Team IT Security - Politik & Wirtschaft

Alibaba: Konzern verklagt US-Regierung gegen Einstufung als chinesisches Militärunternehmen - Spiegel

Tue, 23 Jun 2026 23:33:00 +0200

Alibaba: Konzern verklagt US-Regierung gegen Einstufung als chinesisches Militärunternehmen SpiegelAlibaba verklagt das US-Verteidigungsministerium und will von Schwarzer Liste gestrichen werden MarketScreener SchweizAlibaba klagt gegen US-Verteidigungsministerium wegen Militär-Blacklis Goldesel.deAlibaba verklagt Pentagon wegen Aufnahme auf schwarze Militär-Liste Investing.com DeutschWegen Militär-Vorwurf: Alibaba reicht Klage gegen das Pentagon ein IT-TIMES

Alibaba: Konzern verklagt US-Regierung gegen Einstufung als chinesisches Militärunternehmen

Tue, 23 Jun 2026 23:33:00 +0200

Alibaba wehrt sich gegen seine Aufnahme auf eine Pentagon-Liste mutmaßlicher chinesischer Militärunternehmen. Der Konzern spricht von einer unbegründeten Einstufung und warnt vor schweren Schäden für sein US-Geschäft.

Geplante Abschaffung der „Rente mit 63“ Kann die Bundesregierung einfach so Lebenspläne durchkreuzen? - Tagesspiegel

Tue, 23 Jun 2026 20:39:00 +0200

Geplante Abschaffung der „Rente mit 63“ Kann die Bundesregierung einfach so Lebenspläne durchkreuzen? Tagesspiegel(S+) Gartenbauer? Altenpflegerin? Wem die »Rente mit 63« wirklich nutzt SpiegelAus für die „Rente mit 63“? Was die Vorschläge der Kommission für Sie bedeuten Berliner MorgenpostBas plant neue Frührente als Ersatz für "Rente mit 63" T-Online„Rente ab 63“: Warum wir sie unbedingt erhalten müssen IG Metall

Infrastruktur und Umweltschutz: Regierung will mehr Tempo bei Verkehrsprojekten ermöglichen

Tue, 23 Jun 2026 14:36:50 +0200

Britische Regierungskrise: Keir Starmers Rücktritt und der Aufstieg Andy Burnhams

Tue, 23 Jun 2026 17:30:55 +0200

Die Labour-Partei befindet sich in einer politischen Krise. Nach parteiinternen Druck kündigte der britische Premierminister Keir Starmer seinen Rücktritt an. Kann der voraussichtliche Nachfolger Andy Burnham die Krise lösen, oder verliert Labour im britischen Rechtsruck weiter?
Der Beitrag Britische Regierungskrise: Keir Starmers Rücktritt und der Aufstieg Andy Burnhams erschien zuerst auf Perspektive.

Rentenpläne der Regierung: Ein Kunstwerk mit leeren Stellen

Tue, 23 Jun 2026 17:32:00 +0200

Union und SPD loben die Arbeit der Rentenkommission und wollen deren Vorschläge komplett umsetzen. Aber es gibt noch einige offene Fragen. mehr...

Regierung legt die Axt ans Pflegepersonal

Tue, 23 Jun 2026 16:56:28 +0200

"Das Bundesgesundheitsministerium will nicht nur das Pflegebudget abschaffen, sondern auch gleich noch die PPR 2.0 in die Tonne hauen. Hier zeigt sich das wahre Gesicht der GKV-Sparreform von Ministerin Nina Warken: Das Krankenhauspersonal soll schlechter bezahlt und weggekürzt werden. Da das Pflegebudget und etablierte Personalbemessungsinstrumente dies verhindern, werden sie kurzerhand aus dem Weg geräumt", erklärt Stella Merendino, Sprecherin für Krankenhausversorgung der Fraktion Die Linke, zum geleakten Papier aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) über Verschärfungen zum geplanten Beitragsstabilisierungsgesetz.

„Nicht über den Kopf der Länder hinweg“ Schwesig stellt sich gegen Rentenpläne der Regierung - Tagesspiegel

Tue, 23 Jun 2026 14:00:00 +0200

„Nicht über den Kopf der Länder hinweg“ Schwesig stellt sich gegen Rentenpläne der Regierung TagesspiegelRentenreform: Linke befürchtet Altersarmut – CDU will rasche Umsetzung »ohne Rosinenpickerei« SpiegelDer Tag: Schwesig geht auf die Barrikaden: "Ich widerspreche Herrn Merz!" NtvRentenkommission stellt Verbeamtung von Lehrkräften infrage und will Pensionen begrenzen – Merz: Paket wird vollständig umgesetzt News4teachersAltersvorsorge - Woidke für Einbeziehung aller Berufsgruppen in die Rente - Wirtschaft SZ.de

Regierungskrise in Rumänien: Liberaler fällt durch

Tue, 23 Jun 2026 15:54:00 +0200

Der designierte Premier Adrian Veştea verfehlt die nötige Mehrheit im Parlament. Jetzt muss Staatschef Dan einen neuen Kandidaten vorschlagen. mehr...

Infrastruktur und Umweltschutz: Regierung will schnellere Verkehrsprojekte ermöglichen

Tue, 23 Jun 2026 14:36:50 +0200

Vertrauensabstimmung: Regierungskrise in Rumänien

Tue, 23 Jun 2026 14:18:00 +0200

Rumänien: Keine Mehrheit im Parlament – Regierungsbildung gescheitert - Spiegel

Tue, 23 Jun 2026 00:56:00 +0200

Rumänien: Keine Mehrheit im Parlament – Regierungsbildung gescheitert SpiegelRegierungsbildung gescheitert: Rumäniens Parlament lässt designierten Regierungschef durchfallen NtvRumäniens Parlament verweigert neuer Regierung das Vertrauen derStandard.deRumänien: Regierungsbildung in Rumänien gescheitert DIE ZEITRumänien - Parlament spricht sich gegen Regierungschef-Kandidaten Vestea aus Deutschlandfunk

Regierungsbildung gescheitert: Rumäniens Parlament lässt designierten Regierungschef durchfallen - Ntv

Tue, 23 Jun 2026 00:42:37 +0200

Regierungsbildung gescheitert: Rumäniens Parlament lässt designierten Regierungschef durchfallen NtvRumänien - Parlament spricht sich gegen designierten Regierungschef Vestea aus DeutschlandfunkWahl von neuem Regierungschef in Rumänien gescheitert - Politische Krise verschärft STERN.deRechtsextreme lassen Regierungsbildung in Rumänien platzen RP OnlineRumänien: Keine Mehrheit im Parlament – Regierungsbildung gescheitert Spiegel

Bundesregierung kündigt Beteiligung von 40 Prozent an KNDS an - hartpunkt

Mon, 22 Jun 2026 11:33:37 +0200

Bundesregierung kündigt Beteiligung von 40 Prozent an KNDS an hartpunktBundesregierung bestätigt Einstieg mit 40 Prozent bei KNDS tagesschau.de(S+) Bundestag: Parlament entscheidet am Mittwoch über Staatseinstieg bei KNDS SpiegelDeutschland und Frankreich übernehmen 40 Prozent von Panzerhersteller KNDS SZ.deRüstung: Deutsch-französischer Panzerdeal bei KNDS abgeschlossen Handelsblatt

Bundesregierung will 40 Prozent: Berlin und Paris einigen sich auf Beteiligung an Panzerbauer KNDS - Ntv

Mon, 22 Jun 2026 13:41:44 +0200

Bundesregierung will 40 Prozent: Berlin und Paris einigen sich auf Beteiligung an Panzerbauer KNDS NtvBundesregierung bestätigt Einstieg mit 40 Prozent bei KNDS tagesschau.deDeutschland und Frankreich übernehmen 40 Prozent von Panzerhersteller KNDS SZ.de(S+) Bundestag: Parlament entscheidet am Mittwoch über Staatseinstieg bei KNDS SpiegelRüstung - Deutschland und Frankreich erzielen Einigung zu deutscher Beteiligung an Panzerbauer KNDS Deutschlandfunk

Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld dann ganz wegfallen

Mon, 22 Jun 2026 17:39:42 +0200

Für viele ältere Beschäftigte ist die Teilrente bislang ein flexibles Instrument. Sie erlaubt den gleitenden Übergang …
„Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld dann ganz wegfallen“ weiterlesen
Der Beitrag Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld dann ganz wegfallen erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Bundesregierung plant drei Abschiebeflüge pro Monat nach Afghanistan - WELT

Mon, 22 Jun 2026 15:37:11 +0200

Bundesregierung plant drei Abschiebeflüge pro Monat nach Afghanistan WELTZugeständnis an Taliban - Mehr Diplomaten für mehr Abschiebungen tagesschau.deMigrationspolitik: Dobrindt will deutlich mehr Menschen nach Afghanistan abschieben DIE ZEITZugeständnisse an Taliban: Einladung für weitere Erpressungsversuche taz.deAbschiebungen von Straftätern nach Afghanistan FAZ

Fußball-WM 2026: Wie Trumps Regierung das US-Team propagandistisch nutzt

Mon, 22 Jun 2026 16:09:00 +0200

Das US-Innenministerium schlachtet die Erfolge des US-Teams aus. Dabei passen die Spielerbiografien so gar nicht zur Abschottungspolitik der Behörde. mehr...

Bundesregierung bestätigt Einstieg mit 40 Prozent bei KNDS - tagesschau.de

Mon, 22 Jun 2026 12:02:00 +0200

Bundesregierung bestätigt Einstieg mit 40 Prozent bei KNDS tagesschau.de(S+) Bundestag: Parlament entscheidet am Mittwoch über Staatseinstieg bei KNDS SpiegelBundesregierung will 40 Prozent: Berlin und Paris einigen sich auf Beteiligung an Panzerbauer KNDS NtvRüstung: Deutsch-französischer Panzerdeal bei KNDS abgeschlossen HandelsblattKNDS: Bund einigt sich offenbar mit Eigentümern auf Einstieg Manager Magazin

Regierungspläne zu Homöopathie-Ausschluss rufen Kritik hervor

Mon, 22 Jun 2026 12:37:32 +0200

Stuttgart – In der Diskussion über das Sparpaket der Bundesregierung für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) regt sich nun auch Kritik an den Plänen zum Ausschluss der Homöopathie. In einem Offenen Brief an Union und SPD, den der Deutsche Zentralverein homöopathischer Ärzte (DZVhÄ) vergangene Woche veröffentlichte, stellen sich auch...[weiter lesen]

Regierung droht "Saboteuren": In Trumps Reflecting Pool treibt ein totes Entlein - Ntv

Mon, 22 Jun 2026 11:59:24 +0200

Regierung droht "Saboteuren": In Trumps Reflecting Pool treibt ein totes Entlein NtvWashington: US-Regierung droht »Pool-Vandalen« mit voller Härte des Gesetzes SpiegelTrump gibt angeblichem Vandalismus Schuld für Probleme an renoviertem Reflecting Pool derStandard.deReflection Pool in Washington: Trump teilt kuriose Theorie wegen blätternder Farbe an Denkmalbecken RP OnlineGrüner Pool in Washington - Trump sieht „Vandalen“ am Werk GN-Online

Regierungskrise in Großbritannien: Britischer Premier Starmer kündigt Abgang an

Mon, 22 Jun 2026 11:12:00 +0200

Keir Starmer beugt sich dem seit Monaten steigenden Druck aus seiner eigenen Labour Party. Am Montagmorgen erklärt er seinen baldigen Rückzug. mehr...

US-Regierung droht »Pool-Vandalen« mit voller Härte des Gesetzes - Spiegel

Mon, 22 Jun 2026 03:41:00 +0200

US-Regierung droht »Pool-Vandalen« mit voller Härte des Gesetzes SpiegelFestnahme nach Schaden: Trump macht Vandalen für grünen Pool verantwortlich NtvTrump gibt angeblichem Vandalismus Schuld für Probleme an renoviertem Reflecting Pool derStandard.deGrüner Pool in Washington - Trump sieht „Vandalen“ am Werk GN-OnlineReflection Pool in Washington: Trump teilt kuriose Theorie wegen blätternder Farbe an Denkmalbecken RP Online

Kolumbien: „Mit meiner Regierung wird es keinen Friedensprozess geben“

Mon, 22 Jun 2026 05:27:11 +0200

Der neu gewählte Präsident Abelardo de la Espriella will Kriminelle mit Bomben und Hochsicherheitsgefängnissen bekämpfen. Und US-Präsident Donald Trump freut sich über einen neuen Alliierten.

Europäischer Regierungschef wirft wohl hin: Montag soll der Rücktritt erfolgen - T-Online

Sun, 21 Jun 2026 08:50:09 +0200

Europäischer Regierungschef wirft wohl hin: Montag soll der Rücktritt erfolgen T-OnlineBislang nur Gerüchte: Trump macht Keir Starmers Rücktritt schonmal offiziell T-OnlineKeir Starmers Rücktritt steht bevor – und sein Nachfolger bereit Frankfurter RundschauBleibt er oder geht er? Keir Starmer massiv unter Druck Lippische Landes-ZeitungGroßbritannien vor Führungswechsel: Starmer denkt nach, Labour denkt voraus Diebewertung

Anthropic und die US-Regierung: Mit dem Weltuntergang Geschäfte machen

Sun, 21 Jun 2026 15:03:00 +0200

Die neuen Chatbots der KI-Firma Anthropic sind vielleicht doch nicht so gefährlich, wie sie selbst und die US-Regierung behaupten. Warum werden sie dann gesperrt? mehr...

