Team IT Security - Politik & Wirtschaft

Hochspannung vor Wahl in RLP: Zwischen SPD und CDU wird es unfassbar eng - SWR

Thu, 12 Mar 2026 17:45:27 +0100

Hochspannung vor Wahl in RLP: Zwischen SPD und CDU wird es unfassbar eng SWRLandtagswahl Rheinland-Pfalz: SPD muss laut Umfrage mit großen Verlusten rechnen – AfD-Stimmanteil verdoppelt WELTARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD tagesschau.dePolitologe zur Wahl in Rheinland-Pfalz: "GroKo wäre ein Novum" NDR.deEntscheidung auf den letzten Metern – Rheinland-Pfalz wählt SWR

ZDF-"Politbarometer": CDU liegt in Rheinland-Pfalz laut Umfrage knapp vor der SPD - DIE ZEIT

Fri, 13 Mar 2026 09:09:48 +0100

ZDF-"Politbarometer": CDU liegt in Rheinland-Pfalz laut Umfrage knapp vor der SPD DIE ZEITLandtagswahl Rheinland-Pfalz: SPD muss laut Umfrage mit großen Verlusten rechnen – AfD-Stimmanteil verdoppelt WELTARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD tagesschau.deDer Tag: Enges Rennen bei Rheinland-Pfalz-Wahl erwartet NtvKnapper Vorsprung der CDU vor der SPD in Rheinland-Pfalz ZDFheute

Vor Landtagswahl in RLP: Aktuelle Umfage sieht CDU und SPD weiter Kopf an Kopf - SWR

Thu, 12 Mar 2026 17:45:27 +0100

Vor Landtagswahl in RLP: Aktuelle Umfage sieht CDU und SPD weiter Kopf an Kopf SWRARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD tagesschau.deNeue Umfrage schürt Spannung – Enges Rennen vor der Wahl T-OnlineMachtwechsel in Mainz?: Alle Daten zur Wahl in Rheinland-Pfalz NtvKein Plan für die Wahlentscheidung: Klickt Euch durch den Wahl-O-Mat zur Orientierung SWR

Endspurt im Wahlkampf: neue Umfrage sieht CDU hauchdünn vor SPD - T-Online

Thu, 12 Mar 2026 18:59:34 +0100

Endspurt im Wahlkampf: neue Umfrage sieht CDU hauchdünn vor SPD T-OnlineARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD tagesschau.deWahlumfragen zur RLP-Wahl: Krimi bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutet sich an T-OnlineMachtwechsel in Mainz?: Alle Daten zur Wahl in Rheinland-Pfalz NtvUmfrage kurz vor der Landtagswahl: In Rheinland-Pfalz wird es extrem knapp Tagesspiegel

ARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD - tagesschau.de

Thu, 12 Mar 2026 18:01:00 +0100

ARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD tagesschau.deMachtwechsel in Mainz?: Alle Daten zur Wahl in Rheinland-Pfalz NtvWarum schließen Krankenhäuser? Heute fragen Bürger die Spitzenkandidaten im Wahlkampf SWRBaden-Württemberg hat gewählt: Was heißt das für Rheinland-Pfalz, Frau Khan? taz.deLandtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD vor Rheinland-Pfalz-Wahl weiter fast gleichauf DIE ZEIT

Popularität bei Arbeitern: AfD statt SPD

Thu, 12 Mar 2026 00:00:00 +0100

Wahl in BaWü: Wie die SPD von der Arbeiter- zur Rentnerpartei wird

Thu, 12 Mar 2026 00:00:00 +0100

Einst galt die SPD als stolze Arbeiterpartei, doch heute läuft die AfD ihr zunehmend den Rang ab. Die Wahl in Baden-Württemberg zeigt das eindrücklich.

„Miserabel!“ SPD-Jungpolitiker zerlegt seine Partei - BILD

Thu, 12 Mar 2026 09:26:44 +0100

„Miserabel!“ SPD-Jungpolitiker zerlegt seine Partei BILDGerade mal einen Tag im Amt: Jusos wollen Rücktritt von neuem SPD-Fraktionsvorsitzenden SWRDie BaWü-Wahl hat die politische Landschaft neu geformt: Diese Lehren lassen sich ziehen T-OnlineHamburger SPD-Finanzsenator fordert stärkere Ausrichtung auf arbeitende Mitte und Sozialstaatsreform tagesschau.deSPD-Fraktion im Landtag: SPD wählt Sascha Binder zum neuen Fraktionschef in Baden-Württemberg DIE ZEIT

Baden-Württemberg: Bei der SPD muss sich alles ändern – und bleibt doch, wie es ist

Thu, 12 Mar 2026 14:09:22 +0100

Die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg ringen nach der Landtagswahl um Erneuerung. Der Fraktionschef tritt zurück, aber Nachfolger wird ausgerechnet der glücklose Generalsekretär. Die Partei ist in Aufruhr.

Partei "auf Intensivstation": Mit neuem Fraktionschef kämpft die SPD BW um ihre Zukunft - SWR

Thu, 12 Mar 2026 06:00:00 +0100

Partei "auf Intensivstation": Mit neuem Fraktionschef kämpft die SPD BW um ihre Zukunft SWRGerade mal einen Tag im Amt: Jusos wollen Rücktritt von neuem SPD-Fraktionsvorsitzenden SWRDie BaWü-Wahl hat die politische Landschaft neu geformt: Diese Lehren lassen sich ziehen T-OnlineHamburger SPD-Finanzsenator fordert stärkere Ausrichtung auf arbeitende Mitte und Sozialstaatsreform tagesschau.deSPD-Fraktion im Landtag: SPD wählt Sascha Binder zum neuen Fraktionschef in Baden-Württemberg DIE ZEIT

Wirtschaftsweise hält Plan für wirkungslos Politiker von CDU und SPD wollen raschen Start der Spritpreis-Bremse - Tagesspiegel

Thu, 12 Mar 2026 06:56:23 +0100

Wirtschaftsweise hält Plan für wirkungslos Politiker von CDU und SPD wollen raschen Start der Spritpreis-Bremse TagesspiegelBundesregierung will Österreichs Spritpreis-Regel an Tankstellen tagesschau.deTanken: Koalitionspolitiker fordern zügige Umsetzung der Spritpreisbremse DIE ZEITHohe Energie- und Spritpreise: Wie die Bundesregierung Verbraucher entlasten will SZ.dePreisanstieg an Tankstellen: Monopolkommission nennt Spritpreis-Bremse guten Vorschlag WirtschaftsWoche

Abgeordnetengesetz: Nach AfD-Verwandtenaffäre: Union und SPD planen schärfere Regeln

Wed, 11 Mar 2026 15:39:55 +0100

Wer Familienmitglieder von Kollegen beschäftigt, soll dafür künftig kein Steuergeld mehr erhalten. Rechtlich ist das eine Herausforderung.

„Politik beginnt mit Betrachtung der Wirklichkeit“ – Hamburgs Finanzsenator rechnet mit SPD ab - WELT

Wed, 11 Mar 2026 12:13:57 +0100

„Politik beginnt mit Betrachtung der Wirklichkeit“ – Hamburgs Finanzsenator rechnet mit SPD ab WELTSascha Binder ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender tagesschau.deSPD-Fraktion im Landtag: SPD wählt Sascha Binder zum neuen Fraktionschef in Baden-Württemberg DIE ZEITSPD: Landtagswahl-Ergebnis als Warnung vor regionaler Bedeutungslosigkeit SpiegelHamburger SPD-Finanzsenator fordert stärkere Ausrichtung auf arbeitende Mitte und Sozialstaatsreform NDR.de

"Riecht förmlich nach Abzocke": SPD-Fraktion will Sprit-Preiserhöhung nur einmal pro Tag erlauben - ntv.de - Ntv

Tue, 10 Mar 2026 19:53:55 +0100

"Riecht förmlich nach Abzocke": SPD-Fraktion will Sprit-Preiserhöhung nur einmal pro Tag erlauben - ntv.de NtvReiche: Preiserhöhung an Tankstellen nur noch einmal täglich SZ.deEnergiepreise und Irankrieg: Justizministerin Hubig will Spritpreis-Erhöhungen nur noch einmal täglich SpiegelSpritpreise: SPD fordert Begrenzung der Preiserhöhungen an Tankstellen DIE ZEIT„Einmal-pro-Tag-Regel“ – Union und SPD unterstützen Spritmodell wie Österreich WELT

"Land nicht mehr kaputtsparen": SPD begehrt gegen Merz' Schuldenveto auf - Ntv

Wed, 11 Mar 2026 05:41:44 +0100

"Land nicht mehr kaputtsparen": SPD begehrt gegen Merz' Schuldenveto auf NtvSPD pocht auf Reform der Schuldenbremse tagesschau.deBundeshaushalt: SPD drängt CDU zu umfassender Reform der Schuldenbremse DIE ZEITLars Felds Ordnungsruf: Die Staatsschuldenquote steigt bis 2036 auf über 90 Prozent des BIP HandelsblattWahlrecht und Schuldenbremse: Konflikte in der Bundesregierung SZ.de

Rülke: So geht es für die gescheiterten FDP- und SPD-Kandidaten weiter - Badische Neueste Nachrichten

Mon, 09 Mar 2026 13:18:23 +0100

Rülke: So geht es für die gescheiterten FDP- und SPD-Kandidaten weiter Badische Neueste NachrichtenNach Wahl in Baden-Württemberg: Schwarz-Rot im Bund gerät unter Druck tagesschau.deSPD: Landtagswahl-Ergebnis als Warnung vor regionaler Bedeutungslosigkeit Spiegel"Für viele ist die SPD die langweiligste Partei" DIE ZEITNach dem 5,5-Prozent-Debakel: „Viele Wähler nehmen die SPD als Reformbremse wahr“ Tagesspiegel

Baden-Württemberg: So redet sich die SPD das historische Debakel schön - BILD

Mon, 09 Mar 2026 22:33:00 +0100

Baden-Württemberg: So redet sich die SPD das historische Debakel schön BILDSPD - eine Partei ohne Vision tagesschau.deKrachs größte Hoffnung heißt Wegner Drei Lehren für die Berliner SPD aus der Wahl in Baden-Württemberg TagesspiegelNach Baden-Württemberg-Wahl: Schwarz-Rot unter Druck BR"Für viele ist die SPD die langweiligste Partei" DIE ZEIT

SPD: Landtagswahl-Ergebnis als Warnung vor regionaler Bedeutungslosigkeit

Tue, 10 Mar 2026 09:25:00 +0100

Das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl ist eine schonungslose Abrechnung der Wähler. Wenn die SPD weiter Ausreden bemüht, droht ihr das Schicksal einer Regionalpartei.

