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phoenix vor Ort: Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag | 16.04.24

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phoenix vor Ort: Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag | 16.04.24
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Rubrik: Nachrichten & Politik

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Nach dem Aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um eine Neuwahl am 23. Februar herbeizuführen. Heute Mittag tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um über den Antrag zu beraten. Vor der namentlichen Abstimmung am Nachmittag wird Scholz die Vertrauensfrage in einer 25-minütigen Rede erläutern. Anschließend ist eine rund zweistündige Aussprache vorgesehen.

Sollte Scholz keine Mehrheit bekommen, wird er Bundespräsident Steinmeier darum bitten, den Bundestag aufzulösen und eine Neuwahl anzusetzen. Dieser hat dann 21 Tage für seine Entscheidung Zeit, erwartet wird sie aber noch vor Ende des Jahres.

Erwartete Statements vor Beginn und nach Abschluss der Sondersitzung:

+ 11.15 Statement FDP-Fraktionschef Christian Dürr
+11.30 Statement AfD- Fraktionsvorsitzende Alice Weidel und Tino Chrupalla
+ 11.45 Statement SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich
+ 12.15 Statement BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht
+ 12.40 Statement Linken-Vorsitzende Heidi Reichinnek und Sören Pellmann
_____
+ 16.00 Statement B'90/Grüne-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge und Britta Haßelmann
+ 16.30 Statement Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt

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