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Krankenkassenreform: SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab - WELT

Fri, 08 May 2026 04:15:53 +0200

Krankenkassenreform: SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab WELTKassenreform: Warum sie kommt und was sie bringt BRKrankenversicherung: So hart trifft die GKV-Reform Gutverdiener wirklich HandelsblattKreis Greiz und Altenburger Land: Gesetzlich Versicherte zahlen für Bürgergeldempfänger mit Ostthüringer ZeitungFaktencheck zu "maischberger" vom 05.05.2026 WDR

Widerspruch von Union und SPD: Kritik an Bas-Aussage zur Zuwanderung

Thu, 07 May 2026 14:35:58 +0200

„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bas – Kritik von SPD und CDU - WELT

Thu, 07 May 2026 07:32:18 +0200

„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bas – Kritik von SPD und CDU WELT„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“ Arbeitsministerin Bas zeigt ein erschütterndes Maß an Realitätsverweigerung TagesspiegelKommentar zu Bärbel Bas: Das ist Realitätsverweigerung! BILDBärbel Bas leugnet die Migrationswirklichkeit | Cicero Online Cicero Online„Völlig weltfremde Einschätzung“: Wirbel um Einwanderungs‑Satz von Bärbel Bas Hamburger Abendblatt

ZDF-Interview: Merz nennt Umfragewerte der CDU „völlig inakzeptabel“ – und spricht über Dissens mit der SPD - WELT

Wed, 06 May 2026 16:50:05 +0200

ZDF-Interview: Merz nennt Umfragewerte der CDU „völlig inakzeptabel“ – und spricht über Dissens mit der SPD WELTCDU-Umfragewerte "inakzeptabel": Merz hält Erfolge seiner Regierung für unterbewertet NtvFriedrich Merz im ZDF-Interview: Sender ändert kurzfristig Programm RND.deMerz im ZDF über Steuern, Iran, Trump und schlechte Umfragewerte ZDFheuteProgrammänderung beim ZDF: TV-Sender verschiebt beliebtes Format wegen Friedrich Merz T-Online

Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag von CDU und SPD beschlossen

Wed, 06 May 2026 14:33:00 +0200

CDU und SPD haben gut sechs Wochen nach der Wahl in Rheinland-Pfalz ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Schwerpunkte sind Bildung und innere Sicherheit. Der bisherige Ministerpräsident Schweitzer wird SPD-Fraktionschef.

Bärbel Bas: SPD-Chefin über Koalitionskrise, Rente und Umgang mit Friedrich Merz

Wed, 06 May 2026 10:58:00 +0200

Ist die Koalition am Ende? SPD-Chefin Bärbel Bas erklärt, wo in der Regierung ihre roten Linien verlaufen, was sie an der Rente ändern will und welches Bier sie mit Kanzler Merz trinkt.

Regierung | Merz schließt Minderheitsregierung aus und erhöht Druck auf SPD

Wed, 06 May 2026 15:06:00 +0200

Beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats verteidigt der Kanzler die schwarz-rote Koalition und stellt scharfe Forderungen an den Koalitionspartner

Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Rheinland-Pfalz beschlossen

Wed, 06 May 2026 14:33:00 +0200

Friedrich Merz (CDU): Mal Moderator, mal Anwalt der SPD – aber nie Treiber - WELT

Tue, 05 May 2026 11:22:21 +0200

Friedrich Merz (CDU): Mal Moderator, mal Anwalt der SPD – aber nie Treiber WELTSchwarz-rote Koalition: Die großen Brocken kommen noch tagesschau.deFünf Punkte für Schwarz-Rot: Es war nicht alles schlecht Ntv„Er kann es offensichtlich einfach nicht“ – Grüne und FDP rechnen mit Merz ab WELTUmfrage: Zufriedenheit mit Merz und der Bundesregierung sinkt auf Tiefstand DIE ZEIT

Bärbel Bas: SPD-Chefin über Koalitionskrise, Rente und Umgang mit Merz

Wed, 06 May 2026 10:58:00 +0200

Ist die Koalition am Ende? SPD-Chefin Bärbel Bas erklärt, wo in der Regierung ihre roten Linien verlaufen, was sie an der Rente ändern will und welches Bier sie mit Kanzler Merz trinkt.

Union und SPD in tiefem Umfrage-Loch: Die Merz-Regierung schwächelt - Merkur

Tue, 05 May 2026 20:19:23 +0200

Union und SPD in tiefem Umfrage-Loch: Die Merz-Regierung schwächelt MerkurBilanz nach einem Jahr: So bewerten die Fraktionen Schwarz-Rot tagesschau.deInsa-Umfrage: Kanzler Merz im Politiker-Ranking nicht mehr Letzter WELTFür Merz wird es schlimmer, die Grünen legen weiter zu NtvDer Dunkle Parabelritter: "Merz – die Reinkarnation des Besserwessi" MDR

Friedrich Merz (CDU): Warnung vor SPD-»Träumereien« und Versprechen von Wandel

Tue, 05 May 2026 22:54:00 +0200

Kanzler Merz skizziert in einer Rede vor Unternehmern seine Reformpläne. Dann legt er mit Kritik am Koalitionspartner nach – und wirft der SPD vor, immer noch vom »demokratischen Sozialismus« zu träumen.

Linke, SPD und Grüne verlassen X: Der Rückzug in die Bubble ist ein strategischer Fehler

Tue, 05 May 2026 20:05:00 +0200

X ist eine der wenigen Plattformen, wo man Menschen jenseits des eigenen politischen Spektrums erreicht. Ein Boykott nutzt Linken nichts. mehr...

SPD: Keine Einsparungen auf dem Rücken der Schwächsten

Tue, 05 May 2026 15:23:37 +0200

Berlin – In der Debatte um Leistungen für Menschen mit Behinderung hat die SPD im Bundestag versichert, mit ihr werde es keine „Einsparungen auf dem Rücken der Schwächsten“ geben. „Teilhabe ist kein Luxus. Teilhabe ist ein Menschenrecht“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt. Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften hatten...[weiter lesen]

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an - WELT

Tue, 05 May 2026 14:00:23 +0200

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELT(S+) Elon Musk und die Parteien: Linke, Grüne und SPD ringen um Abschied von X SpiegelÖzdemir, Lang und Nouripour bleiben Einflussreiche Grüne stellen sich gegen Parteispitze und verlassen X nicht TagesspiegelInternet - #WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab - Wirtschaft SZ.deKommentar: Wer die Musk-Plattform X verlässt, sendet ein fatales Signal Handelsblatt

„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung - WELT

Tue, 05 May 2026 12:38:07 +0200

„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung WELT„maischberger“ am Mittwoch, 6. Mai 2026, 22:50 Uhr im Ersten ARD.de„maischberger“ am 05.05.2026 in Berlin WDR„Maischberger“ in der ARD: Diese Gäste sind am Dienstag (5. Mai) zu Gast Berliner Morgenpost"Maischberger" heute am 5.5.26: Das sind die Gäste und das Thema Augsburger Allgemeine

Elon Musk und die Parteien: Linke, Grüne und SPD ringen um Abschied von X

Tue, 05 May 2026 13:55:00 +0200

Weg da: SPD, Grüne und Linke wollen künftig nicht mehr auf Elon Musks Plattform posten. Doch die Entscheidung spaltet, eine prominente Grüne schreibt: »So schnell werdet ihr mich nicht los«. Und erntet ein Küsschensmiley.

Bärbel Bas (SPD) braucht noch Zeit für Sozialstaatsreform

Tue, 05 May 2026 13:28:00 +0200

Die schwarz-rote Bundesregierung steht unter Reformdruck. Arbeitsministerin Bärbel Bas hat jetzt erklärt, warum es mit der von ihr geplanten Vereinfachung des Sozialstaats noch eine Weile dauern wird.

Online-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein - Deutschlandfunk

Mon, 04 May 2026 22:58:43 +0200

Online-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein DeutschlandfunkÖzdemir, Lang und Nouripour bleiben Einflussreiche Grüne stellen sich gegen Parteispitze und verlassen X nicht TagesspiegelKommentar: Wer die Musk-Plattform X verlässt, sendet ein fatales Signal Handelsblatt#WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab WELT"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still Ntv

SPD und CDU/CSU: Warum die Koalition an den eigenen Erwartungen scheitert

Tue, 05 May 2026 06:48:00 +0200

Union und SPD haben große Erwartungen geschürt. Doch statt gemeinsam zu regieren, bedienen die Koalitionäre vor allem ihre eigenen Anhänger. Am Ende verlieren womöglich alle.

Europäische Verteidigung: SPD will über europäischen Ersatz für US-Marschflugkörper beraten - DIE ZEIT

Mon, 04 May 2026 11:56:24 +0200

Europäische Verteidigung: SPD will über europäischen Ersatz für US-Marschflugkörper beraten DIE ZEITKritik an US-Militärplänen: "Wir schwächen uns damit" tagesschau.deNach Absage der USA - Bundesregierung will zügig eigene Marschflugkörper weiterentwickeln Deutschlandfunk„An Niedertracht nicht zu übertreffen“, wütet Laschet über Strack-Zimmermann WELT(S+) Donald Trump: Dieser Raketen-Rückzieher wiegt schwerer als der Abzug von 5000 Soldaten Spiegel

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden - Deutschlandfunk

Mon, 04 May 2026 19:02:13 +0200

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden Deutschlandfunk„Caren Miosga“: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, sagt Merz, dann gerät er kurz ins Stocken WELTEin Jahr schwarz-rote Koalition: Keine Feierlaune in Sicht tagesschau.deCaren Miosga: Merz kritisiert Koalitionspartner SPD - hilft das wirklich in der Krise? SZ.deMerz bei Miosga: Klare Ansage an Koalitionspartner SPD T-Online

Onlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X - DIE ZEIT

Mon, 04 May 2026 11:03:01 +0200

Onlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEITInternet - #WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab - Wirtschaft SZ.deOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein Deutschlandfunk„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELTSPD, Grüne und Linke verlassen Musk-Plattform X BR

"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still - Ntv

Mon, 04 May 2026 11:44:37 +0200

"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still NtvLinksfront gegen Musk: SPD, Grüne und Linke verlassen gemeinsam X BILDOnlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEITOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein Deutschlandfunk„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELT

SPD, Grüne und Linke: Parteien verlassen X

Mon, 04 May 2026 14:17:35 +0200

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an - WELT

Mon, 04 May 2026 12:13:56 +0200

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELTOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein DeutschlandfunkOnlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEIT"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still nTVSPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf Spiegel

Kritik an Desinformation | Grüne, SPD und Linke ziehen sich von X zurück

Mon, 04 May 2026 11:51:00 +0200

Mit einer gemeinsamen Aktion kritisieren die Parteien den Internetdienst und wollen dort nichts mehr posten

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf - Spiegel

Mon, 04 May 2026 10:12:00 +0200

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf SpiegelOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein Deutschlandfunk"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still nTVX: SPD, Grüne und Linke verabschieden sich (wieder) von Kurznachrichtendienst heise onlineOnlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEIT

Rheinland-Pfalz: Parteitage von CDU und SPD geben grünes Licht für Regierung

Mon, 04 May 2026 10:57:11 +0200

Mainz – Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die Landesverbände von CDU und SPD grünes Licht für die gemeinsame Regierung gegeben. Auf Landesparteitagen der CDU in Mainz und der SPD in Nieder-Olm gab es am vergangenen Samstag jeweils eine klare Zustimmung zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die Landesverbände...[weiter lesen]

Kritik aus der SPD an Merz: „Das hat der Kanzler nicht verstanden“ - Tagesspiegel

Mon, 04 May 2026 07:38:13 +0200

Kritik aus der SPD an Merz: „Das hat der Kanzler nicht verstanden“ TagesspiegelLiveblog zur Bundesregierung: Miersch mahnt zu Rücksichtnahme in der Koalition SZ.deRegierungskoalition: Miersch weist Merz' Kritik über schlechte Zusammenarbeit zurück DIE ZEIT„Menschenverachtend!“ Jetzt gehen auch die SPD-Chefs auf Merz los BILDEin Jahr Schwarz-Rot: Miersch – Alle müssen Rücksicht aufeinander nehmen inSüdthüringen

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf

Mon, 04 May 2026 10:12:00 +0200

Es wurde ihnen zu viel Chaos, zu viel Desinformation: SPD, Grüne und Linke wollen sich vom Nachrichtendienst X verabschieden. Hinter der Aktion steckt eine länger geplante Absprache.