News: Donald Trump und Iran-Krieg, Abgesang auf die SPD, Volkswagen und die Milliarden-Entdeckung

Tue, 10 Mar 2026 05:38:00 +0100

Der US-Präsident spricht von einem baldigen Kriegsende. In einem Dorf auf der Schwäbischen Alb holt die SPD 0,6 Prozent. Und: Wie hat VW bloß sechs Milliarden Euro entdeckt? Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Nach dem 5,5-Prozent-Debakel: „Viele Wähler nehmen die SPD als Reformbremse wahr“ - Tagesspiegel

Mon, 09 Mar 2026 22:00:00 +0100

Nach dem 5,5-Prozent-Debakel: „Viele Wähler nehmen die SPD als Reformbremse wahr“ TagesspiegelSPD - eine Partei ohne Vision tagesschau.deFDP-Chef Dürr will nicht zurücktreten – auch SPD-General sieht keinen Anlass für Konsequenzen WELTSPD-Debakel in Baden-Württemberg: Ihr Ablenkungsmanöver geht nach hinten los T-OnlineBaden-Württemberg: So redet sich die SPD das historische Debakel schön BILD

Eine Zahl schockt die SPD-Spitze ganz besonders - BILD

Mon, 09 Mar 2026 13:46:52 +0100

Eine Zahl schockt die SPD-Spitze ganz besonders BILDSPD - eine Partei ohne Vision tagesschau.deFDP-Chef Dürr will nicht zurücktreten – auch SPD-General sieht keinen Anlass für Konsequenzen WELTSPD will Wahlschlappe aufarbeiten – Neuaufstellung bis Juni T-OnlineBaden-Württemberg: SPD hat immer noch nicht begriffen, warum sie keiner mehr wählt SZ.de

Abgestürzt in die Bedeutungslosigkeit: Diese SPD braucht niemand mehr - Tagesspiegel

Mon, 09 Mar 2026 11:37:27 +0100

Abgestürzt in die Bedeutungslosigkeit: Diese SPD braucht niemand mehr TagesspiegelFDP-Chef Dürr will nicht zurücktreten – auch SPD-General sieht keinen Anlass für Konsequenzen WELTSPD - eine Partei ohne Vision tagesschau.deSPD-Debakel in Baden-Württemberg: Ihr Ablenkungsmanöver geht nach hinten los T-OnlineEine Zahl schockt die SPD-Spitze ganz besonders BILD

Ratlose SPD nach Baden-Württemberg: Stoch hat keine Tipps für die SPD in Rheinland-Pfalz

Mon, 09 Mar 2026 16:47:00 +0100

Für die SPD ist bei den Wahlen in Baden-Württemberg fast alles schiefgelaufen, was schieflaufen konnte. Nun ruhen alle Hoffnungen auf einem Mann. mehr...

Wahl in Baden-Württemberg: Die SPD wird plötzlich Kleinpartei

Mon, 09 Mar 2026 15:37:05 +0100

Die SPD schneidet bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg so schlecht ab wie noch nie in ihrer Geschichte. Statt sich mit eigenen Fehlern zu beschäftigen, sieht die Parteispitze lieber einen Ausrutscher.

Kommunalwahl in Bayern: Klatsche für Münchner SPD-Oberbürgermeister Reiter

Mon, 09 Mar 2026 10:35:00 +0100

Bei der bayerischen Kommunalwahl bekommt Münchens OB Dieter Reiter ordentlich eine mitgegeben. In zwei Wochen muss er in die Stichwahl. mehr...

„Habe Sie noch nie gesehen“! Weidel blafft SPD-General an - BILD

Sun, 08 Mar 2026 23:20:47 +0100

„Habe Sie noch nie gesehen“! Weidel blafft SPD-General an BILD„Ich habe Sie noch nie gesehen“ – Weidel geht SPD-Generalsekretär persönlich an WELT+++ 23:52 Nur in Böblingen wird noch gezählt +++ NtvWeidel stellt Klüssendorf bloß: "Habe Sie noch nie gesehen" FOCUS onlineLandtagswahl Baden-Württemberg: ++ „Sie sind von der SPD?“, fragt Weidel an Klüssendorf gerichtet ++ WELT

Baden-Württemberg: SPD stürzt ab, Stoch tritt zurück

Sun, 08 Mar 2026 23:17:00 +0100

Ein Wahlabend zum Vergessen: Die Sozialdemokraten halbieren ihr Ergebnis und müssen zeitweise sogar um den Einzug in den Landtag zittern. Wie konnte es so weit kommen?

Baden-Württemberg-Wahl: Analyse zum Ergebnis bei CDU, Grünen und SPD

Sun, 08 Mar 2026 21:41:00 +0100

Eine kräftige Niederlage für die CDU, ein Desaster für die »Ehemals-Volkspartei« SPD: die Video-Analyse zum Wahlergebnis in Baden-Württemberg von SPIEGEL-Redakteur Christian Teevs.

Oberpfalz: Stichwahl in Regensburg zwischen CSU und SPD - BR

Sun, 08 Mar 2026 21:06:35 +0100

Oberpfalz: Stichwahl in Regensburg zwischen CSU und SPD BRKommunalwahl 2026 in Regensburg: Hier finden Sie alle Ergebnisse der OB- und Stadtratswahl Augsburger AllgemeineKommunalwahlen in Bayern: CSU in Regensburg vorn – SPD führt in Passau SZ.deDie Wahl in Stadt und Kreis Regensburg im Liveticker Idowa.deWahllokale geschlossen: Warten auf Ergebnisse beginnt – Eine erste Bilanz aus Regensburg Mittelbayerische Zeitung

Landtagswahl Baden-Württemberg: SPD fährt historisch schlechtestes Ergebnis ein

Sun, 08 Mar 2026 21:00:00 +0100

Von einer Volkspartei zur Randerscheinung knapp über der Fünfprozenthürde in 25 Jahren: Die SPD muss in Baden-Württemberg eine Klatsche hinnehmen. Die Parteiführung in Berlin hofft bereits auf die nächste Landtagswahl in zwei Wochen.

Umfragen zur SPD - Landtagswahl Baden-Württemberg 2026 - tagesschau.de

Sun, 08 Mar 2026 19:44:00 +0100

Umfragen zur SPD - Landtagswahl Baden-Württemberg 2026 tagesschau.deBaden-Württemberg: SPD stürzt ab, Stoch tritt zurück SZ.de+++ 18:14 SPD im Wahlkampf "unter die Räder gekommen" +++ NtvSPD-Absturz in Baden-Württemberg: Erreicht sie die 5-Prozent-Hürde? BILDWahl in Baden-Württemberg 2026: SPD und FDP kündigen Konsequenzen aus Landtagswahl an DIE ZEIT

Baden-Württemberg: SPD stürzt ab, Stoch tritt zurück

Sun, 08 Mar 2026 20:28:00 +0100

Ein Wahlabend zum Vergessen: Die Sozialdemokraten halbieren ihr Ergebnis und müssen zeitweise sogar um den Einzug in den Landtag zittern. Wie konnte es so weit kommen?

Landtagswahlen in Baden-Württemberg: SPD schrammt an der 5-Prozent-Hürde entlang

Sun, 08 Mar 2026 20:04:00 +0100

Landeschef Andreas Stoch kündigt nach dem katastrophalen Wahlergebnis seinen Rückzug an. Die SPD steht vor einem Scherbenhaufen. mehr...

Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne triumphieren, CDU und SPD verlieren

Sun, 08 Mar 2026 20:00:00 +0100

Eine schwere Niederlage für die CDU, ein Triumph für die Grünen – und ein Debakel für die SPD. Das sind die fünf wichtigsten Erkenntnisse zur Wahl in Baden-Württemberg.

SPD: „Ich will nicht, dass die Bundesregierung an mir scheitert“

Sun, 08 Mar 2026 16:00:00 +0100

Das abgeschaffte Bürgergeld, die verschärfte Asylpolitik, keine einfache Zeit für die Linken in der SPD. Wer wüsste das besser als Annika Klose? Die Frage ist nur, wie laut man gegen die eigene Regierung aufmucken darf.

Heizungsgesetz: Union und SPD streiten über Gebäudemodernisierungsgesetz

Fri, 06 Mar 2026 18:59:00 +0100

Die Union will den angeblichen Zwang zur Wärmepumpe so schnell wie möglich loswerden, SPD-Umweltminister Schneider möchte ihn offenbar durch die Hintertür wieder einführen. Und nun?

SPD in Baden-Württemberg: Auf der Leberwurst ausgerutscht - taz.de

Thu, 05 Mar 2026 15:20:18 +0100

SPD in Baden-Württemberg: Auf der Leberwurst ausgerutscht taz.deLandtagswahl in Baden-Württemberg: Das ist Andreas Stoch von der SPD Schwäbische.de"Ackere wie ein Pferd, aber...": SPD gibt Wahl in Baden-Württemberg einfach auf FOCUS onlinePolitischer Aschermittwoch: SPD greift Regierungsparteien scharf an SPD Baden-Württemberg„Warum soll ich noch SPD wählen?“: Spitzenkandidat kämpft um Stimmen wnoz.de

Baden-Württemberg: Grüne und CDU in neuer Umfrage plötzlich gleichauf – AfD, SPD, FDP und Linke verlieren - WELT

Thu, 05 Mar 2026 22:48:09 +0100

Baden-Württemberg: Grüne und CDU in neuer Umfrage plötzlich gleichauf – AfD, SPD, FDP und Linke verlieren WELTBaden-Württemberg-Wahl: Grüne ziehen laut Umfrage mit CDU gleich SpiegelUmfrage in Baden-Württemberg Grüne ziehen kurz vor der Landtagswahl mit der CDU gleich TagesspiegelWie der Wahlkampf in Baden-Württemberg eskaliert FAZKrise der Industrie: Niedergang oder Gründerboom – wohin treibt Stuttgart? Handelsblatt

SPD in Baden-Württemberg vor der Pleite: Zwischen Leberwurst und Kopf-an-Kopf-Rennen

Thu, 05 Mar 2026 15:16:00 +0100

Der SPD-Spitzenkandidat findet, dass er bei der Pastete zu „leutselig“ war. Inhalte hätten im Wahlkampf keine Rolle gespielt, sagt er der taz. mehr...

SPD: Wie ein wütender Funktionär mit Parteichef Lars Klingbeil abrechnet

Thu, 05 Mar 2026 12:22:00 +0100

Der bisherige Chef der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt wirft hin. Seiner Partei attestiert er »von Lethargie geprägte« Vorstandssitzungen und ein »Führungsproblem«. Was ist da los?

SPD: Franziska Drohsel - die letzte Rebellin der SPD

Thu, 05 Mar 2026 06:55:00 +0100

Franziska Drohsel hat schon Gerhard Schröder und Franz Müntefering herausgefordert, heute geht sie Bärbel Bas und Lars Klingbeil mit ihrem Protest gegen die Bürgergeldreform auf die Nerven. Warum tut sie sich und der SPD das an?

Neue Grundsicherung: Union und SPD schaffen Bürgergeld ab – das ändert sich jetzt

Thu, 05 Mar 2026 05:26:24 +0100

Der Druck auf Langzeitarbeitslose soll steigen, es drohen härtere Sanktionen oder ein geringeres Wohngeld. Und das soll erst der Anfang sein. Fragen und Antworten zur neuen Grundsicherung.

Neuer Koalitionsvertrag: SPD erhält in Brandenburg sechs Ministerien, CDU drei - rbb24.de

Wed, 04 Mar 2026 11:00:04 +0100

Neuer Koalitionsvertrag: SPD erhält in Brandenburg sechs Ministerien, CDU drei rbb24.deSPD und CDU: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht tagesschau.deChancen, Risiken – und ein „zweischneidiges Signal“ Verbände und Nichtregierungsorganisationen reagieren auf den Koalitionsvertrag TagesspiegelBildergalerie: Die (voraussichtlichen) Minister des neuen Brandenburger Kabinetts rbb24.deNeue Regierung für Brandenburg: Papa und Opa für Brandenburg FAZ

Brandenburg: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag

Wed, 04 Mar 2026 16:15:00 +0100

Die Parteien in Brandenburg schmieden ein neues Regierungsbündnis. Nun haben sie den entsprechenden Koalitionsvertrag präsentiert. Ein harter Sparkurs setzt der künftigen Koalition allerdings enge Grenzen.

Krise des Sozialstaats: Darum muss die SPD für ein höheres Rentenniveau kämpfen

Wed, 04 Mar 2026 15:18:00 +0100

Deutschlands Senioren sind im Alter materiell meist schlechter gestellt als ältere Menschen in anderen Ländern. So könnte sich das ändern.

Brandenburg: SPD und CDU planen drastischen Sparkurs

Wed, 04 Mar 2026 15:22:13 +0100

Der Koalitionsvertrag in Brandenburg steht. Wie Rot-Schwarz künftig die Macht in einer neuen Regierung verteilen will.