Erfassung unvollständig – Hofreiter wirft Bundesregierung Versagen bei russischer Schattenflotte vor - WELT

Sun, 21 Jun 2026 10:55:00 +0200

Erfassung unvollständig – Hofreiter wirft Bundesregierung Versagen bei russischer Schattenflotte vor WELTUkraine-Krieg im Liveticker: +++ 00:01 Hofreiter wirft Regierung Versagen bei Schattenflotte vor +++ NtvWesten toleriert Schattenflotten: Der Preis der Ölstabilität SRF+++ 05:30 Mehrere Abgeordnete wollen schärfer gegen Russlands Schattenflotte vorgehen +++ NtvUkraine-News: Härteres Vorgehen gegen russische Schattenflotte gefordert MDR.de

Katherina Reiche schwänzt Tag der offenen Tür im Regierungsviertel - T-Online

Sun, 21 Jun 2026 08:59:19 +0200

Katherina Reiche schwänzt Tag der offenen Tür im Regierungsviertel T-OnlineDer Lieblingsjoghurt des Kanzlers und kritische Fragen: Tag der offenen Tür der Bundesregierung ZDFheuteTag der offenen Tür im Bundespresseamt und Kanzleramt bundesregierung.deBundesregierung - Tausende Menschen erleben Politik beim Tag der offenen Tür - Politik SZ.deKanzler und Kabinett gehen in den Dialog mit der Bevölkerung WELT

Premier Starmer soll laut Bericht am Montag zurücktreten – Regierungsvertreter dementiert - WELT

Sun, 21 Jun 2026 01:21:30 +0200

Premier Starmer soll laut Bericht am Montag zurücktreten – Regierungsvertreter dementiert WELTRegierungsvertreter dementiert: Bericht: Starmer erwägt Anfang der Woche den Rücktritt NtvKampf um Labour-Vorsitz: Wer ist Andy Burnham? tagesschau.de„Es ist vorbei, Keir“ – Premierminister Starmer unter Rücktrittsdruck WELT„Die Herde stürmt“: Minister starten Revolte gegen Starmer – Burnham stellt Ultimatum Frankfurter Rundschau

Regierungsvertreter dementiert: Bericht: Starmer erwägt Anfang der Woche den Rücktritt - Ntv

Sun, 21 Jun 2026 04:24:08 +0200

Regierungsvertreter dementiert: Bericht: Starmer erwägt Anfang der Woche den Rücktritt NtvKampf um Labour-Vorsitz: Wer ist Andy Burnham? tagesschau.deGroßbritannien: Premier Starmer soll laut Bericht zurücktreten – Regierungsvertreter dementiert WELTKeir Starmer kämpft ums Überleben: Denkt er nach Burnhams Sieg ans Aufgeben? T-Online„Die Herde stürmt“: Starmers eigene Minister fordern seinen Abgang – Burnham stellt Ultimatum Frankfurter Rundschau

Regierungsvertreter dementiert: Bericht: Britischer Premier Starmer erwägt zu Wochenbeginn den Rücktritt - Ntv

Sun, 21 Jun 2026 01:28:24 +0200

Regierungsvertreter dementiert: Bericht: Britischer Premier Starmer erwägt zu Wochenbeginn den Rücktritt NtvKampf um Labour-Vorsitz: Wer ist Andy Burnham? tagesschau.deGroßbritannien: Premier Starmer soll laut Bericht zurücktreten – Regierungsvertreter dementiert WELTKeir Starmer kämpft ums Überleben: Denkt er nach Burnhams Sieg ans Aufgeben? T-Online„Die Herde stürmt“: Starmers eigene Minister fordern seinen Abgang – Burnham stellt Ultimatum Frankfurter Rundschau

Ehefrau von spanischem Regierungschef Sánchez muss in Korruptionsprozess Pass abgeben - Ntv

Sat, 20 Jun 2026 14:41:21 +0200

Ehefrau von spanischem Regierungschef Sánchez muss in Korruptionsprozess Pass abgeben NtvSpanien: Frau von Ministerpräsident Pedro Sánchez darf Land nicht mehr verlassen SpiegelFrau von Premier Sánchez muss Pass abgeben und darf Spanien nicht verlassen WELTBegoña Gómez: Richter untersagt der Frau von Spaniens Premier Sánchez Auslandsreisen DIE ZEITSpanien: Affäre um Sánchez-Ehefrau – Anklage erhoben, Pass entzogen Euronews.com

Kritik an Führungsrolle: Bundesregierung weicht polnischer Ukraine-Forderung aus - Ntv

Sat, 20 Jun 2026 19:34:45 +0200

Kritik an Führungsrolle: Bundesregierung weicht polnischer Ukraine-Forderung aus NtvPolens Außenminister: Polen bei Ukraine-Verhandlungen beteiligen FAZUkraine-Ticker: Polen fordert Platz am Verhandlungstisch zur Ukraine Augsburger AllgemeineKritik an Deutschland: Polen fordert Platz am Verhandlungstisch zur Ukraine Berliner MorgenpostPolen fordert Sitz am Verhandlungstisch und kritisiert E3-Führung bei Ukraine-Gesprächen it boltwise

CDU: Wiebke Winter könnte Bremens erste Regierungschefin werden

Sat, 20 Jun 2026 18:48:00 +0200

Die CDU hat beim Landesparteitag mit großer Mehrheit für ihre Fraktionsvorsitzende Wiebke Winter als Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl gestimmt. Sie wäre die erste Frau im Amt der Regierungschefin.

Bundesregierung: Bas und die Grenzen der Flexibilität - DIE ZEIT

Sat, 20 Jun 2026 09:47:32 +0200

Bundesregierung: Bas und die Grenzen der Flexibilität DIE ZEITEntwurf für Arbeitszeitgesetz sorgt für scharfe Kritik tagesschau.de„Keine Grundlage für weitere Arbeit“ – Linnemann wirft Bas Koalitionsbruch vor WELTHoffmeister-Kraut kritisiert geplante Umsetzung der Arbeitszeitreform Beteiligungsportal Baden-WürttembergUmstrittenes Arbeitszeitgesetz: Bas sieht Betriebe als Gegner – und verkennt die Realität RP Online

Bundesregierung: Tag der offenen Tür findet ohne Katherina Reiche statt - DIE ZEIT

Sat, 20 Jun 2026 00:29:46 +0200

Bundesregierung: Tag der offenen Tür findet ohne Katherina Reiche statt DIE ZEITTag der offenen Tür - Kanzler und Kabinett gehen in den Dialog mit der Bevölkerung - Politik SZ.deTag der offenen Tür der Bundesregierung 2026 Mehr als 1000 Veranstaltungen – diese Highlights sollten Sie nicht verpassen TagesspiegelTag der offenen Tür der Bundesregierung: Die wichtigsten Infos Berliner MorgenpostTag der offenen Tür 2026 im BMV bmv.de

Ukrainische Regierung Empört: Polens Präsident entzieht Selenskyj Auszeichnung - BILD

Fri, 19 Jun 2026 21:19:59 +0200

Ukrainische Regierung Empört: Polens Präsident entzieht Selenskyj Auszeichnung BILD+++ 21:15 Nationalisten-Verehrung: Polens Präsident entzieht Selenskyj höchste Auszeichnung des Landes +++ NtvKarol Nawrocki: Polens Präsident entzieht Selenskyj den »Orden des Weißen Adlers« SpiegelUkraine News: Polen entzieht Selenskij höchsten Orden SZ.deSelenskyj-Ehrung: Das Bandera-Problem der Ukraine WELT

Wohngeld: Bundesregierung plant laut Bericht starke Einschnitte - Spiegel

Fri, 19 Jun 2026 18:51:00 +0200

Wohngeld: Bundesregierung plant laut Bericht starke Einschnitte SpiegelVerena Hubertz: Bundesbauministerin verteidigt geplante Kürzung des Wohngelds DIE ZEITSchwierige Haushaltslage: Bauministerin Hubertz verteidigt geplante Kürzungen beim Wohngeld NtvHubertz treibt Wohngeld-Kürzungen voran: Ein Drittel der Wohngeldhaushalte soll Anspruch verlieren RP OnlineWohngeld-Kürzungen: Rentner könnte es besonders hart treffen RND.de

Wohngeld: Bundesregierung plant laut Bericht starke Einschnitte

Fri, 19 Jun 2026 18:51:00 +0200

Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll laut Bauministerin Verena Hubertz seinen Anspruch verlieren. Die Sozialdemokratin hält den Schritt angesichts der wirtschaftlichen Lage für notwendig.

Klima | Klimaschützer stellen Landesregierung schlechtes Zeugnis aus

Fri, 19 Jun 2026 17:34:36 +0200

Die Landesregierung hat sich den Klimaschutz groß auf die Fahnen geschrieben. Kritikern geht die Unterstützung konkreter Projekte nicht weit genug

Sparpläne der Bundesregierung: Herbe Einschnitte beim Wohngeld

Fri, 19 Jun 2026 17:53:50 +0200

GKV-Sparpläne: Bundesregierung erteilt Länderforderungen Absage

Fri, 19 Jun 2026 15:36:42 +0200

Berlin – Bei den vorgesehenen Einsparungen im Gesundheitswesen will die Bundesregierung ihren bisherigen Plänen treu bleiben. Derzeit wird der Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) diskutiert. Vergangene Woche hatten die Bundesländer einige Nachbesserungen vorgeschlagen, um die...[weiter lesen]

Bundesregierung: Neues Arbeitszeitgesetz: Der erste Entwurf dürfte schon mal erledigt sein

Fri, 19 Jun 2026 15:15:56 +0200

Ein geleakter Gesetzentwurf, empörte Arbeitgeber und eine offensive DGB-Chefin: Der offene Streit um das Arbeitszeitgesetz zeigt, wie schwierig die aktuellen Reformen werden können.

Stellungnahme des Bundesrates zum GKV-Gesetz der Regierung

Fri, 19 Jun 2026 15:00:00 +0200

Gesundheit/Unterrichtung Der Bundesrat befürchtet durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz eine systematische Unterfinanzierung der Krankenhäuser.

Debatte über Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung

Mon, 15 Jun 2026 03:55:00 +0200

Die Bundesregierung will ihre Nachhaltigkeitspolitik strategischer und effizienter ausrichten. Das geht aus einem Beschluss hervor, der als Unterrichtung mit dem Titel „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“ (21/2696(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorliegt und am Mittwoch, 24. Juni 2026, erstmals im Parlament beraten wird. Nach einer 30-minütigen Aussprache soll die Unterrichtung den Ausschüssen überwiesen werden. Bei den weiteren Beratungen soll der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit die Federführung innehaben. Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Vorlage zufolge soll die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie in Form eines Aktionsplans weiterentwickelt werden. Es solle aufgezeigt werden, dass die Nachhaltigkeitsziele die Richtschnur „für ein freies, sicheres, gerechtes und wohlhabendes Deutschland“ bieten, heißt es in der Unterrichtung. Im Aktionsplan sollen „Missionen“ zu allen 17 Bereichen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung aufgelegt werden, um bis zum Ende der Wahlperiode konkrete Verbesserungen für Bürger und Wirtschaft nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer und internationaler Ebene zu erreichen. Nachhaltige Entwicklung müsse unter anderem durch bessere und schnellere Verfahren und mehr Bürgernähe im Alltag erlebbar sein, schreibt die Bundesregierung. Staatsmodernisierung und Digitalisierung würden dabei einen Schwerpunkt bilden. „Missionen“ in fünf Handlungsfeldern Als ressortübergreifendes Gremium zur Steuerung und Koordinierung wird dem Beschluss zufolge der Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen unter dem Vorsitz des Chefs des Bundeskanzleramtes neu eingesetzt. Er soll den Aktionsplan mit „Missionen“ in fünf Handlungsfeldern erarbeiten: erstens „Leistungsfähiger Staat und nachhaltige, langfristig tragfähige Staatsfinanzen“, zweitens „Leistungsfähige, nachhaltige Wirtschaft sowie dauerhaft hohes, nachhaltiges Wirtschaftswachstum“, drittens „Soziale Gerechtigkeit, gleichwertige Lebensverhältnisse und gesellschaftlicher Zusammenhalt“, viertens „Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen“ und fünftens „Internationale Verantwortung und Zusammenarbeit“. Laut Beschluss kann der Ausschuss dem Rat für Nachhaltige Entwicklung Aufträge erteilen. Neben dem Rat werde auch der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen des Bundestages in die Erarbeitung des Aktionsplans und dessen Umsetzung einbezogen. (vom/hau/15.06.2026)

"Ich und Italien flehen niemals": Trump spottet über Meloni - Regierungschefin ist fassungslos - Ntv

Fri, 19 Jun 2026 14:17:52 +0200

"Ich und Italien flehen niemals": Trump spottet über Meloni - Regierungschefin ist fassungslos NtvNach G7-Begegnung: Trump verspottet Meloni Euronews.comNach G7-Gipfel: Donald Trump verspottet Giorgia Meloni – „Angefleht, ein Foto mit ihr zu machen“ Merkur"Fassungslos": Meloni reagiert auf Trump – Minister sagt Besuch ab T-OnlineTrump offende Meloni. Conte: "Inaccettabile", Calenda: "Bullo da operetta" Agenzia Nova

Die Pflegeversicherung sitzt auf einem Milliardenschatz. Hat die Regierung ihn vergessen?

Fri, 19 Jun 2026 12:17:00 +0200

Die Pflegeversicherung legt seit Jahren Geld für schlechte Zeiten zurück. Mittlerweile sind es mehr als 16 Milliarden Euro, die immer wieder Begehrlichkeiten wecken. Doch die aktuelle Regierung hat offenbar keine Eile.

Pressefreiheit: Tschechiens Regierung schafft Rundfunkgebühren ab

Fri, 19 Jun 2026 11:52:46 +0200

Die rechtspopulistische Koalition von Andrej Babiš will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Zukunft aus dem Staatshaushalt finanzieren. Kritiker sehen die Existenz der Sender bedroht.

