Team IT Security - Politik-Blogs

Das BVerfG im internat. Vergleich:: Wie mächtig ist der US-Supreme Court?

Wed, 24 Jun 2026 09:58:37 +0200

Anmerkungen zu einem tagesschau-Bericht von Donnerstag

„Unsere Demokratie“ oder Wie die AfD von der Dummheit der etablierten Parteien profitiert

Wed, 24 Jun 2026 10:00:51 +0200

Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz normiert ist? Oder ist es, wie manche Kritiker behaupten, eine verkürzteWeiterlesen

Bachmannpreis | Kultur oder Castingshow? Wen trifft die Grausamkeit der Jury beim 50. Bachmannpreis?

Wed, 24 Jun 2026 09:30:00 +0200

Der Starkritiker Marcel Reich-Ranicki brachte einst eine Schriftstellerin beim Wettlesen in Klagenfurt zum Weinen. Seitdem hat sich viel verändert. Aber die Jury kann immer noch gnadenlos sein. Was uns beim 50. Bachmannpreis erwartet Wenn in diesem Juni zum 50. Mal das Wettlesen in Klagenfurt am Wörthersee beginnt, werden sich jenseits der Diskussion über die vorgetragenen Texte vermutlich auch wieder Debatten über die Literaturkritik selbst entspinnen. Das hängt maßgeblich mit dem Format der Veranstaltung zusammen.Eine Autorin liest vor Publikum und laufenden Kameras einen unveröffentlichten Text vor, der direkt im Anschluss von einer siebenköpfigen Jury besprochen und seziert, gelobt oder verworfen wird. Der Bachmannpreis bietet die wohl letzte große Bühne, auf der das kritische Urteil selbst zur öffentlichen Aufführung wird.Gerade deshalb sind die Tage der deutschsprachigen Literatur wie kaum ein anderer Wettbewerb mit der Frage verknüpft, wie vernichtend bLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Neuer EU-Asylpakt baut Europas Grenzregime weiter aus

Wed, 24 Jun 2026 09:31:57 +0200

Mit dem Inkrafttreten des EU-Migrations- und Asylpakts verschärft die Europäische Union ihre Flüchtlingspolitik grundlegend. Die DEM-Abgeordnete Özgül Saki warnt vor einer weiteren Aushöhlung des Asylrechts und dem Ausbau der „Festung Europa“.

Ulm5 vor Gericht: Wie die Mütter für Gerechtigkeit kämpfen

Wed, 24 Jun 2026 08:59:00 +0200

Fünf pro-palästinensische Aktivisten, darunter Zo, stehen in Deutschland vor Gericht. Ihre Mütter kämpfen für Gerechtigkeit und einen fairen Prozess Die Britin Nicky Robertson ist sich sicher, dass die Angeklagten keinen fairen Prozess erhalten werden: Sie ist die Mutter von Hanna „Zo“ Hailu, eine der „Ulm 5“. Laut den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft ist Zo Hailu mit vier weiteren pro-palästinensischen Aktivisten im September 2025 beim größten privaten Waffenproduzenten Israels, Elbit Systems, in Ulm eingebrochen. Dabei hätten sie Möbel und technische Gerätschaften beschädigt und die Wände besprüht. Menschen kamen dabei nicht zu Schaden.Die über 50-Jährige lässt sich hinter ihren Brillengläsern während der Prozesstage, an denen sie ihr Kind sehen kann, keine Verunsicherung anmerken. Eher nüchtern macht sie in einer der VerhandlungspLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Keir Starmer, ein Handelsvertreter der Macht

Wed, 24 Jun 2026 09:00:13 +0200

Keir Starmer ist das perfekte Beispiel der neuen Banalität der Handelsvertreter imperialer Interessen. Nicht starke Persönlichkeiten halten offensichtlich ein solches System noch am Leben, sondern angepasste Funktionäre ohne feste Überzeugungen. Starmer war nie mehr als das freundliche Gesicht politischer Kräfte, die Demokratie abbauen, Kriege antreiben und Völkermord ermöglichen und unterstützen. Er war dazu da, dieWeiterlesen

Buchtipp: Durchlöchert den Status quo! Autonome Zonen, radikale Demokratie und Ökologie – Michael Hirsch, Kilian Jörg

Wed, 24 Jun 2026 08:35:30 +0200

Revolutionäre Projekte staatlich anerkennen und fördern. Eine radikal spekulative Anregung zu politischer Fantasie. Eine Buchbesprechung von Elisabeth Voss aus dem untergrundblättle Das Buch ist eine Einladung zur Diskussion darüber, wie der Mangel „an utopischen Zielen, Sehnsuchtsorten und politischer Fantasie“ mit beispielhaften radikal anderen Lebensweisen überwunden werden kann. Angesichts von Klimakatastrophe und Rechtsruck solle Ökologie nicht […]

Podcast Dissens #339: Rüstung und Kriegsertüchtigung: Es geht um Großmachtambition statt Verteidigung

Wed, 24 Jun 2026 08:15:23 +0200

Ingar Solty über die Kriegspolitik und die Notwendigkeit, Sozialproteste und Antimilitarismus zu verbinden.

Hinweise des Tages

Wed, 24 Jun 2026 08:20:24 +0200

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Bitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschließlich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdemWeiterlesen

Warum die ärmsten Provinzen der Türkei fast alle in Kurdistan liegen

Wed, 24 Jun 2026 08:31:45 +0200

Amed, Mêrdîn oder Wan gehören seit Jahren zu den wirtschaftlich schwächsten Regionen der Türkei. Zufall ist das nicht. Die Armut in Kurdistan ist das Ergebnis einer Politik, die über Jahrzehnte wirtschaftliche Abhängigkeiten geschaffen und vertieft hat.

Schweizer Parlamentarierin: „Der politische Wille fehlt auf türkischer Seite“

Wed, 24 Jun 2026 08:01:36 +0200

Mehr als ein Jahr nach Abdullah Öcalans Friedensaufruf sieht die Schweizer Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle die Verantwortung für die Stagnation des Prozesses vor allem bei der türkischen Regierung.

Von Hartz IV zur Grundsicherung | „Ich soll für einen Staat sterben, der mich arm aufwachsen ließ? Von mir kriegt er nichts“

Wed, 24 Jun 2026 04:00:00 +0200

Die Debatte um Wehrpflicht trifft eine Generation, die der Staat jahrelang im Stich ließ. So ist unser Autor in einer Familie aufgewachsen, die auf das Jobcenter angewiesen war. Warum sollte er für eine Freiheit sterben, die er nie hatte? Ich bin zwölf Jahre alt und sitze hinter dem Sofa. Ich höre meine Eltern nach mir rufen, erst im Flur, dann in der Küche. Ich zähle die Nähte in der Rückenlehne und nehme mir vor, hier sitzen zu bleiben bis ans Ende meines Lebens.Sie haben mir gerade gesagt, dass ich mein Geld abgeben muss. Geld, das ich im Monat zuvor bei einem Filmdreh verdient habe. Nicht an sie. Sondern ans Amt. Das Arbeitsamt, frisch umgetauft in Jobcenter – Jobs gab es dort selten, aber der Name klang besser.Ich will, dass sie mich finden. Dass sie mich klein und verheult hinter dem Sofa hervorziehen und sagen: Alles ein Missverständnis, du darfst dein Geld behalten. Es gehört schließlich dir, du hast es dir verdient. Aber das geht nicht. Es ist nun mal Gesetz.Im NacLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

DDR-Ikonen: Bärbel Bohley, Wolf Biermann und die Leerstellen des Dokumentarkinos

Wed, 24 Jun 2026 04:00:00 +0200

Auf Egon Krenz und Bärbel Bohley werden demnächst Manfred Krug und Wolf Biermann folgen: Ikonische Figuren der DDR-Geschichte erleben gerade einen Boom im Dokumentarfilm. Doch wer, bzw. was wird ausgelassen? Munter schreitet die Personalisierung der DDR-Geschichtsschreibung im Dokumentarfilm voran. Nachdem von Irmtraud Morgner und Sascha Anderson bis zu Sibylle Bergemann und Hans-Eckardt Wenzel vor allem Kunstschaffende auf der großen Leinwand porträtiert worden waren, laufen derzeit gleich zwei neue Filme parallel in den Kinos, die mit Egon Krenz und Bärbel Bohley vornehmlich politische Köpfe in den Fokus setzen.So kann man anhand von Lutz Pehnerts Kommunist und Bärbel Bohley – Tagebuch einer Auflehnung von Fosco Dubini und Barbara Marx jenen Fragen nachgehen, die sich im Spiegel der Reaktionen auf beide Filme stellen: Wie viel Raum sollte wem gegeben werden? Und: Wie kritisch muss ein Dokumentarfilm sein?Krenz befindet sich als lebender Zeitzeuge mit Regisseur Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Männer goonen zu trans* Porn und bekämpfen gleichzeitig queere Rechte – wie kann das sein?

Wed, 24 Jun 2026 05:00:00 +0200

„Trans-Porn“ gehört 2025 zu den meistgesuchten Inhalten weltweit auf Plattformen wie Pornhub – während Hassverbrechen gegen trans* Menschen Höchststände erreichen. Wie erklärt sich dieses Paradoxon? Es ist das vielleicht beunruhigendste Paradoxon der digitalen Gegenwart: Während Inhalte mit trans* Personen auf Plattformen wie Pornhub zu den am stärksten anwachsenden Suchanfragen gehören und 2025 sogar auf Platz zwei der globalen Trends landeten, verhärtet sich die analoge Realität. Die öffentliche Debatte wird aggressiver, gemeldete Fälle von Hasskriminalität erreichen historische Höchststände. Welche Rollen spielen da Algorithmen und was verrät das über sexuelles Begehren?Pornografische Inhalte werden von einem Großteil der Männer und einer stetig wachsenden Zahl Frauen konsumiert. Hauptsächlich über digitale Videoplattformen im YouTube-Stil, immer mehr aber auch in algorithmischen Feeds wie bei X. DarausLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Über Sport in der Revolution und Revolution im Sport – I

Wed, 24 Jun 2026 07:48:05 +0200

Anfang Juni machten sich Fußballfans und Sportbegeisterte aus Köln auf den Weg nach Rojava. Ziel war, das dortige Sportsystem kennenzulernen. Ein Delegationsbericht.

Incel-Querfront: Das Manifest zum „antikapitalistischen“ Incel-Terror von Montréal

Tue, 23 Jun 2026 17:14:08 +0200

Das Manifest des Attentäters verbindet Incel-Hass mit antikapitalistischer Sprache und antisemitischen Feindbildern.

IYSSE ziehen mit drei Abgeordneten ins Studierendenparlament der Humboldt-Uni ein

Tue, 23 Jun 2026 23:54:42 +0200

Die IYSSE kandidierten als einzige Hochschulgruppe an der Berliner Humboldt-Universität mit einem sozialistischen Programm gegen den Völkermord in Gaza, die Kriegsentwicklung und die Militarisierung der Universitäten.

Stühlerücken auf dem sinkenden Schiff der Labour Party

Tue, 23 Jun 2026 23:59:39 +0200

Die Corbyn-Anhänger und der Gewerkschaftsapparat haben die großen Streiks unterdrückt und verraten, die gegen die Tory-Regierung ausgebrochen waren. Zudem haben sie jeden Versuch vereitelt, eine sozialistische Opposition der Arbeiterklasse gegen Starmers Labour Regierung aufzubauen.

Der Abschaum steigt nach oben: Das Fiasko um den Reflecting Pool verkörpert Trumps Washington

Wed, 24 Jun 2026 00:02:00 +0200

Dieses Debakel ist sowohl ein Sinnbild für Trumps Rolle in der amerikanischen Politik als auch ein Paradebeispiel für die verwerflichsten Aspekte dieser Regierung.

Potsdamer Parteitag: Wie die Linke versucht, die Radikalisierung der Jugend einzuhegen

Wed, 24 Jun 2026 00:09:15 +0200

Führende Mitglieder der Linken vollführten auf dem Parteitag einen Drahtseilakt, um die radikale Stimmung jüngerer Delegierter mit der rechten Politik der Partei zu versöhnen.

Prinkipo: Massenproteste gegen die Verhaftung von Bürgermeister Ercan Akpolat

Wed, 24 Jun 2026 00:17:20 +0200

Am Sonntag fand auf der Insel Büyükada (Prinkipo) ein Massenprotest für die Freilassung Akpolats und gegen den Angriff auf die Gemeindevertreter statt, die am Montag vor Gericht erscheinen mussten.

Offener Brief an die türkische Botschaft: Freiheit für Ali Ercan Akpolat!

Wed, 24 Jun 2026 00:37:31 +0200

Am heutigen Mittwoch, den 23. Juni, um 14:30 wird der folgende Offene Brief der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) und der Redaktion der World Socialist Web Site an den Botschafter der Türkei in Berlin, Gökhan Turan, übergeben.

Alle meine Finger sind Mittelfinger

Wed, 24 Jun 2026 23:06:26 +0200

Der Bezirk Friedrichshain dient als Experimentierfeld polizeistaatlicher Strategien mit dem Ziel, den linken Widerstand zu brechen. Alles, was nach Szene aussieht oder von den Bullen dafür gehalten wird, wird ohne Vorwarnung und konkreten Anlaß schikaniert und terrorisiert. Ausweiskontrollen, willkürliche Festnahmen, absurde Auslegungen der Straßenverkehrsordnung sind an der Tagesordnung und gehören zur Alltagserfahrung politisch engagierter Menschen.

[KA] Bundeswehraufmarsch gestört - Video

Wed, 24 Jun 2026 23:06:26 +0200

Hier eine Zusammenfassung einiger Aktivitäten zum Bundeswehrgelöbnis in Karlsruhe https://sendvid.com/buqpndgp.

Liebe und Kraft nach Göttingen!

Wed, 24 Jun 2026 23:06:26 +0200

Erfurter Antifaschist:innen schicken solidarische Grüße an den von einem Neonazi lebensbedrohlich verletzten Genossen in Göttingen.

Tausende demonstrieren in Athen für Prosfygika

Wed, 24 Jun 2026 03:02:41 +0200

Nach der Einlieferung des Hungerstreikenden Aristotelis Chantzis haben sich in Athen tausende Menschen mit der Prosfygika-Gemeinschaft solidarisiert. Die Demonstrierenden fordern ein Ende der Räumungspläne gegen das selbstverwaltete Wohnprojekt.

Nius-Kampagne: Wenn antifaschistische Recherche zum Angriffsziel wird

Tue, 23 Jun 2026 15:06:32 +0200

Belltower.News arbeitet mit antifaschistischen Recherchegruppen zusammen. Doch das rechte Kampagnenorgan Nius versucht, das zu skandalisieren.

Civil society launches demands for a just and flourishing digital Europe at Summit with Zuboff, MEP Benifei, DuckDuckGo, after guerrilla projection stunt in Brussels

Tue, 23 Jun 2026 18:29:32 +0200

On 23 June 2026, 13 civil society organisations – including EDRi – launched “Make It Real: Calls to Action for a Flourishing and Just Digital Europe”, a publication outlining concrete recommendations to EU lawmakers to safeguard fundamental rights, democratic accountability and fair competition in the digital economy. The launch took place at the “Fight for Us, Not for Them” Summit featuring eminent speakers like Professor Shoshana Zuboff, scholar, activist and author of ‘The Age of Surveillance Capitalism’, Brando Benifei, Member of the European Parliament, and more. The event comes after the European Council meeting on 18-19 June, for which EDRi co-organised a visual protest to raise the alarm against Big tech lobbying.
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„Was maßt sich diese Partei an?“ – Margot Käßmann über die AfD-Attacken auf ihre Kirche

Tue, 23 Jun 2026 19:30:00 +0200

Die AfD attackiert die großen Kirchen scharf und fordert eine Rückkehr zum vermeintlich „wahren“ Glauben. Doch Margot Käßmann sieht in den Angriffen ein hervorragendes Zeichen. Warum ist die Wut der Partei für sie ein Grund zum Feiern? Dass die AfD die großen christlichen Kirchen angreift und als „Kirchensteuerkirchen“ diffamiert, ist ein gutes Zeichen! Denn es zeigt, dass die evangelische und römisch-katholische Kirche aus der Geschichte gelernt haben. Sie passen sich nicht einem völkischen Gehabe an, sondern treten glasklar für die Würde jedes Menschen als Geschöpf Gottes und für die Religionsfreiheit aller ein. Chapeaux!Es ist schlicht lächerlich, wenn die AfD im Entwurf ihres so genannten Regierungsprogramms für Sachsen-Anhalt erklärt hat, in „Freikirchen, Baptistengemeinden und orthodoxen Kirchen wird ein authentischer und vitaler Glaube praktiziert“. Seit wann maßt sich eine Partei an, über den richtigen Glauben zu befinden? Sie habLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

HRANA: Seit Anfang Juni mindestens 127 Menschen in Iran hingerichtet

Tue, 23 Jun 2026 19:48:35 +0200

Laut HRANA wurden im laufenden Monat mindestens 127 Menschen in Iran hingerichtet. Zugleich dokumentiert die Organisation hunderte Festnahmen, neue Todesurteile und zahlreiche Verstöße gegen die Rechte politischer Gefangener.

Großbrand breitet sich in Xûrs aus – Auch Feuer am Çiyayê Sîte

Tue, 23 Jun 2026 19:48:34 +0200

Mehrere Brände haben am Dienstag weite Gebiete in Mêrdîn erfasst. Während sich ein Feuer in der Region Xûrs bis in bewohnte Dörfer ausbreitete, wurden am Çiyayê Sîte zahlreiche Eichenbäume zerstört.

Abschiebungen nach Afghanistan | Abschiebedeals mit Taliban: Ohne jede Scham

Tue, 23 Jun 2026 17:58:38 +0200

Die EU hat mit der De-Facto-Anerkennung des Kabuler Willkür-Regimes jede Legitimation verloren, andere zur Einhaltung der Menschenrechte zu ermahnen.