Landtagswahl Baden-Württemberg: Hagel wollen, aber SPD wählen – Was Taktikfüchse jetzt umtreibt - stuttgarter-zeitung.de

Mon, 02 Mar 2026 11:00:21 +0100

Landtagswahl Baden-Württemberg: Hagel wollen, aber SPD wählen – Was Taktikfüchse jetzt umtreibt stuttgarter-zeitung.deWahl-O-Mat zur Landtagswahl Baden-Württemberg 2026: Wen Sie wählen wollen SpiegelLetzte Hinweise zur Briefwahl baden-wuerttemberg.deWahl-O-Mat zur BW-Wahl 2026: Welche Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg passt T-OnlineErgebnisse der Aktion zur Landtagswahl 2026 Sozialverband VdK Baden-Württemberg e.V.

Koalitionsbildung in Brandenburg: SPD und CDU wollen Bündnisvertrag vorstellen

Wed, 04 Mar 2026 06:11:00 +0100

Nach der geplatzten Zusammenarbeit mit dem BSW versucht die SPD es nun mit Rot-Schwarz. Finanziellen Spielraum hat die neue Koalition nicht. mehr...

Iran: SPD-Fraktion wirft USA und Israel Völkerrechtsbruch vor - DIE ZEIT

Tue, 03 Mar 2026 15:49:58 +0100

Iran: SPD-Fraktion wirft USA und Israel Völkerrechtsbruch vor DIE ZEIT"Diese Reaktion von Merz auf den Iran-Angriff ist ein Dammbruch" Ntv"Diese Luftangriffe sind völkerrechtswidrig" tagesschau.deWahlkampf: Wagenknecht verteidigt Iran und attackiert den Westen BILDNahost: Kritik an Merz’ Haltung zum Iran-Krieg – „Schwächt eigene Glaubwürdigkeit“ Handelsblatt

SPD warnt vor 'Massenflucht' aus dem Iran - dieser Zynismus ist kaum zu übertreffen

Mon, 02 Mar 2026 12:37:36 +0100

„Der völkerrechtswidrige Angriff der USA und Israels auf den Iran hat das Potenzial, die ganze Region in Chaos und Gewalt zu stürzen. Es wäre die Aufgabe der Bundesregierung, diese Aggression unmissverständlich zu verurteilen. Stattdessen signalisiert sie Zustimmung. Und damit nicht genug: Dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, fällt offenbar nichts Passenderes ein, als vor einer Massenflucht aus dem Iran zu warnen. Die ,Neuordnung' der Migration in Europa werde dadurch schwerer. Dieser Zynismus ist kaum zu übertreffen“, Clara Bünger, stellvertretende Vorsitzende und fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag.

SPD-Kritik an Angriffen auf Iran: Mützenich fordert „Feuerpause“ - Tagesspiegel

Sun, 01 Mar 2026 07:00:00 +0100

SPD-Kritik an Angriffen auf Iran: Mützenich fordert „Feuerpause“ TagesspiegelEU-Reaktionen auf Iran-Konflikt: Überwiegend Zuschauer tagesschau.deEU-Außenminister: Verständnis und Ablehnung für Angriff auf Iran FAZUS-Angriff auf den Iran: Europas Diplomatie ist gescheitert DIE ZEITVon der Leyen ruft angesichts des Krieges zwischen Iran, USA und Israel zur Deeskalation auf Ntv

Einkommensteuer: SPD signalisiert Kompromissbereitschaft beim Spitzensteuersatz

Mon, 02 Mar 2026 10:15:00 +0100

Noch ringen die Koalitionspartner um die richtige Formel, um mittlere Einkommen zu entlasten. Jetzt kommt SPD-Generalsekretär Klüssendorf der Union entgegen. Allerdings unter einer Bedingung.

Der SPD-Kandidat holt in Teterow die meisten Stimmen - Nordkurier

Mon, 02 Mar 2026 06:35:00 +0100

Der SPD-Kandidat holt in Teterow die meisten Stimmen NordkurierBürgermeisterwahl in Teterow: Kandidaten und Ergebnisse 2026 NDR.deRobert Straßburg: Tourismus entwickeln und junge Menschen halten NDR.deEnrico Malow: Wohnraum, Radwege und Burgwallinsel im Fokus tagesschau.deBürgermeisterwahl Teterow: Stichwahl zwischen Straßburg und Gütschow NDR.de

SPD-Kandidat holt in Teterow die meisten Stimmen - Nordkurier

Sun, 01 Mar 2026 19:28:00 +0100

SPD-Kandidat holt in Teterow die meisten Stimmen NordkurierRobert Straßburg: Tourismus entwickeln und junge Menschen halten NDR.deBürgermeisterwahl in Teterow: Kandidaten und Ergebnisse 2026 NDR.deBürgermeisterwahl Teterow: Stichwahl zwischen Straßburg und Gütschow NDR.deEnrico Malow: Wohnraum, Radwege und Burgwallinsel im Fokus tagesschau.de

SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für neues Heizungsgesetz - WEB.DE

Sat, 28 Feb 2026 12:10:12 +0100

SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für neues Heizungsgesetz WEB.DEWärmewende in Gefahr: Was bedeutet ein Ende des Heizungsgesetzes? taz.deHeizungsgesetz-Reform: Nun müssen Gerichte das Klima retten DIE ZEITDer neue Spaß am Klimaschutz FAZKönnen wir künftig mit Biomethan heizen? MDR.DE

SPD-Außenexperte über Irankrieg: „Das untergräbt die internationale Ordnung“

Sun, 01 Mar 2026 17:33:00 +0100

Trotz aller Erleichterung über den Tod von Ali Chamenei bleibe der Krieg gegen Iran völkerrechtswidrig, sagt der SPD-Außenexperte Adis Ahmetovic. mehr...

Ende des Heizungsgesetzes: Die SPD ist ein Kanzlerkandidaten-Wahlverein, mehr nicht

Sun, 01 Mar 2026 13:20:00 +0100

Union und SPD beerdigen das Heizungsgesetz und reißen den Klimaschutz ab. Von den vielen kläglichen Selbstaufgaben der SPD ist diese unverzeihlich. mehr...

SPD will Aufenthaltserlaubnis für Asylbewerber mit Job – Union ist dagegen - Spiegel

Sat, 28 Feb 2026 17:19:00 +0100

SPD will Aufenthaltserlaubnis für Asylbewerber mit Job – Union ist dagegen Spiegel„Fortschritt für Integration wird riskiert“ – SPD fordert Bleiberecht für arbeitende Asylbewerber WELTUnion lehnt Vorschlag ab: SPD will Asylbewerbern mit Job Aufenthaltserlaubnis gewähren NtvAlle Themen auf einen Blick WDRSPD fordert Aufenthaltserlaubnis für arbeitende Asylbewerber Augsburger Allgemeine

Migration: SPD fordert Aufenthaltserlaubnis für arbeitende Asylbewerber

Sat, 28 Feb 2026 17:19:00 +0100

Die Unionsfraktion lehnt eine dauerhafte Aufnahmegenehmigung für arbeitende Asylbewerber ab. Die SPD sieht das anders – und wünscht sich auch die kostenlosen Integrationskurse zurück.

Berlin-Wahl: Strategien von Zohran Mamdani für Linke, Grüne und SPD

Sun, 01 Mar 2026 10:03:00 +0100

»Ami go home« war gestern: Linke, SPD und Grüne schauen sich Strategien des neuen New Yorker Bürgermeisters Zohran Mamdami ab. Auch weil eigene Ideen bislang fehlen.

Koalitionspläne - SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für Heizungsgesetz, Grüne warnen vor teurem Heizen - Deutschlandfunk

Sat, 28 Feb 2026 22:13:05 +0100

Koalitionspläne - SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für Heizungsgesetz, Grüne warnen vor teurem Heizen DeutschlandfunkHeizungsgesetz: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will Mieter vor Kosten schützen SpiegelHeizungsgesetz-Reform: Nun müssen Gerichte das Klima retten DIE ZEITSchwarz-rote Energiepolitik: Hart an der Grenze zum Trumpismus taz.deDer neue Spaß am Klimaschutz FAZ

Gesetzentwurf zu Solaranlagen: SPD nennt Förderstreichung "inakzeptabel" - tagesschau.de

Fri, 27 Feb 2026 09:25:38 +0100

Gesetzentwurf zu Solaranlagen: SPD nennt Förderstreichung "inakzeptabel" tagesschau.deKatherina Reiche: Bloß keine Panik DIE ZEIT(S+) Meinung: Solarenergie: Katherina Reiche plant abruptes Ende der Förderung für Dachanlagen SpiegelEnergiewende ohne Subvention: Das Aus für die Solarförderung ist richtig RP OnlineLandesverband Erneuerbare Energien befürchtet Einbrechen der Branche tagesschau.de

SPD: Konflikt mit Union über Bleiberecht für Asylbewerber mit Job

Sat, 28 Feb 2026 17:19:00 +0100

Die Unionsfraktion lehnt eine dauerhafte Aufnahmegenehmigung für arbeitende Asylbewerber ab. Die SPD sieht das anders – und wünscht sich auch die kostenlosen Integrationskurse zurück.

Heizungsgesetz: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will Mieter vor Kosten schützen - Spiegel

Sat, 28 Feb 2026 07:19:00 +0100

Heizungsgesetz: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will Mieter vor Kosten schützen SpiegelKoalitionsstreit: Heizungsgesetz vor Machtprobe – SPD pocht auf Mieterschutz, Streit um Biogas eskaliert WELTHeizungsgesetz-Reform: Nun müssen Gerichte das Klima retten DIE ZEITNeues Heizgesetz: Das gilt künftig für Eigentümer, Mieter, Häuslebauer BILDBundestag: SPD will Mieterschutz im neuen Heizungsgesetz verankern SZ.de

Bundespolitik: SPD will Mieterschutz im neuen Heizungsgesetz verankern

Sat, 28 Feb 2026 13:27:00 +0100

SPD-Fraktionschef Miersch möchte verhindern, dass die Kosten für neue Heizungen an Mieter weitergereicht werden. Wirtschaftsministerin Reiche weist die Kritik am geplanten verstärkten Einsatz von Biogas zurück.

Matthias Miersch: SPD-Fraktionschef will Mieter vor Folgen des Heizungsgesetzes schützen - Spiegel

Sat, 28 Feb 2026 07:19:00 +0100

Matthias Miersch: SPD-Fraktionschef will Mieter vor Folgen des Heizungsgesetzes schützen SpiegelKoalitionspläne - SPD macht Mieterschutz zur Bedingung für Heizungsgesetz, Grüne warnen vor teurem Heizen DeutschlandfunkHeizungsgesetz-Reform: Nun müssen Gerichte das Klima retten DIE ZEIT„Dass wir uns mit Reiches Heizhammer in eine neue Abhängigkeit von den USA begeben, ist verrückt“ WELTNeues Heizgesetz: Das gilt künftig für Eigentümer, Mieter, Häuslebauer BILD

Heizungsgesetz: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will Mieter vor Kosten schützen

Sat, 28 Feb 2026 07:19:00 +0100

Das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Regierung könnte insbesondere für Mieter teuer werden. Der SPD-Fraktionschef will das verhindern – mit »Detailarbeit«.

Matthias Miersch: SPD-Fraktionschef will Mieter vor Folgen des Heizungsgesetzes schützen

Sat, 28 Feb 2026 07:19:00 +0100

Das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Regierung könnte insbesondere für Mieter teuer werden. Der SPD-Fraktionschef will das verhindern – mit »Detailarbeit«.

Reaktionen zum AfD-Urteil: SPD sieht AfD-Verbotsverfahren nicht vom Tisch

Fri, 27 Feb 2026 15:14:00 +0100

Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will die AfD auch nach dem Urteil weiter beobachten lassen. Thüringens Innenminister für Verbot von Landesverbänden. mehr...

