Team IT Security - Nachrichten

Krise der SPD: "Dieses Mal geht das komplett ins Auge"

Mon, 11 May 2026 02:54:03 +0200

Der Journalist Nikolaus Blome erklärt bei "Caren Miosga", warum die Zusammenarbeit der anderen Parteien der AfD im Osten zur absoluten Mandatsmehrheit verhelfen könnte.

Landtag: SPD stellt Ministerliste für Rheinland-Pfalz vor

Mon, 11 May 2026 03:30:08 +0200

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Wie will die SPD Vertrauen zurückgewinnen, Frau Schwesig? | Caren Miosga

Mon, 11 May 2026 00:40:19 +0200

Author: tagesschau - Bewertung: 8x - Views:200 Die politischen Kräfteverhältnisse in Deutschland verschieben sich. In bundesweiten Umfragen liegt die AfD inzwischen vorn, während die Regierungsparteien unter Druck geraten.

Besonders die SPD verliert an Zustimmung und steht vor der Frage, warum sich immer mehr Kernwähler abwenden. Auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird, prägt die bundespolitische Lage den Wahlkampf.

Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie stark die politische Mitte noch ist und warum die Zustimmung zur AfD wächst, während klassische Volksparteien an Bindungskraft verlieren? Welche Rolle spielt die Bundespolitik für die Entwicklung in den Ländern? Und welche politischen und gesellschaftlichen Folgen hat dieser Wandel vor Ort in Städten und Gemeinden – jenseits der Debatten in Berlin?

Zu Gast im Studio:

- Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern
- Luca Piwodda, Bürgermeister von Gartz (Oder)
- Nikolaus Blome, Leiter der RTL/ntv-Politikredaktion

Alle aktuellen Informationen, weitere Nachrichten und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/

Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

#tagesschau #nachrichten

Nach Prämien-Stopp durch Bundesrat Merz will mit der SPD nach Alternativlösungen suchen - Tagesspiegel

Sun, 10 May 2026 12:53:00 +0200

Nach Prämien-Stopp durch Bundesrat Merz will mit der SPD nach Alternativlösungen suchen TagesspiegelNach vorläufigem Aus für 1000-Euro-Prämie – Regierungspolitiker bringen andere Ideen ins Spiel WELTEntlastungsprämie: Bundesregierung berät über Alternativen zur Entlastung der Bürger DIE ZEITSPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor SpiegelSchulze: Nicht schauen, dass man "selbst am besten dasteht" ZDFheute

Landtag: SPD präsentiert Ministerliste für neue Landesregierung

Sun, 10 May 2026 15:25:31 +0200

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Putin wünscht sich Schröder als Friedensvermittler Uneinigkeit in der SPD – Bundesregierung spricht von Scheinangebot - Tagesspiegel

Sun, 10 May 2026 12:00:00 +0200

Putin wünscht sich Schröder als Friedensvermittler Uneinigkeit in der SPD – Bundesregierung spricht von Scheinangebot Tagesspiegel(S+) Ukraine: SPD-Politiker offen für Putins Vorschlag zu Schröder als Vermittler SpiegelUkrainekrieg: Bundesregierung hält Putins Äußerungen für unglaubwürdig DIE ZEITSchröder als Vermittler im Ukraine-Krieg? Kremlchef Putin bringt den Altkanzler ins Gespräch NDR.deUkraine-News: Bundesregierung weist Putin-Vorschlag zurück MDR

Ukraine: SPD-Politiker offen für Putins Vorschlag zu Schröder als Vermittler

Sun, 10 May 2026 13:04:00 +0200

Scheinangebot oder ernsthafte Option? Wladimir Putin bringt Gerhard Schröder für die Ukraineverhandlungen ins Spiel – und löst damit Unruhe in der deutschen Politik aus. In der Koalition kursiert ein weiterer prominenter Name.

„Wenn jemand helfen möchte, sind wir dankbar“ Putin will Schröder als Friedensvermittler – Widerstand in der SPD - Tagesspiegel

Sun, 10 May 2026 08:24:31 +0200

„Wenn jemand helfen möchte, sind wir dankbar“ Putin will Schröder als Friedensvermittler – Widerstand in der SPD TagesspiegelUkraine-Krieg - Putin: "Ukraine-Angelegenheit neigt sich dem Ende zu" - Schröder könne möglicher Vermittler sein DeutschlandfunkUkraine News: Bundesregierung weist Putins Schröder-Vorschlag als „Scheinangebot“ zurück SZ.dePutin bringt Schröder als Vermittler ins Spiel ZDFheuteUkraine-Krieg aktuell: Putin bringt Selenskyj-Treffen ins Spiel T-Online

Sozialdebatte - CDU stärkt der AfD den Rücken – gegen die SPD

Sun, 10 May 2026 10:12:45 +0200

Regierungsbefragung. Ministerin Bas weist eine AfD-Parole zurück – und greift selbst zur Pauschale: „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein.“ Die CDU mischt sich ein und gibt Rückendeckung – der AfD.

Landratswahl: SPD und AfD treten in Landrats-Stichwahl im Barnim an

Sun, 10 May 2026 03:30:04 +0200

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SPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor - Spiegel

Sat, 09 May 2026 21:24:00 +0200

SPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor SpiegelEntlastungsprämie: Bundesregierung berät über Alternativen zur Entlastung der Bürger DIE ZEIT„Kommunikations-Desaster“: Maschmeyer kritisiert Aus für Entlastungsprämie – und will sie selbst trotzdem zahlen WELTEnergiepreiskrise: Koalition erwägt neue Entlastungen ZDFheute1000 Euro Krisenbonus: So bekommen auch Bürgergeld-Empfänger die Entlastung Merkur

SPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor - Spiegel

Sat, 09 May 2026 12:23:00 +0200

SPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor SpiegelWeitere Schlagzeilen und Meinungen in Google News

SPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor

Sat, 09 May 2026 12:23:00 +0200

Die Entlastungsprämie ist vorerst gescheitert, jetzt sollen offenbar Alternativen her. Pendlerpauschale rauf und Stromsteuer runter, fordert der SPD-Wirtschaftsexperte Sebastian Roloff.

ENTLASTUNGEN: "Union und SPD sind wieder da, wo sie nie sein wollten!" Droht jetzt Stillstand?

Sat, 09 May 2026 20:30:50 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 43x - Views:1860 ENTLASTUNGEN: "Union und SPD sind wieder da, wo sie nie sein wollten!" Droht jetzt Stillstand?

Die geplante Entlastungsprämie von 1.000 Euro ist im Bundesrat gescheitert – und bringt die schwarz-rote Koalition massiv unter Druck. Länder und Wirtschaft kritisieren die Finanzierung als unfair und unausgereift. Nun beginnt das politische Ringen um Alternativen: Steuererleichterungen, Stromsteuersenkung oder höhere Pendlerpauschale stehen im Raum. Gleichzeitig verschärfen steigende Energie- und Kerosinpreise die Sorgen vieler Bürger vor weiteren Belastungen. Während Union und SPD sich gegenseitig die Schuld geben, wächst der Druck, schnell neue Entlastungen vorzulegen. Doch schon jetzt zeichnet sich ab: Ohne Einigung mit Ländern und Wirtschaft drohen weitere Konflikte und politischer Stillstand.

#cdu #spd #koalition #weltnachrichtensender

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Video 2026 erstellt

Landespolitik | SPD Berlin: Wahlkampf ohne Ambitionen

Sat, 09 May 2026 16:52:00 +0200

Unkonkret und nicht gerade utopisch fällt das Wahlprogramm der SPD Berlin aus – Krach und König übernehmen mit großer Rückendeckung den Landesvorsitz.

Landesparteitag der SPD: „Die CDU zeigt jeden Tag, dass sie es nicht kann“

Sat, 09 May 2026 16:13:00 +0200

Die Berliner SPD geht mit kompaktem Wahlprogramm und Steffen Krach als neuem Parteichef in die Abgeordnetenhauswahl. Und schimpft auf den Koalitionspartner. mehr...

SPD-Parteitag in Bremen: Generalsekretär: SPD braucht Fokus

Sat, 09 May 2026 14:41:58 +0200

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SPD-Parteitag in Bremen: Bremer Regierungschef: «Performance lässt zu wünschen übrig»

Sat, 09 May 2026 13:31:31 +0200

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MEINE MEINUNG: Beben in SPD? Aussage von Bas zu Sozialsystemen und Migration sorgt für Zündstoff

Sat, 09 May 2026 13:01:28 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 122x - Views:3143 MEINE MEINUNG: Beben in SPD? Aussage von Bas zu Sozialsystemen und Migration sorgt für Zündstoff

Andreas Tyrock, Chefredakteur der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, analysiert die umstrittene Aussage von Bärbel Bas zur Armutszuwanderung und bewertet die aktuelle Lage der SPD sowie die Herausforderungen für Friedrich Merz: „Die Enttäuschung ist groß“, sagt Tyrock, Chefredakteur, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #deutschland #spd #bas #migration #bürgergeld

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Video 2026 erstellt

Landesparteitag: Krach: SPD setzt auf soziale Gerechtigkeit

Sat, 09 May 2026 13:16:59 +0200

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SPD schlägt Senkung der Stromsteuer vor

Sat, 09 May 2026 12:23:00 +0200

Die Entlastungsprämie ist vorerst gescheitert, jetzt sollen offenbar Alternativen her. Pendlerpauschale rauf und Stromsteuer runter, fordert der SPD-Wirtschaftsexperte Sebastian Roloff.

Parteitag der Berliner SPD: Steffen Krach nun auch Parteichef

Fri, 08 May 2026 21:41:00 +0200

Der SPD-Spitzenkandidat setzt auf Hacker und Mietenpolizei und hofft trotz Platz 5 in der jüngsten Umfrage auf den Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl. mehr...

Nach Ablehnung durch Bundesrat - SPD-Politiker Roloff: "Gesetz für Entlastungsprämie ist noch nicht tot"

Sat, 09 May 2026 08:07:21 +0200

Nach der Ablehnung durch den Bundesrat sieht der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Roloff, die von der Bundesregierung geplante Entlastungsprämie noch nicht am Ende. Er sagte im Deutschlandfunk, er halte die Prämie weiterhin für ein gutes Angebot. Von anderen Seiten kommt hingegen Lob an der Ablehnung des Bundesrats.

Landesparteitag: Krach und König sind neue Landesvorsitzende der SPD

Fri, 08 May 2026 21:05:55 +0200

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NRW-Umfrage: CDU und SPD verlieren weiter – AfD verdreifacht ihr Ergebnis von 2022 - WELT

Fri, 08 May 2026 17:24:05 +0200

NRW-Umfrage: CDU und SPD verlieren weiter – AfD verdreifacht ihr Ergebnis von 2022 WELTWeitere Schlagzeilen und Meinungen in Google News

Warum die Steuerrechnung der SPD nicht aufgeht / IWF warnt vor Risiken durch Anthropics „Mythos“

Fri, 08 May 2026 17:35:45 +0200

Author: Handelsblatt - Bewertung: 1x - Views:25 Der Internationale Währungsfonds hält eine globale Finanzpanik infolge KI-gesteuerter Cyberangriffe für möglich. Und: Während die Steuereinnahmen sinken, wächst das Konfliktpotenzial innerhalb der Regierung.