„Die Bonzen im Politbüro waren feige“: Warum die SED Kunstausstellungen fürchtete

Tue, 23 Jun 2026 18:06:00 +0200

Die großen Kunstausstellungen der DDR werden in einer Schau in Dresden wiederentdeckt. Die „Documenta des Ostens“ zog in den 1980ern die Massen an. Mitten unter ihnen: der Soziologe Bernd Lindner mit seinen Fragebögen Über eine Million Besucher kamen zur X. und letzten Kunstausstellung der DDR. Vor den Türen des Dresdner Albertinums standen die Menschen stundenlang Schlange – nicht für Konsumgüter, sondern für Kunst. Die großen Kunstausstellungen der DDR waren Massenereignisse und zugleich Seismografen einer Gesellschaft, die zwischen Anpassung und Aufbruch nach Ausdruck suchte. Der Soziologe Bernd Lindner hat die Einstellungen der DDR-BürgerInnen zur Kunst über Jahre hinweg erforscht. Wir haben mit ihm gesprochen.der Freitag: Herr Lindner, Sie sind Soziologe und haben große Befragungen der Besucher:innen auf den Kunstausstellungen der DDR gemacht. Wie kamen Sie zur Kunst?Bernd Lindner: Ich habe in den 70er Jahren die VII. Kunstausstellung der DDR im AlLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

„Wegbereiter des Faschismus“ – Statement von Linke-MdB Lorenz Gösta Beutin

Tue, 23 Jun 2026 18:11:17 +0200

Zur Debatte um die CDU und ihren Beitrag zum Erstarken der AfD ein Statement des Linke-MdB für den Wahlkreis Flensburg-Schleswig, Lorenz Gösta Beutin: CDU und AfD sind natürlich nicht identisch, aber die aktuelle Politik kippt massiv Brandbeschleuniger in die Flammen des Faschismus! Allen voran durch eine verheerende Kürzungspolitik. Wer die Axt an den Sozialstaat anlegt, […]

Labour in der Krise | Mehr Mitte-links im Königreich?

Tue, 23 Jun 2026 12:17:39 +0200

Mit dem Rücktritt Keir Starmers kommt Bewegung in das britische Parteiensystem. Ein Kommentar

Theaterwerkstatt Pilkentafel: „Nach dem Brand“ und „Der Untergang der Titanic“

Tue, 23 Jun 2026 17:49:00 +0200

LIEBES PUBLIKUM! Wir möchten euch hier noch unsere letzten Aufführungen der Saison empfehlen, bevor es in die Sommerpause geht. Diesen Samstag, 27. Juni um 19 Uhr laden wir euch gemeinsam mit dem Landschaftsmuseum Angeln/Unewatt in Unewatt zu einem Audiowalk ein, der sich mit dem Brand des historischen Marxenhauses und den Erinnerungen daran beschäftigt. Das Landschaftsmuseum […]

Badewasserqualität am Ostseebad und Solitüde „ausgezeichnet“ – Wassertemperatur aktuell 20° C

Tue, 23 Jun 2026 17:33:00 +0200

Badewasserqualitätsmessung Mitteilung der Stadt Flensburg vom 22.6.: Die Flensburger Badestellen Ostseebad und Solitüde werden auch in diesem Jahr wieder regelmäßig von den städtischen Gesundheitsdiensten gemäß der Badegewässerverordnung überwacht. Alle 2 Wochen erfolgen Beprobungen zur Feststellung der Badewasserqualität. Die Ergebnisse der Probenahme am 16. Juni 2026: Solitüde: Ergebnis: ausgezeichnete Badewasserqualität, Wassertemperatur: 12° C Ostseebad: Ergebnis: ausgezeichnete […]

Soli-Party für Ick Mach Welle: Warum wir mehr Inklusion auf deutschen Dancefloors brauchen

Tue, 23 Jun 2026 17:39:00 +0200

Zwischen House-Beats und Crowdfunding: Während im Berliner Club ://about:blank Barrieren fallen, kämpft das Projekt Ick Mach Welle nach einem Förderstopp ums finanzielle Überleben. Warum wir inklusive Musikprojekte brauchen Ein Samstagnachmittag in Berlin-Friedrichshain. Der Türsteher stellt Fragen. „Wie viele seid ihr? Geht es euch gut?“ Aber auch: „Braucht jemand von euch Zugang zu einer barrierefreien Toilette?“ Das wird sonst eher nicht an der Clubtür gefragt. Es ist eben doch kein normaler Rave hier im ://about:blank. Denn er ist inklusiv. Inklusion ist das Einfache, das schwer zu machen ist: Wenn Menschen mit Behinderungen und solche ohne Behinderungen eine gute Zeit zusammen haben und niemand das besonders findet.Besonders ist die Party heute aber zwangsläufig, weil damit das im Jahr 2018 gestartete Workshop-Programm IckMachWelle gerettet werden soll. Vorher gab es nur zwei bekanntere inklusive Bands in Deutschland, Station 17 und 21 Downbeat, und IckMachWelle seiLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Seniorenbeirat tagt öffentlich am 25. Juni im Aktivitetshuset

Tue, 23 Jun 2026 17:17:00 +0200

Zu einer öffentlichen Sitzung treten als Geschäftsführender Seniorenbeirat die vier verbliebenen, mit einem Mandat der älteren Bürger Flensburgs gewählten Seniorenbeirats-Mitglieder am Donnerstag, den 25. Juni zusammen. Und zwar im Aktivitetshuset, Norderstrasse 49, um 9:30 Uhr. Der Verwaltungsvorstand der Stadt Flensburg hatte den vier verbliebenen Seniorenbeirats-Mitgliedern die Anerkennung verweigert, die Nutzung des sonst üblichen Tagungsraums im […]

Stonewall | Stonewall, Christopher Street und die Zukunft von Pride: Warum der Kampf weitergeht

Tue, 23 Jun 2026 17:06:00 +0200

Vom Paragrafen 175 bis zur „Ehe für alle“: Warum queere Rechte trotz historischer Erfolge heute wieder unter Druck stehen Wer als Mann in der deutschen Nachkriegszeit Sex mit Männern hatte, musste seine Orientierung verbergen. Denn die junge Bundesrepublik bestrafte gleichgeschlechtliche Beziehungen rigide. In den 20 Jahren nach der Staatsgründung wurden Hunderttausende Ermittlungsverfahren eingeleitet, über 50.000 Männer auch verurteilt. In den sogenannten Sittendezernaten arbeiteten damals häufig Polizisten, die schon in der Nazizeit Jagd auf Schwule gemacht hatten.Rechtliche Grundlage war der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches, der aus dem Kaiserreich stammte, von den Nationalsozialisten drastisch verschärft worden war und in Westdeutschland zunächst unverändert gültig blieb. Die DDR griff auf die etwas liberalere Regelung der Weimarer Republik zurück. SchoLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Flensburger Ferienschwimmen 2026

Tue, 23 Jun 2026 17:16:00 +0200

Schwimmkurse für Kinder in den Sommerferien – Jetzt anmelden! Flensburg, 23. Juni 2026 – In den Sommerferien 2026 haben alle Kinder der 1. bis 5. Klassen der Flensburger Schulen wieder die Möglichkeit, im Campusbad schwimmen zu lernen. Das Campusbad Flensburg organisiert in Kooperation mit der Stadt Flensburg die beliebten Ferienschwimmkurse, um die Schwimmfähigkeit der Kinder […]

Labour in der Krise | Mehr Mitte-Links im Königreich?

Tue, 23 Jun 2026 12:17:39 +0200

Mit dem Rücktritt Keir Starmers kommt Bewegung in das britische Parteiensystem. Ein Kommentar.

Schulbarometer | Fachkräfte könnten Lehrkräfte entlasten – aber nicht automatisch

Tue, 23 Jun 2026 16:27:00 +0200

Multiprofessionelle Teams könnten Lehrkräfte entlasten, allerdings müssen dafür Bedingungen erfüllt werden, meint Finja Wolf.

Denglisch for advanced Beginners

Tue, 23 Jun 2026 16:36:38 +0200

Nachdem ich den Artikel von Albrecht Müller gelesen habe zum Thema „Die Verhunzung unserer Sprache macht Fortschritte“ und ich im Newsletter nochmals auf den Artikel aufmerksam gemacht wurde, bin ich in mich gegangen, überlegte, wann ich dieses Denglisch anwende bzw. wann es mir begegnet, und habe ein paar Tage lang gesammelt, zum Thema, Arbeit,Weiterlesen

Linke Politik in der Polykrise

Tue, 23 Jun 2026 16:41:26 +0200

Für die offene Mitgliederversammlung des Vereins der Progressiven Linken am kommenden 4. Juli hat Klaus Lederer, ausgehend von einer Analyse der politischen Kräfteverhältnisse regional und…
Der Beitrag Linke Politik in der Polykrise erschien zuerst auf Progressive Linke e.V..

Sachsen-Anhalt | »Heidebad« in Halle: Plantschen nur noch für deutsche Biokartoffeln

Tue, 23 Jun 2026 16:04:00 +0200

In Halle dürfen nur noch Menschen in einem Strandbad plantschen, wenn sie Deutsch sprechen – angeblich zu ihrer eigenen Sicherheit. Doch darum geht es gar nicht.

DIE KOLUMNE: Gegen einen faulen Frieden mit den Machthabern in Teheran

Tue, 23 Jun 2026 16:18:12 +0200

Crosspost mit freundlicher Genehmigung der Jungle World. Am Samstag hielt Andreas Benl diese Rede auf der wöchentlichen Protestkundgebung gegen die Islamische Republik in Berlin. Sie…
Der Beitrag DIE KOLUMNE: Gegen einen faulen Frieden mit den Machthabern in Teheran erschien zuerst auf Progressive Linke e.V..

Demirtaş erteilt möglichem Kılıçdaroğlu-Besuch eine Absage

Tue, 23 Jun 2026 16:02:10 +0200

Der ehemalige HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş will keinen Besuch von Kemal Kılıçdaroğlu empfangen. Die Absage folgt auf dessen Erklärung, die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Demirtaş im Jahr 2016 weiterhin zu unterstützen.

Sommersaison 2026: Prinzenbad wieder geöffnet ...

Tue, 23 Jun 2026 15:40:33 +0200

... das Sommerbad Neukölln auch

Ulrike Herrmann reagiert auf Kritik von Kohei Saito: „Sozialismus ist nicht die Lösung“

Tue, 23 Jun 2026 15:00:00 +0200

Kohei Saito greift in seinem neuen Buch „Am Ende des Fortschritts“ das Konzept der grünen Kriegswirtschaft an, für das Ulrike Herrmann eintritt. Hier schlägt die Journalistin zurück – und erklärt, warum Saitos Ideen in die Diktatur führen Wie schaffen wir es angesichts der Klimakrise raus aus dem Wachstumszwang? Der japanische Philosoph Kohei Saito plädiert in seinem neuen Buch Am Ende des Fortschritts für einen „dunklen Sozialismus“: keine Utopie, sondern die beste Möglichkeit, in den Ruinen des Klimakollapses zu überleben. Zentral für seine Überlegungen ist eine Kritik an den Ideen von taz-Journalistin Ulrike Herrmann, die eine grüne Kriegswirtschaft fordert. Im Gespräch mit dem Freitag antwortet sie auf Saitos Kritik.der Freitag: Frau Herrmann, der Philosoph Kohei Saito bezieht sich in seiner neuen Veröffentlichung „Am Ende des Fortschritts“ immer wieder auf Ihr Buch „Das Ende des Kapitalismus“. Hätten Sie beim Schreiben gedacht, dass SLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Bernd, mein Freund und Weggefährte

Tue, 23 Jun 2026 15:01:45 +0200

Wolfgang Struwe blickt auf mehr als vier Jahrzehnte gemeinsamer politischer Arbeit und Freundschaft mit Bernd Struwe zurück. Der Nachruf zeichnet den Weg eines Internationalisten nach, der der Kurdistan-Solidarität über Jahrzehnte verbunden blieb.

„Weg mit dem Schiet“ – Müllsammel-Aktion am 27. Juni in Flensburg

Tue, 23 Jun 2026 14:40:31 +0200

Die Flensburger Müllsammel-Initiative „Weg mit dem Schiet“ lädt am 27. Juni zur nächsten Müllsammel-Aktion ein. Treffpunkt: Sonnabend, 27. Mai, um 13 Uhr, Hannah Arendt Schule Moin ihr Lieben Bald sind Schulferien. Zeit klar Schiff zu machen. Nächsten Samstag treffen uns an der Hannah Arendt Schule um die Umgebung, insbesondere Parkplätze, angrenzend an die insgesamt 3 […]

Hatimoğulları: Der Prozess kann nicht länger auf Absichtserklärungen beruhen

Tue, 23 Jun 2026 14:47:00 +0200

Die Geduld im Umfeld des Dialogprozesses schwindet. Die DEM-Vorsitzende Tülay Hatimoğulları hat Regierung und Parlament aufgefordert, noch vor Ende der laufenden Sitzungsperiode einen rechtlichen Rahmen zu schaffen

Vorauseilende Neutralität

Tue, 23 Jun 2026 14:18:02 +0200

Die AfD wirft der Technischen Universität Berlin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor, weil in ihren Räumen ein Kongress linker Studierender stattfand. Bereits vorab wollte die AfD diesen Kongress daher verhindern. Angesichts der Gefahr durch autoritäre Politik für die Wissenschaftsfreiheit und die Universitäten wären Hochschulleitungen gut beraten, sich nicht vor den Karren der AfD spannen zu lassen und politischen Druck an Studierende und Wissenschaftler weiterzugeben. Das „Neutralitätsgebot“, auf das sie sich beruft, bindet sie nicht.
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Großrazzia vor NATO-Gipfel: Hunderte Festnahmen in linken und sozialistischen Kreisen

Tue, 23 Jun 2026 14:06:23 +0200

Kurz vor dem NATO-Gipfel in Ankara sind mindestens 209 Menschen festgenommen worden. Zugleich verhängten die Behörden ein umfassendes Demonstrationsverbot. Betroffen sind linke Parteien, Jugendorganisationen, Medienschaffende und Anwält:innen.

New Genomic Techniques in Food and Feed

Tue, 23 Jun 2026 13:57:29 +0200

On 17 June 2026, the European Parliament adopted new rules on plants obtained by certain new genomic techniques (NGTs), including the famous genetic scissors CRISPR-Cas9, and the food and feed made from these plants. This is the most radical change in the regulation of genetically modified organisms (GMOs) in the EU in the last three decades. The new rules exempt certain NGT plants and their products from investment-choking GMO rules under Directive 2001/18 and lower the risk assessment requirements for certain other NGT plants.
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ARD-Interview mit Pistorius zur Litauen-Bridage: Wie beim Fußball – Steilvorlagen für den Minister

Tue, 23 Jun 2026 14:00:34 +0200

„Reichen 5000 Soldaten aus Deutschland, um Russland abzuschrecken?“ Diese Frage stellt eine ARD-Redakteurin bei einem Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Sendung „Berlin direkt“. Wie wäre es, wenn die ARD zukünftig Interviews mit dem Verteidigungsminister gleich von der Pressestelle der Nato führen lassen würde? Ein Kommentar von Marcus Klöckner.Dieser Beitrag ist auch alsWeiterlesen

Curzio Malaparte: Kaputt: Buchblog

Tue, 23 Jun 2026 13:23:08 +0200

Das erste literarische Buch über den Holocaust

KNK legt NATO-Staaten vier Forderungen vor

Tue, 23 Jun 2026 13:32:04 +0200

Vor dem NATO-Gipfel in Ankara hat der Nationalkongress Kurdistans (KNK) die Mitgliedstaaten des Bündnisses aufgerufen, den laufenden Dialogprozess zwischen Abdullah Öcalan, der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat aktiv zu unterstützen.

Open Letter to the Hungarian Parliament on the Replacement of Certain Public Office-Holders

Tue, 23 Jun 2026 12:57:41 +0200

We, public law scholars, have come, after careful consideration, to the difficult conclusion that we support the replacement of those high-ranking public office-holders who have remained in office from the previous autocratic regime. At the same time, we consider it justified for Parliament to exercise self-restraint in the election of new public office-holders.
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Jens Spahn war regelmäßig bei Peter Thiels geheimer und antidemokratischer „Dialog Society“ dabei

Tue, 23 Jun 2026 13:00:43 +0200

Geheime Treffen, bei denen sich Milliardäre, Militärs, Politiker und Journalisten „austauschen“, wirken antidemokratisch. Aber es wird oft verharmlost, wenn nur durch ihren Reichtum „legitimierte“ Akteure in exklusiver Atmosphäre und ohne öffentliche Kontrolle Einfluss auf Spitzenpolitiker nehmen können. Die nun belegte regelmäßige Teilnahme von Jens Spahn an den Geheimtreffen des politisch radikalen US-Tech-Milliardärs Peter Thiel istWeiterlesen

Rojhilat-Bündnis: Die Zukunft Irans wird durch die Kämpfe der Völker entschieden

Tue, 23 Jun 2026 12:47:19 +0200

Das Bündnis der politischen Kräfte in Rojhilat sieht die Völker Irans und die kurdische Freiheitsbewegung als treibende Kraft für Veränderungen im Land. Zugleich warnt es vor einer Verschärfung der Repression durch die Islamische Republik.

Die Rentenreform trifft alle. Nur nicht die, die sie beschließen. Wird Bas das zulassen?

