zusammenhalt der kurdischen Gesellschaft an

BR-Skandal um „Klar“ in Neukölln: Was Claas Relotius der Julia-Ruhs-Redaktion voraus hat

Sat, 09 May 2026 04:00:00 +0200

In der Ära des Story-Tellings neigen Medien dazu, die Wirklichkeit ihren Geschichten anzupassen. Das ist der Kern der Affäre um die Elbe-Schule. Wer vor die Kamera gebeten wird, muss das wissen: Eine Warnung an „die Menschen da draußen“ Liebe „Menschen da draußen“, entschuldigen Sie bitte die seltsame Ansprache! Sie wird im Lauf dieses Textes einen Sinn ergeben. Ich habe jedenfalls das Bedürfnis, mich im Namen des Journalismus an sie zu wenden – dieses einerseits ganz wunderbaren Berufs, den ich seit einem guten Vierteljahrhundert ausübe, ohne andererseits je meinen Frieden mit ihm gemacht zu haben.Der Anlass ist der kleine Skandal um die Sendung Klar, deren Moderatorin Julia Ruhs und die Elbe-Schule in Neukölln, die vor einigen Tagen kurz in die Schlagzeilen geraten ist.Falls Sie davon noch nicht gehört haben: Es ging im Grunde darum, dass der Journalismus hier eine andere Geschichte erzählen wollte als die Menschen, die er zu diesem Zweck vor Mikrofon und Kamera holte. DieLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Österreich | Gesellschaftliche Peepshow des süchtigen Aufdeckens schafft den ORF

Sat, 09 May 2026 04:00:00 +0200

Herr in mittleren Jahren giert nach weiblichem Frischfleisch – die Affäre um den ORF-Generalintendanten Roland Weißmann hat die Anstalt schwer reingeritten. Man weiß nicht genau, ob man den Sender noch retten kann oder ihn noch retten soll Es droht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Totalschaden. Und das nicht nur, weil er ein Feindbild der FPÖ und deren permanenten Angriffen ausgesetzt ist. Er zerlegt sich vielmehr selbst.Der Rücktritt des Generalintendanten Roland Weißmann hat eine veritable Krise ausgelöst. Dass dieser ausgerechnet über eine private Affäre im Dienst gestolpert ist, wirkt bezeichnend. Der ORF dürfte Opfer seiner internen Erregungen werden. „In meiner Welt haben wir Sex, wenn ich Sex will“, schrieb Weißmann an eine ORF-Angestellte, der er jahrelang nachstieg. Gelegentlich verschickte er Dick-Pics zur Illustration seiner Ambition. Mann will zeigen, wer mann ist, was mann hat, was mann kann. Jeder Boss ein Klein-Trump.Die Krise kann chronisch werdeLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Ost-Rap | Fünf Künstler aus dem Osten, die Deutschrap geprägt haben

Sat, 09 May 2026 04:00:00 +0200

Lange stand Westdeutschland im Fokus der Rap-Geschichte. Zwischen Chemnitz und Rostock entstand jedoch eine eigenständige Hip-Hop-Tradition. Diese fünf Acts erzählen vom Leben zwischen Neonazigewalt, Plattenbau und Selbstbehauptung Stuttgart, Hamburg, Heidelberg, Frankfurt am Main – bis heute gilt Deutschrap vor allem als westdeutsche Erfolgsgeschichte. Doch auch in Ostdeutschland entwickelte sich eine eigenständige Hip-Hop-Kultur, geprägt von Nachwendechaos, rechter Gewalt und dem Versuch, sich mit wenigen Mitteln zu behaupten. Eine kleine Auswahl, wie in der Republik-Peripherie ein oft unterschätzter Rap-Sound entstand.1. Pionierarbeit aus der Chemnitzer Platte: Tefla & JaleelEntscheidend für die Entwicklung des Ostrap war der US-Film Beat Street, der ab Mitte der 1980er im DDR-Fernsehen zu sehen war. Geprägt wurde davon auch der Chemnitzer Tino Kunstmann, der gemeinsam mit Sören Metzger 1997 das Rap-Duo Tefla & Jaleel gründete. Sören „Tefla“ MetzgerLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Flassbeck spricht: Warum Merz scheitern wird und DU zahlen musst | Folge 07

Fri, 08 May 2026 13:03:08 +0200

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Die CDU Schwurbeltheorie, die lebt ja

Fri, 08 May 2026 14:33:44 +0200

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Uni-Gebäude: Grund für die Schließung sind erhebliche bauliche Mängel (Berlin)

Fri, 08 May 2026 15:07:51 +0200

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Die strukturelle Unterversorgung von Kitas und Ihre Konsequenzen

Fri, 08 May 2026 15:56:35 +0200

Ich glaube, das passiert, weil es nur noch Politiker gibt, die gar keine eigene Vision mehr von Deutschland von Morgen haben. Zusätzlich würde ich annehmen, dass immer mehr Politiker aus zu gutem Hause kommen und die unsichtbaren Privilegien gespürt haben. Manche Reden hören sich so wischi-waschi an, die könnte man wirklich 5 Jahre später noch immer abspielen und die hätten sogar noch recht damit Nur in der Zwischenzeit ist halt nichts passiert. Nichts Konkretes erfährt man morgen bis neulich. Im Augenblick ist es Volkssport geworden, die Bürger mit Milliardensummen zu konfrontieren, wobei sich niemand überhaupt 1000 Millionen vorstellen kann oder gar überhaupt eine Million Daran sieht man eigentlich, wie sehr abgehoben unsere Führungsschicht und Geldelite geworden ist. Letztendlich werden Kinder dort gar nicht gefördert, sondern einfach nur verwahrt. Und ich erinnere noch mal daran, dass auch der Staat eine Schutzpflicht gegenüber Kindern hat. Chancengleichheit und vor allen Dingen Bildungsgerechtigkeit herzustellen. Die Studie habe ich schon bei Monitor (WDR) gesehen auf Facebook, die haben immer echt sehr gute Schaubilder und ich hab daraus gefolgert das Kitas Inzwischen von dem Untermaß betroffen sind. Dem Staat ist es untersagt ein Untermaß zu betreiben. Das sogenannte Untermaßverbot. Es gibt nicht nur ein Übermaßverbot, sondern eben auch ein Untermaßverbot auf verfassungsrechtlicher Ebene. submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

Verteidigt jeden Arbeitsplatz bei VW!

Sat, 09 May 2026 00:37:23 +0200

Der Volkswagen-Konzern bereitet den nächsten Kahlschlag vor. Werken, in denen Zehntausende arbeiten, droht das Aus. Laut Audi-Chef Döllner steht sogar der Fortbestand der gesamten deutschen Automobilindustrie in Frage.

BioNTech: Profit siegt über Gesundheit – und 1860 Mitarbeiter verlieren ihren Job

Sat, 09 May 2026 00:26:44 +0200

Das Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech stellt die Corona-Impfstoffproduktion in Deutschland ein, schließt fast alle deutschen Produktionsstandorte und streicht 1860 Stellen.

Video: Stoppt den Krieg gegen den Iran!

Sat, 09 May 2026 00:29:40 +0200

Wir veröffentlichen hier das Video des Vortrags, den der Chefredakteur der deutschen Ausgabe der World Socialist Web Site, Johannes Stern, am 30. April 2026 auf Einladung der IYSSE an der Berliner Humboldt-Universität hielt.

Der Hantavirus-Ausbruch auf der MV Hondius und die Gefahr einer neuen Pandemie

Fri, 08 May 2026 23:42:47 +0200

Sechs Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie sind die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens so gründlich demontiert, dass die herrschende Klasse nicht mehr weiß – oder nicht mehr wissen will –, wie weit sich der neue Ausbruch schon ausgebreitet hat.

Großbritannien will europäische „Northern Navies“-Streitmacht gegen Russland anführen

Fri, 08 May 2026 23:35:12 +0200

Die Northern Navies würde im Mittelpunkt der Joint Expeditionary Force stehen,
ein von Großbritannien angeführter Verband aus zehn europäischen Staaten.

Erfolgreiche Kundgebung gegen Überwachung und Ausgrenzung (B)

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Mehrere hundert Menschen protestierten am Samstag 25.04. im Görlitzer Park nicht nur gegen die geplante 24-Stunden-Überwachung mit KI-Unterstützung des Görli und anderer sogenannter "kriminalitätsbelasteter Orte", sondern auch gegen die allgemeine und zunehmende Überwachung und Kontrolle durch Staat und Big-Tech-Konzerne, gegen Gesetzesverschärfungen und die permanente weitere Aushöhlung des Datenschutzes.

08. Mai - Wir danken den Aliierten!

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Wir danken den Alliierten!

Am 08. Mai 1945 kapitulierten die deutschen Truppen. Die Alliierten – Sowjetunion, USA, Frankreich und Großbritannien - siegten somit über den Nazifaschismus. Doch der militärische Sieg bedeutete noch lange nicht den ideologischen. Mit der Besatzung hätte ein strikter Prozess der Entnazifizierung beginnen müssen, aber das geschah nur unzureichend. Während im Westen Nazis in staatliche Funktionen eingegliedert und NS-Verbrechen vertuscht wurden, ließ auch in der DDR der anfangs noch vielversprechende Entnazifizierungsprozess schnell nach. Es fehlte an kritischem Bezug zur Täterschaft der deutschen Zivilbevölkerung. So konnten auch nach dem Sieg über den NS weiterhin nazistischen Ideologien fortbestehen. Die Resultate dessen spüren wir noch heute. Ein tatsächlicher Bruch mit deutsch-nationalem, faschistischem Gedankengut ging nie vonstatten. Jegliche Unterdrückungsformen – sei es Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus oder der deutsche Patriotismus – finden über den Fortbestand im Gedankengut der Deutschen auch ihren Ausdruck in der politischen Praxis des deutschen Staates.

Aus Respekt und Dankbarkeit all jenen gegenüber, die im Kampf gegen die Nazis Alles gaben, nicht zuletzt ihr Leben, gilt es auch heute noch, jedem noch so kleinen Überbleibsel des Nazifaschismus den Kampf anzusagen!

Dieser Tag ist aber auch ein Tag des Gedenkens: Wir gedenken all jenen, die von den Nazis verfolgt und ermordet wurden. Wir gedenken all jenen, die im Krieg gegen die Nazis verletzt oder getötet wurden und danken allen die mutig voranschritten um der Verfolgung, der Unterdrückung und der Barbarei ein Ende zu bereiten!

save the date - AntiRep-Wochen Leipzig

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Im Mai, Juni und Juli finden im Rahmen der „AntiRep-Wochen“ der Roten Hilfe Leipzig viele Veranstaltungen zum Thema Repression statt. Es geht z.B. um Spitzel, Hausdurchsuchungen, DNA, Soli-Arbeit und den Umgang mit der ganzen Scheiße.Mehr Infos auf: https://antirepression.noblogs.org/antirep-wochen/

CUT THE POWER SO WE CAN SEE THE STARS! - Solidarität mit den Betroffenen der Repression des 24.3.26

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Hier ein Plakat in Solidarität mit den Betroffenen der Durchsuchungen des 24.3.26.

Hanna seit 2 Jahren inhaftiert - Wütende Spontandemonstration und Banneraktionen zum Jahrestag der Festnahme!

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Am 06.05.2024 wurde unsere Freundin und Genossin Hanna von den Bullen festgenommen und sitzt seitdem hinter Gittern! Durch eine Vielzahl von Bannern und einer kämpferischen Spontandemonstration wurde vorgestern deutlich gemacht dass wir konsequenten Antifaschismus verteidigen und uns weiter für die Freilassung von Hanna einsetzen! Freiheit für Hanna und alle politischen und sozialen Gefangenen!
Video der Spontandemonstration:
https://streamable.com/d6s0xt

Fotos: Revolutionäre 1. Mai Demonstration 2026 in Berlin

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Mehrere 10.000 Menschen beteiligten sich an der revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin, die dieses Jahr vom Oranienplatz startete und mit einigen Hinternissen zu kämpfen hatte.

Zum 50. Todesstag von Ulrike Meinhof: presente!

Fri, 08 May 2026 08:05:26 +0200

Vor 50 Jahren - am 9. Mai 1976 - wurde sie ermordet. Sie starb in der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1976 im Knast Stuttgart-Stammheim. . Menschen, die damals die staatlich verordnete „Selbstmord“-Version in Frage stellten, wurden kriminalisiert.
Ulrike ist 1934 geboren . Sie engagierte sich seit 1957 politisch und war Mitglied der verbotenen KPD. Sie wurde durch ihre Kolumnen und Artikel vor allem in der Zeitschrift „Konkret“ eine bedeutende linke Persönlichkeit in der BRD.
1970 gründete sie mit anderen die bewaffnet und illegal kämpfende politische Gruppe ROTE ARMEE FRAKTION (RAF). Die Entscheidung für den bewaffneten Kampf begründet sich vor allem in den Erfahrungen mit der post-faschistischen BRD-Gesellschaft, dem US-Krieg in Vietnam und dem Willen, die 68er-Revolte weiter zu entwickeln.
1972 wurden viele Mitglieder aus der RAF verhaftet und am 15. Juni in Hannover auch Ulrike durch Verrat. Die Gefangenen aus der RAF wurden von einander und von anderen Gefangenen isoliert. Ulrike kommt für acht Monate in einen geräuschisolierten toten Trakt in Köln-Ossendorf. Drei kollektive Hungerstreiks ändern nur wenig an der Isolation, aber zeigen den Gefangenen, dass sie zusammen handeln können.
Wichtig ist es, Ulrike als kämpferische Linke zu begreifen, die keinen „Selbstmord“ begangen hat und die RAF nicht als „Terrorgruppe“ darzustellen.
Wir wollen wir nicht nur ihre historische, sondern auch ihre heutige Bedeutung für die Kämpfe thematisieren.

Über 200 weitere Geiseln aus Haft der syrischen Übergangsregierung freigelassen

Fri, 08 May 2026 22:18:31 +0200

Im Rahmen eines Abkommens zwischen den QSD und der syrischen Übergangsregierung sind weitere 232 Gefangene freigelassen worden. Die Betroffenen wurden in Hesekê und Qamişlo von Angehörigen empfangen.

