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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt droht laut Schulze »Schulsterben« unter AfD-Regierung - DIE ZEIT

Fri, 08 May 2026 03:45:14 +0200

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt droht laut Schulze »Schulsterben« unter AfD-Regierung DIE ZEITSachsen-Anhalt: Schulze warnt im Fall einer AfD-Regierung vor „Schulsterben, wie wir es noch nie erlebt haben“ WELTWirbel um Haseloff-Satz: Gilt Abitur noch, wenn AfD regiert? ZDFheuteLandtagswahl - Schulze warnt vor Schulsterben im Fall einer AfD-Regierung - Politik SZ.deHaseloff macht Panik: Keine Anerkennung des Abiturs, wenn die AfD regiert? Berliner Zeitung

Infratest dimap - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) macht Bundespolitik für AfD-Umfragerekord von 41 Prozent verantwortlich - Deutschlandfunk

Thu, 07 May 2026 20:08:58 +0200

Infratest dimap - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) macht Bundespolitik für AfD-Umfragerekord von 41 Prozent verantwortlich DeutschlandfunkMinisterpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich tagesschau.deSachsen-Anhalt: Der Rekordwert für die AfD ist noch nicht mal das Schlimmste SZ.deNachrichtenpodcast: AfD weit vorne – mehr als nur ein Trend? DIE ZEITUmfrage in Sachsen-Anhalt: Warum die Verwandten-Affäre der AfD nicht schadet Ntv

ARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in Sonntagsfrage - tagesschau.de

Thu, 07 May 2026 18:00:00 +0200

ARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in Sonntagsfrage tagesschau.deSchlechte Noten für die Bundesregierung AfD im „Deutschlandtrend“ bundesweit erstmals an der Spitze TagesspiegelUmfrage: AfD überholt Union im ARD-«Deutschlandtrend» SZ.deDeutschlandTrend: AfD vorne, schlechtes Zeugnis für Schwarz-Rot BRARD-Deutschlandtrend: AfD stärkste Kraft DW.com

Schlechte Noten für die Bundesregierung AfD im „Deutschlandtrend“ bundesweit erstmals an der Spitze - Tagesspiegel

Thu, 07 May 2026 18:24:03 +0200

Schlechte Noten für die Bundesregierung AfD im „Deutschlandtrend“ bundesweit erstmals an der Spitze TagesspiegelARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in Sonntagsfrage tagesschau.deDeutschlandTrend: AfD vorne, schlechtes Zeugnis für Schwarz-Rot BRBittere Umfrage für Merz: AfD überholt erstmals Union im "Deutschlandtrend" T-OnlineMerz zum Scheitern verurteilt, Dobrindt macht es besser – doch die AfD lacht trotzdem Frankfurter Rundschau

Bundestag: Linke und AfD scheitern erneut bei Wahl ins Kontrollgremium

Thu, 07 May 2026 19:33:00 +0200

Beide Parteien haben bereits mehrere Anläufe unternommen, ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt zu werden. Nun hat es abermals nicht geklappt für Clara Bünger von den Linken. Und Martin Hess und Gerold Otten von der AfD.

Bittere Umfrage für Merz: AfD überholt erstmals Union im "Deutschlandtrend" - T-Online

Thu, 07 May 2026 18:25:00 +0200

Bittere Umfrage für Merz: AfD überholt erstmals Union im "Deutschlandtrend" T-OnlineARD-DeutschlandTrend: AfD überholt Union in Sonntagsfrage tagesschau.deDeutschlandTrend: AfD vorne, schlechtes Zeugnis für Schwarz-Rot BRSchlechte Noten für die Bundesregierung Die AfD ist im „Deutschlandtrend“ bundesweit erstmals an der Spitze TagesspiegelMerz zum Scheitern verurteilt, Dobrindt macht es besser – doch die AfD lacht trotzdem Frankfurter Rundschau

Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich - tagesschau.de

Thu, 07 May 2026 16:29:00 +0200

Ministerpräsident Schulze: Bundesregierung für AfD-Umfragehoch mitverantwortlich tagesschau.deNachrichtenpodcast: So wahrscheinlich ist ein AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt DIE ZEITSachsen-Anhalt: AfD laut Umfrage bei über 40 Prozent vor Landtagswahl SpiegelInfratest dimap - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) macht Bundespolitik für AfD-Umfragerekord von 41 Prozent verantwortlich DeutschlandfunkSZ-Podcast: AfD in Sachsen-Anhalt – die große Krise der Demokratie SZ.de

Verfahren um Millionenspende: Bundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen

Thu, 07 May 2026 17:26:00 +0200

Im Streit um eine Millionenspende an die AfD hat das Verwaltungsgericht gegen die Partei entschieden. Das hat mit der Herkunft des Geldes zu tun. mehr...

AfD: Millionenschwere Spende aus Österreich war illegal

Thu, 07 May 2026 17:04:00 +0200

Von wem erhielt die AfD eine Spende in Höhe von 2,35 Millionen Euro? Nach einem Bericht von SPIEGEL und »Standard« kam der Fall vor Gericht, das den Verdacht einer verbotenen Strohmannkonstruktion nun bestätigt hat.

Verwaltungsgericht Berlin: AfD verliert Verfahren um Millionenspende

Thu, 07 May 2026 16:44:45 +0200

Die AfD wollte 2,3 Millionen Euro von der Bundestagsverwaltung zurück, die das Geld wegen Verdachts auf eine Strohmann-Spende einbehalten hat. Doch die Partei scheitert vor Gericht.

Podcast „Auf den Punkt“: AfD in Sachsen-Anhalt: Die große Krise der Demokratie

Thu, 07 May 2026 16:51:42 +0200

Eine aktuelle Umfrage sieht die AfD bei 41 Prozent. Der Politologe Albrecht von Lucke über die Gründe und mögliche Szenarien nach der Landtagswahl.

Verwaltungsgericht Berlin: AfD verliert Verfahren um Millionenspende gegen Bundestag - DIE ZEIT

Thu, 07 May 2026 15:17:54 +0200

Verwaltungsgericht Berlin: AfD verliert Verfahren um Millionenspende gegen Bundestag DIE ZEITAfD verliert Verfahren um Millionenspende gegen Bundestag WELTAntrag vom Gericht abgewiesen: AfD verliert Streit um Millionenspende gegen Bundestag TagesspiegelWer zahlte 2,35 Millionen Euro an die AfD? ZDFheuteParteien - Gericht verhandelt über Millionenspende an AfD - Panorama SZ.de

Plakatspende unzulässig: AfD verliert Millionenklage gegen Bundestag - T-Online

Thu, 07 May 2026 15:31:06 +0200

Plakatspende unzulässig: AfD verliert Millionenklage gegen Bundestag T-OnlineMehr zum Thema ansehen in Google News

Umfrage zur Landtagswahl: AfD legt in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent zu – CDU bei 26 Prozent - MDR

Thu, 07 May 2026 15:07:30 +0200

Umfrage zur Landtagswahl: AfD legt in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent zu – CDU bei 26 Prozent MDRSachsen-Anhalt: AfD laut Umfrage bei über 40 Prozent vor Landtagswahl SpiegelInfratest dimap - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) macht Bundespolitik für AfD-Umfragerekord von 41 Prozent verantwortlich DeutschlandfunkUmfrage: AfD auf Rekordkurs in Sachsen-Anhalt BILD"RIP Land der Frühaufsteher": So reagiert das Netz auf die Umfrage zur Landtagswahl MDR

Sachsen-Anhalt: AfD laut Umfrage bei über 40 Prozent vor Landtagswahl

Thu, 07 May 2026 08:12:00 +0200

Die AfD baut in Sachsen-Anhalt ihren Vorsprung vor der CDU aus. Laut einer Umfrage kommen die Rechtsextremen wenige Monate vor der Landtagswahl auf 41 Prozent – und nähern sich einer Regierungsmehrheit an.

„Wenn ihr sowas postet“: Bill Kaulitz gewinnt gegen Berliner AfD-Politiker vor Gericht - Tagesspiegel

Thu, 07 May 2026 13:31:32 +0200

„Wenn ihr sowas postet“: Bill Kaulitz gewinnt gegen Berliner AfD-Politiker vor Gericht Tagesspiegel(S+) Bill Kaulitz: Darum legt sich der Popstar mit der AfD an Spiegel"Mal einen reinwürgen": Bill Kaulitz legt sich mit AfD-Politiker an TV SpielfilmBill Kaulitz legt sich mit der AfD an – und hat Erfolg WEB.DEBill Kaulitz über AfD-Klage: „Dann bekommt ihr Post von mir“ Musikexpress

Bill Kaulitz legt sich mit der AfD an – und hat Erfolg - WEB.DE

Thu, 07 May 2026 12:10:35 +0200

Bill Kaulitz legt sich mit der AfD an – und hat Erfolg WEB.DE(S+) Bill Kaulitz: Darum legt sich der Popstar mit der AfD an Spiegel„Wenn ihr sowas postet“: Bill Kaulitz gewinnt gegen Berliner AfD-Politiker vor Gericht TagesspiegelBill Kaulitz über AfD-Klage: „Dann bekommt ihr Post von mir“ MusikexpressGezielte Diffamierung: Bill Kaulitz gewinnt Rechtsstreit gegen AfD-Politiker FOCUS online

Vor Landtagswahl: AfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt

Thu, 07 May 2026 13:37:00 +0200

Vier Monate vor der Landtagswahl bekommt die rechtsextreme AfD so viel Zustimmung wie noch nie. Die Stimmung im Land ist düster, der CDU bleibt nur ein kleiner Trost.

AfD: Interner Brandbrief prangert »Geschäftsmodell AfD« und Machtmissbrauch an

Thu, 07 May 2026 13:39:00 +0200

Ein scheidender AfD-Mann packt aus: Rüdiger Klos rechnet in einem internen Brandbrief gnadenlos mit der Parteispitze ab. Seine Vorwürfe gegen Markus Frohnmaier reichen von Machtmissbrauch bis zum »Geschäftsmodell AfD«.