Baden-Württemberg: Andreas Stoch (SPD) besucht erst die Tafel, dann bestellt er Entenpastete

Fri, 27 Feb 2026 14:46:00 +0100

Andreas Stoch wollte wohl zeigen, dass er sich auch um die Bedürftigen kümmert: Der Spitzenkandidat der SPD im Südwesten hat die Tafel besucht. Die anschließende Bitte an seinen Fahrer zwingt ihn jetzt zu einer Entschuldigung.

Baden-Württemberg: Die Angst der SPD vor der Einstelligkeit

Thu, 26 Feb 2026 19:19:49 +0100

Auch in Baden-Württemberg war die SPD mal eine Volkspartei. Bei der Landtagswahl am 8. März droht ihr ein historisch schlechtes Ergebnis. Und, nein, daran ist nicht allein Berlin schuld.

Nach schweren Vorwürfen gegen Landrat - SPD will Konsequenzen ziehen - NDR.de

Thu, 26 Feb 2026 12:54:00 +0100

Nach schweren Vorwürfen gegen Landrat - SPD will Konsequenzen ziehen NDR.deMehr zum Thema ansehen in Google News

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD und CDU vor Wahl in Rheinland-Pfalz in etwa gleichauf - DIE ZEIT

Thu, 26 Feb 2026 08:18:46 +0100

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD und CDU vor Wahl in Rheinland-Pfalz in etwa gleichauf DIE ZEITHauchdünner Vorsprung: Aktuelle Umfrage sieht CDU noch einen Punkt vor SPD in RLP SWRWahl-O-Mat für Rheinland-Pfalz 2026: Welche Partei passt zu Ihnen? HandelsblattWahl-O-Mat on Tour in Baden-Württemberg Landeszentrale für politische Bildung Baden-WürttembergSPD rückt in Rheinland-Pfalz bis auf einen Punkt an die CDU heran WELT

SPD und Heizungsgesetz: Debakel mit rotem Schleifchen

Thu, 26 Feb 2026 10:51:00 +0100

Die SPD konnte sich beim neuen Heizungsgesetz nicht durchsetzen, die CDU brauchte diesen Sieg. Nun wird es für Mieter richtig teuer. mehr...

Hauchdünner Vorsprung: Aktuelle Umfrage sieht SPD nur einen Punkt vor CDU in RLP - SWR

Thu, 26 Feb 2026 00:00:00 +0100

Hauchdünner Vorsprung: Aktuelle Umfrage sieht SPD nur einen Punkt vor CDU in RLP SWRLandtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD und CDU vor Wahl in Rheinland-Pfalz in etwa gleichauf DIE ZEITWahlen - SPD rückt bis auf einen Prozentpunkt an CDU ran - Politik SZ.deWahl-O-Mat für Rheinland-Pfalz 2026: Welche Partei passt zu Ihnen? HandelsblattSPD rückt in Rheinland-Pfalz bis auf einen Punkt an die CDU heran WELT

SPD rückt in Rheinland-Pfalz bis auf einen Punkt an die CDU heran - WELT

Thu, 26 Feb 2026 06:18:13 +0100

SPD rückt in Rheinland-Pfalz bis auf einen Punkt an die CDU heran WELTCDU und SPD im RLP-Trend fast gleichauf, es wird warm in Rheinland-Pfalz SWRWahlen - SPD rückt bis auf einen Prozentpunkt an CDU ran - Politik SZ.deRheinland-Pfalz: Landtagswahl RLP: SPD mit CDU laut Umfrage jetzt fast gleichauf tagesschau.deWahl-O-Mat für Rheinland-Pfalz 2026: Welche Partei passt zu Ihnen? Handelsblatt

SPD-Minister vor Rheinland-Pfalz-Wahl: „Wir leben nicht unbedingt in einem progressiven Mainstream“

Wed, 25 Feb 2026 18:58:00 +0100

Sven Teuber ist Bildungsminister in Rheinland-Pfalz. Ein Gespräch über Wahlkampfthemen, seine Amtszeit und warum er auch mit der CDU koalieren würde. mehr...

SPD-Spitzenkandidat besucht Tafel – dann soll sein Fahrer ihm Entenpastete aus Frankreich holen - WELT

Wed, 25 Feb 2026 11:53:25 +0100

SPD-Spitzenkandidat besucht Tafel – dann soll sein Fahrer ihm Entenpastete aus Frankreich holen WELTMehr zum Thema ansehen in Google News

Union und SPD fordern andauernde Unterstützung der Ukraine

Wed, 25 Feb 2026 12:14:00 +0100

Auswärtiges/Antrag Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD setzen sich für eine andauernde Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg ein.

Private Altersvorsorge: Tappt die SPD wieder in die Riester-Falle?

Wed, 25 Feb 2026 12:17:03 +0100

Finanzminister Klingbeil möchte, dass die Menschen bei der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge mehr in Aktien sparen. Doch Verbraucherschützer warnen: Der Gesetzentwurf helfe der Finanzindustrie mehr als den Rentnern.

Fragen und Antworten - Neues Heizungsgesetz - Auf diese Regeln haben sich Union und SPD geeinigt - Deutschlandfunk

Wed, 25 Feb 2026 11:53:11 +0100

Fragen und Antworten - Neues Heizungsgesetz - Auf diese Regeln haben sich Union und SPD geeinigt DeutschlandfunkSo will die Koalition die Regeln für Heizungen ändern tagesschau.deHeizungsgesetz: Öl- und Gasheizungen bleiben, die Förderung auch – ein Überblick HandelsblattKlimaschutz: Koalition streicht zentrale Passage aus Habecks Heizungsgesetz SZ.deStaatliche Förderung für Heizungswechsel bleibt bestehen, kündigt Spahn an WELT

SPD: Genossen mit Migrationsgeschichte kritisieren Programmrat

Wed, 25 Feb 2026 05:50:00 +0100

Ein Rat aus 33 SPD-Mitgliedern soll die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm leiten. Die parteiinterne Arbeitsgemeinschaft der Migrationspolitiker kritisiert, das Gremium sei zu einseitig besetzt.

Tim Klüssendorf: So stellt sich der SPD-Generalsekretär das Social-Media-Verbot für Kids vor - Horizont.net

Mon, 23 Feb 2026 16:28:00 +0100

Tim Klüssendorf: So stellt sich der SPD-Generalsekretär das Social-Media-Verbot für Kids vor Horizont.netBrandenburg: Verbot sozialer Netzwerke für Jugendliche: Kontrolle – aber wie? tagesschau.deSocial-Media-Nutzung: Das passiert im Gehirn, wenn Sie durch Insta scrollen DIE ZEITWarum wir die Social-Media-Verbotsdebatte in Deutschland falsch führen FAZSocial-Media-Verbot für Kinder: Grüne geben Rückenwind für CDU-Pläne Spiegel

Union und SPD kippen zentrale Vorgabe aus Habecks »Heizungsgesetz«

Tue, 24 Feb 2026 18:25:00 +0100

Die Koalition will die Vorgabe streichen, wonach neue Heizungen zu 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen müssen. Stattdessen ist eine »Grüngasquote« im Gespräch. Um letzte Details wird noch gerungen.

Social-Media-Verbot für Kinder: Expertenkommission bremst Union und SPD

Tue, 24 Feb 2026 12:20:52 +0100

Berlin – Der Co-Vorsitzende einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission hat zurückhaltend auf die Rufe aus Union und SPD nach einer Altersbeschränkung für Social-Media-Plattformen reagiert. Die Kommission untersuche nicht alleine, „wie man Kinder und Jugendliche, beispielsweise durch ein Mindestalter, schützen kann, sondern sie vor...[weiter lesen]

Geplante Abschaffung des Bürgergelds: In der SPD kaum Solidarität mit den Armen

Mon, 23 Feb 2026 18:42:00 +0100

Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt. mehr...

SPD kritisiert geplante Verschärfungen bei Medizinalcannabis

Mon, 23 Feb 2026 17:03:03 +0100

Berlin – SPD und Union sind sich bei den Plänen zur Änderung des Medizinalcannabisgesetzes weiterhin uneinig. Die Sozialdemokraten setzen sich für den Erhalt des Bezugs von Medizinalcannabis über Telemedizin und auf dem Versandweg ein, erklärte SPD-Politiker Matthias Mieves heute im Petitionsausschuss des Bundestags. Dort war eine Petition behandelt...[weiter lesen]

CDU-Parteitag: SPD kritisiert Beschlüsse zu telefonischen Krankschreibungen und Wehrdienst

Mon, 23 Feb 2026 09:46:00 +0100

Die CDU drängt nach ihrem Parteitag auf ein Aus für telefonische Krankschreibungen. In der SPD stößt das auf Widerstand. Auch beim Thema Wehrdienst sind die Koalitionspartner uneins.

SPD-Wahlkampf in Rheinland-Pfalz: „Nicht den ganzen Tag in sozialdemokratischer Ursuppe schwimmen“

Mon, 23 Feb 2026 13:39:45 +0100

Die CDU liegt in Rheinland-Pfalz in den Umfragen vorn – endet deshalb nach 35 Regierungsjahren die Ära der SPD? Unterwegs mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der den „Kampf meines Lebens“ führt.

Überwachung statt Kinderschutz: SPD und CDU wollen Social Media Verbot für junge Menschen

Mon, 23 Feb 2026 10:11:52 +0100

SPD und Union haben sich in den letzten Tagen für ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 14 Jahren eingesetzt. Doch die Maßnahme hat wenig mit Kinderschutz wenig zu tun und verstärkt Überwachung. – Ein Kommentar von Nadia Schuhmann
Der Beitrag Überwachung statt Kinderschutz: SPD und CDU wollen Social Media Verbot für junge Menschen erschien zuerst auf Perspektive.

CDU-Parteitag: SPD kritisiert Beschlüsse zu Sozialem und Wehrdienst

Mon, 23 Feb 2026 09:46:00 +0100

Die CDU drängt nach ihrem Parteitag auf ein Aus für telefonische Krankschreibungen. In der SPD stößt das auf Widerstand. Auch beim Thema Wehrdienst sind die Koalitionspartner uneins.