Zukunft der Flensburger Schiffbrücke: Die Linke lädt zur Diskussion am 10. Mai um 17 Uhr ins Linken-Büro ein

Fri, 08 May 2026 15:47:54 +0200

Unter dem Motto: Da ist ein Thema, welches wirklich aktuell heiß diskutiert wird, laden wir spontan als Flensburger Linken zu einer offenen Austausch- und Diskussionssrunde am Sonntagabend in unser Linken-Büro ein. Streut diese Info so breit wie möglich, alle sind willkommen 🤗

Anlässlich des 8. Mai 1945

Fri, 08 May 2026 21:36:04 +0200

Anlässlich des 8. Mai 1945 erinnert Petra Erler an den Tod von Tanja Sawitschewa während der Belagerung von Leningrad. Ein kurzer Auszug aus ihrem Text: „An ein Opfer des deutschen Nationalsozialismus will ich heute erinnern: Tanja Sawitschewa. Als sie starb, war sie 14 Jahre alt. Die Holocaust-Gedenkstätte in Berlin nennt ihren Namen – Nicht, weil […]

FAQ zu Werkstätten für behinderte Menschen

Tue, 05 May 2026 11:37:00 +0200

Wir beantworten - in Zusammenarbeit mit den Sozialheld*innen - häufig gestellte Fragen zum System der "Werkstätten für behinderte Menschen".

Dialektik des Sonderrechts

Fri, 08 May 2026 18:34:24 +0200

Am Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation lag dem Bundesrat heute zur ersten Beratung ein Gesetzentwurf vor, der Äußerungen über Israel nach neuen Gesichtspunkten unter Strafe stellen soll. Die Autoren des Entwurfs tragen die Verantwortung der Bundesrepublik für den Schutz jüdischer Menschen zwar wichtigtuerisch vor sich her, weisen sie aber mit dem, was sie regeln wollen, zugleich unbewusst weit von sich. Der politischen Logik des Sonderrechts entkommt man nämlich auch mit den besten Absichten nicht.
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The Dialectic of Viewpoint Discrimination

Fri, 08 May 2026 18:34:34 +0200

On the anniversary of Germany’s unconditional surrender, the Bundesrat today held its first reading of a bill that would criminalise certain statements about Israel under a newly created offence. The drafters invoke Germany’s responsibility to protect Jewish life in bold moral terms. Yet, the legislation they propose plainly denies that very responsibility. The political logic of viewpoint discrimination is inescapable, whatever the intentions.
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Kontrolle des Verfassungsschutzes | Bundestag: Brett vorm Kopf

Fri, 08 May 2026 17:22:07 +0200

Die Union lernt nichts und setzt im Umgang mit der Linksfraktion die unselige Gleichsetzung von rechts und links fort. Ein Kommentar

Fünf Schüler zum Streik gegen die Wehrpflicht: „Wir wollen nicht für Konzerne sterben“

Fri, 08 May 2026 17:31:00 +0200

Von Reisegenehmigungen bis zur Wehrpflicht: Immer mehr Jugendliche sehen durch eine schleichende Militarisierung ihre Freiheit bedroht. Fünf Protokolle von Jugendlichen zeigen eine Generation, die sich gegen die Kriegsvorbereitung stellt Sie sind zwischen 15 und 17 Jahre alt und haben das Gefühl, dass über ihre Zukunft entschieden wird, ohne sie zu fragen. Seit der Verabschiedung des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes wächst unter vielen Jugendlichen die Sorge vor einer zunehmenden Militarisierung des Alltags.Bundesweit organisieren Schüler deshalb Streiks und Demonstrationen, so auch an diesem 8. Mai. In diesen fünf Protokollen erzählen junge Menschen aus verschiedenen Städten, warum sie keinen Kriegsdienst leisten wollen, wie Schulen und Erwachsene auf ihren Protest reagieren – und weshalb sie trotzdem weiter auf die Straße gehen.Shmuel, 17 Jahre, 10. Klasse aus BerlinVor fast einem Monat bin ich zum zweiten Mal mit tausenden anderen Schülerinnen und Schülern auf dieLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

AfD und die Neonazis: Abgeordnete finanzieren rechtsextremes Treffen

Fri, 08 May 2026 17:31:12 +0200

NSU-Unterstützerumfeld, „Hammerskins“ oder gewaltbereite Kampfsportler: Beim „Jungeuropa“-Verlagstreffen zeigt sich die AfD so offen wie selten mit rechtsextremen und militanten Aktivisten.

Kurdische Friedensmütter beantragen Besuch bei Abdullah Öcalan

Fri, 08 May 2026 17:48:32 +0200

Nach Gesprächen mit Parlamentsparteien in Ankara haben die kurdischen Friedensmütter beim türkischen Justizministerium einen Besuch bei Abdullah Öcalan beantragt. Sie fordern Fortschritte im Friedensprozess und ein Ende des gesellschaftlichen Konflikts.

Gerade als Fraktionschef bestätigt, will Jens Spahn den Abgeordneten höhere Diäten gönnen

Fri, 08 May 2026 17:29:00 +0200

Jens Spahn bleibt Fraktionschef der Union im Bundestag und späht weiter auf die Kanzlerkandidatur nach Friedrich Merz. Er hält nichts davon, die Erhöhung der Abgeordneten-Bezüge auszusetzen – und macht sich damit wenigstens ehrlich Sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten erhöht werden oder nicht? Mit einem Anflug von Zynismus könnte man sagen: Jens Spahn wäre selbst mit einer Erhöhung seiner Bundestags-Diäten noch unterbezahlt. Zwar bekommt der CDU-Mann als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag nicht nur die Abgeordneten-Diät von derzeit 11.833,47 Euro, sondern von seiner Partei eine Zulage in unbekannter Höhe. Aber bedenken wir doch bitte, was der Mann dafür leistet!Zusammen mit Katherina Reiche, der Gasheizungs-Ministerin, stellt Spahn sich Tag für Tag symbolisch als Bollwerk des Merzismus gegen Friedrich Merz zur Verfügung. Nur auf diesen beiden ruhen noch die Hoffnungen derjenigen in der CDU, die aus unerfindlichen Gründen glauben, Merz macheLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Ungeskriptet: Was ich nach viereinhalb Stunden Podcast über Björn Höcke verstanden habe

Fri, 08 May 2026 17:06:00 +0200

Der Podcast „Ungeskriptet“ zeigt es: Björn Höcke lebt in der Gedankenwelt des deutschnationalen Bildungsbürgertums der 1920er Jahre. Man mag nicht glauben, dass er so die Massen begeistert Ich habe mir das viereinhalbstündige (!) Podcast-Interview mit Björn Höcke angesehen.Lohnt es sich? Eher nicht. Aber ein bisschen vielleicht doch.Als Kind war er „ganz nett“, sagt Höcke über sich, als junger Lehrer dann „beliebt“. Als Erwachsener ist er nach eigenem Zeugnis „bescheiden“, „freiheitsliebend“ und „bodenständig“. Er besticht (zumindest sich selbst) durch sein „ausgleichendes Wesen“ und verfügt über eine „gute Selbstwahrnehmung“. Kurz: Höcke ist ein richtig „liebenswürdiger Mensch“ und dem Björn außerordentlich sympathisch.Den Hang zum Selbstlob und den Mangel an Gefühl für Peinlichkeit teilt der AfD-Mann mit so maLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Bundesregierung hält Schutzzusage für fast 800 Personen aus Afghanistan nicht ein

Fri, 08 May 2026 17:09:49 +0200

Exklusiv: Seit Mai 2025 hat die Bundesregierung hunderte Zusagen für Schutzsuchende aus Afghanistan zurückgenommen - trotz früherer Aufnahmezusagen. Betroffen sind auch besonders vulnerable Gruppen wie LGBTIQ-Personen.

„Islam-Hüpfburg“: AfD-Politiker behauptet über christlichem Fest, es sei muslimisch

Fri, 08 May 2026 17:11:04 +0200

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lukas Rehm verbreitet Bilder, die angeblich eine islamische Feier vor einer Kirche zeigen sollen. Doch zu sehen ist laut örtlichem Pfarrer das Tauffest einer christlichen Gemeinde in Leipzig.

Kräuterfestival in den Qendîl-Bergen

Fri, 08 May 2026 17:08:06 +0200

Im Dorf Êndzê in der Bergregion Qendîl hat ein mehrtägiges Festival für Frühlingskräuter und kurdische Küche begonnen. Neben traditionellen Speisen stehen Kultur, Wissenschaft, Sport und Natur der Region im Fokus.

Überflugrechte entzogen: Saudi-Arabien lässt Donald Trump auflaufen

Fri, 08 May 2026 16:59:00 +0200

Bislang Unvorstellbares ist geschehen: Mohammed bin Salman hat der US-Armee die Überflugrechte entzogen und vorerst eine Nutzung ihrer Militärbasen auf seinem Territorium verhindert. Die gleiche Entscheidung traf das Emirat Kuwait Wenn der amerikanische Präsident bereits das Ende des Krieges gegen den Iran verkündet, den er gemeinsam mit Benjamin Netanjahu vom Zaum brach, dürfte das vor allem einen Grund haben: Er darf ihn ohne Befragung des Kongresses nicht länger als 60 Tage führen. Eine Alternative wäre es, den bisherigen Waffengang als neuen Krieg fortzusetzen.Trumps Plan mit dem „Project Freedom“ die Straße von Hormus für iranische Schiffe zu sperren, sie aber für den Welthandel freizukämpfen, schien von dieser Option bestimmt. Ein äußerst kostenaufwändiges Unternehmen, das – so die Annahme – selbst die USA nicht lange durchhalten können. Genau dies ist passiert. Dass die Operation nach noch nicht einmal 48 Stunden abgLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Musk v. Altman

Fri, 08 May 2026 16:40:22 +0200

It doesn’t happen often that corporate governance litigation raises existential stakes. A prominent exception is the ongoing Musk v. Altman trial, where Elon Musk and Sam Altman dispute over the future of OpenAI, the world's most famous artificial intelligence (“AI”) lab. The dispute hasn’t received much attention in the EU. Nonetheless, despite being held in a US district court over a US company and governed by US state and federal law, the case raises two fundamental issues with important implications for the ongoing European debate over AI regulation.
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Pirsûs-Massaker: Angehörige werfen Justiz mangelnde Aufklärung vor

Fri, 08 May 2026 16:48:17 +0200

Im Verfahren gegen zwei flüchtige Angeklagte des Pirsûs-Massakers haben Überlebende und Angehörige erneut die ausbleibende Aufklärung kritisiert. Zentrale Beweisanträge wurden vom Gericht zurückgewiesen.

Endlich Freitag: „Klar“-Sendung, Automobilindustrie, Jürgen Kuttner

Fri, 08 May 2026 16:11:00 +0200

„Klar“ und die Art der Berichterstattung, die Automobilindustrie und die Rüstung, Jürgen Kuttner und die Volksbühne Hallo,herzlich willkommen zu Endlich Freitag! Ich bin Michael Angele vom Debattenressort.Newsletter Endlich FreitagPlaceholder image-5Sie lesen Endlich Freitag! – der Blick auf den Tag – direkt aus der Freitag-Redaktion. Sie können Endlich Freitag! auch als Newsletter abonnieren. Hier können Sie sich registrierenLiebe Leserinnen und Leser,noch immer beschäftigt uns die Klar-Sendung Wo der Islamismus Deutschland unterwandert. Das Team um die Moderatorin Julia Ruhs hatte auch einen halben Tag an der Elbe-Grundschule in Neukölln gedreht. Am Ende interessierte dann aber nur der „Pausenbrot-Krieg“ während des Ramadans. Tatsächlich hatte es unter den Schülern in der Vergangenheit Konflikte gegeben, die aber durch ein professionelles KonfLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

USA/Ukraine | Was Kanzler Merz da sagte, lässt wieder auf Diplomatie im Russland-Ukraine-Krieg hoffen

Fri, 08 May 2026 16:19:00 +0200

Hätten Berlin und Kiew die 28-Punkte-Agenda der USA vom November nicht gleich verworfen, wäre ein Ende des Russland-Ukraine-Krieges näher. Jüngst aber deutete Friedrich Merz vor Schülern etwas an, das Einsicht in Realitäten vermuten lässt Die zentrale Frage im Krieg Russlands gegen die Ukraine lautet: Wer hält eine blutige Abnutzung länger durch, und welche Seite profitiert von den geopolitischen Spannungen in anderen Krisenregionen?An den Fronten in der Ukraine gibt es trotz angekündigter Frühjahrsoffensiven im fünften Kriegsjahr keine großen Veränderungen, kurzfristigen Eroberungen beider Seiten zum Trotz. Unbemannte ukrainische Militärtechnik, von Drohnen bis zu Bodenrobotern, verbunden mit der Zerstörung frontnaher Munitionslager wie gezielten Schlägen gegen das gegnerische Hinterland, verhindern größere Durchbrüche Russlands. Ändern kann sich das allerdings jeden Tag.Waffenruhe zum WeltkriegsgedenkenDie vollständige Besetzung des Donbass –Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Hinweise des Tages II

Fri, 08 May 2026 16:30:41 +0200

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Bitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschließlich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdemWeiterlesen

Wirtschaftspolitik | Einmal ist keinmal

Fri, 08 May 2026 15:33:00 +0200

Der Bundesrat hat die von der Bundesregierung gewünschte steuerfreie Einmalzahlung für Beschäftigte durchfallen lassen. Diese ist ohnehin schädlich.

Forscher überlegen, mit einem Damm durch die Beringstraße den AMOC-Kollaps zu stoppen

Fri, 08 May 2026 15:47:00 +0200

Niemand hat die Absicht, einen Damm zu errichten! Es sei denn, ein Kollaps der AMOC‑Strömung droht, die Welt ins Klimachaos zu stürzen. Zwei Forschende überlegen nun, zur Rettung die Beringstraße zwischen Russland und den USA zu schließen „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind“, hat Albert Einstein einst gesagt. Wir stehen heute vor folgendem Problem: Es sieht nun doch leider mehr als wahrscheinlich aus, dass die Atlantische Meridionale Umwälzzirkulation – kurz AMOC – in absehbarer Zeit kollabieren wird.Die Meeresströmung ist fundamental für unser heutiges Klimasystem. Sie ist gewissermaßen Europas Durchlauferhitzer: Dank ihr haben wir hier milde Winter, Afrika und Amerika bringt sie lebenswichtigen Regen, zum Beispiel auch dem Amazonas-Regenwald.Kollabiert die AMOC, wäre das katastrophal: Europa würde dann eiszeitliche Winter erleben, in London könnte es -19 Grad kalt werden, in Oslo sogar -48 Grad Celsius.Aber Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Zukunft der Flensburger Schiffbrücke: Die Linke lädt zur Diskussion am 10. Mai um 17 Uhr ins Linken-Büro ein

Fri, 08 May 2026 15:47:54 +0200

Die Linke ruft zum Widerstand: Kommt es jetzt zu Sozialprotesten in Deutschland?