Anstieg der Armut: Bundesregierung kürzt Wohngeld, Grundsicherung und Pflege

Fri, 19 Jun 2026 08:30:57 +0200

Die Armutsquote ist auf 16,1 Prozent gestiegen, der höchste Wert seit Jahren. Der Paritätische spricht von …
„Anstieg der Armut: Bundesregierung kürzt Wohngeld, Grundsicherung und Pflege“ weiterlesen
Der Beitrag Anstieg der Armut: Bundesregierung kürzt Wohngeld, Grundsicherung und Pflege erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Kuba: Regierung öffnet Immobilien, Banken und Tankstellen für Auslandskapital - Spiegel

Fri, 19 Jun 2026 07:07:00 +0200

Kuba: Regierung öffnet Immobilien, Banken und Tankstellen für Auslandskapital SpiegelKuba: Kubas Ministerpräsident kündigt weitreichende Wirtschaftsreformen an DIE ZEITKuba beschließt umfassendes Reformpaket für mehr Marktwirtschaft STERN.deKuba legt 176-Punkte-Plan zur Wirtschaftsöffnung vor WELT176 Reformen: Kuba kündigt weitreichende Privatisierungen an RP Online

Kuba: Regierung öffnet Immobilien, Banken und Tankstellen für Auslandskapital

Fri, 19 Jun 2026 07:07:00 +0200

McDonald's auf Kuba? Der Karibikstaat will den Immobilienmarkt, Tankstellen und Banken für Auslandskapital öffnen. Auch Fast-Food-Ketten sind willkommen. Ziel sei der Erhalt des Sozialismus.

Zweitägiger EU-Gipfel - Staats- und Regierungschefs verlängern EU-Sanktionspaket gegen Russland - Deutschlandfunk

Thu, 18 Jun 2026 23:34:01 +0200

Zweitägiger EU-Gipfel - Staats- und Regierungschefs verlängern EU-Sanktionspaket gegen Russland DeutschlandfunkEU verlängert Russlandsanktionen massiv T-OnlineUkrainekrieg: EU-Länder wollen Russlandsanktionen um zwölf Monate verlängern DIE ZEITUkraine-News: Bulgarien kündigt Veto gegen Russland-Sanktionen an MDR.deEU verlängert Russland-Sanktionen erstmals um zwölf Monate +++ Ukrainische Drohnen treffen Raffinerie in Moskau RND.de

Bundesregierung zur Nitratbelastung des Grundwassers

Thu, 18 Jun 2026 16:36:00 +0200

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD wiesen 2024 fast 16 Prozent der Messstellen eine zu hohe Nitratbelastung im Grundwasser auf.

Bundesregierung zur Förderung der Hanns-Seidel-Stiftung

Thu, 18 Jun 2026 16:36:00 +0200

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die geförderte Beschaffung eines Abrechnungssystems bei der Hanns-Seidel-Stiftung begründet die Bundesregierung auf AfD-Anfrage mit der Notwendigkeit, den Einsatz von Projektmitteln zu kontrollieren.

Bundesregierung verteidigt Kosten von Kinospot-Kampagne

Thu, 18 Jun 2026 16:36:00 +0200

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Der vom BMZ geförderte Kinospot "Es beginnt mit Dir" der Organisation TransFair hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage mehr als 7,3 Millionen Menschen erreicht.

Iran und USA: Zweifel im Bundestag an Hormus-Plänen der Regierung

Thu, 18 Jun 2026 13:54:00 +0200

Zwei Schiffe der deutschen Marine sind bereits auf dem Weg ins Rote Meer. Doch am geplanten Mandat für einen Einsatz in der Straße von Hormus gibt es in der Koalition große Zweifel.

Tätigkeit des Patientenbeauftragten der Bundesregierung

Thu, 18 Jun 2026 13:32:00 +0200

Gesundheit/KleineAnfrage Um die Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, Stefan Schwartze (SPD), geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

CDU: Annegret Kramp-Karrenbauer warnt vor Minderheitsregierung wegen Zusammenarbeit mit der AfD

Thu, 18 Jun 2026 07:51:00 +0200

Ex-CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hält nichts von einer Minderheitsregierung. Sie vermutet, dass diese eine »informelle Koalition mit der AfD« mit sich bringen würde.

„Bedauerlich, dass zu Ihrem Regierungsstil wiederholter Verfassungsbruch gehört“ - WELT

Wed, 17 Jun 2026 15:47:29 +0200

„Bedauerlich, dass zu Ihrem Regierungsstil wiederholter Verfassungsbruch gehört“ WELTNorthvolt-Anleihe: Günther entschuldigt sich weiterhin nicht NDR.deMidyatli fordert Konsequenzen nach Northvolt-Urteil SZ.deHamburg & Schleswig-Holstein: Northvolt-Pleite: Regierung nach Urteil in der Kritik NtvVerfassungsbruch ohne Folgen? Der erbitterte Streit um den Fall Northvolt shz.de

Aufregung über Umgang mit Prüfungsleaks: Indiens Regierung sperrt Messenger nach Prüfungsskandal

Wed, 17 Jun 2026 18:14:00 +0200

Um eine erneute Verbreitung von Prüfungsfragen vorab per Telegram zu verhindern, sperrt die Regierung den Messengerdienst Telegram. Viele kritisieren das. mehr...

Iran: Regierung bereitet offenbar schon Einsatz in Straße von Hormus vor – Grüne lehnen „Blankoscheck“ ab - WELT

Wed, 17 Jun 2026 07:54:38 +0200

Iran: Regierung bereitet offenbar schon Einsatz in Straße von Hormus vor – Grüne lehnen „Blankoscheck“ ab WELT(S+) Straße von Hormus: Berlin bereitet schnellen Marineeinsatz vor SpiegelBundeswehr in der Straße von Hormus: Ohne Bundestag geht es nicht taz.deIran-Krieg im Liveticker: +++ 12:51 "Wohl gefährlichste Mission in Geschichte der Bundeswehr" +++ NtvDeutsche Soldaten in der Straße von Hormus? Schwarz-Rot plant heikle Bundeswehrmission T-Online

Regierung | Deutschland und Polen vertiefen Verteidigungskooperation

Wed, 17 Jun 2026 16:05:00 +0200

Zum 35. Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags unterzeichnen beide Seiten ein neues Verteidigungsabkommen

Atommüllager Asse II: Bundesregierung äußert sich zu Kosten

Wed, 17 Jun 2026 14:14:00 +0200

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die laufenden Kosten für das Projekt Asse II beliefen sich laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage im Jahr 2025 auf rund 191,11 Millionen Euro.

Bundesregierung hält an Grundsatz "Erhalt vor Neubau" fest

Wed, 17 Jun 2026 14:14:00 +0200

Verkehr/Antwort Der Grundsatz "Erhalt vor Neubau" muss aus Sicht der Bundesregierung nicht eingeschränkt werden. Das wird in einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Grünen deutlich.

Regierung ist kein Betrug bei KI-Weiterbildungen bekannt

Wed, 17 Jun 2026 13:04:00 +0200

Arbeit und Soziales/Antwort Betrugsfälle mit Blick auf Maßnahmen der KI-Weiterbildungsförderung Beschäftigter sind der Bundesregierung nicht bekannt, wie sie in einer Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.

Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld ganz wegfallen

Wed, 17 Jun 2026 11:17:05 +0200

Für viele ältere Beschäftigte ist die Teilrente bislang ein flexibles Instrument. Sie erlaubt den gleitenden Übergang …
„Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld ganz wegfallen“ weiterlesen
Der Beitrag Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld ganz wegfallen erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Aktivist:innen in Kanada: Klimaklage gegen Regierung in Ottawa

Wed, 17 Jun 2026 09:18:00 +0200

Kanada erwärmt sich doppelt so schnell wie der Rest der Welt, und die Regierung tut zu wenig dagegen, sagen Aktivist:innen – und wollen klagen. mehr...

US-Regierung zieht Claude-KI den Stecker: „Wir dürfen diesen Warnschuss nicht ignorieren“ - Tagesspiegel

Tue, 16 Jun 2026 11:32:13 +0200

US-Regierung zieht Claude-KI den Stecker: „Wir dürfen diesen Warnschuss nicht ignorieren“ TagesspiegelKünstliche Intelligenz - Warum die Sperrung der KI-Modelle von Anthropic so brisant ist Deutschlandfunk„Fix this code“: Sperre von Fable 5 und Mythos 5 angeblich nach simplen Prompt heise onlineEuropa und KI: Es wird Zeit für ein digitales Apollo-Programm BRMythos und Fable 5: Was bedeutet die amerikanische Anthropic-Sperre für Europa? FAZ

+++ 14:48 Regierungskreise: Trump ändert seinen Blick auf Russland +++ - Ntv

Tue, 16 Jun 2026 14:48:48 +0200

+++ 14:48 Regierungskreise: Trump ändert seinen Blick auf Russland +++ NtvWeitere Schlagzeilen und Meinungen in Google News

Bundesregierung nennt Details zu Plänen einer Zuckersteuer

Tue, 16 Jun 2026 15:14:00 +0200

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Überlegungen zur Einführung einer Zuckersteuer.

Urlaubgeld: Bundesregierung muss endlich Tarifbindung erhöhen

Tue, 16 Jun 2026 11:51:02 +0200

Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Umfrage des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zum Urlaubsgeld

Myanmar: „Diese Regierung will nichts, was sie nicht kontrollieren kann“

Tue, 16 Jun 2026 13:21:56 +0200

In Myanmar tobt seit Jahren ein Bürgerkrieg, der bis nach Thailand ausstrahlt. Die Expertin Lalita Hanwong über Nachbarn im Dilemma, eine düstere Zukunftsdrohung – und die Eifersucht eines Generals auf Aung San Suu Kyi.

Évian-les-Bains: G7-Staats- und Regierungschefs beraten über Ukrainekrieg - DIE ZEIT

Tue, 16 Jun 2026 11:55:25 +0200

Évian-les-Bains: G7-Staats- und Regierungschefs beraten über Ukrainekrieg DIE ZEITG7-Staaten beraten in Évian über Krieg in der Ukraine tagesschau.deMeinung: Die Lage am Morgen – Wie interessiert man Donald Trump wieder für die Ukraine? SpiegelG7-Gipfel in Évian: Donald Trump legt eine ganze Stadt lahm – Touristen berichten T-OnlineTreffen in Évian: G7-Gipfel mit Trump – Zwischen Anpassung und Abgrenzung Handelsblatt

USA: Newsom: Trump-Regierung ermittelt gegen meine Familie

Tue, 16 Jun 2026 05:09:00 +0200

Um welche Vorwürfe es geht, sagt der kalifornische Gouverneur nicht. Er sieht die Ermittlungen jedoch als politisch motiviert an und macht den US-Präsidenten dafür verantwortlich.

Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wirbt für Lösung zu Rettungsdienst-Kosten

Tue, 16 Jun 2026 11:52:35 +0200

Düsseldorf – Nach einem monatelangen Streit um die Kosten für Rettungsdiensteinsätze wirbt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens (NRW) bei den Kommunen um Zustimmung zu dem Angebot der Krankenkassen. In mehreren Konferenzen informieren Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (beide CDU) die Landräte und...[weiter lesen]

Diversitätsstrategie der Bundesregierung

Tue, 16 Jun 2026 10:58:00 +0200

Inneres/Antwort Die Diversitätsstrategie der Bundesregierung ist ein Thema von deren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Thomas de Maizière bei Lanz über Reformen, AfD, Linke und die Regierung - Berliner Zeitung

Tue, 16 Jun 2026 07:53:21 +0200

Thomas de Maizière bei Lanz über Reformen, AfD, Linke und die Regierung Berliner ZeitungDe Maizière erteilt Lanz eine Absage: "Die Rolle nehme ich nicht" T-Online„Markus Lanz“: „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“, kritisiert de Maizière WELT„Ich bitte Sie!“ Merkel-Minister zeigt sich bei Lanz-Nachfrage sichtlich genervt Berliner MorgenpostPlötzlich lobt de Maizière bei „Markus Lanz” das „Strahlen” von AfD-Politiker Siegmund und Linken-Frau Reichinnek FOCUS online

Weniger Rente für Pflege geplant: Betroffene starten Petition an die Bundesregierung

Tue, 16 Jun 2026 10:44:17 +0200

Die geplante Pflegereform sorgt bereits vor der parlamentarischen Beratung für deutliche Kritik. Besonders umstritten ist ein …
„Weniger Rente für Pflege geplant: Betroffene starten Petition an die Bundesregierung“ weiterlesen
Der Beitrag Weniger Rente für Pflege geplant: Betroffene starten Petition an die Bundesregierung erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Altfahrzeug-Verordnung: Bundesregierung verweigert Auskunft

Tue, 16 Jun 2026 10:20:00 +0200

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage nur eingeschränkt auf Fragen zu den Verhandlungen über die EU-Altfahrzeuge-Verordnung ein.

Das schwere Curevac-Erbe – Impfstoff-Traum der Merkel-Regierung endet im „Rampdown“ - WELT

Mon, 15 Jun 2026 21:40:51 +0200

Das schwere Curevac-Erbe – Impfstoff-Traum der Merkel-Regierung endet im „Rampdown“ WELTBiontech-Mitarbeiter befürchten „Tragödie“ für Mainzer Sitz Wiesbadener KurierAngst um Arbeitsplätze: Demo vor Biontech-Werkstor Oberhessische PresseStellenabbau bei Curevac: Kaum Alternativen und Rückhalt für Beschäftigte Pharmazeutische ZeitungBiontech will Werk mit 750 Mitarbeitern schließen – trotz Aktien-Deal mit Regierung Business Insider Deutschland

Bundesregierung einigt sich mit KNDS auf Details des Staatseinstiegs

Mon, 15 Jun 2026 19:41:00 +0200

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS hat eine wichtige Hürde auf dem Weg an die Börse genommen. Und das Management plant die Entwicklung eines neuen Panzers.