SPD will Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren schnell umsetzen - tagesschau.de

Sun, 22 Feb 2026 15:27:00 +0100

SPD will Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren schnell umsetzen tagesschau.de„Geht an der Wirklichkeit vorbei“ – CSU attackiert Koalitionspartner WELTMeinung zu Social Media: Dieses Experiment mit unseren Kindern gehört verboten BILDAltersgrenze für Social Media: Was will die CSU? BRAltersgrenze für Social Media, handyfreie Schulen: Brandenburg sucht nach Lösungen Tagesspiegel

Landtagswahl in Baden-Württemberg: In Mannheim kämpft SPD gegen AfD - FAZ

Sun, 22 Feb 2026 10:33:58 +0100

Landtagswahl in Baden-Württemberg: In Mannheim kämpft SPD gegen AfD FAZ

SPD übt scharfe Kritik an CDU-Beschluss zur Schuldenbremse - tagesschau.de

Sun, 22 Feb 2026 09:23:00 +0100

SPD übt scharfe Kritik an CDU-Beschluss zur Schuldenbremse tagesschau.de„Zukunftsbremse“ – SPD attackiert CDU wegen Blockade gegen noch mehr Schulden WELTAlle Artikel in „Politik“ vom 22.02.2026 TagesspiegelParteitag - CDU sagt Nein zu weiteren Lockerungen der Schuldenbremse - Politik SZ.deOb die SPD da mitmacht?: Diese CDU-Beschlüsse werden für Streit sorgen Ntv

Wegen israelfeindlicher Propaganda-Rede bei Berlinale: SPD-Minister verlässt die Preisverleihung - Jüdische Allgemeine

Sat, 21 Feb 2026 22:41:00 +0100

Wegen israelfeindlicher Propaganda-Rede bei Berlinale: SPD-Minister verlässt die Preisverleihung Jüdische AllgemeineBerlinale 2026: Preisverleihung in einer aufgewühlten Welt DIE ZEITEklat bei Berlinale: Carsten Schneider kritisiert propalästinensische Rede – und verlässt den Saal WELTFilmfestspiele - Regisseur Çatak kritisiert Debattenklima bei Berlinale - Kultur SZ.deKultur: Berlinale: Regisseur nutzt Rede für Statement zu Gaza Tagesspiegel

SPD fordert „Buy European“-Vorgabe bei öffentlichen Aufträgen - WELT

Sat, 21 Feb 2026 01:05:28 +0100

SPD fordert „Buy European“-Vorgabe bei öffentlichen Aufträgen WELT

Bundespräsidentenwahl: Lars Klingbeil spricht sich für gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD aus - Spiegel

Fri, 20 Feb 2026 22:12:00 +0100

Bundespräsidentenwahl: Lars Klingbeil spricht sich für gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD aus SpiegelSteinmeier-Nachfolge: Schwarz-Rot gibt Termin für Wahl des nächsten Bundespräsidenten bekannt WELT18. Bundesversammlung: Wahl des Staatsoberhaupts voraussichtlich am 14. Februar 2027 Table.BriefingsBundespräsident: Schwarz-Rot plant Neuwahl für Januar 2027 BILD30. Januar 2027: Schwarz-Rot terminiert Bundespräsidentenwahl – und vergisst die Opposition Kettner Edelmetalle

Bundespräsidentenwahl: Lars Klingbeil spricht sich für gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD aus

Fri, 20 Feb 2026 22:12:00 +0100

Vizekanzler Lars Klingbeil plädiert für einen gemeinsamen Vorschlag von Union und SPD für die Bundespräsidentenwahl. Er wünscht sich eine Frau für das höchste Staatsamt.

AfD erreicht 37 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern – SPD und Linke ohne Mehrheit - WELT

Thu, 19 Feb 2026 02:06:08 +0100

AfD erreicht 37 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern – SPD und Linke ohne Mehrheit WELTLandtagswahl: Wahlumfrage sieht AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei 37 Prozent DIE ZEITSPD abgeschlagen auf Platz zwei: AfD bei Wahlumfrage in Mecklenburg-Vorpommern weit vorn NtvRot-Rot ohne Mehrheit: 37 Prozent! AfD-Knall im nächsten Bundesland BILD"OZ"-Umfrage in MV: AfD bleibt Nummer 1 und hält SPD auf Distanz NDR.de

Reformen: „Den Anspruch, dass die SPD in der Realität lebt, den darf man schon haben“

Wed, 18 Feb 2026 16:28:23 +0100

Kommt es zu einer neuen Rebellion gegen Friedrich Merz? Vor dem CDU-Parteitag am Wochenende verlangt der Chef der Jungen Union mehr Härte gegenüber dem Koalitionspartner – und wirft Sozialministerin Bas Verantwortungslosigkeit vor.

Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier: SPD und Grüne bekräftigen Forderung nach Bundespräsidentin - DIE ZEIT

Wed, 18 Feb 2026 15:42:51 +0100

Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier: SPD und Grüne bekräftigen Forderung nach Bundespräsidentin DIE ZEITWird erstmals eine Frau Bundespräsidentin? FAZCDU: Generalsekretär Linnemann offen für Nichtpolitiker als Bundespräsident SpiegelBellevue: „Würde mir wünschen, dass sich Désirée Nick bewerben darf“ Berliner MorgenpostKommentar von Harald Welzer - Merkel, Klöckner, Prien? Spekulationen über Steinmeier‑Nachfolge radioeins

Reformen: „Den Anspruch, dass die SPD in der Realität lebt, den darf man schon haben“

Wed, 18 Feb 2026 16:28:23 +0100

Kommt es zu einer neuen Rebellion gegen Friedrich Merz? Vor dem CDU-Parteitag am Wochenende verlangt der Chef der Jungen Union mehr Härte gegenüber dem Koalitionspartner – und verrät, wen er dazubitten würde, wenn Bärbel Bas mal mit ihm Bier trinken gehen will.

(S+) Vor Parteitag: SPD-Politiker drängen CDU zur Öffnung nach links - Spiegel

Wed, 18 Feb 2026 10:14:00 +0100

(S+) Vor Parteitag: SPD-Politiker drängen CDU zur Öffnung nach links SpiegelSPD-Politiker drängen CDU zu neuem Umgang mit Linkspartei Made in BocholtLinks oder Mitte - Welchen Kurs nimmt die SPD? ZDF

"Die Zitrone ist ausgequetscht": Merz räumt Steuererhöhungspläne der SPD ab - Ntv

Wed, 18 Feb 2026 04:00:41 +0100

"Die Zitrone ist ausgequetscht": Merz räumt Steuererhöhungspläne der SPD ab Ntv„Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht“ BILD„Wer Steuern senken will, muss Ausgaben senken“ FAZBundesregierung: Merz stellt Luftkampfsystem FCAS infrage HandelsblattEinkommensteuer-Reform: Nur Besserverdiener würden profitieren taz.de

Unvereinbarkeitsbeschluss: SPD drängt CDU vor Parteitag zu neuem Umgang mit Linkspartei

Wed, 18 Feb 2026 06:42:00 +0100

Keine gemeinsame Sache mit der Linken – so sagt es der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU. Kurz vor dem Parteitag des Koalitionspartners fordern SPD-Politiker die Union auf, ihr Verhältnis zur Linkspartei zu überdenken.

SPD: Die Lebensläufe geben Klingbeil recht

Tue, 17 Feb 2026 15:32:41 +0100

Drei pikante Personalien: Politische Gegner werfen dem SPD-Chef vor, er setze langjährige Parteifreundinnen auf lukrative Posten. Schaut man genauer hin, liegt die Sache wohl etwas anders.

SPD: Die Lebensläufe geben Klingbeil recht

Tue, 17 Feb 2026 15:32:41 +0100

Drei pikante Personalien: Politische Gegner werfen dem SPD-Chef vor, er setze langjährige Parteifreundinnen auf lukrative Posten. Schaut man genauer hin, liegt die Sache wohl etwas anders.

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: SPD und CDU wollen beim Personal sparen - Märkische Allgemeine Zeitung

Sun, 15 Feb 2026 18:04:08 +0100

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: SPD und CDU wollen beim Personal sparen Märkische Allgemeine ZeitungWoidke und Redmann in Brandenburg: Kein „Tauziehen“ bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD FAZBrandenburger Landespolitik: Koalitionsverhandungen auf der Zielgerade taz.deSparen mit Schwerpunkten: SPD und CDU beraten in Brandenburg WELTRot-Schwarz plant Rotstift bei Personal Neue Regierung in Brandenburg soll vor Ostern stehen Tagesspiegel

Soziale Medien | SPD fordert Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige

Mon, 16 Feb 2026 14:30:00 +0100

Justizministerin Stefanie Hubig verteidigt ein altersgestuftes Modell für Social Media

SPD will Verbot von sozialen Medien für Jugendliche unter 14 Jahren - BILD

Mon, 16 Feb 2026 09:20:52 +0100

SPD will Verbot von sozialen Medien für Jugendliche unter 14 Jahren BILDSPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren tagesschau.deDer Tag: Vizekanzler unterstützt Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Ntv„Zugang technisch wirksam unterbinden“ – SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 WELT„Kinder haben ein Recht, ungestört aufzuwachsen“ Justizministerin bekräftigt SPD-Forderung nach Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige Tagesspiegel

USA: US-Demokratin Ocasio-Cortez warnt Europa – und begeistert die SPD - Handelsblatt

Mon, 16 Feb 2026 04:00:00 +0100

USA: US-Demokratin Ocasio-Cortez warnt Europa – und begeistert die SPD HandelsblattOcasio-Cortez bei der Sicherheitskonferenz: Über den „Bayerischen Hof“ ins Weiße Haus? SZ.deMünchner Sicherheitskonferenz - US-Politiker üben Kritik an Trump DeutschlandfunkDer Tag: Trump-Widersacherin AOC macht Präsidenten schweren Vorwurf NtvUS-Politikerin in Berlin: Ocasio-Cortez spricht an der TU Tagesspiegel Checkpoint

SPD will Social-Media-Verbot für Kinder unter 14

Mon, 16 Feb 2026 10:15:09 +0100

Berlin – Die SPD hat in einem Impulspapier die Einführung eines Social-Media-Verbots für Kinder unter 14 Jahren gefordert. Die Partei schlägt vor, eine Altersverifikation mithilfe der App „EUDI-Wallet“ verpflichtend zu machen. Regelung: Für unter 14-Jährige solle fortan ein vollständiges Verbot der Nutzung von Social-Media-Plattformen bestehen. Die...[weiter lesen]

„Hauptstadtschutz“: SPD-Spitzenkandidat fordert mehr Geld vom Bund für Berlin - WELT

Mon, 16 Feb 2026 06:00:02 +0100

„Hauptstadtschutz“: SPD-Spitzenkandidat fordert mehr Geld vom Bund für Berlin WELT

Vermieter warnen: SPD-Plan sorgt für Mieten-Explosion! - BILD

Sun, 15 Feb 2026 20:17:39 +0100

Vermieter warnen: SPD-Plan sorgt für Mieten-Explosion! BILDFinanzierung der Krankenversicherung: Gesundheitsministerin Warken hält SPD-Vorschlag für »nicht zielführend Spiegel„Fast 40 Milliarden Euro soll dies die Versicherten kosten“ RP OnlineWarken: SPD-Idee zur Finanzierung der GKV "nicht zielführend" BRKapitalerträge einbeziehen?: Warken ist offen für SPD-Vorschlag zur GKV-Finanzierung Ntv

Digitalpolitik: SPD will Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren

Sun, 15 Feb 2026 20:52:07 +0100

SPD drängt auf Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren

Sun, 15 Feb 2026 19:22:00 +0100

Die SPD-Fraktion will TikTok, Instagram und Co für unter 14-Jährige verbieten und legt ein Konzept mit Altersstufen und E-ID-Zugang vor. Doch der Widerstand ist groß, auch aus den eigenen Reihen.

"Daniel, zieh dich warm an" - Kämpfer neuer SPD-Chef in SH - NDR.de

Sat, 14 Feb 2026 17:00:00 +0100

"Daniel, zieh dich warm an" - Kämpfer neuer SPD-Chef in SH NDR.deNeuausrichtung in Schleswig-Holstein: Kämpfer will SPD-Landeschef werden tagesschau.deFehlende Ressourcen - Midyatli kann Regierungswechsel im Norden kaum erwarten - Politik SZ.deSchleswig-Holstein: Kiels Oberbürgermeister Kämpfer ist neuer SPD-Landeschef – und tritt gegen Daniel Günther an WELTHamburg & Schleswig-Holstein: Nord-SPD will bei Parteitag neuen Landesvorsitz wählen Ntv

Gesundheitsministerin Nina Warken laut Medienbericht offen für SPD-Vorschlag - Spiegel

Sat, 14 Feb 2026 07:07:00 +0100

Gesundheitsministerin Nina Warken laut Medienbericht offen für SPD-Vorschlag SpiegelKapitalerträge: Kann man die Krankenversicherung über Aktiengewinne finanzieren? zeit.de„Fast 40 Milliarden Euro soll dies die Versicherten kosten“ RP OnlineWo sich Union und SPD überraschend nahe kommen Capital.deAbgaben auf Dividenden? Anlegerschützer kritisieren SPD-Vorstoß tagesschau.de

Kassenreform: Nina Warken laut Medienbericht offen für SPD-Vorschlag

Sat, 14 Feb 2026 07:07:00 +0100

Werden Kassenbeiträge bald auch auf Kapitaleinkünfte fällig? CDU-Ministerin Warken schließt das laut »Welt« nicht aus. Bedingung: Die SPD soll Änderungen bei den Ausgaben zustimmen.