Kommunen | Amtsinhaber will AfD aus Görlitzer Rathaus fernhalten

Wed, 06 May 2026 11:39:02 +0200

CDU-Oberbürgermeister Ursu geht mit breiter Unterstützung in einen Zweikampf mit dem AfD-Mann, dem er 2019 fast unterlag. Linke mit »Symbolkandidatur«

Landtagswahl | AfD-Höhenflug in Sachsen-Anhalt ungebrochen

Thu, 07 May 2026 09:55:36 +0200

Rechtsextreme liegen vier Monate vor der Wahl bei 41 Prozent. CDU verliert an Boden. Linke-Frontfrau von Angern: »Hoffe, dass der Schuss gehört wird«.

Bill Kaulitz: Darum legt sich der Popstar mit der AfD an

Thu, 07 May 2026 10:44:00 +0200

»Wenn ihr so was postet, dann bekommt ihr öfters Post von mir«: Wegen eines homophoben Posts ging Popstar Bill Kaulitz juristisch gegen einen Berliner AfD-Politiker vor. Und hatte Erfolg.

„Mit Menschenwürde hat das nichts zu tun“ – Bundestag streitet über AfD-Antrag - WELT

Thu, 07 May 2026 01:12:07 +0200

„Mit Menschenwürde hat das nichts zu tun“ – Bundestag streitet über AfD-Antrag WELTPolizeiliche Kriminalstatistik zur Ausländerkriminalität Deutscher BundestagSo lässt die Linke im Bundestag einen AfD-Vorstoß abperlen T-OnlinePolizeiliche Kriminalstatistik sowie Berichtswesen zur Ausländerkriminalität mit maximaler Transparenz ausgestalten – Effektivität sicherheitspolitischer AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AfD fordert Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung

Thu, 07 May 2026 09:44:00 +0200

Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung.

AfD fordert höchste Priorität für Fertigstellung der A20

Thu, 07 May 2026 09:44:00 +0200

Verkehr/Antrag Die AfD fordert, der beschleunigten Fertigstellung der Bundesautobahn A20 höchste Priorität einzuräumen und die Planungen für die Schienenneubaustrecke Hannover - Hamburg nicht weiter zu verfolgen.

Alltag mit einer normalisierten AfD: Mutprobe Demokratie – Engagement dort, wo die AfD stark ist

Thu, 07 May 2026 09:53:00 +0200

AfD stärkste Kraft vor Ort: Wie verteidigt man Demokratie im Alltag? Eine Sonderfolge vom taz lab über Mut, Druck und Strategien gegen Rechts. mehr...

Umfrage zur Landtagswahl: AfD legt in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent zu – CDU bei 26 Prozent - MDR

Thu, 07 May 2026 05:01:20 +0200

Umfrage zur Landtagswahl: AfD legt in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent zu – CDU bei 26 Prozent MDRLandtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD in Sachsen-Anhalt vergrößert in Umfrage Vorsprung vor CDU DIE ZEITAfD zieht in Sachsen-Anhalt davon: Neue Umfrage offenbart großen Abstand zur CDU Berliner MorgenpostUmfrage: AfD auf Rekordkurs in Sachsen-Anhalt BILDUmfrage für Sachsen-Anhalt: 41 Prozent: AfD liegt 15 Prozentpunkte vor der CDU Ntv

Vor Landtagswahl: AfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt

Thu, 07 May 2026 07:52:34 +0200

Vier Monate vor der Landtagswahl bekommt die rechtsextreme AfD so viel Zustimmung wie noch nie. Die Stimmung im Land ist düster, der CDU bleibt nur ein kleiner Trost.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD in Sachsen-Anhalt vergrößert in Umfrage Vorsprung vor CDU - DIE ZEIT

Thu, 07 May 2026 07:26:23 +0200

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD in Sachsen-Anhalt vergrößert in Umfrage Vorsprung vor CDU DIE ZEITUmfrage zur Landtagswahl: AfD legt in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent zu – CDU bei 26 Prozent MDRAfD kommt in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent – Vorsprung vor CDU wächst WELTAfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt SZ.deSachsen-Anhalt: AfD laut Umfrage stärkste Kraft vor Landtagswahl Spiegel

Landtagswahl | Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung weiter aus

Thu, 07 May 2026 08:37:55 +0200

Rechtsaußen-Partei führt das Ranking klar an, bekäme bei der anstehenden Landtagswahl aber keine absolute Mehrheit

Sachsen-Anhalt: AfD laut Umfrage stärkste Kraft vor Landtagswahl

Thu, 07 May 2026 08:12:00 +0200

Vor Landtagswahl: AfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt

Thu, 07 May 2026 07:52:34 +0200

Vier Monate vor der Landtagswahl bekommt die rechtsextreme AfD so viel Zustimmung wie noch nie. Die Stimmung im Land ist düster, der CDU bleibt nur ein kleiner Trost.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD in Sachsen-Anhalt vergrößert in Umfrage Vorsprung vor CDU - DIE ZEIT

Thu, 07 May 2026 07:26:23 +0200

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD in Sachsen-Anhalt vergrößert in Umfrage Vorsprung vor CDU DIE ZEITUmfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD legt auf 41 Prozent zu MDR05:58 Linnemann warnt vor massiver Austrittswelle aus CDU NtvDrei Parteien in Umfrage raus: AfD mit 41 Prozent stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt T-OnlinePressestimme: 'Lausitzer Rundschau' zu AfD/Umfragehoch - boerse.de boerse.de

Neue Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD über 40 Prozent, CDU verliert - Volksstimme

Thu, 07 May 2026 05:00:00 +0200

Neue Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD über 40 Prozent, CDU verliert VolksstimmeUmfrage zur Landtagswahl: AfD legt in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent zu – CDU bei 26 Prozent MDRSachsen-Anhalt am 1. Mai: AfD-Wahlkampfauftakt getarnt als Familienfest taz.deUmfragerekord für die rechtsextreme AfD: Sachsen-Anhalt steht vor einem Beben (Kommentar) VolksstimmeUmfrage zur Landtagswahl: AfD mit 41 Prozent stärkste Kraft WELT

AfD fordert Reform der Exzellenzstrategie

Wed, 06 May 2026 16:34:00 +0200

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Evaluation und Überarbeitung der Exzellenzstrategie bis Ende 2026.

AfD will Aktionsplan für familienfreundliche Gesellschaft

Wed, 06 May 2026 14:48:00 +0200

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag "Babys willkommen heißen - Nationaler Aktionsplan für eine familienfreundliche Gesellschaft" lautet der Titel eines AfD-Antrags, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert.

AfD will Soli streichen

Wed, 06 May 2026 13:52:00 +0200

Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die sofortige Streichung des Solidaritätszuschlags.

AfD will Institut für Bevölkerungsforschung neu ausrichten

Wed, 06 May 2026 13:52:00 +0200

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag "Deutschland braucht mehr Kinder - Neuausrichtung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung" lautet der Titel eines AfD-Antrags, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert.

AfD: EU-Sozialpolitik ist keine Gesundheitspolitik

Wed, 06 May 2026 13:38:00 +0200

Arbeit und Soziales/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die EU-Sozialpolitik nicht auf Bereiche des Gesundheitswesens auszudehnen.

AfD-Antrag für Rückkehr zur Atomkraft abgelehnt

Wed, 06 May 2026 12:36:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat mit großer Mehrheit gegen einen AfD-Antrag zum Wiedereinstieg in die Kernenergie gestimmt.

AfD schlägt Hess und Otten als PKGr-Mitglieder vor

Wed, 06 May 2026 11:44:00 +0200

Inneres/Wahlvorschlag Die AfD-Fraktion schlägt ihre Abgeordneten Martin Hess und Gerold Otten für die Wahl von Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor,

AfD fragt nach Neubauprojekten der Bundesregierung

Wed, 06 May 2026 11:44:00 +0200

Finanzen/KleineAnfrage Über den Stand der geplanten Neubauprojekte der Bundesregierung will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage informiert werden.

AfD-Anträge zu Bürokratieabbau und CO2-Bepreisung abgelehnt

Wed, 06 May 2026 11:28:00 +0200

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat am Mittwoch zwei Anträge der Fraktion der AfD-Fraktion abgelehnt.

Mutmaßliche Amokfahrt in Leipzig: Videos von angeblichen Pro-AfD-Demonstrationen sind manipuliert - correctiv.org

Tue, 05 May 2026 18:35:58 +0200

Mutmaßliche Amokfahrt in Leipzig: Videos von angeblichen Pro-AfD-Demonstrationen sind manipuliert correctiv.orgMehr zum Thema ansehen in Google News

AfD fragt nach Staatsangehörigkeiten

Tue, 05 May 2026 13:34:00 +0200

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu "Beschäftigung und Nationalität seit 2024" gestellt.

AfD thematisiert "iranische Geldwäsche in Deutschland"

Tue, 05 May 2026 12:20:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage "Iranische Geldwäsche in Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert nicht nachbesetzte Koordinatorenstelle

Tue, 05 May 2026 12:20:00 +0200

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem "Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft" erkundigt sich die AfD in einer Anfrage.

AfD fragt nach Sozialversicherungsabkommen

Mon, 04 May 2026 17:14:00 +0200

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen gestellt.

AfD fragt nach Wohnungslosigkeit

Mon, 04 May 2026 13:58:00 +0200

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Wohnungslosigkeit gestellt.

Drehbuch der Radikalen - Politologin warnt: Schwarz-Rot stärkt die AfD weiter

Mon, 04 May 2026 12:14:37 +0200

Migration, Kriminalität, Wohnungsnot, Arzttermine: Rechte Parteien verbinden fast jedes Problem mit denselben Sündenböcken. Politologin Katharina Nocun sieht die Bundesregierung auf dem Weg, diese Logik zu normalisieren. Das sei gefährlich.

Kulturrepression | »Nius« und AfD trieben Weimer zu Geheimdienst-Abfrage von Buchläden

Sat, 02 May 2026 12:34:00 +0200

Offenbar waren es ein rechtes Krawallvideo, AfD-Bundestagsanfragen und der Geheimdienst, die Geld und Preise für vier linke Buchläden gestoppt haben

Kinder fragen, die taz antwortet: Warum wurde die AfD nicht verboten?

Sun, 03 May 2026 09:45:00 +0200

Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Stella, 13 Jahre alt. mehr...