Fri, 08 May 2026 15:54:00 +0200

Die Linke kündigt eine bundesweite „Protestkaskade“ gegen den „organisierten Sozialraub“ der schwarz-roten Bundesregierung an. Sie will an die Anti-Hartz-4-Demos von 2004 anknüpfen – kann sie damit erfolgreich sein? Während auf Twitter und Bluesky noch darum gestritten wird, wo in den sozialen Medien eine linke Partei am besten wirken könne, zieht es die Linkspartei nach draußen: auf die Straßen.„Außerordentliche Zeiten brauchen außerordentliche Maßnahmen“ – mit diesen Worten kündigte die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner am Freitagfrüh bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Hof des Berliner Karl-Liebknecht-Hauses eine Reihe von Protesten gegen die Kürzungspolitik der schwarz-roten Bundesregierung an.Am Donnerstagabend war der Parteivorstand zu einer gleichfalls „außerordentlichen“ Beratung mit den Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführer*innen zusammengekommen. In dem dort gefälltenLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Vorankündigung der Kurdischen Kulturtage in Nürnberg

Fri, 08 May 2026 16:03:12 +0200

Das Kurdische Gesellschaftszentrum Medya Volkshaus e.V. in Nürnberg lädt ein zu den 15. Kurdischen Kulturtagen. Die Gäste erwartet ein bunter Mix aus kulturellen Veranstaltungen sowie einer spannenden Diskussionsrunde zu aktuellen Themen.

Die radikale jüdische Tradition von Donny Gluckstein und Janey Stone

Fri, 08 May 2026 15:16:29 +0200

Das Buch „Die radikale jüdische Tradition“ von Donny Gluckstein und Janey Stone ist im Verlag „Die Buchmacherei“ erschienen und kostet […]
Der Beitrag Die radikale jüdische Tradition von Donny Gluckstein und Janey Stone erschien zuerst auf Lower Class Magazine.

NATO-Dämmerung?

Fri, 08 May 2026 15:00:56 +0200

Der US-Präsident Donald Trump erklärte jüngst einen Teilabzug von US-Militärs von deutschem Boden. Auch soll die ursprünglich für 2026 geplante Stationierung von diversen Mittelstreckenwaffensystemen vom Tisch sein. Ob es sich bei der Streichliste „lediglich“ um die Tomahawk-Marschflugkörper oder auch die SM-6-Raketen und die Dark-Eagle-Hyperschallwaffen mit Mittelstreckenreichweite handelt, ist noch unklar. Aber die Nichtstationierung aller dreiWeiterlesen

Bericht: Justiz, Zensur und Gewalt gegen Journalistinnen nehmen weiter zu

Fri, 08 May 2026 15:03:02 +0200

Der Journalistinnenverband MKG dokumentiert für April eine anhaltende Repressionswelle gegen Medienschaffende in der Türkei und Kurdistan. Demnach wurden 34 Journalistinnen vor Gericht gestellt, fünf befinden sich weiterhin in Haft.

„Die Suche nach den Verschwundenen wurde zu einer Form des Widerstands“

Fri, 08 May 2026 14:48:29 +0200

Seit 900 Wochen fordern Angehörige in Amed Aufklärung über das Schicksal ihrer verschwundenen Familienmitglieder. Aus der Suche nach den Toten ist über Jahrzehnte ein Kampf gegen Straflosigkeit, Verdrängung und staatliches Schweigen geworden.

Tausende nehmen Abschied von Gefallenen des Widerstands in Rojava

Fri, 08 May 2026 14:34:48 +0200

In Qamişlo sind die im Januar gefallenen Kämpfer Agirê Efrîn und Masûd Omer beigesetzt worden. Zugleich wurde mit einer großen Zeremonie an 21 Asayiş-Mitglieder erinnert, die während der Angriffe auf Şêxmeqsûd und Eşrefiyê gefallen waren.

Sogar dem rechten CDU-Parteiflügel gilt der Messias Merz inzwischen als gefallener Engel

Fri, 08 May 2026 13:50:00 +0200

Friedrich Merz, einst Hoffnungsträger der CDU, steht jetzt als Symbol des Niedergangs. Seine Strategie, die AfD zu übertrumpfen, scheiterte kläglich. Die Partei verliert Wähler und gerät in eine Identitätskrise Die C-Parteien sind zwar nicht als Transmissionsriemen der Kirchen in die Politik konzipiert, doch sie sollten sich für die Moral- und Soziallehre des Christentums und die Bedeutung der Kirchen selbstverständlich interessieren. Sonst ist ihr „C“ Etikettenschwindel. Doch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger twitterte nach dem Kirchen-Protest zur Migrationsabstimmung mit der AfD im Januar 2025 respektlos: „Überrascht nicht, interessiert nicht“.Bilger hat den Tweet trotz Protesten bis heute nicht gelöscht. Das nennt man wohl Arroganz der Macht. Gelöscht hingegen wurden zwei explizite Bezüge auf die christliche Sozialethik im neuen CDU-Grundsatzprogramm. Dessen Neukonzeption vertrauten Merz und Linnemann einemLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

DEM-Partei fordert Untersuchung zur Diskriminierung kurdischer Sprache

Fri, 08 May 2026 14:02:05 +0200

Mit Blick auf den Tag der kurdischen Sprache fordert die DEM-Partei eine parlamentarische Untersuchung zur systematischen Benachteiligung des Kurdischen. Die Partei wirft dem türkischen Staat vor, sprachliche Rechte weiterhin zu blockieren.

Gericht billigt Solarprojekt in ezidischem Dorf

Fri, 08 May 2026 13:47:19 +0200

Trotz Protesten der Bevölkerung hat das oberste Verwaltungsgericht der Türkei den Bau einer Solaranlage auf dem Weideland des ezidischen Dorfes Bacînê bei Mîdyad bestätigt. Die Bewohner:innen sprechen von einer Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen.

Gegen die „Kettensägen-Politik“: Linke plant bundesweite Protestwelle

Fri, 08 May 2026 11:00:00 +0200

Die Linke bläst zum Angriff auf den geplanten Sozialraub der Bundesregierung. Mit einer „Protestkaskade“ wollen wir den Unmut über die Sozialkürzungen auf Straße tragen. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits.

Ein Jahr Koalition: Regierung darf nicht Steigbügelhalter für rechtspopulistische Kräfte sein

Fri, 08 May 2026 13:28:22 +0200

VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Ein starker Sozialstaat ist die Lösung, nicht das Problem“ Bentele: Leistungskürzungen und immer neue Arbeitszeitdebatten sind keine guten Reformen Ein Jahr nach Amtsantritt der Koalition aus CDU/CSU und SPD warnt der Sozialverband VdK vor einer gefährlichen politischen Entwicklung. Aus Sicht des Verbands tragen zentrale sozialpolitische Debatten und Reformvorhaben dazu bei, rechtspopulistische Kräfte […]

Amedspor-Präsident Nahit Eren: „Dieser Verein ist mehr als ein Fußballklub“

Fri, 08 May 2026 13:32:07 +0200

Nach dem historischen Aufstieg von Amedspor in die Süper Lig spricht Vereinspräsident Nahit Eren von einem Erfolg der gesamten Bevölkerung Kurdistans. Trotz jahrelanger Diskriminierung habe der Klub seinen Widerstand und gesellschaftlichen Anspruch bewahr

Erste überregionale Kurdistan-Konferenz kurdischer Studierender in Heidelberg

Fri, 08 May 2026 13:17:04 +0200

Der Dachverband der Kurdischen Studierenden veranstaltet am 9. Mai in Heidelberg seine erste überregionale Kurdistan-Konferenz. Im Mittelpunkt stehen kurdische Einheit, antikoloniale Debatten, Frauenbefreiung und die Rolle der Diaspora.

Gegen die Europäisierung der Kriegsvorbereitung

Fri, 08 May 2026 13:00:32 +0200

Die vorläufige Absage der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist zu begrüßen, sollte aber nicht zu Illusionen führen. Vielmehr sind die Forderungen der Friedensbewegung nun auszudehnen: gegen die Militarisierung der EU inklusive EU-eigener offensivfähiger und atomar bestückbarer Mittelstreckensysteme. Von Bernhard Trautvetter. Teile der Friedensbewegung betrachten Trumps Absage an die Stationierung von US-MittelstreckenraketenWeiterlesen

Schüler im Streik gegen Wehrpflicht: Wie die Kirche hilft, den Kriegsdienst zu verweigern

Fri, 08 May 2026 12:27:00 +0200

Viele junge Männer fürchten die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Evangelische Kirche stellt sich organisatorisch neu auf, um der steigenden Nachfrage nach Beratung gerecht zu werden. Aber ist sie dabei wirklich ergebnisoffen? Noch ist die Wehrpflicht ausgesetzt, aber die Debatte läuft, und die zentrale Erfassung für den „Neuen Wehrdienst“ beunruhigt junge Menschen. Viele von ihnen treten in den Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Viele suchen auch Rat bei der Kirche. „Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die evangelischen Landeskirchen stellen sich aktuell organisatorisch auf den wachsenden Bedarf an ergebnisoffener Beratung zu Fragen der Kriegsdienstverweigerung ein“, sagt eine Sprecherin zum Freitag.Junge Menschen erhielten hier „zu Fragen der Kriegsdienstverweigerung eine ergebnisoffene Beratung in geschütztem Raum“. In allen sogenannten Gliedkirchen würden Koordinatoren benannt, „um die Beratungskapazitäten zu stärken und MenLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Grüne-Jugend-Chef: „Diese Kürzungen sind konkrete Angriffe auf konkrete Menschen“

Fri, 08 May 2026 12:32:00 +0200

Ob Unterhaltsvorschuss, Inklusion oder Krankengeld: Der Grüne-Jugend-Co-Chef Luis Bobga wirft der Merz-Regierung die Zerstörung des Sozialstaats vor. Die Rolle progressiver Parteien sei dabei ebenso kritikwürdig. Ein Gastbeitrag Lasst die Korken knallen für alle, die nichts auf den Sozialstaat halten, denn dieser Tage zelebrieren Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Bundeskabinett ihr einjähriges Jubiläum. Ein Grund zur Freude für alle, die sich schon lange ein Ende des Sozialstaats erhofften. Für die politische Linke jedoch ein Moment, um sich zu fragen, wie lange man es sich noch leisten kann, so anspruchslos weiterzumachen wie in den vergangenen Jahren.Die politische Rechte treibt mich in die GleichgültigkeitWie oft beginne ich meinen Tag morgens damit, in der U-Bahn durch die ersten Schlagzeilen des Tages zu scrollen. In den letzten Monaten ist mir dabei etwas aufgefallen: An einzelnen Tagen, aber eben doch immer wieder, stellt sich schleichend ein leises Gewöhnen über Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Wie viel Hass müssen wir online aushalten?

Fri, 08 May 2026 12:34:00 +0200

Vor allem auf Social Media gehören Beleidigungen zum Alltag. Das wollen sich aber insbesondere Politiker immer weniger gefallen lassen und bringen beleidigende Kommentare zur Anzeige. Eine Entwicklung, die laut Strafrechtlerin Elisa Hoven "mittlerweile jedes Maß verloren" hat.

SSW-MdL Christian Dirschauer: Qualität in der frühkindlichen Bildung sichern!

Fri, 08 May 2026 12:44:52 +0200

„Die aktuelle Entwicklung darf nicht dazu führen, dass die Landesregierung in Sachen Kita auf die Bremse tritt.“ So Christian Dirschauer, SSW-Fraktionsvorsitzender in der Landtagsdebatte zu TOP 10+62 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und Bericht über die aktuelle KiTa-Situation in Schleswig-Holstein (Drs. 20/4378 und 20/4138) Und Christian Dirschauer weiter: „Wir reden heute über […]

Todesfall nach Drittimpfung? Erneut kursiert Falschmeldung über Seniorenheim in Oberhausen

Fri, 08 May 2026 12:06:25 +0200

Ein Schreiben der Ärztekammer Nordrhein von 2021 wird online als Skandal ausgegeben. Es soll belegen, dass schwerwiegende Auswirkungen der Covid-19-Impfung zugegeben wurden. Doch das stimmt nicht.

The BMW and Mercedes Climate Cases

Fri, 08 May 2026 12:11:12 +0200

The Bundesgerichtshof – Germany's highest court of civil jurisdiction – has handed down its first ruling on private climate liability and dismissed the widely discussed lawsuits against BMW and Mercedes. These strategic lawsuits were based on a very specific claim that is hard to replicate in other legal systems. Nevertheless, the rulings contain general considerations that, from a comparative law perspective, reveal a remarkable degree of judicial restraint.
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„Neutralität gibt es nicht“: Kontext-Chefredakteurin über Medien in Zeiten rechter Normalisierung

Fri, 08 May 2026 08:10:59 +0200

Welche Rolle spielen Medien, wenn rechtsextreme Positionen normalisiert werden? Journalistin Anna Hunger über verantwortungsvollen Journalismus heute.

Stagflation: Was Ökonomen jetzt befürchten, hat einst dem Neoliberalismus den Weg bereitet

Fri, 08 May 2026 11:31:00 +0200

Iran-Krieg, Hormus-Blockade, Energiepreisschock – und dann Stagflation? Wie dieser volkswirtschaftliche Horror-Zustand entsteht, was gegen ihn hilft – und wie er in der Vergangenheit Wirtschaft und Gesellschaft auf Jahrzehnte geprägt hat Bleibt die Straße von Hormus geschlossen, sind die Auswirkungen für die Welt verheerend. Denn es geht um nichts weniger als die Energiezufuhr der Welt. Selbst Deutschland und seine Volkswirtschaft sind schon jetzt empfindlich betroffen, obwohl es vergleichsweise wenig Mineralöl vom Persischen Golf bezieht. Die Preise steigen trotzdem.Die Staaten der Welt konkurrieren jetzt um zehn Prozent weniger Öl. Das knappe Angebot führt zu steigenden Preisen. Wer mehr bietet, kann auch Tanker zum Umdrehen bewegen, die bereits auf dem Weg zu einem Abnehmer waren.Bereits zu Beginn der Krise war absehbar, dass diese das Potenzial hat, größer zu sein als vergangene. Fatih Birol, Chef der International Energy Agency (IEA), warnte, sie könne sogar schlimmer werden alsLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Verteidigungsministerium droht mit Bußgeld, weil jeder vierte 18-Jährige Wehrfragebogen ignoriert – Was kommt als Nächstes?