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden - Deutschlandfunk

Sun, 03 May 2026 20:24:23 +0200

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden Deutschlandfunk"Ich gebe die Zusammenarbeit mit Trump nicht auf" tagesschau.de„Das geht mit mir nicht“: Merz zieht rote Linie gegenüber Klingbeil BILDFriedrich Merz bei Caren Miosga: Kanzler verteidigt Kurs zu Trump und Iran-Konflikt SpiegelZu große Zugeständnisse an SPD?: Merz: "Habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen" nTV

Bundespolitik: Merz an die SPD: „Kompromisse sind keine Einbahnstraße“

Sun, 03 May 2026 19:15:12 +0200

Der Bundeskanzler richtet deutliche Worte an den Koalitionspartner. Die SPD solle nicht denken, sie könne „mit uns machen, was sie will“.

Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag

Sat, 02 May 2026 16:39:00 +0200

Standing Ovations für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder – und Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Doch nicht alle sind damit zufrieden. mehr...

Abgeordnete: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung vor

Thu, 30 Apr 2026 17:34:01 +0200

Sind fast 500 Euro mehr im Monat für Abgeordnete angemessen? Die Sozialdemokraten finden: nein. Auch in der Union gab es den Vorschlag schon – aber CDU und CSU noch darüber beraten.

Rheinland-Pfalz: Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Thu, 30 Apr 2026 17:57:17 +0200

Knapp sechs Wochen nach der Wahl in Rheinland-Pfalz steht fest: CDU und SPD wollen miteinander regieren. Alle Fragen sind in Mainz aber noch nicht geklärt.

Abgeordnete: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung vor

Thu, 30 Apr 2026 17:34:01 +0200

Sind fast 500 Euro mehr im Monat für Abgeordnete angemessen? Die Sozialdemokraten finden: nein. Auch in der Union gab es den Vorschlag schon – aber nun wollen CDU und CSU erst mal beraten.

SPD und CDU koalieren in Rheinland-Pfalz: Kitapflicht kommt, Klimaschutzgesetz bleibt

Thu, 30 Apr 2026 17:24:00 +0200

Nach nur sechs Wochen steht in Rheinland-Pfalz fest: Es gibt eine große Koalition. Die Ministerien sind schon aufgeteilt – mit kleinen Überraschungen. mehr...

Rheinland-Pfalz: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit geht an die SPD

Thu, 30 Apr 2026 16:40:57 +0200

Mainz – Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Das künftige Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit geht an die Sozialdemokraten. Die konkrete personelle Besetzung wurde noch nicht genannt. Die personelle Besetzung der Ministerien soll in der...[weiter lesen]

Bundestag: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete vor

Thu, 30 Apr 2026 16:16:00 +0200

Ab Juli sollen Bundestagsabgeordnete eigentlich fast 500 Euro mehr pro Monat bekommen. Die SPD plädiert dafür, die Diätenerhöhung auszusetzen. Man müsse beim Sparen mit gutem Beispiel vorangehen.

Heizungsgesetz: Union und SPD einigen sich auf Mieterentlastung und Ölausstieg

Thu, 30 Apr 2026 16:07:00 +0200

Mieter sollen entlastet werden: Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss beim Heizungsgesetz verständigt. Der Abschied von Öl und Gas bei neuen Geräten dürfte damit besiegelt sein.

BILD exklusiv: SPD will Diätenerhöhung stoppen! - BILD

Thu, 30 Apr 2026 12:47:19 +0200

BILD exklusiv: SPD will Diätenerhöhung stoppen! BILDDie deutschen Politiker haben ihre eigene Gelddruckmaschine NordkurierGehälter im Bundestag: Was verdienen Minister und Bundestagsabgeordnete? Main-PostDiätenerhöhung für Sachsens Landtagsabgeordnete gestoppt DNN - Dresdner Neueste NachrichtenTim Klüssendorf: SPD-Generalsekretär regt Verzicht auf Diätenerhöhung an – 497 Euro monatlich WELT

SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz auf Partei-Event „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ - Tagesspiegel

Thu, 30 Apr 2026 11:15:01 +0200

SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz auf Partei-Event „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ Tagesspiegel„So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ – SPD-Fraktionschef attestiert Merz „Riesenproblem“ WELTVon wegen Versöhnung: Miersch über Merz: "So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen" Ntv"So kann man kein Kanzleramt führen": Miersch kritisiert Merz T-Online„So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ BILD

SPD-Fraktionschef Miersch über ein Jahr Schwarz-Rot: Erfolge, aber "viel zu oft Streit" - T-Online

Thu, 30 Apr 2026 12:00:17 +0200

SPD-Fraktionschef Miersch über ein Jahr Schwarz-Rot: Erfolge, aber "viel zu oft Streit" T-OnlineLars Klingbeil und Friedrich Merz: Lautstarker Streit in der Koalition FAZKlingbeil: Vertrauensverhältnis zum Bundeskanzler uneingeschränkt - boerse.de boerse.de„Geschätzter Koalitionspartner“ – Und dann erzählt Klingbeil eine Anekdote aus dem Haushaltsstreit WELTDiskussionen in der Koalition: Merz will was klarstellen: "Ich brülle niemanden an" Ntv

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Koalition von CDU und SPD in Mainz steht

Thu, 30 Apr 2026 10:01:00 +0200

Einigung im Rekordtempo: Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bringen CDU und SPD ihre Koalition unter Dach und Fach. mehr...

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 08:49:24 +0200

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl geben die Parteien bekannt, sich auf eine Koalitionsbildung geeinigt zu haben. Einzelheiten sollen am Nachmittag in Mainz bekanntgegeben werden.

Rheinland-Pfalz: Erste Große Koalition von CDU und SPD vereinbart

Thu, 30 Apr 2026 08:54:00 +0200

Erstmals wird es in Rheinland-Pfalz eine Große Koalition geben. Nach wochenlangen, weitgehend geheimen Verhandlungen werden heute Details vorgestellt werden.

CDU verliert - Grüne, Linke und AfD gleichauf vor SPD - rbb24.de

Wed, 29 Apr 2026 21:12:00 +0200

CDU verliert - Grüne, Linke und AfD gleichauf vor SPD rbb24.deCDU verliert in Berlin an Boden – Mehrheiten für Kai Wegner werden knapp WELTWahlumfrage für Berlin CDU rutscht auf 19 Prozent ab – vier Parteien im Kopf-an-Kopf-Rennen TagesspiegelUmfrage zur Wahl in Berlin: Kopf-an-Kopf-an-Kopf-an-Kopf-Rennen BILDAbgeordnetenhauswahl Berlin: Wahlumfrage vom 29.04.2026 von Infratest dimap | Sonntagsfrage #aghw dawum.de

Mietrechtsnovelle von Union und SPD: Möbelabzocke schwerer gemacht

Wed, 29 Apr 2026 17:43:00 +0200

Das Bundeskabinett gibt grünes Licht für eine weitere Mietrechtsreform. Was steht drin? Und was bringt es? Die wichtigsten Änderungen im Überblick. mehr...

Das vergessene Erbe Kurt Schumachers und der Niedergang der SPD

Wed, 29 Apr 2026 00:00:00 +0200

Vergessenes Erbe: Kurt Schumacher sah die Nation als Quelle der Demokratie. Heute verschweigt ihn seine Partei und feiert lieber Adenauer. Warum das die SPD ihre Identität – und ihre Wähler – kostet.

Lars Klingbeil bei SPD-Tagung in Bielefeld über den Moment, in dem der Kanzler ihn anbrüllte

Tue, 28 Apr 2026 20:05:00 +0200

Bei einer Klausur in Ostwestfalen wollen SPD-Abgeordnete Wege aus der Dauerkrise suchen. Am Ende aber geht es wieder vor allem um das Verhältnis zur Union.

Geplantes Sparpaket für Krankenkassen: SPD setzt Nadelstiche gegen Union

Tue, 28 Apr 2026 19:59:00 +0200

Die Regierung soll am Mittwoch einen Sparentwurf für die Krankenkassen vorlegen. Die SPD bereitet sich auf Auseinandersetzungen im Parlament vor. mehr...

GKV: SPD-Politiker fordert Umsteuern bei Behandlungskosten für Bürgergeld-Empfänger - WELT

Tue, 28 Apr 2026 17:31:34 +0200

GKV: SPD-Politiker fordert Umsteuern bei Behandlungskosten für Bürgergeld-Empfänger WELTGesundheitsreform beschlossen! Das kosten Sie jetzt Medikamente BILDGesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger – „Nein, wir werden Klagen nicht zurückziehen“ WELTKrankengeld: Regierung verzichtet nach Kritik offenbar auf allgemeine Kürzung SpiegelKrankenkassenbeiträge: Grüne stellen Pläne für niedrigere Krankenkassenbeiträge vor DIE ZEIT

Haushalt und Gesundheitsreform: Diese Frist wird für CDU/CSU und SPD zur Gefahr

Mon, 27 Apr 2026 19:34:00 +0200

Der Reformstreit belastet Union und SPD schwer, sogar Kanzler und Vizekanzler zofften sich zuletzt heftig. Nun erhöht die Union den Druck: Am Mittwoch sollen wichtige Entscheidungen stehen. Rutscht die Koalition endgültig in die Krise?

Beteiligung an Beiträgen von Bürgergeldbeziehern: SPD macht Kompromissvorschlag zur Reform der Krankenkassen - FAZ

Mon, 27 Apr 2026 18:18:11 +0200

Beteiligung an Beiträgen von Bürgergeldbeziehern: SPD macht Kompromissvorschlag zur Reform der Krankenkassen FAZMerz: Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett WELTSPD-Vorschlag zu Gesundheitskosten von Bürgergeldbeziehern - boerse.de boerse.de12-Mrd.-Zoff: Wer zahlt die Kassenbeiträge für Bürgergeld-Empfänger? BILDMerz: Gesundheitsreform «praktisch fertig» Vodafone live

Kompromissvorschlag der SPD Staat soll Kassen mehr Geld für Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger geben - Tagesspiegel

Mon, 27 Apr 2026 19:11:00 +0200

Kompromissvorschlag der SPD Staat soll Kassen mehr Geld für Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger geben TagesspiegelGesetzliche Krankenversicherung: SPD-Politiker fordert Umsteuern bei Behandlungskosten für Bürgergeld-Empfänger WELTBeteiligung an Beiträgen von Bürgergeldbeziehern: SPD macht Kompromissvorschlag zur Reform der Krankenkassen FAZKlausurtagung der CDU/CSU - Merz: Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett - Politik - SZ.de SZ.deBundespolitik: Finanzministerium schließt Haushaltsnotlage vorerst aus Handelsblatt

SPD: Lars Klingbeil will härter gegen Steuerbetrug vorgehen - Spiegel

Mon, 27 Apr 2026 07:07:00 +0200

SPD: Lars Klingbeil will härter gegen Steuerbetrug vorgehen SpiegelKehrtwende von Lars Klingbeil im Kampf gegen den Steuerbetrug FAZSteuerbetrug: Bundesfinanzminister will Regeln bei Steuerhinterziehung verschärfen DIE ZEITSteuerbetrug: Klingbeil will strafbefreiende Selbstanzeige abschaffen - Politik - SZ.de SZ.de"Schäden in Milliardenhöhe": SPD-Generalsekretär will Kampf gegen Steuerbetrug forcieren T-Online

„Wir haben Schulden genug“ – Merz räumt SPD-Vorstoß zur Haushaltsnotlage ab - WELT

Mon, 27 Apr 2026 19:46:27 +0200

„Wir haben Schulden genug“ – Merz räumt SPD-Vorstoß zur Haushaltsnotlage ab WELTKoalition - Merz sieht Notlage für neue Schulden „im Augenblick nicht“ - Wirtschaft - SZ.de SZ.deNeue Schulden in der Krise? - Union weist SPD-Vorstoß zurück - Linnemann (CDU): "Ausdruck politischer Faulheit" DeutschlandfunkSchulden-Debatte: Merz sieht Notlage "im Augenblick nicht" BRMerz sieht Notlage für neue Schulden „im Augenblick nicht“ GN-Online

Haushalt und Gesundheitsreform: Diese Frist wird für Union und SPD zur Gefahr

Mon, 27 Apr 2026 19:34:00 +0200

Der Reformstreit belastet Union und SPD schwer, sogar zwischen Kanzler und Vizekanzler flogen zuletzt die Fetzen. Nun erhöht die Union den Druck: Am Mittwoch sollen wichtige Entscheidungen stehen. Rutscht die Koalition endgültig in die Krise?