CDU und Grüne wollen hohen Posten in Ministerium streichen - und AfD die Stirn bieten - SWR

Sat, 02 May 2026 16:12:13 +0200

CDU und Grüne wollen hohen Posten in Ministerium streichen - und AfD die Stirn bieten SWRBaden-Württemberg: Özdemir will bei Regierungsbildung zwei Posten der Grünen einsparen WELTGrüne und CDU in BW einigen sich auf Koalitionsvertrag tagesschau.deNeues Bündnis: Grüne und CDU setzen auf Reformen und Respekt T-OnlineKoalitionsvertrag steht: Grün-Schwarz im Südwesten einigt sich SZ.de

Erneut Ermittlungen einer Staatsanwaltschaft gegen AfD-Fraktionsmitglieder in Niedersachsen - NDR.de

Fri, 01 May 2026 16:45:00 +0200

Erneut Ermittlungen einer Staatsanwaltschaft gegen AfD-Fraktionsmitglieder in Niedersachsen NDR.deSteuerhinterziehung und Körperverletzung: Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete T-OnlineAfD Niedersachsen: Ermittlungen gegen weitere Abgeordnete HAZStaatsanwaltschaft ermittelt gegen weitere AfD-Abgeordnete GN-OnlineL Text Print: Steuern, Körperverletzung und schwarze Kassen Walsroder Zeitung

Steuerhinterziehung und Körperverletzung: Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete - T-Online

Sat, 02 May 2026 16:54:01 +0200

Steuerhinterziehung und Körperverletzung: Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete T-OnlineErneut Ermittlungen einer Staatsanwaltschaft gegen AfD-Fraktionsmitglieder in Niedersachsen NDR.deAfD Niedersachsen: Ermittlungen gegen weitere Abgeordnete HAZStaatsanwaltschaft ermittelt gegen weitere AfD-Abgeordnete GN-OnlineL Text Print: Steuern, Körperverletzung und schwarze Kassen Walsroder Zeitung

Mieten und Wehrpflicht: Wie BSW, Linke und AfD mit Apps Politik machen

Sat, 02 May 2026 08:09:00 +0200

Die Mietwucher-App der Linken, das Anti-»Kriegsdienst«-Portal des BSW: Parteien dienen sich mit ihren Angeboten als digitale Kümmerer an. Die Tools helfen mitunter tatsächlich, verfolgen aber noch einen anderen Zweck.

Sachsen-Anhalt am 1. Mai: AfD-Wahlkampfauftakt getarnt als Familienfest

Fri, 01 May 2026 19:55:00 +0200

Offiziell feiert die extrem rechte EU-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Doch im Mittelpunkt steht AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Der Protest bleibt still. mehr...

Extreme Rechte | Was Neonazis und AfD am 1. Mai planen

Thu, 30 Apr 2026 13:40:00 +0200

Neonaziaufmärsche in Essen, Braunschweig und Gera – Pseudogewerkschaft und Familienfest bei der AfD

AfD thematisiert Sprengung von Geldautomaten

Thu, 30 Apr 2026 13:04:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage Um die Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen

Thu, 30 Apr 2026 13:04:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der unerlaubten Einreisen und der Zahl der Abschiebungen im vergangenen Jahr erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD: Landesvorstand entmachtet Kreisvorstand Stuttgart nach Konto-Chaos

Thu, 30 Apr 2026 13:17:00 +0200

Fast 40.000 Euro sollen auf dem Parteikonto des AfD-Kreisverbands Stuttgart fehlen. Offenbar ermittelt nun die Polizei. Der Landesverband in Baden-Württemberg hat den Kreisvorstand mit sofortiger Wirkung abberufen.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: CDU stellt sich quer bei Anti-AfD-Gesetz

Thu, 30 Apr 2026 11:57:00 +0200

Nach der Wahl könnte die AfD in Mecklenburg-Vorpommern das Verfassungsgericht blockieren. SPD, Linke und Grüne wollen das verhindern. Die CDU nicht. mehr...

CDU verliert - Grüne, Linke und AfD gleichauf vor SPD - rbb24.de

Wed, 29 Apr 2026 21:12:00 +0200

CDU verliert - Grüne, Linke und AfD gleichauf vor SPD rbb24.deCDU verliert in Berlin an Boden – Mehrheiten für Kai Wegner werden knapp WELTWahlumfrage für Berlin CDU rutscht auf 19 Prozent ab – vier Parteien im Kopf-an-Kopf-Rennen TagesspiegelUmfrage zur Wahl in Berlin: Kopf-an-Kopf-an-Kopf-an-Kopf-Rennen BILDAbgeordnetenhauswahl Berlin: Wahlumfrage vom 29.04.2026 von Infratest dimap | Sonntagsfrage #aghw dawum.de

Landtag in Mainz: Rheinland-Pfalz will die AfD per Verfassungsänderung ausbremsen

Wed, 29 Apr 2026 15:12:51 +0200

CDU, Grüne und SPD wollen verhindern, dass die in Teilen rechtsextreme Partei Untersuchungsausschüsse einsetzen kann. Schützt das umstrittene Vorhaben die Demokratie – oder schadet es ihr?

Verfassungstreue - AfD im Amt: Sachsen legt Regeln für Beamte fest

Wed, 29 Apr 2026 14:47:13 +0200

Ein neuer Leitfaden soll Sachsens Verwaltung im Umgang mit AfD-Mitgliedern ordnen. Er setzt auf Einzelfallprüfung und ordnet Maßnahmen an. Für Betroffene zählt am Ende aber nicht das Parteibuch, sondern die Praxis am Schalter.

AfD thematisiert "Tatverdächtigenbelastungszahl"

Wed, 29 Apr 2026 13:10:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage "Tatverdächtigenbelastungszahl in Bezug auf ausgewählte Bevölkerungsgruppen im Erfassungsjahr 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Gegen die AfD, aber demokratieverträglich

Wed, 29 Apr 2026 14:12:00 +0200

Gegen die AfD, aber demokratieverträglich
Blätter Redaktion
29. April 2026 - 14:12

Bild:
Unter dem Motto »Lichtermeer der Hoffnung gegen Rechtsextremismus« haben sich Demonstrierende am Brandenburger Tor versammelt, 25.1.2025 (IMAGO / Achille Abboud)

Da die Erfolgsaussichten eines Verbots der AfD weiterhin ausgesprochen ungewiss sind, bleibt die Prüfung der Alternativen unabdingbar. Worin also bestehen die rechtlichen und politischen Möglichkeiten im Kampf gegen die Rechtsradikalen?

Umfrage: AfD erstmals fünf Punkte vor Union – Zustimmung für Merz auf neuem Tiefpunkt - WELT

Tue, 28 Apr 2026 15:05:07 +0200

Umfrage: AfD erstmals fünf Punkte vor Union – Zustimmung für Merz auf neuem Tiefpunkt WELTUnion und Merz sacken ab, AfD hat erstmals fünf Punkte Vorsprung NtvHöhenflug der Rechtspopulisten: AfD-Rekord ist ein Warnsignal für Schwarz-Rot RP OnlineMerz-Werte schlechter als die von Scholz AfD liegt in Umfrage erstmals fünf Punkte vor der Union TagesspiegelUmfrage sieht AfD auf neuem Hoch – und Merz hat ein weiteres Problem Merkur

Rekord: AfD zieht der Union immer weiter davon - Junge Freiheit

Tue, 28 Apr 2026 10:55:08 +0200

Rekord: AfD zieht der Union immer weiter davon Junge FreiheitUnion und Merz sacken ab, AfD hat erstmals fünf Punkte Vorsprung NtvHöhenflug der Rechtspopulisten: AfD-Rekord ist ein Warnsignal für Schwarz-Rot RP OnlineNeuer Höchstwert für AfD: Partei erreicht im Sonntagstrend 28 Prozent, Grüne verlieren Kölner Stadt-AnzeigerUmfrage sieht AfD auf neuem Hoch – und Merz hat ein weiteres Problem Merkur

Union und Merz sacken ab, AfD hat erstmals fünf Punkte Vorsprung - Ntv

Tue, 28 Apr 2026 13:00:33 +0200

Union und Merz sacken ab, AfD hat erstmals fünf Punkte Vorsprung NtvBundespolitik - Forsa-Umfrage: AfD fünf Punkte vor Union - Politik - SZ.de SZ.deHöhenflug der Rechtspopulisten: AfD-Rekord ist ein Warnsignal für Schwarz-Rot RP OnlineNeuer Höchstwert für AfD: Partei erreicht im Sonntagstrend 28 Prozent, Grüne verlieren Kölner Stadt-AnzeigerInsa-Umfrage: AfD deutlich vor Union, Beliebtheid von Friedrich Merz stürzt ab Berliner Zeitung

Debatte um Demokratieförderung | Demokratieförderung: AfD pflegt Feindbild NGO

Mon, 27 Apr 2026 16:35:00 +0200

Partei skandalisiert Urteile gegen Medienfirma Correctiv und »Porno-Skandal« an Schule. Offenkundiges Ziel: Kappung von Fördergeldern für Initiativen

Biebesheim am Rhein: CDU-Mitgliedern droht nach Liste mit AfD Parteiausschluss - Spiegel

Mon, 27 Apr 2026 15:09:00 +0200

Biebesheim am Rhein: CDU-Mitgliedern droht nach Liste mit AfD Parteiausschluss SpiegelBrandmauer-Aufreger in Hessen: CDU und AfD empören mit gemeinsamer Liste – jetzt drohen Parteiausschlüsse WELTEklat in Biebesheim: CDU stimmt mit AfD – Gemeindevertretern droht Parteiausschluss FAZNach AfD-Eklat: CDU leitet Parteiausschlussverfahren ein Echo OnlineBrandmauer gefallen: CDU will Kommunalpolitiker ausschließen Junge Freiheit

Biebesheim am Rhein: CDU-Mitgliedern droht nach Liste mit AfD Parteiausschluss

Mon, 27 Apr 2026 15:09:00 +0200

Dank der CDU konnte die AfD im hessischen Biebesheim am Rhein erstmals einen Sitz im Gemeindevorstand ergattern. Mehreren CDU-Mitgliedern droht nun der Parteiausschluss.