Nina Warken: Gesundheitsministerin laut Medienbericht offen für SPD-Vorschlag - Spiegel

Sat, 14 Feb 2026 07:07:00 +0100

Nina Warken: Gesundheitsministerin laut Medienbericht offen für SPD-Vorschlag SpiegelKapitalerträge: Kann man die Krankenversicherung über Aktiengewinne finanzieren? DIE ZEIT„Fast 40 Milliarden Euro soll dies die Versicherten kosten“ RP OnlineWo sich Union und SPD überraschend nahe kommen Capital.deAbgaben auf Dividenden? Anlegerschützer kritisieren SPD-Vorstoß tagesschau.de

Nina Warken: Gesundheitsministerin laut Medienbericht offen für SPD-Vorschlag

Sat, 14 Feb 2026 07:07:00 +0100

Werden Kassenbeiträge bald auch auf Kapitaleinkünfte fällig? CDU-Ministerin Warken schließt das laut »Welt« nicht aus. Bedingung: Die SPD soll Änderungen bei den Ausgaben zustimmen.

Lilly Blaudszun: Wirbel um Sprecherin von SPD-Landeschefin Manuela Schwesig

Fri, 13 Feb 2026 21:34:00 +0100

Eine Personaldebatte überschattet für Manuela Schwesig den Start ins Wahljahr: Ihre Sprecherin Lilly Blaudszun steht wegen ihrer Tätigkeit für eine Agentur in der Kritik. Der Steuerzahlerbund wittert eine »Grauzone.«

SPD-Politiker zum Schah-Sohn: „Er ist die einzige Option“

Thu, 12 Feb 2026 19:38:00 +0100

Als Hoffnungsträger für Iran ist Reza Pahlavi umstritten. Am Samstag ist er in München. SPD-Politiker Danial Ilkhanipour will mit ihm demonstrieren. mehr...

SPD warnt Union vor Blockade bei der Schuldenbremse

Thu, 12 Feb 2026 18:58:00 +0100

Kommt die Reform der Schuldenbremse noch? Ein Antrag der Jungen Union gegen eine Aufweichung der Regel hat nach SPIEGEL-Informationen gute Chancen beim kommenden CDU-Parteitag. Die SPD ist alarmiert.

Migration: SPD und Grüne kritisieren Dobrindts Kürzung der Integrationskurse

Thu, 12 Feb 2026 14:29:41 +0100

Der Bundesinnenminister will ausgerechnet beim Sprachunterricht für Zugewanderte sparen. Damit droht der nächste Koalitionskrach.

Wahlrecht: Die Kampfansage der SPD-Frauen

Thu, 12 Feb 2026 11:07:00 +0100

Die Union will das Wahlrecht erneuern, doch die zuständige Kommission hat sich verhakt. Nun bringen SPD-Politikerinnen einen Vorschlag ins Spiel, der für CDU und CSU kaum akzeptabel sein dürfte.

Wegge und Reichinnek: SPD und Linkspartei lehnen Social-Media-Verbot für Jugendliche ab - WELT

Tue, 10 Feb 2026 02:14:51 +0100

Wegge und Reichinnek: SPD und Linkspartei lehnen Social-Media-Verbot für Jugendliche ab WELT»Es wird schlimmer, wenn wir Social Media verbieten« SpiegelSocial Media: Prien und Verbraucherschutz sprechen sich für Social-Media-Verbot aus DIE ZEITKommentar: Pro und Contra zu Social-Media-Verbot für Jugendliche NDR.deSocial-Media-Verbot für Jugendliche? Linke und SPD dagegen SZ.de

„Letztes Wort noch nicht gesprochen“ – SPD gegen Zulassungsstopp bei Integrationskursen - WELT

Wed, 11 Feb 2026 12:02:22 +0100

„Letztes Wort noch nicht gesprochen“ – SPD gegen Zulassungsstopp bei Integrationskursen WELTBAMF schränkt Integrationskurse ein - viele befürchten drastische Folgen NDR.deRheinland-Pfalz: Bundesregierung streicht Deutschkurse: Massive Kritik von VHS Mainz tagesschau.deIntegration: SPD kündigt Widerstand gegen Kürzungen bei Integrationskursen an DIE ZEITIntegrationskurse: Der Bärendienst der SPD FAZ

Harte Kritik an Dobrindt: SPD sauer wegen gekürzter Integrationskurse

Wed, 11 Feb 2026 20:10:00 +0100

CSU-Innenminister Dobrindt will Hunderttausende Zugewanderte von Sprachkursen ausschließen. In der SPD wächst der Widerstand. mehr...

Landtagswahlen: Grüne und SPD holen auf – AfD und Linke gewinnen am stärksten

Wed, 11 Feb 2026 14:57:17 +0100

2026 wird in fünf Bundesländern ein neues Parlament gewählt – und überall werden sich die politischen Kräfteverhältnisse voraussichtlich stark verschieben. Ein Überblick über die aktuellen Umfragen.

SPD-Landrat verpflichtet Bürgergeld-Empfänger zur Arbeit – und entlarvt die größten Drückeberger - Merkur

Wed, 11 Feb 2026 05:55:56 +0100

SPD-Landrat verpflichtet Bürgergeld-Empfänger zur Arbeit – und entlarvt die größten Drückeberger Merkur„Die Vorstellung führt in die Irre“ Fachleute halten nichts von einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger Tagesspiegel„Für Kommune entsteht Fehlanreiz, Arbeitslose nicht in reguläre Beschäftigung zu vermitteln“ WELTMinisterpräsident Schulze für Gegenleistungen bei Bürgergeld tagesschau.deArbeitspflicht für Bürgergeld: Sachsen-Anhalt macht Druck SZ.de

Markus Lanz: SPD-Generalsekretär stolpert über Sozial-Milliarden - BILD

Wed, 11 Feb 2026 04:06:36 +0100

Markus Lanz: SPD-Generalsekretär stolpert über Sozial-Milliarden BILDMarkus Lanz faucht SPD-Mann wegen Sozialabgaben an: „Hat ja heute Abend jeder mitgekriegt!“ MerkurBrutale Grimm-Prognose: 2029 hat der Bund kein Geld mehr für Politik FOCUS online„Markus Lanz“ über Sozialstaatsreformen Vor lauter Kleinkram bleibt keine Zeit für die „notwendige Debatte“ TagesspiegelSozialreformen: Tim Klüssendorf warnt bei "Lanz" vor Einschnitten ZDFheute

Koalitionsstreit: SPD nennt Warkens Krankenkassenvorschläge ohne Gegenfinanzierung unseriös

Tue, 10 Feb 2026 15:17:51 +0100

Augsburg – Zwischen Union und SPD verschärft sich der Koalitionsstreit um die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt wies in der Augsburger Allgemeinen (Ausgabe von heute) die Vorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und CDU-Generalsekretär Carsten...[weiter lesen]

SPD löst mit Vorstoß zur Finanzierung von Gesundheit und Pflege Diskussion aus

Mon, 09 Feb 2026 14:50:22 +0100

Berlin – Die SPD will die Finanzierung von Gesundheit und Pflege neu organisieren. „Wir wollen an dieser Stelle die Finanzierung gerechter gestalten und auch perspektivisch alle Einkommensarten miteinbeziehen“, sagte Parteivorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas in Berlin. Neben Löhnen und Gehältern würden dann zum Beispiel auch Kapitalerträge...[weiter lesen]

SPD: Die Partei, die sich nicht traut

Tue, 10 Feb 2026 09:51:00 +0100

Der SPD fehlt selbst in Kernthemen der Mut zu klaren Aussagen. Kein Wunder, dass die Wähler rätseln, wofür die Partei eigentlich steht.

SPD-Vorschlag zu Krankenkassen: Eine Gesundheitsabgabe auf Mieten und Kapitalerträge? Viel spricht dafür

Tue, 10 Feb 2026 07:04:00 +0100

Finanzlöcher bei den Krankenkassen, Krisenstimmung in der Pflege: Die SPD will die Not in Deutschlands Sozialsystemen nun mit Abgaben auf Dividenden und Mieten lindern. Die Union protestiert. Dabei könnte es einen Versuch wert sein.

Wohnungsmarkt: Die neuen Mieten-Vorschläge der SPD im Praxischeck - WirtschaftsWoche

Mon, 09 Feb 2026 14:26:36 +0100

Wohnungsmarkt: Die neuen Mieten-Vorschläge der SPD im Praxischeck WirtschaftsWocheGeplante Regulierung von möblierten Wohnungen Endlich lassen sich Ikea-Möbel nicht mehr so leicht vergolden Tagesspiegeltagesschau in Einfacher Sprache tagesschau.deMietrechtsreform: Rendite mit dem alten Sofa taz.de"Vorschlag zu Mietrechtsreform ist ein bisschen politischer Aktionismus" NDR.de

SPD enthüllt neues Grundsatzprogramm: Der Plan von Parteichefin Bärbel Bas - BILD

Mon, 09 Feb 2026 16:58:30 +0100

SPD enthüllt neues Grundsatzprogramm: Der Plan von Parteichefin Bärbel Bas BILDZukunft der SPD: Eine ruhmreiche Partei besiegelt ihren Untergang WELT09. Februar 2026 - Die Presseschau aus deutschen Zeitungen DeutschlandfunkKommentar zur SPD: Die richtigen Fragen sind gestellt tagesschau.deSozialdemokratie: Die SPD dreht sich mal wieder nur um sich selbst SZ.de

SPD löst mit Vorstoß zur Finanzierung von Gesundheit und Pflege Diskussion aus

Mon, 09 Feb 2026 14:50:22 +0100

Reformdiskussion: „Fatales Zeichen“: CDU lehnt SPD-Vorschläge ab

Mon, 09 Feb 2026 14:49:38 +0100

Die Sozialdemokraten wollen die Kosten für Gesundheitsvorsorge und Pflege durch Abgaben auf Mieteinkünfte und Kapitalerträge mitfinanzieren. Für die Union ist das wirtschaftsfeindlich.

SPD plant Sozialstaatsreform: Bas und Klingbeil führen - BILD

Sun, 08 Feb 2026 20:06:33 +0100

SPD plant Sozialstaatsreform: Bas und Klingbeil führen BILDKommentar zur SPD: Die richtigen Fragen sind gestellt tagesschau.de09. Februar 2026 - Die Presseschau aus deutschen Zeitungen Deutschlandfunk"Nicht am Ende die Idioten sein": Die SPD überlegt, wozu es sie noch braucht NtvNeues Grundsatzprogramm: Die Lebenslüge der SPD FAZ

Das neue SPD-Grundsatzprogramm: Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung

Sun, 08 Feb 2026 20:11:00 +0100

Die SPD diskutiert über ihr neues Grundsatzprogramm. Die Parteichefs klammern die zentrale Frage allerdings aus: die historische Wahlniederlage 2025. mehr...

Klausurtagung der SPD-Spitze: Extra rot aufgetragen

Mon, 09 Feb 2026 00:00:00 +0100

Bei der Jahresauftaktklausur der SPD-Spitze schwören die Vorsitzenden Bas und Klingbeil ihre Leute auf globale Verteilungskämpfe ein – und machen der Bevölkerung zahlreiche soziale Versprechungen.