Fri, 08 May 2026 11:44:12 +0200

„Mehr als jeder vierte junge Mann ignoriert Bundeswehrbrief“, lautet eine aktuelle Schlagzeile. Die Nachricht von der fehlenden Bereitschaft der 18-Jährigen, den Brief von „der Truppe“ in Sachen Musterung auszufüllen, machte am Donnerstag die Runde durch die Medien. Wie soll man darauf aus friedenspolitischer Sicht reagieren? Mit Freude darüber, dass 28 Prozent nicht mitmachen wollen?Weiterlesen

Widerstand gegen Überwachung: „Man kann Kameras auch kaputtmachen“

Fri, 08 May 2026 11:30:34 +0200

Anti-Überwachungsdemo in Berlin.Verhaltensscanner, Gesichtserkennung, Datenanalyse: Immer mehr Bundesländer rüsten mit KI-Überwachung auf. Bislang lief das weitgehend geräuschlos. Jetzt regt sich Widerstand.

Wie Jeffrey Epstein Peter Thiel in Trumps Welt einführte

Fri, 08 May 2026 02:00:00 +0200

Peter Thiel ist heute einer der mächtigsten Strippenzieher der amerikanischen Rechten. Hunderte E-Mails zeigen: Sein Weg dorthin führte über Jeffrey Epstein, der ihn mit Trump-Vertrauten, Geheimdienstlern und ausländischen Machthabern vernetzte.

But First, Implementation

Fri, 08 May 2026 10:40:48 +0200

Hungary's future Prime Minister Péter Magyar called on Chief Justice András Zs. Varga to resign, claiming that, together with the President of the Republic, the Prosecutor General, and other leaders of key state institutions, he is a “puppet” of Orbán’s regime. The claim to end Chief Justice Varga’s mandate is legitimate and the proper way to do so is by implementing the ECtHR's Baka judgment
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Piraten des Mittelmeers – Israel entführt Aktivisten

Fri, 08 May 2026 10:12:12 +0200

Zwei führende Aktivisten der humanitären Hilfsflotte „Global Sumud Flotilla“ (Gaza-Hilfsflotte) wurden in der letzten Woche (in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag) auf dem Weg nach Gaza von der israelischen Marine aus internationalen Gewässern vor Griechenland nach Israel verschleppt und sind seitdem dort in „Haft“. Die anderen 175 Mitglieder der Flotte wurden gewaltsam nachWeiterlesen

Für Rassismus gibt es Millionen, für Antirassismus keinen Cent

Fri, 08 May 2026 02:00:00 +0200

Die ÖVP strich der Antirassismus-Organisation ZARA die Mittel – offiziell aus Budgetgründen. Der Vorstoß passt in die autoritäre Linie der Partei: Gefördert werden soll nicht der Kampf gegen Rassismus, sondern eine Politik, die ihn verharmlost.

Kurdische Friedensmütter verurteilen Hinrichtungen in Iran

Fri, 08 May 2026 09:47:33 +0200

Die Friedensmütter aus Amed haben die Hinrichtungen in Iran scharf verurteilt. Bei einer Kundgebung erklärten sie ihre Solidarität mit den Familien in Rojhilat und riefen zum Widerstand gegen die Exekutionen auf.

Filmtagebuch: Filmtagebuch: Von "Peaky Blinders" zu "Rose"

Fri, 08 May 2026 09:00:22 +0200

Filmtipps für Kino/Prime/Netflix: Fontaines D.C. / Sandra Hüller / Barry Keoghan / Spiders / Chris Pratt / Sarah Silverman

Erinnerungen gegen den Krieg – Aufruf zum 8. Mai

Fri, 08 May 2026 09:00:50 +0200

Teilen Sie Ihre Kriegserinnerungen mit uns und unseren Lesern. Zum Gedenktag des 8. Mai rufen wir unsere Leserinnen und Leser dazu auf, kurze Schlaglichter und Eindrücke ihrer eigenen Erinnerungen an die Schrecken des Krieges und der unmittelbaren Nachkriegszeit aufzuschreiben und einzusenden. Die Redaktion. Vor Kurzem veröffentlichten wir hier den satirischen Bewerbungsbrief einesWeiterlesen

Hinweise des Tages

Fri, 08 May 2026 08:44:05 +0200

Amed unter dem Schatten staatlicher Zersetzungspolitik – I

Fri, 08 May 2026 07:32:25 +0200

Drogenhandel, Prostitution, Bandenstrukturen und Agentenanwerbung: In Amed sehen viele Menschen darin keine voneinander getrennten Probleme, sondern Bestandteile einer gezielten Spezialkriegspolitik gegen die kurdische Gesellschaft.

Panzer statt Autos? Die deutsche Automobilindustrie wittert ihre Chance

Fri, 08 May 2026 04:00:00 +0200

Während die Automobilindustrie schwächelt, boomt der Rüstungssektor – politisch gewollt und mit Milliarden gefördert. Unternehmen wie VW setzen jetzt auf Waffenproduktion, auch in Kooperation mit israelischen Rüstungskonzernen Der deutschen Automobilindustrie geht es schlecht. Das hat einmal mehr die vergangene Woche gezeigt. Mit Volkswagen (VW), Mercedes-Benz und Porsche meldeten gleich drei Autohersteller für das erste Quartal teils massive Gewinnrückgänge. Zudem gingen mit Bohai und der Schlote-Gruppe zwei Autozulieferer in die Insolvenz.Ganz anders die Rüstungsindustrie. Hier hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) in der vergangenen Woche weitere Steuermilliarden lockergemacht. Nach den nun vorgelegten Haushaltseckwerten sollen die Rüstungsausgaben 2027 auf 105,8 Milliarden Euro steigen, 23,1 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Schon jetzt können sich die Rüstungsbetriebe vor Aufträgen kaum retten.Zum Sinnbild dieser Entwicklung ist inzwischen das VW-Werk iLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Die stille Entlassung: KI rationalisiert vor allem Frauenjobs weg

Fri, 08 May 2026 04:00:00 +0200

KI gilt als Fortschritt, bedroht aber Arbeitsplätze. Gerade die von Frauen. Nicht laut, nicht sichtbar, sondern still und systematisch. Wer glaubt, das sei Zufall, hat das System dahinter noch nicht verstanden Doppelt gestraft. So könnte man es nennen, was die London School of Economics letztes Jahr in einer Studie herausgefunden hat. Da wurde der Einsatz von generativer KI in der Sozialpflege für Erwachsene (Adult Social Care) untersucht. KI wird dort zunehmend eingesetzt, um etwa Fallnotizen des Pflegepersonals zusammenzufassen und daraus Entscheidungen über die weitere Versorgung abzuleiten.Das Ergebnis: Die KI bewertete nahezu identische Fälle unterschiedlich – abhängig vom Geschlecht der Patient*innen. Bei weiblichen Betroffenen wurden die Bedürfnisse häufig abgeschwächt und Probleme weniger dringlich oder gravierend dargestellt. Die Leidtragenden dieses KI-Bias sind vor allem Frauen.Das betont auch Studienautor Sam Rickman: „Wenn SozialarLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Hantavirus-Ausbruch auf Kreuzfahrtschiff entlarvt die anhaltende Gefahr der Übertragung von Zoonosen

Fri, 08 May 2026 00:51:48 +0200

Der tödliche Ausbruch einer Hantavirusinfektion an Bord des Luxusschiffes MV Hondius verdeutlicht, wie die Verletzung ökologischer Grenzen durch den Kapitalismus und die globale Mobilität örtlich begrenzte Übertragungen von Zoonosen in schwere internationale Gesundheitskrisen verwandeln können.

[B] Widerstand gegen KI-gestützte Kameras in der Rigaer Straße

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

[english below]
Nach dem Willen des Berliner Senats soll jetzt der nächste Schritt in eine dystopische Kontrollwelt kommen, für die der Roman „1984“ von George Orwell die Vorlage ist. Nach einer Testphase am Alex, am Kotti, auf der Warschauer Brücke sowie am Görli, soll in der zweiten Jahreshälfe auch im sogenannten kriminalitätsbelasteten Ort (kbO) Rigaer Straße mit künstlicher Intelligenz nach verdächtigem Verhalten gefahndet werden. Eine Grenzkontrolltechnik die auch zur Verhinderung „illegaler Einreise“ in die EU und anderer autoritärer Staaten verwendet wird. Nach der Gewöhnung an biometrische Passfotos kommt nun die individuelle Speicherung von Skelett und Bewegungsprofilen.

19. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

19. Verhandlungstag – 28.04.2026May 3, 2026
Am 19. Prozesstag standen Zeugenaussagen, die Abwesenheit zentraler Beteiligter sowie die Bewertung ungarischer Beweismittel im Mittelpunkt. Zudem wurden Videoaufnahmen eines mutmaßlichen Angriffs in Budapest und fragwürdige polizeiliche Auswertungen präsentiert.

20. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

20. Verhandlungstag – 29.04.2026May 3, 2026
Heute sagte Sabine Brinkmann als Zeugin aus, die mit ihrem Nazi-Freund Robert Fischer aus Melle/Niedersachsen beim so genannten „Tag der Ehre“ in Budapest war. Außerdem wurden zahlreiche Videos aus Budapester Straßenbahnen und Fotos aus einem Auftrag des BKA gesichtet.

KRIEG BEGINNT HIER: Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

Wann: 12.05.2026, 17:00 UhrWo: Rheinmetall, Scheringstraße 2, Wedding
Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur.
Das nehmen wir nicht hin!
Kommt am 12. Mai zur Kundgebung gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall und gegen den Ausbau der Waffenproduktion in Berlin. Krieg beginnt nicht erst an der Front – er wird auch hier organisiert, finanziert und produziert. Solange mit Menschenleben Kasse gemacht wird, kann es keinen Frieden geben!
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen gegen Aufrüstung, Kriegsvorbereitung und Profite auf Kosten von Leben.
Geld für Soziales statt für Krieg und Aufrüstung!Keine Waffenproduktion in Berlin!Rheinmetall stoppen!

Mahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse - Prozess um mutmaßlich rassistischen Mord beginnt im September!

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

Am 23.12.2023 starb im südbadischen Rickenbach Mahdi ben Nacer. Erschossen und danach in Teile zerstückelt. Der Täter wurde nach einem schmutzigen Deal zwischen Gericht, Verteidigung und Staatsanwaltschaft wegen Totschlags zu sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt. Zouleika Ben Nacer, die Schwester, erzielte vor dem Bundesgerichtshof im Januar dieses Jahres einen Erfolg: Das Urteil wurde aufgehoben.
In wenigen Monaten soll die Neuauflage des Prozesses beginnen.

(R)echte Sicherheit: Analyse zu rechten Securityfirmen in Chemnitz erschienen

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

Chemnitz hat ein strukturelles Problem mit rechten Security-Firmen. Nahezu sämtliche Sicherheitsunternehmen in Chemnitz und Umgebung sind durchsetzt von Neonazis. Für einen Überblick über das Problem wurde die Analyse (R)echte Sicherheit ins Leben gerufen, die nun veröffentlicht wurde.

Prozess gegen anarchistischen Gefährten in Leipzig am 12.05

Fri, 08 May 2026 06:05:26 +0200

[english below]
Am 12. Mai und am 2. Juni wird ein weiteres Verfahren gegen einen anarchistischen Gefährten zur „Tag X“-Demo vor dem Amtsgericht Leipzig stattfinden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Landfriedensbruch in Tateinheit mit tätlichem Angriff auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in 18Fällen in Tateinheit mit Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel vor. Dies ist kein isolierter Fall, das Verfahren ist Teil eines kollektiven Vorwurfs gegen verschiedene Personen – insgesamt wurden 1500 Strafverfahren an besagtem Wochenende eröffnet, wovon bereits 100 Personen verurteilt wurden und 100 weitere Personen noch offene Verfahren haben.

Theodor Heuß-Kaserne markiert

Fri, 08 May 2026 07:05:26 +0200

Letzte Nacht haben wir der Theodor Heuß-Kaserne der Bundeswehr in Canstatt einen Besuch abgestattet. Die Kaserne wurde schon für die vergangenen zwei Weltkriege genutzt und steht nun auch für die zukünftigen deutschen Kriegspläne zur Verfügung. Massive Aufrüstung und die immer näher rückenden Zwangsrekrutierung von uns Jugendlichen? Dem haben wir was entgegenzusetzen!

Das haben wir klar gemacht und die Bundeswehrkaserne mit Farbe markiert sowie die Schriftzüge „Stoppt die Wehrpflicht“ und „Krieg dem Krieg“ hinterlassen.

Während Deutschland Krieg und Genozid mitfinanziert und durch Waffenlieferungen vorantreibt, stellen wir uns klar gegen den Kriegskurs des deutschen Staates.
Ein Staat, der seinen Rüstungswahn damit finanziert, an Sozialem zu sparen und uns möglichst bis zum Umfallen schuften zu lassen. Das ist keine Zukunftsperspektive für uns!
Noch weniger wollen wir an Orten wie dieser Kaserne in Zukunft von irgendwelchen Bundeswehrleuten begafft, begrabscht und begutacht werden um dann anschließend für Deutschlands Großmachtpläne irgendwo auf der Welt zu Töten und zu Sterben.
Die Pläne aller Parteien, die sich einzig darin unterscheiden wer oder wie lange oder wann genau in der Bundeswehr „dienen“ muss, zeigen uns die Begrenztheit dieses ach so tollen demokratischen Systems.

Wir werden das alles nicht einfach über uns ergehen lassen! Wir rufen alle dazu auf, sich gegen die Kriege von Morgen zu vernetzen und sich für einen Systemwechsel zu organisieren! Den während die Reichen für uns keine Perspektive bieten, können wir uns sehr wohl gemeinsam eine erkämpfen!

Morgen ist Tag der Befreiung vom Faschismus und zudem bundesweit Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Nutzen wir diesen Tag um klar zu machen, dass wir nicht für Deutschland in den Krieg ziehen werden!

Frieden wird erkämpft! Krieg dem Krieg – Überall!

Video: https://streamable.com/2e197t

Texte von Ulrike Meinhof neu aufgelegt

Fri, 08 May 2026 07:05:26 +0200

Am 9. Mai jaehrt sich der Todestag von Ulrike zum 50ten Mal. Auch viele Jüngere kennen ihren Namen, wissen aber meist wenig über sie. Jetzt hat die edition cimarron einen Band mit Texten von ihr aus dem knast rausgebracht. Sie sollten kritisch gelesen werden.