AfD fragt nach ehrenamtlichen Richtern

Mon, 27 Apr 2026 14:00:00 +0200

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Sicherheitsrisiken cloudbasierter IT-Lösungen

Mon, 27 Apr 2026 14:00:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage "Sicherheitsrisiken staatlicher Überwachungssysteme und cloudbasierter IT-Lösungen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Kandidat mit rollendem R: AfD schmeißt Alexander Eichwald aus der Partei - Ntv

Sun, 26 Apr 2026 09:52:52 +0200

Kandidat mit rollendem R: AfD schmeißt Alexander Eichwald aus der Partei NtvNach umstrittener Rede: AfD-Landesgeschiedsgericht schließt Alexander Eichwald aus WDR"Hitler-Redner" Alexander Eichwald wehrt sich gegen Rauswurf bei der AfD Der StandardEklat mit Folgen: „AfD-Hitler“ fliegt aus der Partei BILDAfD schmeißt Herforder „Hitler-Redner“ Alexander Eichwald aus der Partei Lippische Landes-Zeitung

Luigi Pantisano: Im Bundestag rief er der AfD „Nazi!“ zu – bald könnte er neuer Linke-Chef sein - WELT

Sun, 26 Apr 2026 11:16:39 +0200

Luigi Pantisano: Im Bundestag rief er der AfD „Nazi!“ zu – bald könnte er neuer Linke-Chef sein WELT

AfD: So tickt Alice Weidels wichtigster Helfer Sebastian Münzenmaier

Sun, 26 Apr 2026 12:27:00 +0200

Kaum jemand kennt ihn, doch in der AfD verfügt Sebastian Münzenmaier über erheblichen Einfluss. Er versammelt sehr viele Funktionäre hinter sich und stützt Alice Weidel. Wer ist der Mann?

Union mit Abstand dahinter: AfD liegt in neuer Insa-Umfrage bei 28 Prozent - Tagesspiegel

Sat, 25 Apr 2026 21:36:34 +0200

Union mit Abstand dahinter: AfD liegt in neuer Insa-Umfrage bei 28 Prozent TagesspiegelAfD erreicht in Umfrage neuen Rekordwert und baut Abstand zur Union aus WELTAbstand zur Union immer größer: AfD erreicht Umfrage-Rekord BILDNeuer Höchstwert für AfD: Partei erreicht im Sonntagstrend 28 Prozent, Grüne verlieren Kölner Stadt-AnzeigerNeue Rekord für AfD: Unfrage sieht Partei auf historischem Hoch T-Online

Umfrage: AfD erreicht laut Insa neuen Rekordwert und baut Abstand zur Union aus - WELT

Sat, 25 Apr 2026 20:52:14 +0200

Umfrage: AfD erreicht laut Insa neuen Rekordwert und baut Abstand zur Union aus WELTAbstand zur Union immer größer: AfD erreicht Umfrage-Rekord BILDBefragung - Insa-Umfrage sieht AfD bei 28 Prozent - Politik - SZ.de SZ.deNeuer Höchstwert für AfD: Partei erreicht im Sonntagstrend 28 Prozent, Grüne verlieren Kölner Stadt-AnzeigerInsa-Umfrage sieht AfD bei 28 Prozent GN-Online

AfD schließt »Hitler-Redner« Alexander Eichwald aus Partei aus

Sat, 25 Apr 2026 16:06:00 +0200

Seine Rede erinnerte an Adolf Hitler. Nun zieht die AfD Konsequenzen und wirft Alexander Eichwald raus. Dieser teilt per Video gegen die Partei aus.

Kirchen: Bayerisches Katholikenkomitee wirft AfD Kirchenfeindlichkeit vor - WELT

Sat, 25 Apr 2026 17:39:44 +0200

Kirchen: Bayerisches Katholikenkomitee wirft AfD Kirchenfeindlichkeit vor WELTKatholiken-Komitee kritisiert AfD als "brutal christenfeindlich" BRLandeskomitee der Katholiken warnt: AfD kirchenfeindlich Antenne BayernBayern - Katholiken-Komitee wirft AfD vor, "brutal kirchen- und christentumsfeindlich" zu sein DeutschlandfunkKritik an AfD-Aussagen: Katholiken-Komitee gerät selbst unter Druck Oberpfalz24

Generation Deutschland: AfD schließt umstrittenes Mitglied Alexander Eichwald aus - DIE ZEIT

Sat, 25 Apr 2026 16:31:25 +0200

Generation Deutschland: AfD schließt umstrittenes Mitglied Alexander Eichwald aus DIE ZEIT„AfD-Hitler“ fliegt aus der Partei BILDNordrhein-Westfalen: Nach Rede im Hitler-Stil – AfD schließt Eichwald aus der Partei aus WELTAfD schließt »Hitler-Redner« Eichwald aus Partei aus SpiegelAfD schmeißt Herforder „Hitler-Redner“ Alexander Eichwald aus der Partei Neue Westfälische

Angriff auf Hochschulen: AfD fordert Abschaffung der Studierendenräte in Sachsen-Anhalt

Sat, 25 Apr 2026 17:30:14 +0200

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht bevor. Als Teil ihres faschistischen Programms fordert die AfD unter anderem die Abschaffung der Studierendenräte an den Hochschulen. Damit treibt sie die Gleichschaltung der höheren Bildung offen voran. Eine Antwort darauf kann nur eine breite antifaschistische Organisierung an den Universitäten sein. - Ein Kommentar von Georg Lutz.
Der Beitrag Angriff auf Hochschulen: AfD fordert Abschaffung der Studierendenräte in Sachsen-Anhalt erschien zuerst auf Perspektive.

Nordrhein-Westfalen: Nach Rede im Hitler-Stil – AfD schließt Eichwald aus der Partei aus - WELT

Sat, 25 Apr 2026 15:20:49 +0200

Nordrhein-Westfalen: Nach Rede im Hitler-Stil – AfD schließt Eichwald aus der Partei aus WELTAfD schließt »Hitler-Redner« Eichwald aus Partei aus SpiegelAfD schließt Eichwald aus Partei aus - Politik - SZ.de SZ.deGeneration Deutschland: AfD schließt umstrittenes Mitglied Alexander Eichwald aus DIE ZEITNordrhein-Westfalen: AfD schließt Eichwald aus Partei aus tagesschau.de

Umstrittene Rede: AfD schließt Eichwald aus Partei aus

Sat, 25 Apr 2026 16:27:04 +0200

Alexander Eichwald hatte bei einer AfD-Veranstaltung im November mit einer Rede im Stile Adolf Hitlers irritiert.

AfD schließt »Hitler-Redner« Eichwald aus Partei aus

Sat, 25 Apr 2026 16:06:00 +0200

Seine Rede erinnerte an Adolf Hitler. Nun zieht die AfD Konsequenzen und wirft Alexander Eichwald raus. Dieser teilt per Video gegen die Partei aus.

AfD: Wie sich die Partei aufs Regieren vorbereitet - und selbst daran zweifelt

Fri, 24 Apr 2026 18:30:00 +0200

In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hofft die extreme Rechte auf absolute Mehrheiten, um endlich an die Macht zu kommen. Doch Zweifel an Personal und Vorbereitung bleiben – auch in der eigenen Partei.

AfD: Internes Spitzentreffen – wie sich die Partei aufs Regieren vorbereitet

Fri, 24 Apr 2026 18:30:00 +0200

AfD fragt nach Finanzströmen bei Schleuserkriminalität

Fri, 24 Apr 2026 16:02:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage "Finanzströme, Profiteure und Vermögensabschöpfung bei der Schleuserkriminalität" sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD: Kann Björn Höcke die Bundestagsfraktion fernsteuern?

Fri, 24 Apr 2026 15:55:00 +0200

Seine Leute sabotieren Pläne, lobbyieren gegen Personal: Björn Höcke, Frontmann der Radikalsten in der AfD, sitzt selbst nicht im Bundestag – dafür einige umtriebige Getreue. Deren Methoden sorgen intern zunehmend für Unmut.

SPD-Vize Rehlinger warnt bei Lanz: AfD-Steuerpläne würden „uns ins Verderben stürzen“ - Merkur

Fri, 24 Apr 2026 06:00:00 +0200

SPD-Vize Rehlinger warnt bei Lanz: AfD-Steuerpläne würden „uns ins Verderben stürzen“ MerkurSeniorenunion kritisiert die Renten-Äußerung von Bundeskanzler Merz tagesschau.deInes Schwerdtner: Linken-Chefin bezeichnet private Altersvorsorge als »Glücksspiel« DIE ZEITWird ohne Abstriche nicht gehen: Chefin der Wirtschaftsweisen springt Merz im Rentenstreit bei NTVStreit um XXL-Reform: Beim Thema Rente ignoriert Bärbel Bas die Realität RP Online

Tankrabatt und Entlastungsprämie: AfD, Grüne und Linke gehen auf Regierung los - WELT

Fri, 24 Apr 2026 10:53:05 +0200

Tankrabatt und Entlastungsprämie: AfD, Grüne und Linke gehen auf Regierung los WELT"Entlastung wird zur Belastung": Ministerpräsident Voigt: Länder zahlen 1000-Euro-Prämie nicht NTVHohe Spritpreise: Firmenchef sieht «Übergewinn» des Staats WELTAiwanger fordert Enthaltung Bayerns bei der 1000-Euro-Prämie – und macht pikanten Gegenvorschlag MerkurWeniger: "Entlastungsprämie darf nicht zur Belastungsprämie werden" Meetingpoint Brandenburg

Scharfe Wortgefechte im Bundestag AfD nimmt nach „Porno-Eklat“ in Sachsen NGOs ins Visier - Tagesspiegel

Thu, 23 Apr 2026 18:01:34 +0200

Scharfe Wortgefechte im Bundestag AfD nimmt nach „Porno-Eklat“ in Sachsen NGOs ins Visier TagesspiegelEklat um Theaterprojekt in Sachsen: Pornografische Bilder im Bastelmaterial taz.deHäufige Fragen zum Vorfall an einer Schule in Sachsen Amadeu Antonio StiftungPornohefte in der Schule und Correctiv – so punktet die AfD FOCUS online"Wir müssen über Pornografie sprechen": Sexualpädagoge zu Eklat in Oberschule Schleife MDR

AfD und Linke betroffen: Bundestag entzieht zwei Abgeordneten die Immunität - NTV

Thu, 23 Apr 2026 22:11:21 +0200

AfD und Linke betroffen: Bundestag entzieht zwei Abgeordneten die Immunität NTVBundestag hebt Immunität von Gökay Akbulut (Die Linke) und Hannes Gnauck (AfD) auf SpiegelDisziplinar- und Strafverfahren: Bundestag hebt Immunität zweier Abgeordneter von AfD und Linke auf WELTImmunität von Brandenburger AfD-Politiker Gnauck aufgehoben Märkische Allgemeine Zeitung

Bundestag hebt Immunität von Gökay Akbulut (Die Linke) und Hannes Gnauck (AfD) auf - Spiegel

Thu, 23 Apr 2026 21:51:00 +0200

Bundestag hebt Immunität von Gökay Akbulut (Die Linke) und Hannes Gnauck (AfD) auf SpiegelAfD und Linke betroffen: Bundestag entzieht zwei Abgeordneten die Immunität NTVDisziplinar- und Strafverfahren: Bundestag hebt Immunität zweier Abgeordneter von AfD und Linke auf WELTImmunität von Brandenburger AfD-Politiker Gnauck aufgehoben Märkische Allgemeine Zeitung

Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: Landtag wappnet sich gegen die AfD

Thu, 23 Apr 2026 19:54:00 +0200

Um Machtmissbrauch zu verhindern, hat der Landtag in Magdeburg ein neues Gesetz erlassen. Es soll unter anderem die AfD-Vetternwirtschaft begrenzen. mehr...