Brisanter Bericht: Saarbrücken droht Fernzug-Aus – Landesregierung reagiert scharf auf Nachricht - Saarbrücker Zeitung

Mon, 15 Jun 2026 07:14:00 +0200

Brisanter Bericht: Saarbrücken droht Fernzug-Aus – Landesregierung reagiert scharf auf Nachricht Saarbrücker ZeitungEVG-Analyse: Italo-Züge könnten für 16 Städte Nachteile im Fernverkehr bedeuten tagesschau.deWarum Augsburg, Bamberg und Ingolstadt um ihre ICE-Anbindung bangen SZ.deExklusiv: Brisante Bahn-Studie! 16 Städten droht Fernzug-Aus BILDWegen Italo-Einstieg: Sorgen um ICE-Anbindung bayerischer Städte BR

Einladung zum Impuls-Call am 29. Juni: Rechtsextreme Regierung? Krisenfeste Organisationen schaffen für den politischen „Worst Case“

Mon, 15 Jun 2026 14:35:28 +0200

Was passiert mit unserer Arbeit, wenn eine rechtsextreme Partei Regierungsverantwortung übernimmt? In einem Impuls-Call wollen wir anhand zentraler Handlungsfelder gemeinsam überlegen, wie sich soziale Organisationen auf eine rechtsextreme Partei in Regierungsverantwortung vorbereiten können.

Rente: Das verschweigt die Bundesregierung beim Rentenniveau

Mon, 15 Jun 2026 14:24:08 +0200

Die Bundesregierung rechnet Rentnerinnen und Rentnern vor, dass ihr Gesamtversorgungsniveau im Jahr 2026 bei 52,6 Prozent …
„Rente: Das verschweigt die Bundesregierung beim Rentenniveau“ weiterlesen
Der Beitrag Rente: Das verschweigt die Bundesregierung beim Rentenniveau erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Regierungsentwurf für ein Baugesetzbuch-Upgrade

Mon, 15 Jun 2026 02:55:00 +0200

Die Bundesregierung will ein Baugesetzbuch-Upgrade auf den Weg bringen. Der dazu angekündigte Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts“ wird am Donnerstag, 25. Juni 2026, in erster Lesung beraten. Er soll im Anschluss an die einstündige Aussprache – ebenso wie ein von der Linksfraktion avisierter Antrag mit dem Titel „Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung muss ins Baugesetzbuch“ – den Ausschüssen überwiesen werden. Bei den weiteren Beratungen soll in beiden Fällen der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen federführend sein. Gesetzentwurf der Bundesregierung Durch die Regelung sollen Bauleitplanverfahren gestrafft und vereinfacht, der Wohnungsbau zum überragenden öffentlichen Interesse erklärt und Kommunen mehr Handlungsmacht im Umgang mit Schrottimmobilien gegeben werden. In Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt soll bei Bebauungsplänen, die Wohnbauland ausweisen, ein überragendes öffentliches Interesse für den Wohnungsbau gelten, schreibt die Regierung. Dadurch genieße der Wohnungsbau rechtlich Priorität. Außerdem soll in das Raumordnungsrecht erstmals ein Instrument zur Bekämpfung des Wohnraummangels für Gebiete mit angespannter Wohnraumsituation aufgenommen werden. Dort soll laut Entwurf künftig die übergeordnete Raumordnung darauf hinwirken, dass ein Ausgleich zwischen Gebieten mit Engpässen und Gebieten mit geeigneten Flächenpotenzialen geschaffen wird. Umweltprüfverfahren beschleunigen Um Umweltprüfungen zu beschleunigen, sollen außerdem vertiefte Umweltprüfungen künftig nur noch dort durchgeführt werden, „wo sie auch tatsächlich erforderlich sind“. Auch wenn eine vertiefte Umweltprüfung nötig ist, solle sie nicht bereits auf Ebene des Bebauungsplans durchgeführt werden, wenn sie stattdessen später im Zulassungsverfahren erfolgen kann, heißt es. Das sorge für eine klare, praxistaugliche und rechtssichere Umweltprüfung, entlaste die Kommunen, beschleunige Verfahren und schaffe Planungssicherheit – „ohne Abstriche beim Umweltschutz“. Maßnahmen gegen Schrottimmobilien Kommunen sollen zudem mehr Möglichkeiten erhalten, um gegen sogenannte Schrottimmobilien vorzugehen. Dazu soll das Vorkaufsrecht der Gemeinde an Schrottimmobilien erleichtert werden. Die Kommunen sollen außerdem künftig einfacher ein Instandsetzungsgebot aussprechen können – also den Eigentümer zur Beseitigung der baulichen Mängel verpflichten können. Bei extremem Missbrauch gebe es künftig auch die Möglichkeit zur Enteignung. (hau/15.06.2026)

America First - Trump-Regierung knüpft Gesundheitshilfe an Afrikas Daten und Rohstoffe

Mon, 15 Jun 2026 12:23:55 +0200

Nach westlichen Kürzungen fehlt vielen afrikanischen Gesundheitssystemen Geld. Die Trump-Regierung bietet nun Hilfen an, verlangt dafür aber Gesundheitsdaten, Einfluss auf Prioritäten und teils Zugeständnisse bei Rohstoffen.

Regierung will digitale Fluggastabfertigung ermöglichen

Mon, 15 Jun 2026 11:56:00 +0200

Verkehr/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung" vorgelegt.

Streaming und Kino: US-Regierung genehmigt Warner-Übernahme durch Paramount - Golem

Sun, 14 Jun 2026 10:40:02 +0200

Streaming und Kino: US-Regierung genehmigt Warner-Übernahme durch Paramount GolemParamount: US-Regierung erlaubt Milliarden-Übernahme von Warner Brothers SpiegelTrump-Regierung genehmigt Übernahme von Warner Bros. FAZSkydance darf Warner Brothers übernehmen | US-News T-OnlineUS-Justizministerium stimmt Warner-Übernahme durch Paramount zu – Rechtliche Prüfung noch nicht abgeschlossen Deutschlandfunk Kultur

Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll Krankengeld dann ganz wegfallen

Sun, 14 Jun 2026 15:12:16 +0200

Für viele ältere Beschäftigte ist die Teilrente bislang ein flexibles Instrument. Sie erlaubt den gleitenden Übergang …
„Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll Krankengeld dann ganz wegfallen“ weiterlesen
Der Beitrag Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll Krankengeld dann ganz wegfallen erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Paramount: US-Regierung erlaubt Milliarden-Übernahme von Warner Brothers - Spiegel

Sun, 14 Jun 2026 00:32:00 +0200

Paramount: US-Regierung erlaubt Milliarden-Übernahme von Warner Brothers SpiegelBankett auf Schloss Versailles: Trump reist zu G7-Gipfel am Mittwoch nach Paris T-OnlineFilmindustrie: Medienkonzern Paramount darf Warner Bros. übernehmen DIE ZEITUSA News: US-Justizministerium stimmt Warner-Übernahme durch Paramount zu SZ.deUS-Justizministerium stimmt Warner-Übernahme durch Paramount zu – Rechtliche Prüfung noch nicht abgeschlossen Deutschlandfunk Kultur

Paramount: US-Regierung erlaubt Milliarden-Übernahme von Warner Brothers

Sun, 14 Jun 2026 00:32:00 +0200

Paramount darf den Konkurrenten Warner für 111 Milliarden US-Dollar kaufen: Das Justizministerium winkte den Deal der Trump-treuen Familie Ellison durch. Kritiker fragen: Was wird nun aus CNN?

USA: US-Regierung muss Eingriffe in Erinnerungskultur zurücknehmen - DIE ZEIT

Sat, 13 Jun 2026 12:38:36 +0200

USA: US-Regierung muss Eingriffe in Erinnerungskultur zurücknehmen DIE ZEITUSA: Trump-Regierung muss entfernte Tafeln zur Sklaverei vorerst wieder anbringen spiegel.deRichterin schreitet ein: Trump muss Gedenktafeln für Sklaverei wieder aufstellen NtvGeschichte lässt sich nicht einfach abhängen DiebewertungSklaverei und Kriegskritik: Diese 3 Zitate sind Trump zu „woke“ – und müssen jetzt einfach verschwinden Frankfurter Rundschau

US-Regierung fürchtet Missbrauch: Anthropic nimmt Top-Modelle vom Netz - ntv.de

Sat, 13 Jun 2026 12:01:03 +0200

Mitte der Woche schlägt der Anthropic-Chef vor, KI auch in den USA stärker zu regulieren und gefährliche Software einfach zu blockieren. Wenige Tage später muss seine Firma ihre neuesten Modelle vom Netz nehmen. Zu gefährlich erscheinen sie der ...

Hürden bis zur Fusion bleiben: US-Regierung genehmigt Warner-Kauf durch Paramount - Ntv

Sat, 13 Jun 2026 11:34:05 +0200

Hürden bis zur Fusion bleiben: US-Regierung genehmigt Warner-Kauf durch Paramount NtvFilmindustrie: Medienkonzern Paramount darf Warner Bros. übernehmen DIE ZEITSkydance darf Warner Brothers übernehmen | US-News T-OnlineUSA News: US-Justizministerium stimmt Warner-Übernahme durch Paramount zu SZ.deUS-Justizministerium stimmt Warner-Übernahme durch Paramount zu – Rechtliche Prüfung noch nicht abgeschlossen Deutschlandfunk Kultur

US-Regierung stoppt Claude Fable 5 und Claude Mythos 5 - Telepolis

Sat, 13 Jun 2026 10:15:00 +0200

US-Regierung stoppt Claude Fable 5 und Claude Mythos 5 TelepolisKünstliche Intelligenz: Anthropic sperrt Zugang zu neuen KI-Modellen DIE ZEITUS-Regierung erzwingt Abschaltung von Anthropics KI Fable 5 und Mythos 5 heise onlineUS-Regierung fürchtet Missbrauch: Anthropic nimmt Top-Modelle vom Netz NtvAuf Anordnung der US-Regierung: Anthropic sperrt Top-KI-Modell BR

USA: Trump-Regierung muss entfernte Tafeln zur Sklaverei vorerst wieder anbringen - spiegel.de

Sat, 13 Jun 2026 11:45:00 +0200

USA: Trump-Regierung muss entfernte Tafeln zur Sklaverei vorerst wieder anbringen spiegel.deAuf Trumps Anweisung hin entfernt – Tafeln zu Sklaverei und Klima müssen wieder angebracht werden WELTTrump muss Info-Tafeln über Sklaverei und Klimawandel wieder aufstellen Der StandardUS-Richterin stoppt „Zensur“ von Park-Exponaten durch die Trump-Administration MarketScreener DeutschlandGeschichte lässt sich nicht einfach abhängen Diebewertung

Gabriel und de Maizière kritisieren Regierungshandwerk – besonders ein Minister im Fokus - WELT

Sat, 13 Jun 2026 10:03:43 +0200

Gabriel und de Maizière kritisieren Regierungshandwerk – besonders ein Minister im Fokus WELT„Es gibt einen Angstüberschuss“ FAZNews, Politik: Gabriel und de Maizière kritisieren Regierungsstil tixio - Nachrichten

US-Regierung erzwingt Abschaltung von Anthropics KI Fable 5 und Mythos 5 - heise online

Sat, 13 Jun 2026 09:40:00 +0200

US-Regierung erzwingt Abschaltung von Anthropics KI Fable 5 und Mythos 5 heise onlineAnthropic: KI-Modell »Mythos« nach US-Exportbeschränkungen vom Netz genommen SpiegelFable 5 und Mythos 5: Angst um die nationale Sicherheit – US-Regierung sperrt Anthropics Top-KI-Modell für Ausländer WELTAnthropic sperrt Top-KI-Modell nach Regierungs-Anordnung SZ.de"Claude Mythos": Anthropic veröffentlicht umstrittenes KI-Modell BR

Anthropic sperrt Top-KI-Modell nach Regierungs-Anordnung - Wirtschaft - SZ.de

Sat, 13 Jun 2026 09:41:21 +0200

Die KI-Firma Anthropic hat nach einer Anordnung der US-Regierung den Zugang zu seiner erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Top-Software mit Künstlicher Intelligenz blockiert. Regierungsbehörden hätten Anthropic unter Verweis auf die nationale Sicherheit ...

USA: US-Regierung stimmt Warner-Übernahme durch Paramount zu

Sat, 13 Jun 2026 05:05:00 +0200

Das US-Justizministerium winkt Paramounts Milliardenübernahme von Warner Bros. ohne Auflagen durch. Doch mögliche Klagen der Bundesstaaten könnten den Mega-Deal noch bremsen.

Trump droht mit Übernahme von Washingtons Regierung – und spaltet die Stadt - Merkur

Fri, 12 Jun 2026 19:03:00 +0200

Trump droht mit Übernahme von Washingtons Regierung – und spaltet die Stadt Merkur

Wirtschaftsreform auf US-Druck: Kubas Regierung lässt sich auf Privatisierungen ein - Ntv

Sat, 13 Jun 2026 00:26:26 +0200

Wirtschaftsreform auf US-Druck: Kubas Regierung lässt sich auf Privatisierungen ein NtvKuba: Kubas Präsident kündigt Wirtschaftsöffnung an DIE ZEITNach Druck aus den USA: Kuba will wirtschaftlich China folgen T-OnlineSozialismus: Nach Druck aus Washington – Kuba will Planwirtschaft lockern WELTKuba will Hotellerie für neue Investoren öffnen Counter vor9

Regierungskrise in Großbritannien: Streit um Militärausgaben setzen Starmer unter Druck

Fri, 12 Jun 2026 14:51:00 +0200

Der britische Verteidigungsminister Healey ist wegen zurückgetreten. Damit verliert Premier Starmer einen loyalen Minister. mehr...