SPD | SPD-Programmdebatte: Partei sucht Kompass

Sun, 08 Feb 2026 17:32:22 +0100

Die deutschen Sozialdemokraten wollen sich ein neues Grundsatzprogramm geben

Parteivorstandsklausur: Was die Beschlüsse der SPD für die Koalition bedeuten

Sun, 08 Feb 2026 16:44:50 +0100

Die SPD will sich ein neues Grundsatzprogramm geben. Viele ihrer Beschlüsse sind jedoch mit der Politik des Koalitionspartners Union kaum vereinbar.

Vorschlag aus SPD-Justizministerium: Indexmieten sollen gedeckelt werden

Sun, 08 Feb 2026 15:12:33 +0100

Darunter Kapitaleinkünfte und Mieteinnahmen SPD bringt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten ins Spiel - Tagesspiegel

Sun, 08 Feb 2026 09:56:28 +0100

Darunter Kapitaleinkünfte und Mieteinnahmen SPD bringt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten ins Spiel TagesspiegelAlle Einkommensarten heranziehen: SPD will Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte NtvAlle Artikel in „Politik“ vom 08.02.2026 TagesspiegelGesundheitswesen - SPD will Abgabe auf alle Einkommensarten DeutschlandfunkSPD erwägt Gesundheitsabgabe auf Kapitalerträge und Mieten BR

SPD: So will die Partei sich neu erfinden

Sun, 08 Feb 2026 09:28:00 +0100

In einer düsterer werdenden Welt sucht die SPD nach ihrem Platz – und einer positiven Erzählung. Bei der Klausur des Parteivorstandes zeigt sich: Leicht zu finden ist beides nicht.

„Abrissbirne für Arbeitnehmerrechte“ – SPD positioniert sich als Schutzmacht des Sozialstaats - WELT

Sat, 07 Feb 2026 16:26:56 +0100

„Abrissbirne für Arbeitnehmerrechte“ – SPD positioniert sich als Schutzmacht des Sozialstaats WELTBas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats tagesschau.deSPD-Vorstandsklausur - Co-Vorsitzende Bas warnt vor Einschnitten beim Sozialstaat DeutschlandfunkSPD debattiert Grundsatzprogramm: Weniger Nostalgie, mehr Sozialstaat SpiegelUmfragewerte der SPD: Neuer Optimismus, alte Baustellen DIE ZEIT

SPD: Eine Partei zwischen Kraftquelle und Abrissbirne

Sat, 07 Feb 2026 19:51:49 +0100

Die SPD will sich neu erfinden, zumindest ein bisschen – und ausgerechnet der Koalitionspartner liefert dafür eine Steilvorlage. Worauf die Parteichefs setzen und warum sie dabei nicht mit einer Sprache sprechen.

Lars Klingbeil und Bärbel Bas: Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD

Sat, 07 Feb 2026 19:52:00 +0100

Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm legen die SPD-Chefs keinen großen Wurf vor. Zur Profilschärfung tragen Äußerungen aus der Union bei. mehr...

SPD: Bärbel Bas warnt vor "Abrissbirne" in der Sozialpolitik - zeit.de

Sat, 07 Feb 2026 16:33:47 +0100

SPD: Bärbel Bas warnt vor "Abrissbirne" in der Sozialpolitik zeit.deSPD debattiert Grundsatzprogramm: Weniger Nostalgie, mehr Sozialstaat SpiegelBas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats tagesschau.deSPD - Sozialstart und neue Weltordnung: SPD arbeitet an Programm - Politik SZ.deSPD-Vorstandsklausur - Co-Vorsitzende Bas warnt vor Einschnitten beim Sozialstaat Deutschlandfunk

SPD-Grundsatzprogramm: Lars Klingbeil und Bärbel Bas setzen auf Sozialstaat

Sat, 07 Feb 2026 17:36:00 +0100

Die SPD sucht ein neues Zukunftsversprechen – und setzt auf den Sozialstaat. Zum Auftakt der Arbeit am neuen Grundsatzprogramm greift Parteichefin Bas CDU-Vorstöße an, Co-Parteichef Klingbeil warnt vor Nostalgie.

Deutsche Bahn: SPD-Fraktion will Sicherheitsdienst der Bahn verstaatlichen

Fri, 06 Feb 2026 11:31:00 +0100

Künftig sollten demnach alle Fäden bei der Bundespolizei zusammenlaufen. Die SPD-Innenpolitiker fordern einen „Zentralen Objektschutz Bahn“ – mit einheitlichen Standards und weniger Schnittstellen.

Deutsche Bahn: SPD-Fraktion will DB Sicherheit verstaatlichen

Fri, 06 Feb 2026 09:59:05 +0100

SPD berät über neues Grundsatzprogramm: Sozialdemokratische Sinnsuche

Fri, 06 Feb 2026 08:09:00 +0100

Am Wochenende berät die SPD über ihre längerfristige Agenda. Von den Vorstößen aus der Union zum Sozialabbau gibt man sich unbeeindruckt. mehr...

Sonntagsfrage: Union verliert im Deutschlandtrend an Zustimmung, SPD verbessert sich - DIE ZEIT

Thu, 05 Feb 2026 20:00:54 +0100

Sonntagsfrage: Union verliert im Deutschlandtrend an Zustimmung, SPD verbessert sich DIE ZEITARD-DeutschlandTrend: SPD legt leicht zu, Union büßt ein BRNach Debatten um Teilzeit und Zahnarzt Union verliert im „Deutschlandtrend“ an Zuspruch – SPD legt zu TagesspiegelCDU zieht in Umfrage erstmals seit Monaten mit AfD gleich – auch SPD legt zu WELTDeutschland: Sorge um Gerechtigkeit, SPD im Aufwind dw.com

AfD wollte den größeren SPD-Fraktionssaal – Partei scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht - WELT

Thu, 05 Feb 2026 10:00:00 +0100

AfD wollte den größeren SPD-Fraktionssaal – Partei scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht WELTAfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal tagesschau.deStreit um SPD-Fraktionssaal: Es geht um mehr als nur Quadratmeter DIE ZEITBundestag: SPD darf im Otto-Wels-Saal bleiben, AfD scheitert mit Klage SZ.deBundesverfassungsgericht: AfD verliert Streit um SPD-Saal Spiegel

Bundestag: Die SPD darf im Otto-Wels-Saal bleiben

Thu, 05 Feb 2026 15:28:00 +0100

Das Bundesverfassungsgericht weist eine Klage der AfD ab. Als zweitstärkste Fraktion wollte sie den zweitgrößten Fraktionssaal haben. Wählerstimmen müssen aber nicht in Quadratmeter umgerechnet werden.

Bundestag: Die SPD darf im Otto-Wels-Saal bleiben

Thu, 05 Feb 2026 14:22:10 +0100

AfD verliert Streit um SPD-Saal vor Bundesverfassungsgericht

Thu, 05 Feb 2026 12:10:00 +0100

Im Streit um den zweitgrößten Sitzungssaal muss die AfD eine weitere Schlappe einstecken. Das Bundesverfassungsgericht sagt: Der Raum sei keine »Silbermedaille« für Wahlerfolg.

SPD-Politiker über Urteil gegen Maja T.: „Das war kein rechtsstaatliches Verfahren“

Thu, 05 Feb 2026 07:03:00 +0100

Der SPD-Abgeordnete Falko Droßmann war einer der ersten, der Maja T. in Ungarn in Haft besuchte. Im Interview kritisiert er die deutsche Regierung. mehr...

Rheinland-Pfalz: SPD kämpft mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft

Tue, 03 Feb 2026 08:11:25 +0100

Die Freien Wähler haben Strafanzeige gegen die Landesregierung gestellt, weil sie Spitzenbeamten umstrittenen Sonderurlaub gewährt hat. Steckt dahinter mehr als ein Wahlkampfmanöver?

Künstliche Intelligenz: SPD-Frauen fordern Schutz vor diskriminierenden Algorithmen

Mon, 02 Feb 2026 17:56:00 +0100

Gefälschte Nacktbilder, Nachteile bei Bewerbungen oder medizinischen Diagnosen: Immer wieder werden Frauen durch künstliche Intelligenz diskriminiert. SPD-Politikerinnen wollen deshalb das Gleichbehandlungsgesetz ändern.

Neue Umfrage: SPD in NRW erreicht erstmals seit Jahren 20-Prozent-Marke – AfD überholt Grüne - WELT

Sun, 01 Feb 2026 02:07:30 +0100

Neue Umfrage: SPD in NRW erreicht erstmals seit Jahren 20-Prozent-Marke – AfD überholt Grüne WELT

Hoffnungsträger Alexander Schweitzer: In der SPD keimt ein zartes Pflänzlein Zuversicht - Tagesspiegel

Fri, 30 Jan 2026 23:14:00 +0100

Hoffnungsträger Alexander Schweitzer: In der SPD keimt ein zartes Pflänzlein Zuversicht TagesspiegelRheinland-Pfalz: Milliardeninvestition: Verteidigungsministerium will Standort Koblenz stärken tagesschau.deJobs beim Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz sicher SZ.deRheinland-Pfalz & Saarland: Verteidigungsminister unterstützt Schweitzer im Wahlkampf NtvDebatte um Beschaffungsamt: BAAINBw-Chefin: Wir legen uns keine Denkverbote auf - Rheinland-Pfalz Rhein-Zeitung

Lars Klingbeil: Hat sich der SPD-Chef übernommen?

Sat, 31 Jan 2026 19:44:00 +0100

Nach der Bundestagswahl hat Lars Klingbeil seinen Einfluss massiv ausgebaut. Mit dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen will er Deutschland sanieren. Doch das Vorhaben stockt.

„CDU und SPD haben nur Chaos angerichtet“ Scharfe Kritik an Tausalz-Freigabe in Berlin – Nabu kündigt juristische Prüfung an - Tagesspiegel

Sat, 31 Jan 2026 15:18:00 +0100

„CDU und SPD haben nur Chaos angerichtet“ Scharfe Kritik an Tausalz-Freigabe in Berlin – Nabu kündigt juristische Prüfung an TagesspiegelEis und Glätte: Weiter Streit über Streusalz in der Hauptstadt – „CDU und SPD haben nur Chaos angerichtet“ WELT„Nur draufstreuen würde das Problem nicht lösen“ BSR dämpft Erwartungen an Tausalz-Freigabe in Berlin Tagesspiegel(S+) Streusalz-Streit: Berlin blamiert sich mit Glatteis-Posse SpiegelBerlin im Winterchaos: Senat unter schwerem Beschuss – „Das grenzt an Skandal“ Berliner Morgenpost

Unions- und SPD-Politiker bringen erneut Erhöhung der Tabaksteuer ins Spiel

Fri, 30 Jan 2026 12:16:13 +0100

Berlin – Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben Unions- und SPD-Politiker erneut eine Erhöhung der Tabaksteuer ins Spiel gebracht. Es müsse „bei Tabak als Verursacher der Kosten auch über höhere Tabaksteuern“ gesprochen werden, sagte der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) der Bild ....[weiter lesen]

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD: Bundestag erlaubt CO₂-Speicherung unter dem Meer

Fri, 30 Jan 2026 08:37:00 +0100

Umweltschützer kritisieren das Verfahren, die Koalition hat es nun trotzdem beschlossen. Auch Betreiber von Gaskraftwerken könnten profitieren. mehr...