Sachsen-Anhalt: Nötiger Schutz gegen AfD – oder „Einführung der totalitären Demokratur“? Ein Gesetz und die Folgen - WELT

Thu, 23 Apr 2026 17:30:43 +0200

Sachsen-Anhalt: Nötiger Schutz gegen AfD – oder „Einführung der totalitären Demokratur“? Ein Gesetz und die Folgen WELTMachtmissbrauch erschwert: Sachsen-Anhalt reformiert Parlament MDRSachsen-Anhalt: Reform soll Blockade durch die AfD in Sachsen-Anhalt verhindern DIE ZEIT- Novellierte Regeln für den Parlamentsbetrieb Landtag Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt: Ein Parlament wappnet sich gegen Blockaden durch die AfD - Politik - SZ.de SZ.de

Landtagswahl 2027: AfD liegt laut Umfrage in NRW bei 20 Prozent - DIE ZEIT

Thu, 23 Apr 2026 03:27:20 +0200

Landtagswahl 2027: AfD liegt laut Umfrage in NRW bei 20 Prozent DIE ZEITWahlumfrage: CDU verliert deutlich – SPD wird in NRW auf Platz vier durchgereicht WELT„NRW-Check“ - Nach schlechter Umfrage: Krisensitzungen bei der SPD in NRW - Politik - SZ.de SZ.deSinkflug von 39 auf 26 und dann 14 Prozent: NRW-Grauen der SPD FOCUS onlineNeue Forsa-Umfrage für Nordrhein-Westfalen SPD im einstigen Stammland nur noch auf Platz vier Tagesspiegel

Agrar-Ausschuss lehnt Anträge der AfD und Grünen ab

Thu, 23 Apr 2026 15:04:00 +0200

Europa/Ausschuss Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat lehnt vier Anträge von AfD und Grünen ab.

Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: Ein Parlament wappnet sich gegen Blockaden durch die AfD

Thu, 23 Apr 2026 14:30:57 +0200

Mit Stimmen von CDU bis Linke beschließt der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Parlamentsreform. Das Ziel: demokratische Institutionen gegen Extremisten absichern. Auch die AfD-Filzaffäre hat Konsequenzen.

„Ich kenne keine Brandmauer“: FDP-Notretter Kubicki steckt den Kurs zur AfD ab - Frankfurter Rundschau

Thu, 23 Apr 2026 10:27:22 +0200

„Ich kenne keine Brandmauer“: FDP-Notretter Kubicki steckt den Kurs zur AfD ab Frankfurter RundschauWut nach Abgesang auf FDP: Kubicki schmäht den Kanzler als "Eierarsch" NTVFDP-Politiker - Kubicki über AfD: "Ich kenne keine Brandmauer" DeutschlandfunkFDP: Kubicki will es Merz, dem „Eierarsch“, beweisen BILD„Du Eierarsch“: FDP-Vize Kubicki attackiert Merz – und kritisiert Brandmauer zur AfD T-Online

AfD will Sportabzeichen ins Schulzeugnis aufnehmen

Thu, 23 Apr 2026 13:14:00 +0200

Sport und Ehrenamt/Antrag Die AfD-Fraktion will das Deutsche Sportabzeichen als besondere Auszeichnung in Schulzeugnisse integrieren.

Islamforscher warnt - AfD in Sachsen-Anhalt will Muslimen Religionsfreiheit nehmen

Thu, 23 Apr 2026 12:52:46 +0200

Keine Moscheen, kein Gebetsruf, keine Sichtbarkeit – die AfD in Sachsen-Anhalt plant, islamische Religionsausübung deutlich einzuschränken. Der Erlanger Islamforscher Mathias Rohe sieht darin einen Angriff auf die Religionsfreiheit und mahnt Solidarität mit Muslimen an.

AfD fordert Stopp beim Rückbau der Gasnetze

Thu, 23 Apr 2026 11:38:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Antrag Mit einem Antrag will die AfD-Fraktion erreichen, dass die bestehende Gasnetzinfrastruktur weiter von kommunalen Energieversorgern genutzt werden kann.

AfD-Antrag gegen "Zwangszuweisungen von Flüchtlingen"

Thu, 23 Apr 2026 09:54:00 +0200

Inneres/Antrag "Kommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen" lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Nach Urteil: AfD will Correctiv gGmbH Förderung streichen

Thu, 23 Apr 2026 09:54:00 +0200

Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Konsequenzen aus dem Gerichtsurteil zur Correctiv-Berichterstattung ziehen - Förderung einstellen und Falschbehauptungen entgegenwirken" vorgelegt.

„Ich kenne keine Brandmauer“ Kubicki will auch mit AfD abstimmen – und nennt den Kanzler „Eierarsch“ - Tagesspiegel

Thu, 23 Apr 2026 06:45:26 +0200

„Ich kenne keine Brandmauer“ Kubicki will auch mit AfD abstimmen – und nennt den Kanzler „Eierarsch“ Tagesspiegel#39 Wolfgang Kubicki über die Wiederbelebung der FDP, die populistische Versuchung - und seine Leber Berliner MorgenpostDer Tag: Kubicki bezieht zu AfD und Brandmauer Position NTVNeue INSA-Umfrage: Kubicki-Knall! BILD„Du Eierarsch“ – so reagiert Wolfgang Kubicki auf Friedrich Merz Hamburger Abendblatt

FDP-Krise | Kubicki über AfD: »Ich kenne keine Brandmauer«

Thu, 23 Apr 2026 07:49:03 +0200

Wie die FDP Wähler der AfD für sich gewinnen will, erklärt Wolfgang Kubicki, der Kandidat für den Vorsitz der Liberalen

AfD: So nervt »Hitler-Redner« Alexander Eichwald die AfD

Wed, 22 Apr 2026 18:47:00 +0200

Seine Rede erinnerte an Adolf Hitler, am Samstag steht sein Ausschlussverfahren an: Die AfD will Alexander Eichwald loswerden. Per Video teilt er nun gegen seine Partei aus. Aufschlussreicher ist seine interne Stellungnahme.

AfD-Verbot | Nico Semsrott: »Mich interessieren Comedybühnen gerade nicht«

Mon, 20 Apr 2026 20:18:00 +0200

Der Satiriker Nico Semsrott spricht über Wirksamkeit, Enttäuschung und Aufrechterhaltung von ernsthaftem politischen Aktivismus

AfD stellt Große Anfrage zur Belastung der Justiz

Wed, 22 Apr 2026 16:32:00 +0200

Recht und Verbraucherschutz/GroßeAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur überlangen Verfahrensdauer und Belastungen der Justiz gestellt.

AfD legt Gesetzentwurf für kommunales Vetorecht vor

Wed, 22 Apr 2026 15:24:00 +0200

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf für ein kommunales Vetorecht gegen die Zuweisung von Asylantragstellern vorgelegt, um Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu entlasten.

AfD will zurück zur Atomkraft und CO2-Bepreisung stoppen

Wed, 22 Apr 2026 15:06:00 +0200

Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion listet in einem Antrag eine Reihe von Forderungen auf, mit denen sie die Strompreise in Deutschland senken will.

AfD will Vermögensteuer abschaffen

Wed, 22 Apr 2026 15:06:00 +0200

Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Abschaffung der Vermögensteuer.

AfD fordert Initiative der Regierung zu nationalem Roaming

Wed, 22 Apr 2026 15:06:00 +0200

Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zum nationalen Roaming vorzulegen. Über den Antrag will der Bundestag am Donnerstagabend erstmals beraten.

AfD-Gesetzentwurf zu möglichem Verzicht auf Amtsbezüge

Wed, 22 Apr 2026 14:28:00 +0200

Inneres/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre" vorgelegt.

Außenpolitik am rechten Rand: Was macht die AfD ohne Orbán und Trump?

Wed, 22 Apr 2026 13:19:30 +0200

Der Verbündete in Ungarn ist abgewählt, die Beziehung zum US-Präsidenten inzwischen kompliziert, die zu Russland ohnehin. In der AfD ist kaum eine Frage so umstritten – und so wichtig – wie die nach ihrer Außenpolitik.

AfD verlangt Wiederinbetriebnahme von AKW

Wed, 22 Apr 2026 10:34:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD will eine Expertenkommission zur Prüfung der Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kernkraftwerke einsetzen. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Mittwoch.

AfD-Streit um Außenpolitik eskaliert: Fraktionsvorstand ruft Putins Cellisten zur Ordnung

Tue, 21 Apr 2026 18:09:00 +0200

Der AfD-Abgeordnete Matthias Moosdorf hat den außenpolitischen Sprecher Markus Frohnmaier wüst kritisiert. Dafür kassiert er nun ein Ordnungsverfahren. mehr...