Das neue KI-Modell von Anthropic mit dem Namen „Claude Mythos“ versetzt die Welt seit einigen Wochen in helle Aufregung. Es soll laut Berichten in der Lage sein, selbstständig tausende kritische Sicherheitslücken in Software und Betriebssystemen zu identifizieren und Angriffe zu planen. Banken und Sicherheitsbehörden weltweit sind alarmiert.

Und nun warnt auch der Internationale Währungsfonds (IWF) in einem Blogbeitrag vor den Risiken für das globale Finanzsystem. Was es damit auf sich hat, erklärt Moritz Koch, der Co-Leiter des Politikressorts beim Handelsblatt, im Podcast.

Podcast Trump-Watch: Tech-Elite und Trump – An diesen Stellen bröckelt das Bündnis
https://www.handelsblatt.com/audio/trump-watch-podcast/trump-watch-tech-elite-und-trump-an-diesen-stellen-broeckelt-das-buendnis/100223317.html

Handelsblatt-Wochenendtitel: Wie Dario Amodei seinen Erzrivalen OpenAI abhängt
https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/anthropic-gruender-wie-dario-amodei-seinen-erzrivalen-openai-abhaengt/100219906.html?utm_medium=of&utm_source=podcast&utm_campaign=pc-today&utm_content=article

Außerdem: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) muss in den kommenden Jahren mit weniger Steuereinnahmen auskommen als erwartet. Das zeigt die am Donnerstag veröffentlichte neue Steuerschätzung. Das größte Minus entfällt dabei auf den Bund. Für das kommende Jahr haben die Schätzer ihre bisherige Prognose um knapp zehn Milliarden Euro nach unten korrigiert. Politik-Chefreporter Martin Greive spricht darüber, was das für den Haushalt und die Verhandlungen über eine Steuerreform bedeutet. Er erklärt auch, warum die Rechnung der SPD, vor allem Gutverdiener stärker zu belasten, nicht aufgehen dürfte.

Zum Artikel: Steuereinnahmen sinken, Konfliktpotenzial in der Koalition steigt
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/steuern-steuereinnahmen-sinken-konfliktpotenzial-in-der-koalition-steigt/100222584.html?utm_medium=of&utm_source=podcast&utm_campaign=pc-today&utm_content=article

Zum Kommentar: Die SPD will gleich fünfmal an den Geldbeutel der Gutverdiener
https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-die-spd-will-gleich-fuenfmal-an-den-geldbeutel-der-gutverdiener-01/100223125.html?utm_medium=of&utm_source=podcast&utm_campaign=pc-today&utm_content=article

Moderiert von Anis Mičijević
Produziert von Lukas Teppler

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1:12 Marktbericht
9:20 IWF warnt vor Risiken durch Anthropics „Mythos“
16:12 Warum die Steuerrechnung der SPD nicht aufgeht

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Union und SPD: Für die Regierung startet die Woche schlecht und endet böse

Fri, 08 May 2026 14:31:29 +0200

Union und SPD wollten mehr Wirtschaftswachstum. Doch derzeit wachsen nur die Probleme: miserable Umfragewerte, einbrechende Steuereinnahmen – und jetzt auch noch eine Schlappe im Bundesrat.

[Bundestag] Mit Stimmen von Union, SPD, AfD (…)

Fri, 08 May 2026 15:37:57 +0200

[Bundestag] Mit Stimmen von Union, SPD, AfD und Grünen hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zum Gewaltschutz von Frauen verabschiedet. Demnach sollen elektronische Fußfesseln Täter*innen bei häuslicher Gewalt auf Abstand halten. – netzpolitik.org jetzt mit einer Spende
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Union und SPD: Für die Regierung startet die Woche schlecht und endet böse

Fri, 08 May 2026 14:31:29 +0200

Union und SPD wollten mehr Wirtschaftswachstum. Doch derzeit wachsen nur die Probleme: miserable Umfragewerte, einbrechende Steuereinnahmen – und jetzt auch noch eine Schlappe im Bundesrat.

Bärbel Bas zur Einwanderung: Die SPD weiß nicht mehr, was im Land vor sich geht - FAZ

Fri, 08 May 2026 13:02:39 +0200

Bärbel Bas zur Einwanderung: Die SPD weiß nicht mehr, was im Land vor sich geht FAZMigration: Union kritisiert Bärbel Bas wegen Aussage zu Sozialsystem Spiegel„Keine Einwanderung in Sozialsysteme“. Wirklich? Bärbel Bas antwortet BILD BILD„Es wandert niemand in Sozialsysteme ein“ Die Fakten hinter dem Satz von Arbeitsministerin Bas Tagesspiegel„Unsinn, verheerend”: SPD-Kritik an Migrations-Satz von Bas FOCUS online

„Sozialsystem echter Anreiz für Zuwanderung“: SPD-Basis widerspricht Ministerin Bas scharf - Merkur

Thu, 07 May 2026 21:57:29 +0200

„Sozialsystem echter Anreiz für Zuwanderung“: SPD-Basis widerspricht Ministerin Bas scharf MerkurBärbel Bas zur Einwanderung: Die SPD weiß nicht mehr, was im Land vor sich geht FAZ„Es wandert niemand in Sozialsysteme ein“ Die Fakten hinter dem Satz von Arbeitsministerin Bas TagesspiegelBas-Satz unter der Lupe: So stark lockt unser Sozialsystem wirklich BILD„Unsinn, verheerend”: SPD-Kritik an Migrations-Satz von Bas FOCUS online

Ehegattensplitting: NRW-SPD kritisiert Klingbeils Plan, das Ehegattensplitting zu kippen

Fri, 08 May 2026 12:03:48 +0200

Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender der NRW-SPD, ist für einen Erhalt des Ehegattensplittings. Allerdings müsse es umgebaut werden und auch für unverheiratete Paare gelten.

Ehegattensplitting: NRW-SPD kritisiert Klingbeils Plan, das Ehegattensplitting zu kippen

Fri, 08 May 2026 12:03:48 +0200

Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender der NRW-SPD, ist für einen Erhalt des Ehegattensplittings. Allerdings müsse es umgebaut werden und auch für unverheiratete Paare gelten.

GELD-ZOFF IM BUNDESTAG: SPD will Diätenerhöhung aussetzen – Union protestiert! Was ist da los?

Fri, 08 May 2026 11:15:01 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 11x - Views:540 GELD-ZOFF IM BUNDESTAG: SPD will Diätenerhöhung aussetzen – Union protestiert! Was ist da los?

Die Debatte um die Bundestagsdiäten sorgt erneut für Streit in Berlin. Die SPD fordert, die automatische Erhöhung der Abgeordnetenbezüge in diesem Jahr auszusetzen. Angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten und geplanter Reformen solle ein Signal an die Bürger gesendet werden. In der Union gibt es dagegen Widerstand: Fraktionschef Jens Spahn warnt davor, den seit 2014 geltenden Automatismus an die Lohnentwicklung zu beschädigen. Kritiker befürchten, dass die Diäten damit wieder zum jährlichen Politikum werden könnten.

#weltnachrichtensender #deutschland #diäten

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Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: SPD-Bundestagsfraktion fordert Nachbesserungen bei GKV-Reform - DIE ZEIT

Fri, 08 May 2026 06:51:58 +0200

Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: SPD-Bundestagsfraktion fordert Nachbesserungen bei GKV-Reform DIE ZEITKrankenkassenreform: SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab WELTKrankenversicherung: So hart trifft die GKV-Reform Gutverdiener wirklich HandelsblattNach Einigung auf GKV-Reform: SPD-Fraktion trägt zentrale Teile nicht mit T-OnlineKassenreform: Warum sie kommt und was sie bringt BR

Politischer Selbstmord der SPD | jungeWelt Wochenrückblick

Fri, 08 May 2026 06:35:52 +0200

Author: junge Welt - Bewertung: 33x - Views:319 👉Koalition setzt auf Kamikaze
Bundeskanzler Merz erwartet von Juniorpartner SPD Einlenken auf eigene Linie für Deregulierung und Sozialabbau. Sozialdemokraten reagieren kleinlaut. Von Max Grigutsch
👉Dobrindts Lex Palantir
CSU-Innenminister legt Gesetzentwürfe zur Ermächtigung von BKA und Bundespolizei vor. Sie sollen massenhaft und automatisiert biometrische Daten aus dem Internet sammeln dürfen
Von Marc Bebenroth
👉Vorerst Ruhe im Persischen Golf
Nach militärischen Scharmützeln hat sich Lage vorerst beruhigt
Von Ina Sembdner

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Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: SPD-Bundestagsfraktion fordert Nachbesserungen bei GKV-Reform

Fri, 08 May 2026 06:51:58 +0200

Die SPD fordert echte Strukturreformen bei der Reform der Krankenkassen. Die vom Kabinett beschlossenen Änderungen würden die Beitragszahler nur noch stärker belasten.

SPD-Fraktion sperrt sich gegen zentrale Teile der GKV-Reform

Fri, 08 May 2026 07:49:25 +0200

Die Koalition hat ihre erste große Reform des Frühjahrs auf den Weg gebracht, Kanzler Merz sieht wenig Spielraum für Änderungen. Die SPD sieht aber noch erheblichen Änderungsbedarf – und auch die CDU hat Wünsche.

Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: SPD-Bundestagsfraktion lehnt zentrale Einigungen der GKV-Reform ab

Fri, 08 May 2026 06:51:58 +0200

Die SPD fordert echte Strukturreformen statt einer zentralen Kassenreform. Die geplanten Änderungen würden die Beitragszahler nur noch stärker belasten.

SPD-Chefin - Keine Zuwanderung in die Sozialsysteme? SPD-Kommunalpolitiker kritisieren Äußerung von Bundessozialministerin Bas

Fri, 08 May 2026 06:57:04 +0200

Mehrere SPD-Kommunalpolitiker haben eine Aussage ihrer Bundesvorsitzenden Bas zur Migration kritisiert.

Krankenkassenreform: SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab - WELT

Fri, 08 May 2026 04:15:53 +0200

Krankenkassenreform: SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab WELTKassenreform: Warum sie kommt und was sie bringt BRKrankenversicherung: So hart trifft die GKV-Reform Gutverdiener wirklich HandelsblattKreis Greiz und Altenburger Land: Gesetzlich Versicherte zahlen für Bürgergeldempfänger mit Ostthüringer ZeitungFaktencheck zu "maischberger" vom 05.05.2026 WDR

SPD-Fraktion sperrt sich gegen zentrale Teilen der GKV-Reform

Fri, 08 May 2026 04:11:17 +0200

Wahlen in Berlin: Krach und König vor Bewährungsprobe beim SPD-Landesparteitag

Fri, 08 May 2026 04:31:05 +0200

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Landespolitik: Berliner SPD wählt neue Doppelspitze

Fri, 08 May 2026 03:30:15 +0200

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DEUTSCHLAND: SPD fordert Werbeboykott gegen Podcast mit AfD-Politiker – FDP reagiert mit Kritik!

Thu, 07 May 2026 23:00:36 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 7x - Views:109 DEUTSCHLAND: SPD fordert Werbeboykott gegen Podcast mit AfD-Politiker – FDP reagiert mit Kritik!