Gesetzliche Krankenversicherung: SPD-Politiker fordert Umsteuern bei Behandlungskosten für Bürgergeld-Empfänger - WELT

Mon, 27 Apr 2026 12:36:11 +0200

Gesetzliche Krankenversicherung: SPD-Politiker fordert Umsteuern bei Behandlungskosten für Bürgergeld-Empfänger WELTBeteiligung an Beiträgen von Bürgergeldbeziehern: SPD macht Kompromissvorschlag zur Reform der Krankenkassen FAZGesundheitskosten von Bürgergeldempfängern Die SPD findet es fair, wenn der Staat nur teilweise einspringt TagesspiegelKlingbeil wälzt Verantwortung ab: Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger ist eine Staatsaufgabe NtvSPD-Vorschlag zu Gesundheitskosten von Bürgergeldbeziehern - boerse.de boerse.de

„Da werde ich hart bleiben“ SPD-Chefin Bas lehnt Kürzungen bei Krankengeld und Lohnfortzahlung ab - Tagesspiegel

Mon, 27 Apr 2026 14:28:09 +0200

„Da werde ich hart bleiben“ SPD-Chefin Bas lehnt Kürzungen bei Krankengeld und Lohnfortzahlung ab TagesspiegelSPD-Landesgruppen stellen sich gegen Reform der Familienversicherung tagesschau.de„Was fehlt in dieser Bundesregierung, das ist ein Plan“, stellt die SPD-Chefin fest WELTReformpläne der Regierung: Bas macht Merz harte Ansagen BILDSPD-Chefin Bas sendet klare Botschaft an Koalitionspartner – aber zu leise Neue Westfälische

Vor Kabinettsbeschluss: Union und SPD diskutieren über Gesundheitsausgaben

Mon, 27 Apr 2026 17:21:38 +0200

Berlin – Vor dem für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz sowie der Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2027, diskutieren Union und SPD über Finanzierungsmöglichkeiten. Die Sprecher beider Ministerien zeigten sich „optimistisch“, dass beide Gesetze in drei Tagen verabschiedet werden könnten, die Diskussionen liefen...[weiter lesen]

Gesundheitsreform: Wo die SPD ihre roten Linien zieht

Mon, 27 Apr 2026 16:16:05 +0200

Am Mittwoch will das Kabinett die große Gesundheitsreform beschließen. Die beiden einflussreichsten Gruppen der SPD-Fraktion signalisieren der CDU: Die Lasten sind ungerecht verteilt.

SPD-Landesgruppen stellen sich gegen Reform der Familienversicherung - tagesschau.de

Mon, 27 Apr 2026 08:56:00 +0200

SPD-Landesgruppen stellen sich gegen Reform der Familienversicherung tagesschau.deSPD-Politiker aus NDS fordern: Keine Kürzungen am Sozialsystem NDR.de"Für uns unverhandelbar": SPD geht vor Klausurtagung auf Konfrontation zur Union T-OnlineIn Bielefeld sucht die NRW-SPD einen Weg aus der Umfrage-Krise. Wie kann dieser Weg aussehen? WDRDie SPD sucht in Bielefeld den Ausweg aus der Krise Neue Westfälische

SPD beklagt „Unwucht“ bei Sparpaket für Gesundheitskosten

Mon, 27 Apr 2026 10:53:00 +0200

Berlin – Wenige Tage vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Krankenkassenreform warnt die SPD noch einmal nachdrücklich vor einer Überlastung der Versicherten. „Aus unserer Sicht liegt das zentrale Problem der gesetzlichen Krankenversicherung auf der Ausgabenseite, nicht auf der Einnahmenseite“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der...[weiter lesen]

Schulden-Idee der SPD empört: Union fordert ernsthafte Sparvorschläge von Klingbeil - Ntv

Mon, 27 Apr 2026 05:09:36 +0200

Schulden-Idee der SPD empört: Union fordert ernsthafte Sparvorschläge von Klingbeil Ntv„Finanzminister muss jetzt seinen Job machen“ – Union fordert Sparkurs von Klingbeil WELTNoch mehr Schulden? CDU zerreißt SPD-Vorstoß BILDNeue Schulden in der Krise? - Union weist SPD-Vorstoß zurück - Linnemann (CDU): "Ausdruck politischer Faulheit" DeutschlandfunkUnion verlangt Sparvorschläge von Klingbeil GN-Online

1000-Euro-Entlastungsprämie auch für Empfänger von Sozialleistungen: SPD-Plan sorgt für Unmut - Merkur

Mon, 27 Apr 2026 02:27:07 +0200

1000-Euro-Entlastungsprämie auch für Empfänger von Sozialleistungen: SPD-Plan sorgt für Unmut Merkur„Prämie fällt nicht vom Himmel“: Bäcker kritisiert Energieprämie - Netz reagiert SWRWas Martin Mahl zur Videobotschaft motiviert hat. tagesschau.de1.000 Euro Prämie: Handwerkskammer rechnet mit Kosten von 65 Millionen Euro für Unternehmen NDR.deEntlastungsprämie für Beschäftigte möglich bundesregierung.de

Noch mehr Schulden? CDU zerreißt SPD-Vorstoß - BILD

Sun, 26 Apr 2026 19:54:35 +0200

Noch mehr Schulden? CDU zerreißt SPD-Vorstoß BILD„Die Bazooka ist leer“ – Spahn bremst Miersch bei Schuldenfrage WELTLuftfahrt - Umweltminister Schneider fordert Fluggesellschaften zur Nutzung klimafreundlicher Kerosin-Alternativen auf DeutschlandfunkWas Merz sagt, kommt der SPD sehr gelegen FAZMiersch zu Iran-Krise: Notfalls neue Schulden – Union empört - Panorama - SZ.de SZ.de

Was Merz sagt, kommt der SPD sehr gelegen - FAZ

Sun, 26 Apr 2026 16:02:44 +0200

Was Merz sagt, kommt der SPD sehr gelegen FAZ„Die Bazooka ist leer“ – Spahn bremst Miersch bei Schuldenfrage WELTNoch mehr Schulden? CDU zerreißt SPD-Vorstoß BILDMatthias Miersch drängt auf Bereitschaft zu neuen Krediten wegen Krise durch Iran-Krieg SpiegelMiersch zu Iran-Krise: Notfalls neue Schulden – Union empört - Panorama - SZ.de SZ.de

Mecklenburg-Vorpommern: CDU gewinnt Stichwahl zum Oberbürgermeister in Schwerin – SPD siegt in Wismar - Spiegel

Sun, 26 Apr 2026 20:50:00 +0200

Mecklenburg-Vorpommern: CDU gewinnt Stichwahl zum Oberbürgermeister in Schwerin – SPD siegt in Wismar SpiegelLiveblog zu Bürgermeisterwahlen in Schwerin, Wismar und Ueckermünde am 26. April 2026 Ostsee ZeitungEindeutige Ergebnisse bei Stichwahl in drei MV-Städten: Schwesig verliert ihre Landeshauptstadt an die CDU NordkurierWismar: Stichwahl zwischen Frank Junge und Manuela Medrow NDR.deStreit um Social-Media-Grafik geht weiter: Debatte um Wahlkampfpost – ASK spricht von legitimer politischer Kritik Schwerin Lokal

Mecklenburg-Vorpommern: CDU gewinnt OB-Stichwahl in Schwerin – SPD siegt in Wismar

Sun, 26 Apr 2026 20:50:00 +0200

In der Landeshauptstadt konnte die CDU die OB-Wahl für sich entscheiden. Der Vorsprung auf die Kandidatin von SPD und Linken war allerdings nicht groß. In Wismar siegte die SPD deutlicher gegen die AfD.

Renten: Experten sehen durch SPD-Vorstoß Akademiker benachteiligt - Handelsblatt

Sun, 26 Apr 2026 09:16:39 +0200

Renten: Experten sehen durch SPD-Vorstoß Akademiker benachteiligt HandelsblattGeht das nur mir so? Die Renten-Wahrheit ist brutal einfach BILDRente nur eine Basisabsicherung? Diese Grafiken zeigen die Lücken im Rentensystem WirtschaftsWocheFriedrich Merz stellt Aussage zur Rente klar und schließt Kürzungen aus SpiegelReformdebatte - Rentenreform: Schulze fordert Rücksicht auf Ostdeutschland - Politik - SZ.de SZ.de

Krankenkassen-Reform: SPD bemängelt Ungerechtigkeit bei Sparplänen für Gesundheitskosten

Sun, 26 Apr 2026 09:11:00 +0200

Das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kommt beim Koalitionspartner nicht gut an. Die SPD fordert, nicht nur Versicherte zu belasten.

Gesundheitswesen: SPD beklagt „Unwucht“ bei Krankenkassenreform

Sun, 26 Apr 2026 11:55:41 +0200

Bevor am Mittwoch das Kabinett über die Sparvorschläge befinden soll, machen die Sozialdemokraten noch einmal Druck bei der Gesundheitsministerin.

SPD bemängelt Ungerechtigkeit bei Sparplänen für Gesundheitskosten

Sun, 26 Apr 2026 09:11:00 +0200

Das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kommt beim Koalitionspartner nicht gut an. Die SPD fordert, nicht nur Versicherte zu belasten.

News: Koalitionskrach zwischen CDU und SPD, Iran-Krieg, Wahlen in Gaza

Sat, 25 Apr 2026 06:08:00 +0200

Schwarz-Rot tut sich schwer, mit den Krisen in der Welt Schritt zu halten. Trump und das iranische Regime belauern sich. Und: In Gaza dürfen Menschen wählen – wenn auch sehr begrenzt. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Entlastung für die Wirtschaft: SPD-Fraktionschef bringt erneut neue Schulden ins Spiel - Ntv

Sat, 25 Apr 2026 10:47:41 +0200

Entlastung für die Wirtschaft: SPD-Fraktionschef bringt erneut neue Schulden ins Spiel NtvMatthias Miersch drängt auf Bereitschaft zu neuen Krediten wegen Krise durch Iran-Krieg SpiegelIrankrieg: SPD-Fraktionschef Miersch offen für Aussetzen der Schuldenbremse DIE ZEIT„Alle Optionen auf dem Tisch“ – Miersch schließt neue Schulden wegen Iran-Krieg nicht aus WELTSPD-Fraktionschef gegen CDU-Ministerin Miersch kündigt Blockade der Energiewende-Reform an Tagesspiegel

Matthias Miersch: SPD-Fraktionschef drängt auf Bereitschaft zu neuen Krediten bei anhaltender Krise

Sat, 25 Apr 2026 08:11:00 +0200

Die wirtschaftlichen Verwerfungen durch den Irankrieg könnten Deutschland hart treffen, warnt Matthias Miersch. Im schlimmsten Fall müssten alle Optionen auf den Tisch, auch eine Ausnahme von der Schuldenbremse.

"Alle Optionen auf den Tisch": SPD-Fraktionschef fasst neue Schulden wegen Iran-Kriegs ins Auge - Ntv

Sat, 25 Apr 2026 05:30:49 +0200

"Alle Optionen auf den Tisch": SPD-Fraktionschef fasst neue Schulden wegen Iran-Kriegs ins Auge Ntv„Alle Optionen auf dem Tisch“ – Miersch schließt neue Schulden wegen Iran-Krieg nicht aus WELTIrankrieg: SPD-Fraktionschef Miersch offen für Aussetzen der Schuldenbremse DIE ZEITLiveblog zur Bundesregierung: SPD-Fraktionschef: Im schlimmsten Fall neue Schulden wegen Iran-Krise SZ.deMatthias Miersch (SPD): Müssen zur Not neue Schulden aufnehmen noz.de

News: Koalitionskrach zwischen CDU und SPD, Irankrieg, Wahlen in Gaza

Sat, 25 Apr 2026 06:08:00 +0200

Bundespolitik: SPD-Fraktionschef: Im schlimmsten Fall neue Schulden wegen Iran-Krise

Sat, 25 Apr 2026 04:18:20 +0200

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schlägt ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse vor, falls der Krieg in Iran mit massiven wirtschaftlichen Folgen für Deutschland anhält.