Tue, 23 Jun 2026 12:11:00 +0200

Die Bundesregierung plant eine große Rentenreform. Doch 28 Prozent der Abgeordneten, die sie beschließen, sind selbst gar nicht betroffen. Dennoch pushen sie den Rest der Bevölkerung in Richtung „Rente mit 70“. Macht die SPD-Chefin da mit? Wissen Sie, wie groß der Anteil der verbeamteten Abgeordneten im Deutschen Bundestag ist? Der Anteil der Beamten an allen Erwerbstätigen der Republik beträgt 4,4 Prozent – doch das ist bei dieser Eingangsfrage keine Hilfe. Denn im Bundestag sind es aktuell sage und schreibe 28 Prozent.Diese verbeamteten Bundestagsabgeordneten müssen sich keine Sorgen um ihre Altersbezüge machen. Denn in den 30 von der Rentenkommission an die Bundesregierung weitergeleiteten Empfehlungen, die „Politiker und Selbstständige“ in die Pflicht nehmen sollen, sind sie wohl erst mal außen vor. Das habe verfassungsrechtliche Gründe, heißt es.Nachholfaktor und Nachhaltigkeitsfaktor werden das Rentenniveau senkenIm Bundestag sitzen auch sehr viele RechtsanLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Bürgermeister der CHP-geführten Prinzeninseln verhaftet

Tue, 23 Jun 2026 12:17:05 +0200

Nach einer Razzia im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen die Verwaltung der Prinzeninseln vor Istanbul hat ein Gericht Untersuchungshaft gegen den CHP-Bürgermeister Ali Ercan Akpolat und 34 weitere Personen angeordnet.

Opfernarrative und die AfD, eine Auflistung der Merkwürdigkeiten.

Tue, 23 Jun 2026 11:51:12 +0200

Ein Opfernarrativ ist eine Erzählweise, bei der sich Einzelpersonen, Gruppen oder ganze Nationen vorwiegend in der Rolle des Opfers darstellen. Solche Geschichten betonen das eigene Leid, um Aufmerksamkeit zu generieren, eigene Interessen durchzusetzen oder sich gegen Kritik zu immunisieren. Regelmäßig dient das dazu eigene Verantwortung zu negieren, eigenes Handeln zu rechtfertigen oder eben daraus politisch … Weiterlesen "Opfernarrative und die AfD, eine Auflistung der Merkwürdigkeiten."

„Das Entscheidende waren die schönen Bilder“ – O-Töne zum G7-Gipfel in Évian

Tue, 23 Jun 2026 12:00:28 +0200

Die Top-Vertreter der G7-Staaten feiern den Gipfel im französischen Évian-les-Bains als einen großen Erfolg: Es sei ihnen gelungen, US-Präsident Trump im Ukraine-Konflikt endlich auf ihre Seite zu bekommen, hieß es. Als „Gegenleistung“ sollen die Europäer Trump „aus dem Schlamassel helfen, das er im Iran angerichtet hat“. Außerdem sollte der Gipfel der restlichen Welt zeigen, dassWeiterlesen

Gedenkveranstaltung für Ali Haydar Kaytan in Bergisch Gladbach

Tue, 23 Jun 2026 12:02:12 +0200

In Bergisch Gladbach wird am 5. Juli an Ali Haydar Kaytan erinnert. Der Mitbegründer der kurdischen Freiheitsbewegung und langjährige Weggefährte Abdullah Öcalans kam am 3. Juli 2018 ums Leben.

From Awas Tingni to Advisory Opinion 32/25

Tue, 23 Jun 2026 11:35:18 +0200

In July 2025, the Inter-American Court of Human Rights issued Advisory Opinion 32/25 on the Climate Emergency and Human Rights: it recognized the right to a healthy climate as a standalone human right, declared a jus cogens norm prohibiting irreversible environmental harm, and affirmed the legal personhood of nature. These are not incremental developments. They are structural shifts in international environmental law, and they are the culmination of more than two decades of jurisprudential construction. This post traces that arc.
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Atomwaffen für Europa

Tue, 23 Jun 2026 10:48:52 +0200

Lügen, Leugnung, Verharmlosung, Vertuschung, Legenden, Täuschung, Illusionen und Selbstbetrug: In keinem anderen Politikfeld spielen diese Faktoren eine so starke Rolle wie bei der militärischen Rüstung. Und ganz besonders dann, wenn es – wie bereits 85 Jahre, seit der Entwicklung von Atombomben, zunächst in den USA – um atomare Massenvernichtungsmittel geht und auch im Zusammenhang damit um die sogenannte zivile Nutzung der nuklearen Technologie.

Filmtagebuch : Filmtagebuch: von Nürnberg nach Italien

Tue, 23 Jun 2026 10:59:20 +0200

Tipps für Kino & Netflix & Prime: Nazi-Prozesse in Nürnberg mit Russell Crowe / Uwe Boll / Matteo Garrone / Im Reich der Sinne / Valerio Zurlini

„Wenn das in Sachsen-Anhalt funktioniert, dann kann es überall funktionieren“

Tue, 23 Jun 2026 11:00:24 +0200

Vor den Landtagswahlen schauen alle nach Sachsen-Anhalt – auch der neue Podcast „Dazwischen“. Aber in den wöchentlichen Folgen geht es gar nicht so sehr um Landespolitik und die hohen Umfragewerte für die AfD, sondern um Start-ups, Ehrenamt, Dorfläden.

Journalist und Dichter Bayram Balcı gestorben

Tue, 23 Jun 2026 11:02:05 +0200

Mit Bayram Balcı ist einer der langjährigen Wegbegleiter der kurdischen Medien verstorben. Der Journalist und Dichter arbeitete seit den frühen 1990er Jahren für die freie kurdische Presse und zuletzt für Medya Haber TV.

No Kings, No Queens in European Society

Tue, 23 Jun 2026 10:25:40 +0200

Armin von Bogdandy discovered the concept of society in Article 2 of the EU Treaty, theorised it as European society and brought it to the forefront of European legal scholarship and practice. The proposition of a European society stands or falls with the assumption that the Treaty of Lisbon has established a new framework. However, there are good reasons, particularly based on the history of Article 2 TEU and its structure, to take the exact opposite view.
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Elon Musk ist nun Billionär – auch dank Ihnen!

Tue, 23 Jun 2026 10:28:16 +0200

Durch den Börsengang seines Unternehmens SpaceX ist Elon Musk nun der erste Billionär der Menschheitsgeschichte. Das ist erstaunlich, wenn man sich die Zahlen dieses Unternehmens, das keine relevanten Umsätze macht und Verluste schreibt, einmal näher anschaut. Laut Bewertung soll SpaceX so viel wert sein, wie alle 40 deutschen Dax-Unternehmen zusammen; oder auch dreimal so wieWeiterlesen

EU Law as the Law of European Society

Tue, 23 Jun 2026 09:58:03 +0200

In its decision Commission v Hungary, the CJEU’s plenary qualified EU law as the “common legal order of a society in which pluralism prevails”. Leaving pluralism aside, this blogpost explores possible meanings of the “of” in the first part of that formula. My exploration sketches four ever more foundational understandings: European society as the social field of EU law; EU law as expressing deep structures of that society; European society as generating EU law; and European society as the source of EU law’s authority.
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Angriff auf einen Göttinger Antifa: Antifa-Fahnen statt Organisationsfahnen

Tue, 23 Jun 2026 22:06:26 +0200

Im Zuge des Angriffs eines Jungfaschisten auf einen Göttinger Antifa freuen wir uns massiv über die (angekündigten) bundesweiten Solidaritätsbekundungen, Kundgebungen und Demonstrationen. Wir halten dazu an, die Proteste nicht vorrangig zum pushen der eigenen Organisation zu nutzen, tauscht doch eure Organisations-, Partei- oder Nationalfahnen schlicht gegen Antifa-Fahnen aus.
Antifaschistische Grüße aus Göttingen

Wuppertal: Spontandemo in Solidarität mit dem Verletzten Göttinger Antifa

Tue, 23 Jun 2026 22:06:26 +0200

Heute gab es auf dem Ölberg in Wuppertal eine unangemeldete Spontandemo in Solidarität mit einem durch Nazis lebensgefährlich verletzten Antifaschisten aus Göttingen an der sich ca. 70 Antifaschist*innen beteiligten.
Damit wurde die Wut, die wir darüber empfinden, auf die Straße getragen. Denn getroffen hat es ihn, doch gemeint sind wir alle!
Während mit rassistischen Parolen in Parlamenten gehetzt wird, queere Menschen auf der Straße bedroht und angegriffen werden, wird unser Genosse auf der Straße von Nazis niedergestochen.

Selbst-Doxxing des rechten Aktivisten Aron Pielka alias „Shlomo Finkelstein“

Tue, 23 Jun 2026 22:06:26 +0200

Aron Pielka, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein im rechten Spektrum unterwegs ist, hat kürzlich vor der Nazi-Fraktion im Europäischen Parlament einen Vortrag gehalten – inklusive anschließender Fragerunde. Die Aufnahme dieser Fragerunde hat er nun auf seinem eigenen YouTube-Kanal Honig Clips hochgeladen.

Solidarität mit Daniela Info Nr. 55 / 22.6.2026

Tue, 23 Jun 2026 23:06:26 +0200

„Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“

Hallo,

weiterhin ist Daniela in der JVA Vechta. Sobald es was Neues geben sollte, werden wir Euch sofort informieren.

Mit diesem Info möchten wir euch auf ein neues Buch aufmerksam machen, welches jetzt in diesen Tagen erschienen ist. Zwei weitere Bücher stellen wir ebenfalls vor: zum einen das Buch mit Texten von Ulrike Meinhof zum 50. Todestag, erschienen Anfang Mai 2026 und zum anderen ein Buch von Jann Marc Rouillan in deutscher Übersetzung von 2025.

Gruppe: Solidarität mit Daniela

solidarisch-mit-daniela@t-online.de / www.solidarisch-mit-Daniela.de

Niedersächsischer Stützpunkt vom "Dritten Weg" angegriffen!

Tue, 23 Jun 2026 23:06:26 +0200

In den frühen Morgenstunden des 23.06.2026 haben wir den neuen Stützpunkt des "Dritten Weg" in Lichtenhorst (Landkreis Nienburg) mit Säure lahmgelegt. Schon seit dem Winter gab es Gerüchte über die Eröffnung eines Standortes der Neonazi-Partei im Nordwesten, die sich schließlich bestätigt haben (https://www.endstation-rechts.de/news/rechtsmilitante-jugendoffensive-fu...). Diesem Unruheherd haben wir fürs Erste den Stecker gezogen.

Keir Starmer tritt zurück. Folgt mit Andy Burnham ein linker Messias in Großbritannien?

Tue, 23 Jun 2026 09:18:00 +0200

Nach Keir Starmers Rückzug wird Andy Burnham Großbritannien regieren: Der „King of the North“ will seinen „Manchesterism“ nach London bringen. Wofür dieses Programm steht und was Burnham zu Finanzmärkten, Trans-Rechten und Brexit sagt Andy Burnham ist seinem Ziel zum Greifen nahe: Der 56-Jährige, der noch vor wenigen Tagen Bürgermeister der Region Greater Manchester war, dürfte nach Keir Starmers Rücktrittsankündigung bald britischer Premierminister werdenBurnham schielt schon lange auf das höchste politische Amt im Land. Seit einiger Zeit gilt er als Favorit für Starmers Nachfolge. Mit seinem überraschend eindeutigen Sieg bei der Unterhaus-Nachwahl in Makerfield im Nordwesten Englands hat er seinen Anspruch besiegelt: Denn Burnham hat sich so nicht nur einen Sitz im Unterhaus gesichert, die Voraussetzung für den Posten des Premiers. Er hat dabei auch den Kandidaten der rechtspopulistischen „Reform UK“-Partei um mehr als 20 Prozentpunkte geschlagen. Und das, obwohLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Solidarität nach Göttingen - AfD-Politiker Josef Häusel in Stuttgart Giebel geoutet

Tue, 23 Jun 2026 22:06:26 +0200

Als Reaktion auf den lebensgefährlichen, faschistischen Messerangriff auf einen Antifaschisten in Göttingen, haben wir heute Nacht den Nazi Josef Häusel bei sich daheim besucht, seine Nachbar:innen über ihn aufgeklärt und die Wohnung großflächig mit Farbe markiert.

[LE] Aktions-Wochenende gegen Gentrifizierung in Leipzig

Tue, 23 Jun 2026 22:06:26 +0200

Das letzte Wochenende war geprägt von einer Reihe ereignisreicher Tage. Hiermit wollen wir einerseits als Teilnehmende berichten und das Ganze auch politisch einordnen.

Radau: Für die Existenz und den Widerstand von mehr anarchistischen Räumen / Radau: For the existence and resistance of more anarchist spaces

Tue, 23 Jun 2026 22:06:26 +0200

[EN below, ES abajo] Infoladen Scherer 8 wird am kommenden Sonntag 28.06.2026 um 13 Uhr unter einem neuen Namen "Radau | Anarchistischer Raum" inkl. neuer Bibliothek mit anti-autoritärer Literatur wiedereröffnet. Kommt gern vorbei! Wie gewöhnt findet ihr uns in Scherer Str. 8, Berlin-Wedding. Die Veranstaltung wird bei einer Diskussion zum Thema von Existenz und Widerstand von anarchistischen Räumen begleitet. Folgend ist unser Beitrag dazu.

Infoladen Scherer 8 is re-opening on Sunday 28.06.2026 at 1 PM under a new name "Radau | Anarchistischer Raum" incl. a new library of anti-authoritarian literature. Come over! As usual you will find us in Scherer Str. 8, Berlin-Wedding. The event is accompanied by the discussion about existence and resistance of anarchist spaces. Following is our contribution to it.

Infoladen Scherer 8 reabre sus puertas el domingo 28 de junio de 2026 a las 13:00 horas bajo el nuevo nombre «Radau | Anarchistischer Raum», incluyendo una nueva biblioteca de literatura antiautoritaria. ¡Ven a visitarnos! Como siempre, nos encontrarás en Scherer Str. 8, en el barrio de Wedding, Berlín. El evento irá acompañado de un debate sobre la existencia y la resistencia de los espacios anarquistas. A continuación, presentamos nuestra contribución al mismo.

Die AfD will die Kurve erobern

Tue, 23 Jun 2026 02:00:00 +0200

Tino Chrupalla besucht die Ultras von Energie Cottbus, AfD-Jugendchef Hohm gibt sich dort als einer von ihnen. In der AfD nimmt der Kampf um die Fußball-Fankurven aktuell Fahrt auf. Doch noch kann die Linke intervenieren.

Was ist heute links?

Tue, 23 Jun 2026 09:07:29 +0200

Eine verhängnisvolle Begriffsverwirrung verhindert den Politikwechsel. Von Oskar Lafontaine. Seit Jahren nimmt die Unzufriedenheit der deutschen Bevölkerung zu. Die parlamentarische Demokratie erfüllt ihren Auftrag, Politik nach dem Willen der Mehrheit zu machen, schon lange nicht mehr. Landauf, landab wird darüber diskutiert, warum das so ist und was sich ändern muss, um einen WegWeiterlesen

Hinweise des Tages

Tue, 23 Jun 2026 08:42:05 +0200

Abschreckung durch Angst: Wie die neue EU-Verordnung das Wort ‚Rückführung‘ aushöhlt

Mon, 22 Jun 2026 18:03:40 +0200

„Send them back“ – mit diesen Rufen feierten Abgeordnete im EU-Parlament die neue Verordnung. Juristin Dana Schmalz erklärt, warum das, was hier „Rückführung“ heißt, mit Rückkehr nichts zu tun hat – und an einem alten Freiheitsrecht rüttelt. Dieser Artikel von Dana Schmalz erschien zuerst bei Verfassungsblog. Überschriften ergänzt durch Volksverpetzer. Am 17. Juni 2026 hat das Europäische Parlament… Weiterlesen Abschreckung durch Angst: Wie die neue EU-Verordnung das Wort ‚Rückführung‘ aushöhlt
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Antirepressionskollektiv KAWA: „In der Vereinzelung können sie dich klein machen“

Tue, 23 Jun 2026 07:32:04 +0200

Nach dem Polizeieinsatz gegen den Langen Marsch in Lahr gründete sich das Antirepressionskollektiv KAWA. Im Gespräch mit AZADÎ sprechen ein Aktivist und ein Jurist über Verfahren, Solidarität und Unterstützung für Betroffene.

Die Graswurzelrevolution braucht Eure Solidarität!

Tue, 23 Jun 2026 07:11:41 +0200

Vor zwei Jahren haben wir mit einem Flyer in der Sommer-GWR 490 darauf hingewiesen, dass wir 200 Neuabos und 10.000 Euro Spenden brauchen. Die Resonanz darauf war überwältigend. Viele GWR-Leser*innen haben in der Redaktion angerufen und erzählt, wie wichtig ihnen ihre Monatszeitschrift ist und wie sehr sie sich Monat für Monat auf die neue Ausgabe … Weiterlesen
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Demo und Kundgebung 4. Juli Flensburg „Es ist 5 nach 12! Wir kämpfen für einen starken Sozialstaat!“

Tue, 23 Jun 2026 06:39:17 +0200

Ein starker Sozialstaat sichert die Demokratie. Die geplanten Sozialkürzungen der Bundesregierung sind deshalb brandgefährlich. Wir setzen ein gemeinsames Zeichen gegen den geplanten Sozialabbau und längere Arbeitszeiten.