Die SPD-Politikerin Saskia Esken fordert einen Werbeboykott gegen einen Podcast mit AfD-Politiker Björn Höcke. Man müsse es nicht hinnehmen, dass ein Faschist durch Werbeetats finanziert unwidersprochen seine Botschaften verbreiten könne. Kritik an dieser Forderung kommt jedoch von FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Eine solche Aufforderung sei eine Entgleisung. Der YouTuber Benjamin Bernt hatte zuvor einen mehrstündigen Podcast mit AfD-Politiker Björn Höcke aufgenommen. Das Video erzielte Millionen Aufrufe.

#saskiaesken #björnhöcke #afd #podcast #werbeboykott #fdp #kubicki #weltnachrichtensender

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SPD: Nach Rückzug für Berlin-Mitte: SPD nominiert neue Kandidatin

Thu, 07 May 2026 21:31:01 +0200

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SPD: In der Merz-Falle

Thu, 07 May 2026 17:58:47 +0200

In der SPD wächst die Wut: auf den Kanzler und die eigene Führung. Läuft’s weiter so schlecht, könnte sich bald die Machtfrage stellen. Alternativen werden diskutiert.

Widerspruch von Union und SPD: Kritik an Bas-Aussage zur Zuwanderung

Thu, 07 May 2026 14:35:58 +0200

MEINE MEINUNG: Realitätsverlust bei Bas! Lemmer rechnet knallhart mit SPD wegen Migration ab

Thu, 07 May 2026 13:30:19 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 95x - Views:1029 MEINE MEINUNG: Realitätsverlust bei Bas! Lemmer rechnet knallhart mit SPD wegen Migration ab

Kolumnist Christoph Lemmer kritisiert Bärbel Bas für realitätsferne Aussagen zur Sozialpolitik und wirft ihr vor, den Kontakt zur Lebenswirklichkeit verloren zu haben. „Bärbel Bas lebt in einer völlig abgeschotteten Gegenwelt“, sagt Christoph Lemmer, Kolumnist, bei WELT TV.

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Video 2026 erstellt

SACHSEN-ANHALT: Umfrage-Beben für AfD! Absolute Mehrheit möglich? SPD und Union im Keller

Thu, 07 May 2026 13:01:37 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 168x - Views:3650 SACHSEN-ANHALT: Umfrage-Beben für AfD! Absolute Mehrheit möglich? SPD und Union im Keller

Die AfD erzielt in Sachsen-Anhalt hohe Umfragewerte, was laut Hanna Bethke auf eine bundesweit schlechte Stimmung und ungelöste Probleme der SPD zurückzuführen ist. „Die SPD kommt aus ihrer Krise nicht heraus“, sagt Hanna Bethke, Politikredakteurin, bei WELT TV.

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Video 2026 erstellt

Berlin | Klaus Lederer zur Kulturpolitik: „CDU und SPD verfügen über Berlin nach Gutsherrenart“

Thu, 07 May 2026 12:01:00 +0200

Die Berliner Fördergeldaffäre verweist auf ein tieferliegendes Problem: Die CDU/SPD-Koalition kreist um sich selbst, was die Stadt bräuchte, spielt dabei keine Rolle. Und die Kultur? Kommt wieder mal zuletzt Nun also der Kassenwart. Stefan Evers (CDU), Finanzsenator und Bürgermeister, wird der vierte Kultursenator Berlins in der ausgehenden Legislaturperiode. Er werde nach eigenem Bekunden das Amt kommissarisch wahrnehmen. Die anliegenden Geschäfte werden besorgt, mehr ist nicht zu erwarten. Dass Kultur dem Finanzressort angegliedert wird, das seit 2023 den ohnehin kleinsten Etat im Haushalt mit überdurchschnittlichen Kürzungen überzogen hat, sorgt für arge Befürchtungen in den Szenen.Es ist dann fast schon egal, wer das Kulturressort leitetDabei wäre es zu kurz gegriffen, nur auf das Geld zu schauen. Sicherlich, das Zerstörungswerk des Streichkonzerts im Kultursektor ist ein Indiz für den Stellenwert, den die Kultur in Berlins Senat und RegierLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Ein Jahr Schwarz-Rot: Wie die Basis von CDU und SPD auf die Koalition schaut

Thu, 07 May 2026 11:31:07 +0200

Die Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist das eine, doch wie ist es eigentlich an der Parteibasis nach einem Jahr Schwarz-Rot? Ein Ortsbesuch bei CDU und SPD-Nachwuchs in Nürtingen und Tübingen. Von Jenni Rieger.

Berlin: Abgeordnetenwatch kritisiert SPD-Plakat-Aktion

Thu, 07 May 2026 11:10:39 +0200

Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus erregt vor der Wahl im September mit bunter Werbung früh Aufsehen. Eine Nichtregierungsorganisation sieht das kritisch.

DEUTSCHLAND: Union im freien Fall! AfD auf neuem Rekord! Merz mit SPD vor dem Aus?

Thu, 07 May 2026 07:30:11 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 608x - Views:15093 DEUTSCHLAND: Union im freien Fall! AfD auf neuem Rekord! Merz mit SPD vor dem Aus?

Die Unzufriedenheit in Deutschland wächst: Umfragen zeigen Rekordwerte für die AfD, CDU-Chef Merz warnt vor Minderheitsregierungen und räumt Versäumnisse der Regierung ein: „Wir bleiben hinter diesem Anspruch zurück“, sagt Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, bei WELT TV.

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„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bas – Kritik von SPD und CDU - WELT

Thu, 07 May 2026 07:32:18 +0200

„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bas – Kritik von SPD und CDU WELT„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“ Arbeitsministerin Bas zeigt ein erschütterndes Maß an Realitätsverweigerung TagesspiegelKommentar zu Bärbel Bas: Das ist Realitätsverweigerung! BILDBärbel Bas leugnet die Migrationswirklichkeit | Cicero Online Cicero Online„Völlig weltfremde Einschätzung“: Wirbel um Einwanderungs‑Satz von Bärbel Bas Hamburger Abendblatt

#WirVerlassenX - Wie SPD, Grüne & Linke digital versagen

Thu, 07 May 2026 05:15:30 +0200

Author: Sascha Pallenberg - Bewertung: 58x - Views:321 Proton-Drive Angebot 👉 https://t.ly/ProtonDrive (https://t.ly/ProtonDrive?ref=metacheles.de)
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🚨 Wir verlassen X – aber wo geht ihr eigentlich hin?

SPD, Grüne und Linke verlassen X – endlich! Aber wenn man genauer hinschaut, wohin die Parteien stattdessen gehen, fragt sich Sascha Pallenberg: Hat hier irgendjemand mal ein wenig intensiver nachgedacht? Statt geschlossen ins Fediverse zu wechseln und ein echtes Zeichen für digitale Souveränität zu setzen, bleiben sie auf TikTok (Algorithmus-manipuliert), Instagram (Meta) und wollen nach Bluesky. Das ist halbgar, inkonsequent – und eine vertane Chance. Eine Spezialausgabe aus dem Kenting-Urlaub in Süd-Taiwan.

In diesem Podcast erfahrt ihr:
✅ Warum SPD, Grüne und Linke X verlassen – und was sie gemeinsam darüber gepostet haben
✅ Warum Sascha den Schritt grundsätzlich unterstützt – aber den Kurs als inkonsequent kritisiert
✅ Welche Plattformen die Parteien stattdessen behalten – und warum das schädlich ist
✅ Was es mit dem Algorithmen-Problem auf TikTok und Instagram auf sich hat
✅ Warum das Fediverse die einzige souveräne Alternative wäre
✅ Plus: Sascha im Süd-Taiwan-Urlaub in Kenting – und warum er nicht nach Thailand geflogen ist

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Ein Jahr Schwarz-Rot - Bundeskanzler Merz (CDU) bittet um Geduld für Reformen - Bas (SPD): "Regierung besser als ihr Ruf"

Thu, 07 May 2026 00:14:57 +0200

Bundeskanzler Merz hat um Geduld für die Reformvorhaben der schwarz-roten Koalition gebeten. Die Demokratie hierzulande sei manchmal langsam und auch mühsam, sagte der CDU-Vorsitzende vor Unternehmern in Düsseldorf. Diese sollten dem Diskussionsprozess Vertrauen entgegenbringen und ihn konstruktiv begleiten.

Ein Jahr Schwarz-Rot - Bundeskanzler Merz (CDU) bittet um Geduld für Reformen - Bas (SPD): "Regierung besser als ihr Ruf"

Wed, 06 May 2026 20:13:56 +0200

SPD: Keine Migration ins Sozialsystem?! Vorbach entlarvt weltfremde Bas-Aussage! | MEINUNG

Wed, 06 May 2026 19:28:25 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 153x - Views:2804 SPD: Keine Migration ins Sozialsystem?! Vorbach entlarvt weltfremde Bas-Aussage! | MEINUNG

Die Aussage von SPD-Arbeitsministerin Bärbel, es wandere niemand in die Sozialsysteme ein, stößt auf heftige Kritik. Auch WELT-Talkchef Sebastian Vorbach hält nichts von der Behauptung und entlarvt anhand von Beispielen die weltfremde Aussage. Der Ministerin fehle „ein Grundverständnis für das Problem“.

#spd #bas #arbeitsministerium #deutschland #afd #meinung #vorbach #weltnachrichtensender

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Grüne, SPD und Linke verlassen geschlossen X: Ein Fehler ohne Strategie

Wed, 06 May 2026 17:49:00 +0200

Die jüngste koordinierte Austrittswelle von SPD, Grünen und Linken aus der Social-Media-Plattform X sorgt für Aufsehen. Warum der Rückzug gerade für Linke die falsche Entscheidung ist Der pathetisch angekündigte Rückzug von der Social-Media-Plattform „X“ (weiterhin meist Twitter genannt) ist mittlerweile fast zum eigenständigen Profilierungsgenre der linksliberalen Medienwelt geworden.Im Dezember 2024 etwa verließen mit einem offenen Brief zahlreiche Prominente wie die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali den Kurznachrichtendienst und begründeten ihren Abgang wie folgt: „Twitter ist ein Ort der Zensur, des Rassismus, des Antisemitismus und des rechten Agendasettings geworden.“ Solche oder ähnliche Statements liest man regelmäßig – veröffentlicht auf Twitter. Am Montag folgte die jüngste koordinierte Austrittswelle. SPD, Grüne und Linke kündigten gemeinsam an, die Parteiaccounts stillzulegeLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

ZDF-Interview: Merz nennt Umfragewerte der CDU „völlig inakzeptabel“ – und spricht über Dissens mit der SPD - WELT

Wed, 06 May 2026 16:50:05 +0200

ZDF-Interview: Merz nennt Umfragewerte der CDU „völlig inakzeptabel“ – und spricht über Dissens mit der SPD WELTCDU-Umfragewerte "inakzeptabel": Merz hält Erfolge seiner Regierung für unterbewertet NtvFriedrich Merz im ZDF-Interview: Sender ändert kurzfristig Programm RND.deMerz im ZDF über Steuern, Iran, Trump und schlechte Umfragewerte ZDFheuteProgrammänderung beim ZDF: TV-Sender verschiebt beliebtes Format wegen Friedrich Merz T-Online

Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag von CDU und SPD beschlossen

Wed, 06 May 2026 14:33:00 +0200

CDU und SPD haben gut sechs Wochen nach der Wahl in Rheinland-Pfalz ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Schwerpunkte sind Bildung und innere Sicherheit. Der bisherige Ministerpräsident Schweitzer wird SPD-Fraktionschef.

