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ANKARA: Aufregung um NATO-Gipfel! "Ich denke, das ist das Ziel Nummer eins von Selenskyj!"
Ist Donald Trump nachtragend? Hat Nato-Generalsekretär im Stillen die Wogen wegen des Iran-Kriegs geglättet? Kann Europa selbstbewusst beim Nato-Gipfel auftreten? In Ankara wird es Antworten geben.
Sucht US-Präsident Donald Trump auf dem Nato-Gipfel Streit? Die Kriege im Iran und in der Ukraine sowie die Lastenverteilung im Bündnis bieten beim heute beginnenden Treffen der 32 Staats- und Regierungschefs in der türkischen Hauptstadt Ankara auf jeden Fall genug Zündstoff.
Trump hat vor dem zweitägigen Gipfel erneut über die Höhe der Verteidigungsausgaben großer europäischer Partner wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien gelästert. Während des Iran-Krieges kritisierte der US-Präsident die ausgebliebene Solidarität einiger Alliierter. Und dann gibt es da auch noch den Zoff Trumps mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Kann Nato-Generalsekretär Mark Rutte trotz dieser schwierigen Ausgangslage wie im vergangenen Jahr in Den Haag einen erfolgreichen Gipfel organisieren?
Was sich Deutschland vom Gipfel erhofft
Trump nannte auch Deutschlands Nato-Beitrag «lächerlich». Das will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Ankara nicht auf sich sitzen lassen. Wie aus seinem Umfeld verlautet, ist er eher optimistisch für den Ausgang des Gipfels. Er hoffe, dass so etwas wie «ein Geist von Ankara», entstehe. Sticheleien von Trump hin oder her, von Ankara solle das Signal ausgehen: «Wir bauen eine europäischere Nato, damit diese Nato transatlantisch bleiben kann».
Und dann ist da noch das milliardenschwere U-Boot-Geschäft mit Kanada. Es geht nicht nur um U-Boote, sondern auch um eine Zusammenarbeit über Jahrzehnte. Kanada kauft bis zu zwölf U-Boote bei der Kieler Werft TKMS. Die Verkündung kurz vor dem Nato-Gipfel wertete Merz als «starkes Zeichen» der transatlantischen Zusammenarbeit.
Hilfe für die Ukraine
Beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr bekam der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nur nationale Zusagen - aber keine des Bündnisses. Das soll in Ankara nun anders werden. Das von Russland angegriffene Land soll ein neues Versprechen für milliardenschwere Militärhilfen bekommen. Darüber gibt es schon eine grundsätzliche Einigung, die die Gipfelrunde jetzt abschließend billigen soll.
Konkret geht es darum, über zwei Jahre hinweg eine Mindestfinanzierung in Höhe von 70 Milliarden Euro pro Jahr für militärische Ausrüstung, Unterstützung und Ausbildung bereitzustellen - also insgesamt 140 Milliarden Euro.
Ein EU-Hilfspaket wird dabei allerdings mitgerechnet. Über dieses soll die Ukraine bis Ende 2027 rund 60 Milliarden Euro für verteidigungsrelevante Ausgaben bekommen. Unter dem Strich blieben damit noch rund 80 Milliarden Euro, die Nato-Staaten aus ihren nationalen Haushalten stemmen müssten.
Neuer Vorstoß für Frieden für die Ukraine?
Der Ukraine-Krieg ist schon im fünften Jahr. Trump hatte einst das Ziel, den Konflikt binnen 24 Stunden nach Amtsantritt beizulegen. Doch die Vermittlungsbemühungen der USA lahmen. Der Krieg gegen den Iran forderte offensichtlich Trumps ganz Aufmerksamkeit. Nun überrascht der US-Präsident am Vorabend des Gipfels mit einer Einschätzung der Lage. Nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei er sich sicher, dass dieser den Krieg beenden wolle. Eine Einigung sei näher, «als die Menschen glauben». Mit Blick auf den Gipfel sagte Trump: «Wir werden darüber sprechen, und ich glaube, wir werden es schaffen.»
Der Konflikt um Trumps Iran-Krieg
In der erwarteten Gipfelerklärung kommt der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg nur knapp zur Sprache: Da geht es um das Ziel einer freien Schifffahrt durch die für Öl- und Gaslieferungen wichtige Straße von Hormus. Trump hat wiederholt großen Unmut über die ausgebliebene Unterstützung von Alliierten für den Krieg gezeigt. US-Regierungsvertreter wie Verteidigungsminister Pete Hegseth und Außenminister Rubio bezeichneten den Kurs von Verbündeten als «beschämend» und kündigten eine Neubewertung der US-Beziehungen zur Nato an.
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