Matthias Schmidt Trio am 3. Juli in der Musikschule Flensburg

Tue, 23 Jun 2026 06:04:50 +0200

Pünktlich zum Schuljahresende feiern wir den Anfang der Sommerferien mit einem weiteren Jazzkonzert im Emmi Leisner Saal. Diesmal allerdings quasi mit einem Gebräu aus eigenem Hause: MST – Matthias Schmidt Trio am 3. Juli um 19:30 Uhr im Emmi-Leisner-Saal Musiker, Gitarrenlehrer und kreativer Kopf mit unerschütterlicher Leidenschaft.Matthias Schmidt ist seit Jahrzehnten einer der innovativen Jazz-Gitarristen […]

HBO-Serie House of the Dragon: Influencer-Premiere mit Drachen, Diphtonge und Dauerposen

Tue, 23 Jun 2026 04:00:00 +0200

Zöpfe und Lederstiefel trotz Hitze: In Berlin gab es zum Auftakt der dritten Staffel der HBO-Max-Serie „House of the Dragon“ eine spektakuläre Premierenfeier mit Live-Musik und einem feuerspeienden Drachen Obwohl der zunehmende Zwang zur Eventisierung jeglicher kultureller Ereignisse eine zwiespältige Entwicklung ist, bietet er zuweilen Erstaunliches. Am Freitag zum Beispiel wurde man bei der Berliner Premiere von Staffel 3 der HBO-Max-Serie House of the Dragon, dem Prequel zu Game of Thrones, zunächst ins Kino International geleitet.Dort warteten Drachenköpfe und -eier auf Influencer:innen, die sich in ihrem Stilmix aus Gothic und Fantasy-Spitzenkleidern und – trotz Bullenhitze – tapfer dazu kombinierten Lederstiefeln eifrig davor fotografierten. Einige trugen sogar jene kunstvoll geflochtenen Zopffrisuren, die, egal ob bei Prinzessin Leia oder Daenerys Targaryen, stets ein ganz klein wenig an die Mode in Büchern wie Nesthäkchens Backfischzeit oder an daLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Jurist über Politiker-Beleidigungen: „Vereinzelt sitzen in Parlamenten doch Vollpfosten“

Tue, 23 Jun 2026 04:00:00 +0200

Wer Politiker „Vollpfosten“ nennt, riskiert in Deutschland eine Hausdurchsuchung. Ronen Steinke, Autor von „Meinungsfreiheit“, erklärt, warum Paragraf 188 die Demokratie gefährdet – und was jetzt geändert werden muss. Ein Gespräch Der Wirbel um den Paragrafen 188 (StGB) zur Politikerbeleidigung geht weiter: Nach Diskussionen um teilweise hohe Geldstrafen für die Beleidigung von Spitzenpolitikern zeigt sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen für eine Reform. Dem Journalisten und Autoren Ronen Steinke wäre eine Abschaffung des Paragrafen nicht genug. Ein Gespräch über Meinungsfreiheit, verbotene Wörter und eingeschüchterte Demonstrierende.der Freitag: Herr Steinke, haben Sie schon einmal jemanden „Lackaffe“ oder „Vollpfosten“ genannt?Ronen Steinke: Sehr oft, mindestens im Geiste.Auch ausgesprochen?Hinterm Rücken ganz sicher, ins Gesicht bestimmt auch mal.Ich frage jetzt mal nicht, wen.Gut.Hoffentlich aber keine „Person des politischen LebensLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Die Linke | Schwerdtner und Pantisano sind gewählt. Aber dieses Problem wird sie nicht schlafen lassen

Tue, 23 Jun 2026 05:00:00 +0200

Knapp 60 Prozent der Delegierten waren zum ersten Mal auf einem Linken-Parteitag. Die Partei wächst rasant – doch ihr neuer Co-Chef scheiterte fast ohne Gegenkandidat. Kann die Linke CDU-Partner und radikale Oppositionskraft zugleich sein? Bewährungsprobe gelungen – naja, zumindest zum Teil. So könnte das Fazit der Führungsspitze der Linken nach dem Bundestagsparteitag lauten. In Potsdam wurden Konflikte gelöst, andere vertagt, wieder andere dürften die Partei neu beschäftigen. Doch alles in allem scheint vor allem die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner ihre Partei im Griff zu haben. Mit 85,7 Prozent holte die Politik-Quereinsteigerin bei ihrer Wiederwahl ein besseres Ergebnis als noch bei ihrer ersten Kandidatur vor fast zwei Jahren.Ihrem neuen Co-Vorsitzenden Luigi Pantisano war dagegen kein zufriedenstellendes Ergebnis vergönnt. Nur 53,3 Prozent der Delegierten gaben ihm ihre Stimme – fast wäre er gescheitert. Pantisano hatte noch nicht mal einen Gegenkandidaten. Dieses Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

👶 JEDES KIND GLEICH VIEL WERT? Die Schieflage der Familienförderung 🛑

Mon, 22 Jun 2026 22:56:54 +0200

▶️ FAMILIEN POLITK ANALYSE: Ist jedes Kind dem Staat gleich viel wert? Nein. Durch den Kinderfreibetrag bekommen Reiche mehr Förderung als Arme. Eine Analyse über die "Günstigerprüfung" und die Kindergrundsicherung. ---Thema: 👶 JEDES KIND GLEICH VIEL WERT? Die Schieflage der Familienförderung 🛑 Warum Millionärskinder dem Staat mehr wert sind als deine (Analyse) 👶💶 Kernaussage (Analyse): 📉 Das System: Es gibt zwei Welten. 1. Kindergeld (für alle, die Basis). 2. Kinderfreibetrag (Steuervorteil für Gutverdiener). ⚖️ Die Ungerechtigkeit: Durch die "Günstigerprüfung" sparen Spitzenverdiener (42% Steuersatz) über 4.300€ Steuern – deutlich mehr als das Kindergeld. "Der staatliche Zuschuss wächst mit dem Kontostand." 🏭 Der BEA-Freibetrag: Ein Pauschalbetrag für Betreuung, den man ohne Nachweis bekommt. Kritiker nennen es "Kopfpauschale für Reiche". 🏚️ Die Realität: Familien an der Armutsgrenze haben nichts vom Freibetrag, weil sie kaum Steuern zahlen. Die, die Hilfe brauchen, kriegen am wenigsten. ✅ Die Lösung: Kindergrundsicherung. Ein Garantiebetrag für alle + Zusatz für Arme. Finanziert durch die Abschaffung des Freibetragsprivilegs. Quelle als PDF: Strukturelle Regression im Familienleistungsausgleich: Eine kritische Analyse des BEA-Freibetrags und fiskalischer Privilegien unter der Lupe progressiver Finanzpolitik submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

Prosfygika-Aktivist nach 138 Tagen Hungerstreik in Klinik eingeliefert

Tue, 23 Jun 2026 01:16:51 +0200

Der Hungerstreik des Prosfygika-Aktivisten Aristotelis Chantzis gegen Verdrängung und Räumungspläne in Athen hat eine kritische Phase erreicht. Nach 138 Tagen wurde er mit schweren neurologischen Symptomen in ein Krankenhaus eingeliefert.

Keine Bundeswehr in Schulen!
Gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Bundeswehr!

Mon, 22 Jun 2026 23:52:09 +0200

Am 8. Juni hat die Berliner Bildungssenatorin Günther-Wünsch (CDU) mit der Bundeswehr eine Vereinbarung unterzeichnet, die Jugendoffizieren exklusiven Zugang in unsere Klassenzimmer gewährt.

Jahrestag des Nazi-Überfalls auf die Sowjetunion: Pistorius bereitet in Litauen Krieg gegen Russland vor

Mon, 22 Jun 2026 23:53:05 +0200

Am Montag besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius Litauen, um an der ersten großen Übung der dort stationierten Panzerbrigade 45 der Bundeswehr teilzunehmen.

KOMAW ruft internationale Gemeinschaft zu aktiver Rolle im Friedensprozess auf

Tue, 23 Jun 2026 00:02:17 +0200

Die Angehörigenorganisation KOMAW hat europäische Staaten und internationale Organisationen aufgefordert, den Prozess für Frieden und demokratische Gesellschaft aktiver zu unterstützen.

US-Iran-Deal droht zu scheitern: Demokraten und Republikaner greifen das Abkommen an

Mon, 22 Jun 2026 23:42:06 +0200

Das amerikanisch-iranische Abkommen zur Beendigung des Irankrieges ist äußerst labil, es droht jeden Moment zu scheitern. Führende Demokraten und Republikaner haben ihre Kritik daran verschärft.

Sozialismus, KI und die politische Bildung der Arbeiterklasse

Mon, 22 Jun 2026 23:44:01 +0200

Diese Rede hielt Evan Blake, Mitglied des Nationalkomitees der Socialist Equality Party (USA), auf der Online-Kundgebung zum 1. Mai 2026 der WSWS und des IKVI.

Polnisch-ukrainischer Streit über Nazi-Kollaborateure entlarvt NATO-Krieg gegen Russland

Mon, 22 Jun 2026 23:26:14 +0200

Die diplomatische Krise um Selenskyjs Verherrlichung antipolnischer Nazi-Kollaborateure aus dem Zweiten Weltkrieg entlarvt die politischen Lügen, mit denen die imperialistischen NATO-Mächte ihren Stellvertreterkrieg mit Russland in der Ukraine bemänteln.

Metro Center sieht Zunahme politischer Verfahren gegen Medienschaffende

Mon, 22 Jun 2026 23:31:59 +0200

Das Metro Center für den Schutz von Journalist:innen warnt vor einer Zunahme politisch motivierter Verfahren in der Kurdistan-Region. Kritisiert wird insbesondere der Einsatz des Telekommunikationsgesetzes gegen Medienschaffende.

Rollstuhl trifft Rollator? AG Inklusion im Austausch mit dem Seniorenbeirat über echte Teilhabe und starke Beteiligungsgremien

Mon, 22 Jun 2026 22:16:31 +0200

Flensburg, 22. Juni 2026 – Unter dem Leitgedanken „Teilhabe verwirklichen, Demokratie stärken“ initiiert die AG Inklusion der Partei Die Linke einen intensiven Austausch mit Mitgliedern des Flensburger Seniorenbeirat. Mit Andreas Zech und Kirsten Jordt konnten gleich zwei prominente Mitglieder dafür gewonnen werden. Im Zentrum steht das Zusammenkommen zweier Gruppen, die im politischen und gesellschaftlichen Alltag […]

Treffen des Flensburger Friedensforums am 30. Juni in der blau:pause und aktuelle Termine

Mon, 22 Jun 2026 21:51:44 +0200

Am Montag, den 30. Juni, um 19 Uhr trifft sich das Flensburger Friedensforum wieder in der blau:pause (Friesische Straße 9, 4. OG). Interessierte sind herzlich eingeladen. Ein Schwerpunkt des Abends wird die Präsenz der Bundeswehr an der Flensburger Hafenspitze sein. Unter dem Titel „KA.R.L.“ wirbt die Bundeswehr vom 23. Juni bis zum 3. Juli mit […]

Postkolonialer Stadtrundgang: Die Termine bis Oktober ´26

Mon, 22 Jun 2026 19:58:18 +0200

Am Dienstag, am 7. Juli um 17 Uhr findet der nächste Postkoloniale Stadtrundgang statt. Und auch die weiteren Termine bis Oktober 2026 sind fix. Meldet euch an und sagt es weiter! Die Initiative Postkolonialer Stadtrundgang Flensburg wirft mit den Teilnehmenden einen kritischen Blick darauf, wie die Kolonialzeit die Stadt Flensburg und uns als ihre Bewohner*innen […]

4. Generation Ost: „Niemand kommt auf die Welt und hat das Gefühl, ostdeutsch zu sein“

Mon, 22 Jun 2026 19:30:00 +0200

Immer mehr junge Deutsche fühlen sich ostdeutsch – obwohl sie die DDR nie erlebt haben. Kathrin Klausmeier erforscht dieses Phänomen und hat einen alarmierenden Befund. Ein Gespräch Immer mehr junge Menschen identifizieren sich als ostdeutsch, obwohl sie die DDR nie erlebt haben. Sie werden auch als „vierte Generation Ost“ nach der Wiedervereinigung bezeichnet. Doch neben dieser steigenden Zuschreibung kommt für Kathrin Klausmeier, Professorin für Geschichtsdidaktik an der Universität Göttingen, die DDR- und Transformationsgeschichte im Geschichtsunterricht oftmals zu kurz. Transformationsgeschichte bezeichnet hier den Prozess des politischen, wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftlichen Systemwechsels von der DDR zur BRD nach der Wiedervereinigung.Kathrin Klausmeier erforscht die vierte Generation Ost im Hinblick auf das Unterrichtsfach Geschichte sowie DDR- und Transformationsgeschichte und Demokratiebildung. Im Gespräch Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Medienschau: Ein Nazi-Schlüsselwort

Tue, 23 Jun 2026 00:00:00 +0200

Der Linke-Parteitag beschäftigte am Montag einige Kommentatorengemüter, allerdings herrschte Lustlosigkeit. Nur Bild titelte frisch und klar: »Linkspartei wird wieder zur SED«. Die meisten anderen Texter widmeten sich dem Antifaschismus Luigi Pantisanos.

Kommentar: Verdiente Ablehnung

Tue, 23 Jun 2026 00:00:00 +0200

Der als Premier zurückgetretene Keir Starmer hat sich die breite Ablehnung redlich verdient. Man sollte dennoch nicht davon ausgehen, dass unter seinem mutmaßlichem Nachfolger Andy Burnham irgend etwas besser wird.

Kommentar: Trump leckt sich die Finger

Tue, 23 Jun 2026 00:00:00 +0200

Stichwahl in Kolumbien: Die nächste linke Regierung in Lateinamerika ist wohl gefallen. Das freut neben den Mileis und Bukeles in der Region allen voran den US-Präsidenten. Der ultrarechte de la Espriella wird sich Washington vollständig unterwerfen.

Porträt: Baerbock des Tages: Johann Wadephul

Tue, 23 Jun 2026 00:00:00 +0200

In der UN-Vollversammlung hat auch die Bundesregierung die US-Blockade gegen Kuba verurteilt, doch beim Bürgerdialog will Außenminister Johann Wadephul auf Nachfrage eine solche Blockade gegen die Insel nicht sehen.

Grenzen der Wählbarkeit

Mon, 22 Jun 2026 19:10:58 +0200

Am Sonntag, den 07.06.26 wurde in der Stadt Aue-Bad Schlema ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Nur mit knapper Mehrheit konnte sich dabei der CDU-Kandidat Marcus Hoffmann gegen den Kandidaten der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“, Stefan Hartung, durchsetzen. Diese Bürgermeisterwahl berührt grundlegende Fragen des Beamten-, Kommunalwahl- und Verfassungsrechts. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister müssen die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten. Fehlt diese Gewähr, ist die Wählbarkeit ausgeschlossen. Tatsächlich sprechen gewichtige rechtliche Gründe für die Nichtwählbarkeit Hartungs.
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Haze’evot und Co.: Diese 5 israelischen Bands leisten Widerstand gegen Benjamin Netanjahu

Mon, 22 Jun 2026 18:26:00 +0200

Aus linker Sicht stand es um Israel wohl noch nie schlechter als in seiner gegenwärtigen Realität. Doch aus der Subkultur des Landes kommt lauter Widerspruch. Hier sind fünf Bands, die zeigen, dass Israel mehr ist als seine Politik Politisch düstere Zeiten haben nicht selten gute Musik provoziert: Ohne Margaret Thatchers eiskalten Neoliberalismus wären die derben Provokationen der Sex Pistols vielleicht gar nicht denkbar gewesen. Und während Ronald Reagan regierte, entsprangen der US-amerikanischen Punk-Subkultur eine ganze Ära von heute legendären Bands.Auch Israel ist politische Turbulenzen gewohnt. Aus linker Sicht stand es um das Land aber wohl noch nie schlechter als in seiner gegenwärtigen Realität. Sowohl früher als auch heute sind es, wie so oft, Künstlerinnen und Künstler, die auf extreme Situationen mit extremer Subversion, aber auch mit Nihilismus, Solidarität oder Humor zu antworten wissen. Hier sind fünf Bands, welche die israelische Subkultur dLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Where Are You Really From?

Mon, 22 Jun 2026 18:22:44 +0200

In recent years, both the European Union and its Member States have started relying heavily on advanced technologies, including AI, to support border control, migration management, and asylum administration. One prominent example of the increasingly technified EU migration control system is the Dialect Identification Assistance System (DIAS) used by the German Federal Office of Migration and Refugees in the asylum procedure. While DIAS is often described as a neutral and objective tool, there are dangers for individual rights protection and a clear risk of institutional disguise.
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Sie nennen ihn „Straßenfußballer“: An Deniz Undav zeigt sich Deutschlands Klassengewalt

Mon, 22 Jun 2026 17:29:00 +0200

Deniz Undav rettete Deutschland bei der WM und ist bescheidener als jeder andere Weltklassespieler. Aber der gelernte Maschinenführer ist in diesem Land nur so lange willkommen, wie er spurt – das zeigt ein Blick auf den Fall Mesut Özil Wie kann man diesen Kerl bitte nicht mögen? Da kommt Deniz Undav beim Stand von null zu eins für das beeindruckend stark verteidigende Team der Elfenbeinküste am Samstag nach einer Stunde Spielzeit für den DFB in die Partie und braucht anschließend nur drei Torschüsse, um das Spiel zu drehen. Zwei Tore erzielte er dabei – beide einfach aussehend, aber brutal schwer zu machen.Womit er seine mit hohen Erwartungen bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Amerika weilende deutsche Mannschaft mal wieder vor einer Blamage bewahrt hat. Und dann stellt dieser Typ sich direkt danach vor die Mikros jener Journalisten, die ihm eine Stinkstiefelsentenz entlocken wollen. Ob er nicht unzufrieden sei, weil er immer wieder nur von der Bank komme?Tja, und Deniz Undav? BLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Bildungspolitik | Schule muss neu gedacht werden

Mon, 22 Jun 2026 17:29:00 +0200

Was tun, wenn Kinder und Jugendliche im Unterricht immer weniger lernen, ihre sozialen und psychischen Belastungen aber zunehmen? – fragt Stefan Otto.

Zwischen Kufiya und Betriebsrat

Mon, 22 Jun 2026 02:00:00 +0200

Beim Parteitag in Potsdam ging die Linke nicht mit allen Fragen souverän um. Mit ihrer Arbeiter-Rhetorik und dem Gehaltsdeckel setzt sie aber zumindest richtige Akzente. Will sie weiter wachsen, muss sie die Klasse künftig noch entschiedener ansprechen.