Bärbel Bas: SPD-Chefin über Koalitionskrise, Rente und Umgang mit Friedrich Merz

Wed, 06 May 2026 10:58:00 +0200

Ist die Koalition am Ende? SPD-Chefin Bärbel Bas erklärt, wo in der Regierung ihre roten Linien verlaufen, was sie an der Rente ändern will und welches Bier sie mit Kanzler Merz trinkt.

Regierung | Merz schließt Minderheitsregierung aus und erhöht Druck auf SPD

Wed, 06 May 2026 15:06:00 +0200

Beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats verteidigt der Kanzler die schwarz-rote Koalition und stellt scharfe Forderungen an den Koalitionspartner

Schwarz-Rot: SPD-Chefin Bas äußert sich zu Spannungen in der Koalition

Wed, 06 May 2026 14:50:57 +0200

Ein Jahr ist die Regierung Merz im Amt. Zum Jahrestag zeigt sich SPD-Chefin Bas versöhnlich. Dabei stand sie zuletzt wegen ihrer Wortwahl selbst in der Kritik.

Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Rheinland-Pfalz beschlossen

Wed, 06 May 2026 14:33:00 +0200

SIE VERLASSEN X: Die Grünen, SPD und die Linke wenden sich geschlossen vom ehemaligen Twitter ab!

Wed, 06 May 2026 14:01:39 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 17x - Views:451 SIE VERLASSEN X: Die Grünen, SPD und die Linke wenden sich geschlossen vom ehemaligen Twitter ab!

SPD, Grüne und Linke ziehen sich weitgehend von der Plattform X zurück. In einer abgestimmten Aktion deaktivieren die Parteien und ihre Bundestagsfraktionen ihre offiziellen Accounts. Als Begründung nennen sie zunehmende Desinformation und ein „Chaos“ auf der Plattform. Seit der Übernahme des damaligen Kurznachrichtendienstes Twitter durch Elon Musk im Jahr 2022 seien Schutzmechanismen gegen Falschinformationen geschwächt worden. Einzelne Politiker wollen jedoch weiterhin auf X aktiv bleiben. Der Schritt sorgt deshalb auch innerhalb der Parteien und bei politischen Gegnern für Kritik.

#x #twitter #spd #linke #weltnachrichtensender #socialmedia

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Auf den Punkt mit Maria Noichl (SPD)

Wed, 06 May 2026 14:01:33 +0200

Author: phoenix - Bewertung: 0x - Views:89 #shorts #haustiere #europaparlament

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Friedrich Merz (CDU): Mal Moderator, mal Anwalt der SPD – aber nie Treiber - WELT

Tue, 05 May 2026 11:22:21 +0200

Friedrich Merz (CDU): Mal Moderator, mal Anwalt der SPD – aber nie Treiber WELTSchwarz-rote Koalition: Die großen Brocken kommen noch tagesschau.deFünf Punkte für Schwarz-Rot: Es war nicht alles schlecht Ntv„Er kann es offensichtlich einfach nicht“ – Grüne und FDP rechnen mit Merz ab WELTUmfrage: Zufriedenheit mit Merz und der Bundesregierung sinkt auf Tiefstand DIE ZEIT

Wie wärs, wenn SPD, Grüne und Linke DAS machen?

Wed, 06 May 2026 12:46:38 +0200

Author: Geld für die Welt — Maurice Höfgen - Bewertung: 115x - Views:1188 SPD, Grüne und Linke haben gemeinsam X verlassen. Wann kommt die gemeinsame Strategie gegen die Schuldenbremse?

Postproduktion: Florian Dick

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Ich bin Maurice Höfgen, Ökonom, unabhängiger Publizist und Youtuber.

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AfD oder SPD: Wer ist die Arbeiterpartei?

Wed, 06 May 2026 12:00:37 +0200

Author: ZDFheute Nachrichten - Bewertung: 14x - Views:586 Viele Arbeiterinnen und Arbeiter fühlen sich von der traditionellen Arbeiterpartei SPD nicht mehr gehört. Davon profitiert die AfD, wie bei der Landtagswahl im Industrieland Baden-Württemberg deutlich wurde. Die SPD versucht nun, Arbeiter wieder gezielter mit ihrem Programm anzusprechen und für sich zu gewinnen.

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Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren.

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Bärbel Bas: SPD-Chefin über Koalitionskrise, Rente und Umgang mit Merz

Wed, 06 May 2026 10:58:00 +0200

Ist die Koalition am Ende? SPD-Chefin Bärbel Bas erklärt, wo in der Regierung ihre roten Linien verlaufen, was sie an der Rente ändern will und welches Bier sie mit Kanzler Merz trinkt.

SPD-ABSTIMMUNG: Insider verrät! "Wie manche geheult und geweint haben, als man dafür stimmen musste"

Wed, 06 May 2026 10:30:16 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 18x - Views:874 SPD-ABSTIMMUNG: Insider verrät! "Wie manche geheult und geweint haben, als man dafür stimmen musste"

SPD-Mitglieder weinen wegen Migrationskurs: So hart trifft die neue Linie die Partei | Beim Familiennachzug und der verschärften Migrationspolitik soll es in der SPD zu emotionalen Szenen gekommen sein. Politiker hätten bei den Abstimmungen sogar geweint und „geheult“, weil ihnen der Kurs so schwerfiel. Gleichzeitig fordert die Union von Kanzler Friedrich Merz noch deutlich mehr Reformen. Wie groß ist der Widerstand in der SPD wirklich – und kann Merz seinen harten Kurs durchsetzen? Darum geht es in dieser Analyse.

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#WirVerlassenX: Warum SPD, Grüne und Linke jetzt auf Bluesky setzen

Wed, 06 May 2026 09:18:00 +0200

SPD, Grüne und Linke wollen gemeinsam Elon Musks Plattform X verlassen. Eine unkluge Entscheidung, die für etwas Größeres steht.

DEUTSCHLAND: Ein Jahr Merz-Regierung – Vertrauen verspielt, Union und SPD verlieren massiv

Wed, 06 May 2026 07:30:04 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 56x - Views:2209 DEUTSCHLAND: Ein Jahr Merz-Regierung – Vertrauen verspielt, Union und SPD verlieren massiv

Ein Jahr nach Amtsantritt steht die schwarz-rote Regierung unter Druck. CDU, CSU und SPD erreichen in Umfragen keine Mehrheit mehr. Die AfD liegt in mehreren Erhebungen vor der Union. Kanzler Friedrich Merz tritt beim Wirtschaftsrat der CDU auf. Die Reaktion bleibt verhalten. Der Applaus fällt schwach aus, viele Gäste gehen früh.

Auch aus der Union kommt Kritik. Wolfgang Bosbach fordert mehr Tempo bei Steuerpolitik und Energiepolitik. Politikwissenschaftler Oliver Lemke ruft zu Kompromissen in der Koalition auf. Beide Seiten müssten Erfolge vorweisen.

Merz setzt weiter auf Stabilität. Eine Minderheitsregierung schließt er aus. Gleichzeitig wächst der Druck. In der Bevölkerung fällt die Bilanz schlecht aus. Bürger vergeben Schulnoten zwischen 3 und 6. Sie kritisieren hohe Preise für Benzin und Lebensmittel. Auch nicht eingehaltene Versprechen werden genannt.

Die Sommerpause steht bevor. Danach folgen neue Wahlen.

#merz #regierung #deutschland #cdu #spd #afd #wirtschaft #preise #umfragen #weltnachrichtensender

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Ein Jahr Schwarz-Rot - SPD-Politikerin Schwesig: "Koalition schafft kein Vertrauen in der Bevölkerung"

Wed, 06 May 2026 08:58:57 +0200

Ein Jahr nach Amtsantritt der schwarz-roten Koalition hat sich die SPD-Politikerin Schwesig selbstkritisch über die Regierungsarbeit geäußert.

Alle schimpfen auf SPD und CDU, aber bei den Abgeordneten-Diäten naht ein kluger Zug

Wed, 06 May 2026 04:00:00 +0200

Die SPD und ihr Generalsekretär Tim Klüssendorf gehen voran, ihr Koalitionspartner Union könnte folgen: Schwarz-Rot überlegt, die automatische Erhöhung der Abgeordnetenbezüge aus- und sich selbst damit ein wenig auf Diät zu setzen Volk, höre das Signal: Wenn es nach dem Willen der viel gescholtenen SPD geht, wird es in diesem Jahr keine Diäten-Erhöhung für die Abgeordneten geben. Verzicht sei „unbedingt“ nötig, findet SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf, selbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Angesichts „schmerzhafte(r) Sparpakete“ fürs Restvolk gehe es darum, „Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurück(zu)gewinnen“.Weil sich die – warum auch immer so genannten – Diäten nach der realen Lohnentwicklung richten, würden sie zum 1. Juli um 4,2 Prozent steigen, bei zurzeit 11.833,47 Euro monatlichwären das 497 Euro. Tim Klüssendorf will, dass die Politik in Sachen Verzicht mit gutem Beispiel vorangeht. Im vLesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf

Wed, 06 May 2026 00:59:42 +0200

submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

Union und SPD in tiefem Umfrage-Loch: Die Merz-Regierung schwächelt - Merkur

Tue, 05 May 2026 20:19:23 +0200

Union und SPD in tiefem Umfrage-Loch: Die Merz-Regierung schwächelt MerkurBilanz nach einem Jahr: So bewerten die Fraktionen Schwarz-Rot tagesschau.deInsa-Umfrage: Kanzler Merz im Politiker-Ranking nicht mehr Letzter WELTFür Merz wird es schlimmer, die Grünen legen weiter zu NtvDer Dunkle Parabelritter: "Merz – die Reinkarnation des Besserwessi" MDR

1 Jahr schwarz-rote Koalition - CDU, CSU und SPD bekräftigen Willen zur weiteren Zusammenarbeit

Wed, 06 May 2026 00:01:23 +0200

CDU, CSU und SPD haben nach einem Jahr Koalition eine gemischte Bilanz gezogen, den Willen zur weiteren Zusammenarbeit aber bekräftigt.

Friedrich Merz (CDU): Warnung vor SPD-»Träumereien« und Versprechen von Wandel

Tue, 05 May 2026 22:54:00 +0200

Kanzler Merz skizziert in einer Rede vor Unternehmern seine Reformpläne. Dann legt er mit Kritik am Koalitionspartner nach – und wirft der SPD vor, immer noch vom »demokratischen Sozialismus« zu träumen.

Linke, SPD und Grüne verlassen X: Der Rückzug in die Bubble ist ein strategischer Fehler

Tue, 05 May 2026 20:05:00 +0200

X ist eine der wenigen Plattformen, wo man Menschen jenseits des eigenen politischen Spektrums erreicht. Ein Boykott nutzt Linken nichts. mehr...