Nach Brandbrief gegen Frohnmaier: AfD leitet Verfahren gegen Abgeordneten Moosdorf ein - NTV

Tue, 21 Apr 2026 08:26:58 +0200

Nach Brandbrief gegen Frohnmaier: AfD leitet Verfahren gegen Abgeordneten Moosdorf ein NTVAfD: Matthias Moosdorf muss wegen Attacke gegen Fraktionsvize mit Strafe rechnen Spiegel„Termine von Belang? Fehlanzeige“ – AfD-Abgeordneter geht auf Frohnmaier los WELTBundespolitik: AfD-Mann Moosdorf droht Strafe nach Attacke auf Frohnmaier HandelsblattAfD im Dauerstreit: Moosdorf attackiert Frohnmaier The Pioneer

Bundestag: Die AfD stänkert, Friedrich Merz stichelt – Szenen einer Parlamentsdebatte

Tue, 21 Apr 2026 13:31:00 +0200

Im Bundestag wird die Politik gemacht, am Bürger bleibt sie hängen. Wie gerieren sich die Abgeordneten im Hohen Haus, wenn sie sich unbeobachtet glauben? Unser Autor war tagelang im Parlament, damit Sie es nicht müssen.

AfD: Matthias Moosdorf muss wegen Attacke gegen Fraktionsvize mit Strafe rechnen

Tue, 21 Apr 2026 11:33:00 +0200

In einem öffentlich gewordenen Brief hat der AfD-Abgeordnete Matthias Moosdorf harsche Kritik an Fraktionsvize Markus Frohnmaier geäußert. Der Vorgang hat jetzt Konsequenzen.

Wahlkampf - AfD will Deutschpflicht auf dem Schulhof und Wohnung nur für Berliner

Tue, 21 Apr 2026 11:45:05 +0200

Wohnraum zuerst nur für „Berliner“, Deutschpflicht auf dem Schulhof, Absage an Inklusion: Die AfD schnürt aus sozialen Problemen und alten Feindbildern ein Wahlkampfpaket. Wer dazugehört, soll bevorzugt werden. Wer nicht dazugehört, wird zum Problem.

Desiderius-Erasmus-Stiftung und AfD: Finanzieren Steuergelder bald eine rechte Nachwuchsschmiede?

Tue, 21 Apr 2026 10:27:40 +0200

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe und hofft auf etliche Millionen Euro vom Staat – unter anderem für die Förderung parteinaher Studierender. Wie das der Partei nutzen und die Gesellschaft verändern könnte.

AfD fragt nach Investitionsstau bei Bundeswasserstraßen

Tue, 21 Apr 2026 10:08:00 +0200

Verkehr/KleineAnfrage Die AfD will von der Bundesregierung wissen, wie sie den aktuellen Investitionsstau bei Schleusen, Wehren und sonstigen Anlagen der Bundeswasserstraßen bewertet.

AfD erkundigt sich nach kommunaler Wärmeplanung

Tue, 21 Apr 2026 10:08:00 +0200

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Umsetzung der Pläne für die kommunale Wärmeplanung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD will Windenergieflächenbedarfsgesetz aufheben

Mon, 20 Apr 2026 16:56:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung, den Ausbau für Windenergie an Land zu beenden und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Brandenburg | CDU besiegt AfD bei Landratswahl in der Uckermark

Mon, 20 Apr 2026 14:04:00 +0200

Brandenburgs Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Rassismus zeigt sich nach dem Urnengang erleichtert

AfD: Interne Mail enthüllt scharfe Vorwürfe gegen Abgeordneten Markus Frohnmaier

Mon, 20 Apr 2026 15:01:00 +0200

Mit scharfen Vorwürfen geht der AfD-Abgeordnete Matthias Moosdorf auf seinen Fraktionskollegen Markus Frohnmaier los. Dahinter steckt ein lange schwelender Konflikt.

AfD Sachsen-Anhalt: Museen und Kirchen wehren sich gegen „patriotische Kulturpolitik“

Mon, 20 Apr 2026 14:25:22 +0200

Die AfD plant für den Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt einen radikalen Umbau von Kultur und Gesellschaft. Gegen staatlich gelenkte Kunst und die Beschimpfung von Kirchen regt sich nun deutlicher Widerstand.

AfD fragt nach Stand und Finanzierung des Digitalcenters

Mon, 20 Apr 2026 13:56:00 +0200

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand, der Governance-Struktur und Details zur Finanzierung des geplanten Digitalcenters.

AfD erkundigt sich nach digitalen Versorgungsplattformen

Mon, 20 Apr 2026 13:56:00 +0200

Gesundheit/KleineAnfrage Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Landratswahl in Brandenburg: Die AfD kann nicht gewinnen

Mon, 20 Apr 2026 08:34:00 +0200

Bei der Landratswahl in der Uckermark im Norden von Berlin verliert AfD-Kandidat Felix Teichner gegen CDU-Landrätin Karina Dörk. mehr...

Europaparlament: Was die AfD mit ihrer neuen europäischen Stiftung plant

Mon, 20 Apr 2026 07:00:00 +0200

Die AfD baut eine internationale Stiftung auf und erhält dafür Hunderttausende Euro vom EU-Parlament. Ein hoch dotierter Essaywettbewerb zeigt, wie davon künftig das rechtsextreme Vorfeld profitieren könnte.

AfD verliert die nächste Landratswahl - B.Z. – Die Stimme Berlins

Sun, 19 Apr 2026 20:33:14 +0200

AfD verliert die nächste Landratswahl B.Z. – Die Stimme BerlinsKarina Dörk als Landrätin der Uckermark wiedergewählt rbb24.deAfD und Wirtschaft: Hier bröckelt die Brandmauer DIE ZEITAmtsinhaberin Karina Dörk hat die Landratswahl in der Uckermark gegen die AfD gewonnen – der Überblick NordkurierBrandenburg: Die Uckermark wählt zwischen CDU-Landrätin und AfD-Herausförderer tagesschau.de

Sieg in der Uckermark: CDU-Landrätin Dörk verteidigt Amt gegen AfD in Brandenburg - WELT

Sun, 19 Apr 2026 22:22:01 +0200

Sieg in der Uckermark: CDU-Landrätin Dörk verteidigt Amt gegen AfD in Brandenburg WELTAmtsinhaberin Karina Dörk hat die Landratswahl in der Uckermark gegen die AfD gewonnen – der Überblick NordkurierAfD und Wirtschaft: Hier bröckelt die Brandmauer DIE ZEITDie Uckermark wählt am Sonntag zwischen CDU-Landrätin und AfD-Herausforderer rbb24.deBerlin & Brandenburg: Die Uckermark wählt - AfD will erstmals Landrat stellen nTV

Landratswahl in der Uckermark CDU-Amtsinhaberin Karina Dörk deklassiert ihren AfD-Herausforderer - Tagesspiegel

Sun, 19 Apr 2026 21:53:13 +0200

Landratswahl in der Uckermark CDU-Amtsinhaberin Karina Dörk deklassiert ihren AfD-Herausforderer TagesspiegelDie Uckermark wählt am Sonntag zwischen CDU-Landrätin und AfD-Herausforderer rbb24.deAmtsinhaberin Karina Dörk hat die Landratswahl in der Uckermark gegen die AfD gewonnen – der Überblick NordkurierBrandenburg: Uckermark: Karina Dörk als Landrätin wiedergewählt tagesschau.deAfD und Wirtschaft: Hier bröckelt die Brandmauer DIE ZEIT

Das Magdeburg-Szenario: Was passieren könnte, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt regiert

Sun, 19 Apr 2026 16:39:00 +0200

Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD im September die absolute Mehrheit holen, erstmals in Deutschland. Wie würden die Rechtsextremen das Bundesland umbauen?

Ölpreise, Linke, AfD: Strategiewechsel und ein Schminkteam am Unfallort

Sun, 19 Apr 2026 16:09:00 +0200

Merz ist unbeliebt und der Spritrabatt wenig hilfreich. Also: Wer hat die albernste Lösung? mehr...

Heino klagt gegen AfD-Wahlwerbung und will 250.000 Euro - Spiegel

Sun, 19 Apr 2026 15:06:00 +0200

Heino klagt gegen AfD-Wahlwerbung und will 250.000 Euro SpiegelWahlkampf in Brandenburg: Heino verklagt AfD-Politiker und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld WELTHeino: Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor DIE ZEIT"Unverschämtheit": Schlagerstar Heino geht gegen AfD-Politiker vor T-OnlineHeino verklagt die AfD wegen Wahlwerbung mit seinem Namen BILD

Rechte Agenda - Sachsen-Anhalts Kultur wehrt sich gegen AfD

Sun, 19 Apr 2026 15:14:18 +0200

Für den Fall eines Wahlsiegs in Sachsen-Anhalt kündigte die AfD eine „patriotische Kulturpolitik“ an. 27 namhafte Kulturinstitutionen des Landes warnen in einer Erklärung vor dieser „völkisch-nationalistischen Kulturauffassung“. Es gehe um mehr als Geschmacksfragen.

"Das geht zu weit": Heino wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung und will 250.000 Euro - nTV

Sun, 19 Apr 2026 14:12:48 +0200

"Das geht zu weit": Heino wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung und will 250.000 Euro nTVWahlkampf in Brandenburg: Heino verklagt AfD-Politiker und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld WELTHeino: Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor DIE ZEIT"Unverschämtheit": Schlagerstar Heino geht gegen AfD-Politiker vor T-OnlineHeino verklagt die AfD wegen Wahlwerbung mit seinem Namen BILD

Wahlkampf in Brandenburg: Heino verklagt AfD-Politiker und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld - WELT

Sun, 19 Apr 2026 11:59:09 +0200

Wahlkampf in Brandenburg: Heino verklagt AfD-Politiker und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld WELT"Das geht zu weit": Heino wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung und will 250.000 Euro nTVHeino: Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor DIE ZEIT"Unverschämtheit": Schlagerstar Heino geht gegen AfD-Politiker vor T-OnlineHeino verklagt die AfD wegen Wahlwerbung mit seinem Namen BILD

Politologe über AfD-Wähler: „Die AfD will Umverteilung von unten nach oben“

Sun, 19 Apr 2026 12:21:00 +0200

Wenn Arbeiter*innen AfD wählen, handeln sie gegen ihre Interessen, sagt der Politologe Gerd Wiegel. Das zeige ein nüchterner Blick auf AfD-Politik. mehr...