Fünfzehnter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung

Fri, 12 Jun 2026 18:30:00 +0200

Die Bundesregierung berichtet dem Deutschen Bundestag alle vier Jahre über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung.

Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab Januar 2027 das Pflegebudget - Gegen Hartz IV

Fri, 12 Jun 2026 09:37:31 +0200

Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab Januar 2027 das Pflegebudget Gegen Hartz IVPetition gegen die geplanten Kürzungen im Reformentwurf zur Pflegeversicherung openPetitionSie sehen die Pflegereform als existenzielle Bedrohung „Der Sozialstaat lässt mich einfach fallen“ tagesspiegel.de„Dramatisch gestiegen”: Pflegekosten belasten Stadt Leipzig massiv LVZ - Leipziger Volkszeitung(S+) Pflege: Warum die geplante Reform auf heftige Kritik stößt Spiegel

Neue Regierung in Slowenien hebt Einreiseverbot für Netanjahu auf - WELT

Fri, 12 Jun 2026 11:09:49 +0200

Neue Regierung in Slowenien hebt Einreiseverbot für Netanjahu auf WELTSlowenien: Slowenische Regierung hebt Einreiseverbot für Netanjahu auf DIE ZEITJanša und Stocker wollen bilaterale Beziehungen stärken MSNNeuer Abschnitt tachles.chSlowenien hebt anti-israelische Maßnahmen auf Israelnetz

GKV-Reform: Regierung sagt Kranken 'Ihr seid uns zu teuer'

Fri, 12 Jun 2026 13:35:43 +0200

Zitat von Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur GKV-Debatte:

Bundesregierung fährt Stahlstandort gegen die Wand

Fri, 12 Jun 2026 11:57:20 +0200

"Weil die Bundesregierung den Stahlstandort Deutschland sehenden Auges an die Wand fährt, sind die Kolleginnen und Kollegen der deutschen Stahlindustrie heute in Berlin und bundesweit auf der Straße. Die Branche leidet vor allem unter den hohen Energiepreisen und braucht neben einem auf zehn Jahre garantierten Industriestrompreis den versprochenen grünen Wasserstoff", erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Lage der Stahlindustrie.

Bürgergeld: Bundesregierung streicht den Inflationsausgleich beim Regelsatz

Fri, 12 Jun 2026 10:25:45 +0200

Im März 2026 lag die Inflationsrate in Deutschland bei 2,7 Prozent – der höchste Wert seit …
„Bürgergeld: Bundesregierung streicht den Inflationsausgleich beim Regelsatz“ weiterlesen
Der Beitrag Bürgergeld: Bundesregierung streicht den Inflationsausgleich beim Regelsatz erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

„Barbarischer Schwachsinn“ – Ariana Grande legt sich mit Trump-Regierung an - WELT

Fri, 12 Jun 2026 04:16:22 +0200

„Barbarischer Schwachsinn“ – Ariana Grande legt sich mit Trump-Regierung an WELTAriana Grande verbietet Donald Trump die Nutzung ihres Hits für Video über Abschiebungen Spiegel"Barbarisch": Ariana Grande verbietet Trump-Regierung Nutzung ihrer Musik T-OnlineMusikerinnen gegen Trump: Ariana Grande verbietet Trump-Regierung Nutzung ihrer Musik DIE ZEITAriana Grande wehrt sich gegen Nutzung ihrer Musik durch Trump RND.de

Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab Januar 2027 das Pflegebudget

Fri, 12 Jun 2026 09:37:31 +0200

Das Bundeskabinett hat am 29. April 2026 beschlossen, das Pflegebudget der Krankenhäuser ab 2027 dauerhaft zu …
„Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab Januar 2027 das Pflegebudget“ weiterlesen
Der Beitrag Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab Januar 2027 das Pflegebudget erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Dieter Reiter: Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB ein - WELT

Fri, 12 Jun 2026 07:45:25 +0200

Dieter Reiter: Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB ein WELTMünchen: Disziplinarverfahren gegen Ex-OB Reiter wegen nicht genehmigter FC-Bayern-Tätigkeit SZ.deDisziplinarverfahren gegen Münchens Alt-OB Dieter Reiter BRWird Dieter Reiters Pension gekürzt? Disziplinarverfahren kommt Abendzeitung MünchenRegierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB Reiter ein Spiegel

Bundesregierung unter Reform-Druck: Die Tyrannei der Alten und der neue Generationenkonflikt

Fri, 12 Jun 2026 09:28:00 +0200

Der politische Streit verläuft seit Jahrzehnten entlang der Linie zwischen Arm und Reich. Tatsächlich bedroht ein anderer Konflikt die Zukunft des Landes.

Brandbrief an Merz: Pfizer kritisiert Bundesregierung und überdenkt Investitionen - Ntv

Wed, 10 Jun 2026 16:39:02 +0200

Brandbrief an Merz: Pfizer kritisiert Bundesregierung und überdenkt Investitionen NtvStandort Deutschland: Pfizer-Chef sagt Merz für Investitionsgipfel ab – und stellt Investitionen auf den Prüfstand WELTSPD will Pharmaindustrie offenbar entgegenkommen SpiegelSchnieder sucht Verbündete für Erhalt von Pharmastandort SZ.deRheinland-Pfalz & Saarland: Wirtschaftsstandort: Schweitzer und Steiniger uneins Ntv

Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB Reiter ein - Spiegel

Thu, 11 Jun 2026 22:41:00 +0200

Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB Reiter ein SpiegelDieter Reiter: Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB ein WELTDisziplinarverfahren gegen Münchens Alt-OB Dieter Reiter BRWird Dieter Reiters Pension gekürzt? Disziplinarverfahren kommt Abendzeitung München„Verdacht eines Dienstvergehens“: Jetzt kommt’s knüppeldick für Alt-OB Dieter Reiter Merkur

Regierungskrise in London Britischer Verteidigungsminister tritt im Etatstreit zurück – Dan Jarvis zum Nachfolger ernannt - Tagesspiegel

Thu, 11 Jun 2026 23:26:00 +0200

Regierungskrise in London Britischer Verteidigungsminister tritt im Etatstreit zurück – Dan Jarvis zum Nachfolger ernannt TagesspiegelBritischer Verteidigungsminister tritt im Etatstreit zurück tagesschau.deDan Jarvis ist neuer britischer Verteidigungsminister SpiegelGroßbritannien: Starmer verteidigt britischen Militäretat nach Rücktritt von Healey DIE ZEITGroßbritannien: Ministerrücktritt stürzt britischen Premier Starmer tiefer in Krise WirtschaftsWoche

Nationale Tourismusstrategie der Bundesregierung beraten

Thu, 11 Jun 2026 23:35:00 +0200

Über die Nationale Tourismusstrategie der Bundesregierung hat der Bundestag am Donnerstag, 11. Juni 2026, erstmals debattiert. Im Anschluss an die Aussprache wurde die Unterrichtung (21/3940(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Die Federführung liegt beim Tourismusausschuss. Nationale Tourismusstrategie Die Bundesregierung will mit der neuen Nationalen Tourismusstrategie für bessere Rahmenbedingungen der Branche sorgen und die Reisewirtschaft in Deutschland stärken. „Die Strategie bündelt erstmals alle für die Branche relevanten Maßnahmen der Regierungsressorts unter dem übergeordneten Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismusstandortes Deutschland zu stärken“, heißt es in der Unterrichtung. Der Tourismus sei ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber und zeichne sich durch eine starke Prägung kleiner und mittlerer Unternehmen aus. Mit der neuen Tourismusstrategie sollen „die Weichen für nachhaltige Perspektiven von Hotels, Restaurants und anderen Unternehmen im Tourismussektor“ gestellt werden. Abbau bürokratischer Hürden für Unternehmen geplant Geplant sind unter anderem der Abbau bürokratischer Hürden für Unternehmen, eine wöchentliche anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit, die Stärkung der Anbindung Deutschlands ins benachbarte Ausland sowie der Mobilität im Land und eine weitere Digitalisierung des Tourismus. Deshalb wolle die Bundesregierung „massiv in eine moderne, effiziente und umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur investieren sowie die Digitalisierung und Elektrifizierung vorantreiben“, heißt es in dem Strategiepapier. Im Luftverkehr werde auf Kostenreduktionen, Effizienzsteigerung und regulatorische Entlastung gesetzt, um vielfältige und bezahlbare Flugverbindungen zu ermöglichen. (nki/hau/11.06.2026)

Abgeordnete stellen sich quer: US-Regierung verliert Spionagerechte gegen verdächtige Ausländer - Ntv

Thu, 11 Jun 2026 21:33:45 +0200

Abgeordnete stellen sich quer: US-Regierung verliert Spionagerechte gegen verdächtige Ausländer NtvAbstimmungs-Debakel: US-Kongress serviert Trump die nächste Niederlage T-OnlineUSA: US-Repräsentantenhaus blockiert Verlängerung von Überwachungsgesetz DIE ZEITSection-702-Verlängerung wackelt: US-Senatoren warnen vor Überwachungs-Lücke it boltwiseSpeaker besucht das Weiße Haus, während FISA und Haushaltsgesetz auf der Kippe stehen MarketScreener Deutschland

Gefährliche Mittelkürzung: Rentenversicherung: Regierungskurs führt zur Beitragserhöhung - Ntv

Thu, 11 Jun 2026 18:41:09 +0200

Gefährliche Mittelkürzung: Rentenversicherung: Regierungskurs führt zur Beitragserhöhung Ntv„Sparmaßnahmen der Regierung konterkarieren Rentenpaket“, warnt die Rentenversicherung WELTWeniger Netto für Millionen Beschäftigte: Rentenkasse warnt vor Regierungsplänen T-OnlineRentenversicherung lässt Beiträge steigen: Was das für Sie bedeutet BILDBeitragssprung bei der Rentenversicherung? Das steckt dahinter BR

„Die Regierung ist nicht bereit, Menschen im Land zu helfen“ – Heftige Kritik an Schwarz-Rot - WELT

Thu, 11 Jun 2026 17:04:49 +0200

„Die Regierung ist nicht bereit, Menschen im Land zu helfen“ – Heftige Kritik an Schwarz-Rot WELTTanken teurer, Ölkonzerne reicher: Übergewinnsteuer bei Krisenprofiteuren! openPetitionGreenpeace kritisiert „kopflose Steuerpolitik“ Tankrabatt soll Ölkonzernen 702 Millionen Euro Übergewinn eingebracht haben TagesspiegelLinken-Chefin kritisiert Auslaufen des Tankrabatts AD HOC NEWSReiche erteilt Übergewinn-Steuer für Mineralölkonzerne Absage MDR.de

Pharmaindustrie kämpft gegen Sparpläne der Bundesregierung

Thu, 11 Jun 2026 18:05:53 +0200

Berlin – Die Verbände der Pharmaindustrie protestieren weiter lautstark gegen die geplanten Einsparungen zur Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Am Tag vor der ersten Lesung des Entwurfs für ein Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) im Bundestag warnen sie vor einer akuten Verschlechterung der Arzneimittelversorgung durch die...[weiter lesen]

Merz vor Regierungserklärung Koalition bemüht sich um Schulterschluss mit Arbeitgebern und Gewerkschaften - Tagesspiegel

Thu, 11 Jun 2026 05:45:53 +0200

Merz vor Regierungserklärung Koalition bemüht sich um Schulterschluss mit Arbeitgebern und Gewerkschaften TagesspiegelSpitzentreffen im Kanzleramt: Einigkeit über Probleme, nicht über Lösungen tagesschau.deSchwarz-Rot und die Sozialpartner: Annäherung in der Not FAZReformen: Gipfeltreffen im Kanzleramt – Regierung vereinbart weitere Gespräche mit Sozialpartnern WELTKlingbeil sieht Fortschritte auf Weg zu großem Reformpaket - boerse.de boerse.de

„Kann ich nicht akzeptieren“ – Klöckner ermahnt Bundesregierung wegen später Antworten - WELT

Thu, 11 Jun 2026 14:34:29 +0200

„Kann ich nicht akzeptieren“ – Klöckner ermahnt Bundesregierung wegen später Antworten WELT„Kann ich nicht akzeptieren“: Klöckner rüffelt Bundesregierung Berliner MorgenpostBis zu 38 Tage verspätet: AfD und Grüne werfen Bundesregierung Verschleppung von Abgeordnetenfragen vor WELTKlöckner ermahnt Regierung wegen zu später Antworten auf Anfragen STERN.deNews, Politik: Klöckner ermahnt Bundesregierung wegen verspäteter Antworten tixio - Nachrichten

Regierung | Linke prüft Verfassungsklage gegen neues Heizgesetz

Thu, 11 Jun 2026 14:55:00 +0200

Erste Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes im Bundestag: Kritik an Klimaschutzfolgen und verfassungsrechtlichen Risiken.

Regierungskrise in London: Britischer Verteidigungsminister tritt zurück

Thu, 11 Jun 2026 14:25:00 +0200

Der britische Verteidigungsminister John Healey ist zurückgetreten. Healey begründete dies mit Keir Starmers' Plänen für den Verteidigungsetat. mehr...