KRISE DER KOALITION: Reform-Stau und Dauer-Streit! SPD und CDU — „Gegenpole, die sich abstoßen“

Tue, 05 May 2026 20:00:38 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 16x - Views:329 KRISE DER KOALITION: Reform-Stau und Dauer-Streit! SPD und CDU — „Gegenpole, die sich abstoßen“

Im politischen Berlin wächst der Druck auf die Große Koalition: Trotz zahlreicher Gesetzesvorhaben bleibt die Wirkung beim Bürger begrenzt. BILD-Chefautor Peter Tiede sieht die Ursachen in tiefen inhaltlichen Gräben zwischen Union und SPD sowie fehlenden großen Reformen. Gleichzeitig steht CDU-Politiker Jens Spahn vor seiner Wiederwahl als Fraktionschef – trotz interner Kritik. Auch die AfD nutzt die Lage für scharfe Angriffe, die laut Tiede teils berechtigt, teils propagandistisch zugespitzt sind. Die Debatte zeigt: Die politische Lage bleibt angespannt.

#bundestag #koalition #spahn #afd #merz #weltnachrichtensender

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1 Jahr schwarz-rote Koalition - CDU, CSU und SPD bekräftigen Willen zur weiteren Zusammenarbeit

Tue, 05 May 2026 17:08:27 +0200

CDU, CSU und SPD haben nach einem Jahr Koalition eine gemischte Bilanz gezogen, den Willen zur weiteren Zusammenarbeit aber bekräftigt.

US-Truppenabzug: Strack-Zimmermann rechnet mit SPD-Politiker Mützenich ab

Tue, 05 May 2026 16:41:05 +0200

Trumps Beschluss zur Truppenreduzierung schlägt Wellen in Deutschland. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann attackiert SPD-Politiker Mützenich scharf.

Befragung der Bundesregierung mit Reem Alabali Radovan (SPD) und Bärbel Bas (SPD) | 06.05.2026

Tue, 05 May 2026 15:54:14 +0200

Author: phoenix - Bewertung: 0x - Views:0 Die Sitzungswoche im Bundestag beginnt am Mittwoch, 6. Mai 2026, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Reem Alabali Radovan (SPD), und die Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS), Bärbel Bas (SPD), den Fragen der Abgeordneten.

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MEINUNG: „Merz verspricht Dinge, die er mit der SPD nicht durchbringen kann“ | Reinhard Mohr

Tue, 05 May 2026 16:01:27 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 21x - Views:942 MEINUNG: „Merz verspricht Dinge, die er mit der SPD nicht durchbringen kann“ | Reinhard Mohr

Autor Reinhard Mohr hält die massive Kritik an Kanzler Merz für maßlos: „Da würde ich mit Blick auf unsere Geschichte von vor gut 100 Jahren raten, ein bisschen ruhiger zu bleiben, ein bisschen mehr nachzudenken.“

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Landratsstichwahl | Landkreis Barnim: SPD-Landrat Kurth will die AfD besiegen

Tue, 05 May 2026 14:50:00 +0200

Am 10. Mai Stichwahl im brandenburgischen Landkreis Barnim: Die Brandmauer steht und der Vorsprung des Amtsinhabers scheint komfortabel.

SPD: Keine Einsparungen auf dem Rücken der Schwächsten

Tue, 05 May 2026 15:23:37 +0200

Berlin – In der Debatte um Leistungen für Menschen mit Behinderung hat die SPD im Bundestag versichert, mit ihr werde es keine „Einsparungen auf dem Rücken der Schwächsten“ geben. „Teilhabe ist kein Luxus. Teilhabe ist ein Menschenrecht“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt. Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften hatten...[weiter lesen]

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an - WELT

Tue, 05 May 2026 14:00:23 +0200

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELT(S+) Elon Musk und die Parteien: Linke, Grüne und SPD ringen um Abschied von X SpiegelÖzdemir, Lang und Nouripour bleiben Einflussreiche Grüne stellen sich gegen Parteispitze und verlassen X nicht TagesspiegelInternet - #WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab - Wirtschaft SZ.deKommentar: Wer die Musk-Plattform X verlässt, sendet ein fatales Signal Handelsblatt

„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung - WELT

Tue, 05 May 2026 12:38:07 +0200

„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung WELT„maischberger“ am Mittwoch, 6. Mai 2026, 22:50 Uhr im Ersten ARD.de„maischberger“ am 05.05.2026 in Berlin WDR„Maischberger“ in der ARD: Diese Gäste sind am Dienstag (5. Mai) zu Gast Berliner Morgenpost"Maischberger" heute am 5.5.26: Das sind die Gäste und das Thema Augsburger Allgemeine

Elon Musk und die Parteien: Linke, Grüne und SPD ringen um Abschied von X

Tue, 05 May 2026 13:55:00 +0200

Weg da: SPD, Grüne und Linke wollen künftig nicht mehr auf Elon Musks Plattform posten. Doch die Entscheidung spaltet, eine prominente Grüne schreibt: »So schnell werdet ihr mich nicht los«. Und erntet ein Küsschensmiley.

Bärbel Bas (SPD) braucht noch Zeit für Sozialstaatsreform

Tue, 05 May 2026 13:28:00 +0200

Die schwarz-rote Bundesregierung steht unter Reformdruck. Arbeitsministerin Bärbel Bas hat jetzt erklärt, warum es mit der von ihr geplanten Vereinfachung des Sozialstaats noch eine Weile dauern wird.

Bilanz der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD nach einem Jahr

Tue, 05 May 2026 12:21:19 +0200

Author: tagesschau - Bewertung: 2x - Views:202 Zum Jahrestag ihres Bündnisses betonen CDU/CSU und SPD ihre Erfolge. Aber zum Feiern ist niemandem zumute. Kanzler Merz fordert von der SPD mehr Kompromissbereitschaft. Die verteidigt sich.

Mehr zum Thema:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-schwarz-rot-koalition-100.html

Alle aktuellen Informationen, weitere Nachrichten und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/

Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

#tagesschau #nachrichten #schwarzrot #Bundesregierung #Union #SPD

DEUTSCHLAND: Heftige Krise in Koalition! „SPD und CDU treiben sich gegenseitig in den Abgrund“

Tue, 05 May 2026 12:00:40 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 18x - Views:224 DEUTSCHLAND: Heftige Krise in Koalition! „SPD und CDU treiben sich gegenseitig in den Abgrund“

Jan Fleischhauer analysiert die aktuelle Lage der SPD und die Rolle von Friedrich Merz in der Koalition. Er sieht die SPD als „unrettbar verloren“ und kritisiert Merz’ Kompromissbereitschaft: „Das ist schlecht für das Land“, sagt Jan Fleischhauer, Kolumnist, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #deutschland #cdu #merz #spd #klingbeil

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Fraktionssitzungen: SPD, B'90/Grüne, Die Linke zu aktuellen Themen | 05.05.26

Tue, 05 May 2026 10:12:29 +0200

Author: phoenix - Bewertung: 1x - Views:0 Statements der Fraktionsspitzen zu aktuellen politischen Themen mit Katharina Dröge (B’90/Grüne), Matthias Miersch, Bärbel Bas und Lars Klingbeil (SPD) sowie Sören Pellmann (Die Linke)
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Online-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein - Deutschlandfunk

Mon, 04 May 2026 22:58:43 +0200

Online-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein DeutschlandfunkÖzdemir, Lang und Nouripour bleiben Einflussreiche Grüne stellen sich gegen Parteispitze und verlassen X nicht TagesspiegelKommentar: Wer die Musk-Plattform X verlässt, sendet ein fatales Signal Handelsblatt#WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab WELT"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still Ntv

Verteidigungspolitik - SPD warnt vor europäischer Verteidigungslücke ohne geplante Stationierung von US-Tomahawk-Raketen

Tue, 05 May 2026 09:01:58 +0200

Die SPD-Verteidigungspolitikerin Möller sieht in der europäischen Verteidigung gegen die Bedrohung durch Russland eine deutliche Lücke.

SPD und CDU/CSU: Warum die Koalition an den eigenen Erwartungen scheitert

Tue, 05 May 2026 06:48:00 +0200

Union und SPD haben große Erwartungen geschürt. Doch statt gemeinsam zu regieren, bedienen die Koalitionäre vor allem ihre eigenen Anhänger. Am Ende verlieren womöglich alle.

Europäische Verteidigung: SPD will über europäischen Ersatz für US-Marschflugkörper beraten - DIE ZEIT

Mon, 04 May 2026 11:56:24 +0200

Europäische Verteidigung: SPD will über europäischen Ersatz für US-Marschflugkörper beraten DIE ZEITKritik an US-Militärplänen: "Wir schwächen uns damit" tagesschau.deNach Absage der USA - Bundesregierung will zügig eigene Marschflugkörper weiterentwickeln Deutschlandfunk„An Niedertracht nicht zu übertreffen“, wütet Laschet über Strack-Zimmermann WELT(S+) Donald Trump: Dieser Raketen-Rückzieher wiegt schwerer als der Abzug von 5000 Soldaten Spiegel

Online-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein

Mon, 04 May 2026 23:28:09 +0200

Mehrere Bundestagsparteien stellen ihre Aktivitäten auf der Online-Plattform X des US-Unternehmers Elon Musk ein. Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke teilten mit, X sei in den letzten Jahren im Chaos versunken. Die Parteien verfügen über mehrere hunderttausend Follower auf X.

DEUTSCHLAND: SPD-Politiker fordert Abrüstungsgespräche mit Russland wegen neuer Sicherheitslage!

Mon, 04 May 2026 21:30:13 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 0x - Views:8 DEUTSCHLAND: SPD-Politiker fordert Abrüstungsgespräche mit Russland wegen neuer Sicherheitslage!

Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht sich für Abrüstungsgespräche mit Russland aus. Man müsse darauf hinwirken, dass die russischen atomar bewaffneten Mittelstreckenraketen aus Belarus und Kaliningrad abgezogen werden. Das sagte er der Süddeutschen Zeitung. Dabei verwies er auch auf die geplante Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa.

#spd #mützenich #abrüstung #russland #belarus #kaliningrad #nato #weltnachrichtensender

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Video 2026 erstellt

Porträt: Kapitulanten des Tages: Grüne, SPD, Linke

Tue, 05 May 2026 00:00:00 +0200

Gerüchteweise plant die grünrosarote Einheitspartei nach dem X-Austritt weitere Schritte zur Selbstbeschneidung ihrer Reichweite. So sollen ihre Mitglieder Kneipen meiden, in denen sie auf Andersdenkende treffen könnten.

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden - Deutschlandfunk

Mon, 04 May 2026 19:02:13 +0200

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden Deutschlandfunk„Caren Miosga“: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, sagt Merz, dann gerät er kurz ins Stocken WELTEin Jahr schwarz-rote Koalition: Keine Feierlaune in Sicht tagesschau.deCaren Miosga: Merz kritisiert Koalitionspartner SPD - hilft das wirklich in der Krise? SZ.deMerz bei Miosga: Klare Ansage an Koalitionspartner SPD T-Online

Onlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X - DIE ZEIT

Mon, 04 May 2026 11:03:01 +0200

Onlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEITInternet - #WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab - Wirtschaft SZ.deOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein Deutschlandfunk„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELTSPD, Grüne und Linke verlassen Musk-Plattform X BR

Gesetzliche Krankenkassen - Miersch (SPD) und Söder (CSU) fordern Nachbesserungen beim Sparpaket

Mon, 04 May 2026 16:36:30 +0200

SPD-Fraktionschef Miersch sieht mit Blick auf das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen noch Diskussionsbedarf.