Kein Kanonenfutter für die Kriegspläne der Herrschenden!

Thu, 07 May 2026 23:45:01 +0200

Der Kampf gegen die Wehrpflicht muss ein Kampf gegen den Krieg sein. Und der Kampf gegen den Krieg muss ein Kampf gegen den Kapitalismus sein – denn Krieg ist nicht einfach eine falsche Entscheidung irgendeiner Regierung oder eines Präsidenten. Krieg ist das Produkt eines Systems.

Was hat die Met Gala an sich, das einen wehmütig an die Guillotine denken lässt?

Thu, 07 May 2026 23:50:08 +0200

Die Met Gala, die am Montagabend in New York stattfand, stellte den Verfall des herrschenden Establishments zum Ausdruck zur Schau. Modeszene, Hollywood, Konzerngelder, Promi-Kultur und Politik verschmolzen in einer Inszenierung von Reichtum und Privilegien.

Europäische Kriegsflotte auf dem Weg in die Straße von Hormus

Thu, 07 May 2026 23:30:56 +0200

Der Einsatz ist weder friedlich noch neutral. Die ehemaligen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland verfolgen im Nahen Osten eigene imperialistische Interessen.

Autofreie Schiffbrücke?

Thu, 07 May 2026 22:39:13 +0200

Zur aktuellen Debatte über eine autofreie Schiffbrücke ein Kommentar von Jörg Pepmeyer, Ratsherr und Anwohner auf Duburg Ich bin lange genug Ratsherr und Mitglied im Flensburger Planungsausschuss gewesen, um zu wissen: Stadtplanung heißt auch zwingend Verkehrsplanung. Bisher gibt es kein Konzept, das eine schlüssige Lösung anbietet, wo denn der Verkehr Richtung Schiffbrücke bleiben soll, der […]

Vermögensentwicklung Milliardäre mit AFD-Nähe

Thu, 07 May 2026 19:25:24 +0200

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Das Problem mit 13 Fragen

Thu, 07 May 2026 20:53:35 +0200

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Stadt Flensburg schließt Haushaltsjahr 2025 mit einem Überschuss von 700.000 Euro ab

Thu, 07 May 2026 19:31:00 +0200

Jahresabschluss 2025: Befürchtetes Defizit bleibt aus Der Oberbürgermeister der Stadt Flensburg, Dr. Fabian Geyer, teilt mit: Die Stadt Flensburg schließt das Haushaltsjahr 2025 mit einem leichten Überschuss in Höhe von rund 700.000 Euro ab. Gegenüber der Planung, die von einem Fehlbetrag in Höhe von 13,2 Millionen Euro ausging, entspricht dies einer deutlichen Verbesserung von rund […]

Kommentar: Eiskalt reingegrätscht

Fri, 08 May 2026 00:00:00 +0200

Die saudische Bereitschaft, die US-Dominanz in Mittelost umstandslos zu akzeptieren, sinkt. Das riecht nach Konflikt in einer Region, in der die alte US-Vorherrschaft schwindet.

Porträt: Spartiat des Tages: Moritz Schularick

Fri, 08 May 2026 00:00:00 +0200

Eine Denkschrift des Ökonomen Moritz Schularick sieht eine 500 Milliarden Euro schwere militärische Einheit Europas vor. Einen Titel hat sie auch: Sparta 2.0.

Kommentar: Der Teufelskreis

Fri, 08 May 2026 00:00:00 +0200

Man mag finden, dass der reaktionäre Neoliberalismus der AfD noch weitaus unappetitlicher sein wird als der progressive der anderen. Die Maßnahmen gegen die AfD wirken indes wie die Verzweiflungstat von Ohnmächtigen.

Medienschau: Krieg unter Kriegsherren

Fri, 08 May 2026 00:00:00 +0200

Vielleicht steht das »G« für Groll. Diesen Eindruck erwecken die G7-Staaten dieser Tage jedenfalls.

Unzumutbarkeit der Passbeschaffung: Beratungshinweise für in Deutschland lebende Afghan*innen

Thu, 07 May 2026 16:22:35 +0200

Das Beratungsteam von PRO ASYL erhält viele Anfragen von Geflüchteten, die wegen ihrer Verfolgung durch die Taliban und in Sorge um Angehörige in Afghanistan keinen Nationalpass beschaffen können. Diese Beratungshinweise gehen auf afghanische Staatsangehörige ein. Viele der Informationen sind aber auf Personen anderer Nationalitäten übertragbar.
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Kein Zwang zum Kriegsdienst! Schulstreik gegen die Wehrpflicht am (8. Mai) 🕊️✊

Thu, 07 May 2026 16:40:32 +0200

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Geopolitik: Deutschland genehmigte auch im Irankrieg Rüstungslieferungen an Israel

Thu, 07 May 2026 17:09:09 +0200

Moin zusammen, Deutschland genehmigte auch im Irankrieg Rüstungslieferungen an Israel Das heutige Deutschland unter Bundeskanzler Merz / Wadephul, was ja in Teilen von der CDU/CSU so gefeiert wurde z.B. "Außenkanzler", kann ich heute gar nicht mehr wiedererkennen. Es ist nur nicht allzu lange her, da galt der Spruch "Nie wieder Krieg" / "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus". Wer den Frieden will, muss den Dialog aufrüsten Inzwischen hat sich das komplett umgekehrt um 180° gewendet unter Bundeskanzler Merz und Deutschland liefert Waffen selbst in Konfliktgebiete / Konflikte. Beispiellos in der Geschichte der BRD: Merz Iran Krieg Statement: "...grundlegende Interessen notfalls mit militärischer Gewalt durchzusetzen" (02.03.2026) Krieg ist wieder ein Mittel zur Durchsetzung der deutschen Interessen. Quelle: Deutschland genehmigte auch im Irankrieg Rüstungslieferungen an Israel Aktion/Schulstreik gegen Wehrpflicht: https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/ submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

Nach Neukölln-Ärger um „Klar“: Was Julia Ruhs von einer Ex-„Bild“-Chefin noch lernen kann

Thu, 07 May 2026 18:07:00 +0200

An Julia Ruhs gab es schon vor ihrer Sendung über Islamismus Kritik. Seitdem bedienen zwei Versionen des Formats „Klar“ eine konservative TV-Zielgruppe: eine vom BR mit Ruhs, eine vom NDR mit Tanit Koch. Was Koch und der NDR besser machen Als nach den ersten Pilotfolgen des neuen ARD-Reportagemagazins Klar im vergangenen Jahr massive Kritik an Moderatorin Julia Ruhs und der suggestiven Machart der Sendung geäußert wurde, beschäftigte sich auch der Programmausschuss des Bayerischen Rundfunks mit dem von BR und NDR gemeinsam verantworteten Programm.Ruhs sei eine junge, aufstrebende Journalistin, der es vielleicht noch ein wenig an Erfahrung mangele, hieß es damals von Senderseite. Um dem abzuhelfen und auch journalistisch nachzulegen, sollten der Moderatorin in Zukunft gestandene Redakteure zur Seite gestellt werden.Die gibt es mittlerweile. Doch auch die erste Klar-Sendung mit Julia Ruhs in diesem Jahr wird wieder sowohl den Programmausschuss wie den Rundfunkrat beschäftigen. Nicht zuletzt wegen der Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Nina Chuba redet offen über ihre Therapie – und ist laut gegen die AfD

Thu, 07 May 2026 17:58:00 +0200

Sie ist einer der größten weiblichen deutschen Popstars. Nina Chuba spricht über Therapie und will das Thema enttabuisieren. Damit grätscht sie direkt in die Gesundheitsdebatte – und erreicht junge Menschen Nina Chuba macht wieder Schlagzeilen, aber nicht mit einem neuen Song. Nachdem sie im vergangenen Jahr offenbart hatte, sie habe mit einem Teil ihrer ostdeutschen Familie gebrochen, weil die AfD wähle, redet sie nun über ihre Therapie. Der 27-jährige Popstar sagte in einem Interview mit dem Stern, dass sie seit zweieinhalb Jahren regelmäßig in Behandlung sei. „Therapie sollte kein Makel sein“, erklärt Chuba. Sie sehe es als Zeichen von Stärke und Selbstreflexion.Für Nina kam der Zusammenbruch in einem Songwriting-Camp. „Ich konnte morgens plötzlich nicht mehr aufstehen. Ich lag im Zimmer, war traurig, habe viel geweint und mich zu nichts aufraffen können. Das kannte ich so von mir nicht. Da war klar: Das ist nicht einfach Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Olympia in Berlin | Dabei sein ist dufte!

Thu, 07 May 2026 15:35:00 +0200

Andreas Koristka freut sich schon auf die Olympischen Spiele in Berlin

Online bezahlen ohne Visa, Paypal und Co.

Thu, 07 May 2026 17:10:50 +0200

Derzeit sind wir beim digitalen Bezahlen in Europa noch überwiegend von Tech-Anbietern aus den USA abhängig. Der private Anbieter Wero versucht bereits dagegenzuhalten, in ein paar Jahren könnte auch die EU mit dem digitalen Euro nachziehen. Doch wie funktionieren die europäischen Alternativen eigentlich?

Kürzungen bei „Demokratie leben“: Warum Initiativen im Osten vor dem Aus stehen

Thu, 07 May 2026 17:11:00 +0200

200 Initiativen verlieren vorzeitig ihre Finanzierung. In strukturschwachen Regionen in Ostdeutschland droht damit ein Rückschlag für demokratisches Engagement – und eine Stärkung rechtsextremer Kräfte Demokratie fördern, Vielfalt gestalten und Extremismus vorbeugen – das sind die Kernziele des Bundesprogramms „Demokratie leben“. Vor dem Hintergrund der Morde durch den rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ standen die Gefahren durch Rechtsextremismus seit der Gründung durch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Jahr 2015 im Fokus der Arbeit.Doch von diesem Ursprungsgedanken distanziert sich das Bundesfamilienministerium neuerdings. Das Programm ziele zu sehr auf ein „linksliberales Milieu“ ab, wie Familienministerin Karin Prien (CDU) im März dieses Jahres in der Presse verkündete. In einem Artikel der Welt am Sonntag hatte sie erklärt, gesellschaftliche HerausLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

CDT and EPIC Submit Comments Regarding the Department of Housing and Urban Development’s Attempt to Expand Data Collection and AI Use in Key Departmental System

Thu, 07 May 2026 17:05:10 +0200

The Center for Democracy & Technology (CDT) and the Electronic Privacy Information Center (EPIC) submitted comments objecting to the Department of Housing and Urban Development’s (HUD) recent System of Records Notice (SORN) that would collect new categories of personal data and expand the usage of AI within the HUD’s customer relationship management system. Despite the […]
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Nach CORRECTIV-Recherche: Europäischer Datenschutzbeauftragter will Europols Schatten-IT untersuchen

Thu, 07 May 2026 15:42:13 +0200

Mehrere Abgeordnete haben im Innenausschuss des Europaparlaments Aufklärung über Europols unregulierte Datenanalyse gefordert. Auslöser war eine Recherche von CORRECTIV und weiteren Medien.

Gelenktes Gedenken?

Thu, 07 May 2026 16:47:08 +0200

NS-Gedenkstättenarbeit ist inhärent politisch. Gedenkstätten können deshalb schnell zum Schauplatz (welt-)politischer Konflikte werden. Ein am 09.04.2026 im Eilrechtsschutz ergangener Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Weimar erregte dabei jüngst bundesweit besondere mediale Aufmerksamkeit. Dem Beschluss lag eine durch die Stadt Weimar ausgesprochene Versammlungsbeschränkung für eine pro-palästinensische Gruppe zugrunde.
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Gericht erklärt AfD-Millionenspende vor Bundestagswahl für unzulässig

Thu, 07 May 2026 17:00:18 +0200

Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Sachspende von 2,35 Millionen Euro als unzulässig eingestuft – weil der wahre Spender nicht feststellbar sei. Eine Berufung schließt die Partei nicht aus.

CNN deckt auf, was der NDR auch schon aufgedeckt hat

Thu, 07 May 2026 16:29:29 +0200

CNN präsentiert eine neue Doku über Vergewaltiger-Netzwerke im Internet als schockierende Enthüllung. Dabei recherchieren zwei Journalistinnen des NDR seit Jahren dazu – und haben damit Ermittlungen und politische Debatten angestoßen. Warum dieser Kontext nicht fehlen darf.

Leserbriefe zu „Wer den Abzug US-amerikanischer Truppen beklagt, hat offensichtlich den Überblick verloren“

Thu, 07 May 2026 16:29:38 +0200

Albrecht Müller vertritt hier die Meinung, nach der die Kritik von Autoren in Texten und Artikeln wegen des potenziellen Abzugs US-amerikanischer Truppen angesichts der Länge der Präsenz alliierter Truppen nicht zu verstehen sei. Hingewiesen wird auf den Abzug der anderen Alliierten des Zweiten Weltkriegs. Aber die US-amerikanischen Truppen seien noch hier, verteiltWeiterlesen

Beste Online Casinos 2026: Top Casinos Deutschland im großen Vergleich

Thu, 07 May 2026 16:33:03 +0200

Beste Online Casinos mit fairen Spielbedingungen sind sehr gefragt und die Suche danach steigt seit Jahren kontinuierlich an. Moderne Plattformen bieten längst weit mehr als klassische Spielautomaten oder einfache Tischspiele. Nutzer erwarten heute schnelle Auszahlungen, eine transparente Lizenzierung, sichere Casinospiele, faire Bonusbedingungen und gleichzeitig eine komfortable mobile Nutzung ohne technische Einschränkungen. Besonders gefragt sind dabei […]

Empörung in Hesekê nach Entfernung kurdischer Schrift von Justizgebäude

Thu, 07 May 2026 16:08:09 +0200

In Hesekê ist die kurdische Beschriftung am Justizpalast entfernt worden. Die neue Tafel enthält nur noch arabische und englische Schrift. In der Bevölkerung wächst die Kritik an der Verdrängung der kurdischen Sprache aus öffentlichen Einrichtungen.