Bundesregierung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen - Spiegel

Thu, 11 Jun 2026 11:50:00 +0200

Bundesregierung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen SpiegelRegierungserklärung des Kanzlers: Merz schwört Menschen auf Veränderungen ein – AfD dominiert Debatte DIE ZEITRegierungserklärung von Bundeskanzler Merz: „Wir wissen, dass die Zeit drängt“ TagesspiegelAttacken von AfD und Grünen: Merz will "das Ruder herumreißen" - und erlebt Donnerwetter NtvLiveblog zur Bundesregierung: Merz: Müssen uns wieder besser aufstellen SZ.de

Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz: „Wir wissen, dass die Zeit drängt“ - Tagesspiegel

Thu, 11 Jun 2026 11:38:04 +0200

Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz: „Wir wissen, dass die Zeit drängt“ TagesspiegelRegierungserklärung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen SpiegelAttacken von AfD und Grünen: Merz will "das Ruder herumreißen" - und erlebt Donnerwetter NtvEine Panne und etwas Galgenhumor: Was Friedrich Merz im Bundestag zu sagen hat T-Online„Das kann so nicht weitergehen“ – Merz schwört auf Reformen ein Handelsblatt

Regierungserklärung: Merz bittet um „wohlwollenden“ Blick auf Sozialreformen

Thu, 11 Jun 2026 12:02:24 +0200

Nach dem Treffen mit den Sozialpartnern räumt der Bundeskanzler ein, dass die Zeit drängt. An die Bürgerinnen und Bürger appelliert er, nicht nur an die eigenen Interessen zu denken.

Bundesregierung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen

Thu, 11 Jun 2026 11:50:00 +0200

Bis zur Sommerpause sollen große Reformen auf dem Weg sein, der Druck auf die Regierung ist massiv: Nun hat Kanzler Merz im Bundestag einen neuen Versuch gestartet, das Land auf seinen Kurs einzuschwören. Doch es gab scharfe Kritik.

Regierungserklärung des Kanzlers: Friedrich Merz gibt Regierungserklärung ab - DIE ZEIT

Thu, 11 Jun 2026 09:45:13 +0200

Regierungserklärung des Kanzlers: Friedrich Merz gibt Regierungserklärung ab DIE ZEITSie wollen das noch mal machen: Beim Reformgipfel im Kanzleramt gab es Gemeinsamkeiten T-Online(S+) Reformen von CDU/CSU und SPD: Der große Wurf bleibt aus – was jetzt noch möglich ist SpiegelRegierungserklärung von Bundeskanzler Merz: „Wir wissen, dass die Zeit drängt“ TagesspiegelMerz verteidigt seinen Reformkurs - boerse.de boerse.de

Mario Voigt: Warum das Thema KI für Thüringens Regierungschef zum Problem wird

Thu, 11 Jun 2026 09:52:00 +0200

Gastbeiträge, die verdächtig nach KI klingen. Zitate, die es womöglich so nicht gibt: Thüringens Regierungschef Mario Voigt steht in der Kritik. Die »FAZ« hat nun einen seiner Beiträge zurückgezogen.

Bundespolitik: Merz gibt Regierungserklärung ab

Thu, 11 Jun 2026 08:39:40 +0200

Der Bundeskanzler dürfte vor dem EU-Gipfel vor allem über Außenpolitik sprechen, aber auch ein paar Worte über das Spitzentreffen seiner Koalition mit den Sozialpartnern verlieren.

Bundesregierung: Auf Gipfeltreffen sollen weitere Gespräche mit Sozialpartnern folgen

Thu, 11 Jun 2026 00:00:00 +0200

Mehr als drei Stunden sprachen Bundesregierung und Sozialpartner. Zumindest darüber, dass Reformen nötig sind, sei man sich laut Regierungssprecher Kornelius einig. Eine Gewerkschafterin verließ das Treffen »gut gelaunt«.

Spritpreise: Bundesregierung beschließt das Aus für den Tankrabatt - BILD

Wed, 10 Jun 2026 18:04:57 +0200

Spritpreise: Bundesregierung beschließt das Aus für den Tankrabatt BILDTankrabatt wird nicht verlängert tagesschau.deVergünstigung fällt weg: Koalition verlängert Tankrabatt nicht und droht Konzernen NtvKoalitionseinigung: Tankrabatt läuft Ende Juni aus SpiegelÄrger beim Tanken: Diesel wird noch teurer T-Online

WM 2026: Einreiseverbot für Schiedsrichter: US-Regierung nennt "gute Gründe" - Joyn

Wed, 10 Jun 2026 18:10:58 +0200

WM 2026: Einreiseverbot für Schiedsrichter: US-Regierung nennt "gute Gründe" JoynUSA erheben schwere Vorwürfe gegen WM-Schiri! Ministerium begründet Einreiseverbot BILDKeine US-Einreise für Somalier - Infantino über Visa-Affäre: „Nicht die Könige der Welt“ - Sport SZ.deArtan? "Mein Bauchgefühl sagt mir: Das wird nicht die letzte Geschichte gewesen sein" KickerWM 2026 im Live-Blog: Ex-Präsident Blatter schießt gegen die FIFA: "Es ist ungeheuerlich" WEB.DE

Ab Juli ist Schluss: Regierung lässt Tankrabatt auslaufen - WEB.DE

Wed, 10 Jun 2026 18:49:48 +0200

Ab Juli ist Schluss: Regierung lässt Tankrabatt auslaufen WEB.DETankrabatt wird nicht verlängert tagesschau.deKoalitionseinigung: Tankrabatt läuft Ende Juni aus SpiegelSpritpreise: Bundesregierung beschließt das Aus für den Tankrabatt BILDÄrger beim Tanken: Diesel wird noch teurer T-Online

In wenigen Wochen ist Schluss: Regierung beendet Tankrabatt - T-Online

Wed, 10 Jun 2026 18:18:00 +0200

In wenigen Wochen ist Schluss: Regierung beendet Tankrabatt T-OnlineKoalitionseinigung: Tankrabatt läuft Ende Juni aus SpiegelBenzinpreise: Der Tankrabatt wird nicht verlängert SZ.deSpritpreise: Bundesregierung beschließt das Aus für den Tankrabatt BILDGenug an der Zapfsäule gespart, jetzt reicht's auch mal mit dem Tankrabatt Nordkurier

Angaben zu Neubauprojekten der Bundesregierung

Wed, 10 Jun 2026 18:46:00 +0200

Finanzen/Antwort Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion laufende und geplante Neubauprojekte auf.

Internationale Luftfahrtausstellung ILA: Bundesregierung will hoch hinaus

Wed, 10 Jun 2026 18:08:00 +0200

Kanzler Merz hat bei der Luftverkehrsmesse ILA bei Berlin die neue nationale Luftfahrtstrategie vorgestellt. Das Klima komme dabei zu kurz, kritisieren Verbände. mehr...

Bundesregierung sieht in Mauretanien zentralen Partner

Wed, 10 Jun 2026 17:18:00 +0200

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Mit der Entwicklungszusammenarbeit mit Mauretenien und der Situation im Flüchtingslager Mbera an der Grenze zu Mali hat sich am Mittwoch der Entwicklungsausschuss befasst.

Regierung erklärt AfD Rechtsgrundlagen der Ukraine-Hilfen

Wed, 10 Jun 2026 17:18:00 +0200

Finanzen/Antwort Das auf EU-Ebene beschlossene 90-Milliarden-Euro-Hilfspaket für die Ukraine setzt sich aus vier Rechtsakten zusammen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Umstrittene Energiepolitik der Regierung: Wirtschaftsministerin Reiche zeigt sich gesprächsbereit

Wed, 10 Jun 2026 16:15:00 +0200

Die Ministerin will keine Ausgleichsgelder für neue Erneuerbare-Anlagen, die absehbar abgeschaltet werden. Jetzt zeigt sie sich offen für Änderungen. mehr...

Bundesregierung: Gewerkschaften und Arbeitgeber kommen missgestimmt ins Kanzleramt

Wed, 10 Jun 2026 15:55:00 +0200

Gewerkschaften und Arbeitgeber sollen der Regierung bei den geplanten Reformen helfen – doch die Gräben zwischen den Sozialpartnern sind tief. Ein Streit im Hintergrund belastet die Suche nach einem Kompromiss für das Land.

Regierung | Vor dem Reformgipfel: Merz hat kaum Hoffnung und attackiert SPD

Wed, 10 Jun 2026 14:12:00 +0200

In der Bundestagsfraktionssitzung der Union dämpft der Kanzler die Erwartungen an den Reformgipfel und wirft dem Koalitionspartner SPD Blockaden vor.

Steffen Krach: SPD-Bürgermeisterkandidat in Berlin zweifelt an großem Reformpaket der Bundesregierung vor Sommer

Wed, 10 Jun 2026 14:26:00 +0200

Berlins SPD-Chef Steffen Krach glaubt nicht mehr an ein großes Reformpaket vor dem Sommer. Die Koalition verbreite Angst, sagt der Bürgermeisterkandidat – und lädt den Kanzler ein, sich die Wut am Wahlkampfstand anzuhören.

287 Euro Wohngeld sollen weg: Bundesregierung müsste das eigene Gesetz brechen

Wed, 10 Jun 2026 12:49:15 +0200

Wer Wohngeld bezieht, hat jeden Monat konkret etwas zu verlieren. Durchschnittlich 287 Euro monatlich flossen Ende …
„287 Euro Wohngeld sollen weg: Bundesregierung müsste das eigene Gesetz brechen“ weiterlesen
Der Beitrag 287 Euro Wohngeld sollen weg: Bundesregierung müsste das eigene Gesetz brechen erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Sustainable Finance – Neue Impulse der Bundesregierung

Wed, 10 Jun 2026 11:00:00 +0200

Zentraler Erfolgsfaktor zur Erreichung der gesetzten Nachhaltigkeits- und Klimaziele wird sein, ausreichende Investitionen in nachhaltige Technologien, Infrastruktur und Transformationsprozesse in Europa zu mobilisieren.

Wegen Plänen der Merz-Regierung: Millionen Witwenrenten vor dem Aus – Große Auswirkungen befürchtet - Merkur

Wed, 10 Jun 2026 06:48:15 +0200

Wegen Plänen der Merz-Regierung: Millionen Witwenrenten vor dem Aus – Große Auswirkungen befürchtet MerkurRente in Deutschland: Mutige Vorschläge zur Reform der Witwenrente RP OnlineReform: Rentenkommission erwägt Pflicht zum Rentensplitting HandelsblattRentenkommission prüft: Droht das Ende der klassischen Witwenrente? BILDWitwenrente vor dem Aus: Millionen Menschen betroffen – die Gewinner und Verlierer Frankfurter Rundschau

Sondervermögen: Beirat fordert Bundesregierung auf, mehr für Forschung auszugeben statt für Brücken und Schienen

Tue, 09 Jun 2026 17:41:00 +0200

Der Beirat für Investitionen und Innovationen soll überwachen, wie das Sondervermögen ausgegeben wird. Sein erster Bericht fordert vom Bundesfinanzminister eine andere Priorität für das 500 Milliarden Euro schwere Geldpaket.

Bundesregierung | SPD markiert rote Linien

Tue, 09 Jun 2026 14:17:58 +0200

Kurz vor den Beratungen über Reformen tritt die SPD selbstbewusster auf und grenzt sich in mehreren Politikfeldern von ihrem Koalitionspartner ab.

Bundesregierung | Das Ende der Harmonie: Rote Misstöne

Tue, 09 Jun 2026 16:17:38 +0200

Der Juniorpartner der unbeliebtesten Regierung Deutschlands kritisiert plötzlich die Union. Alles nur taktisches Geplänkel oder steckt mehr dahinter?

Nach Regierungskritik: Organisatoren von US-Diabeteskongress werfen Fachleute raus

Tue, 09 Jun 2026 17:25:29 +0200

New Orleans – Fünf anerkannte Diabetes-Fachleute sind wegen eines regierungskritischen Texts vom Jahreskongress der American Diabetes Association (ADA) ausgeschlossen worden. Die Polizei warf die Experten Medienberichten zufolge auf Geheiß der Veranstalter der ADA aus dem Konferenzgebäude. Sie hätten gegen interne Regularien verstoßen, hieß es. Die...[weiter lesen]

Regierung: Kein einheitliches Monitoring für Diskriminierung geplant

Tue, 09 Jun 2026 17:29:15 +0200

Berlin – Die Bundesregierung verfolgt aktuell keine Pläne zur Einrichtung eines einheitlichen Monitoringsystems zur Diskriminierung im Gesundheitswesen. Das geht aus Antworten aus dem Bundesgesundheitsministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion Die Linke hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Die Fraktion hatte vor allem die...[weiter lesen]

Bafög: Linke und Grüne erhöhen Druck auf Regierung im Bundestag

Tue, 09 Jun 2026 16:52:00 +0200

Die Union hat die geplante Bafög-Erhöhung infrage gestellt. Linke und Grüne legen im Bundestag nun eigene Anträge zum Thema vor, mit teilweise weitreichenden Forderungen.

Regierung | Vor dem Reformgipfel im Kanzleramt: Viele Themen, wenig Einigkeit

Mon, 08 Jun 2026 15:38:53 +0200

Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber beraten kommenden Mittwoch über die Reformpläne – Erwartungen an konkrete Ergebnisse sind gedämpft.

FCAS-Aus: Bundesregierung muss sicherheitspolitische Strategie überdenken

Tue, 09 Jun 2026 13:20:30 +0200

Das Scheitern kam nicht überraschend. Die Entwicklung von FCAS stockt bereits seit Jahren aufgrund von Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Herstellern. Hintergrund der Differenzen sind unterschiedliche betriebswirtschaftliche und Profitinteressen bei den involvierten Rüstungsunternehmen. Dennoch haben Friedrich Merz und Emmanuel Macron noch lange Zeit gute Miene zum bösen Spiel gemacht und weiter an dem Projekt festgehalten. Jetzt gilt es, das Scheitern aufzuklären. In den vergangenen Jahren hatten allein die deutschen Regierungskoalitionen bereits mehr als 4,5 Milliarden Euro für FCAS beschlossen. Es drängt sich zuerst die Frage auf, wie viele dieser Gelder schon geflossen sind und darum sinnlos verbrannt wurden. Statt sich direkt ins nächste Milliarden-Euro-Ersatz-Rüstungsprojekt zu stürzen, sollte die Bundesregierung damit beginnen, ihre sicherheitspolitische Strategie grundsätzlich zu überdenken", erklärt Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum gescheiterten deutsch-französischen Kampfjetprojekt FCAS.