Neue Welle: SPD, Linke und Grüne verlassen Musks Plattform X

Mon, 04 May 2026 16:25:59 +0200

Kritik an Elon Musks rechten Umtrieben an einer Hauswand in Großbritannien. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / SOPA ImagesNach langer Diskussion kehren SPD, Linke und Grüne der Plattform X gemeinsam den Rücken. Sie begründen diesen Schritt mit Chaos und Desinformation auf Elon Musks Netzwerk. Viele der Accounts machen bei Bluesky weiter.

[Spiegel] SPD, Grüne und Linke verlassen in (…)

Mon, 04 May 2026 15:17:47 +0200

[Spiegel] SPD, Grüne und Linke verlassen in einer abgestimmten Aktion den Kurznachrichtendienst X. Dieser fördere zunehmend Desinformation und versinke im Chaos. Gleichwohl dürften einzelne Politiker:innen dort weiterhin aktiv bleiben. – netzpolitik.org jetzt mit einer Spende
unterstützen: https://netzpolitik.org/spenden/?mtm_campaign=rss&mtm_kwd=ticker

Merz fordert bei Miosga größere Kompromissbereitschaft von der SPD

Mon, 04 May 2026 15:00:43 +0200

Author: DIE ZEIT - Bewertung: 0x - Views:0 #merz #bundesregierung #cdu #spd #deutschland #diezeit

Soziale Medien: SPD, Grüne und Linke verlassen Plattform X

Mon, 04 May 2026 14:26:44 +0200

In einer konzertierten Aktion ziehen sich SPD, Grüne und Linke von der Plattform X zurück. Eine Studie der Universität Potsdam beleuchtet die Hintergründe.

"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still - Ntv

Mon, 04 May 2026 11:44:37 +0200

"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still NtvLinksfront gegen Musk: SPD, Grüne und Linke verlassen gemeinsam X BILDOnlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEITOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein Deutschlandfunk„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELT

SPD, Grüne und Linke: Parteien verlassen X

Mon, 04 May 2026 14:17:35 +0200

MEINE MEINUNG: Kollaps der Koalition?! Merz in der Mangel der SPD? Klare Ansage an Union

Mon, 04 May 2026 14:01:03 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 31x - Views:1778 MEINE MEINUNG: Kollaps der Koalition?! Merz in der Mangel der SPD? Klare Ansage an Union

Autor Hasnain Kazim analysiert die Herausforderungen der Bundesregierung und betont die Bedeutung von Kompromissen in einer zersplitterten Parteienlandschaft. „Das größte Problem dieser Koalition ist eine schlechte Kommunikation“, sagt Hasnain Kazim, Autor, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #deutschland #union #cdu #csu #merz #spd #klingbeil #bas #weltmeinemeinung

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Video 2026 erstellt

Personalstellen: SPD: Staatsmodernisierung nicht auf Kosten des Personals

Mon, 04 May 2026 14:05:42 +0200

None

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an - WELT

Mon, 04 May 2026 12:13:56 +0200

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an WELTOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein DeutschlandfunkOnlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEIT"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still nTVSPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf Spiegel

Nach Landtagswahl-Debakel: Nach Wahlschlappe: Wer will die Südwest-SPD wiederbeleben?

Mon, 04 May 2026 12:59:33 +0200

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Regierungskoalition im Bund: Sachsens SPD-Chef: Merz wird seinen Ansprüchen nicht gerecht

Mon, 04 May 2026 13:00:15 +0200

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Grüne, SPD und Linke verlassen X: Ist das der richtige Schritt?

Mon, 04 May 2026 12:46:33 +0200

Drei Parteien kehren X den Rücken – koordiniert und mit klarer Ansage. Der Grund: Chaos und Desinformation. Wie sinnvoll ist das?

Europäische Verteidigung: SPD will über europäischen Ersatz für US-Marschflugkörper beraten

Mon, 04 May 2026 11:56:24 +0200

Die USA sagen eine geplante Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland ab. SPD-Fraktionsvize Möller regt eine engere Zusammenarbeit in Europa an.

Kritik an Desinformation | Grüne, SPD und Linke ziehen sich von X zurück

Mon, 04 May 2026 11:51:00 +0200

Mit einer gemeinsamen Aktion kritisieren die Parteien den Internetdienst und wollen dort nichts mehr posten

Europäische Verteidigung: SPD will über europäischen Ersatz für US-Marschflugkörper beraten

Mon, 04 May 2026 11:56:24 +0200

Die USA sagen eine geplante Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland ab. SPD-Fraktionsvize Möller regt eine engere Zusammenarbeit in Europa an.

SPD, Grüne und Linke verlassen X

Mon, 04 May 2026 11:57:48 +0200

Es gebe dort zu viel Chaos und Desinformation: SPD, Grüne und Linke haben in einer gemeinsamen Aktion angekündigt, sich von der Online-Plattform X zurückzuziehen. Ihre Accounts sollen stillgelegt werden.

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf - Spiegel

Mon, 04 May 2026 10:12:00 +0200

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf SpiegelOnline-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein Deutschlandfunk"Im Chaos versunken": Grüne, SPD und Linke legen Accounts bei X still nTVX: SPD, Grüne und Linke verabschieden sich (wieder) von Kurznachrichtendienst heise onlineOnlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X DIE ZEIT

Merz: „Ich erwarte von der SPD die gleiche Kompromissbereitschaft, wie wir sie zeigen“

Mon, 04 May 2026 11:21:36 +0200

Author: Handelsblatt - Bewertung: 0x - Views:25 Der Bundeskanzler hat am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ einen faireren Umgang zwischen den Partnern des schwarz-roten Regierungsbündnisses gefordert. Gleichzeitig wies Merz Spekulationen über einen Koalitionsbruch mit der SPD zurück.

„Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“. Die Bemerkung des Kanzlers bei „Miosga“ war ein Hammer. Ein anderer Satz war aber noch wichtiger für das Land, kommentiert Thomas Sigmund: https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-warum-merz-den-laden-zusammenhaelt-und-damit-richtig-liegt/100221991.html?utm_medium=sm&utm_source=youtube&utm_campaign=Nachrichtenbeitrag

DEUTSCHLAND: Koalition am Ende?! Knallharte Fronten bei Union und SPD! Thorsten Frei nennt Details

Mon, 04 May 2026 11:01:29 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 57x - Views:3155 DEUTSCHLAND: Koalition am Ende?! Knallharte Fronten bei Union und SPD! Thorsten Frei nennt Details

Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts, verteidigt im Interview die Regierungsarbeit und betont die Notwendigkeit entschlossener Reformen: „Wir müssen die gewaltigen Herausforderungen entschiedener angehen“, sagt Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts, bei WELT TV.

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Video 2026 erstellt

SPD, Grüne und Linke verlassen X: Plattform "fördert Desinformation"

Mon, 04 May 2026 11:27:30 +0200

In einer konzertierten Aktion ziehen sich SPD, Grüne und Linke von der Plattform X zurück. Eine Studie der Universität Potsdam beleuchtet die Hintergründe.

Onlinedienst X: SPD, Linke und Grüne verlassen X

Mon, 04 May 2026 11:03:01 +0200

In einer koordinierten Aktion haben SPD, Linke und Grüne angekündigt, ihre X-Accounts stillzulegen. Die Plattform fördere Desinformation anstatt politische Debatten.

Rheinland-Pfalz: Parteitage von CDU und SPD geben grünes Licht für Regierung

Mon, 04 May 2026 10:57:11 +0200

Mainz – Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die Landesverbände von CDU und SPD grünes Licht für die gemeinsame Regierung gegeben. Auf Landesparteitagen der CDU in Mainz und der SPD in Nieder-Olm gab es am vergangenen Samstag jeweils eine klare Zustimmung zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die Landesverbände...[weiter lesen]

Kritik aus der SPD an Merz: „Das hat der Kanzler nicht verstanden“ - Tagesspiegel

Mon, 04 May 2026 07:38:13 +0200

Kritik aus der SPD an Merz: „Das hat der Kanzler nicht verstanden“ TagesspiegelLiveblog zur Bundesregierung: Miersch mahnt zu Rücksichtnahme in der Koalition SZ.deRegierungskoalition: Miersch weist Merz' Kritik über schlechte Zusammenarbeit zurück DIE ZEIT„Menschenverachtend!“ Jetzt gehen auch die SPD-Chefs auf Merz los BILDEin Jahr Schwarz-Rot: Miersch – Alle müssen Rücksicht aufeinander nehmen inSüdthüringen

SPD, Grüne und Linke kündigen gemeinsam ihre Parteipräsenz bei X auf

Mon, 04 May 2026 10:12:00 +0200

Es wurde ihnen zu viel Chaos, zu viel Desinformation: SPD, Grüne und Linke wollen sich vom Nachrichtendienst X verabschieden. Hinter der Aktion steckt eine länger geplante Absprache.

Tankrabatt entlastet nicht - SPD-Fraktionschef Miersch beschwichtigt | ntv

Mon, 04 May 2026 09:56:48 +0200

Author: ntv Nachrichten - Bewertung: 3x - Views:76 Die Außenwirkung der schwarz-roten Bundesregierung ist aktuell vor allem durch Streit geprägt - und der Tankrabatt entlastet nicht so, wie er sollte. Im ntv Frühstart beschwichtigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch jedoch.

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MEINE MEINUNG: Krise bei Union und SPD! Jörges knallhart! „Koalition darf sich nicht wiederholen“

Mon, 04 May 2026 09:30:20 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 124x - Views:2420 MEINE MEINUNG: Krise bei Union und SPD! Jörges knallhart! „Koalition darf sich nicht wiederholen“

Ulli Jörges kritisiert die Bundesregierung scharf und fordert personelle Konsequenzen. Er warnt vor einer Neuauflage der Ampel und sieht Lars Klingbeil als Hauptverantwortlichen. „Die SPD ist ein schwerer Fall“, sagt Ulli Jörges, Kolumnist, bei WELT TV.

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Online-Plattform von Elon Musk - Grüne, SPD und Linke stellen Aktivitäten auf X ein

Mon, 04 May 2026 08:58:36 +0200

Mehrere Bundestagsparteien stellen ihre Aktivitäten auf der Online-Plattform X des US-Unternehmers Elon Musk ein.

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden

Sun, 03 May 2026 23:45:35 +0200

Bundeskanzler Merz hat den Koalitionspartner SPD zu einem fairen Umgang aufgefordert. Es gebe in der ‌Union einen ⁠größer werdenden Unmut über Kompromisse, die mit der SPD gemacht worden seien, sagte Merz im ARD-Fernsehen. Steuerplänen von Vizekanzler Klingbeil erteilte der Kanzler eine Absage.

SPD-Büro in Hamburg-Altona markiert!

Sun, 03 May 2026 03:05:26 +0200

Zur Feier des 1. Mai haben wir in Hamburg Ende April der SPD in Hamburg-Altona einen Besuch abgestattet.