„Bodenständig und unverstellt“: SPD-Politiker für Aigner als Bundespräsidentin - Tagesspiegel

Fri, 24 Apr 2026 08:08:39 +0200

„Bodenständig und unverstellt“: SPD-Politiker für Aigner als Bundespräsidentin TagesspiegelCSU-Chef Söder unterstützt Kandidatur Aigners zur Bundespräsidentenwahl tagesschau.de(S+) Markus Söder plädiert für Ilse Aigner als Bundespräsidentin - warum gerade jetzt? SpiegelIlse Aigner als Bundespräsidentin? Merz von Söders Aigner-Vorstoß kalt erwischt BILDSchwanz wackelt mit dem Hund: Söder treibt CDU und Kanzler Merz vor sich her T-Online

SPD-Vize Rehlinger warnt bei Lanz: AfD-Steuerpläne würden „uns ins Verderben stürzen“ - Merkur

Fri, 24 Apr 2026 06:00:00 +0200

SPD-Vize Rehlinger warnt bei Lanz: AfD-Steuerpläne würden „uns ins Verderben stürzen“ MerkurSeniorenunion kritisiert die Renten-Äußerung von Bundeskanzler Merz tagesschau.deInes Schwerdtner: Linken-Chefin bezeichnet private Altersvorsorge als »Glücksspiel« DIE ZEITWird ohne Abstriche nicht gehen: Chefin der Wirtschaftsweisen springt Merz im Rentenstreit bei NTVStreit um XXL-Reform: Beim Thema Rente ignoriert Bärbel Bas die Realität RP Online

(S+) Iran und USA und Israel: SPD wirft Trump und Netanyahu Chaos-Politik im Nahen Osten und am Golf vor - Spiegel

Thu, 23 Apr 2026 18:00:00 +0200

(S+) Iran und USA und Israel: SPD wirft Trump und Netanyahu Chaos-Politik im Nahen Osten und am Golf vor Spiegel„Die Uhr tickt“ – Trump drängt Iran zu Abkommen, das „gut“ für die USA und die Welt ist WELTStraße von Hormus: Bundesregierung stellt Iran Lockerung von Sanktionen in Aussicht DIE ZEITWaffenruhe im Iran-Krieg: Trump soll Teheran Frist gesetzt haben tagesschau.de„Dann gehen eine Menge Bomben hoch“: Iran droht Trump mit „neuen Karten auf dem Schlachtfeld“ Frankfurter Rundschau

Herbe Klatsche für Wüst: CDU verliert in NRW deutlich, SPD stürzt ab - Merkur

Thu, 23 Apr 2026 08:43:14 +0200

Herbe Klatsche für Wüst: CDU verliert in NRW deutlich, SPD stürzt ab MerkurWahlumfrage: CDU verliert deutlich – SPD wird in NRW auf Platz vier durchgereicht WELTLandtagswahl 2027: AfD liegt laut Umfrage in NRW bei 20 Prozent DIE ZEITCDU verliert in NRW weiter an Zustimmung – eine Partei legt zu t-online – Düsseldorf„NRW-Check“ - Nach schlechter Umfrage: Krisensitzungen bei der SPD in NRW - Politik - SZ.de SZ.de

Iran und USA und Israel: SPD wirft Trump und Netanyahu Chaos-Politik im Nahen Osten und am Golf vor

Thu, 23 Apr 2026 18:00:00 +0200

Der US-Präsident hat einseitig die Waffenpause mit Iran verlängert. Aus Sicht von SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović stehen Donald Trump und Israels Premier Benjamin Netanyahu vor den Trümmern ihrer Machtpolitik.

Tankrabatt: SPD beharrt auf Übergewinnsteuer für Ölkonzerne – auch ohne EU

Thu, 23 Apr 2026 17:51:00 +0200

Die Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne soll kommen – auch ohne Einigung in der EU. Das fordert die SPD und provoziert den nächsten Streit mit dem Koalitionspartner CDU.

SPD-Fraktionslinke: Gesundheitsreform darf nicht zu Leistungskürzungen führen

Thu, 23 Apr 2026 15:15:44 +0200

Berlin – Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion hat in einem Positionspapier Bedingungen für die anstehenden Reformen der Sozialsysteme gestellt. „Jede Reform muss sich an dem Maßstab messen lassen, ob sie die Situation für die Mehrheit der Menschen in diesem Land besser macht“, heißt es in einem Positionspapier der PL, das den...[weiter lesen]

Forderungen zur Gesundheitsreform: SPD-Linke gegen Billig-Behandlungen für arme Menschen

Thu, 23 Apr 2026 08:52:00 +0200

Abgeordnete warnen vor Sozialreformen zulasten von Beitragszahlern. Gleichzeitig kritisieren sie die CDU-Forderung, beim Bürgergeld weiter zu sparen. mehr...

Altersabsicherung - CDU-Generalsekretär Linnemann zur Rente: "SPD muss Realitäten ins Auge blicken" - Deutschlandfunk

Wed, 22 Apr 2026 20:40:11 +0200

Altersabsicherung - CDU-Generalsekretär Linnemann zur Rente: "SPD muss Realitäten ins Auge blicken" DeutschlandfunkViele Ostdeutsche laut Woidke auf gesetzliche Rente angewiesen SpiegelKoalitionsstreit über die Rente: Bas über Merz-Vorstoß: "Habe die Formulierung nicht verstanden" NTVReaktionen auf Merz-Äußerung: „Rente nur als Basisabsicherung ist nicht in Ordnung“ shz.de"Basis-Rente" schürt Angst vor Altersarmut im Osten MDR

1000-Euro-Entlastungsprämie auch für Empfänger von Sozialleistungen: SPD-Plan sorgt für Unmut - Merkur

Wed, 22 Apr 2026 11:55:02 +0200

1000-Euro-Entlastungsprämie auch für Empfänger von Sozialleistungen: SPD-Plan sorgt für Unmut MerkurDebatte um Gesetzentwurf: Entlastungsprämie auch für Aufstocker? SPD verweist auf „hart arbeitende“ Menschen WELTHöhere Preise durch Irankrieg: Bundesregierung will Entlastungsprämie ausweiten DIE ZEIT1000 Euro Krisenbonus steuerfrei vom Arbeitgeber – wer ihn bekommt und wann Frankfurter RundschauMerziger OB wendet sich mit offenem Brief gegen Bundeskanzler Merz SR.de

SPD-Politiker Christos Pantazis warnt Union vor Blockade bei Gesundheitsreform

Wed, 22 Apr 2026 19:27:00 +0200

CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken kassiert von vielen Seiten Kritik für ihre Pläne. Die Union droht gar, das Paket zu blockieren. Vom Koalitionspartner SPD gibt es dafür deutliche Worte.

Contra 1000 Euro für Bürgergeldbezieher: So fährt die SPD das Land gegen die Wand - WELT

Wed, 22 Apr 2026 14:09:53 +0200

Contra 1000 Euro für Bürgergeldbezieher: So fährt die SPD das Land gegen die Wand WELTDebatte um Gesetzentwurf: Entlastungsprämie auch für Aufstocker? SPD verweist auf „hart arbeitende“ Menschen WELTHöhere Preise durch Irankrieg: Bundesregierung will Entlastungsprämie ausweiten DIE ZEITMerziger OB wendet sich mit offenem Brief gegen Bundeskanzler Merz SR.deRossmann zahlt Krisenbonus: Chef unterstützt Entlastungsprämie und kontert Kritik HAZ

Nächster Streit in Bundesregierung: Strompläne von Katherina Reiche erzürnen SPD - FAZ

Wed, 22 Apr 2026 14:58:44 +0200

Nächster Streit in Bundesregierung: Strompläne von Katherina Reiche erzürnen SPD FAZ(S+) Meinung: Energiepolitik: Was wirklich hinter dem Streit zwischen Reiche und Klingbeil steckt – Kolumne SpiegelMeinung: Katherina Reiche, Commerzbank, Lufthansa, Wefox, Deutsche Telekom – das war Mittwoch, 22.04.2026 Manager Magazin„Angriff auf Hightech-Standort Deutschland“ – SPD und Grüne kritisieren Reiche WELTKatherina Reiche: „Tricks“ gegen die Energiewende? FAZ

Altersabsicherung - CDU-Generalsekretär Linnemann zur Rente: "SPD muss Realitäten ins Auge blicken" - Deutschlandfunk

Wed, 22 Apr 2026 02:00:00 +0200

Altersabsicherung - CDU-Generalsekretär Linnemann zur Rente: "SPD muss Realitäten ins Auge blicken" Deutschlandfunk"Basis-Rente" schürt Angst vor Altersarmut im Osten MDRMehr Wirtschaftswachstum in Deutschland wäre wichtig für die Rente - Meinung - SZ.de SZ.deDie 1227-Euro-Lücke: Ihr Ruhestand wird teurer als gedacht FOCUS onlineCDU: Arbeitnehmerflügel appelliert mit eigenem Rentenkonzept an Merz Handelsblatt

Sozialdemokrat Marcel Hopp: Bloß nicht wie Klingbeil: Ein Berliner Abgeordneter fordert eine sozialere SPD

Wed, 22 Apr 2026 14:24:40 +0200

Er „verzweifelt“ am Kurs seines Parteichefs und nennt das Entlastungspaket des Bundes eine „Enttäuschung“. Wie der Neuköllner Marcel Hopp seine Partei nach links schieben will – mit neuen und ganz alten Mitteln.

Bundesregierung: Linnemann rät SPD im Rentenstreit zu Realitätssinn - DIE ZEIT

Wed, 22 Apr 2026 03:45:17 +0200

Bundesregierung: Linnemann rät SPD im Rentenstreit zu Realitätssinn DIE ZEITFriedrich Merz attackiert SPD im Streit um schleppende Reformen BILD"Basis-Rente": Droht im Osten noch mehr Altersarmut? MDRAltersvorsorge - Rentenstreit: Kanzleramtsminister verteidigt Merz - Wirtschaft - SZ.de SZ.deWortwahl mau, Botschaft richtig: Merz lässt die Wahrheitsbombe platzen NTV

Sanktionen gegen Israel: SPD-Außenpolitiker fordert deutschen Kurswechsel gegenüber Israel - DIE ZEIT

Wed, 22 Apr 2026 00:58:57 +0200

Sanktionen gegen Israel: SPD-Außenpolitiker fordert deutschen Kurswechsel gegenüber Israel DIE ZEITAußenministertreffen - Keine EU-Sanktionen gegen Israel DeutschlandfunkAmnesty International: 'Deutschland ignoriert das Völkerrecht' Legal Tribune Online„Verhindert europäische Haltung“ – SPD kritisiert Nein zur Aussetzung von EU-Abkommen mit Israel WELTNahost: EU uneins über Handelsbeschränkungen gegen Israel ZDFheute

Altersvorsorge - SPD kritisiert Vorstoß des Bundeskanzlers zur gesetzlichen Rente und kündigt Widerstand an - Deutschlandfunk

Tue, 21 Apr 2026 20:31:58 +0200

Altersvorsorge - SPD kritisiert Vorstoß des Bundeskanzlers zur gesetzlichen Rente und kündigt Widerstand an DeutschlandfunkMerz zu SPD und Rente: Droht der nächste Koalitionsärger? tagesschau.deKaum Gesetzesvorlagen, überall Blockaden Selbst der Kanzler ist unzufrieden mit seiner Regierung TagesspiegelMerz sieht gesetzliche Rente nur noch als „Basisabsicherung“ – „Erbitterter Widerstand“ von SPD WELTDer Kanzler attackiert die SPD: Die Methode Merz taz.de

Der Kanzler attackiert die SPD: Die Methode Merz

Tue, 21 Apr 2026 19:55:00 +0200

Vor den Bankenchefs macht der Kanzler mal wieder knallige Ansagen und schießt gegen die SPD. Macht er so weiter, kann etwas Unvorstellbares passieren. mehr...

Rente: Carsten Linnemann rät SPD, im Streit in der Koalition »einmal tief« durchzuatmen

Tue, 21 Apr 2026 19:05:00 +0200

Die Rente nur als »Basis-Absicherung«? Bei der SPD ist der Ärger über eine Kanzler-Äußerung groß. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält dagegen: Merz habe nur Offensichtliches ausgesprochen.

Streit um Altersvorsorge: SPD droht Merz mit "erbittertem Widerstand" bei der Rente - NTV

Tue, 21 Apr 2026 15:54:08 +0200

Streit um Altersvorsorge: SPD droht Merz mit "erbittertem Widerstand" bei der Rente NTVAltersvorsorge - SPD kritisiert Vorstoß des Bundeskanzlers zur gesetzlichen Rente und kündigt Widerstand an DeutschlandfunkRente, Reformen, Übergewinnsteuer: SPD-Fraktionschef geht auf Merz los! BILDZukunft der Rente: SPD greift Kanzler Merz wegen Äußerung zur gesetzlichen Rente an DIE ZEIT(S+) Arbeitsministerin Bas stellt sich in Rentendebatte gegen Kanzler Merz Spiegel

Zukunft der Rente: SPD greift Kanzler Merz wegen Äußerung zur gesetzlichen Rente an - DIE ZEIT

Tue, 21 Apr 2026 14:17:43 +0200

Zukunft der Rente: SPD greift Kanzler Merz wegen Äußerung zur gesetzlichen Rente an DIE ZEITAltersvorsorge - SPD kritisiert Vorstoß des Bundeskanzlers zur gesetzlichen Rente und kündigt Widerstand an DeutschlandfunkRente, Reformen, Übergewinnsteuer: SPD-Fraktionschef geht auf Merz los! BILDMerz sieht gesetzliche Rente nur noch als „Basisabsicherung“ – „Erbitterter Widerstand“ von SPD WELT(S+) Arbeitsministerin Bas stellt sich in Rentendebatte gegen Kanzler Merz Spiegel

„Allenfalls noch Basisabsicherung“: Merz bringt mit Renten-Äußerung SPD gegen sich auf

Tue, 21 Apr 2026 16:51:00 +0200

In der schwarz-roten Koalition ist neuer Streit über Äußerungen des Kanzlers zur Zukunft der Rente entbrannt. Der eigentliche Skandal geht aber unter. mehr...