Regierung kündigt bundesweites einheitliches Baumkataster an

Tue, 09 Jun 2026 09:46:00 +0200

Verkehr/Antwort Die Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen (BASt) ist beauftragt, auf Grundlage der Baumkataster der Länder ein bundesweites einheitliches Baumkataster zu erstellen, teilt die Regierung mit.

Weniger Geld in Massenunterkünften: Bundesregierung ignoriert Urteil zu Asyl-Leistungen

Tue, 09 Jun 2026 09:43:00 +0200

Dass Asylbewerber:innen in Sammelunterkünften weniger als das Existenzminimum bekommen, ist verfassungswidrig. Die Bundesregierung juckt das nicht. mehr...

Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab 2027 das Pflegebudget und viele zahlen den Preis

Tue, 09 Jun 2026 06:58:39 +0200

Das Bundeskabinett hat am 29. April 2026 beschlossen, das Pflegebudget der Krankenhäuser ab 2027 dauerhaft zu …
„Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab 2027 das Pflegebudget und viele zahlen den Preis“ weiterlesen
Der Beitrag Pflegegeld: Bundesregierung streicht ab 2027 das Pflegebudget und viele zahlen den Preis erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

„Merz muss weg“ – Tausende protestieren in Berlin gegen Bundesregierung - WELT

Mon, 08 Jun 2026 17:56:20 +0200

„Merz muss weg“ – Tausende protestieren in Berlin gegen Bundesregierung WELT4.000 Teilnehmer bei Demo gegen Bundesregierung rbb24.deFrüher Start, volle Autos: Konvoi aus dem Nordosten zieht nach Berlin und will „Schlussstrich“ ziehen NordkurierAutokorsos: Tausende Demonstranten legten Straße des 17. Juni lahm Berliner MorgenpostDemo-Teilnehmer wollten bis zum Brandenburger Tor fahren – gestoppt! B.Z. – Die Stimme Berlins

Regierungskreise: Berlin und Paris stoppen Kampfjet-Projekt FCAS - tagesschau.de

Mon, 08 Jun 2026 17:07:00 +0200

Regierungskreise: Berlin und Paris stoppen Kampfjet-Projekt FCAS tagesschau.deDeutschland und Frankreich stoppen gemeinsamen Kampfjet FCAS SpiegelFCAS: Deutsch-französisches Kampfjet-Projekt FCAS ist gescheitert DIE ZEITBerlin und Paris: Merz und Macron beenden gemeinsames Kampfflugzeugprojekt RP OnlineFCAS-Scheitern: Milliardenprojekt der europäischen Rüstungskooperation am Ende WELT

Bundesregierung legt neues Heizungsgesetz vor

Mon, 08 Jun 2026 17:30:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Das Gebäudemodernisierungsgesetz soll das Heizungsgesetz der Ampelregierung ablösen, das Verbot des Einbaus klassischer Öl- und Gasheizungen entfällt.

Friedensforscher kritisieren Regierung: Zu zaghaft gegenüber Kriegsfürsten

Mon, 08 Jun 2026 17:33:00 +0200

Führende Konfliktforscher stellen einen Zerfall der internationalen Ordnung fest. Auch Deutschland halte sich nicht an seine eigenen Werte. mehr...

Sexualisierte Gewalt an betäubten Frauen: Bundesregierung weiß wenig über „chemische Unterwerfung“

Mon, 08 Jun 2026 17:27:00 +0200

Der Fall Pelicot machte das Phänomen der „chemischen Unterwerfung“ bekannt. Eine Kleine Anfrage zeigt: Die Strafverfolgungsbehörden haben dazu kaum Zahlen. mehr...

Mehr Kürzungen als „Reform“: Die aktuellen Rentenpläne der Regierung

Mon, 08 Jun 2026 17:30:08 +0200

Die Regierungsparteien arbeiten in einer Kommission an der geplanten Rentenreform. Diese soll ein höheres Eintrittsalter und weniger Rente mit sich bringen. Staatliche Sozialleistungen werden gegeneinander aufgespielt und der Widerstand hält sich bisher noch in Grenzen.
Der Beitrag Mehr Kürzungen als „Reform“: Die aktuellen Rentenpläne der Regierung erschien zuerst auf Perspektive.

Regierung | Vor dem Reformgipfel im Kanzleramt: Viele Themen, wenig Enigkeit

Mon, 08 Jun 2026 15:38:00 +0200

Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber beraten kommenden Mittwoch über die Reformpläne – Erwartungen an konkrete Ergebnisse sind gedämpft.

Wahlen in Kosovo: Regierung bleibt, die Regierungskrise auch

Mon, 08 Jun 2026 15:42:00 +0200

Die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti bleibt bei Kosovos vorgezogenen Wahlen erneut stärkste Kraft. Stabile Verhältnisse bringt das trotzdem nicht. mehr...

Regierung verweist auf Agence France Trésor

Mon, 08 Jun 2026 15:20:00 +0200

Finanzen/Antwort Die Bundesregierung verweist zu Fragen der französischen Staatsverschuldung auf die Internetseite der französischen Finanzagentur Agence France Trésor.

Kosovo: Deutliche Verluste für die Regierungspartei

Mon, 08 Jun 2026 15:05:08 +0200

Dritte Parlamentswahl innerhalb von 16 Monaten in Kosovo: Die Partei des geschäftsführenden Premiers Albin Kurti gewinnt, muss aber Verluste hinnehmen. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

Regierung antwortet auf Gutachten zur Energieversorgung

Mon, 08 Jun 2026 13:24:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Monopolkommission gibt in ihrem als Unterrichtung vorliegendem aktuellen Sektorgutachten Empfehlungen für Fernwärmemarkt, Ladeinfrastruktur und Gasverteilnetze.

Regierung: Erhöhung der Tabaksteuer nicht wegen Tankrabatt

Mon, 08 Jun 2026 10:46:00 +0200

Finanzen/Antwort Die Steuermehreinnahmen aus der von der Bundesregierung geplanten Erhöhung der Tabaksteuer sind nicht zur Kompensation der Mindereinnahmen aus der temporären Senkung der Energiesteuer vorgesehen.

Indische Jugendliche bilden „Kakerlakenpartei“ gegen Angriffe der Regierung

Mon, 08 Jun 2026 10:30:56 +0200

Eine abwertende Aussage des obersten indischen Verfassungsrichter polarisiert in der Jugend. Die neue Protestbewegung der „Kakerlakenpartei“ erreichte schnell Millionen Anhänger:innen. Sie protestieren gegen Arbeitslosigkeit und ein marodes Bildungssystem.
Der Beitrag Indische Jugendliche bilden „Kakerlakenpartei“ gegen Angriffe der Regierung erschien zuerst auf Perspektive.

Südkaukasus: Wahl in Armenien: Regierungschef Paschinjan liegt klar vorne

Sun, 07 Jun 2026 17:59:15 +0200

Der Wahltag ist überschattet von Bombenalarm, Sprengstoffdrohungen und Festnahmen. Regierungschef Paschinjan will das Land zum EU-Beitritt führen, prorussische Oppositionspolitiker wollen das verhindern.

Wahl in Armenien – Regierungschef Paschinjan erklärt sich zum Sieger - FAZ

Mon, 08 Jun 2026 02:08:00 +0200

Wahl in Armenien – Regierungschef Paschinjan erklärt sich zum Sieger FAZUkraine-Krieg im Liveticker: +++ 23:02 Prowestliche Regierung liegt bei Wahl in Armenien vorn +++ NtvArmenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen WELTArmenien: Prowestliche Regierung liegt bei Wahl in Armenien vorn DIE ZEITArmenien wählt: Zwischen EU-Annäherung und Russland-Kurs tagesschau.de

Wahl in Armenien – Regierungschef Paschinjan erklärt sich zum Sieger - FAZ

Mon, 08 Jun 2026 02:08:00 +0200

Wahl in Armenien – Regierungschef Paschinjan erklärt sich zum Sieger FAZUkraine-Krieg im Liveticker: +++ 23:02 Prowestliche Regierung liegt bei Wahl in Armenien vorn +++ NtvDroht "ukrainisches Szenario"?: Putin verärgert über dieses kleine Land T-OnlineArmenien wählt: Zwischen EU-Annäherung und Russland-Kurs tagesschau.deArmenien: Prowestliche Regierung liegt bei Wahl in Armenien vorn DIE ZEIT

Krise könnte aber andauern: Regierungspartei um Kurti vor Sieg bei Kosovo-Wahl - Ntv

Sun, 07 Jun 2026 22:00:27 +0200

Krise könnte aber andauern: Regierungspartei um Kurti vor Sieg bei Kosovo-Wahl NtvPolitische Blockade: Kosovo wählt zum dritten Mal in 16 Monaten tagesschau.deAlbin Kurti: Sieg bei Kosovo-Wahl, Krise bleibt FAZKosovo-Wahl: Erste Ergebnisse zeigen Linksnationalisten vorne - aber keinen klaren Sieger Frankfurter RundschauWahl im Kosovo: Regierungspartei vorn – Krise könnte andauern T-Online

EU-Vorgaben bei Lohngleichheit: Gleichstellung ist der Bundesregierung zu bürokratisch - taz.de

Sun, 07 Jun 2026 20:30:23 +0200

EU-Vorgaben bei Lohngleichheit: Gleichstellung ist der Bundesregierung zu bürokratisch taz.deAb jetzt dürfte diese beliebte Frage im Bewerbungsgespräch nicht mehr gestellt werden Frankfurter RundschauStiftung Gleichstellung: "Bürokratie kein Problem für Lohn-Transparenz" NDR.deNachrichtenüberblick: Gehaltstranparenz in Deutschland verzögert sich - EU-Frist abgelaufen WDRSZ-Podcast: Ist der deutschen Regierung der Gender Pay Gap egal? SZ.de

Streit in der Merz-Regierung: Warken plant Rentenkürzung für pflegende Angehörige - Merkur

Sun, 07 Jun 2026 13:03:43 +0200

Streit in der Merz-Regierung: Warken plant Rentenkürzung für pflegende Angehörige MerkurPläne von Gesundheitsministerin Warken: Weniger Rente für pflegende Angehörige? tagesschau.deWarkens Reformpläne könnten Rente halbieren: Diese Gruppen trifft es am härtesten MerkurPflegereform: Der Depp ist der Hausbesitzer WELTTrotz breiter Kritik: Warken pocht bei Pflegekosten auf Zahlungen der Kinder Tagesspiegel

Wahl im Kosovo: Regierungspartei vorn – Krise könnte andauern - T-Online

Sun, 07 Jun 2026 20:49:19 +0200

Wahl im Kosovo: Regierungspartei vorn – Krise könnte andauern T-OnlineKrise könnte aber andauern: Regierungspartei um Kurti vor Sieg bei Kosovo-Wahl NtvParlamentswahl in Kosovo: Noch mal und noch mal taz.deKosovo-Wahl: Kann Kurti sich behaupten – und wann gibt es Ergebnisse? Frankfurter RundschauPolitische Blockade: Kosovo wählt zum dritten Mal in 16 Monaten tagesschau.de

EU-Vorgaben bei Lohngleichheit: Gleichstellung ist der Bundesregierung zu bürokratisch

Sun, 07 Jun 2026 20:22:00 +0200

Deutschland setzt ein EU-Gesetz zur Gehaltstransparenz nicht um. Frauenministerin Prien redet sich mit Bürokratie und wirtschaftlicher Lage heraus. mehr...

Andreas Bovenschulte: Bremens Regierungschef warnt Regierung vor zu hohem Reformtempo

Sun, 07 Jun 2026 11:14:00 +0200

»Kommunikative Fehler« und schlechtes Erwartungsmanagement: Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte übt im SPIEGEL-Interview harte Kritik an Schwarz-Rot. Und droht mit der Macht des Bundesrats.

„Demokratische Mitte würde weiter erodieren“ – Sozialverbände kritisieren Vorhaben der Regierung - WELT

Sat, 06 Jun 2026 05:46:43 +0200

„Demokratische Mitte würde weiter erodieren“ – Sozialverbände kritisieren Vorhaben der Regierung WELTSozialreformen: Friedrich Merz fordert Sozialpartner zu Reformvorschlägen auf DIE ZEITMerz fordert Reformvorschläge von Sozialpartnern SZ.deFriedrich Merz nutzt Zitat von Angela Merkel bei Sozialreformen: »Wir schaffen das« SpiegelReformen: Merz hofft für Sozialpartner-Dialog auf Konsens WirtschaftsWoche

Bürgerdialog in Dortmund: Bärbel Bas zwischen Zukunftsangst und Regierungskritik - WELT

Sat, 06 Jun 2026 01:58:59 +0200

Bürgerdialog in Dortmund: Bärbel Bas zwischen Zukunftsangst und Regierungskritik WELT

Straße von Hormus: „Nicht unser Krieg“ im Iran – Dieses Marine-Dokument widerspricht der Bundesregierung - WELT

Fri, 05 Jun 2026 16:20:40 +0200

Straße von Hormus: „Nicht unser Krieg“ im Iran – Dieses Marine-Dokument widerspricht der Bundesregierung WELT155 Schiffe mit deutschem Bezug in Region um Straße von Hormus Oldenburger OnlinezeitungBundeswehr: Die deutsche Fähigkeit, die international selten geworden ist WELTMarine hält Minensuchboot für Hormus-Einsatz bereit trading-house.netNews, Politik: 155 Schiffe mit deutschem Bezug in Region um Straße von Hormus tixio - Nachrichten

Razzien bei der Regierungspartei

Fri, 05 Jun 2026 18:05:26 +0200

2026/23
| Ausland
| Korruptionsermittlungen erschüttern die spanischen Sozialdemokraten

Gegen hohe Funktionäre der sozialdemokratischen Partei PSOE des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez wird wegen Korruption ermittelt. Deshalb rufen Konservative zum Regierungssturz und vorgezogenen Neuwahlen auf.