Nach NSDAP-Mitgliederkartei: Wie die Arolsen Archives Millionen NS-Opfer sichtbar machen

Mon, 22 Jun 2026 17:07:00 +0200

Die Arolsen Archives machen die Schicksale von Millionen NS‑Opfern sichtbar. Angehörige können darin Spuren ihrer ermordeten oder verschollenen Familienmitglieder finden. Für das UNESCO-Erbe arbeiten Freiwillige aus aller Welt Fünf Jahre lang war Sula Miller, Überlebende des KZ-Überlebenden Mendel Müller, auf der Suche nach ihrer Familie. Die US-Amerikanerin hatte keine Ahnung, dass ihr Vater Mendel Müller vor dem Krieg schon einmal verheiratet gewesen war und aus der Verbindung mit seiner Frau Rosa zwei Kinder hervorgegangen waren.Der Sohn Max kam ins Waisenhaus, wurde nach Auschwitz deportiert, Rosa und das Kind, von dem Sula Miller bis heute den Namen nicht kennt, wurden dort vermutlich ermordet. Mendel, im Krieg Zwangsarbeiter in einer SS-Baubrigade in Buchenwald, heiratete wieder, ließ jedoch seine Frau Agnes und die 1947 geborene Tochter Helen in Westdeutschland zurück, als er in die USA verschwand.1951 bittet Agnes die Arolsen Archives um Hilfe, um ihren Mann aufzustLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Die neuen Mitglieder verändern die Linke, nur die Streitpunkte bleiben die gleichen

Mon, 22 Jun 2026 16:47:00 +0200

Eine jüngere Generation neuer Mitglieder mischt den Parteitag der Linken auf. Am Wochenende wurden auf einer Hochzeit askenasische Tänze getanzt und Kimberlé Crenshaw gelesen. Der „Freitag“-Blick auf den Montag Hallo,am Wochenende hat sich die Linke zum Parteitag in Potsdam getroffen und nach allem, was man hört, ging es hoch her.Newsletter Endlich FreitagPlaceholder image-5Sie lesen Endlich Freitag! – der Blick auf den Tag – direkt aus der Freitag-Redaktion. Sie können Endlich Freitag! auch als Newsletter abonnieren. Hier können Sie sich registrierenDer neue Co-Chef Luigi Pantisano wurde mit nur knapp über 50 Prozent ins Amt gewählt. Wofür er genau abgestraft wurde, darüber scheiden sich aktuell noch die Geister.Darüber hinaus wurde viel gestritten: über den Diätendeckel, der die Gehälter der Abgeordneten so weit reduziert, dass das Einkommen dem deutschen Durchschnitt entspricht, Nahost und den Umgang der Linken mit der CDU.SoweLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

DEM-Partei: Laufender Prozess muss rechtlich abgesichert werden

Mon, 22 Jun 2026 17:07:45 +0200

Die Debatte um die rechtliche Absicherung des Prozesses für Frieden und eine demokratische Gesellschaft hält an. Die stellvertretende Vorsitzende der DEM-Fraktion, Gülistan Kılıç Koçyiğit, forderte im Parlament erneut ein Rahmengesetz.

Straßburger Freiheitsmahnwache tritt in ihr 15. Jahr ein

Mon, 22 Jun 2026 16:48:09 +0200

Seit 14 Jahren wird vor dem Europarat in Straßburg für die Freiheit Abdullah Öcalans protestiert. Zum Beginn des 15. Jahres forderten die Teilnehmenden die Umsetzung des Rechts auf Hoffnung und mehr Unterstützung für den Friedensprozess.

Groundhopping | PSV Braunschweig vs. FC Mainaustraße: Richtiger Fußball an der Sprungschanze

Mon, 22 Jun 2026 15:56:35 +0200

Christoph Ruf rümpft bei der aktuellen Fußball-WM nur die Nase. Er hat dagegen ein ganz anderes Balltreter-Event auf dem Zettel.

Von der Kohle zur KI-Kriegswirtschaft

Mon, 22 Jun 2026 02:00:00 +0200

Microsoft baut im Rheinischen Revier ein Rechenzentrum und NRW wirbt mit Strukturwandel und Arbeitsplätzen. Doch wer Rechenleistung für KI baut, baut auch Infrastruktur für Drohnenkrieg und Überwachung.

Leserbriefe zu „Friede, Freude, Eierkuchen. Wenn Sozialpartner den Sozialkahlschlag abkaspern …“

Mon, 22 Jun 2026 16:13:12 +0200

Hier thematisiert Ralf Wurzbacher das Treffen der Spitzen von Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden beim Bundeskanzler. Der Hausherr sei sich so sicher, dass der deutsche Sozialstaat nicht mehr zu finanzieren sei und deshalb kräftig gestutzt oder besser gleich abgewickelt gehöre. Bis Ende Juni, spätestens Mitte Juli, sollen die Grundzüge der sogenannten Reformen in denWeiterlesen

Demokratischer Islamkongress sieht historische Chance für Frieden

Mon, 22 Jun 2026 16:07:07 +0200

Der Demokratische Islamkongress hat zu Frieden, Demokratie und einer politischen Lösung der kurdischen Frage aufgerufen. In einer Abschlusserklärung fordert das Gremium zudem die Gewährleistung des Rechts auf Hoffnung für Abdullah Öcalan.

Jasmin Kosubek: Zwischen Döner-Witzen und Volksgemeinschaft

Mon, 22 Jun 2026 12:13:26 +0200

Der Videopodcast „Jasmin Kosubek“ ist einer der erfolgreichsten in der rechten Medienlandschaft und darüber hinaus. 333.000 Menschen haben den Kanal auf YouTube abonniert. Das Setting ist stets dasselbe: Kosubek lädt einen Gast ein und redet mit ihm. Sie stellt Nachfragen, auch kritische.

Wie viel verdienen die Abgeordneten in deinem Wahlkreis?

Mon, 22 Jun 2026 13:04:57 +0200

Wie viel verdienen die Bundestagsabgeordneten in deinem Wahlkreis neben ihrem Mandat? Die interaktive Karte zeigt die gemeldeten Nebeneinkünfte in allen 299 Wahlkreisen – und wie dein Wahlkreis im Vergleich abschneidet.

EU-Ratspräsident António Costa will mit Russland reden, aber Friedrich Merz sabotiert ihn

Mon, 22 Jun 2026 15:25:00 +0200

Endlich betreibt ein Profi Diplomatie für die EU: Ratspräsident António Costa arbeitet an einem Gesprächskanal nach Russland. Ahnungslose Außenpolitiker kritisieren ihn und setzen auf die „neue Stärke der Ukraine“ – unter ihnen der Kanzler Der Wittener Reichstagsabgeordnete Louis Berger – nicht Otto von Bismarck – prägte 1879 den Spruch „Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd“. Der Krieg ist die Mutter aller Lügen. Noch im September 1918, in den letzten Wochen des Ersten Weltkriegs, verbreitete die Oberste Heeresleitung unter Erich Ludendorff und Paul von Hindenburg das Märchen, der deutsche Endsieg sei zum Greifen nahe. Adolf Hitler, der größte Feldherr aller Zeiten, verkündete ähnlichen Propaganda-Irrwitz am Ende des Zweiten Weltkriegs. Mit Durchhalteparolen sollten die kriegsmüden Soldaten an der Front und die Zweifler und „Defaitisten“ zuhause in Schach gehalten werden.Heute markiert der PrLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Mama mia, Luigi! – Ein Interview bringt die Linke ins Wanken und das Schlimmste kommt noch

Mon, 22 Jun 2026 14:39:00 +0200

Vor seiner Wahl zum Linken-Chef stellt Luigi Pantisano die CDU auf eine Stufe mit Faschisten – und löst einen Shitstorm aus. Doch sein verunglückter Vergleich ist nur das kleinste Problem der Partei. Was kommt im Herbst auf die Genossen zu? Als Ines Schwerdtner, die wiedergewählte Co-Vorsitzende der Linken, am Freitag vor den Delegierten des Bundesparteitags davon sprach, ein Sturm ziehe auf, da ahnte sie wohl noch nichts von dem Shitstorm, der nun, nach der Zusammenkunft in Potsdam, über die Linke hinwegfegt.Ausgelöst hat ihn der neugewählte Co-Parteichef Luigi Pantisano – mit einem einzigen Satz im Bild-Interview, in dem er „letztlich gar keinen Unterschied zwischen der CDU, die faschistische Politik macht, der AfD und den Faschisten selbst“ sieht. Seither fordern Politiker anderer Parteien seinen Rücktritt, auch in der eigenen Partei ist das Vertrauen erschüttert. Doch ist Pantisanos Fauxpas wirklich das eigentliche Problem der Linken?Die Reaktionen reichen von Zustimmung in Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Leserbeiträge „Erinnerungen gegen den Krieg“ – Aufruf zum 8. Mai (26)

Mon, 22 Jun 2026 15:00:02 +0200

„Ein schickes Mercedes-Cabrio nahm mich mit, und am Steuer saß der UFA-Star Josef Sieber (Das kann doch einen Seemann nicht erschüttern!). Er war in Luftwaffenuniform. Aber ich glaube, dass es sich bei der Uniform um ein Kostüm handelte, denn er war, wie er mir sagte, auf dem Weg zu den Studios in Babelsberg. Mit seinerWeiterlesen

Großbrand am Şengal-Gebirge

Mon, 22 Jun 2026 15:02:32 +0200

Am Şengal-Gebirge ist zwischen den Dörfern Rambûs und Kambûsî ein Großbrand ausgebrochen. Das Feuer konnte bislang nicht unter Kontrolle gebracht werden und nähert sich einer Asphaltfabrik.

Biometrische Passfotos statt Pseudonyme: EU-Kommission höhlt Schutzrechte bei digitaler Brieftasche aus

Mon, 22 Jun 2026 14:46:41 +0200

Auch biometrische Gesichtsdaten können nun in der Wallet gespeichert werden. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Westend61Die digitale Brieftasche befindet sich auf der Zielgeraden. Und auf den letzten Metern hat die EU-Kommission die Schutzrechte der Nutzer:innen weiter ausgehöhlt. Die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works mahnt zur Vorsicht.

Keskin: Straflosigkeit bei sexualisierter Gewalt in Kurdistan ist Teil einer staatlichen Politik

Mon, 22 Jun 2026 14:47:44 +0200

Zahlreiche Fälle sexualisierter Gewalt durch Uniformierte wurden in Kurdistan dokumentiert. Viele Verfahren endeten mit Freisprüchen oder ohne Konsequenzen. Eren Keskin spricht von einer Politik der Straflosigkeit.

Sozialpolitik | Falsche Rentenreform-Prämisse

Mon, 22 Jun 2026 13:50:00 +0200

Bei den bekannt gewordenen Vorschlägen der Rentenkommission geht es ausschließlich um Stabilisierung der Finanzen. Die Aufgabe wäre eine andere.

European Society After Commission v Hungary

Mon, 22 Jun 2026 14:13:34 +0200

Since the CJEU published its monumental decision Commission v Hungary on April 21, scholars have already produced an impressive number of analyses. This symposium on ‘European Society after Commission v Hungary’ aims to add to this debate by focusing on the deeper, structural, and so far overlooked implications of this decision for the concept of European society. In this introductory post, we adopt a genealogical approach to the emergence of the research interest in European society and elaborate on its implications and challenges.
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Stichwahl in Kolumbien | Ultrarechter de la Espriella übernimmt Kolumbien

Mon, 22 Jun 2026 12:53:00 +0200

Der ultrarechte Anwalt Abelardo de la Espriella hat in Kolumbien knapp die Stichwahl gewonnen. Er folgt auf den linken Gustavo Petro. Ein Kommentar.

RB Leipzig, die Kleinmesse und die Natur

Mon, 22 Jun 2026 13:55:03 +0200

Eigentlich ist es ganz einfach – und dann doch wieder ganz kompliziert. RB Leipzig, 2009 zunächst in Markranstädt gegründet, hat sich 2011 am Cottaweg niedergelassen. Dort befinden sich heute das Trainingszentrum, die Akademie und die Geschäftsstelle. Weil auf Teilen des Festplatzes zugleich Dienstbarkeiten für notwendige Stellflächen liegen, ist die Zukunft der Kleinmesse auf den ehemaligen … Weiterlesen "RB Leipzig, die Kleinmesse und die Natur"

Sakine-Cansız-Frauenfestival am 28. Juni in Zürich

Mon, 22 Jun 2026 13:32:16 +0200

Unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit der Frauen“ kommen am 28. Juni in Zürich Frauen aus der Schweiz und weiteren Teilen Europas zum 13. Sakine-Cansız-Frauenfestival zusammen. Mehr als 20 Organisationen und Initiativen unterstützen die Veranstaltung.

„Du musst dich unterordnen“: Warum Christinnen Unterdrückung auf Instagram feiern

Mon, 22 Jun 2026 13:04:00 +0200

Auf Social Media wächst eine Bewegung, die Frauen zur Unterordnung aufruft – mit Hunderttausenden Followern. Was steckt hinter dem Phänomen der „Christfluencerinnen“ – und warum verfängt diese gefährliche Botschaft gerade jetzt? „Wenn du einen Mann Gottes willst, musst du halt auch eine Frau Gottes sein, und dazu gehört: Du musst dich unterordnen.“ Die Influencerin Millane Al-Masoud äußerte diesen Satz im September 2025, als sie zu Gast im Podcast „Real Model Talk“ war. Themen der Folge waren unter anderem Partnerschaft und ihr christlicher Glaube. Anschließend ging genau diese Aussage von ihr viral und wurde vielfach kritisiert.Al-Masouds Social-Media-Kanäle verbinden typische Influencer-Inhalte wie inszenierte Outfitposts und Werbe-Kooperationen mit Bibelversen und Engagement in freikirchlichen Gemeinden. Unter ihrem Verlobungs-Post auf Instagram zitiert sie Bibelverse. Al-Masoud gehört zu einer wachsenden Gruppe von Christfluencerinnen, die ihre Plattform auLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

So viel verdienen die Bundestagsabgeordneten vor Ort

Mon, 22 Jun 2026 13:04:57 +0200

Wie viel verdienen die Bundestagsabgeordneten in deinem Wahlkreis nebenher? Unsere interaktive Karte zeigt die gemeldeten Nebeneinkünfte vor Ort – und wie dein Wahlkreis im bundesweiten Vergleich abschneidet.

DFG-VK unterstützt Memorandum für einen starken Flüchtlingsschutz

Mon, 22 Jun 2026 12:51:43 +0200

Die DFG-VK unterstützt das Memorandum für einen starken Flüchtlingsschutz "Es geht auch anders! Gemeinsam für Schutz und Zusammenhalt". Gemeinsam mit über 275 Organisationen und Gruppen stellen wir uns gegen die Entrechtung von schutzsuchenden Menschen. 75 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention erinnern die unterzeichnenden Organisationen daran, dass Menschen, die vor Verfolgung, Krieg und Gewalt fliehen, Anspruch auf Schutz haben. Dieses völkerrechtlich verbriefte Versprechen steht derzeit unter enormen Druck. Deshalb wenden sich die Unterzeichnenden gegen aktuelle Entwicklungen, die Schutzsuchende zunehmend entrechten und gesellschaftliche Spaltungen vertiefen.

Innenministerium erlässt Haftbefehle gegen Channel-8-Direktor und Moderator

Mon, 22 Jun 2026 13:02:23 +0200

Das Innenministerium der KRI hat Haftbefehle gegen den Channel-8-Direktor Ahmad Najim und den Moderator Bijar Dabah erlassen. Die Anordnung wurde an sämtliche Sicherheitsbehörden weitergeleitet. Die YNK spricht von einem Verstoß gegen die Pressefreiheit.

Vor 85 Jahren – Deutscher Überfall auf die Sowjetunion

Mon, 22 Jun 2026 12:32:08 +0200

Am 21. Juni jährt sich der Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion zum 85. Mal. Das „Unternehmen Barbarossa“ zur Eroberung von „Lebensraum im Osten“ war der Beginn eines beispiellosen Raub- und Vernichtungskriegs, dem nach heutigen Schätzungen mindestens 26 Millionen Menschen in der Sowjetunion zum Opfer fielen:

Wo immer die Wehrmacht einzog, folgten die „Einsatzgruppen“, die ...

Forscher Vicente Valentim: Die AfD ist nicht erfolgreich, weil es immer mehr Rechte gibt

Mon, 22 Jun 2026 12:00:00 +0200

Mit seinem Buch „Die Normalisierung der radikalen Rechten“ hat Vicente Valentim ein Schlüsselwerk zum Verständnis der europäischen Rechtspopulisten geliefert. Klar wird: Es bringt nichts, wenn die Mitte-Parteien rechte Narrative kopieren Im Jahr 2007 fragte der portugiesische Sender RPT seine Zuschauer, wen sie für den wichtigsten Portugiesen aller Zeiten hielten. 41 Prozent nannten António de Oliveira Salazar – den Mann, der von 1933 bis 1968 als Diktator über das Land herrschte. Das Ergebnis schockierte das Land und internationale Beobachter. Ausgerechnet in jenem sprichwörtlich stillen Portugal, das sich seiner Diktatur im Jahr 1974 in der friedlichen Nelkenrevolution entledigt hatte, und das seitdem ein Vorbild an demokratischer und politischer Beständigkeit abgab, schienen autoritäre Einstellungen weiter verbreitet zu sein, als angenommen.Doch zunächst zeitigte das Umfrageergebnis keine unmittelbaren Konsequenzen. Während rechtspopulistische und radikal rechte Parteien in Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Auf dem Weg zur „sozialistischen Volkspartei

Mon, 22 Jun 2026 11:35:00 +0200

Klare Kante: Auf dem Parteitag in Potsdam schärft Die Linke ihr Profil als Bollwerk gegen Sozialabbau, Rechtsruck und Aufrüstung. Der scheidende Parteivorsitzende Jan van Aken sieht unsere Partei gar als zukünftige sozialistische Volkspartei.

Selenskyj soll über 80 Auslandsimmobilien besitzen? Vermeintliche Belege sind gefälscht

Thu, 18 Jun 2026 16:49:30 +0200

Eine Whistleblowerin habe Selenskyjs geheimes Immobiliennetzwerk enthüllt. Doch die Dokumente und Medienberichte erweisen sich als Fälschungen.

„Was zählt“: CORRECTIV startet täglichen Nachrichten-Podcast

Mon, 22 Jun 2026 11:30:13 +0200

CORRECTIV startet am 22. Juni ein neues tägliches Podcast-Format. Unter dem Titel „Was zählt“ halten vier wechselnde Hosts die Hörerinnen und Hörer zum Feierabend über die wichtigsten Nachrichten des Tages auf dem Laufenden – jeweils mit einem Schwerpunkt auf das politische Thema, das den Tag besonders geprägt hat.