Bundespolitik: SPD empört sich über Merz' Bemerkung zur „Basisrente“

Tue, 21 Apr 2026 15:43:09 +0200

Generalsekretär Klüssendorf droht bei Einschnitten in der Altersabsicherung mit „erbittertem Widerstand“. Gesundheitsministerin Warken will einem Bericht zufolge Pflegeheimbewohner finanziell höher belasten.

„Solche Figuren findet man bei uns kaum“ – Was die finnischen Sozialdemokraten der SPD voraushaben - WELT

Tue, 21 Apr 2026 12:56:04 +0200

„Solche Figuren findet man bei uns kaum“ – Was die finnischen Sozialdemokraten der SPD voraushaben WELT

Friedrich Merz will Rente auf »Basisabsicherung« kürzen: SPD droht mit »erbittertem Widerstand«

Tue, 21 Apr 2026 13:14:00 +0200

Aus Sicht des Kanzlers ist die gesetzliche Rente künftig nur noch eine »Basisabsicherung«. Den Sozialdemokraten wirft Merz Blockaden vor. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf reagiert scharf.

Bundesregierung: SPD reagiert verärgert auf Kritik von Friedrich Merz - DIE ZEIT

Tue, 21 Apr 2026 11:11:17 +0200

Bundesregierung: SPD reagiert verärgert auf Kritik von Friedrich Merz DIE ZEITReformstreit: Merz wirft SPD „Blockaden“ vor – Stegner kontert mit einem Ratschlag WELTReformstreit: Merz will »sehr ernsthaft« mit SPD reden SpiegelMerz kündigt neue Krisengespräche mit der SPD an BILD„Mir reicht nicht, was wir bisher geschaffen haben“ Merz fordert von SPD Ende der Blockaden bei strittigen Vorhaben Tagesspiegel

Auftritt von Friedrich Merz beim Bankenverband: SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf weist Blockadevorwurf des Kanzlers scharf zurück

Tue, 21 Apr 2026 13:14:00 +0200

Aus Sicht des Kanzlers ist die gesetzliche Rente künftig nur noch eine »Basisabsicherung«. Den Sozialdemokraten wirft Merz Blockaden vor. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf reagiert scharf.

"Blockaden auflösen": Merz will "sehr ernsthaft" mit der SPD reden - NTV

Mon, 20 Apr 2026 20:37:22 +0200

"Blockaden auflösen": Merz will "sehr ernsthaft" mit der SPD reden NTVReformstreit: Merz wirft SPD „Blockaden“ vor – Stegner kontert mit einem Ratschlag WELTSchwarz-rote Koalition: Friedrich Merz fordert stärkeres Entgegenkommen der SPD DIE ZEITReformstreit: Merz will »sehr ernsthaft« mit SPD reden SpiegelMerz kündigt neue Krisengespräche mit der SPD an BILD

Friedrich Merz will in Reform-Streit »sehr ernsthaft« mit SPD reden

Mon, 20 Apr 2026 21:59:00 +0200

Kanzler Friedrich Merz verschärft den Ton gegenüber dem Koalitionspartner. Er drängt die Sozialdemokraten zu schnelleren Reformen in den Bereichen Energie, Rente und Gesundheit, noch am Abend wolle er mit der SPD sprechen.

„Hart aber fair“: SPD-Fraktionschef Miersch greift Kamps an - BILD

Tue, 21 Apr 2026 10:12:54 +0200

„Hart aber fair“: SPD-Fraktionschef Miersch greift Kamps an BILDBrinkhaus und Miersch bei "Hart aber fair": „Jetzt weiß ich, wo der Verbündete sitzt“ - Medien - SZ.de SZ.deTV-Kritik zu "Hart aber fair": Wenn Politik auf Tankfrust trifft FAZTanken, Essen, Leben – alles teurer! Wie bändigt man die Inflation? MDR„Hart aber fair“ zum Tankrabatt: Ein Gast irritiert mit einfacher Antwort Berliner Morgenpost

Linke, SPD und Grüne am Mikrofon: „Genau, finde ich superwichtig!“

Tue, 21 Apr 2026 10:42:00 +0200

Der Trend geht zum rot-rot-grünen Podcast. Wie Bundestagsabgeordnete versuchen, ein Linksbündnis zurück auf die Tagesordnung zu bringen. mehr...

Reformstreit: Friedrich Merz fordert ernsthafte Gespräche mit SPD

Mon, 20 Apr 2026 21:59:00 +0200

Linken-Treffen in Barcelona: SPD-Chef Klingbeil sagt der „globalen Rechten“ den Kampf an - WELT

Sun, 19 Apr 2026 08:56:38 +0200

Linken-Treffen in Barcelona: SPD-Chef Klingbeil sagt der „globalen Rechten“ den Kampf an WELTTreffen in Barcelona: Linkenpolitiker aus aller Welt fordern Verteidigung der Demokratie DIE ZEITBei Schwächung der Demokratie: Brasiliens Präsident Lula warnt vor einem neuen Adolf Hitler nTVSpanien-Brasilien-Gipfel: Sánchez und Lula stärken Partnerschaft EuronewsKlingbeil gegen die «globale Rechte» Vodafone live

Gesundheitsreform: SPD fordert Nachbesserungen bei Plänen zur Gesundheitsreform - DIE ZEIT

Sat, 18 Apr 2026 17:02:06 +0200

Gesundheitsreform: SPD fordert Nachbesserungen bei Plänen zur Gesundheitsreform DIE ZEIT(S+) Gesundheitsreform: Was gut ist an Nina Warkens Sparpaket – und was nicht SpiegelDeutschlands Gesundheitssystem ist teuer, aber nicht gut FAZPflegebudget: Regierung begrenzt Spielräume ab 2027 bibliomed-pflege.deTabelle zeigt, für wen die Gesundheitsreform teuer wird: Gutverdienern geht es ans Netto BILD

Filzaffäre in Hannover: Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politikerin Hülya Iri - FAZ

Fri, 17 Apr 2026 21:35:42 +0200

Filzaffäre in Hannover: Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politikerin Hülya Iri FAZInsolventer Integrationsverein in Hannover: Ermittlungsverfahren gegen Ex-SPD-Ratsfrau und Tochter NDR.de55.000 Euro für ein Projekt, das kaum jemand kennt: Der Fall Integrationsverein Kronsberg HAZPleite trotz Millionenförderung: Familie von Integrationsverein zieht Konsequenzen tagesschau.deWirbel um Integrationsverein: Justiz ermittelt wegen Verdacht auf Subventionsbetrug rundblick-niedersachsen.de

Entkriminalisierung: Warum die SPD beim Thema Schwarzfahren klein beigibt

Fri, 17 Apr 2026 09:33:11 +0200

Der Bundestag stimmt gegen eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens, dabei ist die SPD sehr dafür. Doch sie folgt der Union – und sieht dabei alles andere als gut aus.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf: „Wir kämpfen sehr entschlossen für eine Übergewinnsteuer“

Thu, 16 Apr 2026 19:49:00 +0200

SPD-Generalsekretär Klüssendorf reist zum Weltkongress progressiver Parteien, wo man gemeinsame Antworten auf globale Krisen sucht. Eine hat er schon. mehr...

Nach Entlassung des Staatssekretärs: Hessens SPD-Wirtschaftsminister unter Druck

Thu, 16 Apr 2026 17:16:00 +0200

Nach Vorwürfen sexueller Belästigung gegen einen Staatssekretär wächst die Kritik an Hessens SPD-Wirtschaftsminister Mansoori. Der weicht Fragen aus. mehr...

Affäre um Machtmissbrauch in NRW: SPD beharrt auf Aufklärung

Thu, 16 Apr 2026 14:11:00 +0200

CDU-Regierungschef Wüst will trotz Mobbingvorwürfen an seiner Ministerin Ina Scharrenbach festhalten. Die SPD droht mit einem Untersuchungsausschuss. mehr...

Weniger Pflegeplätze in Schleswig-Holstein: SPD kritisiert Landesregierung

Thu, 16 Apr 2026 12:44:12 +0200

Kiel – Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die schleswig-holsteinische Landesregierung wegen der Entwicklung bei stationären Pflegeeinrichtungen. „Die Ergebnisse unserer Kleinen Anfragen zeigen eindeutig: Während immer mehr Menschen pflegebedürftig werden, verschwinden Pflegeplätze im ganzen Land“, teilte die Abgeordnete Birte Pauls mit. Aus der...[weiter lesen]

Bundespolitik: SPD pocht auf Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne

Thu, 16 Apr 2026 12:00:00 +0200

Im Bundestag beharren die Sozialdemokraten darauf, Übergewinne wegen des hohen Spritpreises abzuschöpfen. Die Opposition bezweifelt die Wirksamkeit des schwarz-roten Entlastungspakets.

Klartext bei Maischberger: Gabriel über seine SPD: „Das tut mir unfassbar weh“ - BILD

Thu, 16 Apr 2026 03:23:00 +0200

Klartext bei Maischberger: Gabriel über seine SPD: „Das tut mir unfassbar weh“ BILD

AfD vor SPD, CDU verliert, doch Schwarz-Grün bleibt Favorit in neuer Schleswig-Holstein-Umfrage - NDR.de

Thu, 16 Apr 2026 05:00:00 +0200

AfD vor SPD, CDU verliert, doch Schwarz-Grün bleibt Favorit in neuer Schleswig-Holstein-Umfrage NDR.deMehr zum Thema ansehen in Google News

Kaweh Mansoori: Der Hessen-SPD neues Leben einhauchen? Gelingt ihm nur so mittelgut

Wed, 15 Apr 2026 13:26:13 +0200

Als Wirtschaftsminister wollte er zeigen, dass seine Partei nach Jahren in der Opposition regieren kann. Da passt es nicht so gut ins Bild, dass er nun wieder einen Staatssekretär entlassen musste.

AfD in Umfrage klar stärkste Kraft – Union und SPD rutschen weiter ab - STERN.de

Wed, 15 Apr 2026 06:51:00 +0200

AfD in Umfrage klar stärkste Kraft – Union und SPD rutschen weiter ab STERN.deAfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab WELT27 Prozent: AfD laut neuer Umfrage klar stärkste Kraft – CDU verliert T-OnlineUmfrage-Hammer: AfD hängt Union ab – 79 Prozent der Deutschen mit Merz-Regierung unzufrieden MerkurYouGov Sonntagsfrage: AfD liegt vorn +++ Schwarz-Rot unter Druck: Union und SPD so niedrig wie seit Jahren nicht mehr YouGov

Söder will Ungarns Premier treffen – SPD fordert Selbstreflexion - BR

Tue, 14 Apr 2026 17:56:45 +0200

Söder will Ungarns Premier treffen – SPD fordert Selbstreflexion BRFAQ: Was Magyars Wahlsieg in Ungarn für die Ukraine ändert tagesschau.deUngarn nach Abwahl von Viktor Orbán: Wie man Populisten stürzt – fünf Lehren SpiegelOrbáns Wahlkampf 2026: Er versuchte gar nicht mehr, nach den politischen Regeln zu spielen SZ.deUngarn nach der Wahl: Die Fähnchen drehen sich im Wind FAZ

Jetzt setzen SPD, Grüne und Linke auf schnelle Überstellung von Maja T. nach Deutschland - WELT

Tue, 14 Apr 2026 16:02:49 +0200

Jetzt setzen SPD, Grüne und Linke auf schnelle Überstellung von Maja T. nach Deutschland WELTNach Magyars Wahlsieg: Wie geht es in Ungarn weiter? tagesschau.deOrbáns Wahlkampf 2026: Ist der Ruf erst ruiniert - Kultur - SZ.de SZ.deRussland reagiert auf Orbáns Niederlage bei Ungarn-Wahl – und schickt eine Botschaft an Budapest Frankfurter RundschauSöder will Ungarns Premier treffen – SPD fordert Selbstreflexion BR

Union und SPD: Sogar von Abbruch war die Rede – so stritten die Koalitionäre in der Villa Borsig

Tue, 14 Apr 2026 19:06:00 +0200

Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihren stundenlangen Verhandlungen über ein Entlastungspaket schlimmer verhakt als bisher bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen stand ein Deal zeitweise auf der Kippe.