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden - Deutschlandfunk

Sun, 03 May 2026 20:24:23 +0200

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden Deutschlandfunk"Ich gebe die Zusammenarbeit mit Trump nicht auf" tagesschau.de„Das geht mit mir nicht“: Merz zieht rote Linie gegenüber Klingbeil BILDFriedrich Merz bei Caren Miosga: Kanzler verteidigt Kurs zu Trump und Iran-Konflikt SpiegelZu große Zugeständnisse an SPD?: Merz: "Habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen" nTV

Schwarz-rote Koalition - Merz mahnt Koalitionspartner SPD: Handschrift der Union muss erkennbar werden

Sun, 03 May 2026 20:24:23 +0200

Bundespolitik: Merz an die SPD: „Kompromisse sind keine Einbahnstraße“

Sun, 03 May 2026 19:15:12 +0200

Der Bundeskanzler richtet deutliche Worte an den Koalitionspartner. Die SPD solle nicht denken, sie könne „mit uns machen, was sie will“.

Schwarz-rote Koalition - "Staatskrise?": Union und SPD diskutieren den Zustand ihres Regierungsbündnisses

Sun, 03 May 2026 10:28:23 +0200

Vertreter von CDU/CSU und SPD diskutieren weiter den Zustand ihres Regierungsbündnisses. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Bilger sagte dem Handelsblatt, Blockade und Schuldzuweisungen, wie sie zuletzt von der SPD zu vernehmen gewesen seien, kosteten Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik.

Regierungsbildung: CDU und SPD stimmen für gemeinsamen Koalitionsvertrag

Sun, 03 May 2026 08:10:04 +0200

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Ökostrom: SPD gegen Abschaffung von Solar-Förderung

Sun, 03 May 2026 04:00:05 +0200

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Union und SPD verheddern sich in Machtkämpfen - Von Lucke ordnet Umfragen ein | ntv

Sun, 03 May 2026 00:00:21 +0200

Author: ntv Nachrichten - Bewertung: 3x - Views:20 Nach der streitintensiven Zeit der Ampelregierung - die am Ende zerbrach - wollte Schwarz-Rot es besser machen. Stattdessen verheddern sich Union und SPD in Machtkämpfen und Uneinigkeiten, der Kanzler lässt Führungsstärke vermissen. Politologe Albrecht von Lucke blickt auf die scheinbar vertrackte Situation.

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KOALITIONSSTREIT: "Wir müssen uns dagegen wehren!" SPD stellt sich gegen eigene Regierungspläne!

Sat, 02 May 2026 18:00:38 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 2x - Views:78 KOALITIONSSTREIT: "Wir müssen uns dagegen wehren!" SPD stellt sich gegen eigene Regierungspläne!

Die schwarz-rote Koalition in Berlin kommt weiter nicht zur Ruhe. Der Streit um notwendige Reformen reißt nicht ab. Und ausgerechnet die SPD-Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas macht nun Stimmung gegen die eigenen Regierungspläne. Zwar gibt Bas zu, dass das Land wieder in die Spur gebracht werden müsse – der Sozialstaat dürfe aber nicht „rasiert“ werden. Auch ihr Co-Chef Lars Klingbeil schlägt in diese Richtung. Die Sozialdemokraten, die in Umfragen nur noch zwischen 12 und 14 Prozent liegen, wollen wieder stärker als Partei der Arbeitnehmer auftreten, so der Vizekanzler.

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Video 2026 erstellt

Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag

Sat, 02 May 2026 16:39:00 +0200

Standing Ovations für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder – und Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Doch nicht alle sind damit zufrieden. mehr...

Regierungsbildung: CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz

Sat, 02 May 2026 15:10:20 +0200

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Nach der Landtagswahl - CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stimmen für Koalitionsvertrag

Sat, 02 May 2026 13:51:10 +0200

In Rheinland-Pfalz haben SPD und CDU jeweils mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag angenommen.

Koalition: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz bestätigen neues Regierungsbündnis

Sat, 02 May 2026 13:16:14 +0200

In Rheinland-Pfalz haben die CDU und SPD ihrer geplanten Koalition zugestimmt. Der Christdemokrat Schnieder soll am 18. Mai zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

CDU/SPD-Koalition in Rheinland-Pfalz: Einschätzungen von Dennis Rink (Allg. Zeitung) | 30.04.26

Sat, 02 May 2026 12:41:28 +0200

Author: phoenix - Bewertung: 7x - Views:153 Dennis Rink (Chefredakteur Allgemeine Zeitung Mainz) mit Einschätzungen zur Einigung zur Bildung einer Koalition aus CDU und SPD nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.

#rheinlandpfalz #koalition
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Parteitag: SPD nimmt Koalitionsvertrag mit CDU an

Sat, 02 May 2026 12:47:04 +0200

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Regierungsbildung: CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit der SPD

Sat, 02 May 2026 11:18:37 +0200

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Parteitag: SPD will Wahlergebnis systematisch aufarbeiten

Sat, 02 May 2026 10:57:04 +0200

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Finanzpolitik - Einkommensteuerreform: Klingbeil (SPD) will "in den kommenden Wochen" sein Konzept präsentieren

Sat, 02 May 2026 02:52:33 +0200

Bundesfinanzminister Klingbeil will bei der geplanten Einkommensteuerreform sein Konzept in den kommenden Wochen vorlegen.

SPD Klassenretter GEPRÜFT!!!

Fri, 01 May 2026 18:00:19 +0200

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SPD AM TAG DER ARBEIT: Polit-Profi mit hartem Urteil! „Bas´ Rede klang nicht nach Heimspiel“

Fri, 01 May 2026 17:30:16 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 17x - Views:892 SPD: Ehemalige Arbeiterpartei mit Mühe am 1. Mai! „Bas´ Rede klang nicht nach Heimspiel“

Arbeitsministerin Bärbel Bas tritt bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai kämpferisch auf, doch laut Politikwissenschaftler Prof. Oliver Lembcke wirkt ihr Auftritt „mühevoll und angespannt“.

#bärbelbas #spd #tagderarbeit #politikdeutschland #weltnachrichtensender

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Video 2026 erstellt

Koalitionsvertrag: Was CDU und SPD in Rheinland-Pfalz vorhaben

Fri, 01 May 2026 17:00:39 +0200

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Tag der Arbeit: Statements der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil | 01.05.26

Fri, 01 May 2026 16:22:05 +0200

Author: phoenix - Bewertung: 7x - Views:156 Reden von Bärbel Bas (SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin) in Duisburg und Lars Klingbeil (SPD-Vorsitzender und Bundesfinanzminister) in Oberaden zum Tag der Arbeit am 01. Mai 2026

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Tag der Arbeit: Klingbeil: SPD wird 1. Mai als Feiertag verteidigen

Fri, 01 May 2026 13:36:46 +0200

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Bundestag - SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete vor

Thu, 30 Apr 2026 23:39:39 +0200

Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Abgeordnetendiäten.

Landespolitik - CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 23:39:39 +0200

In Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf die Bildung einer Koalition geeinigt.

SPD FORDERT RÜCKTRITT VON MINISTERIN REICH, WENN...

Thu, 30 Apr 2026 18:59:49 +0200

Author: Leben mit der Energiewende - Bewertung: 0x - Views:38 SPD FORDERT RÜCKTRITT VON MINISTERIN REICH, WENN...
Energiepolitische Sprecherin der SPD im Bundestag Nina Scheer spricht klare Worte.

Schreiben Sie Ihren Bundestagsabgeordneten:
https://aktionsolarstrom.de

Die Demonstrationen:
https://youtu.be/6bRAREjCLoY?si=qDQVxqRHdJPQ-SyF

#SonnenstromStattErdgasstrom #Energiewende #Photovoltaik #Demo #Arbeitsplätze #ErneuerbareEnergien #Neubauer #Klimaschutz #Deutschland #FridaysForFuture #Klimaschutz #Strompreise

Braucht es noch die SPD? | BOSETTI LATE NIGHT

Thu, 30 Apr 2026 18:00:53 +0200

Author: Bosetti will reden! - Bewertung: 13x - Views:492 Wie seht ihr das? Ist die SPD noch wichtig, oder hat sie keine Relevanz mehr?

Die ganze Folge zur SPD gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=K2VfUIR94o8

Wahlrecht: SPD hält Reform für gescheitert

Thu, 30 Apr 2026 16:40:20 +0200

Schwarz-Rot wollte das Wahlrecht der Ampel abschaffen. Doch Union und SPD sind sich nicht einig, wie genau. Die SPD hat die Hoffnung auf eine Einigung aufgegeben, die Union widerspricht.

Abgeordnete: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung vor

Thu, 30 Apr 2026 17:34:01 +0200

Sind fast 500 Euro mehr im Monat für Abgeordnete angemessen? Die Sozialdemokraten finden: nein. Auch in der Union gab es den Vorschlag schon – aber CDU und CSU noch darüber beraten.

Rheinland-Pfalz: Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Thu, 30 Apr 2026 17:57:17 +0200

Knapp sechs Wochen nach der Wahl in Rheinland-Pfalz steht fest: CDU und SPD wollen miteinander regieren. Alle Fragen sind in Mainz aber noch nicht geklärt.

Koalitionsvertrag: Das haben CDU und SPD in Rheinland-Pfalz vor

Thu, 30 Apr 2026 17:37:45 +0200

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Abgeordnete: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung vor

Thu, 30 Apr 2026 17:34:01 +0200

Sind fast 500 Euro mehr im Monat für Abgeordnete angemessen? Die Sozialdemokraten finden: nein. Auch in der Union gab es den Vorschlag schon – aber nun wollen CDU und CSU erst mal beraten.

SPD und CDU koalieren in Rheinland-Pfalz: Kitapflicht kommt, Klimaschutzgesetz bleibt

Thu, 30 Apr 2026 17:24:00 +0200

Nach nur sechs Wochen steht in Rheinland-Pfalz fest: Es gibt eine große Koalition. Die Ministerien sind schon aufgeteilt – mit kleinen Überraschungen. mehr...

Bundestag - SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete vor

Thu, 30 Apr 2026 16:38:46 +0200

Die SPD plädiert für einen Verzicht auf die zum 1. Juli anstehende Erhöhung der Abgeordnetendiäten.

Rheinland-Pfalz: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit geht an die SPD

Thu, 30 Apr 2026 16:40:57 +0200

Mainz – Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Das künftige Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit geht an die Sozialdemokraten. Die konkrete personelle Besetzung wurde noch nicht genannt. Die personelle Besetzung der Ministerien soll in der...[weiter lesen]

Neue Landesregierung: CDU und SPD wollen in Koalition gemeinsam «hart arbeiten»

Thu, 30 Apr 2026 16:17:10 +0200

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Bundestag: SPD schlägt Verzicht auf Diätenerhöhung für Abgeordnete vor

Thu, 30 Apr 2026 16:16:00 +0200

Ab Juli sollen Bundestagsabgeordnete eigentlich fast 500 Euro mehr pro Monat bekommen. Die SPD plädiert dafür, die Diätenerhöhung auszusetzen. Man müsse beim Sparen mit gutem Beispiel vorangehen.

Heizungsgesetz: Union und SPD einigen sich auf Mieterentlastung und Ölausstieg

Thu, 30 Apr 2026 16:07:00 +0200

Mieter sollen entlastet werden: Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss beim Heizungsgesetz verständigt. Der Abschied von Öl und Gas bei neuen Geräten dürfte damit besiegelt sein.

Bundestag: SPD will geplante Erhöhung der Abgeordnetengehälter aussetzen

Thu, 30 Apr 2026 16:00:12 +0200

Die Diäten der Abgeordneten sollen bald um fast 500 Euro steigen. Unter anderem wegen der Sparpläne der Regierung will die SPD mit einem Verzicht ein Zeichen setzen.