Heino verklagt die AfD wegen Wahlwerbung mit seinem Namen - BILD

Sun, 19 Apr 2026 08:37:56 +0200

Heino verklagt die AfD wegen Wahlwerbung mit seinem Namen BILDMehr zum Thema ansehen in Google News

AfD-Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt: Gut gemacht!

Sun, 19 Apr 2026 08:37:41 +0200

Von https://timursein.de Es deutete sich ja bereits im Januar dieses Jahres an, dass die AfD in Sachsen-Anhalt fleissig an einem aussagekräftigen Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September arbeitet. Nun wurde dieses mit 156-Seiten recht umfangreiche Programm beschlossen und in die Öffentlichkeit gebracht. Wir hatten uns hier schon früh im Jahr zu dessen Entwurf geäußert (vgl. hier) und schrieben seinerzeit: … Weiterlesen →

Warum Migranten die AfD unterstützen: Das Trojanische AfD-Pferd

Sat, 18 Apr 2026 06:00:00 +0200

Unser Kolumnist versteht die Welt nicht mehr: Sein Kollege Hasan ist in der AfD. Aber es kommt noch schlimmer. mehr...

Kampf gegen Rechts | Grimma: Protest verhindert AfD-Veranstaltung

Sat, 18 Apr 2026 13:19:26 +0200

Antifaschistischer Gegenprotest zeigt Wirkung – Veranstaltungshalle wurde für AfD-Auftritt gesperrt

INSA-Sonntagstrend: Größter Abstand jemals – AfD zieht Union davon - BILD

Sat, 18 Apr 2026 12:22:24 +0200

INSA-Sonntagstrend: Größter Abstand jemals – AfD zieht Union davon BILDAfD: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union SpiegelSehr viele Deutsche sind jetzt AfD-Fans. Wo bleibt der Messias der Mitte? nTVWahlumfrage: AfD ist auch im ZDF-»Politbarometer« erstmals stärkste Kraft DIE ZEITUmfrageschock für Merz: AfD überflügelt im ZDF-Politbarometer erstmals die CDU T-Online

Kirchenpolitik der AfD | AfD und Kirche: Konfrontationskurs mit dem System

Thu, 16 Apr 2026 19:40:00 +0200

Staatsleistungen abschaffen, Kirchensteuereinzug stoppen, Institutionen unter Druck setzen – was die AfD plant, alarmiert Kirchenvertreter bundesweit

AfD: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union

Fri, 17 Apr 2026 10:24:00 +0200

Die rechtsextreme AfD ist einer Umfrage des ZDF zufolge erstmals stärkste Kraft geworden. Derweil sinkt die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung auf ein Rekordtief.

News des Tages: Iran gibt Straße von Hormus frei, AfD überholt CDU, Wal-Drama vor Poel

Fri, 17 Apr 2026 17:56:00 +0200

Iran gibt die Straße von Hormus wieder frei – mit einem Tweet. Die AfD zieht an der CDU vorbei. Und: Die versuchte Walrettung geht in die entscheidende Phase. Das ist die Lage am Freitagabend.

Die AfD nach der Abwahl von Viktor Orbán: Der Sugardaddy ist weg – und nun?

Fri, 17 Apr 2026 17:25:00 +0200

Nach Viktor Orbáns Abwahl steht die AfD außenpolitisch isolierter und um ein Vorbild ärmer da. Für die Partei ist das ein Dämpfer im Superwahljahr. mehr...

AfD fordert Direktwahl des Bundespräsidenten

Fri, 17 Apr 2026 14:18:00 +0200

Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Gesetzentwurf Die AfD will den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen lassen und hat dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Artikels 54 des Grundgesetzes vorgelegt.

AfD will Wahlprüfungsverfahren beschleunigen

Fri, 17 Apr 2026 14:18:00 +0200

Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wahlprüfungsverfahrens vorgelegt. Unter anderem will sie ein Beschleunigungsgebot im Wahlprüfungsgesetz verankern.

AfD will Zugriff auf Fraktionssäle nach Fraktionsstärke

Fri, 17 Apr 2026 14:18:00 +0200

Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die AfD-Fraktion will mit einem Antrag die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend ändern, dass die Fraktionen nach ihrer Stärke Zugriff auf die Fraktionssitzungssäle erhalten.

AfD-Fraktion beschließt kapitalfreundliches Wirtschaftsprogramm

Fri, 17 Apr 2026 13:30:06 +0200

Die AfD-Bundestagsfraktion hat ein Programm für die Wirtschaft beschlossen. Es enthält Steuersenkungen, weniger Bürokratie und eine andere Energiepolitik. Wie sie „Anreize zur Nichterwerbstätigkeit reduzieren“ will, konkretisiert die Partei nicht weiter. – Ein Kommentar von Thomas Stark.
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AfD-Umfragewerte steigen: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union - Spiegel

Fri, 17 Apr 2026 10:24:00 +0200

AfD-Umfragewerte steigen: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union SpiegelWahlumfrage: AfD ist auch im ZDF-»Politbarometer« erstmals stärkste Kraft DIE ZEITUmfrageschock für Merz: AfD überflügelt im ZDF-Politbarometer erstmals die CDU T-OnlineHöhenflug der AfD: Auch im «Politbarometer» stärkste Kraft - Panorama - SZ.de SZ.deZDF-Umfrage sieht AfD vorn - Schlechte Noten für Koalition FAZ

Politbarometer: AfD erstmals auf Platz 1

Fri, 17 Apr 2026 13:27:04 +0200

AfD-Umfragewerte steigen: Politbarometer sieht Partei erstmals vor der Union

Fri, 17 Apr 2026 10:24:00 +0200

Die rechtsextreme AfD ist einer Umfrage des ZDF erstmals stärkste Kraft geworden. Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung sinkt auf ein Rekordtief.

Wahlumfrage: AfD ist auch im ZDF-»Politbarometer« erstmals stärkste Kraft - DIE ZEIT

Fri, 17 Apr 2026 08:38:07 +0200

Wahlumfrage: AfD ist auch im ZDF-»Politbarometer« erstmals stärkste Kraft DIE ZEITAfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab WELTAfD stärkste Kraft laut YouGov-Umfrage - 27 Prozent bei Sonntagsfrage - Panorama - SZ.de SZ.deUpdate am Morgen: AfD vor Union - das aktuelle ZDF-Politbarometer ZDFheuteWahlumfrage Deutschland: AfD baut Vorsprung aus Berliner Zeitung

Umfrage: AfD ist im ZDF-„Politbarometer“ erstmals stärkste Kraft – Unzufriedenheit mit Regierung wächst - WELT

Fri, 17 Apr 2026 08:04:52 +0200

Umfrage: AfD ist im ZDF-„Politbarometer“ erstmals stärkste Kraft – Unzufriedenheit mit Regierung wächst WELTWahlumfrage: AfD ist auch im ZDF-»Politbarometer« erstmals stärkste Kraft DIE ZEITAfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab WELTAfD stärkste Kraft laut YouGov-Umfrage - 27 Prozent bei Sonntagsfrage - Panorama - SZ.de SZ.deNeue Umfrage: AfD bundesweit stärkste Kraft MOPO

Rechte Influencer: AfD-Vorfeld nutzt Wal für Propaganda gegen andere Parteien

Thu, 16 Apr 2026 19:51:00 +0200

Influencer machen mit dem gestrandeten Wal Stimmung gegen die Konkurrenz der AfD. Die Partei sät schon lange Misstrauen gegen Wissenschaftler. mehr...

AfD-Fraktion fordert Stärkung der ärztlichen Versorgung

Thu, 16 Apr 2026 16:50:00 +0200

Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen.

Extreme Rechte | AfD: Moskau oder Washington? Sowohl als auch

Thu, 16 Apr 2026 09:44:00 +0200

Trotz wachsender geopolitischer Spannungen sieht die extreme Rechte keinen Grund, sich außenpolitisch festzulegen

Anzeige gegen Hamburger AfD-Abgeordneten: Holocaust-Leugnung geleugnet

Wed, 15 Apr 2026 18:28:00 +0200

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hat den AfD-Abgeordneten Mennerich angezeigt. Er soll eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben haben. mehr...

Keine Brandmauer - Uckermark zeigt, wie porös die Abgrenzung zur AfD ist

Thu, 16 Apr 2026 11:59:55 +0200

Die Uckermark wählt nicht nur einen Landrat. Der Urnengang zeigt, wie weit die AfD in kommunale Normalität vorgedrungen ist – und wie unsicher CDU und SPD im Umgang mit ihr inzwischen wirken. Das Wort „Brandmauer“ nimmt man dort gar nicht in den Mund.

„Ökonomische Katastrophe“ – Schulze warnt vor AfD-Regierung - WELT

Thu, 16 Apr 2026 08:55:35 +0200

„Ökonomische Katastrophe“ – Schulze warnt vor AfD-Regierung WELTEr muss eine irrwitzige Aufholjagd schaffen „Es geht nur um eine Frage: Sven Schulze oder die AfD?“ TagesspiegelSachsen-Anhalt - Schulze: AfD-Regierung wäre „ökonomische Katastrophe“ - Politik - SZ.de SZ.deSachsen-Anhalt: Einsamer Krieger junge Welt

Agrar-Ausschuss lehnt AfD-Anträge ab

Thu, 16 Apr 2026 10:06:00 +0200

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Der Agrar-Ausschuss lehnt AfD-Anträge zur Videoüberwachung in Schlachthöfen, zum Grünlandschutz und zur Versorgung mit Düngemitteln ab.

Bundestag: Haben sich AfD-Abgeordnete durch Werbeeinnahmen bereichert?

Wed, 15 Apr 2026 19:39:15 +0200

Parlamentarier der Partei sollen mit Videos aus dem Bundestag im Internet Geld gemacht haben. Dabei untersagt das Abgeordnetengesetz eine derartige Praxis.