„Zehn Krankenkassen reichen“: Linnemann fordert Radikalschlag bei Gesundheitsreform – SPD reagiert - Frankfurter Rundschau

Tue, 14 Apr 2026 14:52:00 +0200

„Zehn Krankenkassen reichen“: Linnemann fordert Radikalschlag bei Gesundheitsreform – SPD reagiert Frankfurter RundschauKrankenkassen-Schrumpfkurs: Zwei weitere sollen jetzt verschwinden T-OnlineGesetzliche Krankenkassen: Linnemann will gesetzliche Krankenkassen von 93 auf zehn reduzieren DIE ZEITDeutschland: Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen, sagt Carsten Linnemann - Politik - SZ.de SZ.de„Zehn reichen“: CDU-Generalsekretär Linnemann für deutlich weniger Krankenkassen Tagesspiegel

Mutmaßliche Vergewaltigung in Neuköllner Jugendclub SPD und Grüne wollen Linke-Stadträtin Nagel missbilligen - Tagesspiegel

Tue, 14 Apr 2026 14:50:00 +0200

Mutmaßliche Vergewaltigung in Neuköllner Jugendclub SPD und Grüne wollen Linke-Stadträtin Nagel missbilligen TagesspiegelBerlin: Mutmaßliche Vergewaltigung in Neuköllner Jugendklub – Streit zwischen Stadträtin und Senat eskaliert WELTVergewaltigungsskandal in Berlin-Neukölln: CDU-Senatorin Katharina Günther-Wünsch muss offenbar Fehler einräumen FOCUS onlineNeuköllner Jugendstadträtin wirft Bildungssenatorin Falschbehauptung vor rbb24.deVorfall in Jugendklub in Neukölln: Kein Verfahren gegen Jugendstadträtin Berliner Morgenpost

Interview zur SPD in Baden-Württemberg: „Wir haben nicht mehr viel zu verlieren“

Tue, 14 Apr 2026 11:56:41 +0200

Die SPD hat in Baden-Württemberg mit 5,5 Prozent ein desaströses Ergebnis eingefahren. Nun kandidieren Isabel Cademartori und Robin Mesarosch für die Landesspitze – zwei junge Politiker aus verschiedenen Lagern, die so ziemlich alles anders machen wollen als bisher.

SPD-Staatssekretär Sönmez nach Belästigungsvorwürfen entlassen - hessenschau.de

Mon, 13 Apr 2026 16:17:22 +0200

SPD-Staatssekretär Sönmez nach Belästigungsvorwürfen entlassen hessenschau.deHessen Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori entlässt Vertrauten FAZEntlassung von Staatssekretär Sönmez HESSEN LandesregierungBelästigungsvorwurf in Hessen: Wirtschaftsminister Mansoori entlässt nächsten Staatssekretär SZ.deHeute in Rhein-Main: Staatssekretär vor Entlassung FAZ

Berlin: SPD-Kandidatin Uta Francisco dos Santos zieht Bewerbung nach öffentlichem Aufschrei zurück

Mon, 13 Apr 2026 11:42:00 +0200

Uta Francisco dos Santos wollte für die SPD Bezirksbürgermeisterin in Berlin werden – bestritt ihren Wahlkampf aber trotz einer Krankschreibung. Die Partei rebellierte, nun spricht Santos von einer Kampagne gegen sie.

Streit bei SPD in Berlin: Bürgermeister-Kandidatin von Berlin-Mitte erklärt Rückzug

Mon, 13 Apr 2026 15:14:00 +0200

Nach Druck aus der Partei zieht Uta Francisco dos Santos ihre Kandidatur als Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte zurück. Spitzenkandidat Krach verliert die Geduld. mehr...

Berlin-Mitte: SPD-Kandidatin verzichtet

Mon, 13 Apr 2026 14:24:38 +0200

Widerstand aus SPD gegen Abstriche bei Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Mon, 13 Apr 2026 14:21:21 +0200

Berlin – Aus der SPD kommt Widerstand gegen angebliche Überlegungen für Einschnitte bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dies sei kein Ziel seiner Partei, sagte SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher heute in der Sendung Frühstart von RTL und ntv . „Ganz im Gegenteil: Wir kämpfen dafür, dass diese Lohnfortzahlung weiter vorhanden ist.“ Allerdings...[weiter lesen]

Entlastungen und Reformen: Was Union und SPD nun planen

Mon, 13 Apr 2026 13:13:18 +0200

Benzinpreise, Krankenkassen, Einkommensteuer, Verbrenner-Aus: Die Koalition hat mehrere Großreformen „angepackt“. So soll Sprit vorübergehend um 20 Cent je Liter billiger werden.

Berlin: SPD-Kandidatin Uta Francisco dos Santos zieht Kandidatur in Berlin-Mitte zurück

Mon, 13 Apr 2026 11:42:00 +0200

SPD-Politikerin erklärt Teil-Verzicht Uta Francisco dos Santos will nicht mehr Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Mitte werden - Tagesspiegel

Mon, 13 Apr 2026 10:23:00 +0200

SPD-Politikerin erklärt Teil-Verzicht Uta Francisco dos Santos will nicht mehr Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Mitte werden TagesspiegelUta Francisco dos Santos: Wahlkampf trotz langer Krankschreibung – Berliner SPD-Politikerin zieht Kandidatur zurück WELTNach Skandal in Berlin Mitte: SPD-Politikerin legt Kandidatur unter Protest nieder Berliner ZeitungBerliner SPD hat ein Wahlkampfproblem: Bürgermeisterkandidatin soll weg taz.deStreit bei SPD-Mitte: Vorstand soll neuen Kandidaten für Berlin-Wahl aufstellen Berliner Morgenpost

Union und SPD planen Reformen: Verbrenner-Aus, Einkommenssteuer, GKV - darauf hat sich die Koalition geeinigt - nTV

Mon, 13 Apr 2026 10:45:39 +0200

Union und SPD planen Reformen: Verbrenner-Aus, Einkommenssteuer, GKV - darauf hat sich die Koalition geeinigt nTVDeutschland: Koalition will in der EU für abgeschwächtes Verbrenner-Aus stimmen - Politik - SZ.de SZ.deVerbrennerausstieg: Schwarz-Rot endlich einig bei Verbrenner-Aus HandelsblattKoalitionsberatungen: Schwarz-Rot endlich einig bei Verbrenner-Aus TagesspiegelExklusive Umfrage: Mehrheit der Europäer gegen Verbot von Verbrenner-Autos WELT

Union und SPD: Koalition senkt Mineralölsteuer und plant 1000 Euro Entlastungsprämie

Mon, 13 Apr 2026 09:47:11 +0200

Die Spitzen von Union und SPD bringen nun doch schnelle Hilfen angesichts der steigenden Spritpreise auf den Weg. Wie die aussehen und worauf sich die Koalition sonst verständigt hat.

Koalitionsausschuss von Union und SPD: Weniger Steuern auf Sprit und auf Krisenboni für Arbeitnehmer

Mon, 13 Apr 2026 09:17:00 +0200

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Erleichterungen für die Bürger geeinigt. Steuer auf Sprit soll begrenzt werden, dafür die Tabaksteuer schneller steigen. mehr...

OB-Wahl in Schwerin: Kandidaten von SPD und CDU ziehen in Stichwahl, AfD auf Platz 3 - WELT

Sun, 12 Apr 2026 20:09:11 +0200

OB-Wahl in Schwerin: Kandidaten von SPD und CDU ziehen in Stichwahl, AfD auf Platz 3 WELTWahllokale bei OB-Wahl in Schwerin geschlossen NDR.deLiveblog zu Bürgermeisterwahlen in Schwerin, Wismar und Ueckermünde am 12. April 2026 Ostsee ZeitungSpannender Wahlabend in MV: Bürgermeister-Wahlen in vier Städten NordkurierOB-Wahl in Schwerin: Eine muss es ja tun taz.de

Mehr Arbeit, Aufrüstung, Überwachung: Wie CDU und SPD der AfD den roten Teppich ausrollen

Sun, 12 Apr 2026 17:30:48 +0200

Seit den Nazis hat keine faschistische Partei so viel Erfolg gehabt wie die AfD. Die aktuelle Politik der Regierungsparteien ebnet ihr dabei den Weg. – Ein Kommentar von Pedro Neruda.
Der Beitrag Mehr Arbeit, Aufrüstung, Überwachung: Wie CDU und SPD der AfD den roten Teppich ausrollen erschien zuerst auf Perspektive.

SPD-Expertin fordert Energiewende-Gutschein für Geringverdiener - WELT

Sun, 12 Apr 2026 14:16:04 +0200

SPD-Expertin fordert Energiewende-Gutschein für Geringverdiener WELTSPD-Politikerin warnt vor Kraftstoffmangel – und fordert Gutscheine statt Tankrabatt SpiegelSPD-Politikerin Scheer: Es darf keine Verknappung beim Sprit geben NDR.deSPD: Energiepolitikerin Nina Scheer – Die Grünste unter den Roten HandelsblattSPD-Vorstoß für Energiewende-Gutschein trading-house.net

SPD-Politikerin warnt vor Kraftstoffmangel – und fordert Gutscheine statt Tankrabatt - Spiegel

Sun, 12 Apr 2026 10:50:00 +0200

SPD-Politikerin warnt vor Kraftstoffmangel – und fordert Gutscheine statt Tankrabatt Spiegel

Sonntagsfrage: Stimmung im Land kippt beim Bundeskanzler – gute Nachrichten für SPD - T-Online

Sat, 11 Apr 2026 18:12:51 +0200

Sonntagsfrage: Stimmung im Land kippt beim Bundeskanzler – gute Nachrichten für SPD T-OnlineNeue Umfrage: Unzufriedenheit mit Merz und schwarz-roter Regierung auf Rekordhoch WELTAuch CDU-Anhänger vergeben schlechte Noten 70 Prozent der Deutschen mit Merz unzufrieden TagesspiegelNeue Umfrage: Merz und Schwarz-Rot unbeliebt wie nie FOCUS onlineCDU und SPD: Schwarz-rote Koalition im Umfragetief – AfD klettert an die Spitze Berliner Morgenpost

„Sollte ein freiwilliger Verzicht nicht erfolgen“ So will die Berliner SPD ihre dauerkranke Kandidatin in Mitte loswerden - Tagesspiegel

Sat, 11 Apr 2026 11:28:00 +0200

„Sollte ein freiwilliger Verzicht nicht erfolgen“ So will die Berliner SPD ihre dauerkranke Kandidatin in Mitte loswerden TagesspiegelBerlin: SPD drängt eigene Spitzenkandidatin zum Rücktritt SpiegelSPD-Kandidatin in Berlin: Wahlkampf trotz Krankschreibung sorgt für Kritik NZZ – Neue Zürcher ZeitungZu krank für den Job – aber fit genug für den Wahlkampf? Berliner MorgenpostÄrger um SPD-Politikerin in Berlin: In Behörde krankgeschrieben – aber aktiv im Wahlkampf T-Online

Lange krankgeschrieben, aber im Wahlkampf: SPD-Politikerin sorgt für Unmut - STERN.de

Fri, 10 Apr 2026 17:45:00 +0200

Lange krankgeschrieben, aber im Wahlkampf: SPD-Politikerin sorgt für Unmut STERN.deBerlin: SPD drängt eigene Spitzenkandidatin zum Rücktritt SpiegelWahlen - SPD in Berlin-Mitte erhöht Druck auf die Spitzenkandidatin - Politik - SZ.de SZ.deSPD-Kandidatin in Berlin: Wahlkampf trotz Krankschreibung sorgt für Kritik NZZ – Neue Zürcher Zeitung„Sollte ein freiwilliger Verzicht nicht erfolgen“ So will die Berliner SPD ihre dauerkranke Kandidatin in Mitte loswerden Tagesspiegel

BILD exklusiv: Wichtige SPD-Reform ist tot - BILD

Fri, 10 Apr 2026 19:21:49 +0200

BILD exklusiv: Wichtige SPD-Reform ist tot BILDBericht: Kommission scheitert – Reform der Schuldenbremse kommt wohl nicht mehr in dieser Legislatur WELTUneinigkeit über Reform der Schuldenbremse: Kommission in der Sackgasse it boltwiseBericht: Kommission zur Schuldenbremsen-Reform ohne Einigung Berlin Story Bunker

Lars Klingbeil (SPD) fordert Markteingriffe zur Senkung der Spritpreise

Sat, 11 Apr 2026 02:45:00 +0200

Wie können die Verbraucher von hohen Kraftstoffpreisen entlastet werden? Bundesfinanzminister Lars Klingbeil verlangt staatliche Eingriffe wie eine Übergewinnsteuer. Der Koalitionspartner CDU lehnt solche Maßnahmen ab.