Neuer Wehrdienst | Bundeswehr-Fragebögen: Auskunft verweigert

Thu, 07 May 2026 14:46:45 +0200

Briefe nicht beantworten ist gut, Protest gegen den »neuen Wehrdienst« und Kriegsdienstverweigerung besser, meint Jana Frielinghaus

USA | Anti-Terror-Kulturkampf

Thu, 07 May 2026 15:12:33 +0200

Die neue Anti-Terror-Strategie der USA ist weniger Sicherheitsdoktrin als ein Manifest der extremen Rechten

Ehemalige Studierende schließen Studium an der Universität Kobanê ab

Thu, 07 May 2026 16:04:42 +0200

Die Universität Kobanê hat rund 60 ehemaligen Studierenden den Abschluss ihres Bachelorstudiums ermöglicht. Viele von ihnen hatten ihre Ausbildung zu Beginn der Revolution unterbrochen, um sich gesellschaftlichen und militärischen Aufgaben zu widmen.

Schweizer Gütesiegel für Konfliktgold?

Thu, 07 May 2026 15:17:10 +0200

2025 kam so viel Gold aus Dubai in die Schweiz wie seit Jahren nicht. Und das, obwohl Experten vor dem grossen Risiko warnen, dass auf diesem Weg illegales Edelmetall aus Krisengebieten wie dem Sudan ins Land gelangen kann. Während fast alle Schweizer Raffinerien deshalb kein Gold aus Dubai importieren, hat eine ihre Importe erhöht.

Vergesst Longevity: Warum ich mich mit 30 aufs Altwerden freue

Thu, 07 May 2026 15:34:00 +0200

Faltenfrei, jung, am besten unsterblich. Das wollen die Longevity-Spinner im Silicon Valley. Unsere Autorin hat da ein ganz anderes Ziel vor Augen In ziemlich genau zwei Wochen wird meine Mutter 60. Und sie freut sich richtig darauf. Das Einzige, worüber sie sich regelmäßig beschwert, sind ihre Haare, die ihr nicht grau genug sind. Seit mindestens zehn Jahren meckert sie, dass man ihr nicht ansieht, wie alt sie ist: zu wenig Falten, zu wenig graue Haare.Etwas, worauf andere, nicht zuletzt ein paar jugendbesessene Technokraten im Silicon Valley, neidisch wären. Dabei haben meine Mutter und ihre gleichaltrigen Freundinnen noch etwas, das Elon Musk nicht hat: Sie sind einfach cool. Vermutlich ist es also auch ein wenig familiäre Prägung, dass ich mich schon auf meine eigenen grauen Haare freue. Ich wollte eigentlich schon immer älter sein. Dass man mit 16 gerne 21 wäre, geht sicherlich einigen so:Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Nach CORRECTIV-Recherche: Europäischer Datenschutzbeauftragter will Europols Schatten-IT untersuchen

Thu, 07 May 2026 15:42:13 +0200

Mehrere Abgeordnete haben im Innenausschuss des Europaparlaments Aufklärung über Europols unregulierte Datenanalyse gefordert. Auslöser war eine Recherche von CORRECTIV und weiteren Medien.

Schweizer Gütesiegel für Konfliktgold?

Thu, 07 May 2026 15:17:10 +0200

DEM-Vorsitzende: Zwangsverwaltung widerspricht Demokratisierungsprozess

Thu, 07 May 2026 15:35:07 +0200

Tülay Hatimoğulları hat die Abschaffung der Zwangsverwaltung und die Wiedereinsetzung abgesetzter Bürgermeister:innen gefordert. Die andauernde Treuhänderschaft in Kommunen stehe im Widerspruch zur Debatte um Frieden und Demokratisierung.

Tag der Städtebauförderung am 9. Mai

Thu, 07 May 2026 15:15:42 +0200

Einblick in aktuelle Sanierungsprojekte Flensburg. Am Samstag, den 9. Mai 2026, laden die Stadt Flensburg und die Flensburger Gesellschaft für Stadterneuerung zum jährlichen Tag der Städtebauförderung ein. Von der Vorstellung strategischer Instrumente wie dem fortgeschriebenen Rahmenplan Südstadt: Bahnhofsumfeld bis zu einem realisierten Wohnquartier werden aktuelle Projekte aus den Flensburger Sanierungsgebieten Neustadt und Südstadt: Bahnhofsumfeld vorgestellt […]

87% der Deutschen sind mit der CDU-geführten Bundesregierung unzufrieden. 86,5% der @cducsubt sind mit Jens #Spahn als Fraktionschef zufrieden. Die Entfremdung zwischen Volk und Volkspartei ist nahezu perfekt.

Thu, 07 May 2026 13:24:46 +0200

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Der Nobelpreis für Menschenverachtung geht an CDU-Mann Yannick Bury : Gesundheitsleistungen für Bürgergeldbezieher kürzen

Thu, 07 May 2026 13:40:12 +0200

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8. Mai 2026 – Heute verteidigen, was die Befreier*innen vor 81 Jahren möglich machten

Thu, 07 May 2026 14:54:50 +0200

Der 8. Mai ist Grund zu feiern: Wir feiern, dass Europa vor 81 Jahren von Nazi-Terror, Vernichtungskrieg und Völkermord befreit wurde. Wir feiern, dass mit der militärischen Zerschlagung des Nazi-Regimes der Weg freigemacht wurde für den Versuch, eine Welt des Friedens und der Freiheit aufzubauen. Wir danken der Anti-Hitler Koalition, den alliierten Soldat*innen, den Partisan*innen ...

Berlin im Mai: Von der Kritik an der Kulturpolitik bis zur Lust am Verriss

Thu, 07 May 2026 14:57:41 +0200

Die Hauptstadt ist dieser Tage wie ausgetauscht. Da fällt es gar nicht so leicht, in den Groove der Kulturkritik zurückzufinden. Mit Klaus Lederer und Iris Radisch tun wir es trotzdem: Der „Freitag“-Blick auf die Themen des Tages Hallo,vor ein paar Jahren stieß ich in den sozialen Medien auf den Kommentar eines Neu-Berliners: „Niemand hat mir verraten, dass das zwei verschiedene Städte sind, Berlin und Sommerberlin!“Die Tage um den 1. Mai herum lieferten für diese Doppelidentität mal wieder den besten Beweis. Wie auf Knopfdruck scheint die Stadt wie ausgetauscht. Alles drängt ins Freie, vor jedem Späti stehen plötzlich ein paar Hocker auf der Straße und vor den Eisläden bilden sich geduldige (!) Schlangen.Nach solch schönen Tagen fällt es naturgemäß schwer, wieder in den Trott der Angst vor Klimakatastrophe, Rechtsruck und Kulturkürzungen zu kommen. Der ehemalige Berliner Kultursenator Klaus Lederer fängt in seinem aktuellen TextLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Migrationspolitik | Dobrindts »Migrationswende«: Ausgrenzung und Rechtsbruch

Thu, 07 May 2026 13:21:45 +0200

Für Sebastian Weiermann ist die Migrationspolitik kein Erfolg

„Wir sind im siebten Krisenjahr – und das ist keine Faulheitskrise!“

Thu, 07 May 2026 14:31:00 +0200

Der Wirtschaftsweise Achim Truger kritisiert die Wirtschaftspolitik der schwarz-roten Koalition scharf: Er warnt vor Sozialkürzungen, fordert höhere Steuern für Reiche und die Lockerung der Schuldenbremse Achim Truger ist seit 2019 Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung. Seine Berufung in das Gremium der „Wirtschaftsweisen“ stieß bei einigen liberalen Ökonomen auf Protest: Denn der von den Gewerkschaften nominierte Ökonom vertritt eine Perspektive, die auf soziale Ausgewogenheit und eine aktive Rolle des Staates setzt.Im Gespräch mit dem Freitag erklärt er, warum die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung die Demokratie gefährdet und was jetzt nötig wäre, um die AfD zu bekämpfen.der Freitag: Herr Truger, im Haushalt 2027 sind allein 105 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen, gleichzeitig wird der Sozialstaat abgebaut. Ist das gerechtfertigt?Achim Truger: Ob diese MiLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Fluchtbewegungen im Iran und in angrenzenden Regionen

Thu, 07 May 2026 13:12:59 +0200

Der aktuelle Krieg zwischen USA und Israel gegen Iran hat sich zu einem Flächenbrand ausgeweitet. Zudem beschießen sich Afghanistan und Pakistan. Wir haben uns die daraus entstehenden neuen Fluchtdynamiken in der Region angeschaut und fordern von der Bundesregierung: Hört auf mit alarmistischen Massenfluchtsfantasien und schafft sichere Fluchtwege!
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Berüchtigter Anfal-Henker in Bagdad vor Gericht

Thu, 07 May 2026 14:32:43 +0200

Ein ehemaliger Offizier des Baath-Regimes steht in Bagdad wegen mutmaßlicher Verbrechen während des Anfal-Genozids vor Gericht. Dem als „Hajaj“ bekannten Täter werden Folter, Mord und sexualisierte Gewalt gegen Kurd:innen vorgeworfen.

Demokratische, freie Gesellschaft? Ulrike Guérot tanzt(e) aus der Reihe, wurde und wird dafür bestraft

Thu, 07 May 2026 14:04:56 +0200

Wie geht es Ulrike Guérot? Die Politikprofessorin und Buchautorin aus Berlin gestand vor Kurzem in einem Gespräch mit Frank Blenz für die NachDenkSeiten ehrlich erschöpft, dass hinter ihr eine Schlacht läge. Gezählt ab 2022, füllen allein die Überschriften von Artikeln zu ihrer Person ein Dutzend Seiten. Die Politikwissenschaftlerin erlebte und erlebt bis heute Anfeindungen, versteckteWeiterlesen

Sayyiğit: Widerspruch zwischen Rhetorik und Praxis schafft Misstrauen

Thu, 07 May 2026 14:02:28 +0200

Die DEM-Abgeordnete Gülcan Kaçmaz Sayyiğit wirft Ankara vor, den Prozess zur Lösung der kurdischen Frage hinauszuzögern. Frieden dürfe nicht vom „Wohlwollen des Staates“ abhängen, sondern brauche konkrete politische und rechtliche Schritte.

Antisemitismus: Bedrohung sichtbar – Solidarität brüchig

Thu, 07 May 2026 08:33:51 +0200

Antisemitische Vorfälle nehmen zu, jüdisches Leben wird unsichtbarer. Warum bleibt Unterstützung aus und welche Rolle spielen politische Debatten und blinde Flecken, auch im linken Spektrum?

VdK-Appell an Bundestag: Barrierefreiheit sieht anders aus

Thu, 07 May 2026 13:18:49 +0200

VdK-Präsidentin Verena Bentele warnt vor pauschalen Ausnahmen beim Diskriminierungsschutz VdK sieht erhebliche Schwächen in vorliegendem Gesetzentwurf Anlässlich der ersten Lesung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) im Bundestag fordert der Sozialverband VdK umfassende Korrekturen. „Der vorliegende Gesetzentwurf weist erhebliche Schwächen auf und wird seinem Anspruch nicht gerecht“, erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Gerade bei den sogenannten angemessenen […]

Ayşegül Doğan: Öcalan muss mit der Gesellschaft kommunizieren können

Thu, 07 May 2026 13:32:26 +0200

Die DEM-Partei fordert neue Kommunikationsmöglichkeiten für Abdullah Öcalan und warnt vor wachsender Unsicherheit im laufenden Prozess um die kurdische Frage. Sprecherin Ayşegül Doğan verlangt rechtliche und politische Schritte für eine Lösung.

Warum das 9-Euro-Ticket zurückkehren muss – und wie wir es bezahlen

Thu, 07 May 2026 12:00:00 +0200

Von der Entlastung zur Kostenfalle: Während das Deutschlandticket immer teurer wird, bleiben viele Menschen auf der Strecke. Zeit für eine radikale Kehrtwende, meint Die Linke und macht Druck im Bundestag für die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets.

DDR-Platte in Venedig: Der deutsche Pavillon von Sung Tieu auf der Kunstbiennale

Thu, 07 May 2026 12:54:00 +0200

Sung Tieu verwandelt den deutschen Pavillon in Venedig zum Wohnkomplex vietnamesischer Vertragsarbeiter*innen. In dem Berliner Plattenbau, dem die Fassade nachempfunden ist, wohnte sie als Kind selbst Es ist und bleibt die zentrale Frage bei der Bespielung des deutschen Pavillons in Venedig: Was tun mit diesem faschistisch belasteten Gebäude? 1909 als Bayerischer Pavillon errichtet, wurde es 1938 zum Manifest nationalsozialistischer Baukunst. Für die Erweiterung wurden Bäume gefällt, der Schriftzug „Germania“ in die Fassade gemeißelt und das Gebäude um vier Meter erhöht – Hitler persönlich nahm den Entwurf ab.Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Pavillon nahezu unverändert für die westdeutschen Beiträge genutzt. Seit 1998 steht es unter italienischem Denkmalschutz. Christoph Schlingensief brachte es 2010 auf den Punkt: „Das Gebäude ist ganz klar nicht wegzulügen, die Vergangenheit ist auch nicht wegLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Kommissionen für Parlamentsvertretung aus Hesekê und Kobanê gebildet

Thu, 07 May 2026 13:02:14 +0200

Im Rahmen der Gespräche zwischen der QSD und der syrischen Übergangsregierung sind in mehreren Städten Rojavas Wahlkommissionen gebildet worden. Sie sollen Vertreter:innen für das syrische Parlament bestimmen.

Politik einmal ganz direkt erleben

Thu, 07 May 2026 12:00:00 +0200

Horb - In der Aula kam Saskia Esken mit der Jahrgangsstufe 1 sowie der Eingangsklasse des beruflichen Gymnasiums ins Gespräch und gab spannende Einblicke in ihren Alltag als Abgeordnete und in aktuelle politische Themen. Dabei ging es nicht nur um Politik „in Berlin“, sondern auch darum, was Entscheidungen ganz konkret für junge Menschen bedeuten. Die Jugendlichen interessierten sich insbesondere für Entscheidungsprozesse im Bundestag, politische Verantwortung und persönliche Erfahrungen im politischen Beruf. „Es war spannend, einmal direkt mit einer Politikerin zu sprechen und nicht nur aus den Nachrichten zu hören“, berichtete eine Schülerin. Ein Schüler ergänzte: „Man bekommt ein ganz anderes Verständnis dafür, wie Politik funktioniert.“ Esken betonte die Bedeutung von Schule als Ort der Vorbereitung auf gesellschaftliche Herausforderungen: „Schule muss junge Menschen darauf vorbereiten, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten und mit den großen Veränderungen unserer Zeit umzugehen – vom demografischen Wandel bis zur Digitalisierung. Es ist wichtig, die Fragen der Schülerinnen und Schüler ernst zu nehmen: zur sozialen Sicherheit, zu politischer Verantwortung und zu einem respektvollen Miteinander. Gerade deshalb brauchen wir eine starke demokratische Kultur – in der Schule wie in der Gesellschaft.“ Bei einem Rundgang durch das Schulgebäude erhielt die Abgeordnete Einblicke in die praxisnahe Ausbildung. Im hochmodernen PTA-Labor führten Schülerinnen und Schüler vor, wie Salben, Tabletten und Zäpfchen hergestellt werden. Auch im Bereich des beruflichen Gymnasiums präsentierte die BS Horb, was sie zu bieten hat: Bei einer kurzen Demonstration wurden Anwendungen aus dem Profil Informationstechnik des technischen Gymnasiums vorgestellt und es wurde gezeigt, wie Programmierung und Technik im Unterricht umgesetzt werden. „So ein Austausch macht Politik greifbarer und zeigt, dass unsere Fragen ernst genommen werden“, fasste eine Schülerin den Vormittag abschließend zusammen.