Vernichtungskrieg Teil 2: „Jeden totschießen, der nur schief schaut“ – Vor 85 Jahren überfiel Hitler-Deutschland die Sowjetunion

Mon, 22 Jun 2026 11:00:36 +0200

85 Jahre nach dem Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion nimmt die Orwell‘sche Sprachverdrehung hierzulande mittlerweile atemberaubende Züge an. Nach dem „Vernichtungskrieg“, den der „zweite Hitler“ im Kreml seit über vier Jahren angeblich gegen die Ukraine führt, wird nun auch noch ungeniert eine „bedingungslose Kapitulation Russlands“, eine „Stunde Null“ mit anschließendem Kriegsverbrecherprozess eingefordert. Höchste Zeit, dieWeiterlesen

Sommersaison 2026: Prinzenbad geschlossen

Mon, 22 Jun 2026 10:07:15 +0200

Badegäste mussten heute früh das Bad verlassen

Nach dem Drohnenangriff auf Moskau: Schadenfreude und russische Gelassenheit

Mon, 22 Jun 2026 10:00:33 +0200

Auf den größten ukrainischen Drohnenangriff auf Russland seit Beginn des Krieges reagierten die großen deutschen Medien mit kaum verhohlener Schadenfreude: „Drohnenhagel auf Russland“ (FAZ). „Moskau-Angriffe blamieren Putins Regime“ (Bild). Mitgefühl für die 17 verletzten Zivilisten und ein totes Mädchen sucht man in den deutschen Leitmedien vergeblich. Die Mehrheit der Russen nimmt die Drohnen-Attacken gelassen. EineWeiterlesen

Texten, was zur These passt? Der „Spiegel“ und das Taiwan-Video

Mon, 22 Jun 2026 09:45:57 +0200

Gewagt interpretiert, widerwillig korrigiert: Einem Zuschauer stoßen Fehler in einem Video über seine Wahlheimat Taiwan auf. Er weist die „Spiegel“-Redaktion darauf hin, findet aber wenig Gehör. Eine Geschichte über Kritikkultur, Korrekturen und einfache Erzählungen über ein fernes Land.

Friedenscafé am 3. Juli ab 14 Uhr im Café Jetzt und Termine der Flensburger Friedensbewegten Ende Juni

Mon, 22 Jun 2026 08:50:52 +0200

Das nächste Friedenscafé findet stattam Freitag, 3. Juli 2026 um 14.00 Uhr, Norderstr. 134, Flensburg Thema diesmal: „Autoindustrie und der Einstieg der Rüstungsindustrie“ Panzer statt Autos Die Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg “ wird vorgestellt. Mehr zum Friedenscafé: Das Friedenscafé in Flensburg ist ein regelmäßiger Treffpunkt für die lokale Friedensbewegung. Ort: Café Jetzt, Norderstraße […]

Schuld ist „die Welt“: Merz‘ politische Bankrotterklärung am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt

Mon, 22 Jun 2026 09:00:56 +0200

Wer verstehen will, wie inhaltsleer und desolat zugleich die deutsche Politik ist, sollte sich ein gerade von Friedrich Merz veröffentlichtes Video anschauen. Der Ausschnitt des vom Bundeskanzler auf der Plattform „X“ veröffentlichten Videos geht 1 Minute und 29 Sekunden und stammt vom „Tag der offenen Tür“, der am Sonntag im Bundeskanzleramt stattfand. Leerformeln bauenWeiterlesen

Oops, You Did It Again

Mon, 22 Jun 2026 08:35:34 +0200

Zwei neue Urteile könnten das Ende der unionsrechtswidrigen deutschen Binnengrenzkontrollen einläuten: Der BayVGH und das VG Koblenz gaben Kläger:innen Recht, die gegen Kontrollen der Bundespolizei vorgegangen waren – darunter ein Juraprofessor auf dem Rückweg vom Festakt zu 40 Jahren Schengen. Rechtlich sind die Urteile hochinteressant, migrationspolitisch sensibel: Denn das von der migrationspolitische Überlastungsnarrativ der Bundesregierung fällt auf dem verwaltungsgerichtlichen Prüfstand krachend durch.
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At Germany’s Service

Mon, 22 Jun 2026 08:42:03 +0200

Over eleven years, Schengen has been dying by a thousand cuts. Internal border controls – meant as exceptional, time-limited measures – have proliferated since 2015, with refugees pushed back at borders once meant to be open. After years of deafening silence, there is now finally a sign of life from the Commission: on 2 June 2026, it issued an opinion on the necessity and proportionality of border controls under the new Art. 27a(3) Schengen Borders Code. However, the opinion does little to remedy Schengen's worrying condition – and reveals a troubling vision of its future.
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Hinweise des Tages

Mon, 22 Jun 2026 08:42:18 +0200

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (/CR/AT) Bitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschließlich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdemWeiterlesen

Zimanxane eröffnet neue Räume für kurdische Sprache und Kultur

Mon, 22 Jun 2026 08:32:49 +0200

Im Istanbuler Stadtteil Ümraniye hat die Sprach- und Kulturinitiative Zimanxane ihre Arbeit aufgenommen. Neben Kurdischkursen sollen dort künftig auch kulturelle Veranstaltungen stattfinden.

Literatursommer 2026: Arno Frank mit „Ginsterburg“ am 9. Juli auf dem Museumsberg Flensburg

Mon, 22 Jun 2026 07:38:30 +0200

Am Donnerstag, den 9. Juli 2026, um 18:00 Uhr liest der Autor und Journalist Arno Frank auf dem Museumsberg Flensburg aus seinem Roman „Ginsterburg“. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Literatursommers Schleswig-Holstein in Kooperation mit dem Literaturhaus Schleswig-Holstein statt. Details zur Veranstaltung Worum geht es? In „Ginsterburg“ beleuchtet Arno Frank eindringlich und atmosphärisch den schleichenden […]

Iran und Rojhilat im Schatten des Krieges (4): Hinrichtungen zentraler Pfeiler der Repression

Mon, 22 Jun 2026 07:32:34 +0200

Während Kriege und regionale Spannungen die Aufmerksamkeit auf die Außenpolitik Teherans lenken, verschärft das Regime die Repression im Inneren. NGOs dokumentieren einen drastischen Anstieg der Hinrichtungen.

„Gemeinsam Kämpfen“ würdigt 14 Jahre Öcalan-Mahnwache in Straßburg

Mon, 22 Jun 2026 07:02:57 +0200

Seit dem 25. Juni 2012 wird vor dem Europarat in Straßburg ununterbrochen für die Freiheit Abdullah Öcalans protestiert. Zum 14. Jahrestag hat „Gemeinsam Kämpfen“ die Aktion als Symbol des Widerstands und der Hoffnung auf eine politische Lösung gewürdigt.

Debatte | Antifaschistische Wirtschaftspolitik: Probiert doch mal Antifa-Wipo

Mon, 22 Jun 2026 04:00:00 +0200

Mehr Sozialstaat, weniger Rechtsextremismus? Na klar, dafür gibt es Belege, sagt die Gewerkschafterin Katrin Mohr. Der Ex-Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, widerspricht Kennen Sie „Antifa-Wipo“? Nein? Kein Wunder: Die Abkürzung gab es bisher noch gar nicht. Aber unsere neue beste Freundin, die künstliche Intelligenz, hat einen Verdacht: „,Antifa-Wipo‘ ist sehr wahrscheinlich eine Kurzform für ,antifaschistische Wirtschaftspolitik‘.“ Treffer!Mal abgesehen von der Abkürzung, ist die „antifaschistische Wirtschaftspolitik“ in Antifa-Gruppen und an Universitäten, in Redaktionen und Gewerkschaften längst geläufig, jedenfalls diesseits des neoliberalen Lagers. Um ein letztes Mal den Chatbot zu zitieren: „Gemeint ist die Idee, dass bestimmte wirtschaftspolitische Maßnahmen – etwa geringere soziale Ungleichheit, bezahlbares Wohnen, sichere Arbeitsplätze oder eiLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Mit Wohngeld und sozialem Wohnungsbau subventioniert der Staat Vermieter mit Milliarden

Mon, 22 Jun 2026 04:00:00 +0200

28 Milliarden Euro zahlt der Staat jährlich für Wohngeld und Unterkunftskosten – und treibt damit die Mieten weiter in die Höhe. Jetzt kürzt die Merz-Regierung genau diese Hilfen. Was wäre die sinnvollere Alternative? Das Wohngeld ist aktuell das wichtigste und dümmste Instrument der deutschen Wohnpolitik. Gleiches gilt für die Kosten der Unterkunft, die im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden. Beides rettet Menschen vor der Wohnungslosigkeit. Das Problem: Beides treibt die Mieten in Deutschland zusätzlich in die Höhe.Wohngeld und die Kosten der Unterkunft lassen sich unter dem Begriff der Subjektförderung zusammenfassen. Mit diesem wohnpolitischen Instrument unterstützt der Staat Haushalte, die ihre Miete nicht allein bewältigen können. Momentan beziehen insgesamt 1,2 Millionen Haushalte Wohngeld und etwa 2,8 Millionen Haushalte werden durch die Kosten der Unterkunft unterstützt, die vom Bund und den Ländern übernommen werden. 28 MilliaLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Solidaritätserklärung mit dem „widersetzen“-Protest gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt 2026

Mon, 22 Jun 2026 01:09:13 +0200

Es braucht zivilgesellschaftliches Engagement, um unsere Demokratie zu schützen. Die anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt könnten dazu führen, dass zum ersten Mal seit 1945 Rechtsextreme in Deutschland regieren. Schon jetzt geht die Stärke der AfD und das Verbreiten von rechtsextremer Hetze in den Parlamenten und sozialen Medien mit einem Anstieg rechtsextremer und rassistisch motivierter … Weiterlesen über "Solidaritätserklärung mit dem „widersetzen“-Protest gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt 2026"!
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Video: „Freiheit für den sozialistischen Kriegsgegner Bogdan Syrotjuk! Stoppt den Ukrainekrieg!“

Mon, 22 Jun 2026 00:42:59 +0200

Am 28. Mai hielten die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an der Humboldt-Universität eine Solidaritätsveranstaltung für den in der Ukraine inhaftierten Kriegsgegner Bogdan Syrotjuk ab.

85 Jahre seit dem Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

Sun, 21 Jun 2026 23:57:53 +0200

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Sie verband die Barbarei des Mittelalters mit den modernsten Techniken des 20. Jahrhunderts.

Die Krise des Putin-Regimes und der Kampf um historische Wahrheit

Sun, 21 Jun 2026 23:58:36 +0200

Diese Rede hielt Andrei Ritsky, Vertreter der „Jungen Garde der Bolschewiki-Leninisten“ (YGBL), auf der diesjährigen Online-Maikundgebung der WSWS und des IKVI.

Soli-Plakat für die verfolgten Anarchist*innen der Repressions-Welle des 16.6.26 in Italien

Sun, 21 Jun 2026 21:06:26 +0200

Am 16. Juni 2026 führten die Italienischen Behörden Razzien und Festnahmen gegen Anarchist*innen inverschiedenen Orten durch. In Rom wurde außerdem das besetzte anarchistische Zentrum Bencivenga geräumt.7 Revolutionär*innen sitzen in Haft, andere wurden unter Auflagen gestellt. Die Herrschaft beschuldigt sie antikapitalistischerund anti-militaristischer Sabotage Aktionen, unter anderem gegen die Olympischen Winter-Spiele Anfang dieses Jahres.

Wir müssen uns endlich gegen autoritäre Angriffe auf unsere Demos wehren!

Sun, 21 Jun 2026 21:06:26 +0200

Leipzig. Autoritäre Provokateur*innen haben eine linksradikale Demo zum Abbruch gezwungen. Wie können wir besser mit der stalinistischen Raumnahme umgehen?

21.06., 20 Uhr - Spontandemo in Göttingen.

Sun, 21 Jun 2026 21:06:26 +0200

Lasst uns unsere Wut zusammen auf die Straße tragen und deutlich machen: In Göttingen ist kein Platz für rechte Hetze und Gewalt! Göttingen bleibt bunt. Antifa bleibt Handarbeit. Alerta!
Wir treffen uns heute um 20 Uhr Uhr am Albani-Platz.
Der anarchistischen EAs ist unter +491635334804 per Telefon und Signal erreichbar. Passt aufeinander auf

21.6., 20h: Spontandemo in Dortmund. Solidarität mit dem Verletzten Göttinger Antifa.

Sun, 21 Jun 2026 21:06:26 +0200

In der Nacht zum 21.06.2026 wurde in Göttingen ein Antifaschist von einem Neonazi mit einem Messer attackiert und Lebensgefährlich verletzt. Um 20:00 Uhr treffen wir uns zur Spontandemonstration auf dem Nordmarkt in Dortmund. Kommt auf die Straße, zeigt Solidarität mit dem Betroffenen.
Antifas aus Dortmund.

Will Lehmans Nominierung zum Kandidaten für den UAW-Vorsitz: Ein Meilenstein im Kampf um die Macht der Basis

Sun, 21 Jun 2026 20:34:08 +0200

Die Arbeiter unterstützten Lehmans Kampagne, weil sie dieselben Erfahrungen mit dem UAW-Apparat gemacht haben, die er anspricht: miserable Tarifverträge, Unterdrückung jeder Opposition, Verteidigung von Unternehmensprofiten und Unterordnung der Arbeiterkämpfe unter die Demokratische Partei und den Staat.

USA-Iran-Abkommen droht schon nach 48 Stunden zu scheitern

Sun, 21 Jun 2026 20:36:47 +0200

Die erste Runde der Atomverhandlungen wurde noch vor Beginn wieder abgesagt. Aufgrund zahlreicher israelischer Luftangriffe auf den Libanon hatte der Iran sich geweigert, einen Unterhändler in die Schweiz zu entsenden.

Freiheit für Ercan Akpolat, den türkischen Bürgermeister der Insel Prinkipo, auf der Trotzki lebte! Stoppt die politische Hexenjagd des Erdoğan-Regimes!

Sun, 21 Jun 2026 20:31:25 +0200

Ercan Akpolat, der Bürgermeister von Büyükada, wo Trotzki Jahre seines Exils in der Türkei verbrachte, wurde in Gewahrsam genommen.

Linksjugend | Streit um Aussagen von Solid-Mitgliedern: Wider das Dogma

Thu, 18 Jun 2026 15:35:29 +0200

Dass manche junge Linke für antiimperialistische Dogmen empfänglich werden, hat weniger mit Stalin als mit Fehlern der Linkspartei zu Palästina zu tun

Porträt: Albert Einstein des Tages: Friedrich Merz

Mon, 22 Jun 2026 00:00:00 +0200

Wenn der Kanzler einen Scherbenhaufen mit den Panzerketten von Rheinmetall regiert, wo der größte einzelne Anteilseigner Blackrock heißt und Merz in diesem US-Konzern zuvor Manager war, dann erscheint alles stimmig.

Kommentar: Alles im Griff

Mon, 22 Jun 2026 00:00:00 +0200

Die alte Mannschaft der Partei hat den Kahn weiter im Griff – mit Blick für Details. Die Tagungsleitung fand es »echt übel«, dass in der Generaldebatte ein Delegierter von einem »rechten Flügel« sprach. Und kleine Rückschläge für die Regie wurden demonstrativ korrigiert.

Medienschau: Warnung vor Beutezug

Mon, 22 Jun 2026 00:00:00 +0200

Kubas Parlament hat angesichts der schweren Wirtschaftskrise infolge der US-Blockade eine Marktöffnung der sozialistischen Planwirtschaft beschlossen. Selbst Exilkubaner befürchten nun einen Raubzug von US-Kapitalisten.

Kommentar: Streit im Establishment

Mon, 22 Jun 2026 00:00:00 +0200

Über die Lage am Golf gibt es widersprüchliche Meldungen. Gerade angeblich offizielle iranische Stellungnahmen sind mit Zurückhaltung zu genießen, da sich die Führung der Islamischen Republik offensichtlich nicht einig ist.

Mehrheit will Zusammenarbeit mit den Linken und Brandmauer gegen AFD

Sun, 21 Jun 2026 08:32:53 +0200

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Kolumbien: "Für das Leben stimmen!": "¡A votar por la vida!"

Sun, 21 Jun 2026 18:18:01 +0200

Der Obstverkäufer Luis Cordero erklärt, warum für ihn Iván Cepeda die beste Wahl ist.

Internationale Kampagne mobilisiert für Aktionen zur Freiheit Abdullah Öcalans

Sun, 21 Jun 2026 17:02:33 +0200

Die internationale Kampagne für die Freiheit Abdullah Öcalans ruft zur Teilnahme an den Veranstaltungen zum 14. Jahrestag der Straßburger Dauermahnwache auf. Die Aktion gilt als eine der langjährigsten Protestformen des zivilen Ungehorsams in Europa.

Demokratischer Islamkongress: „Religion wurde zur Unterdrückung von Frauen missbraucht“

Sun, 21 Jun 2026 16:33:52 +0200

Beim Demokratischen Islamkongress in Amed diskutierten Teilnehmer:innen über die Stellung der Frau im Islam und die Bedeutung der Muttersprache. Kritisiert wurde die Instrumentalisierung der Religion zur Unterdrückung von Frauen.

Vier Dörfer übernehmen Mahnwache gegen Geothermieprojekt

Sun, 21 Jun 2026 16:33:49 +0200

Die Mahnwache gegen das geplante Geothermiekraftwerk im Dorf Xwarik bei Gimgim dauert an. Am 50. Tag übernahmen Bewohner:innen aus vier Dörfern die Zeltwache.

AfD Bayern – Tabula Rasa und Versöhnung?

Sun, 21 Jun 2026 14:28:24 +0200

Die bayerische AfD hat am Wochenende bei ihrem Parteitag in Passau einen Großteil ihres Landesvorstandes ausgetauscht, nur drei Mitglieder blieben auf ihren Posten. Allerdings wurde nicht „durchregiert“, sondern auch das opponierende Lager teils eingebunden.