SPD-Kandidatin für Berlin-Mitte: „Bin nicht zurückgetreten“ - Berliner Morgenpost

Fri, 10 Apr 2026 15:33:54 +0200

SPD-Kandidatin für Berlin-Mitte: „Bin nicht zurückgetreten“ Berliner MorgenpostBerlin: SPD drängt eigene Spitzenkandidatin für Berlin-Mitte zum Rücktritt SpiegelZu krank für den Job – aber fit genug für den Wahlkampf? Berliner MorgenpostÄrger um SPD-Politikerin in Berlin: In Behörde krankgeschrieben – aber aktiv im Wahlkampf T-OnlineDauerkrank und im Zwist mit der Finanzverwaltung Kann sich die SPD-Bürgermeister-Kandidatin für Berlin-Mitte halten? Tagesspiegel

SPD-Spitzenmann Krach fordert Rücktritt – Kandidatin für Bürgermeisterposten in Mitte lehnt das ab - Tagesspiegel

Fri, 10 Apr 2026 16:00:00 +0200

SPD-Spitzenmann Krach fordert Rücktritt – Kandidatin für Bürgermeisterposten in Mitte lehnt das ab TagesspiegelBerlin: SPD drängt eigene Spitzenkandidatin für Berlin-Mitte zum Rücktritt SpiegelWahlkampf trotz Krankschreibung? SPD-Politikerin äußert sich t-online – BerlinDauerkrank und im Zwist mit der Finanzverwaltung Kann sich die SPD-Bürgermeister-Kandidatin für Berlin-Mitte halten? TagesspiegelWahlen - SPD Berlin-Mitte fordert Spitzenkandidatin zum Rücktritt auf - Politik - SZ.de SZ.de

Berlin: SPD drängt eigene Spitzenkandidatin für Berlin-Mitte zum Rücktritt

Fri, 10 Apr 2026 17:57:00 +0200

Uta Francisco dos Santos wollte für die SPD Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Mitte werden. Dabei war sie seit 2024 überwiegend krankgeschrieben. Die Personalie wird für die Partei zur Belastung im Wahlkampf.

Rufe aus SPD und CDU zu Tempo bei Entlastungen „Ein sehr unglückliches Bild, das Kanzler und Bundesregierung abgeben“ - Tagesspiegel

Fri, 10 Apr 2026 12:40:08 +0200

Rufe aus SPD und CDU zu Tempo bei Entlastungen „Ein sehr unglückliches Bild, das Kanzler und Bundesregierung abgeben“ TagesspiegelFrontalangriff auf Klingbeil: Ministerin Reiche crasht Gipfel des Vizekanzlers BILDEntlastungen: Dissens „innerhalb der ganzen Bundesregierung“ – Wirtschaftsministerin Reiche attackiert SPD WELTSpritpreise: Reiche lehnt Übergewinnsteuer als "verfassungsrechtlich fragwürdig" ab DIE ZEITEnergiepreise unter Druck: Was das Kartellamt jetzt leisten kann tagesschau.de

Bundespolitik: Streit um Entlastungen: Reiche attackiert SPD

Fri, 10 Apr 2026 12:57:15 +0200

Innerhalb der schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit um Spritpreis-Senkungen. Erst gestern hatte Bundeskanzler Merz schnellen Entlastungen eine Absage erteilt.

Rufe aus SPD und CDU zu Tempo bei Entlastungen „Ich verstehe nicht, worauf der Bundeskanzler noch warten will“ - Tagesspiegel

Fri, 10 Apr 2026 07:19:36 +0200

Rufe aus SPD und CDU zu Tempo bei Entlastungen „Ich verstehe nicht, worauf der Bundeskanzler noch warten will“ Tagesspiegel(S+) Katherina Reiche: Wie die CDU-Ministerin die SPD im Tankstreit nervt SpiegelFrontalangriff auf Klingbeil: Ministerin Reiche crasht Gipfel des Vizekanzlers BILDSchwesig kritisiert Merz – „Ich verstehe nicht, worauf der Bundeskanzler noch warten will“ WELTSpritpreise: Reiche lehnt Übergewinnsteuer als "verfassungsrechtlich fragwürdig" ab DIE ZEIT

Katherina Reiche: Wie die CDU-Ministerin die SPD im Tankstreit nervt

Fri, 10 Apr 2026 11:56:00 +0200

Bei den Sozialdemokraten wächst der Unmut über die Blockade von CDU-Wirtschaftsministerin Reiche bei der Entlastung für Autofahrer. In der SPD-Fraktionsführung attestiert man ihr »Zaudern und Zögern«.

Spritpreis-Streit: Merz springt Reiche bei Pendlerpauschale bei – SPD mit scharfer Kritik - Merkur

Thu, 09 Apr 2026 08:25:30 +0200

Spritpreis-Streit: Merz springt Reiche bei Pendlerpauschale bei – SPD mit scharfer Kritik MerkurTank-Zank und Iran-Krise: Merz erteilt Sofort-Hilfen eine Absage BILDHohe Spritprese: Merz prüft höhere Pendlerpauschale und niedrigere Stromsteuer – Kritik aus der SPD WELTEnergiekrise: Bundeskanzler sieht keine kurzfristigen Entlastungen beim Spritpreis DIE ZEITEntlastung für Spritpreise: Eine höhere Pendlerpauschale wäre brutal falsch nTV

Maßnahmen gegen die Energiekrise: SPD kritisiert Merz-Pläne für höhere Pendlerpauschale

Thu, 09 Apr 2026 10:39:00 +0200

Die Energiepreise explodieren, die neue Tankstellenregel ist nutzlos. Der Kanzler will deshalb offenbar Pendler entlasten. Die SPD hat andere Pläne. mehr...

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD schließen Sondierungsgespräche ab - T-Online

Tue, 07 Apr 2026 23:23:19 +0200

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD schließen Sondierungsgespräche ab T-Online„Nicht einmal einen Absatz“: Grüne empört über Sondierungspapier in Rheinland-Pfalz Frankfurter RundschauMinisterpräsident - Schweitzer will Landtagsabgeordneter sein - Politik - SZ.de sueddeutsche.deCDU und SPD in Rheinland-Pfalz verhandeln über Koalition WEB.DECDU und SPD: Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen Spiegel

Maßnahmen gegen Kraftstoffpreise: SPD "in höchsten Maßen unzufrieden" mit Katherina Reiche - nTV

Wed, 08 Apr 2026 17:32:37 +0200

Maßnahmen gegen Kraftstoffpreise: SPD "in höchsten Maßen unzufrieden" mit Katherina Reiche nTVTanken: Diesel 2,50 Euro, E10 2,24 Euro – Die bittere Wahrheit über die deutschen Spritpreise WELTWie die Politik auf den Preisschub reagiert tagesschau.deSepp Müller: Er soll Lösungen gegen hohe Spritpreise finden und nimmt Konzerne ins Visier SZ.deIran-Krieg: Die deutsche Regierung traut der Waffenruhe nicht FAZ

Nach kurzer Sondierung: CDU und SPD verhandeln über Premieren-Koalition in Rheinland-Pfalz - nTV

Wed, 08 Apr 2026 13:51:01 +0200

Nach kurzer Sondierung: CDU und SPD verhandeln über Premieren-Koalition in Rheinland-Pfalz nTVSchnieder und Schweitzer: Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz FAZMinisterpräsident - Schweitzer will Landtagsabgeordneter sein - Politik - SZ.de SZ.deCDU und SPD: Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen SpiegelRheinland-Pfalz: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz beginnen Koalitionsverhandlungen zeit.de

CDU und SPD verhandeln über Koalition in Rheinland-Pfalz - Spiegel

Wed, 08 Apr 2026 12:56:00 +0200

CDU und SPD verhandeln über Koalition in Rheinland-Pfalz SpiegelSchnieder und Schweitzer: Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz FAZMinisterpräsident - Schweitzer will Landtagsabgeordneter sein - Politik - SZ.de SZ.deCDU und SPD: Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen SpiegelRheinland-Pfalz: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz beginnen Koalitionsverhandlungen zeit.de

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz beginnen Koalitionsverhandlungen - zeit.de

Wed, 08 Apr 2026 15:16:47 +0200

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz beginnen Koalitionsverhandlungen zeit.deSchnieder und Schweitzer: Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz FAZMinisterpräsident - Schweitzer will Landtagsabgeordneter sein - Politik - SZ.de SZ.deCDU und SPD: Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen SpiegelSchneller als in BW: Einigung in RLP über Koalitionsgespräche SWR

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Wed, 08 Apr 2026 14:39:17 +0200

Mainz – Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen geeinigt. Ein gemeinsam erarbeitetes Sondierungspapier werde dabei als „Fundament“ dienen, sagte CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder heute bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem noch amtierenden Ministerpräsident...[weiter lesen]

Steffen Krach: Staatsschutz ermittelt nach Bedrohung von Berliner SPD-Spitzenkandidat

Wed, 08 Apr 2026 12:49:00 +0200

Der Sozialdemokrat Steffen Krach will im Herbst neuer Bürgermeister der Hauptstadt werden. Im Wahlkampf ist er nun auf einer Berliner Einkaufsmeile bedroht worden. Die Polizei untersucht, was hinter dem Zwischenfall steckt.

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD verhandeln über Koalition

Wed, 08 Apr 2026 12:56:00 +0200

Andere Mehrheiten sind im Mainzer Landtag nicht auf dem Tisch: Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl gehen die Sondierungen zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz in Koalitionsverhandlungen über.

SPD und CDU: Sondierungen in Rheinland-Pfalz abgeschlossen - BILD

Tue, 07 Apr 2026 22:32:48 +0200

SPD und CDU: Sondierungen in Rheinland-Pfalz abgeschlossen BILDCDU und SPD: Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen SpiegelKoalitionsverhandlungen beschlossen: Schwarz-Rot in RLP wahrscheinlich SWRRegierungsbildung - Sondierungen in Mainz beendet - Wie geht es jetzt weiter? - Politik - SZ.de SZ.deLandtagswahl RLP: Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD abgeschlossen tagesschau.de

CDU und SPD: Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen

Wed, 08 Apr 2026 02:12:00 +0200

Etwas mehr als zwei Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD und CDU die Sondierungen beendet. Wie es weitergeht, wollen die Parteien am Mittwoch verkünden. Möglicher nächster Schritt: Koalitionsverhandlungen.

Nach der Landtagswahl: Sondierungen abgeschlossen – CDU prüft Koalition mit SPD in Rheinland-Pfalz - WELT

Wed, 08 Apr 2026 03:42:47 +0200

Nach der Landtagswahl: Sondierungen abgeschlossen – CDU prüft Koalition mit SPD in Rheinland-Pfalz WELTLandtagswahl - Rheinland-Pfalz: CDU und SPD schließen Sondierungsgespräche ab DeutschlandfunkSondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz abgeschlossen SpiegelSondierungsgespräche: Das erste Mal Schwarz-Rot in RLP? SWRLandtagswahl RLP: Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD abgeschlossen tagesschau.de

„Willst du eine Waffe am Kopf haben?“ – Mann bedroht SPD-Spitzenkandidat Krach - WELT

Tue, 07 Apr 2026 21:20:39 +0200

„Willst du eine Waffe am Kopf haben?“ – Mann bedroht SPD-Spitzenkandidat Krach WELTMehr zum Thema ansehen in Google News

SPD-Niedergang: Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht

Tue, 07 Apr 2026 10:15:00 +0200

Von Dagmar Henn – https://weltexpress.info Aber dieser Krug ist schon lange leer. Diese Partei ist sehr langsam dahingeschieden und ließ ganz Deutschland über Jahrzehnte an ihrem Elend teilhaben. Das, was sie einmal ausgemacht hatte, wurde ohnehin längst nicht mehr geliefert. Wenn ein Ereignis der letzten Wochen den Niedergang der SPD symbolisch verkörpert, dann ist es … Weiterlesen →

Streit um Wehrdienst-Regel: Linke fürchtet Wehrpflicht – SPD sieht „keinerlei Umsetzungsrelevanz“ - Merkur

Tue, 07 Apr 2026 07:24:39 +0200

Streit um Wehrdienst-Regel: Linke fürchtet Wehrpflicht – SPD sieht „keinerlei Umsetzungsrelevanz“ MerkurGenehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte / Unterstützung für US-Kanzleien / US-Justizministerin entlassen LTO.deReisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln tagesschau.deFinch: Rapper kritisiert Wehrdienst und rät jungen Menschen zur Ausreise SpiegelMänner müssen sich bei Militär melden: Einfach Eier schaukeln im Ausland ist nicht taz.de

Kassenärzte-Chef Gassen rechnet mit SPD ab: „Bullshit“ und „sozialistisch“ - BILD

Mon, 06 Apr 2026 17:15:51 +0200

Kassenärzte-Chef Gassen rechnet mit SPD ab: „Bullshit“ und „sozialistisch“ BILDBald 50 Tage Wartezeit? Kassenärzte-Chef warnt vor Kürzungen | BR24 br.deReformen: Das deutsche Gesundheitssystem ist ein Haifischbecken WELTReform des Gesundheitssystems: Woran die Regierung nicht denkt FAZ

Gesundheitssystem: Kassenärzte-Chef nennt Idee der SPD zu Facharzt-Terminen „Bullshit“

Mon, 06 Apr 2026 12:53:49 +0200

Die Sozialdemokraten fordern, dass Patienten einen gesetzlichen Anspruch darauf erhalten, zeitnahe einen Facharzt zu sehen. Denn die Wartezeiten werden immer länger. Ist das sinnvoll – oder „sozialistische Regelungswut“?