US-Zolldrohung: Mit Appeasement ist Donald Trump nicht beizukommen

Thu, 07 May 2026 12:13:00 +0200

Für Deutschland wäre der erneute Zollhammer des US-Präsidenten Donald Trump besonders bitter. Er könnte die einst stolze Autonation noch mehr in die Rezession stürzen, aber Friedrich Merz und Ursula von der Leyen wollen keine Konfrontation Einen Moment lang sah es fast so aus, als sei die Welt des Handels wieder in Ordnung, jedenfalls für Deutschland und die EU. Der Handelsstreit mit den USA schien beigelegt, am 1. Mai trat zudem das Mercosur-Abkommen mit Südamerika vorläufig in Kraft. Die deutsche Freihandels-Agenda hat sich durchgesetzt – trotz anhaltender Bedenken in Frankreich und im EU-Parlament.Doch nun hat Donald Trump einen Strich durch diese Rechnung gemacht. Er will die US-Zölle für Pkw aus Europa von bisher 15 auf 25 Prozent erhöhen. Dieser Zollsatz ist so dimensioniert, dass der transatlantische Handel praktisch zum Erliegen käme. Für Deutschland wäre Trumps Zollhammer besonders bitter; er könnte die einst stolze Autonation erneut in die Rezession stürzLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Iran | Angereichertes Uran des Iran könnte in Russland gegen Brennstäbe getauscht werden

Thu, 07 May 2026 12:23:00 +0200

Ein politischer Kompromiss für das iranische Atomprogramm wird gesucht. Wladimir Putin hat im Telefonat mit Donald Trump dafür eine praktikable Variante vorgeschlagen, die vor gut einem Jahrzehnt schon einmal im Gespräch war Kann Iran das Anreichern von Uran verboten werden? Da es sich um einen Unterzeichnerstaat des Kernwaffensperrvertrages (NPT) von 1968 handelt, ist das ausgeschlossen. Darin heißt es unter Artikel IV, dass den Vertragsparteien „das unveräußerliche Recht“ nicht genommen werden darf, „unter Wahrung der Gleichbehandlung … die Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke zu entwickeln“.Und um drei bis fünf Prozent angereichertes Uran ist für die Energiegewinnung geeignet. Dennoch kann es geboten sein, die „Erzeugung“ dieses Kernbrennstoffs im und durch den Iran zu begrenzen – sowohl hinsichtlich der dafür genutzten Kapazitäten als auch des Anreicherungsgrades. Steigt der auf eiLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Die Kreise zahlen die Zeche für die Verkehrspolitik des Landes

Thu, 07 May 2026 12:33:13 +0200

Zur Aktuellen Stunde in der gestrigen Sitzung des Landtags in Kiel „Hilferuf der Kreise ernst nehmen: Busverbindungen retten!“ erklärt die wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch: „Die Landesregierung feiert sich seit Jahren für Verkehrswende, Klimaziele und Mobilitätsgarantien. Bezahlen sollen das am Ende aber die Kreise. Die Kosten für den Busverkehr sind seit 2019 […]

Der Lehrkräftemangel trifft die Gemeinschaftsschulen besonders

Thu, 07 May 2026 12:40:17 +0200

„Das System Bildung braucht viel mehr Ressourcen, um die Herausforderungen erfolgreich umsetzen zu können. Die Struktur der Schulbegleitung, das individuelle Recht auf Begleitung, um den Schulalltag zu meistern, stößt an seine Grenzen.“ So die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering in der Landtagsdebatte zu TOP 15 – Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe- Leistungsvermögen und Herausforderungen (Drs. 20/4330) Und Jette Waldinger-Thiering […]

Berlin | Klaus Lederer zur Kulturpolitik: „CDU und SPD verfügen über Berlin nach Gutsherrenart“

Thu, 07 May 2026 12:01:00 +0200

Die Berliner Fördergeldaffäre verweist auf ein tieferliegendes Problem: Die CDU/SPD-Koalition kreist um sich selbst, was die Stadt bräuchte, spielt dabei keine Rolle. Und die Kultur? Kommt wieder mal zuletzt Nun also der Kassenwart. Stefan Evers (CDU), Finanzsenator und Bürgermeister, wird der vierte Kultursenator Berlins in der ausgehenden Legislaturperiode. Er werde nach eigenem Bekunden das Amt kommissarisch wahrnehmen. Die anliegenden Geschäfte werden besorgt, mehr ist nicht zu erwarten. Dass Kultur dem Finanzressort angegliedert wird, das seit 2023 den ohnehin kleinsten Etat im Haushalt mit überdurchschnittlichen Kürzungen überzogen hat, sorgt für arge Befürchtungen in den Szenen.Es ist dann fast schon egal, wer das Kulturressort leitetDabei wäre es zu kurz gegriffen, nur auf das Geld zu schauen. Sicherlich, das Zerstörungswerk des Streichkonzerts im Kultursektor ist ein Indiz für den Stellenwert, den die Kultur in Berlins Senat und RegierLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Wärmewende zwischen Bund und Ländern

Thu, 07 May 2026 12:04:43 +0200

Die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Reiche zur weitgehenden Rücknahme des sogenannten „Heizungsgesetzes“ gefährden die rechtzeitige Dekarbonisierung der Wärmeversorgung, wie sie zum Klimaschutz unerlässlich und nicht zuletzt durch EU-Sekundärrecht zwingend geboten ist. Doch andere politische Mehrheiten auf Landesebene könnten in gewissen Grenzen gegensteuern und müssten dies jedenfalls dann tun, wenn das jeweilige Bundesland sich gesetzlich sogar zu einer früheren Klimaneutralität als die Bundesebene verpflichtet hat.
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Führungsstreit am Schauspielhaus Wien zeigt, wie Kultur zur Schießbude geworden ist

Thu, 07 May 2026 11:49:00 +0200

In der Kulturpolitik wird immer mehr zum Abschuss freigegeben: Sparwellen und fragwürdige Entscheidungen gefährden kulturelle Vielfalt. Trotz erfolgreicher Arbeit wird die Leitung am Schauspielhaus Wien ausgetauscht. Das sorgt für Unruhe In Reaction-Videos auf Instagram kombinieren User:innen Clips zu Themen wie „Männer im Jahr 2026“ und zeigen in Einblendungen ihre Reaktionen auf den Clip: Oft sind es schockierte oder entsetzte Blicke. Etwa bei Epic-Fail-Videos von Vätern, die teilnahmslos aufs Handy starren, während Frau und Kinder die Treppe runterknallen, oder in denen die Freundin am Meer unter der Last des Strandgepäcks kollabiert, während der Mann mit Bier lässig vorneweg stolziert. Wie würde dieses Reaction-Format zum Thema „Kultur 2026“ aussehen? Da ist in letzter Zeit ja einiges los.Entsetzter Blick: Bestimmte Buchhandlungen gelten jetzt als extremistisch und werden von Preisen ausgeschlossen. Entsetzter Blick: Die Sparwellen in der Kultur türmen sicLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Protest in Kobanê gegen Arabisierung kurdischer Ortsnamen

Thu, 07 May 2026 11:32:26 +0200

In Kobanê kommt es zu Protesten gegen Versuche, kurdische Ortsnamen durch arabische Bezeichnungen zu ersetzen. Bewohner:innen der Stadt sprechen von einem Angriff auf Sprache, Geschichte und Identität.

Made in Moscow: Das Agentengesetz als Vorlage für Autokraten

Thu, 07 May 2026 11:06:45 +0200

Es ist keine Geheimwaffe oder militärische Taktik. Es ist ein Gesetz – bürokratisch und verheerend effektiv. Das russische Agenten-Gesetz von 2012 gab Autokraten weltweit ein Muster, um die Zivilgesellschaft mit scheinbar sauberen Händen abzubauen.

RONAK unterstützt Aufruf der Friedensmütter gegen Hinrichtungen in Iran

Thu, 07 May 2026 11:17:25 +0200

Die Föderation der Frauen aus Rojhilat hat ihre Unterstützung für den Aufruf der Friedensmütter gegen drohende Hinrichtungen in Iran erklärt. Zugleich forderte die Organisation die Freilassung politischer Gefangener.

Ben unscripted, Björn Höcke und eine Sozialdemokratin: Möchte Frau Esken bitte die Politik verlassen?

Thu, 07 May 2026 11:00:11 +0200

„Ich soll bald auf der Straße schlafen, sagt die Regierung“ – das sind die Worte des YouTubers Ben Berndt auf die Reaktion der SPD-Politikern Saskia Esken. Esken echauffierte sich in einem Videostatement über das vielbeachtete Interview, das Berndt in seinem Format Ben unscripted mit Björn Höcke geführt hat. Esken forderte mehrWeiterlesen

Iştar-Rat schließt sich Kampagne „Wir sind alle YPJ“ an

Thu, 07 May 2026 10:47:15 +0200

Die Kampagne „Wir sind alle YPJ“ erhält weiteren Zuspruch. Der Iştar-Rat im Flüchtlingscamp Mexmûr erklärt seine Unterstützung für die Forderung nach offizieller Anerkennung der Frauenverteidigungseinheiten.

„Çira Report“ heute mit Filmemacherin Shaam Joli

Thu, 07 May 2026 10:32:39 +0200

Die Schauspielerin und Filmemacherin Shaam Joli ist heute Abend zu Gast bei „Çira Report“. Im Mittelpunkt steht ihr Dokumentarfilmprojekt über die Frauenverteidigungseinheiten YPJ.

Asayîş-Kommandant Serbest Birûsk in Şêxmeqsûd gefallen

Thu, 07 May 2026 10:06:59 +0200

Die Inneren Sicherheitskräfte Nordostsyriens haben den Tod des Kommandanten Serbest Birûsk bekanntgegeben. Der aus Efrîn stammende Kämpfer gehörte zu den frühen Organisatoren der YPG-Strukturen in den kurdischen Vierteln Aleppos.

»Wenn Menschen sich dem Krieg verweigern, dann werden Kriege unmöglich«

Thu, 07 May 2026 02:00:00 +0200

Sechs Bundeswehr-Fregatten kosten so viel wie Zehntausende Sozialwohnungen. Im Interview fordert Özlem Demirel, dass die Linke solche Zusammenhänge endlich sichtbar macht – und erklärt, warum sie für den stellvertretenden Parteivorsitz kandidiert.

Gruß von Orbán – Gegen die AfD helfen nur noch ungarische Verhältnisse

Thu, 07 May 2026 10:00:03 +0200

Sachsen-Anhalt hat seine Verfassung mit einem Fünf-Parteien-Pakt geschliffen, damit die AfD nach ihrem absehbaren Wahlsieg im September keine Richterwahlen blockieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD, Linkspartei und Grüne das auch, aber die CDU zieht nicht mit. In Rheinland-Pfalz wird die Rechte um ihr Recht auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen gebracht. Wie stark wollen die etabliertenWeiterlesen

US-Unternehmen will sich in Verfahren gegen Geothermieprojekt einschalten

Thu, 07 May 2026 09:47:13 +0200

Im Rechtsstreit um das umstrittene Geothermieprojekt im Landkreis Gimgim hat das Unternehmen IGNIS H2 Energy die Beteiligung am Verfahren beantragt. Der Protest gegen das Projekt in Xwarik dauert unterdessen an.

Hinweise des Tages

Thu, 07 May 2026 08:47:55 +0200

„Pivot to Asia“ – Schwenk nach Asien

Thu, 07 May 2026 09:00:26 +0200

Während in den Medien vor allem von einer persönlichen Strafaktion Trumps gegen Kanzler Merz die Rede ist, handelt es sich beim angekündigten Truppenabzug aus Deutschland um etwas viel Grundlegenderes: den seit Jahren laufenden strategischen Schwenk der USA nach Asien. Von Sevim Dagdelen. In der medialen Berichterstattung über den von US-Präsident Donald Trump angekündigtenWeiterlesen

Abdi und Ehmed beraten mit Vertriebenen aus Serêkaniyê über Rückkehr

Thu, 07 May 2026 08:17:06 +0200

Mazlum Abdi und Ilham Ehmed haben mit Vertreter:innen Vertriebener aus Serêkaniyê über die Rückkehr in die besetzte Stadt beraten.

Ezidischer Frauenverband unterstützt Kampagne „Wir sind alle YPJ“

Thu, 07 May 2026 08:01:51 +0200

Der Dachverband der ezidischen Frauenräte in Deutschland hat seine Unterstützung für die Kampagne „Wir sind alle YPJ“ erklärt. Die Kämpferinnen seien Garantinnen für Schutz, Würde und die Zukunft von Frauen, insbesondere nach dem Genozid an den Ezid:innen

SOHR: Übergriffe gegen Kurd:innen in arabischen Regionen nehmen zu

Thu, 07 May 2026 07:06:55 +0200

Während die HTS-Regierung in Damaskus internationale Anerkennung sucht, verschärft sich die Lage für die kurdische Bevölkerung Syriens. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet von Festnahmen, Enteignungen und wachsender Unsicherheit.