Landespolitik - CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 15:30:19 +0200

In Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf die Bildung einer Koalition geeinigt.

SPD-Politiker Miersch über Iran: Kann für Deutschland "Turbulenzen bedeuten" | #Short #Shorts #Lanz

Thu, 30 Apr 2026 15:00:37 +0200

Author: ZDFheute Nachrichten - Bewertung: 3x - Views:158 Vor einigen Tagen sorgte eine Äußerung des SPD-Politikers Matthias Miersch für heftige Kritik aus den Reihen des Koalitionspartners CDU. Miersch schlug vor, im Falle einer Eskalation der Iran-Krise die Schuldenbremse auszusetzen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bezeichnete diese Überlegungen als "Ausdruck politischer Faulheit". Bei Markus Lanz konkretisierte Miersch seinen Vorstoß.

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Koalitionsverhandlungen: CDU übernimmt Bildungsministerium, SPD behält Finanzen

Thu, 30 Apr 2026 15:02:33 +0200

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BILD exklusiv: SPD will Diätenerhöhung stoppen! - BILD

Thu, 30 Apr 2026 12:47:19 +0200

BILD exklusiv: SPD will Diätenerhöhung stoppen! BILDDie deutschen Politiker haben ihre eigene Gelddruckmaschine NordkurierGehälter im Bundestag: Was verdienen Minister und Bundestagsabgeordnete? Main-PostDiätenerhöhung für Sachsens Landtagsabgeordnete gestoppt DNN - Dresdner Neueste NachrichtenTim Klüssendorf: SPD-Generalsekretär regt Verzicht auf Diätenerhöhung an – 497 Euro monatlich WELT

SPD will Diätenerhöhung stoppen – stellt Union vor Entscheidung

Thu, 30 Apr 2026 14:01:35 +0200

Theoretisch sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten wie jedes Jahr ab Juli steigen. Nun spricht sich die SPD dagegen aus.

SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz auf Partei-Event „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ - Tagesspiegel

Thu, 30 Apr 2026 11:15:01 +0200

SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz auf Partei-Event „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ Tagesspiegel„So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ – SPD-Fraktionschef attestiert Merz „Riesenproblem“ WELTVon wegen Versöhnung: Miersch über Merz: "So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen" Ntv"So kann man kein Kanzleramt führen": Miersch kritisiert Merz T-Online„So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen“ BILD

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD zum Abschluss der Koalitionsgespräche | 30.04.26

Thu, 30 Apr 2026 13:47:19 +0200

Author: phoenix - Bewertung: 0x - Views:0 Pressekonferenz zum Abschluss der Koalitionsgespräche in Rheinland-Pfalz mit Gordon Schnieder, CDU, Landes- und Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz, und Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident und Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz.
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SPD-Fraktionschef Miersch über ein Jahr Schwarz-Rot: Erfolge, aber "viel zu oft Streit" - T-Online

Thu, 30 Apr 2026 12:00:17 +0200

SPD-Fraktionschef Miersch über ein Jahr Schwarz-Rot: Erfolge, aber "viel zu oft Streit" T-OnlineLars Klingbeil und Friedrich Merz: Lautstarker Streit in der Koalition FAZKlingbeil: Vertrauensverhältnis zum Bundeskanzler uneingeschränkt - boerse.de boerse.de„Geschätzter Koalitionspartner“ – Und dann erzählt Klingbeil eine Anekdote aus dem Haushaltsstreit WELTDiskussionen in der Koalition: Merz will was klarstellen: "Ich brülle niemanden an" Ntv

Gebäudeenergiegesetz: Union und SPD einigen sich auf Reform

Thu, 30 Apr 2026 12:01:28 +0200

Author: tagesschau - Bewertung: 12x - Views:402 Die schwarz-rote Koalition hat sich eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Ziel gesetzt – zuletzt bekannt unter dem verkürzten Begriff „Heizungsgesetz“. Nur wie genau das neue Gesetz aussehen soll, darum ringen Union und SPD schon seit Längerem. Nun gibt es eine Einigung, die vor allem Mieter:innen vor zu hohen Nebenkosten schützen soll. Damit scheint der Weg frei zu sein, dass das neue Gebäudemodernisierungsgesetz bald vom Kabinett beschlossen wird.

Mehr zum Thema:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/einigung-gebaeudemodernisierungsgesetz-100.html

Alle aktuellen Informationen, weitere Nachrichten und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/

Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

#tagesschau #nachrichten #Heizung

SPD-Fraktionschef Miersch pocht auf "gerechte Lastenverteilung" im Land

Thu, 30 Apr 2026 12:00:17 +0200

In einem Brief an die SPD-Abgeordneten zieht Fraktionschef Miersch Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot. Sein Fazit: Die SPD hat trotz Widrigkeiten Erfolge vorzuweisen – muss aber beim Thema Gerechtigkeit jetzt klare Kante zeigen.

Parteienwechsel: Frühere Landesvorsitzende des BSW wechselt zur SPD

Thu, 30 Apr 2026 12:22:00 +0200

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Matthias Miersch: SPD-Politiker kritisiert Kanzler Friedrich Merz deutlich

Thu, 30 Apr 2026 11:26:26 +0200

SPD-Politiker Matthias Miersch findet deutliche Worte gegen den Kanzler. Und das, obwohl die SPD mit der CDU in einer Koalition zusammenarbeitet.

Steuerreform: SPD-Generalsekretär lehnt Soli-Abschaffung ab

Thu, 30 Apr 2026 10:46:34 +0200

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fände eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags ungerecht. Eine höhere Reichensteuer bezeichnet er dagegen als »überfällig«.

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Koalition von CDU und SPD in Mainz steht

Thu, 30 Apr 2026 10:01:00 +0200

Einigung im Rekordtempo: Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bringen CDU und SPD ihre Koalition unter Dach und Fach. mehr...

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 09:14:00 +0200

Rheinland-Pfalz steht vor seiner ersten schwarz-roten Koalition: Die Koalitionsverhandlungen von Wahlsieger CDU und der zweitplatzierten SPD waren erfolgreich.

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 08:56:18 +0200

Rheinland-Pfalz steht vor seiner ersten schwarz-roten Koalition: Die Koalitionsverhandlungen von Wahlsieger CDU und der zweitplatzierten SPD waren erfolgreich.

Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 08:49:24 +0200

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl geben die Parteien bekannt, sich auf eine Koalitionsbildung geeinigt zu haben. Einzelheiten sollen am Nachmittag in Mainz bekanntgegeben werden.

Rheinland-Pfalz: Erste Große Koalition von CDU und SPD vereinbart

Thu, 30 Apr 2026 08:54:00 +0200

Erstmals wird es in Rheinland-Pfalz eine Große Koalition geben. Nach wochenlangen, weitgehend geheimen Verhandlungen werden heute Details vorgestellt werden.

Landespolitik - CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 08:42:20 +0200

In Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD Medienberichten zufolge auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen am Nachmittag bekanntgegeben werden.

Nach Landtagswahl: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 08:19:58 +0200

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Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Thu, 30 Apr 2026 08:23:08 +0200

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Wird hier Rechtstaatsabbau als Entbürokratisierung verkauft? Janine Wissler DECKT AUF, wie CDU-SPD Korruption legalisieren!

Wed, 29 Apr 2026 08:23:28 +0200

Schlimm ist vor allem das siehe Spahn's Maskendeal Skandal Deal sogar auf Grundlage vom Artikel 65 "Richtlinienkompetenz" die hat nämlich nicht nur der Kanzler Abs.1 sondern auch Bundesminister Abs.2, Jens Spahn zog seine Bundesministerrichtlinienkompetenz (theoretisch können die das schon heute ohne Ausschreibung, die wollen das sogar legalisieren - das zum Thema Rechtsstaat) Warum kümmert sich die Bundesregierung nicht darum die Vorgänge zu Beschleunigen. Gibt es eine Digitale Plattform? Vom Bund und jeweils für die Länder welche dann ebenso für Kommunen benutzt werden können mit Bundesmittelfinanzierung....klar Ausschreibungsfristen, mit klaren klaren harten Zeitfenstern... das kann doch nicht so schwer sein! Beim Baurecht wurde es auch so gemacht... na klar der Behördenmitarbeiter kennt den Antragssteller huch nanu nun liegt der Antrag immer ganz unten im Ablagestapel und schon wird automatisch bewilligt... wird hier Rechtstaatsabbau als Entbürokratisierung verkauft? Vielleicht dauern die öffentlichen Vergabeverfahren solange bis der vorher gewünschte Partner sich durchsetzen kann! submitted by /u/Altruistic_Level9640 [link] [comments]

CDU verliert - Grüne, Linke und AfD gleichauf vor SPD - rbb24.de

Wed, 29 Apr 2026 21:12:00 +0200

CDU verliert - Grüne, Linke und AfD gleichauf vor SPD rbb24.deCDU verliert in Berlin an Boden – Mehrheiten für Kai Wegner werden knapp WELTWahlumfrage für Berlin CDU rutscht auf 19 Prozent ab – vier Parteien im Kopf-an-Kopf-Rennen TagesspiegelUmfrage zur Wahl in Berlin: Kopf-an-Kopf-an-Kopf-an-Kopf-Rennen BILDAbgeordnetenhauswahl Berlin: Wahlumfrage vom 29.04.2026 von Infratest dimap | Sonntagsfrage #aghw dawum.de

MEINE MEINUNG: Reformen und Schulden! Heftige Kritik an Merz! Union und SPD unter Druck

Wed, 29 Apr 2026 21:00:53 +0200

Author: WELT Nachrichtensender - Bewertung: 46x - Views:696 MEINE MEINUNG: Reformen und Schulden! Heftige Kritik an Merz! Union und SPD unter Druck

Fattina Keilani analysiert die wichtigsten Themen des Tages: Die Rettung des Buckelwals, Kritik an Friedrich Merz, Rückschritte bei der Pressefreiheit und die wachsende Staatsverschuldung. „Was dieses Land braucht, sind krasse, harte, schmerzhafte Schnitte“, sagt Fattina Keilani, Redakteurin, bei WELT TV.

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Video 2026 erstellt

Gesundheitssystem: Die SPD müsste sich anlegen mit Ärzten, Apothekern, Pharmakonzernen. War sie dafür nicht mal da?

Wed, 29 Apr 2026 17:25:05 +0200

Da war doch mal irgendwas mit Bürgerversicherung und Gerechtigkeit? Egal. Beim Sparpaket für die Krankenversicherung entdecken die Sozialdemokraten ganz neue Seiten an sich.

Mietrechtsnovelle von Union und SPD: Möbelabzocke schwerer gemacht

Wed, 29 Apr 2026 17:43:00 +0200

Das Bundeskabinett gibt grünes Licht für eine weitere Mietrechtsreform. Was steht drin? Und was bringt es? Die wichtigsten Änderungen im Überblick. mehr...

Wirtschaftskrise wegen Irankrieg - Finanzminister Klingbeil (SPD): Plane derzeit kein Aussetzen der Schuldenbremse, schließe es aber auch nicht aus

Wed, 29 Apr 2026 16:23:51 +0200

Bundesfinanzminister Klingbeil plant nach eigenen Worten keine Aussetzung der Schuldenbremse.