Umfrage in Schleswig-Holstein: CDU-Zustimmung sinkt deutlich im Norden – AfD mit größtem Zuwachs - WELT

Thu, 16 Apr 2026 07:54:08 +0200

Umfrage in Schleswig-Holstein: CDU-Zustimmung sinkt deutlich im Norden – AfD mit größtem Zuwachs WELTAfD vor SPD, CDU verliert, doch Schwarz-Grün bleibt Favorit in neuer Schleswig-Holstein-Umfrage NDR.deSchleswig-Holstein wählt 2027: Günther und die Macht - Optionen nach der Landtagswahl DIE ZEITSchleswig-Holstein-Trend: CDU fällt zurück, AfD legt stark zu Boyens MedienSchleswig-Holstein aktuell: Die wichtigsten Nachrichten im Überblick NDR.de

AfD vor SPD, CDU verliert, doch Schwarz-Grün bleibt Favorit in neuer Schleswig-Holstein-Umfrage - NDR.de

Thu, 16 Apr 2026 05:00:00 +0200

AfD vor SPD, CDU verliert, doch Schwarz-Grün bleibt Favorit in neuer Schleswig-Holstein-Umfrage NDR.deMehr zum Thema ansehen in Google News

AfD – Bundestag: Abgeordnete verdienten durch YouTube-Werbung an Bundestagsreden

Wed, 15 Apr 2026 20:58:00 +0200

Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«.

AfD will CO2-Bepreisung wegen Lebensmittelpreisen aussetzen

Wed, 15 Apr 2026 19:48:00 +0200

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die AfD will die CO2-Bepreisung aussetzen, um die Lebensmittelpreise in Deutschland zu stabil zu halten. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.

AfD fordert Bürokratieabbau in der Landwirtschaft

Wed, 15 Apr 2026 19:48:00 +0200

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die AfD-Fraktion fordert mehr Bürokratieabbau in der Landwirtschaft. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.

Bundestag: Haben sich AfD-Abgeordnete durch Werbeeinnahmen bereichert?

Wed, 15 Apr 2026 19:39:15 +0200

Parlamentarier der Partei sollen mit Videos aus dem Bundestag im Internet Geld gemacht haben. Dabei untersagt das Abgeordnetengesetz eine derartige Praxis.

AfD fordert Beendigung aller Klimschutzmaßnahmen

Wed, 15 Apr 2026 18:46:00 +0200

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, alle Klimaschutzmaßnahmen zu beenden.

AfD gegen Sondersteuer auf Krisengewinne von Energiefirmen

Wed, 15 Apr 2026 16:04:00 +0200

Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen die Einführung einer nationalen oder sektorspezifischen Übergewinnsteuer.

AfD: Regierung soll auf gendergerechte Sprache verzichten

Wed, 15 Apr 2026 15:02:00 +0200

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD verlangt von der Bundesregierung einen kompletten Verzicht auf das Gendern in all ihren Äußerungen, auch Doppelbenennungen sollen laut einem Antrag der Fraktion ein Ende haben.

AfD fordert Ausbau von Miniatomkraftwerken

Wed, 15 Apr 2026 15:02:00 +0200

Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD-Fraktion will auf nationaler und internationaler Ebene den Ausbau und die Erforschung kleiner, modularer Reaktoren voranbringen. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag.

AfD fragt nach Rolle der Privatwirtschaft

Wed, 15 Apr 2026 15:02:00 +0200

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Welche Bedeutung die Bundesregierung der Privatwirtschaft im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit beimisst, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

AfD fordert Kopftuchverbot für unter 14-Jährige

Wed, 15 Apr 2026 15:02:00 +0200

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag ein Verbot des Tragens von Kopftüchern in öffentlichen Schulen für Mädchen unter 14 Jahren.

AfD will Übergangszahlungen an Ex-Minister stutzen

Wed, 15 Apr 2026 13:26:00 +0200

Inneres/Gesetzentwurf Auf eine Neuregelung des Übergangsgeldes zielt ein Gesetzentwurf der AfD "zur Änderung des Bundesministergesetzes", der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Höcke-Kritiker Lucassen tritt zurück: Wichtigster AfD-Verteidigungspolitiker geht zurück ins Glied

Wed, 15 Apr 2026 12:09:00 +0200

Rüdiger Lucassen hatte es mehrfach gewagt, Björn Höcke zu kritisieren. Nun kam er seiner Abwahl als Verteidigungssprecher mit seinem Rücktritt zuvor. mehr...

AfD fordert Maßnahmen zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit

Wed, 15 Apr 2026 10:00:00 +0200

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, sich stärker für den Schutz der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen einzusetzen.

AfD will Jan Wenzel Schmidt aus KfW-Verwaltungsrat abberufen

Wed, 15 Apr 2026 10:00:00 +0200

Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion will ihr ehemaliges Fraktionsmitglied Jan Wenzel Schmidt aus dem Verwaltungsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) abziehen

AfD in Umfrage klar stärkste Kraft – Union und SPD rutschen weiter ab - STERN.de

Wed, 15 Apr 2026 06:51:00 +0200

AfD in Umfrage klar stärkste Kraft – Union und SPD rutschen weiter ab STERN.deAfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab WELT27 Prozent: AfD laut neuer Umfrage klar stärkste Kraft – CDU verliert T-OnlineUmfrage-Hammer: AfD hängt Union ab – 79 Prozent der Deutschen mit Merz-Regierung unzufrieden MerkurYouGov Sonntagsfrage: AfD liegt vorn +++ Schwarz-Rot unter Druck: Union und SPD so niedrig wie seit Jahren nicht mehr YouGov

AfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab - WELT

Wed, 15 Apr 2026 07:53:10 +0200

AfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab WELT27 Prozent: AfD laut neuer Umfrage klar stärkste Kraft – CDU verliert T-OnlineUmfrage-Hammer: AfD hängt Union ab – 79 Prozent der Deutschen mit Merz-Regierung unzufrieden MerkurYouGov Sonntagsfrage: AfD liegt vorn +++ Schwarz-Rot unter Druck: Union und SPD so niedrig wie seit Jahren nicht mehr YouGovWarum wird die AfD gewählt? Umfrage offenbart wichtigsten Grund Berliner Morgenpost

Unmut bei Unionswählern: AfD klar stärkste Kraft bei Wahlumfrage - Tagesspiegel

Wed, 15 Apr 2026 06:49:10 +0200

Unmut bei Unionswählern: AfD klar stärkste Kraft bei Wahlumfrage TagesspiegelAfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab WELT27 Prozent: AfD laut neuer Umfrage klar stärkste Kraft – CDU verliert T-OnlineUmfrage-Hammer: AfD hängt Union ab – 79 Prozent der Deutschen mit Merz-Regierung unzufrieden MerkurYouGov Sonntagsfrage: AfD liegt vorn +++ Schwarz-Rot unter Druck: Union und SPD so niedrig wie seit Jahren nicht mehr YouGov

AfD in Sachsen-Anhalt: Programm für den faschistischen Staatsumbau

Tue, 14 Apr 2026 15:30:59 +0200

Zur anstehenden Landtagswahl legt die AfD Sachsen-Anhalt ein Wahlprogramm vor. Mit „Remigration“, einem deutscheren Deutschland, einem stärkeren Patriarchat und mehr „Sicherheit“, offenbaren sich Fantasien des faschistischen Staatsumbaus.
Der Beitrag AfD in Sachsen-Anhalt: Programm für den faschistischen Staatsumbau erschien zuerst auf Perspektive.

Gewerkschaftsempfehlung: Beamtenbund gegen AfD

Tue, 14 Apr 2026 14:57:41 +0200

AfD thematisiert Förderung von NGOs in Thüringen

Tue, 14 Apr 2026 14:58:00 +0200

Finanzen/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in den Landkreisen Sömmerda und Weimarer Land sowie in Jena.

AfD und Neue Rechte | Plötzlich orbánkritisch – Rechte Reaktionen auf die Ungarn-Wahl

Tue, 14 Apr 2026 14:12:52 +0200

In der AfD und der Neuen Rechten geht man auf Distanz zu Viktor Orbán und betont die Partnerschaft mit der extrem Rechten Mi Hazánk Mozgalom

AfD-Fraktion thematisiert israelbezogenen Antisemitismus

Tue, 14 Apr 2026 10:26:00 +0200

Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie die Bundesregierung "den Anteil israelbezogenen Antisemitismus am Gesamtaufkommen antisemitischer Vorfälle" bewertet..

Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet - tagesschau.de

Tue, 14 Apr 2026 09:12:00 +0200

Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet tagesschau.deUngarn: Magyar erhebt schwere Vorwürfe – Orbán-Minister soll Dokumente zu EU-Sanktionen vernichten WELTAktivistin Maja T.: Anwalt von Maja T. ruft Bundesregierung zu Gesprächen mit Ungarn auf DIE ZEIT(S+) Ungarn: Péter Magyar ist der Mann aus der Mitte SpiegelMachtwechsel in Ungarn: Wahlsieger Magyar überrascht mit einem Vorstoß T-Online

News: Katherina Reiche vs Friedrich Merz, Personalzoff bei der AfD, Gespräche zwischen Israel und Libanon

Tue, 14 Apr 2026 05:31:00 +0200

Die Wirtschaftsministerin ist nach dem Kanzler-Rüffel stärker als vorher, in der AfD tritt ein Oberst a.D. zurück, und der Bundespräsident schaut bei den Rettungsschwimmern vorbei. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Mecklenburg-Vorpommern: Genderverbot und Flaggenpflicht – so will die AfD im Nordosten regieren

Mon, 13 Apr 2026 19:21:05 +0200

Die AfD stellt vor der Landtagswahl im September in Mecklenburg-Vorpommern Pläne für eine mögliche Alleinregierung vor. Die jüngsten Bürgermeisterwahlen dämpfen allerdings die Aussichten.

AfD: AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen tritt zurück - DIE ZEIT

Mon, 13 Apr 2026 17:45:12 +0200

AfD: AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen tritt zurück DIE ZEITAfD-Politiker Lucassen tritt als verteidigungspolitischer Sprecher zurück WELT(S+) Machtkampf entschieden: Warum der wichtigste Verteidigungspolitiker der AfD hinschmeißt SpiegelVerteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zurückgetreten tagesschau.deInterner Streit: Rüdiger Lucassen tritt von wichtigem AfD-Posten zurück T-Online

AfD: Rüdiger Lucassen zum Rückzug gedrängt

Mon, 13 Apr 2026 18:43:00 +0200

Als AfD-Verteidigungspolitiker gab sich Rüdiger Lucassen vergleichsweise moderat. Doch innerparteiliche Kritiker, auch aus dem Umfeld von Björn Höcke, stellten sich gegen ihn. Nun zieht Lucassen Konsequenzen.