Kino | Russell Crowe als Göring: „Nürnberg“ erzählt, wie es zu den Nürnberger Prozessen kam

Thu, 07 May 2026 04:00:00 +0200

James Vanderbilts neueste Verfilmung zu den Nürnberger Prozessen ist altmodisch – vielleicht aus Absicht. Wie virulent die Nazi-Prozesse heute noch sind, zeigte sich jüngst in der Debatte um eine Forderung von Friedrich Küppersbusch Am 7. Mai 1945 ist ein Flüchtlingstreck auf einer Landstraße unterwegs. Eine Mercedes-Limousine bahnt sich den Weg durch die Menschenmenge und stoppt vor einigen amerikanischen GIs mit Gewehren im Anschlag. Aus dem Wagen steigt Hermann Göring (Russell Crowe) in blassblauer Uniform. Stolz hält er seinen Marschallstab in den Händen und ergibt sich „ganz förmlich“.So beginnt Nürnberg vom US-amerikanischen Regisseur James Vanderbilt, der zuvor eher als Drehbuchautor eines spannenden Thrillers (Zodiac. Die Spur des Killers), mittelprächtiger Superhelden-Filme (The Amazing Spider-Man) und mauer Fortsetzungen (Independence Day. Wiederkehr) bekannt war.Dass er sich nun mit der Verfilmung von Jack El-Hais Buch Der Nazi und der Psychiater dem NLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Zerwürfnis | Die Welt der transatlantischen Erosion macht Fortschritte

Thu, 07 May 2026 04:00:00 +0200

In zehn Jahren könnten die US-Truppen aus Europa vollständig abgezogen sein, schreibt ein US‑Magazin. Europa sollte dann den Stab übernehmen. Aber wohin bewegt es sich? Zur nächsten Rüstungsfabrik oder zu neuem Denken? Der deutsche Kanzler und der US-Präsident biegen Realitäten zurecht. Merz hat in der ARD-Sendung Caren Miosga gesagt, es gebe keinen Zusammenhang zwischen seiner Kritik an Trumps Iran-Krieg und dem angekündigten Teilabzug von US-Truppen. Trump versicherte dem rechten Medienunternehmen Newsmax, er habe im Iran bereits gewonnen, wolle aber, dass der Sieg noch deutlicher ausfalle.Die Umstände sind schwierig für die Politik auf beiden Seiten des Atlantiks. Die Aggression gegen Teheran zeigt, dass die mächtigen US-Streitkräfte und der von Kriegsminister Pete Hegseth gepriesene Opfermut seiner Krieger nicht ausreichen. Die stärkste Militärmacht der Welt stößt an Grenzen.Der Durchbruch pausiert Ein Krieg, der nur ein paar Tage hätte daueLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Roman | Rassismus und Identität: Rachel Khongs packender Roman „Real Americans“

Thu, 07 May 2026 04:00:00 +0200

Rachel Khongs „Real Americans“ entfaltet ein literarisches Panorama über chinesische Migrantenfamilien, Rassismus und Identität in den USA. Eine faszinierende Reise durch die Generationen Wer oder was sind eigentlich echte Amerikaner? Diese Frage ist angesichts der Debatten um die rassistische Einwanderungspolitik unter Trump eine brisante Frage. Eine weitschweifige, aber literarisch faszinierende Antwort darauf gibt die 1985 geborene und in Los Angeles lebende Schriftstellerin Rachel Khong in ihrem ziegelsteindicken Roman Real Americans. Aber auch wenn es in dem Buch immer wieder um Rassismus geht, handelt es nicht von den derzeit so brachialen Repressionsmethoden der Trump-Administration.In drei Zeitebenen (1999, 2021 und 2030) erzählt Khong die spannende Generationengeschichte einer von China in die USA migrierten Familie. 1999 arbeitet die junge chinesisch-stämmige Lily Chen als unbezahlte Praktikantin für ein New Yorker Reisemagazin. Ihr Chef lässt Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Die nächste Kürzung: Bauministerin Hubertz will das Wohngeld um bis zu 41,67% (1 Mrd €) kürzen

Wed, 06 May 2026 11:09:12 +0200

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Biometrische Gesichtserkennung auch via sozialen Netzwerk Daten: Das Gesetzespaket für eine neue Stufe der Überwachung durch KI verhindern

Wed, 06 May 2026 19:54:50 +0200

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Bundesregierung Tankrabatt: 17 Cent versprochen, 4 Cent geliefert - Fossile Industrie freut sich über staatliche Subvention in Fossile Energie - begonnene Ausbeutung wird belohnt!

Wed, 06 May 2026 20:03:43 +0200

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Biometrische Gesichtserkennung auch via sozialen Netzwerk Daten: Das Gesetzespaket für eine neue Stufe der Überwachung durch KI verhindern

Wed, 06 May 2026 20:24:02 +0200

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Merz hat fertig: So kaputt ist Deutschland WIRKLICH

Wed, 06 May 2026 20:26:16 +0200

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Verwaltungsgericht Koblenz: Die Grenzkontrollen in Europa sind rechtswidrig nach dem Urteil vom 27.04.2026

Wed, 06 May 2026 20:31:25 +0200

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Honey Balecta - #Schulstreik gegen #Wehrpflicht am 8. Mai! Auch wer arbeitet sollte sich anschließen!

Wed, 06 May 2026 20:36:17 +0200

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ifo Tankrabatt-Tracker - Wie viel von dem Tankrabatt der Weitergabe kommt nun wirklich an?

Wed, 06 May 2026 22:28:30 +0200

"Mit dem ifo Tankrabatt-Tracker untersuchen wir, ob bzw. in welchem Umfang die Mineralölkonzerne den Tankrabatt an die Autofahrerinnen und Autofahrer weitergeben. Zu diesem Zweck verfolgen wir die Preise für Dieselkraftstoff, Super E5 und Super E10 in Deutschland und schätzen mithilfe moderner statistischer Verfahren, wie viel vom Tankrabatt tatsächlich an den Zapfsäulen ankommt. Wir veröffentlichen jeden Werktag neue Zahlen, die die Entwicklung bis zum Vortag widerspiegeln." submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

🛑 DIE LOHN-ILLUSION: Die Architektur der modernen Ausbeutung 💶

Wed, 06 May 2026 22:41:34 +0200

▶️ SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE: Bedeutet harte Arbeit heute noch faire Bezahlung? Die bittere Antwort lautet: Nein. Die Verbindung zwischen dem Wert, den wir schaffen, und unserem Lohn wurde im Finanzkapitalismus systematisch gekappt. Dieses Video nimmt die Bilanzen der DAX-Konzerne auseinander und zeigt, wie die "Mehrwertabschöpfung" wirklich funktioniert. Wir arbeiten durch moderne Technologie immer schneller und erwirtschaften unseren eigenen Lohn in kürzester Zeit. Jede weitere Stunde, die wir arbeiten, fließt als reiner Profit an das Unternehmen ab. Finde heraus, warum eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn keine Utopie, sondern mathematisch längst finanzierbar ist. submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

2026: Der Bundestag gönnt sich 500 Euro mehr pro Monat – vergisst aber schon seit 2007 das Elterngeld an die Inflation anzupassen (19 Jahre)

Wed, 06 May 2026 23:03:06 +0200

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Israelisches Militär verschiebt „gelbe Linie“ und besetzt weitere Gebiete im Gazastreifen

Wed, 06 May 2026 23:18:09 +0200

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Gefunden auf YT - Ein bisschen Hoffnung?

Wed, 06 May 2026 23:21:02 +0200

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Gesetzesentwurf im Juni: Arbeitsministerin Bas will Acht-Stunden-Tag-Regelung lockern

Thu, 07 May 2026 00:23:13 +0200

"Zeitpolitik ist Klassenpolitik." Es geht darum, die 8-Stunden-Grenze als Schutzwall zu verteidigen und gleichzeitig die Gesamtarbeitszeit zu senken, damit die Menschen mehr vom Leben haben als nur die Erholung für den nächsten Arbeitstag. Gesetzesentwurf im Juni: Arbeitsministerin Bas will Acht-Stunden-Tag-Regelung lockern Kritiker (vor allem Gewerkschaften und Mediziner) führen handfeste Risiken an, wenn die tägliche Grenze zugunsten einer rein wöchentlichen Betrachtung fallen würde: Unfallgefahr: Studien belegen, dass das Unfallrisiko ab der 8. Arbeitsstunde exponentiell ansteigt. Gesundheit: Arbeitszeiten über 10 Stunden täglich führen häufiger zu Schlafstörungen, psychosomatischen Beschwerden und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Soziale Folgen: Drei Viertel der Beschäftigten fürchten negative Auswirkungen auf die Erholung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, da lange Arbeitstage den Alltag unplanbar machen. Schutzfunktion: Ohne tägliche Grenze könnten Arbeitgeber extrem lange Schichten anordnen (z. B. 12 Stunden), solange der Wochendurchschnitt stimmt – was den Gesundheitsschutz schwächt. Historische Begründung: Der "Drei-Acht"-Slogan Die Definition des 8-Stunden-Tages geht auf die Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts zurück. Der Ursprung: Der walisische Sozialreformer Robert Owen prägte den Slogan: "8 Stunden Arbeit, 8 Stunden Freizeit/Erholung, 8 Stunden Schlaf". Gesetzliche Fixierung: In Deutschland wurde der 8-Stunden-Tag erstmals 1918 nach dem Ende des Kaiserreichs gesetzlich verankert, um die Lebensqualität zu verbessern und Frontrückkehrer einzugliedern. Der Trend zur "komprimierten Arbeitswoche" (4-Tage-Woche) Während in Deutschland der 10-Stunden-Tag oft als Belastung diskutiert wird, nutzen ihn andere Länder als Werkzeug für mehr Freizeit am Stück. Belgien: Seit Ende 2022 haben Arbeitnehmer hier das Recht, ihre Vollzeitwoche (38 Stunden) auf vier Tage zu verteilen. Das bedeutet konkret: 9,5 Stunden pro Tag arbeiten, um dafür drei Tage frei zu haben. In Deutschland scheitert dieses Modell oft am strengen 8-Stunden-Leitbild bzw. der bürokratischen Hürde für die 10-Stunden-Ausnahme. "Flexibilität" ist oft ein Euphemismus für Ausbeutung Progressive Stimmen warnen davor, dass der Wegfall der täglichen 8-Stunden-Grenze faktisch zu einer Entgrenzung der Arbeit führt. Das Argument: Wenn der gesetzliche Schutzschirm fällt, bestimmt der Druck im Betrieb (oder der Kunde), wie lange gearbeitet wird. "Freiwillige" 12-Stunden-Tage sind in einem ungleichen Machtverhältnis zwischen Chef und Angestelltem oft nicht wirklich freiwillig. Die Forderung: Flexibilität darf keine Einbahnstraße sein. Wenn Arbeitszeiten flexibler werden, dann nur, wenn der Arbeitnehmer darüber entscheidet (z. B. für Kinderbetreuung), nicht der Betrieb für Auftragsspitzen. Kampf um den "Kulturfortschritt" 8-Stunden-Tag Der 8-Stunden-Tag wird als eine der größten historischen Errungenschaften der Arbeiterbewegung gesehen. Perspektive: Jede Aufweichung wird als Rückschritt ins 19. Jahrhundert interpretiert. Statt darüber zu diskutieren, wie man legal 10 oder 12 Stunden arbeitet, sollte die Debatte über eine generelle Arbeitszeitverkürzung (z. B. 30-Stunden-Woche oder 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich) geführt werden. Begründung: Die Produktivität ist seit Jahrzehnten massiv gestiegen. Progressive Ansätze fordern, dass dieser Gewinn bei den Arbeitenden in Form von Zeit ankommt, statt in längere, "flexiblere" Schichten zu fließen. Die "Reproduktionskrise" (Sorgearbeit) Lange Arbeitstage werden aus linker Sicht besonders kritisch für die Gleichstellung gesehen. Das Problem: Wenn 10- oder 12-Stunden-Tage normalisiert werden, zementiert das alte Rollenbilder. Wer (meist Frauen) Kinder betreut oder Angehörige pflegt, kann diese langen Schichten nicht leisten und wird strukturell aus gut bezahlten Vollzeitjobs gedrängt. Fokus: Eine progressive Politik fordert Arbeitszeitmodelle, die "Care-Arbeit" (Sorgearbeit) mitdenken. Kurze Tage für alle ermöglichen eine gerechtere Verteilung dieser Arbeit zwischen den Geschlechtern. Gesundheit als öffentliches Gut Aus linker Sicht ist der Gesundheitsschutz der Beschäftigten keine Privatangelegenheit, sondern eine staatliche Pflicht. Kritik: Wenn Menschen durch 12-Stunden-Tage ausbrennen (Burnout, Rückenleiden), trägt die Allgemeinheit (Krankenkassen) die Kosten, während die Unternehmen die Gewinne der hohen Arbeitsintensität einstreichen. Strenge Tagesgrenzen sind daher eine notwendige Bremse für den Raubbau an der menschlichen Arbeitskraft. Kritik am EU-Vergleich Während Arbeitgeberverbände oft auf flexiblere Nachbarländer (wie Österreich) verweisen, würden Linke entgegnen: In Ländern mit weniger Regeln ist der Stresslevel oft höher und die soziale Absicherung geringer. Man sollte sich eher an Modellen orientieren, die die Arbeitszeit verkürzen (wie zeitweise Versuche in Island oder Belgien), statt jene zu kopieren, die sie nur anders verteilen oder verlängern. submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

3. Schulstreik gegen Wehrpflicht – am 8. Mai in Flensburg

Thu, 07 May 2026 00:43:57 +0200

Am Freitag, den 8. Mai um 10 Uhr wird es den dritten Schulstreik gegen die Wehrpflicht in Flensburg geben: Beginn 10.00 Uhr Rathausplatz AM 8. MAI IST UNSER PLATZ AUF DER STRASSE UND NICHT IM KLASSENZIMMER! Aufruf zum Schulstreik gegen Wehrpflicht am 8. Mai Heraus zum 8. Mai: Nie wieder Wehrpflicht! Nie wieder Krieg! Für […]

Strack-Zimmermanns autoritärer Overkill Mützenichs führt – ironisch genug – zu ersten Öffnungen deutscher Außenpolitik

Wed, 06 May 2026 23:54:21 +0200

Strack-Zimmermann (FDP, im europäischen Parlament) hat einen strategischen Fehler begangen: mit ihrer beispiellosen Denunziation von Rolf Mützenich hat sie eine wichtige außenpolitische Debatte erst breitenwirksam gemacht und den Leiter des außenpolitischen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet zu einer solidarischen Erklärung zu Rolf Mützenich veranlasst. Mützenich hatte anlässlich der Absage des Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen vorgeschlagen, dies […]

Ein Jahr Merz-Regierung: Krieg, Militarismus und sozialer Kahlschlag

Wed, 06 May 2026 23:41:21 +0200

Die Merz-Klingbeil-Regierung ist die rechteste und am meisten gehasste Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Kampf gegen sie erfordert eine unabhängige sozialistische Perspektive.