Gaston Kirsche

Bundesregierung begrüßt Baukulturbericht

Fri, 05 Jun 2026 15:44:00 +0200

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung die Vorlage des Baukulturberichts 2026/27 mit dem Titel "Gestalten - Prozesse, Bauen, Zusammenhalt"durch die Bundesstiftung Baukultur begrüßt.

Politbarometer: Viele Deutsche bezweifeln, dass die Bundesregierung bis 2029 hält

Fri, 05 Jun 2026 14:44:52 +0200

Bafög-Reform: Die Regierung riskiert sozialen Unfrieden

Fri, 05 Jun 2026 14:45:00 +0200

Die Bundesregierung verkennt die reale Lage von Studierenden. Oder will sie verkennen – und fördert damit die weitere Spaltung der Gesellschaft. mehr...

Bundesregierung baut Bürgergeld um: eine Änderung betrifft auch Rentner

Fri, 05 Jun 2026 14:35:17 +0200

Die Bundesregierung treibt den Umbau des bisherigen Bürgergelds voran. Aus der Leistung soll schrittweise eine neue …
„Bundesregierung baut Bürgergeld um: eine Änderung betrifft auch Rentner“ weiterlesen
Der Beitrag Bundesregierung baut Bürgergeld um: eine Änderung betrifft auch Rentner erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Sozialausgaben streichen, Steuern erhöhen – mit dieser Liste könnte die Regierung 180 Milliarden Euro sparen

Fri, 05 Jun 2026 12:00:00 +0200

: Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Kommunalentlastungsgesetz – LKEG). Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen, WD 4 - 031/26

Fri, 08 May 2026 00:00:00 +0200

Ukraine-Krieg: Bundesregierung bereitet sich auf Gespräche mit Russland vor

Thu, 04 Jun 2026 20:11:44 +0200

Noch verhandelt Europa nicht direkt mit Russland über ein Ende des Krieges in der Ukraine. Aus Berliner Regierungskreisen heißt es nun, das wolle man bald ändern.

Bundesregierung zieht positive Bilanz der 12-Uhr-Regel

Thu, 04 Jun 2026 16:26:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Antwort Das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz habe dazu geführt, dass es deutlich weniger Preisänderungen pro Tag an Tankstellen gebe, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Mit Millionenbeträgen: Etliche US-Regierungsmitglieder an SpaceX beteiligt - Golem.de

Thu, 04 Jun 2026 13:45:01 +0200

Mit Millionenbeträgen: Etliche US-Regierungsmitglieder an SpaceX beteiligt Golem.deSpaceX: Elon Musk will in acht Tagen der erste Billionär sein BILDSpaceX-Aktie: Was der Börsenprospekt über die wahren Motive von Elon Musk verrät WELTDer Börsen-Tag: Schwergewichte drängen aus Parkett: "Bei diesen drei IPOs ist das Risiko relativ hoch" NtvSpaceX-Aktie kommt offiziell: Ausgabepreis für Rekord-Börsengang festgesetzt Finanzen.net

Bundesregierung will Designrecht modernisieren

Thu, 04 Jun 2026 11:58:00 +0200

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Designrechts" vorgelegt, mit dem Vorgaben einer EU-Richtlinie vom Oktober 2024 umgesetzt werden sollen.

Bundesregierung will psychosoziale Prozessbegleitung stärken

Thu, 04 Jun 2026 11:58:00 +0200

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die Rechte von durch schwere Gewalt- und Sexualstraftaten Verletzten auf psychosoziale Prozessbegleitung stärken und hat dafür einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt.

Ausstattung von Beauftragten der Bundesregierung

Thu, 04 Jun 2026 11:58:00 +0200

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um die personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung geht es in deren Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Die Bundesregierung verteidigt ukrainische Angriffe tief ins russische Hinterland

Thu, 04 Jun 2026 10:27:19 +0200

von Thomas Röper – https://anti-spiegel.ru Auf eine parlamentarische Anfrage hat die Bundesregierung geantwortet, sie sehe in Drohnenangriffen tief im russischen Hinterland keinen Bruch des Völkerrechts. Allerdings ist die Begründung mehr als entlarvend, denn sie zeigt einmal mehr, dass Deutschland formal und faktisch bereits Kriegspartei ist. Die Berliner Zeitung hat unter der Überschrift „Ukraine-Krieg – Berlin … Weiterlesen →

„Waffenruhe“ im Libanon: Die Regierung in Beirut und Israel nehmen neuen Anlauf

Thu, 04 Jun 2026 10:32:00 +0200

Zuletzt eskalierte der Krieg Israels gegen die Hisbollah trotz vereinbarter „Waffenruhe“, nun soll sie umgesetzt werden. Kann das gelingen? mehr...

Verhandlungen über den Ukrainekrieg: Die Bundesregierung bereitet sich auf Verhandlungen mit Russland vor - DIE ZEIT

Thu, 04 Jun 2026 08:00:51 +0200

Verhandlungen über den Ukrainekrieg: Die Bundesregierung bereitet sich auf Verhandlungen mit Russland vor DIE ZEIT„Langsam öffnet sich das Fenster“ – Plötzlich sieht Bundesregierung Chance auf Gespräche mit Putin WELT+++ 21:26 Bloomberg: Europäer arbeiten an Verhandlungsplänen für Ukraine +++ NtvUkraine News: Kreise: Europa könnte bald direkt mit Russland über Kriegsende verhandeln - Politik - SZ.de SZ.deUkraine-Verhandlungen: Bundesregierung sieht Russland in einer Position der Schwäche FAZ

Team IT Security - Politik & Wirtschaft

Alibaba: Konzern verklagt US-Regierung gegen Einstufung als chinesisches Militärunternehmen - Spiegel

Alibaba: Konzern verklagt US-Regierung gegen Einstufung als chinesisches Militärunternehmen

Geplante Abschaffung der „Rente mit 63“ Kann die Bundesregierung einfach so Lebenspläne durchkreuzen? - Tagesspiegel

Infrastruktur und Umweltschutz: Regierung will mehr Tempo bei Verkehrsprojekten ermöglichen

Britische Regierungskrise: Keir Starmers Rücktritt und der Aufstieg Andy Burnhams

Rentenpläne der Regierung: Ein Kunstwerk mit leeren Stellen

Regierung legt die Axt ans Pflegepersonal

„Nicht über den Kopf der Länder hinweg“ Schwesig stellt sich gegen Rentenpläne der Regierung - Tagesspiegel

Regierungskrise in Rumänien: Liberaler fällt durch

Infrastruktur und Umweltschutz: Regierung will schnellere Verkehrsprojekte ermöglichen

Vertrauensabstimmung: Regierungskrise in Rumänien

Rumänien: Keine Mehrheit im Parlament – Regierungsbildung gescheitert - Spiegel

Regierungsbildung gescheitert: Rumäniens Parlament lässt designierten Regierungschef durchfallen - Ntv

Bundesregierung kündigt Beteiligung von 40 Prozent an KNDS an - hartpunkt

Bundesregierung will 40 Prozent: Berlin und Paris einigen sich auf Beteiligung an Panzerbauer KNDS - Ntv

Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld dann ganz wegfallen

Bundesregierung plant drei Abschiebeflüge pro Monat nach Afghanistan - WELT

Fußball-WM 2026: Wie Trumps Regierung das US-Team propagandistisch nutzt

Bundesregierung bestätigt Einstieg mit 40 Prozent bei KNDS - tagesschau.de

Regierungspläne zu Homöopathie-Ausschluss rufen Kritik hervor

Regierung droht "Saboteuren": In Trumps Reflecting Pool treibt ein totes Entlein - Ntv

Regierungskrise in Großbritannien: Britischer Premier Starmer kündigt Abgang an

US-Regierung droht »Pool-Vandalen« mit voller Härte des Gesetzes - Spiegel

Kolumbien: „Mit meiner Regierung wird es keinen Friedensprozess geben“

Europäischer Regierungschef wirft wohl hin: Montag soll der Rücktritt erfolgen - T-Online

Anthropic und die US-Regierung: Mit dem Weltuntergang Geschäfte machen

Erfassung unvollständig – Hofreiter wirft Bundesregierung Versagen bei russischer Schattenflotte vor - WELT

Katherina Reiche schwänzt Tag der offenen Tür im Regierungsviertel - T-Online

Premier Starmer soll laut Bericht am Montag zurücktreten – Regierungsvertreter dementiert - WELT

Regierungsvertreter dementiert: Bericht: Starmer erwägt Anfang der Woche den Rücktritt - Ntv

Regierungsvertreter dementiert: Bericht: Britischer Premier Starmer erwägt zu Wochenbeginn den Rücktritt - Ntv

Ehefrau von spanischem Regierungschef Sánchez muss in Korruptionsprozess Pass abgeben - Ntv

Kritik an Führungsrolle: Bundesregierung weicht polnischer Ukraine-Forderung aus - Ntv

CDU: Wiebke Winter könnte Bremens erste Regierungschefin werden

Bundesregierung: Bas und die Grenzen der Flexibilität - DIE ZEIT

Bundesregierung: Tag der offenen Tür findet ohne Katherina Reiche statt - DIE ZEIT

Ukrainische Regierung Empört: Polens Präsident entzieht Selenskyj Auszeichnung - BILD

Wohngeld: Bundesregierung plant laut Bericht starke Einschnitte - Spiegel

Wohngeld: Bundesregierung plant laut Bericht starke Einschnitte

Klima | Klimaschützer stellen Landesregierung schlechtes Zeugnis aus

Sparpläne der Bundesregierung: Herbe Einschnitte beim Wohngeld

GKV-Sparpläne: Bundesregierung erteilt Länderforderungen Absage

Bundesregierung: Neues Arbeitszeitgesetz: Der erste Entwurf dürfte schon mal erledigt sein

Stellungnahme des Bundesrates zum GKV-Gesetz der Regierung

Debatte über Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung

"Ich und Italien flehen niemals": Trump spottet über Meloni - Regierungschefin ist fassungslos - Ntv

Die Pflegeversicherung sitzt auf einem Milliardenschatz. Hat die Regierung ihn vergessen?

Pressefreiheit: Tschechiens Regierung schafft Rundfunkgebühren ab

Anstieg der Armut: Bundesregierung kürzt Wohngeld, Grundsicherung und Pflege

Kuba: Regierung öffnet Immobilien, Banken und Tankstellen für Auslandskapital - Spiegel

Kuba: Regierung öffnet Immobilien, Banken und Tankstellen für Auslandskapital

Zweitägiger EU-Gipfel - Staats- und Regierungschefs verlängern EU-Sanktionspaket gegen Russland - Deutschlandfunk

Bundesregierung zur Nitratbelastung des Grundwassers

Bundesregierung zur Förderung der Hanns-Seidel-Stiftung

Bundesregierung verteidigt Kosten von Kinospot-Kampagne

Iran und USA: Zweifel im Bundestag an Hormus-Plänen der Regierung

Tätigkeit des Patientenbeauftragten der Bundesregierung

CDU: Annegret Kramp-Karrenbauer warnt vor Minderheitsregierung wegen Zusammenarbeit mit der AfD

„Bedauerlich, dass zu Ihrem Regierungsstil wiederholter Verfassungsbruch gehört“ - WELT

Aufregung über Umgang mit Prüfungsleaks: Indiens Regierung sperrt Messenger nach Prüfungsskandal

Iran: Regierung bereitet offenbar schon Einsatz in Straße von Hormus vor – Grüne lehnen „Blankoscheck“ ab - WELT

Regierung | Deutschland und Polen vertiefen Verteidigungskooperation

Atommüllager Asse II: Bundesregierung äußert sich zu Kosten

Bundesregierung hält an Grundsatz "Erhalt vor Neubau" fest

Regierung ist kein Betrug bei KI-Weiterbildungen bekannt

Bundesregierung plant 2/3-Grenze: Ab 2027 soll in diesem Fall Krankengeld ganz wegfallen

Ak­ti­vis­t:in­nen in Kanada: Klimaklage gegen Regierung in Ottawa

US-Regierung zieht Claude-KI den Stecker: „Wir dürfen diesen Warnschuss nicht ignorieren“ - Tagesspiegel

+++ 14:48 Regierungskreise: Trump ändert seinen Blick auf Russland +++ - Ntv

Bundesregierung nennt Details zu Plänen einer Zuckersteuer

Urlaubgeld: Bundesregierung muss endlich Tarifbindung erhöhen

Myanmar: „Diese Regierung will nichts, was sie nicht kontrollieren kann“

Évian-les-Bains: G7-Staats- und Regierungschefs beraten über Ukrainekrieg - DIE ZEIT

USA: Newsom: Trump-Regierung ermittelt gegen meine Familie

Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wirbt für Lösung zu Rettungsdienst-Kosten

Diversitätsstrategie der Bundesregierung

Thomas de Maizière bei Lanz über Reformen, AfD, Linke und die Regierung - Berliner Zeitung

Weniger Rente für Pflege geplant: Betroffene starten Petition an die Bundesregierung

Altfahrzeug-Verordnung: Bundesregierung verweigert Auskunft

Aktivist:innen in Kanada: Klimaklage gegen Regierung in Ottawa