Die Neuwahl war im Vorfeld mit Spannung erwartet worden. Ein Gegenlager zum amtierenden Landesvorsitzenden Stephan Protschka hatte sich gebildet und eine Mehrheit im alten Landesvorstand sowie formal auch die neue Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) hinter sich.
Protschka hatte vorab seine Kontakte mobilisiert, Alice Weidel, GD-Bundeschef Jean-Pascal Hohm und weitere hochrangige Parteifunktionäre sprachen sich für ihn aus – was auch als Einmischung von außen gesehen werden könnte. Nicht nur die Landtagsfraktion, sondern auch die Fraktion im Europaparlament luden kurz vor dem Parteitag zu Bürgerdialogen, auf denen das Team Protschka dominierte. Auch Höcke soll sich für ihn ins Zeug gelegt haben.

Protschka wirbt mit der Unterstützung Alice Weidels - eher ungewöhnlich für eine Bundesvorsitzende, sich so eindeutig zu positionieren

Erste Abstimmungen im Saal deuteten zunächst noch auf ein enges Rennen hin, dann wurde es jedoch deutlicher. Ein vorgeschlagener Untersuchungsausschuss, der sich damit beschäftigen sollte, warum der alte Landesvorstand gegen fünf Bezirksvorsitzende klagte und dabei Kosten in Höhe eines mindestens mittleren vierstelligen Betrags verursachte, erhielt 66 Prozent – und verfehlte knapp die Aufnahme auf die Tagesordnung. Ein Thema, das den Parteitag noch mehrfach umtrieb. Auch sich das Geld von den maßgeblichen Betreibern des Verfahrens zurückzuholen, ist nicht vom Tisch.
Ähnlich deutlich: 70 Prozent wollten, dass Protschka alleine den Rechenschaftsbericht des Vorstands gibt und nicht wie vorher mehrere Mitglieder für ihre jeweiligen Geschäftsbereiche, wie im Landesvorstand zuvor beschlossen.

Zwei Kandidaten für einen Stellvertreterposten im Landesvorstand für jeweils unterschiedliche Lager: Martin Böhm und Markus Buchheit am Rande des Bürgerdialogs in Moosburg wenige Tage vor dem Parteitag

Dann die Überraschung: Dieter Arnold, zweiter Mann im Herausfordererteam „Mixl-Arnold-Teich“, schlug Protschka vor. Eine Gegenkandidatur gab es nicht. Martin Böhm, Co-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und bisher Stellvertreter, wurde vorgeschlagen, winkte aber ab. Protschka erhielt eine satte Mehrheit von gut 79 Prozent und schlug dann jeweils weitere Kandidaten vor. Der Parteitag folgte ihm. Vereinzelte Gegenkandidaturen hatten keinen Erfolg.
Alle drei bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Rainer Rothfuß, Martin Böhm und Tobias Teich, zwei Bundestags- und ein Landtagsabgeordneter, verloren ihre Posten.

Tobias Teich (rechts) stand im Zentrum der Kritik und verlor seinen Posten im Landesvorstand. Mitte: Christian Lüth, skandalträchtiger ehemaliger Leiter der Pressestelle der AfD-Bundestagsfraktion. Im Dezember wurde bekannt, dass er u.a. bei Reinhard Mixl beschäftigt ist / war.

Erster neuer Stellvertreter wurde Markus Buchheit. Der Europaabgeordnete spielte in seiner Vorstellung auf die jüngste Abstimmung im Europäischen Parlament an, die über die vereinten „Send them back“-Sprechchöre ein größeres Medienecho erfuhr. Er übertünchte mit den Ausführungen zur rechten Parteienfamilie im Parlament, dass die AfD-Abordnung lediglich Aufnahme in die ESN-Fraktion gefunden hatte, einer Resterampe mit teils höchst fragwürdigen Abgeordneten und Gruppierungen, die von Beobachtern als rechtsextrem eingestuft werden und deren Umfeld wiederholt durch antisemitische oder geschichtsrevisionistische Kontroversen aufgefallen ist. Gerade der französische RN war zuletzt stärker auf Distanz zur AfD gegangen.
Offenbar hatte Buchheit im Verlauf der innerparteilichen Auseinandersetzung mit der Kelheimer Kreisvorsitzenden Elena Fritz aus dem Team Mixl eine Unterlassungserklärung zukommen lassen und fragte leicht triumphierend in die Versammlung, ob diese endlich unterzeichnet worden sei.
Fraktionsspalterin Ebner-Steiner zurück im Landesvorstand
Zweite Stellvertreterin wurde die Co-Chefin der bayerischen Landtagsfraktion und Höcke-Vertraute Katrin Ebner-Steiner. Sie hatte offen Protschka unterstützt, war aber nicht Teil des vorgeschlagenen Personaltableaus. Der frisch gewählte Landesvorsitzende schlug sie mit der Begründung der Einigkeit vor. Eine durchaus überraschende Wortwahl.
Nachdem Ebner-Steiner nach der Landtagswahl unangefochten die alleinige Führung der Landtagsfraktion übernommen hatte, spaltete sie die Fraktion fast hälftig, sodass sie für die alleinige Weiterführung der Fraktion keine Mehrheit mehr erhielt und sich nun mit Ulrich Singer die Spitze teilen muss.

Kein Kandidat für den Vorstand, aber für den Ablauf des Parteitags enorm wichtig: Landtagsabgeordneter Florian Köhler führte mittels Geschäftsordnungsanträgen erfolgreich Regie für Team Protschka.

Dritter Stellvertreter wurde Gerd Mannes aus Günzburg. Er war schon unter vielen früheren Landesvorsitzenden im engeren Vorstand. Die letzte Periode habe er laut eigener Aussage „ausgesetzt“ – ein Euphemismus dafür, dass er den drei nun abgesetzten Stellvertretern in Kampfabstimmungen unterlegen war.
Verwirrende Aussagen zur Verfassungsschutzbeobachtung
Seinen Platz im Vorstand behielt hingegen der AfD-Landesschatzmeister Rainer Groß. Er hatte in seinem Rechenschaftsbericht etwa zu den Kosten gesprochen, die die Prozesse gegen den Verfassungsschutz gekostet hätten. Hier überraschte er mit der Aussage, es habe sich gelohnt, weil man nun "alle zusammen gesichert nicht rechtsextrem" sei. Sollte er das Verfahren im Bund gemeint haben, wäre das voreilig, weil hier lediglich eine Eilentscheidung ergangen war und die Hauptsache noch aussteht. In Bayern hatte der Landesverband dagegen alle Verfahren verloren. Eine Nachfrage aus der Versammlung gab es zu der Aussage nicht.
Ausgetauscht wurde auch der Schriftführung, die etwa die gesamte rechtliche Kommunikation in den Verband hinein für den Vorstand führt. Christoph Maier, ein völkischer Burschenschafter, löste René Dierkes ab. Der schwäbische Landtagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende nimmt in einer Veröffentlichung der Grünen-Landtagsfraktion mit verfassungsfeindlichen Zitaten breiten Raum ein und sprach etwa im Plenum davon, dass es heute weniger Deutsche gäbe als zum Ende des Zweiten Weltkrieges. Stolz verwies er in seiner Vorstellung auf seine Tätigkeit als „remigrationspolitischer Sprecher“ der Fraktion.

Reizfigur für Teile der Partei: Marion Schulze, Bezirksrat aus Oberfranken, zählt seine Schäfchen nach der gemeinsamen Anreise aus dem Raum Bayreuth

Mit Mario Schulze wurde eine Reizfigur des unterlegenen Lagers stellvertretender Schriftführer. Auch zu ihm hatte es schon entwürdigende Tierdarstellungen gegeben. Der Passauer Landtagsabgeordnete Ralf Stadler warf ihm vor, bei einem Bezirksparteitag in Niederbayern satzungsgemäße Fragen zur Beschäftigung von Bewerbern bei Abgeordneten nicht gestellt zu haben. Schulze lobte sich in seiner Vorstellungsrede, eine Veranstaltung mit Höcke erfolgreich durchgeklagt zu haben.
Verurteilter Vergewaltiger in der Antragskommission des Parteitags
Auch Protschka-nahe Vorstandsmitglieder schafften es nicht mehr in den neuen Landesvorstand, wie etwa Markus Walbrunn und Andreas Jurca. Der Augsburger Jurca hatte eine Reihe von Schlagzeilen produziert. 2018 hatte er zwei Frauen geschlagen und wurde dafür verurteilt. Die Landesspitze distanzierte sich von ihm, als der Umstand kürzlich öffentlich wurde.
Auch wurde bekannt, dass er einen verurteilten Vergewaltiger als Mitarbeiter aus öffentlichen Mitteln finanziert. Sein Mitarbeiter Philipp P. wurde allerdings auf dem Parteitag ohne Diskussion in die Antragskommission gewählt. Aus Augsburg wurde Raimond Scheirich als Beisitzer gewählt, der ebenso wie Jurca eine Hausdurchsuchung hatte wegen des Verdachts, staatliche Mittel missbräuchlich verwendet zu haben. Das offene Verfahren störte den Parteitag offenkundig nicht.

Raimond Scheirich, Bundestagsabgeordneter aus Ausgburg, sieht sich wie Jurca Ermittlungen ausgesetzt inklusive Hausdurchsuchung.

Dann eine weitere Überraschung: Der neue und alte Landesvorsitzende Protschka schlug Reinhard Mixl als Beisitzer vor. Der begründete seinen Rückzug von der Kandidatur um den Landesvorsitz mit der sich abzeichnenden Niederlage wegen fehlender Mobilisierung der eigenen Reihen. Protschka wollte Mixl schon einmal aus der Partei werfen, weil dieser vom Gericht mit seinen demokratiefeindlichen Äußerungen als Begründung für die Beobachtung des Landesverbandes mitverantwortlich gemacht wurde.
Mixl bestätigt demokratiefeindliche Aussagen
Das Ausschlussverfahren wurde später nach Entschuldigung Mixls in eine Abmahnung herabgestuft. In einem Beitrag in der Abendzeitung stellte sich der Schwandorfer Bundestagsabgeordnete hinter seine damaligen Aussagen. Bei einem Bürgerdialog hatte er verfassungsrechtlich recht eindeutig vom Kampf gegen „die Umvolkung“ gesprochen.

Franz Schmid (mit Aktentasche) ist in der AfD Bayern für die Jugend zuständig

Auch Franz Schmid, zweiter Kandidat aus dem Team Mixl, der als Beisitzer vorgeschlagen wurde, wurde in seiner Vorstellungsrede explizit. Mehrfach sprach er vom Kampf gegen den „Bevölkerungsaustausch“ und rühmte das Vorfeld, meist selbst rechtsextreme Organisationen wie etwa die Identitäre Bewegung. Schmid, letzter Vorsitzender der Jungen Alternative Bayern und Landeschef der Generation Deutschland, wird trotz hoher Hürden als Landtagsabgeordneter vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Klage dagegen ruhte, weil vorher erst die Entscheidung zur Beobachtung des Landesverbandes abgewartet werden sollte. Die Entscheidung wurde kürzlich bestätigt.
Letzter Protschka-Vorschlag unauffindbar
Der letzten Beisitzerposten des auf sieben Personen vergrößerten Vorstandes sollte an ein Mitglied der Generation Deutschland gehen. Protschka schlug hier zunächst Daniel Artmann vor, Fürsprecher des Teams Mixl-Arnold-Teich. Der Passauer gilt als ein politischer Ziehsohn des lokalen Abgeordneten Ralf Stadlers, dem wohl im Vorfeld des Parteitages die Mitgliedsrechte entzogen worden waren. Artmann war allerdings nicht auffindbar, weshalb Protschka sich gezwungen sah, mit Lukas Katheder einen anderen Vorschlag zu machen. Der Mittelfranke, bisher Kassenprüfer, betonte vor allem die rechtsextreme „Stolzmonat“-Kampagne und kündigte eine Gegenaktion zum Nürnberger CSD an. Bisher sind mit solchen Aktionen vor allem junge Neonazis aufgefallen.

Artikel zum Machtkampf im Vorfeld des Parteitags

Landesparteitag in Passau

Hauen und Stechen bei der bayerischen AfD

Am Wochenende trifft sich der bayerische Landesverband, um eine neue Führung zu wählen. Obwohl Kampfkandidaturen in der Vergangenheit keine Seltenheit waren, geht dieses Mal ein unversöhnlicher Riss durch die Partei. Ein Überblick über die wichtigsten Minenfelder.

Donnerstag,
18. Juni 2026

Parteitag in Passau im Zeichen von Kampfkandidaturen

Machtkampf in der bayerischen AfD

Beim kommenden Landesparteitag der bayerischen AfD bahnt sich ein Machtkampf um die Führung an. Der Riss geht dabei mitten durch den aktuellen Landesvorstand und das völkische Lager. Die höchst fragwürdige Unterteilung in gemäßigt und radikal ist hier nicht tragfähig. Ein Überblick über die bekannten Kandidaturen und Unterstützer.

Dienstag,
09. Juni 2026

Stadler gegen den Bezirksvorstand Niederbayern

Streit in der Bayern-AfD – interne Unterlagen geleakt

Interne Dokumente legen Streit im niederbayerischen AfD-Bezirksverband offen: Landtagsabgeordneter Ralf Stadler will den Vorstand auflösen, wirft ihm Verstöße gegen die Satzung vor – und gerät selbst ins Visier.

Mittwoch,
13. August 2025

Nach der Entscheidung um den Vorstand sank die Motivation der AfD-Mitglieder. Stimmten über den Vorsitz und die Stellvertreter noch über 1.100 stimmberechtigte Personen ab, fiel die Beteiligung rapide. Bei der Wahl Mixls zum fünften Beisitzer waren es nur noch etwa 730, beim letzten Beisitzer Katheder 655. Mittels Absetzung etlicher weiterer Tagesordnungspunkte und einer Redezeitbegrenzung sorgten die noch anwesenden AfD-Mitglieder für ein baldiges Ende des Parteitages, so dass kein zweiter Tag in Anspruch genommen werden musste.
Unangenehme Fragen verhindert
Zuvor war schon das Wahlprozedere verschlankt und Abschied von einer AfD-Tradition genommen worden. Bisher war es üblich, dass sich Bewerber auch einer Reihe von Fragen aus der Versammlung stellen mussten. Das wurde dieses Mal komplett gekippt – auch weil, wie der Landtagsabgeordnete Florian Köhler betonte, das Fragerecht zu „Beschädigungsfragen“ genutzt worden sei.
Kein Quertreiber sollte den wohl hinter den Kulissen ausgehandelten Frieden zwischen den beiden Lagern stören oder Problematisches zur Sprache bringen. Damit wurde der Parteitag kürzer, propagandistischer und durchchoreografiert.
Mehrfach wurde das Ziel ausgegeben, der CSU auf Landesebene die Direktmandate abzunehmen und Markus Söder wahlweise aus dem Maximilianeum oder der Staatskanzlei vertreiben zu wollen.

Author:
Thomas Witzgall

Jungfascho sticht Antifaschisten in Göttingen nieder

Sun, 21 Jun 2026 21:06:26 +0200

Gestern in der Nacht vom 20. auf den 21.06.2026 wurde ein Genosse von uns durch den Jungfascho Max Dillmann niedergestochen und lebensgefährlich verletzt.
Die Messertat ereignete sich im Fridtjof-Nansen-Weg in Göttingen. Max Dillmann ist klar als Täter zu benennen und der jugendlichen rechten Clique zu zu ordnen, in welcher auch der Täter der in der Nacht zum 03.06.2026 Neonazi Parolen am Albaniplatz in Göttingen geprayt und die Regenbogen Flagge welche seitlich auf den Stufen einer Treppe zu sehen war mit einer großen Deutschlandfahne übersprayt hat, zu finden ist.

Max DillmannFridtjof-Nansen-Weg 10 37085 Göttingen

Unsere Kraft und unsere Gedanken sind bei unserem Genossen.
Organisiert den antifaschistischen Selbstschutz.

Jilan Jaro verteidigt irakischen Meistertitel im Gewichtheben

Sun, 21 Jun 2026 15:32:04 +0200

Die ezidische Sportlerin Jilan Jaro aus Şêxan hat bei den irakischen Frauenmeisterschaften im Gewichtheben die Goldmedaille gewonnen. Mit einer gehobenen Gesamtlast von 240 Kilogramm sicherte sie sich den Titel zum zweiten Mal in Folge.

KUNST SCHAFFEN 2026: Größte Kunstausstellung des Jahres noch bis 5. Juli im Robbe & Berking Museum

Sun, 21 Jun 2026 14:48:11 +0200

70 internationale Künstlerinnen und Künstler präsentieren ihre Werke auf nahezu 2.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche Flensburg. Noch bis zum 5. Juli 2026 ist das Robbe & Berking Museum erneut ein außergewöhnlicher Treffpunkt für Kunstliebhaberinnen und Kunstliebhaber. Mit 70 internationalen Künstlerinnen und Künstlern und nahezu 2.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche präsentiert das Museum die größte Kunstausstellung des Jahres am Flensburger Hafen. […]

Anwältin: Zentrale Fragen im Todesfall Rojin Kabaiş immer noch offen

Sun, 21 Jun 2026 15:02:10 +0200

Fast zwei Jahre nach dem Tod der Studentin Rojin Kabaiş warten Familie und Öffentlichkeit weiterhin auf Antworten. Nach Angaben der Familienanwältin Medine Turantaylak sind zentrale Beweismittel noch nicht ausgewertet.

Mesopotamien-Akademie in Drancy eröffnet

Sun, 21 Jun 2026 14:32:20 +0200

In Drancy bei Paris ist die kurdisch-französische Mesopotamien-Akademie eröffnet worden. Die Einrichtung bietet Unterricht in kurdischer Sprache, Musik und Folklore an und soll zur Bewahrung und Weitergabe kurdischer Kultur in der Diaspora beitragen.