SPD-Politikerin sorgt mit Ohrringen für Aufregung - Ntv

Thu, 29 Jan 2026 22:11:21 +0100

SPD-Politikerin sorgt mit Ohrringen für Aufregung Ntv

SPD will Pflegelotsenmodell, Laumann erteilt Absage

Thu, 29 Jan 2026 13:42:20 +0100

Düsseldorf – Die SPD-Opposition im Landtag in Nordrhein-Westfalen (NRW) will Pflegebedürftige und ihre Angehörigen im Alltag besser unterstützen. So schlägt die SPD etwa den Einsatz von Pflegelotsen, also festen Ansprechpartnern für Pflegebedürftige und Angehörige vor. Ausgestattet mit digitalen Akten sollen die Pflegelotsen bei Pflegeleistungen und...[weiter lesen]

Berliner Mieten: SPD mit Scheinlösung statt Enteignung

Thu, 29 Jan 2026 11:46:42 +0100

Die Berliner SPD will einen Mietendeckel einführen und behauptet so den seit 2021 verschleppten Volksentscheid umzusetzen. In Wirklichkeit würde der Vorschlag die katastrophalen Mietverhältnisse in Stein meißeln und den Vermieter:innen zu gute kommen. – Ein Kommentar von Eduard Dunker.
Der Beitrag Berliner Mieten: SPD mit Scheinlösung statt Enteignung erschien zuerst auf Perspektive.

Freiheit, ohne Frauen „zu bevormunden“ – SPD lehnt CDU-Vorstoß für Verschleierungsverbot ab - WELT

Thu, 29 Jan 2026 05:41:13 +0100

Freiheit, ohne Frauen „zu bevormunden“ – SPD lehnt CDU-Vorstoß für Verschleierungsverbot ab WELTCDU-Frauen gegen Burka: „Generelles Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum“ für mehr Selbstbestimmung merkur.deCDU-Parteitag in Stuttgart: Burka-Verbot und Handy-Schutzräume – was die Union will rp-online.de„Burka, Niqab und vergleichbare Gesichtsverhüllungen“ CDU-Frauen-Union fordert Vollverschleierungsverbot in der Öffentlichkeit tagesspiegel.deNach Antrag der Frauen-Union: Kommt jetzt das Burka-Verbot in Deutschland? BILD

Gesetz für einfaches Bauen | Wahlkampf per Gesetz: SPD will einfacher und günstiger bauen

Wed, 28 Jan 2026 16:59:00 +0100

Bausenator stellt Gesetz für schlankeren und kostenreduzierten Wohnungsneubau vor

Debatte in der SPD: Wieder mit Russland reden?

Wed, 28 Jan 2026 05:08:41 +0100

Die Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine kommen kaum voran, Europa sitzt am Katzentisch. Daher fordern prominente Sozialdemokraten: Kanzler Merz solle versuchen, mit dem Kremlchef direkt ins Gespräch zu kommen.

Debatte in der SPD: Wieder mit Russland reden?

Wed, 28 Jan 2026 05:08:41 +0100

Mietenwahnsinn | SPD verwässert Forderungen der Mieter

Mon, 26 Jan 2026 16:39:00 +0100

David Rojas Kienzle zum Mietenprogramm der Berliner SPD

Fußball-WM in den USA: SPD-Politikerin erwägt Boykott der Turnierspiele

Mon, 26 Jan 2026 17:29:00 +0100

Im Sommer startet die Fußball-WM, unter anderem in den USA. Sollte man dem Event wegen Donald Trump fernbleiben? Die CDU sieht das kritisch. Eine SPD-Politikerin will hingegen persönliche Konsequenzen ziehen.

Mietenwahnsinn | SPD Berlin: Mietenstopp statt Enteignung

Mon, 26 Jan 2026 14:50:00 +0100

Mietenstopp, Gewinnbeschränkungen, Sozialquote – die Berliner SPD will den Mietenmarkt regulieren

Bundespolitik: SPD-Vize weist Teilzeit-Vorschlag aus Union zurück

Mon, 26 Jan 2026 14:54:00 +0100

Alexander Schweitzer reagiert mit Unverständnis auf den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken. „Von Lifestyle-Arbeitnehmern sehe ich wenig“, sagt er. Kritik an dem Vorschlag kommt auch von der CDU selbst.

Neue Mietenpolitik der Berliner SPD: Ähnlich wirksam, nur günstiger

Sun, 25 Jan 2026 17:30:00 +0100

Der mietenpolitische Aufschlag der SPD-Fraktion ist der bislang radikalste der Partei. Das könnte vor allem für die Linkspartei zum Problem werden. mehr...

Bundespolitik: SPD-Vize weist Teilzeit-Vorschlag aus Union zurück

Mon, 26 Jan 2026 10:24:00 +0100

Vorstoß von Justizministerin Hubig (SPD): Hubig will Spanner in der Sauna ins Schwitzen bringen

Mon, 26 Jan 2026 07:03:00 +0100

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Filmen in der Sauna ins Strafrecht aufnehmen. Zivilrechtlich kann man bereits dagegen vorgehen. mehr...

SPD und CDU streiten über Teilzeit: Der Kampf um die Work-Life-Balance

Sun, 25 Jan 2026 17:47:00 +0100

Der Wirtschaftsflügel der CDU will das Recht auf Teilzeit abschaffen. Die SPD hält dagegen und wirft der Union Populismus vor. Dabei sind die Koalitionspartner sich in einem grundlegenden Ziel sogar einig.

SPD-Fraktionsklausur in Rostock: Alt, aber sexy

Sun, 25 Jan 2026 14:56:00 +0100

Die SPD setzt im Wahljahr 2026 ganz auf mehrheitstaugliche Themen. Neben der Wohnungspolitik betrifft das vor allem das Thema Altenhilfe. mehr...

Jochen Ott SPD-Spitzenkandidat in NRW: Herausforderer in schwieriger Lage

Sun, 25 Jan 2026 14:26:00 +0100

Er will NRW „wieder gerechter“ machen, und kritisiert Amtsinhaber Hendrik Wüst als „Insta-Präsidenten“: Jochen Ott wird SPD-Spitzenkandiat 2027. mehr...

SPD schärft Wohnpolitik: Neue Regeln für private Vermieter - bz-berlin.de

Sat, 24 Jan 2026 17:12:45 +0100

SPD schärft Wohnpolitik: Neue Regeln für private Vermieter bz-berlin.deGewinne von Vermietern sollen begrenzt werden: Berliner SPD will neuen Mietendeckel tagesspiegel.deWohnungspolitik - SPD will Kaltmieten für 1,4 Millionen Wohnungen einfrieren - Stil SZ.deBerliner SPD will Mietendeckel, Mietenkataster und Gewinnbegrenzung rbb24.deSPD-Fraktionschef: „Wegner hat kein Bauchgefühl, Wegner ist schlagbar“ morgenpost.de

Gewinne von Vermietern sollen begrenzt werden: Berliner SPD will neuen Mietendeckel - tagesspiegel.de

Sat, 24 Jan 2026 17:25:07 +0100

Gewinne von Vermietern sollen begrenzt werden: Berliner SPD will neuen Mietendeckel tagesspiegel.deWohnungspolitik - SPD will Kaltmieten für 1,4 Millionen Wohnungen einfrieren - Stil SZ.deBerliner SPD will Mietendeckel, Mietenkataster und Gewinnbegrenzung rbb24.deSPD-Fraktionschef: „Wegner hat kein Bauchgefühl, Wegner ist schlagbar“ morgenpost.deSPD schärft Wohnpolitik: Neue Regeln für private Vermieter bz-berlin.de

Streit um Netflix und Co.: Trump-Regierung warnt Deutschland vor SPD-Gesetz - BILD

Sat, 24 Jan 2026 10:21:09 +0100

Streit um Netflix und Co.: Trump-Regierung warnt Deutschland vor SPD-Gesetz BILDFilm-Nachwuchs fordert mit Briefaktion Investitionsverpflichtung für Streamingdienste. Turi2SPD, Grüne und Linke: Brauchen gesetzliche Investitionspflicht zwd PolitikmagazinDebatte zur Investitions-Verpflichtung mit Jan-Ole Püschel vom BKM und Janine Jackowski von Komplizen Film The Spot Media Film"Wir haben die nötigen PS, aber die müssen auch auf die Straße" DWDL

Nordrhein-Westfalen: Kann dieser Mann die SPD in ihrem Stammland retten?

Fri, 23 Jan 2026 19:20:05 +0100

Die SPD droht ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen in die Bedeutungslosigkeit zu schlittern. Jochen Ott soll das verhindern. Nur: Außerhalb des Landtags kennt ihn kaum jemand.

Nordrhein-Westfalen: Jochen Ott führt SPD als Spitzenkandidat in Wahl 2027

Fri, 23 Jan 2026 15:53:19 +0100

Jochen Ott, SPD-Spitzenkandidat in NRW: Der Lautsprecher

Fri, 23 Jan 2026 15:13:00 +0100

Ginge es nach der SPD, soll Jochen Ott nächstes Jahr Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden und die Partei aus der Krise führen. Wer ist der Mann, der es mit Hendrik Wüst aufnehmen will?

SPD-Fraktionschef Miersch: „Friedrich Merz irrt sich“

Fri, 23 Jan 2026 14:44:10 +0100

Berlin – In der Debatte über den hohen Krankenstand in Deutschland attestiert SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine falsche Wahrnehmung. „Friedrich Merz irrt sich“, sagte Miersch dem Portal t-online . Die Frage, ob die Deutschen zu faul seien und den Hinweis, dass Merz den hohen Krankenstand kritisiere und finde,...[weiter lesen]

„Friedrich Merz irrt sich“ – SPD-Fraktionschef attestiert Kanzler falsche Wahrnehmung - WELT

Fri, 23 Jan 2026 11:21:09 +0100

„Friedrich Merz irrt sich“ – SPD-Fraktionschef attestiert Kanzler falsche Wahrnehmung WELTHausärztin über wachsenden Krankenstand „Wir haben uns diese Arbeitsunfähigkeit selbst herangezüchtet“ tagesspiegel.deFAQ zur Arbeitszeitdebatte: Sind die Deutschen fleißig oder faul? Golem.deMerz-Vorstoß zu Kranktagen: Psychologin kontert mit brisanter Blaumacher-Wahrheit merkur.deGegenteil von Faulheit: Debatte um Krankenstand macht Experten fassungslos Ntv

Umfragen: In Baden-Württemberg holen die Grünen auf, in Rheinland-Pfalz die SPD

Thu, 22 Jan 2026 16:57:00 +0100

Zwei Südwestländer wählen in wenigen Wochen einen neuen Landtag – und in beiden darf sich die CDU Hoffnung auf den Wahlsieg machen. Doch laut Umfragen schmilzt der Vorsprung in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben stirbt überraschend mit nur 58 Jahren

Thu, 22 Jan 2026 11:21:00 +0100

Der SPD-Politiker Rüdiger Erben ist tot. Der Innenpolitik-Experte war Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt. Laut einem Bericht hatte er ein gesundheitliches Problem beim Joggen.

SPD-Politiker Rüdiger Erben stirbt überraschend mit 58 Jahren - BILD

Thu, 22 Jan 2026 09:11:52 +0100

SPD-Politiker Rüdiger Erben stirbt überraschend mit 58 Jahren BILDMehr zum Thema ansehen in Google News

Bundespolitik: SPD gegen Abrücken von telefonischer Krankschreibung

Wed, 21 Jan 2026 12:30:00 +0100

Es gebe keine belastbaren Belege für systematischen Missbrauch, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der Hausärzteverband wirft Kanzler Merz vor, eine „Pseudo-Debatte“ angestoßen zu haben.

„Habe lange SPD gewählt und inzwischen Schwierigkeiten, das weiterhin zu tun“, sagt Peter Maffay - WELT

Wed, 21 Jan 2026 03:45:45 +0100

„Habe lange SPD gewählt und inzwischen Schwierigkeiten, das weiterhin zu tun“, sagt Peter Maffay WELTKarl-Theodor zu Guttenberg über Donald Trump: Ein Drittklässler, dem man den Frisbee wegnimmt SZ.deGrönland: Guttenberg schließt US-Invasion nicht aus T-OnlineMaischberger: Die "Ratio" hinter Trumps Grönland-Plänen FAZ„maischberger“ am 21.01.2026 in Berlin WDR Presselounge