Absturz der Volkspartei im ARD-„Deutschlandtrend“: SPD bundesweit bei 12 Prozent – AfD auf dem Vormarsch - Merkur

Sat, 04 Apr 2026 16:32:17 +0200

Absturz der Volkspartei im ARD-„Deutschlandtrend“: SPD bundesweit bei 12 Prozent – AfD auf dem Vormarsch MerkurSonntagsfrage: Politische Stimmung in Deutschland kippt t-online.deInsa-Sonntagstrend: AfD wieder bundesweit stärkste Kraft – Union verliert leicht WELTWieduwilts Woche: Schwarz-Rot sieht langsam schlimmer aus als die Ampel NtvINSA-Sonntagstrend: Nur noch 38 Prozent für Schwarz-Rot BILD

Mitglieder von SPD, Grünen und Linken: 128 Abgeordnete formulieren „Osterappell zur Seenotrettung“

Sat, 04 Apr 2026 16:36:00 +0200

Die Bundesregierung müsse sich mehr für die Rettung auf See einsetzen, fordern 128 Parlamentarier:innen, darunter mehr als 30 aus der SPD. Von der Unionsfraktion beteiligt sich niemand an dem Appell. mehr...

Mächtiger SPD-Flügel fordert: Mehrwertsteuer für gesunde Lebensmittel auf null - BILD

Sat, 04 Apr 2026 04:14:31 +0200

Mächtiger SPD-Flügel fordert: Mehrwertsteuer für gesunde Lebensmittel auf null BILDSteuerreform: DGB-Chefin fordert ermäßigte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel DIE ZEITAuch DGB stellt Forderungen: SPD-Flügel will Mehrwertsteuer bei gesunden Lebensmitteln streichen NtvFahimi will Finanzierung durch „Mega-Reiche“ DGB fordert Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel tagesspiegel.deEnergie - Schwesig fordert Sprit-Steuersenkung - Politik - SZ.de SZ.de

Auch DGB stellt Forderungen: SPD-Flügel will Mehrwertsteuer bei gesunden Lebensmitteln streichen - Ntv

Sat, 04 Apr 2026 07:39:13 +0200

Auch DGB stellt Forderungen: SPD-Flügel will Mehrwertsteuer bei gesunden Lebensmitteln streichen Ntv„Ermäßigte Mehrwertsteuer auf null Prozent senken, wäre ein starkes Signal“, sagt DGB-Chefin Fahimi WELTMächtiger SPD-Flügel fordert: Mehrwertsteuer für gesunde Lebensmittel auf null BILDFahimi will Finanzierung durch „Mega-Reiche“ DGB fordert Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel tagesspiegel.deEnergie - Schwesig fordert Sprit-Steuersenkung - Politik - SZ.de SZ.de

(S+) Seenotrettung: SPD-Abgeordnete fordert Unterstützung durch Bundesregierung - Spiegel

Sat, 04 Apr 2026 05:00:00 +0200

(S+) Seenotrettung: SPD-Abgeordnete fordert Unterstützung durch Bundesregierung Spiegel

Grüne und Linke für Tempolimit: SPD ruft nach Tank-Preisdeckel nach belgischem Vorbild - Ntv

Sat, 04 Apr 2026 02:17:25 +0200

Grüne und Linke für Tempolimit: SPD ruft nach Tank-Preisdeckel nach belgischem Vorbild NtvDiese Maßnahmen gegen hohe Spritpreise werden diskutiert tagesschau.deTeurer Sprit - Preisschock an der Tankstelle: Hubig für wirksame Entlastung - Auto & Mobil - SZ.de SZ.deLars Klingbeil drängt auf Entlastungen wegen hoher Energiepreise SpiegelBremens Bürgermeister fordert Steuersenkungen gegen hohe Spritpreise buten un binnen

Seenotrettung: SPD-Abgeordnete fordert Unterstützung durch Bundesregierung

Sat, 04 Apr 2026 05:00:00 +0200

128 Bundestagsabgeordnete der Fraktionen von SPD, Linken und Grünen rufen die Regierung auf, sich für ein staatlich finanziertes EU-Seenotrettungsprogramm einzusetzen. Ihr »Osterappell« liegt dem SPIEGEL vor.

SPD wirft Dobrindt unsachliche Kritik an Cannabis-Evaluierung vor

Thu, 02 Apr 2026 16:42:32 +0200

Berlin – Die unterschiedlichen Analyse von SPD und Union zum gestern vorgelegten Untersuchungsbericht zur Evaluierung des Cannabis-Gesetzes sorgen für Streit innerhalb der Regierungskoalition. Die SPD, die selbst an der Cannabis-Teillegalisierung beteiligt war, warf Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) heute „undifferenzierte und pauschale...[weiter lesen]

Dortmund: Bekommt der CDU-Bürgermeister hin, woran die SPD gescheitert ist?

Thu, 02 Apr 2026 14:13:49 +0200

Dortmund war die SPD-Herzkammer schlechthin. Jetzt gewöhnt sich die Stadt langsam an den ersten CDU-Oberbürgermeister seit 1946: Alexander Kalouti, ein Theatermann mit Migrationshintergrund. Richtig rund läuft es noch nicht.

Deutschlandtrend: SPD stürzt auf Rekordtief ab – Klingbeil und Bas im freien Fall - WELT

Wed, 01 Apr 2026 18:01:41 +0200

Deutschlandtrend: SPD stürzt auf Rekordtief ab – Klingbeil und Bas im freien Fall WELTARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Schwarz-Rot auf Rekordtief tagesschau.de18:29 Regierungskommission empfiehlt Teilkrankschreibung NTVDeutschlandtrend: SPD und Union verlieren an Zustimmung, Unzufriedenheit mit Regierung DIE ZEITARD-DeutschlandTrend: Union und AfD fast gleichauf, SPD schwach BR

(S+) SPD drängt Gesundheitsministerin Warken bei Krankenkassenreform zur Eile - Spiegel

Tue, 31 Mar 2026 12:00:00 +0200

(S+) SPD drängt Gesundheitsministerin Warken bei Krankenkassenreform zur Eile SpiegelKrankenkassenreform: Kassenchef fordert kompletten Systemwechsel Spiegel„Dann werden Beiträge nicht steigen“ – Finanzkommissionschef erhöht Spardruck auf Warken WELT„Die DDR hat vorgemacht, dass eine Krankenkasse ausreichend ist“, meint eine Leserin aus Erfurt. Thüringer AllgemeineExpertenkommission sieht Milliarden-Sparpotenzial bei Krankenkassen tagesschau.de

Jörg Kukies: Ex-SPD-Finanzminister erhält Topjob bei Morgan Stanley

Wed, 01 Apr 2026 14:23:00 +0200

In den letzten Monaten der Ampel sprang er als Bundesfinanzminister ein, nun kehrt Jörg Kukies in die Bankenbranche zurück. Er bekommt einen Topjob bei der US-Investmentbank Morgan Stanley.

SPD: Warum die Partei die Oppositionsrolle nicht fürchten müsste

Wed, 01 Apr 2026 12:20:00 +0200

Die schlechten Wahlergebnisse der Sozialdemokraten zeigen, wie wichtig ein klarer Kurs ist. Die Partei muss das Wohl der kommenden Generationen viel stärker in den Blick ihrer Politik nehmen.

Autoindustrie: Söder warnt SPD – Enthaltung bei Verbrenner-Aus wäre „industriepolitische Katastrophe“ - WELT

Wed, 01 Apr 2026 06:05:13 +0200

Autoindustrie: Söder warnt SPD – Enthaltung bei Verbrenner-Aus wäre „industriepolitische Katastrophe“ WELTEU: Union will Verbrenner-Aus noch stärker aufweichen HandelsblattUnion will EU-CO2-Gesetzgebung wohl weiter lockern electrive.netUmstrittenes Autopaket + Angriff auf Methanverordnung + Iran und Lebensmittelpreise Table.BriefingsVerbrenner-Aus rückt näher: CSU-Chef Söder warnt vor „Katastrophe“ und „Bankrotterklärung auf Deutsch“ Merkur

Reaktion auf Trumps NATO-Aussage: SPD sieht „Himmelfahrtskommando“ – CDU warnt vor Schwäche - Frankfurter Rundschau

Wed, 01 Apr 2026 04:46:00 +0200

Reaktion auf Trumps NATO-Aussage: SPD sieht „Himmelfahrtskommando“ – CDU warnt vor Schwäche Frankfurter RundschauTrumps äußert offen Ärger über Verbündete tagesschau.deKrieg im Iran: Trump fordert Länder zum Ölkauf bei den USA auf – und droht ihnen DIE ZEIT(S+) Friedrich Merz vs. Donald Trump: Kanzler auf Distanz zum US-Präsidenten – das sind die Risiken Spiegel+++ 22:19 Papst: Hoffentlich sucht Trump nach "Ausweg" aus Iran-Krieg +++ NTV

Carsten Träger: David Mandrella rückt für verstorbenen SPD-Politiker in Bundestag nach

Tue, 31 Mar 2026 17:02:00 +0200

Mit David Mandrella nimmt ein junger Lehrer aus Bayern den Platz von Carsten Träger im Bundestag ein. Der SPD-Staatssekretär war vor gut einer Woche plötzlich gestorben.

Bildung, Steuern, Investitionen – was SPD-nahe Experten jetzt für Deutschland fordern

Tue, 31 Mar 2026 15:19:00 +0200

Wie wird Deutschland fit für die nächsten Jahrzehnte? Darüber streitet die schwarz-rote Koalition. Die SPD-nahe Denkfabrik Dezernat Zukunft macht nun konkrete Vorschläge – auch bei der umkämpften Einkommensteuer.

„Es ist keine kluge Idee des Bundeskanzlers“ – SPD kritisiert Merz‘ 80-Prozent-Ziel bei Syrer-Rückkehr - Frankfurter Rundschau

Tue, 31 Mar 2026 07:14:48 +0200

„Es ist keine kluge Idee des Bundeskanzlers“ – SPD kritisiert Merz‘ 80-Prozent-Ziel bei Syrer-Rückkehr Frankfurter RundschauRückkehr nach Syrien - Rund 19.000 Syrer in Brandenburger Kommunen gemeldet - Politik - SZ.de SZ.deSyrien: SPD und Grüne kritisieren Regierungspläne zur Ausreise von Syrern DIE ZEITKommentar: Die Syrien-Aussage von Merz ist politisch hochriskant HandelsblattKritik an Merz aus CDU und SPD: Experten betonen "erhebliche Bedeutung" syrischer Ärzte Ntv

SPD drängt Gesundheitsministerin Warken bei Krankenkassenreform zur Eile

Tue, 31 Mar 2026 12:00:00 +0200

Wann kommt das Sparpaket für die Krankenkassen? Geht es nach Ministerin Warken, könnten die heiklen Reformen im Herbst unter Dach und Fach sein. Der SPD ist das zu langsam. Die Sozialdemokraten erhöhen nun deutlich den Druck.

Opposition und SPD kritisieren Bundeskanzler Friedrich Merz für Pläne zur Ausreise von Syrern

Tue, 31 Mar 2026 06:53:00 +0200

Merz’ Ziel, binnen drei Jahren 80 Prozent der Syrer in Deutschland zur Rückkehr zu bewegen, stößt auf breite Kritik: SPD, Grüne, Kliniken und ein Migrationsforscher halten die Zahl für unrealistisch.

Reaktion auf Trumps NATO-Aussage: SPD sieht „Himmelfahrtskommando“ – CDU warnt vor Schwäche - Frankfurter Rundschau

Tue, 31 Mar 2026 04:46:00 +0200

Reaktion auf Trumps NATO-Aussage: SPD sieht „Himmelfahrtskommando“ – CDU warnt vor Schwäche Frankfurter RundschauLiveblog Iran-Krieg: Trump: Würde am liebsten das Öl in Iran nehmen FAZNews am Morgen - Nachrichten vom 30. März 2026 - Politik - SZ.de SZ.dePressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Folgen des Irankriegs - boerse.de boerse.deFriedrich Merz zu Trump: „Frag vorher, wenn wir helfen sollen“ FAZ

Wahl im September: CDU führt in Berlin-Umfrage – SPD stürzt in Ostbezirken ab - WELT

Mon, 30 Mar 2026 07:57:04 +0200

Wahl im September: CDU führt in Berlin-Umfrage – SPD stürzt in Ostbezirken ab WELTBerlin-Wahl: Neue Umfrage – es wird besonders spannend t-online – BerlinUmfrage zur Abgeordnetenhauswahl: Berliner CDU weiter vorn – SPD bricht im Osten ein Tagesspiegel