Der Sozialverband VdK fordert bessere Bedingungen für pflegende Angehörige

Sun, 21 Jun 2026 14:14:14 +0200

VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Gefahr für Einsamkeit bei pflegenden Angehörigen besonders groß“ Bentele: „Bekämpfen wir nicht nur die Symptome – bekämpfen wir die Ursache von Einsamkeit“ Das Bundesfamilienministerium startet morgen am 22. Juni eine Aktionswoche gegen Einsamkeit, an der sich auch der Sozialverband VdK beteiligt. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Einsamkeit kann jeden treffen. Besonders gefährdet […]

Achtsamkeit als Ideologie: Warum Meditation uns politisch ruhigstellt

Sun, 21 Jun 2026 14:00:00 +0200

Millionen Deutsche praktizieren Achtsamkeit. Kathrin Fischer kritisiert den Trend in ihrem neuen Buch „Achtsam geht die Welt zugrunde“: Der Kult ums innere Gleichgewicht mache uns politisch passiv. Stabilisiert Meditation die Verhältnisse? Ob Meditation, Yoga oder Qigong: Achtsamkeitsübungen sind für Millionen Deutsche zur täglichen Praxis geworden. Sie dienen als heilsames Rezept gegen Stress und Erschöpfung in einer hektischen und anstrengenden Gegenwart. In-Sich-Ruhen, neue Kraft tanken, konzentriert, zufrieden und gelassen sein, resilient werden: In solch privater Selbstoptimierung gelten Konflikte und Belastungen als persönliche Probleme, die individuell bewältigt werden müssen.Gesellschaftliche Ursachen geraten dabei aus dem Blickfeld: Nur noch das eigene Innere scheint im Kult um die Achtsamkeit gestaltungsfähig – die Welt drumherum ist angeblich nicht (mehr) veränderbar.Die Flensburger Journalistin und langjährige Hörfunkredakteurin Kathrin Fischer, die seiLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Der Mythos der Regenbogennation

Sun, 21 Jun 2026 13:30:22 +0200

Was die fremdenfeindliche Gewalt im Südafrika nach der Apartheid über die Grenzen unseres Antirassismus verrät Wer in Deutschland Südafrika sagt, bekommt meist eine fertige Bilderserie…
Der Beitrag Der Mythos der Regenbogennation erschien zuerst auf Progressive Linke e.V..

Die Lesegruppe des Flensburger Friedensforum trifft sich wieder am 23. Juni in der blau:pause Flensburg

Sun, 21 Jun 2026 13:31:26 +0200

Das Flensburger Friedenforum hat eine Lesegruppe gestartet, in der aktuelle friedenpolitische Texte und Bücher gemeinsam gelesen und besprochen werden. Hierzu sind alle Interessierten eingeladen. Aber Achtung, die zu besprechenden Texte sollten natürlich auch vorher gelesen worden sein. Anmeldung zur besseren Planung erbeten. E-Mail gleich untenstehend. Untenstehend die Einladung für das kommende Treffen am 23. Juni. […]

Wochenausfahrt & Lovely Legends: Mountainbike ist eine Frau

Sun, 21 Jun 2026 13:11:51 +0200

Das Fahrrad bot ihnen die Freiheit, zu leben und zu lieben. Die Wildnis, sich unkonventionell zu entfalten. Substantiv (Femininum) [ˈliːbəsbəˌkʊndʊŋ].

Social Media | Pornos in Endlosschleife: Junge Menschen können sich „Gooning“ nicht entziehen

Sun, 21 Jun 2026 12:00:00 +0200

Stundenlange Selbstbefriedigung wie in Trance: Darauf bleiben immer mehr junge Menschen hängen, weil sie sexualisierte Inhalte auf X oder Telegram konsumieren. Was macht dieser Trend mit einer ganzen Generation? Ein gestählter Oberkörper, Neues vom USA-Iran-Deal, zwei verschwitzte Körper, Enten, die einen Staudamm runterrutschen, dann eine Gruppe nackter Männer, die sich um eine Frau versammeln – meine Finger scrollen durch Elon Musks Plattform X und ziehen mich in eine Welt voller Videoclips, die altbekannten Pornoplattformen längst Konkurrenz machen. Jeder Clip stimuliert aufs Neue und lässt mich tiefer in einen Zustand der Erregtheit gleiten, aus zwei werden zehn, dann hundert Clips. Eine Stunde vergeht. Ich goone.Der Begriff, der 2025 fast zum Jugendwort des Jahres erklärt worden wäre, steht für deutlich mehr als bloßes Masturbieren. Gooning beschreibt einen stundenlangen, tranceartigen Zustand, in dem in Endlosschleife pornografische InhLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Leserbriefe zu „Niederlande baut Kriegsgefangenenlager für russische Soldaten – Drehen sie jetzt völlig durch?“

Sun, 21 Jun 2026 13:00:46 +0200

Hier hat Marcus Klöckner einen Bericht der BILD-Zeitung über ein Kriegsgefangenenlager „auf Probe“ für russische Soldaten in den Niederlanden kommentiert. Die Friedenspolitik des Kontinents sei nicht mehr vorhanden. Reichlich vorhanden hingegen sei der „politische Wille, immer weiter, immer härter, immer irrer auf einen Konfrontationskurs mit Russland zu gehen – zum schwerenWeiterlesen

Unser Parteitag in Bildern

Sun, 21 Jun 2026 12:30:00 +0200

"Es reicht! Das Leben bezahlbar machen": Unter diesem Motto trafen sich in Potsdam rund 570 Delegierte zum Bundesparteitag. In unserer Fotostrecke lassen wir den Parteitag noch einmal Revue passieren.

Statement zur BR-Recherche

Sun, 21 Jun 2026 12:18:01 +0200

Statement zur BR-Recherche

Der Bundessprecher*innenrat hat die in den Veröffentlichungen genannten Punkte zur Kenntnis genommen und wird diese sorgfältig prüfen und aufarbeiten. Einige der Punkte möchten wir aber auch zurückweisen.Dabei ist für uns wichtig: Die Linksjugend [’solid] ist ein basisdemokratischer Jugendverband, dessen politische Positionen durch Beschlüsse des Bundeskongresses sowie durch die Grundwerte unseres Verbandes bestimmt werden. Diese stellen den maßgeblichen Rahmen für unsere politische Positionierung sowie die Arbeit unserer Gliederungen dar. Bundesarbeitskreise sowie einzelne Mitglieder handeln im Rahmen dieser Beschlusslage eigenständig. Nicht jede Äußerung einzelner Mitglieder oder Strukturen stellt eine Position des Gesamtverbandes dar. In diesem Zusammenhang sei auf den gültigen Beschluss A21 des Bundeskongresses aus dem Jahr 2019 verwiesen. Darin distanzieren wir uns als Linksjugend [’solid] ausdrücklich von stalinistischen und maoistischen Gruppen sowie deren Ideologien. Als sozialistische Organisation treten wir für eine emanzipatorische, basisdemokratische, pluralistische und an den materiellen Verhältnissen des 21. Jahrhunderts orientierte sozialistische Perspektive ein. Auch die Bewertung des sogenannten „real existierenden Sozialismus“ ist in unserer Beschlusslage eindeutig.Die Linksjugend [’solid] lehnt die DDR und vergleichbare Systeme aufgrund fehlender demokratischer Strukturen, massiver Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten sowie staatlicher Repression klar ab. Sozialistische Politik verstehen wir ausschließlich im Zusammenhang mit Demokratie, Menschenrechten und individueller Selbstbestimmung. Die Verwendung von Symbolen der DDR bewerten wir vor dem Hintergrund unserer Beschlusslage kritisch. Eine positive Bezugnahme auf die autoritären und repressiven Strukturen der DDR entspricht nicht den politischen Grundsätzen unseres Verbandes.Die Bezugnahme zur FDJ auf dem privaten Instagram Account der Bundessprecherin Selina Pfister erfolgte im Rahmen einer wissenschaftlichen Hausarbeit zum Thema Gedenk- und Erinnerungskultur im Post-Sozialismus. Der betreffende Post stellt einen Ausschnitt ethnographischer Beobachtungen aus ihrem Master Studium der Kulturanthropologie dar.Für den Israel-Palästina-Konflikt gelten unsere Beschlüsse, die sich an den Grundsätzen von Frieden, Sicherheit und Selbstbestimmung aller Menschen in der Region orientieren. Jede Form von Antisemitismus, Rassismus, Entmenschlichung oder Vertreibungsfantasien lehnen wir entschieden ab. Gleiches gilt für pauschale Gewaltaufrufe oder die Befürwortung von Gewalt gegen Personengruppen.In diesem Zusammenhang distanzieren wir uns auch von Aussagen, die Gewaltfantasien, entmenschlichende Sprache oder die Befürwortung von Todesstrafe beziehungsweise extralegaler Gewalt enthalten. Solche Inhalte sind mit unseren Grundwerten und unserer Beschlusslage unvereinbar. Inhalte, die mit unseren Grundwerten und Beschlusslagen unvereinbar sind, werden nicht unterstützt. Sollten entsprechende Inhalte innerhalb von Strukturen oder Kommunikationskanälen des Verbandes auftreten, werden diese im Rahmen unserer internen Verfahren geprüft und entsprechend bearbeitet oder entfernt.Gleichzeitig ist es wichtig einzuordnen, dass politische Jugendverbände grundsätzlich Räume für innerverbandliche Debatten und politische Bildungsprozesse darstellen. Wir verstehen uns ausdrücklich als ein solcher Raum, in dem politische Auseinandersetzung, Reflexion und Weiterentwicklung stattfinden. Dazu gehört für uns auch eine konstruktive Fehlerkultur: Wir wollen junge Menschen dabei unterstützen, ihr eigenes Verhalten kritisch zu hinterfragen, Fehler einzusehen, daraus zu lernen und sich persönlich wie politisch weiterzuentwickeln. Vor diesem Hintergrund sind einzelne Zuspitzungen oder polemische Verkürzungen in öffentlichen oder internen Debatten nicht mit offiziellen Beschlusslagen des Verbandes gleichzusetzen und ohnehin immer nur in ihrem jeweiligen Kontext zu verstehen. Maßgeblich bleiben die demokratisch gefassten Beschlüsse des Bundeskongresses sowie unsere in der Satzung verankerten Grundwerte.Das interne Forum ist ein freiwilliges Angebot des Verbandes und wird derzeit von einem ehrenamtlichen Moderationsteam betreut. Aufgrund begrenzter Kapazitäten werden wir die bestehenden Strukturen und Moderationsprozesse überprüfen und gegebenenfalls anpassen, um eine bessere Moderation und schnellere Aufarbeitung entsprechender Vorgänge zu gewährleisten.Der Bundessprecher*innenrat stellt fest, dass einige in der Recherche genannte politische Behauptungen von Einzelpersonen klar als Satire gekennzeichnet waren, im Meme-Thread existierten oder aus dem Kontext gerissen wurden. Zwar heißen wir solche Witze nicht gut, doch bleibt es dabei: Es sind nur Witze, keine ernst gemeinten Äußerungen. Hier hätten wir uns eine sauberere Recherche-Arbeit gewünscht.Von der Beschreibung von Aussagen des „Zentralkommittes des Bundesarbeitskreises Agitatsionspropaganda“ sind wir überrascht, da sich dieser Arbeitskreis zum Zeitpunkt der Antwort bereits aufgelöst hatte. Mitgliedern dieses ehemaligen Gremiums des Bundesarbeitskreises ist nicht bekannt, dass eine Antwort verschickt wurde und sie und auch der Bundessprecher*innenrat distanzieren sich von den getroffenen Aussagen. Diese haben bei uns im Verband keinen Platz. Wir sind dabei zu klären, wie es zu solch einer Antwortmail kommen konnte.Als Jugendverband stehen wir für eine emanzipatorische, demokratische und pluralistische Linke. Unsere politischen Maßstäbe sind Demokratie, Menschenrechte, Antifaschismus und individuelle Selbstbestimmung. An diesen Grundsätzen messen wir unser eigenes Handeln ebenso wie die Arbeit unserer Strukturen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

PDK blockiert Rückkehr nach Şîladizê

Sun, 21 Jun 2026 12:32:17 +0200

Bewohner:innen von Şîladizê werfen der PDK vor, ihre Rückkehr in dutzende infolge der türkischen Besatzung entvölkerte Dörfer zu blockieren. Nach einer gestoppten Rückkehrinitiative richten Vertreter:innen der Region nun eine letzte Warnung aus.

Team IT Security - Politik-Blogs

Das BVerfG im internat. Vergleich:: Wie mächtig ist der US-Supreme Court?

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Bachmannpreis | Kultur oder Castingshow? Wen trifft die Grausamkeit der Jury beim 50. Bachmannpreis?

Neuer EU-Asylpakt baut Europas Grenzregime weiter aus

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Keir Starmer, ein Handelsvertreter der Macht

Buchtipp: Durchlöchert den Status quo! Autonome Zonen, radikale Demokratie und Ökologie – Michael Hirsch, Kilian Jörg

Podcast Dissens #339: Rüstung und Kriegsertüchtigung: Es geht um Großmachtambition statt Verteidigung

Hinweise des Tages

Warum die ärmsten Provinzen der Türkei fast alle in Kurdistan liegen

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Potsdamer Parteitag: Wie die Linke versucht, die Radikalisierung der Jugend einzuhegen

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Offener Brief an die türkische Botschaft: Freiheit für Ali Ercan Akpolat!

Alle meine Finger sind Mittelfinger

[KA] Bundeswehraufmarsch gestört - Video

Liebe und Kraft nach Göttingen!

Tausende demonstrieren in Athen für Prosfygika

Nius-Kampagne: Wenn antifaschistische Recherche zum Angriffsziel wird

Civil society launches demands for a just and flourishing digital Europe at Summit with Zuboff, MEP Benifei, DuckDuckGo, after guerrilla projection stunt in Brussels

„Was maßt sich diese Partei an?“ – Margot Käßmann über die AfD-Attacken auf ihre Kirche

HRANA: Seit Anfang Juni mindestens 127 Menschen in Iran hingerichtet

Großbrand breitet sich in Xûrs aus – Auch Feuer am Çiyayê Sîte

Abschiebungen nach Afghanistan | Abschiebedeals mit Taliban: Ohne jede Scham

„Die Bonzen im Politbüro waren feige“: Warum die SED Kunstausstellungen fürchtete

„Wegbereiter des Faschismus“ – Statement von Linke-MdB Lorenz Gösta Beutin

Labour in der Krise | Mehr Mitte-links im König­reich?

Theaterwerkstatt Pilkentafel: „Nach dem Brand“ und „Der Untergang der Titanic“

Badewasserqualität am Ostseebad und Solitüde „ausgezeichnet“ – Wassertemperatur aktuell 20° C

Soli-Party für Ick Mach Welle: Warum wir mehr Inklusion auf deutschen Dancefloors brauchen

Seniorenbeirat tagt öffentlich am 25. Juni im Aktivitetshuset

Stonewall | Stonewall, Christopher Street und die Zukunft von Pride: Warum der Kampf weitergeht

Flensburger Ferienschwimmen 2026

Labour in der Krise | Mehr Mitte-Links im Königreich?

Schulbarometer | Fachkräfte könnten Lehrkräfte entlasten – aber nicht automatisch

Denglisch for advanced Beginners

Linke Politik in der Polykrise

Sachsen-Anhalt | »Heidebad« in Halle: Plantschen nur noch für deutsche Biokartoffeln

DIE KOLUMNE: Gegen einen faulen Frieden mit den Machthabern in Teheran

Demirtaş erteilt möglichem Kılıçdaroğlu-Besuch eine Absage

Sommersaison 2026: Prinzenbad wieder geöffnet ...

Ulrike Herrmann reagiert auf Kritik von Kohei Saito: „Sozialismus ist nicht die Lösung“

Bernd, mein Freund und Weggefährte

„Weg mit dem Schiet“ – Müllsammel-Aktion am 27. Juni in Flensburg

Hatimoğulları: Der Prozess kann nicht länger auf Absichtserklärungen beruhen

Vorauseilende Neutralität

Großrazzia vor NATO-Gipfel: Hunderte Festnahmen in linken und sozialistischen Kreisen

New Genomic Techniques in Food and Feed

ARD-Interview mit Pistorius zur Litauen-Bridage: Wie beim Fußball – Steilvorlagen für den Minister

Curzio Malaparte: Kaputt: Buchblog

KNK legt NATO-Staaten vier Forderungen vor

Open Letter to the Hungarian Parliament on the Replacement of Certain Public Office-Holders

Jens Spahn war regelmäßig bei Peter Thiels geheimer und antidemokratischer „Dialog Society“ dabei

Rojhilat-Bündnis: Die Zukunft Irans wird durch die Kämpfe der Völker entschieden

Die Rentenreform trifft alle. Nur nicht die, die sie beschließen. Wird Bas das zulassen?

Bürgermeister der CHP-geführten Prinzeninseln verhaftet

Opfernarrative und die AfD, eine Auflistung der Merkwürdigkeiten.

„Das Entscheidende waren die schönen Bilder“ – O-Töne zum G7-Gipfel in Évian

Gedenkveranstaltung für Ali Haydar Kaytan in Bergisch Gladbach

From Awas Tingni to Advisory Opinion 32/25

Atomwaffen für Europa

Filmtagebuch : Filmtagebuch: von Nürnberg nach Italien

„Wenn das in Sachsen-Anhalt funktioniert, dann kann es überall funktionieren“

Journalist und Dichter Bayram Balcı gestorben

No Kings, No Queens in European Society

Elon Musk ist nun Billionär – auch dank Ihnen!

EU Law as the Law of European Society

Angriff auf einen Göttinger Antifa: Antifa-Fahnen statt Organisationsfahnen

Wuppertal: Spontandemo in Solidarität mit dem Verletzten Göttinger Antifa

Selbst-Doxxing des rechten Aktivisten Aron Pielka alias „Shlomo Finkelstein“

Solidarität mit Daniela Info Nr. 55 / 22.6.2026

Labour in der Krise | Mehr Mitte-links im Königreich?

Keine Bundeswehr in Schulen!
Gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Bundeswehr!